Dienstag 14. Mai 1907

157. Jahrgang

Drittes Blatt

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

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Xie „Gießener Familienblätter" werden dem .Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, das „Lreirblatt für den Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

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RotationSdruek und Verlag bet BrühNch« UnwersitLtS - Buch- und StetnbrudereL R. Lange, Sieben.

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Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- stratze 7. Expeditton und Vertag : 6L

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Ans Stadt und Land.

Gießen, den 14. Mai.

Vom städtischen Voranschlag.

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Die Besitzwechsel-Abgabe, deren Einführung am 4. April beschlossen worden ist, ist mit 25 000 Mk. Ertrag im Vor­anschlag eingesetzt, während an die Staatskasse für btc Miter- hebung der Abgabe mit dem staatlichen Jmmobilienstempel 1000 Mark zu zahlen wären.

Sandgrube, Steinbru d) und Steinbrecher fuw mit 51000 (55 560) Mk. Einnahme und 14 300 (47 600^ Mk. Ausgabe vorgesehen. Davon entfallen auf den Betrieb der Sand­grube 9000 (5000) Mk. Einnahme und 6200 (3200) Mk. Ausgabe, auf den Betrieb des Steinbruchs 40 000 (46 000) Mk. Einnahme und 36 600 (40 600) Mk. Ausgabe und aus den Betrieb des brecherS 2000 (4560) Ml. Einnahme und 1500 (3800) Mk. Aus-, gäbe.

Die Landesuniversität crief)eint im städtischen Vor­anschlag mit 80 Mk. Einnahme (Geldanschlag für 16 Triebviertel, die dem landwirtschl. Institut als Versuchsfeld überlassen sind) und 924.46 (924.46) Mk. Ausgabe, nämlich außer dem obigen Geld­anschlag 308.57 Mk. Beitrag zur Universität, 514.29 Mk. Beitrag sum landwirtschaftl. Institut und 21.60 Mk. Beitrag zur Stipen- oienkasse.

Desinfektionsanstalt, Cholcrabaracke, Ret­tung sa n st a l t. Einnahme 3500 (4000) Mk. KostenersaK für die Desinfektionsanstalt aus der Kreiskafte. Ausgabe 4190 (4160) Mk.

Rente der ober hessischen Eisenbahngelände- Entschädigung. Auf die aus der Staatskasse vorgelegte Ge- lände-Enischädigung, die für die Bahn Gießen—Gelnhausen 70 323.87 Mk. und für die Bahn Gießen—Fulda 73 719.74 Mk. betrug, hat die Stadt 47 Jahre lang, eine jährliche Rente von. 4 Proz. zu bezahlen. 1907 ist die 34. Jahresrate mit 5761.74 Mk. zu bezahlen. .

An auszuleihenden Kapitalien sind für zu rapitalr- fierende Stistungszinsen 1244.11 (1202.20) Mk. einzustellen.

Ter Reservefonds ist mit 25 000 (2000) Mk. vorgesehen, davon 23 000 Mk. zur Verfügung der Stadtverordncten-Versammlung.

Gemeinde st euer n. Rach vorläufiger Feststellung beträgt die für die Gemeindesteuer in Betracht kommende Einkommensteuer 417 781.30 Mk. und 30 Proz. der Summe der doppelten Grunds zahlen aus 612 460 Mk. Grundstcuerlapital, 391 217 üf. Ge­werbesteuerkapital und 221791 Mk. Kapitalrei unsteuerkapital 785 421.70 Mk. Wenn die Gemeindesteuer in der v. rjährigen Höhe' von 120 Proz. von der staatlichen Einkommens'euer und den doppelten Grundzahlen der Realsteuern erhoben wird und Ein­kommen unter 500 Mk. steuerfrei zugelassen werden, berechnet sich die Gemeindesteuer auf 942 506.04 (903 649.38) Mk.^ Aus nachträglichen Veranlagungen sind zu erwarten 35 000 <27 000) Mark, außerdem hat die evang. und die kath. Kirchenkasse je 120 Mk. von den Gebühren des Steuerkommissariats für die

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General-Anzeiger für Gderheffen

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Are höfische KammerLagung.

