157* Jahrgang

Samstag 14. September 1907

Erstes Blatt

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Nr. 216

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Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem hessischen Landwirt die Siebener Familien« blätter viermal in der Woche beigelegt und zweimal wöchentlich das Kreisblatt für den Kreis

E. Anderson; f. Feuille­ton und «Vermischtes* .. ......... .. . P. Wittko; für ,©tab(

Annahme m Anzeigen V I T V u.Land" und ^Gerichts-

M Domtt?a3Tiomu^ Bototionsbrud und Verlag der vrühl'schen Univ.-Vuch- nttb SteinbruSerei. «. Lange. Rebaktion, Lxpebttion unb Druckerei! Schulstrahe 1. ®btc£

Sieben. Fernsprech-An- schlttßf.d. Redaktion 112 Verlag u. Expedition 51

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General-Anzeiger für Oherheßen

Ais Heutige Wummer umfaßt 12 Seite».

Aie c5inke.

Man steht jetzt im Zeichen der Parteitage; den Reigen hatte das Zentrum eröffnet, dann folgten mehrere kleinere Parteien und nunmehr ist auch die Linke herangekvmmen, zuerst die Freisinnigen, in der nächsten Woche die Sozial­demokratie und Anfang Oktober die NationalWeralen. yLaum jemals waren Zusammenkünfte von Parteivertretern so iwtloendig wie diesmal, wo sich die Situation gieren das Vorjahr total geändert hat, namentlich hinsichtlich der Linken, die mit Ausnahme der Sozialdemokratie gewisser­maßen in Gemeinschaft mit der Rechten Regierungspartei geworden ist. Einen derartigen Umschwung hatte man sich niemals träumen lassen, aber kleine Ursachen, große Wirkungen. Hatten zwar die Nationalliberalen fast durch­gängig der Regierung Gefolgschaft geleistet, so anders der Freisinn, der fast immer in der Opposition gestanden hatte und mit einem Schlage sich in die Lage versetzt sah, Seite an Seite mit der Regierung zu marschieren. Dieses Ereignis war bei uns so unglaublich, daß man erklärlicherweise beträchtliche Zeit brauchte, um sich an diesem Umschwung zu gewöhnen. Da die Situation nicht alltäglich war, so war von beiden Seiten gute diplomatische Taktik erfor­derlich, um sich in die ungewöhnte Situation hineinzu­finden, zumal man kaum verlangen konnte, daß wichtige Prinzipien aufgegeben würden, um vom Regierungsiische einige Brosamen zu erhalten. Dies würde keine Partei von Würde über sich gewinnen; etwas anderes dagegen ist es, ob sich doch nicht Gebiete finde»:, aus denen für beide Seiten ein Entgegenkommen möglich ist, ohne daß man sich etwas vergibt.

Es hat freilich nicht an Stimmen auf der Linken gefehlt, die gleich alles auf einmal verlangten, indem man nicht bedachte, daß der Kanzler im Hinblick aus die Festig­keit des Blocks gewisse Rücksichten auch gegenüber der Rechten wahren mußte. Aber anderseits iimy objeriiver- weise zugegeben werden, daß der Reichskanzler sich red­lich bemühte, seinen Versprechungen gegenüber der Linken aufrichtig nachzukommen, soweit es eben im Rahmen sein er­gänzen Politik möglich ist. Aus dieser Situation erwuchs aber andererseits auch dem Freisinn eine Art moralischer Verpflichtung, nicht die Dinge auf die Spitze zu treiben und allzu stürmisch die Erfüllung verschiedener langjäh­riger Wünsche zu fordern. Es war hierüber ein Pressekampf entbrannt, dessen Führung verschiedentlich so ungeschickt war, daß man fast vermuten konnte, es sei Absicht, um den bei einigen allerdings nicht allzu einflußreichen Stellen verhaßten Block zum Sprengen zu bringen. Aber bald traten die besonnenen Elemente aus den Plan und mahnten zu weiser Mäßigung unter Betonung des wirklich Erreichbaren. In der Parteipolitik darf eben nicht immer das Prinzip allein den Ausschlag geben, es werden gar ost, und gerade in den wichtigsten Fragen Nützlichkeitsgesichtspunkte in den Vordergrund gestellt werden müssen, um die Taktik danach einzurichten, Hat doch gerade der freisinnigen Partei früher das starre Festhalten an Doktrinen nicht unbeträchtlichen Schaden gezeigt.

