Ausgabe 
10.4.1907 Erstes Blatt
 
Einzelbild herunterladen

0

fcO

14! M

s

s S--"

wähnte, vor Gericht

V

5

C:

7 y p

S) o

« 0

?o n n 3.* a

3

E

5

K

Sfi

es k

6

§ s s

- s

§

einer Schnittbreite von mehr alß zwei Millimeter besteht.

Eise neue.Tabaksteuer-Vorlage soll, nach über-

Aer deutsche KanbcLstag.

Berlin, S. April.

Heute fanden hier die Verhandlungen der 33. Voll- Versammlung des deutschen Handelstages statt. Graf Posa- dowSly, Dcrnburg, NeichSbank-Prasident Tr. Koch, sowie Vertreter deS statistischen Amtes, des Reichs-Justiz- und Reichs-Eisenbahnaints wohnten den Verhandlungen bei. Nach einer kurzen Gröst'nungS-Ansprache deS Präsidenten Kämpf

Staatssekretär Graf Posadowsky das Wort zu längeren Ausführungen, denen Folgendes zu entnehmen ist: Der Zeitpunkt, in welchem die gegenwärtige Tagung des Handelstages stattfindet, zeigt ein durchaus befriedigen­des Bild der Lage unserer Industrie und unseres Handels. In keinem europäischen Staate hat sich die durchschnittliche Zunahme der Ein- und Ausfuhr seit 1836 so gesteigert, wie innerhalb des deutschen Wirt­schaftsgebietes. Dieser Aufschwung hat infolgedessen zwei Folgeerscheinungen gezeitigt: Dl angel an heimi­schen Arbeitskräften und die starke Nachfrage nach Barmitteln. Gleiche Erscheinungen hätten sich auch in anderen Staaten bei aufsteigender wirtschaftlicher Entwickelung gezeigt und eS sei seines Erachtens nicht zutreffend, für den gegenwärtigen hohen Diskont die gesetzliche Grundlage unserer NeichSbank sowie Anwendung dieser gesetzlichen Grundlagen in ihrem Geschäftsgebahren verantwortlich zu machen. Aus der Gestaltung unserer Handelsverträge habe man viel- fach Befürchtungen für die Zukunft hergeleitet und sogar von einer eventuellen Auswanderung einzelner Industriezweige gesprochen. Die bisherigen amtlichen Feststellungen ergaben keine sachliche Begründung solcher Befürchtungen. Die weitere Entwickelung der Verhältnisse ist von den beteiligten amt­lichen Stellen mit Aufmerksamkeit verfolgt worden. Tie rege Beschäftigung, deren sich gegenwärtig unsere Industrie erfreue, beruhe zum Teil sicherlich auf dem Wieder- erstarken der Landwirtschaft. Diese engenWechsel- beziehungen unserer großen Erwerbszweige nötigen auch zur gegenseitigen vorurteilsfreien An­erkennung unserer besonderen Lebensbedingungen m Gesetz­gebung und Verwaltung.

Vorsitzender Stadtrat Kämpf teilte, dann mit, der Reichskanzler habe auf die Einladung erwidert, er würde sehr gern an den Verhandlungen und an dem Festmahl teil­nehmen, wenn er nicht durch seine Erholungsreise verhindert wäre. Er habe den s e h n l i ch st e n W u ns ch, daß der deutsche Handel und die deutsche Jndustrie durch die Arbeiten der Vollversammlung eine wesentliche Förderung erfahren mögen. Er wünsche daher den Verhandlungen den besten

. «

2. a

3

§

G>

A n

c, s

2D

h

Erfolg.

Präsident Kämpf hielt dann einen Vortrag über Weltposlporto. Im Anschluß daran gelangte eine Erklärung zur einstimmigen Annahme, welche ben Reichskanzler ersucht, dahin zu wirken, daß unter möglichster Herabsetzung des Portos im inneren deutschen Verkehr für Briefe auf acht und für Postkarten auf vier Pfennig, Verträge ge- schlossen werden, nach denen zunächst im Verkehr zwischen Deutschland «nb den Nachbarländern, die für den inneren Verkehr gelten, und diese Herabsetzung künftig innerhalb des gesamten Weltpostvereins eingeführt wird.

Kommerzienrat von Pfister sprach danach über die im Reichs-Elsenbahnamt ausgestellte neue Elsenbahn-Verkehrs- ordnung.

