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folge des traurigen Vorfalles alle Vorkehrungen getroffen sind, um ähnliche Ueberfälle durch Geisteskranke in Zu­kunft auszu schließen. Bezüglich der Gehaltsbczüge der außerordentlichen Professoren an der Teckpiischen Hochschule er­kenne die Regierung die Notwendigkeit einer Verbesserung an und «werde im nächstjährigen Budget entsprechende Vorschläge macken. Im Ausschußberiäst sei auch schon darauf hingewiesen ' worden, daß solche Vorfälle, wie der mit dein „Hauptmann hon Köpenick" bei uns nicht möglich seien, da bei uns seit

genubet ungünstigsten Platz aus spricht, ist aus der ^ribune fast ,gar md)t zu verstehen. .. . .

^Ibfl Tr. Weber (wild) fragt an, rote es mit Dem m der Thronrede augekündigleu Gesetzeul.vurt mbetreff derFursorge für b t e G e in e i n D e b e a >u t e n stehe.

Abg <31 o 11 () n n (Ztr.) ersucht um Auskunft darüber, wie es mit der erneuten Eindringung einer Vorlage über Die Ge. meindesteuerreform stehe. Ferner habe man auch schon lauge von Dem Ausschuß für Die <H e d 111 o^t der B eriv al - ä tnugsg es ege gehört, es scheine sehr die «zrage, ob d'eicldcu I cuf dem gcgeuivärliqeu Landtag überhaupt zi,r Beratuug fommen nfirbeii Mau habe auch vou weugeheuden Alernungsverschleden. teilen im Ausschuß erzählen hören.

Präsident Haas eittgegnct, c5 sei ihm noch Nichts darüber tekaunl geivordcn, daß die Verwalluugsgesegrevisto>l nicht mehr citls bieiem üaiiötng zur Berabjchiebuug kommen werde. er Aus­schuß habe allerdings seit drei Mouaien keine Sitzung mehr ab- .^ballen, aber die Schuld daran trügen die jüngNen ReichstagS- wahlen uiid die Etatsberalungen des Finanzausschusses. 4,et- Ver° waliungsgesetzausschliß habe aber bereits 25 Sitzungen abgehalten imb die Landgemeindeordnung und die Slädleordnung erledigt, ltr hoffe auch, dag die Beralinig der Verivaltungsgefetze noch in diesem Frühjahr im Plenum der Kammer werde erfolgen können. Vorerst mühe natürlich zunächst bas Budget erledigt werden.

Abg. Tr. Osann (imt.-lib.) fragt an, wie es mit Der Ver- t stcherung resp. F a m l l i e n f ü r s o r g e für die Verun- I glückten in Staatsbetrieben stehe, z. B. des Geiida' men I Zuckert und des Oberarztes Tr. Weber ui der Laudesirrenaunalt | Philippsho''.'!ial. (Ls müßten auch genügende Aiulel zur Hinter- I bliebeneii .^iorgung zur Ver'ügmig stehen. Ferner tragt otedner, ? was die Regierung zur Regelung der G e h a l t s v e r h a l l n i s e | bet a-o. Professoren an d e r T e ch >i i s ch e n Hochschule >' um werde, und weiter, ob in Hessen genügende Vorkehrungen ge- | trofien seien, daß ein Vorfall, iuic der mit dem Hauptmann ? von Köpenick, bei uns nicht Vorkommen könne.