Dieser Gesichtspunkt gilt in erster Linie der im Vorder­gründe der Erörterungen stehenden Wahlrech ts frage in Preußen, die eins der schwierigsten Probleme bildet und deren Lösung noch viel Staub auswirbeln wird. Gewiß wird man es verständlich sinden, wenn der Freisinn an seiner prinzipiellen Forderung auf Einführung! des all­gemeinen, gleichen und geheimen Wahlrechts auch für Preußen festhält; anderseits aber kann dies nicht hindern, daß man in der Praxis auf die Mahnungen derjenigen hört, die dazu raten, auf der einen Seite zwar mit seinen Forderungen nicht zurückzubleiben, anderseits aber sich alsdann mit dem Erreichbaren begnügen, um auf dieser Basis für spätere Zeiten wieder zu bauen. Es ist anzu­nehmen, daß diese Tendenz im freisinnigen Lager die Ober­hand gewinnen wird, im Interesse der Weiterentwicklung dieser Partei selbst, sowie für die Gesamtheit.

Die Strandung der russischen Kaiseryacht „Standart".

Petersburg, 13. Sept. Ucber das Auslaufen d e r K a i s e r j a ch t „S t a n d a r t" werden vom Hofminister folgende Einzelheiten telegraphiert: Am 10. d. M. lichtete die Jacht „Standart" in der sechsten Nachmittagsstunde auf der Trausunder Reede die Anker und nahm, von Tor­pedofahrzeugen begleitet, den Kurs auf die Aboer Schären. Am 11. ds. warf die Jacht um 10i/2 Uhr vormittags Anker im Jungsrysund. In der ersten Nachmittagsstunde gingen die Majestäten mit Kindern und Gefolge an Land, um auf den nahen Inseln zu promenieren. Um 3 Uhr lichtete die Jacht die Anker und dampfte unter Führung eines sinländi- schen Lotsen in dem Schärenfahrwasser nach dem Rilengs­fjord. Westlich von der Halbinsel Hannu, um die Insel Gronscher biegend, stieß die Jacht auf eine in der Karte nicht verzeichnete Klippe und blieb mit dem Mittelteil fest sitzen. Nachdem die Lage der Jacht und der ernste Charakter der Beschädigung in Erfahrung gebracht waren, begaben sich die Majestäten mit den kaiserlichen Kindern und dem Gefolge auf den Aviso „Asija", wo jie die Nacht verbrachten. Es wurden sofort alle Maßnahmen ergriffen, um die Jacht flott zu machen. Zum Auspumpen des Wassers und zur Verstopfung der Lecke wurden Rettungsdampfer aus Reval und Hangoe beordert. Die Offiziere und die Mann- chaften blieben unverletzt. Am 12. ds. gingen die Maje- täten mit den kaiserlichen Kindern an Bord der inzwi- cheu angelangten Jacht „Alexandria", auf der die Fahrt ortgesetzt werden soll. Die Majestäten und die kaiserlichen Kinder sind beim besten Wohlsein. Im Lause des gestri- nen Tages lag die Jacht „Alexandria" vor Anker. Die Ma- lestüteu besuchten die Jacht „Standart", nm sich mit dem

Gang der Arbeiten zur Flottmachuug, die erfolgreich fort- schrecten, bekannt zu machen.