Der Präsident des ReichSeisenbahnamtS Schulz be­merkte dazu, der Entwurf habe bereits in erster Lesung die Zustimmung der verbündeten Regierungen gefunden. Die zweite Lesung könne erst im September stattfinden. Tas RelchSelsenbahnamt werde auch für diese die Verkehrsin- tereftentcn hinzuziehen und die Wünsche von Handel und Industrie berücksichtigen.

Nach kurzer Beratung wird die von Kommerzienrat von Pfister vorgeschlagene Erklärung angenommen, die die neue Verkehrsordnung als Verbesserung anerkennt, jedoch die Er­wartung auSspricht, daß die geäußerten Anträge, die in zwei systematischen Zusammenstellungen den Behörden über-

Ausland.

Barcelona, 9. April. Durch Bombenexplo- sion wurden gestern fünf Personen schwer verletzt. Heute vormittag erfolgte eine neue Bombenexplosion, durch welche gleichfalls Personen zu Schaden gekommen sein sollen.

Paris, 9. April. Gegenüber der vom Vorstand des Verbandes der Arbeitersyndlkate betriebenen, ouf all gemei­nen Streik abzielendcn Agitation hat die Regierung die strengsten Maßregeln ergriffen. Die Führer des Syndikats Der Volksschullehrer sowie des Syndikats der Brief» träger, Telegraphenb oten und unteren Postbeam- ten, die einen öffentlichen, gegen die Regierung gerichteten Aufruf unterzeichnet haben, sind vor die Disziplinargerichte verwiesen worden. Was den für Donnerstag angekünd'gten Aus st and der Syndikate der Nahrungsmittel- gewerbe anlangt, so hat die Negierung beschlossen, auf Grund des Strafgesetzes gegen sämtliche Anstifter vor­zugehen.

Rapallo, 9. April. Reichskanzler tfurft von Bülow mit Gemahlin hat heute nachmittag die. Rück­reise nach Berlin angetreten. Er richtete folgendes Telegram manGiolitti:

Jin Begriffe, Italien zu verlassen, lege ich .Wert daraus, Euerer Exzellenz neb|t meinen Grüßen und aufrichtigen Lvuufchen Die Versicherung meiner freundschaftlichen Gefühle aus­zusprechen.

lermeister, der am Biertisch gelegentlich diese Aeußerung er­wähnte, vor Gericht geladen. Die Gerichtsverhandlung zeitigte indes das überraschende Ergebnis, daß Herr Liebermann v. Sonnenberg seine Klage zurückzog und die Kosten des Verfahrens übernahm.

Zur Z i g a r e t t en st e u er hat der Bundesrat beschlossen, daß die aus orientalischen und diesen gleichartigen Tabaken her­gestellten zigarrettenähnlichen Erzeugnisse der Zigarettensteuer auch bann unterliegen, wenn ihre Einlage aus geschnittenem Tabak mit

Dank wissen. , , , ..

Die Reichsduma beschloß daraus mit allen gegen die Stimmen der Sozialdenwtraten und Sozialrevolutionäre, baS Budget der BudgetkomMission zu überw eisen.

Finanzminister Kotowzew hat nun noch mehr als bisher An­laß, den Bestand des ihm gefügigen Parlaments zu wünschen, dessen Einveritänbnis mit Änlerhevorlagen die ausländychen Geckyeber Rußlands noch im vorigen Zahr als Voraussetzung für die Gewährung weiteren Kredits bezeichnet haben. Nun kann Rußland triumphieren über diesen Erfolg im Parlament, den es erreichte trotz des noch vor einigen Tagen so schroffen Auftretens seines Finanzministers in der Duma, und es kann mit den Kabinetten in Paris und London an dieEinkreisung" Deutschlands gehen. In der Tat ist in den Beziehungen Rußlands zu 2eut,chland der Iiefler des weltpolitischen Wetter­leuchtens unverkennbar. Die Beziehungen sind seit einiger Zeit mehr korrekt als freundschaftlich, und sie sind das in dem Mage geworden, in dem das Verhältnis Englands zu Rußland sicy umgekehrt entwickelte. Die ungewöhnlichen Ehrungen, die erst jüngst der Bemannung eines russischen Geschwaders in England erwiesen wurden sogar der Staatssekretär des Beugern, eit Edward Grey, stürzte sich in repräsentative Unkosten, sind hier kennzcicynend siir die Wendung der Dinge.