Minister des Innern Braun meift darauf hin, dap ihm das große Bündel von Anfragen und Wünscheii gerade zu scinem ein» j a t> r i g e n i n i ft e r j u b i l ä u mrt übermittelt werde. Er wolle versuchen, wenigstens einen Teil der Fragen zu beantworten. U eher die Frage der Ausübung des Li e i ch s l a g s w a h l r e ch l g i \i i bekannt, daß Jeder fein Wahlrecht da ausübe, ivo er feinen I Wohnsitz hat. Taß der Aiifenthalt in einer Heilanstalt als Jobber aiuufebeii fei, habe der Pravinzial-Ausschuß verneint. Tie end­gültige Entscheidung des Verwaltungsgerichkshvss darüber siebe noch aus. Zu der Ausrage bezüglich des Bachgesetzes könne er mitieilen, bay ein solches den letzten Erwägungen im Ministerium » unterliege und schon in den nächsten Tagen dem Hause vorgelegl it/röen würbe. Tein Abg. Frenay könne er bemerten, daß der Lesetzentwurs über den Bauhandmerkerschutz eine sehr eingehende und sorg'äliige Bearbeitung exiorbert habe, aber ebenfalls nahezu adgeschlässen sei. Tem Abg. Adelung bemerke er, daß bie konfessio­nellen Anstalten ganz besonders geeignet seien, auf dem Gebiete btr Zwangserziehung segensreich zu wirken. Je tiefer die religiöse i Grundlage der Erziehung ruhe, um so glücklichere Resultate werde sie erzielen. Hier müsse in erster Lnile auch das Herz, nicht allein btr Kops Mitwirken. Für bie von bemselben Redner geivunschte erweiterte Familieupflege der Kinder fehle es leider an Familien, welche dieselben auinebmen. Tie Frage der Zwangserziehung sei ilt crhaupt cm sehr schwieriges Gebiet. Wenn der Redner auch , b;e Bezüge der Arbeiter bei der Gewerbeaufsicht rüge, so erinnere er daran, daß bie V o l k s f ch u l l e h r e r erst nach Annahme der neuen Vorlage Den Gehalt von 1200 Mark erreichten; für bt-efe Arbeiter sei ein Gehalt von 1200 bis 2000 Mark

cmgesetzt, sodaß also das mittlere Salär 1 600 Mark be­trage Tann kämeii noch die Tagegelder hinzu. Auch

bie Klagen über die Dezentralisation der Gewerbeaufsicht , könne er nicht teilen; bie letztere befinde sich dabei in Hessen g»nz iwohl. Wenn ein ^orrebner ausführte, daß bie Regierung noch miä)ts zur Prüfung der Frage inbetreff der Llebernabme aller KZolksschullasten, ,auf den Staat getan habe, | so sei das unzutreffend, die Regierung sei zurzeit mit der Be­arbeitung der eingelaufenen Berichte beschäftigt. Auch mit der Frage der ttebernahme sämtlicher Ar men lasten auf den Staat sei die Regierung beschäftigt. Ferner seien wohl alle Parteien darüber einig, daß ein wirksames Arbeiterschutzgesetz geschaffen werden 'müsse; er hoffe, daß ein Reichsgesetz den dahingehenden Wunsch bald erfüllen werde. Auf die Anfrage des Abg. Dr. Weber bezüglich der Vorlage über die Ge mt i n be b e a m t e n ; ei Härt der Minister, der Entwurf sei soweit fertiggestellt, daß er nach in der lausenden Tagung an den Landtag gelangen werde. > L ic Anfrage des Abg. Molthan nach dem Stand der Gemeinde- [tie ue rr e f o rut beantworte er dahin, duß der Gesetzentwurf feitiggefteht sei und an allen Stellen ein Einverständnis darüber * bestehe. Es würde jetzt nur noch das Probematerial, das der / ftammer mit vorgelegt werben solle, einer genauen Durchsicht unterzogen, dann werde der Gesetzentwurf im Herbst, spätestens • in ben ersten Wintermonaten, dem Hause vorgelegt werden. Dem Wfcg, Dr. Osann tdnne er, der Aiinister, für dessen Anfragen ? nur dankbar feilt. Er rufe den in treuer Pflichterfüllung dahin- i gc schiedenen iOtännern, wie dem Wachtmeister Rückert, dem Oberarzt Tu'. Weber und dem Wärter der AKstalt zu Hofheim ehrende Worte dcs Dankes und der Anerkennung nach. Für die Hinterbliebenen sei gesorgt worden. Tie Witwe des Wachtmeisters erhalte 700 Mark Pension und dazu eine Gnadenpension von 400 Mt. Für bie Angestellten vhne Beamtenqualität enthalte das Gesetz eine Lücke, die aber denrnächst ausgesüllt werden solle. Ten Hinter­bliebenen des Wärters seien zunächst bie 1000 Mt. ausgezahlt hiurbcn, die derselbe nach Ablauf seiner Dienstzeit erhalten haben luurbe. Es sei schon im Ausschuß mitgeteilt worden, daß in-