— Die Petersburger Telegraphen-Agentur meldet heute aus Helsingfors, daß die Lage der Kaiserjacht „S t a n d a r t" unverändert ist. Die Taucher begannen die Jacht auszuladen, die Lecke werden verstopft, zehn Pum­pen der Rettungsdampfer entfernen das Wasser aus dem Maschmenranm. Der Stoß im Augenblick des Auslaufens war so stark, daß ih-re Kessel von der Stelle gerückt wurden. Das Kaiserpaar begab sich vom Aviso „Asija" an Bord der Jacht „Alexandria". Das Wetter ist ruhig.

Helsingfors, 13. Sept. Mit Genehmigung des Kai­sers sind die Arbeiten zur Flottmachuug des „S t a n- d a r t" einer Revaler Rettungsgesellschaft übergeben worden. Dank der höheren Lage des Achterdecks begeht keine Gefahr für das Eindringen von Wasser in die Kaiserräume, die im Achterdeck liegen. Vor völligem Ausräumen der Jacht wer­den Versuche zum Flottmachen nicht möglich sein.

p0liti$d?c Lagersctzarr.

Etwas aus vergangenen Tagen.

Man schreibt uns:

Mit aller Gewalt wollen unsere Antisemiten den Libe­ralen, insbesondere den Nationalliberalen, am Zeuge flicken, um ihnen den Bürgern- und Bauernstand ab­wendig zu machen. So schrieb neulich ein anscheinend unerfahrener Politiker dieser Seite in einem Wochen­blatt: „Noch am 13. Dezember 1876 hatte die Natio­nalliberalen gegen den Antrag Windthorst aus Verlänge­rung der Eisenzölle gestimmt, der mit 201 gegen 101 Stimmen fiel; am 1. Januar 1877 hörten die Eisenzölle auf und der Ruin unseres Wirtschaftslebens begann."

Hiergegen habe ich folgendes zu bemerken: Am 7. Juli 1873 war im Reichstag der Beschluß gefaßt worden, daß vom 1. Januar 1877 ab die Eisenzölle aushören sollten. Da brachte im Dezember 1876 der Zentrumsführer Windt­horst den Antrag ein, die Eisenzölle noch zwei Jahre weiter bestehen zu lassen. Was von der obigen Behaup­tung über den angeblich „erst 1078 eintretenden wirtschaft­lichen Dtnin" zu halten ist, mögen Windthorsts eigene Worte zeigen. Er sagte am 13. Dezember 1876: „Jetzt ist die Regierung und ich glaube der ganze Reichs­tag vollständig überzeugt, oaß eine große und schwere Krisis in den gewerblichen und wirt­schaftlichen Verhältnissen überhaupt vor­handen rst, und daß namentlich die Eisen­industrie völlig d a r n i e d e r l i e g t." Ein Gegner des Windthorstschen Antrags, der Konservative F r h r. v. Maltzahn-Gültz, erklärte: „Aber meine Herren, diese Verschlechterung der Lage ist einge­treten, trotzdem daß diese Zölle bis jetzt fort bestanden haben; sie ist einge treten aus Gründen, welche mit den Zöllen gar nichts zu tun haben." Diese beiden nichtliberalen 3eugen werden meinem Herrn Gegner genügen dürfen. Wer war denn für den Antrag Windthorst? Lassen wir zuerst die Petitionen von damals sprechen. Von den 639 eingelausenen Petitionen waren die der Eisenindustriellen aus den Rheinlanden, aus Süddeutschland, aus Ober­schlesien und aus einem kleinen Teile Norddeutschlands, der Handelskammern aus Westfalen, den Rheinlanden und Schlesien, von gewerblichen Vereinen aus denselben Gegen­den und Arbeiterpetitiouen derselben Herkunft. Gegen den Antrag Windthorst, also in eben dem Sinne, wie die Nationalliberalen damals gestimmt haben, lagen Petitionen von 354 landwirtschaft­lichen Vereinen vor. 133 hiervon waren aus Preußen (namentlich dem Osten) und 221 aus dem übrigen Deutschland. Ferner wandten sich die Handelsstädte in Ost- und Westpreußen gegen W., baten also um Durch­führung des Beschlusses vom 7. Juli 1873. Gerade um bei einer etwaigen Annahme des Antrags W. den Land­wirten und Industriellen durch Fortfall des ein­gestandenermaßen ihre landwirtschaftlichen und indu­striellen Geräte und Maschinen verteuernden Eisenzolles eine Erleichterung ihrer Lage zu verschaffen, hatte der NationalliberaleDr. Braun angeregt, eine Bestimmung zu treffen, die den Eisenzoll für land­wirtschaftliche und industrielle Maschinen a u s h e b e.