Auffällig ist auch die höchst cnskrete W-.risamkeft des russ. Ministers für Auswärtiges, v. Lswoisky. Seine Berufung von Kvpenyagen an die lebende Stelle tn Petersburg wurde < Sieg De.-tsckckands, als Errangenjaw.t Wilhelms äe;eid)iici, bei dessen Besuch in der Hauplstadl am Sund die deu'.j^.rennd- liche Gesinnung ISwolsrys zutage getreten sei. Bewei.e solcher Denkart ist der Minister bisi)ec schuidig geU.eLen, er hat es dagegen bis,er als seine Vorgänger verstanden, die russische AuS- landspolitit iu verschleiern.

DaS polMschL Rußland.

Neben den denkwürdigen Begebenheiten im Westen Euwpas muß die Entwicklung der Dinge im Osten im Singe bellten werden. Tie Duma fristet ihr Dasein schlecht und recht weiter, doch zu Be­deutung vermag sie sich nicht aufzuschwingen, und Ministe^rasi- dent Stolyvin fühlt sich jo sehr als Herr der Situation, Hatz er die Rechte des Parlaments zu beichrauken trachtet. Er richtete soebeii zwei Schreiben an den Tumaprch identen Golowin mit dem Hinweis, der Regierung sei bekannt, baß die Duinakommmion sür das Berpslegungswcseu und zur Durchsicht des Vudgetenck- wurss Privatpersonen als Sachverständige heranzu.iehen beabirch- tige. Ein solches Verfahren bedeute eine wesentliche Kompe - tenzüberschrell ung seitens der Duma und Stolypin et suche deii Dumapräsidenteii unk Benachrichtigung darüber, welche Maßnahmen txiS Dumapräsidium ergriffen habe, oder zu ergreifen beabsichtige, um die gesetzliche Ordnung der Dinge zu wahren wid eine Besetzung der bestehenden Grietzesvonchristen fernerhin unmöglich zu machen. Der Minister des Innern wies ,einerseits die Gouverneure an, keine Dorfverfammlungen zur Be­ratung von Vorschlägen, die seitens der DumaabgLordnelen brres- licy oder telegraphisch an die Dorfbehörden gemacht werden würden, zu gestatten, beziehungswrise dieSchuldigen" Wort zur Verantwortung zu ziehen. Ter Finanzmini,ter K o k o w z e w aber hat soeben einen sehr bedeutungsvollen Sieg in der Duma davongetragen. Am Dienstag ging er im Parlament auf den sozialistischen Antrag ein, das Budget ohne Ueberweisung an die BudgetLommission abzulehnen, der damit begründet ist, datz die budgetären Rechte der Duma gleich Null seien. Er wies dies- Behauptung als unrichtig zurück und sagte, cs gebe nur einen gewissen Teil des Budgets, der wie durch einen Panzer geschützt fei und daher gemäß den StaatSgrundgesetzeu für die Duma unantastbar sei; dies sei der Teil, welcher die Ausgaben deS kaiserlichen HoscS und die für Zahlung der nationalen Schutt) und der Staatsobligationen enthalte. Dieser Teil deS Budgets betrage 502 Millionen Rubel. Das gesamte Budget falie&z mit 2471 Millionen Rubel ab, mithin bleibe für die Dunia der größte Betrag, über den sie unbeschränkt bestimnien könne. Hier könne die Ludgetkommis'ion die von der Regierung ge­machten Fehler anzeichnen und diese werde der Duma dafür

einstimmenden Berichten verschiedener Zeitungen, ,ich nun doch m der Vorbereitung befinden, da der Ertrag enttäuscht, den die im vorigen Jahre eingeführte Zigarettensteuer abwirft, wah­rend die Ebbe in der Reichskasse sehr groß ist. Daher soll man angeblich nun beabsichtigen, auf ben alten Plan zurucrgekommen, eine allgemeine T a b a kfab r ika t-S te u er einzusuhren.

München, 9. April. Der katho li, ch e P farrer Gran» dinger in oNrbhalln hat sich als L a n b t a g S E a n b i b a t ber Liberalen im Wahlkreis Nalla aufstellen Iahen.

Kulmbach (Bayern), 10. April. Der ® en o je PauI Schlegel von berVolks-Tribüne" würbe vom Schossengericht in Zeugnis-Zwan gsha.ft genommen, well, er als Zeuge in einem Prozeß den Berfas,er emes Artikels in deroou&» Tribüne" nicht nennen wollte.