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Fahren eine geeignete Fürsorge für die Zurückführung entlassener Lträflinge in eine geordnete Arbeitstätigkeit getroffen sei und die Polizeiaufsicht in diskreter Weise unter weitgehendster Mit­hülse der Vereine zum Schutze entlassener Strafgefangener aus- gcabt werde.

Abg. Ulrich (Sozd.) führt, aus, es handle sich hier weniger um die Frage, ob die religiöse K'indererziehung die richtigere sei, sondern welche Art der Erziehung besser fei, die in den Familien oder die in den Staatsanstalten; er ziehe die letztere vor. Jedenfalls sei die Frage der Kinderfürsorge eine so nichtige, daß sie die Regierung stets im Auge behalten müsse. Cs müßten Staatsanstalten geschaffen werden, die mit allen Ein­richtungen ausgestattet sind, die zur Erziehung der Kinder dienen Dnnen Die Wstinenzbewegung sei mehr und mehr erstarkt, über der Alkoholiker gehöre häufig nicht in eine Zwangs- mftalt, fondern in ein Krankenhaus. Ein polizeiliches Vorgehen -gegen die Trinker schade vielleicht mehr, als es nütze. Die Be­zahlung der Gewerbeaufsichtsg e hülfen mit 1200 ML |et zu gering; man nehme doch meist ältere Leute dafür. Der Redner irrenbet sich bann in langen Ausführungen gegen bie militärische Organisation der Gendarmerie und die darin betrieb en e „-Lcharfmacherei". Man arbeite darauf hin, daß mög­lichst viele Anzeigen gemacht würden. Ihm seien zwei Distrikts- bejehle aus den Jahren 1893 und 1895 auf feinen Tisch geflogen, ;üi denen die Gendarmen förmlich instruiert iverden, daß sie Mt viele Anzeigen machen sollen. Der Mainzer Distriktskom- nLsar rügt in dem einen derselben, daß so wenig Anzeigen verschiedenen Orten eingegangen seien, und meint, daß z. B. ui Oppenheim keinerlei Vorgehen wegen Felddiebstahls, Tier- qu ilerei usw. vorgekommen seien, könne doch niemand glauben; Ist seien nur nicht zur Anzeige gekommen. Wenn der Gendarm siLichtgemäß feine Anzeigen mache, so könne man nichts dagegen stMn. Aber ihn zu veranlassen, daß er mehr Anzeigen bringen me, liege weder im Jntercjie der Bürgerschaft, iwa) der Land- bewolkerung. Er hoffe, daß eine öffentliche Kritik dieser Ding: mt besten zur Gesundung führen werde.

Abg. Dr. Fr en ah (Zentr.^ erwidert auf einige Ausführungen des Ministers Braun. Er wolle für die Trinker keine Polizei- maßregeln, sondern vorbeugende und Schutzmaßnahmen, zu denen auch die Errichtung von .Heilanstalt.'n gehört. Gegen die Alkohol­gefahr, die degenerierend auf unser ganzes Familienleben ein» wirke, Ninsse mit allen Kräften vorgegangen werden.

Die Sitzung wird darauf um l1/! Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung Donnerstag früh 9 Uhr^