Der Antrag Windthorst fiel. Wer stimmte dafür? Fast geschlossen das Zentrum, dessen Abgeordnete zum sehr großen Teil Vertreter der erwähnten Eisengebiete waren (der ultramontane A g r a r ie r Frhr. v. Frankenstein stimmte wie die Liberalen; die liberale Gruppe Schauß-Völk und noch einige andere Liberale, wie Dr. Buhl, Dr .Schröder, einige Reichsparteiler aus den er­wähnten Gebieten (wie v. Kardorff), die Sozialdemokraten (Bebel, Liebknecht, Most, Hasenelever, Hasselmann, Ulrich usw.). Ja, auch die Herren Sozialdemokraten halfen da­mals das Eisen „verteuern". Solch eine Ketzerei! Gegen Windthorst, also für Abschaffung des Eisenzolles stimmten fast geschlossen die konservativen Parteien (darunter alle Landwirte), unter ihnen auch der konservative Vertreter für Gießen, Frhr. Nordeck zur Rabenau; der Konservative Ackermann aus dem industriellen Sachsen stimmte mit W.; ferner fast geschloffen die gesamten liberalen Par­teien und einige Polen. Man sieht, es war fast der

heutige „Block". Die Abstimmung und die Reden zeigen, daß die Landwirtschaft damals zollfeindlich war; Frhr. v. Maltzahn-Gültz bedauerte sogar, daß die Eisenzölle nicht schon 1873 aufgehoben worden waren.

So lag die Sache. Es haben damals sogar mehr Nationalliberale für den Antrag Windthorst gestimmt als konservative Agrarier, die zu jener Zeit gegen Schutz­zölle waren. Wo bleibt da das besondere Verbrechen der Nationalliberalen? Wo waren die klugen Antisemiten? Waren die Herern der jetzigen antisemitischen Partei, einerlei welcher Richtung sie damals angehörten, nicht auch gegen Schutzzoll? Sie hätten also gerade so gestimmt wie die Mehrheit der Nationalliberalen, die übrigen Libe­ralen und die Konservativen. L.

Kanal- und Kemeirideumlagen.*)

Ein Vermittlungsvorschlag von Rechtsanwalt Raab, Gießen.

Die in Nr. 206 des „Gieß. Anz." mitgeteilte Be­gründung, die das Ministerium der Nichtgenehmigung der Gießener Kanalgebührenordnung beigegeben hat, klingt am Schluß etwas orakelhaft aus. Erst heißt es: Gemeinde­unternehmen, Sanierung der Stadt, Wohl der gesamten Einwohnerschaft, jedenfalls keine besonderen Vor­teile für einzelne Einwohnerklassen erstrebt usw. Am Schluß aber: Würden . . . besondere Vorteile für einzelne Klassen die Folge sein, bann könnten nur die Grundstücks­besitzer ... in Betracht kommen.

Mir scheint das Ministerium nicht von dem besonderen Vorteil für einzelne Klassen überzeugt zu sein, sonst hätte es nicht die Form der Hypothese gewählt. Jedenfalls hätte es seine Ansicht klar aussprechen sollen. In der Tat ist ein besonderer Vorteil für die Grundstücksbesitzer nicht einzn» sehen. Man spricht von einer Wertsteigerung. Sollte diese nicht auf dem Papier stehen unb sich nur in ber Theorie konstruieren lassen? Wirb nicht ber Mietwert der Häuser burch ganz anbere Faktoren in bie Höhe getrieben, wie langsameres Tempo ber Bautätigkeit, teuren Gelbstand, Erhöhung ber Hypothekenzinseu Usw.? Wenn ber Wert nur „gefteiegrt" wirb um ben Betrag ber Aufwenbungen für Installation usw., bann ist dies keine Steigerung. Wirb er barüber hinaus gesteigert, bann wird er in an­derer Form ber Allgemeinheit toieber zugeführt, wie Grund­steuer, Umsatzsteuer, Wertzuwachssteuer.