Kie heutige Nummer umfaßt 12 Seiten. <

LarlaiirentarLsches aus \

R. B. Darmstadt, 9. April. Der Finanzausschuß < her 2. Ständekammer hat mit dem heutigen Tagejeine Be- ratungen usteder ausgenommen; als Vertreter der Regierung wohnten Minister Braun, Geh. Staatsrat Krug zu Nidda und Geheimerat Frhr. v. Biegeleben midMinisterialratDr Becker der Sitzung bei. Der Ausschuß beschäftigte sich zunächst eingehend mit dem Gesetzentwurf, betr. die Wert-uwachs- steuer und genehmigte die darüber erstatteten Berichte. Em wellerer Beratmigsgegenstand war die Regierungsvorlage betr. die AktiengesellschaftMainkettel Xie Regierung sucht darin um die Ermächtigung nach, zu genehmigen, da« sie zu geeigneter Zell auf die Zurückerstattung der an die Gesell- idiaft gezahlten Garantiesummen gegen eine von der Artiengeiell- ichaft ,Mainkettck' vor der Genehmigung der beabfichtigten Fusion mit einem größeren Unternehmen zu zahleiide Abfindungs­summe von 30 000 Mk. Verzicht leisten kömie. Nachdem von der Regierung die Verhältnisse der Gesellschaft naher bargeregt worden waren, beschloß der Ausschuß, beim Kammerplenum die Zustimmung zu der Regierungsvorlage zu beantragen. Der Ausschuß beriet alsdann noch über eine neue, noch Nicht im Druck erschienene Gesetzesvorlage, nach der bie Regierung eine Beteiligung des Staates an der Allgemeinen Hessischen Landesausstellung für freie und angewandte Kunst in Darmstadt 1908 vorschlägt und bafur einen Kredit von 55 000 Mk. verlangt. Tie Regierung beabsichtigt, zur For­derung des großen Unternehmens beizurragen, utbem ne eine Anzahl Erzeugnisse der hessischen Möbelindustrie und des Kunst­gewerbes, die für die innere Einrichtung verschiedener demnachsi auszusührender Staatsbauten anaeferiigt werden müssen, so zellig zur Ausführung bringen läßt, daß sie auf der Ausstellung mll zur Schau gestellt werden können. Dies Vorgehen unfern Re­gierung kann ün Interesse des hessischen Handwerks uni) Kuns^ gewerbes nur freudig begrüßt werden uno deshalb hat sich auch der Ausschuß sofort damit einverstanden erklärt, umsomehr, als wesentliche Unkosten dadurch nicht verursacht werben, da es sich ja lebiglich um eine teilweise frühere Anfertigung ber Ein­richtungen, Transportkosten rc. hanbelt. Nach dem vorläufigen Plan der Regierung sollen zur Ausstellung gebracht werden: Konserciizzimmer des neuen Gymnasiums zu Offenbach, Drrek- tionszimmer der Landesbaugewerkschule zu Darmstaot, Schwur- gerichtSfaal und Zimmer des Präsidenten zu Mainz, Badezimmer für fürstliche Personen in Bad-Nauheim, Vorhalle und schmuck- Hof aus einem der neuen Badehäuser in Bad-Nauheim, Zimmer des Steuerkommissärs und Sitzungszimmer im neu zu errichtenden Steuerlommissariatsgebäude zu Darmstadt und getäfelter Saal ans dem Isenburger Schloß zu O)seiibach. -- der nässten Mittwoch vormittag stattfindenden Sitzung wird sich der,Au2,cyutz mll der Beratung der Nebenbahn Vorlagen beschäftigen.

*

Staatsminister Ew ald ist, wie in parlamentarischen kkreisen verlautet, leicht erkrankt und genötigt, daZ Zimmer zu hüten. Er konnte deshalb auch der gegenwärtigen Sitzung des p>inanz- auSschusses der 2. Kammer nicht beiwohnen.

Stolypin arbeitet im Innern für Eryaltung d-r Monarchie? und zwar der selbstherrlichen mit konsritutioiiLllcr Veroramung. Iswolsky erstrebt anscheinend für diese Monarchie volle Wert­schätzung im AuSlande durch Verständigung mit ben Widersachern Deutschlands. Der immer mehr er­starrendeVerband der wahrhast russischen Leute" aber arbeitet beiden Ministern in die Hände 'kann da erwartet werben, daß einerseits ein gesundes konstitutionelles Leben in Rutzlauo [di bcrau§I)iiben, andererseits eine ehrliche Freundschaft mit Deutschland, das Natürliche auch für Rußland, Befand I)abcit könne? 9