Die Finanzausschüsse beider Ständekammern hielten heute nachmittag iwchmals eine gemeinsame Sitzung unter dem Präsidium des Frhrn. Ludwig Riedesel zu Eiscnbach ab, welcher als Vertreter der Regierung Staatsminister Ewald, Finanzminister Tr. G n a u t h und Minister des Innern Braun beiwohnten. Den Beratungsgegenstand bildeten die Gesetzent­würfe zur Nachtragsvorlage, besonders die Vorlagen über bie Wohnungsgelbzuschüsse, bie Lehrergehalte und die Abänderung des UrlundenstenipelS. Die vom Finanzausschuß mit der Ne­gierung zuletzt vereinbarte erhöhte Gehaltsskala für bie Bolksschullehrer, also bie Sätze von 12C<9, 1350, 1500, 1650, 1800 Mk. rc., ift fidjerem Vernehmen nach in dieser Sitzung einstimmig genehmigt worden, ebenso die Ge- Haltsregelung für die seminaristisch gebildeten und die technischen Lehrer an den höheren Lehranstalten. Es darf also als z w e i f e l- los angenommen werden, daß diese Gehalts­skala nun auch von beiden S t ä nb e l a m m e r n ge­billigt und z u m Gesetz erhoben werden wird. Da­gegen wurde in der heutigen gemeinschaftlichen Sitzung eine Verständigung über die Wohnungsgeldzuschüsse- Vorlage noch nicht erreicht. Der Finanzausschuß der ersten Kammer soll sich nämlich, wie verlautet, der C' isicht nickst verschlossen haben, daß den vielen Besch^verden über die vorge­schlagene Einführung einer Junggesellen st euer für die Beamten ein berechtigter Kern inne wohne, da bekanntlich den unverheirateten Beamten nur die Halste der Wohnungsgeld­zuschüsse gewahrt werden soll. Die erste Kammer resp. bereit Ausschuß will nun den Wünschen dieser Beamten insofern weiter entgegengekommen, als er eine anderweite Regelung dieser Bestimmung im Sinne des § 5 des preußischen Umzugskosten- gesetzes verlangt, welcher lautet: „Beamte ohne Familie erhalten nur die Hälfte der Umzugskosten. Unter „Familie" sind nicht nur Ehefrauen, Kinder ohne Eltern, sondern auch andere nahe Verwandte und Pflegekinder zu verstehen, sofern der Beamte diesen im eigenen Hausstand Wohnung und Unter­halt auf Grund einer gesetzlichen oder moralischen Unterstützunas- verbindlichkeit gjewährt." Mit der Aufnahme einer solchen oder ähnlichen Bestinimung im Wohnungsgeldzuschußgesetz würde ohne Frage eine viel gerechtere Verteilung der Wohnungsgelder, die ja ausgesprochenermaßen als Teuerungszulage gelten sotten, er­reicht und Unzufriedenheit aus der Welt geschafft werden! — Auch bezüglich einiger Sätze der Vorlage über den Urfunben- stempel bestehen zwischen den beiden Finanzausschüssen noch Meinungsdifferenzen. Der Finanzausschuß der zweiten Kammer wird daher zwecks endgültiger Schlüssigmachung über diese beiden Punkte am Donnerstag vormittag noch eine weitere Be­ratung abhaltcn, die während einer Pause in der Plenar- beratung statlfinden sott.___________

Ans Sra-r und Land.

Gießen, den 7. März.

"Schutz den Anlagen. Zur Zeit kann man tagtäglich die Beobachtung machen, daß Hunde auf den Gras­plätzen der Einlagen frei heruinlaufen und durch Kratzen und Scharren den Nasen beschädigen, sodaß die Pflanzen ein­gehen müssen. Besonders bei den Promenadekonzerten kann man zahlreiche Hunde sich in den Anlagen tummeln sehen. Wie wir erfahren, hat die Schutzmannschafl Anweisung erhalten, die Besitzer von Hunden, die die Anlagen in dieser rücksichts­losen Weise beschädigen, unnachsichtlich zur Anzeige zu bringen. Außerdem wird der städtische Hundesänger, dessen Tätigkeit aus der Zeit Der Hundesperre noch in Erinnerung sein wird, alle Hunde, die sich herrenlos in den Anlagen aufhalten, cinfangen, in den städtischen Hundestall in der Nodheimer- straße abliefern und evtl, töten. Außer der Strafe haben Die Hundebesitzer auch die Kosten der Verpflegung rc. zu tragen, sowie für Abholung des Hundes zu sorgen. Es wird auf die betr. Bekanntmachung des Großh. Polizeiamts verwiesen.