Ich bestreite, daß die Anwesen, die schon vor ber Kanalisation Klosettspülung hatten, einen besonberen Vor­teil burch bie Kanalisation erreicht haben, der nicht ge­radesogut jedem Mieter ober Angehörigen ber Stadt zu­gute käme. Das Einzige wäre die Ersparnis ber Fäkalien­abfuhr. Ich kann aber an ber Hanb von Hausverwaltungs­akten nachweisen, baß bie Fükalienabsuhr sich billiger stellte, als eine breiprozentige Verzinsung ber Neuanlage. Dabei war ber Wasserverbrauch ber früheren Klosettanlage sparsamer, also ebenfalls billiger. Es fällt bemnach auch dieses Argument weg.

Wenn der Wert der Häuser in bie Höhe getrieben wird burch kostspieligere Herstellung von Neubauten, Verteue­rung ber allgemeinen Lebensweise u. bergt, bann über­sieht man, baß ber Kapitalist, ber heutzutage fünf, sechs unb mehr Prozent mit feinem Gelbe erzielen kann, ohne bie befonbere Steuerlast bes Hausbefitzes zu haben, einen Vorsprung erreicht, gegen ben bie Wertsteigerung bes Hausbesitzers minimal ist. Man könnte viel richtiger beim Hausbesitz von Zinseneinbuße, öon anbauernbem Verlust (trotz Wertsteigerung!) sprechen. Dabei er­streckt sich bie Wertsteigerung auch nur auf einzelne be­vorzugte Lagen, ober auch nur auf bie Grnndstücksspekn- lation in neuem Bauterrain. Letztere tüchtig zu treffen, muß bie Aufgabe einer gerechten Wertzuwachssteuer fein.

Von besonberen Vorteilen kann also für bie große Masse ber Hausbesitzer nicht bie Rebe fein. Sonst müßte man bie Wertsteigerung mit bemselben Recht gegen den Hypothekengläubiger, der ein wertvolleres Objekt ohne fein Zutun erhält, geltend machen. Wo soll man da an­fangen, und wo aufhören?

Darmstadt kann jetzt bie 600 000 Mk. Kosten ber neuen Kanalumlegung auch nur auf bie Steuer ansschlagen.

Es bleibt also in ber Hauptsache ber Zuschlag auf bie Gemeindesteuer. Wenn bie Redaktion des „Gieß. Anz." kürzlich auf Darmstadt hinwies unb feine Kanalgebühren, bie von ben Hauseigentümern erhoben werben, so glaube ich in einem Artikel in M. 186' nachgewiesen zu haben, baß früher in Darrnstabt ganz anbere Verhältnisse Vorlagen, die nicht ohne weiteres mit denen in Gießen in Parallele gestellt werden können. Daß wir in Gießen mit einem kräftigen Steuerzuschlag rechnen müssen, der uns an bie Spitze ber hessischen Stäbte stellen wirb, barf uns nicht schrecken. Es gibt Orte in Hessen, bie bis 250 Proz. erheben, bas hängt von ber Steuerkraft bes betr. Gemeiin wesens ab. Deshalb bürfen notwendige Ausgaben nicht umgangen werden. Andere Städte erheben in Form an­derer Abgaben Umlagen, bie, in Steuerzuschlag ausgedrückt, die betr. Städte auch höher in ber Skala hiuausrücken lassen

*) Wir geben ben Artikel ungekürzt wieder, betonen aber ausdrücklich, daß wir nicht mit allen Ausführungen einverstanden, sind, insbes. nicht mit den am Schluß gemachten Steuervor- schlägen. Red.