R. B. D a r m st a d t, 12. Mai.

Die Beratungen der hessischen Volksvertretung haben mit dem Ablauf der Woche ihren vorläufigen Abschluß gefunden., Tie jüngste kurze Tagung war notwendig geworden, weil die Cfterfciertagc ein weiteres Äeisammenbleiben der Kammer verhinderten und verschie­dene Gesetzentwürfe für die sofortige Plenarberatung noch nicht spruchreif waren. Zudem mußte von der Etatsberatung jeder übei> flüssige Ballast möglichst ferngehalten werden, da sie ohnedies mit der schwierigen Aufgabe einer Lösung der fog. kleinen Finanzreform belastet war. Aus diesem Grunde wurden auch die stets auf 3 bis 4 Tage sich erstreckenden Debatten über die Nebenbahn- schmerzen, die sich sonst gewohnheitsmäßig an das Eisenbahn- kapitel im Etat anfnüpften, diesmal vom Präsidenten für eine be­sondere Beratung in Verbindung mit der Nebenbahnvortage zurück- gestellt. Das bedeutungsvollste Gesetzeswerk, das in der Tagung vom 30. April bis zum 11. Mai vom Hause verabschiedet wurde, tft ohne Frage die Wertzuwachssteuer. Die Regierung hatte diesen Ennvurj nach seiner Ablehnung durch die erste Kammer im vorigen Jahre jetzt auf eine andere Basis gestellt und ihn unter teilweiser Berücksichtigung der Wünsche des anderen Hauses neu be­arbeitet. Minister Braun konnte auch in der Generaldebatte auj die vorauszusehenden Klagen des Abg. Ulrich über eine angebliche Verschlechterung des Entwurfs die schlagfertige Antwort geben, daß er sich nicht verschlechtert, sondern verbessert habe, schon weil er in seiner neuen Gestalt alle Aussicht besitzt, auch von der ersten Kammer akzeptiert zu werden. Die Opposition ließ sich im übrigen auf tiefer gehende Einwendungen gegen die Vorlage nicht ein, .Herr Ulrich merkte wohl sehr bald, daß hier die Trauben zu sauer waren. Besonders bemerkt zu werden verdient aber aus der Generaldebatte noch der Umstand, daß der Vertreter für Darmstadt, Abg. Tr. Osann, gegenüber den abfälligen Beschwerden über das Entgegen­kommen der Regierung betreffs der Wünsche des anderen Hauses die Gelegenheit beim Schopfe ergriff und ausdrücklich betonte, daß er und feine Freunde dieses Bestreben der Regierung nach einer Verständigung zwischen beiden Kammern für durch­aus richtig und zweckmäßig halte und der Regierung dafür Dank

Ein sehr erfreuliches Ergebnis zeitigte sodann die Debatte über die Aufhebung derBrückengelder, die eine alte, fast all­jährlich wiederkehrende Forderung der Kammermehrheit bildet. Während man sich aber sonst nur in Klagen darüber erging und die Regierung achselzuckend dabei stand, hatte der Finanzminister dies­mal einen „glücklichen Tag", eigentlich zweie, wie Abg. Molthan bei einer späteren Gelegenheit hervorhob, indem er auf das System der Kreisstraßenbauten hinwies und dessen Anwendung auch für den Bau und die Unterstellung der Brücken empfahl; die Aufbringung der notwendigen Gelder resp. bereit Verzinsung erfolgt darnach zu einem Achtel durch die interessierten Gemeinden, zu je einem Viertel durch Kreis und Provinz und zu drei Achtel durch den Staat. Wie schwer die jetzigen Brückengelder gerade die ärmere Bevölkerung treffen, geht aus der von einem Redner angeführten Tatsack)e hervor, daß arme Familien in Kostheim, die in Mainz beschäftigt sind, bis 60 Mk. im Jahre für Brückengeld ausgeben müssen und daß die Bewohner dieses Ortes viel mehr an Brücken­geld zu zahlen haben, als die ganze Staatseinkommensteuer der Gemeinde beträgt. Mit allen gegen die eine Stimme des Bauern-