^Studenten aus Arbeiter kreisen. Was die Freunde der allgemeinen Volksschule als deren volle Konse­quenz verlangen, daß nämlich befähigte Kinder aus ben unteren Ständen auf Kosten der Allgemeinheit die höchste Bildung genießen, die der Staat in seinen Bildungsanstalten gewährt, das konnte seit Jahren in Darmstadt zur Durchführung kommen durch die ^Schwa bstiftung^. Ein national- gesinnter Mann aus den ersten Kreisen iz^rmachte in seinem Testament eine größere Summe zur Ausbildung hervorragend beanlagter Kinder aus unbemittelten Familien. Haben sie drei Jahre die Volksschulen besucht, so können sie auf Vor­schlag ihres Klassenlehrers und des Oberlehrers der Schule von dem Vorstände der Schwabstiftung zum Besuche einer der dortigen höheren Lehranstalten ausgewählt werden. Bis zur Ataturitätsprüfung wird ihnen das Schulgeld bezahlt. Während des Besuchs Der Hochschule erhalten sie jährlich 1200 Mark. Gegebenenfalls wird die Unterstützung auch für das Militär­jahr gewährt. In den letzten Tagen beschlossen der Vorstand der Schwabstiftung und die Darmstädter Stadtverordneten­versammlung, daß auch für den nach Beendigung des Stu- diums erforderlichen unentgeltlichen Vorbereitungsdienst Bei­hülfe (jährlich nicht über 600 Mk.) gewährt werde. Zurzeit studieren von den Söhnen eines unbemittelten Handwerkers zwei; ein Dritter konnte dem Vorstand der Schwabstiftung ebenfalls vorgeschlagen werden. Die segensreiche Wirkung dieser Stiftung findet allgemein Anerkennung; was sich aber in Darmstadt bestens bewährte, dürfte auch für andere Städte und Gaue Deutschlands sich zur Nachahmung empfehlen.

*• 3 n Amerika verstorbene Hessen. Frau Sannchen Wolf geb. Pfeil, aus Gießen, in Troy. — Frau Katharina Mohr geb. Heil, aus Schlitz, 90 Jahre alt, zu Victor, Java. — Frau Dorothea Schölch aus Neu-Isen­burg, 81 Jahre alt, zu Boston.

□ Ro dheim a. d. Bieber, 4. März. Die hiesige Ortsgruppe des deutschen Flottenvereins, die weit über 100 Mitglieder zählt, entfaltet fortgesetzt eine rührige Tätig­keit. Für den 12. und 13. März sind kinematographifche Vorstellungen in Aussicht genommen. Sie finden bei Gast­wirt Kremmers statt und für Mittwoch, 13. März, sind zwei Vorstelliingen für die Kinder von Rodheun und Umgegend vorgesehen. Wie bet früheren Vorführungen, so wird wieder eine Militärkapelle Mitwirken.

--- Villingen bei Hungen, 4. März. Eine Paul Gerhardt-Feier fand im Saale des Gastwirts Strack statt, die von Der ganzen Gemeinde sehr zahlreich besucht war. Pfarrer Engel-Oppernhofen hielt einen miereffanteii Vortrag über „Paul Gerhardt und seine Lieder". Er schilderte Gerhardts Leben und hohe Bedeutung für die evangelische

Kirche als Dichter ihrer schönsten Lieder. In einem zweiten kurzen Vortrag sprach noch Pfarrer Brill -Oder-WidderS- heim übet Südwestafnka, seine Bedeutung und ©ntroidlungl» ähigkeit. Beide Redner ernteten lebhaften Beifall.