Riga fand eine geheime revolutionäre Versammlung statt, die von der Polizei aufgelöst wurde. Mehrere Verl)as- tungen wurden vorgenommen. In der daraus solgenben Nacht nahm die Polizei zahlreiche Haussuchungen vor und kam irr­tümlich eriveise auch an die Wohnung des N e ich s de u t ich en Fabrikmeisters Ritti n g haus, wo sie Emlaß begehrten Dieser hielt die Polizisten für Siäubcr und verleidete sich durch Re­volverschüsse. Die Polizei erwiderte das treuer und ver­letzte Rittinghaus schwer. t .,

Lodz treiben Terroristen und Banditen ungelnndert ihr Wesen Am 9. d. M. wurden von ihnen wieder acht Arbeiter und zwei Solbaten erschossen und sonst noch viele Personen verwundet.

Derrtsehes UeiLh.

Berlin, 9. April. DieNordd. Allg. Ztg." schreibt: Bei öcm Empfange deZ neuen französischen Botschafters Eambon wurden folgende Slnsprachen ausgetauscht: Botschafter Cambon^sagte.^ I)aBe ^rC/ Eurer Majestät das Schreiben zu überreichen, durch welches mich der Präsident der ftanz. Republik bei Eurer Majestät als außerordentlichen Botschafter beglaubigt Ich bin tief durchbrungen von bent Wert dieser Ehre, da sie mir erlaubt, mich der Person Ew. Majestät zu nähern. Ich werde den Gefühlen des Herrn Präsidenten ebenso wie denen der Republik gemäß handeln, wenn ich an der E n t- Wickelung der guten Beziehungen zwischen Deutsch­land und Frankreich arbeite, und ich wage zu hoffen, daß die Erfüllung meiner Aufgabe mir durch das hohe Wohlwollen Eurer Majestät erleichtert werde.

Der Kaiser erwiderte:

Herr Botschafter! Ich heiße Sie willkommen. Das Werk, das Sie vollbringen wollen, nämlich die Arbeit an der Ent­wickelung der guten Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, wird meineganzeSympathie haben. Meine Regierung ebenso wie ich wird sich angelegen sein lassen, Ihre Aufgabe nach Möglichkeit zu erleichtern. Die Verständigung zwischen zwei großen Nationen, die beide fähig und bestiinmt sind, Gesittung und Fortschritt unter den Völkern der Erd- zu verbreiten, ist ein Ziel, dessen Errei­chung der gemeinsamen Arbeit aller hochsinnigen Geister würdig ist, über die Frankreich und Deutschlanb verfügen.

Der Reichstagsabg. Ignaz Auer erlitt in seiner Berliner Wohnung einen Schlaganfall und war in später Abendstunde noch bewußtlos. . r m

Während ber Parlamentsferien soll nach berBresl. Ztg." zwischen zahlreichen Zentrumsabgeorbneten ein Jbeen-Austausch herüber ftattgefunden haben, wie ber von vielen als unhaltbar empfundenen Situation gegen­über der Regierung und den bürgerlichen Par­teien abgeholfen werden könne. Es ist denn auch eine ziemlich allgemeine Verständigung erfolgt. Die Vorschläge, die allgemeine Billigung gefunden haben, liegen nicht bloß aus taktischem, sondern zum Tell auch auf reorganisatori^ sch em Gebiet

Der Abg. Lieb ermann v. Sonnenberg hat im Reichstage bestritten, daß er die von derHess. Rundschau" ihm nachgesagte Aeußerung:Meine Schwalm er Bauern sind treu wie die Hunde, aber dreckig w i e die Schweine" jemals getan habe, und erklärt, er habe gegen das Blockt Beleidigungsklage angestrengt. Bisher ist aber, obwohl über sieben Monate darüber verflossen find, ben Ge­richten ein solcher Strafantrag nicht zugegangen. Dahingegen hat Herr Liebermann v. Sonnenberg einen HombergerSatt-

$cr-

J-»

S 2 2

'S s o if »2- 3-^5

sfr.?#

srg?§s?

Nr. 83 Erstes Blatt 157. Jahrgang Mittwoch 10. WH 6907

SSsät -ViIVIIVt V s:s".»ä

ES General-Anzeiger sur GverWen

Adresse tur Depeschen: yofaffott$^ni<f Verlag dervrllhl'schen Univ.-Vuch- und Zleindruckerel. K Lange. Beöafttoi, Expedition und Druckerei: Lchulstrahe r. ^Eqemei!" San« «eck «uzetger Gießen. u w r