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bündlers Bäbr nahm denn auch die Kammer den Antrag Tr.SchmiU I dürften die Hoffnungen mancher Optimisten,^ schon die nächsten an, die Regierung um Aufstellung anderweitiger Grundsätze iw , Kammenvahlen vttiens int Herb't 1908 »nt Zeichen teJ btrtttöt Sinne der Anregungen des Finanzministers behufs Befetttgung Wahlrechts sich vollziehen zu leben, auf ein recht be ch^tdenes der Brückengelder zu ersuchen. ■

Zu einer sehr umständlichen Debatte gaben ferner die Daria- . mentarischen Ladenhüter inbetreff der Gewährung von Ver­gütungen an Schöffen und Geschworene und die Enl- schädigung rür unschuldig erlittene Straf- bezw. Unter­suchungshaft Veranlassung. Staats- und Justi^mtnister Ewald gab bei dieser Gelegenheit die Erklärung ab, daß die Regierung es Tür völlig unbedenklich halte, zu den erwähnten Ehrenämtern Arbeiter mit heranzuziehen, was auch tatsächlich bereits in vielen Gegenden geschehe. Die weitergehende For­derung, aus Landesmitteln Tagegelder und Auslagen für Schönen und Geschworene zu bewilligen, sei jedoch nicht angängig, dagegen werde die Regierung dem Wunsch des Ausschußes entsprechend beim Bundesrat dafür eintreten. — Der Antrag Reinhart, betr. die Zuständein der Heimarbeit, gab dem Minister des Innern Braun Gelegenheit, die Stellung der Negierung in dieser wichtigen Frage näher zu präzisieren. Anerkennung verdient ferner, daß die Kammer einmütig den Antrag Tr. Weber befürwortete, zur Unterstützung der notleidenden Bevölkerung im oberen Vogelsberg und im Odenwald einen Betrag bis zu 10 000 Mk. zu bewilligen. em

Fast die Hälfte der Tagung nahm dann die Beratung der Nebenbnhnvorlage und der weiteren Eisenbahn­schmerzen der Kammermitglieder ein. Der Finanzminister, der schon zu Beginn der Debatte eine klare Heber,icht über eoent. noch für später in Betracht kommende Nebenbahnbauprojekte ge­geben hatte, zeigte gegenüber den weitergehenden Wünschen der verschiedenen Mgeordneten eine ziemlich kühle Reserve, und seine Worte mochten um so tieferen Eindruck, als er dabei den Umstand hervorbob, daß sich trotz der Steigerung der Eisenbahnüberschüsse von 10 622 000 Mk. 1899 auf über 14 Millionen Mark 1905 doch der Reingewinn daraus nur um 485 000 Mk. gesteigert habe. Am Ende der Beratung folgte noch die Beschlußfajsung über die drei Anträge bezüglich der Notlage des Winz er st an des in Rheinhessen, die schon bei Besprechung der diesbezüglichen Interpellation im Anschluß an die Etatsberatung eine eingehende Erörterung fand. Im allgemeinen zeigten sich Regierung und Volksverttetung darin einig, daß den notleidenden Winzern tat­kräftig geholfen und ihnen von Staatswegen weitgehende Unter­stützung zur Förderung des Weinbaus und besonders zur Be­kämpfung der Rebschädlinac geboten werden würfe.

Sowett die bisherigen Kammerberatungen. Eine einiaermaßen überrascheiide Mitteilung aber brachte noch der Abschluß derselben, in dem Präsident Haas erklärte, daß die Kammer noch einmal im Monat Juni zur Beratung des Jagdgesetzes und der Wahlrechtsvorlage werde zusammentreten müssen. Es kann sich, wie wir schon am Schlüsse unseres letzten Kammerberichts anbeuteten, bezüglich der Wahlrechtsvvrlage natürlich nicht um eine vollständige Beratung dieser schwierigsten aller, derzeitigen Kammervorlagen handeln, sondern nur um eine Schlüssigmachung und Entscheidung über die wichtigsten der neuen, von der Re­gierung in Vorschlag gebrachten Bestimmungm in der Vorlage. Erst wenn darüber völlige Klarheit geschaffen ist, will der Sonder­ausschuß der zwecken Kammer sich abermals an die gründliche Durchberatung des Gesetzentwurfs heranwagen. Inzwischen aber

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