§ Merlau, 6. März. Die Preise für das Brenn­holz übersteigen die vorjährigen recht bemerkenswert. Der strenge, lang anhaltende Winter hat Die Vorräte an Brenn­holz sehr zusammenschrumpfen lassen, weshalb ein starker Be­darf vorliegt. Bei der jüngsten Holzversteigerung aus Dem benachbarten Burgwald kosteten 4 Nm. Buchenprügel 27 bis 28 Alk., 4 Nm. Buchenicheit 35 und 36 Mk. Aehnlich hohe Preise kostete das Brennholz in den nachbarlichen Riedeselschen Waldungen, nämlich 4 Rm. Buchenprügel bis zu 28 Mk., 4 Rm. Buchenwellen bis zu 40 Mk., 6 Rm. Buchenreisig zu 8 und 9 Mk.

□ Zell-Romrod, 5. Marz. In den letzten Jahren hat auf unserem Bahnhof Der Güter- und Personenverkehr so zugenommen, daß er bei Weitem nicht mehr ausreicht. Die BahubehörDe hat deshalb die Erweiterung dcS Bahnhofs begonnen, das Gelände wird enteignet werden, Da mit den Landwirten keine Einigung erzielt wurde. An Gütern wird Haupt ächlich Holz verfrachtet, das in den aus­gedehnten Waldungen der Umgegend gefällt wird.

-4- Friedberg, 5. März. Nachdem im Herbst eine Bürgermeister - Versammlung zu Bad-Nauheun die Einrichtung einer Kreishaushaltungsschule nach dem Beispiel des Kreises Gießen beschloß, fand in den letzten Wochen der erste Kursus in Nie der-Weisel statt, der am Samstag geschlossen wurde. Tie Slnmelbungen dazu waren so zahlreich, daß viele Mädchen im ersten Kursus keine 2lufnahme finden konnten. Um diesen und den Nlädchen von Osiheim Gelegenheit zum Besuch eines Kursus zu geben, wurde gestern ein zweiter Kursus in Nieder-Weisel eröffnet Für nächsten Herbst haben sich bereits mehrere Gemeinden für die Kurse gemeldet.

x Bermoll (Kreis Wetzlar), 5. März. In große Trauer ist die Witwe Schupp von hier versetzt worden und das ganze Dorf erzeigt ihr herzliche Teilnahme. Ihr im zweiten Jahre in Atalnz bei der Artillerie dienender Sohn Fritz, der es in der kurzen Zeit schon zum Obergefreiten ge­bracht hatte und demnächst zum Unteroffizier befördert werden sollte, ist nämlich nach einem hier eingegangenen Telegramm plötzlich geftorben und gestern beerdigt worden.

* Kleine Mitteilung u aus Hefirn und bett Nachbarstaaten. Ten Kreis Hanau haben die Sozial­demokraten freilich in Der Stichwahl durch eigene Krau er* obert, ledoch wäre Der Kreis auch durch stärkere Eöahlbeieitigung zu erobern gewesen. Es hatten namtich 14 296 Wähler nicht gewählt. _______________

Gießener Strafkammer.

Gießen, 5. März.

Schwerer Diebstahl.

Im verflossenen Herost fuchte Der 20jährige Schweizer A. W. aus 'JJtöoiSburg auf einem Guts Hof beiLich um Arbeit nach. Sein Dienstaiitritt sollte erst später erfolgen, doch wurde ihm gestattet, bis dahin in Dem Gesindezimmer zu schla,en. Schon am nädjfften Alorgen war er verschwunden und mit ihm ein Portemonnaie mit 12 Mk. Inhalt, sowie eine Tasä>enuhr und ein Dolchmesser mit Scheide. Weiter sand man zwei auf ge­schnittene Reisetaschen vor, aus denen er Wäsche und Legitimatwns- papiere mitgenommen hatte. Erst um die Neujahrszeit gelang es der Behörde, seiner habhaft zu werden, wobei e» sich heraus­stellte, daß er inzwischen mehrere Straftaten verübt hat, wofür er in Hatte a. S. zur Rechenschaft gezogen worden ift 9)ian neigte zu der Mnah-me, et habe sich nur deshalb vermietet, um Diebstähle aus führen zu können. Er beftriit dies jedoch; er will den Dienst nur um deswillen nicht angetreten haben, weil ihm der Statt nicht gefiel. Er wurde wegen schweren Dieb­stahls, unter Einbeziehung der in Halle erkannten Strafen, die auf einen Monat reduziert wurden, zu einer Gesamtstrafe von 1 Monaten Gefängnis verurteilt.

Wegen unrichtiger Kosteuverteiluug

war ein Schöuengcriastsurteil ange,ochten worden. Ein Lehrer stand Imit Dem Vater einer Schülerin auf gespanntem Fuß, was diese in der Schule zu fühlen bekam. Wegen einer in der Schule dem Kinde gegenüber gebrauchten Aeußerung wurde er von dem Vater des Kindes zur Rede gestellt. Es kam in dem Garten deS Lehrers zu einer Auseinanoerseßung, bei der Der Angeklagte so laut schrie, daß Die Leute lauf der Straße stehen blieben und der Lehrer sich veranlaßt sah, ihn zum Verlassen seines Besitztumsl aufzufordern, was er erst nach mehrmaliger Aufforderung taL Auf Strafantrag des Lehrers und seiner vorgesetzten Behörde wurde ioegen Beleidigung, Hausfriedensbruchs und Ruhestörung Anklage erhoben. Die Verhandlung führte aber nur zur Ver­urteilung wegen Hausfriedensbruchs und Ruhestörung, während wegen Beleidigung Freisprechung ein trat. Trotzdem setzte bad Schöffengericht dem Angeklagten sämtttche Kosten zur.Last. Die Strafkammer gttb der Berufung statt und legte die Lwsten, soweit sie durch Erhebung der Anklage wegen Beleidigung entstanden sind. Der Staatskane auf, ebenso sämtliche Kosten der Berufungs­instanz, sowie die dem Angeklagten erwachsenen notwendigen Aus­lagen, wozu auch die Kotten des Amoalts zu rechnen sind, da Dem Angeklagten als rechtsuntnndigen Menschen nicht zugemutet werden kann, sich selbst zu verteidigen.

Bor fünf Fahre«

kam der Gärtner F. R. trau Gönningen in eine Wirtschaft vs. Bad-Nauheim und iwachte eine Zeche von 30 Pfennig. Als er zur Zahlung aufgeforbert wurde, legte er feine Legitünations- Papiere vor und erklärte, er habe kein Geld, doch sei er bereit, die Zeche zu begleichen, sobald er in der Lage sei. Es wurde gegen ihn Anklage wegen Zechbetrugs erfaßen, trotzdem er später Die Schuld durch Ueben’enöung von Freimarken beglich. Erst in diesem Jahr wurde er zu Rieder-Erlenbach in Diensten stehend ermittelt, woraus die Verhandlung angesetzt wurde. Auf Grund seiner Erklärungen konnte das Gericht eine Femtellung seiner Schuld nicht trefsen, auch stiegen ihm Zweifel auf, ob Der An­geklagte zurechnungsfähig ist, zumal ihn während Der Verhandlung ein epileptischer Krampfanfall ereilte. Das Gericht ließ Frei- sprechung eintreten, worauf seine Aufnahme in die psychia­trische Klinik verfügt wurde.

Verjährte Veleidtgnngen.

Die Frau des Buchhalters B. zu Treis-Horloff hat gegen die Frau des Wirts B. Privatkbage wegen Beleidigung erhoben. Bezüglich der einen unter Anklage gestellten Aeußerung ließ das Schösiengericht Freisprechung mangels Beweises eintreten, wahrend bezüglich Der anderen das Verfahren eingestellt roetDen mußte, da bei Erhebung Der Klage die Dreimonatige Antragssrist abgelauien war. Tie Folge war, daß Die Klägerin mit sämtlichen Kvstell belastet wurde. Sie erhob Berufung und bestritt, schon jrüijer gewußt zu haben, daß Die Angeklagte ihr dieses nach jage, sie Habe an dem Dage, an Dem sie davon gefart habe, ihren Vertreter mit Klageerhebung beauftragt. Auch bezüglich weiterer Aeußerungen bot )ie Beweis an. Naco längerer Verhandlung und großer Beweisaufnahme tarn die Strafkammer zur Bestätigung des Urteils.

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