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ßchtS- allerlei Uebcrschüsse verkündete. Die anderen Herren widmeten sich nut lebhaftem Interesse dem Tages­gespräch, und daS waren natürlich die Wahlen. Konservative sah man mit den von der ,Kreuzztg." als unentbehrlichen ,Helfern' bezeichneten Zentrumsmännern in trauten Gruppen zusammenilchen, Nalionatliberale erörterten mit den Frei­sinnigen die Aussichten des Vereint-Schlagens, und in stolzes Vereinsamung berieten die Herren von der polnischen Fraktion ihre WahtfeldzugSpläne. UebcraU eine muntere, angeregte Stimmung. Derweilen legte Frhr. von Rhembaben ganz genau dar, ivas das Haus aus der Thronrede schon wußte, daß es den preußischen Finanzen sehr gut geht. Tas schöne Ljoct .Millionen' drang immer wieder zu den Tribünen rnipor und diente zur Belehrung und Ergötzung der etlichen Tugend dort besiiidlichen Gäste, die im übrigen zienilich wenig von der langen Darlegung vernommen haben mögen. Wenn

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uerbtn zur Verveperung der Wohtulngsoerhattnisse der in Staats* betrieben be(ü)ä|tigten Arbeiter und gering bei0(beten Beamten den tioriabren beionbere Mittel von Ihnen erberen

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!In der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde der Etat eingebracht.

Finanzminister Frhr. von Rheinbaben hatte dabei nur einmal cm wirklich aufmerksames Auditorium, daS da | lauschte, wie wenn eine bedeutungsvolle Kundgebung erfolgen ; sollte, nämlich bei den Worten: 5Ich bin am Ende*. Bis dahin hatte Frhr. 0. Rheinbaben seine Ausführungen zum 6tat vor Parlamentariern gemacht, die sich in geräuschvoller Unterhaltung mit ganz anderen Dingen, als mit trockenen Zahlen, beschäftigten. Ein kleiner Kreis höflicher oder wissenS- dursliger Abgeordneter umstand daS Rednerpult, von dem ouS Frhr. v. Rhernbaben Hellen Tones, strahlenden Singe»

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xie Verabschiedung der Reichs-MilitLrpensionSgesetze vom 31. Mai 19ü6 läßt gewisse Abänderung der Zivclpcnswnsgesetze erforderlich erscheinen und gibt erwünschten Anlaß au einer ent* sprechenden Auibeiserung der den pensionierten Beamten und bin Hinterbliebenen verstorbener Beamten zu gewährenden Be- düge. Die hierzu bestimmten Gesetzentwürfe sind in der AuS- arbeitung begrihen. ।

Zur Erweiterung des C/taatSeisenbahnnetzes und zur Vervoll­ständigung seiner Anlagen durch zweigleisigen Ausbau verkehrs­reicher Strecken, joroie zur Unterstübung von Kleinbahnuiucv- nehmungen wird Ihnen wiederum eine Vorlage au geben.

Im Anschluß an das Gesetz vom 6. Juli 1905 wird die Einbringung einer Vorlage beabsichtigt, welche die Vorschriften des allgemeinen Berggesetzes über daS Muten und Verleihen nach verschiedenen Richtungen abändert unb insbesondere die Ge­winnung der Steinkohle und der Salze dem Staate vorbehält

Die gegenwärtige Lage in den ösllichen. Provinzen zeigt deutlicher denn je, daß Preußens geschichtliche Ausgabe der Stärkung d.s Deutschtums m diesen Landesteilen zu ihrer Lösung die ernstesten Anstrengungen erfordert. Die StaatSvegierung halt die ImitDoIle und bel-arniche Durchführung der zur Erfüllung dieser Ausgabe eingeleiteten staatlichen Maßnahmen für unbedingt notwendig. Sie wird dem Landtage eine entsprechende Gesetzes- Vorlage unterbreiten.

In ernster Z.it nimmt der Landtag seine Arbeiten wieder auf. Umso unerschütterlicher vertraut die Staatsregierung daraus, dcß ihre aus die Festigung und Entwicklung der Verhältnisse gerichteten Bestrebungen bei Ihnen wie bisher eine hingebende und tatlräitige Unterstützung finden werden. Auf Befehl S. M. des Kaisers und Königs erkläre ich den Landtag der Äkonavchie für eröffnet.

Tie Eröffnung vollzog sich in den denkbar einfachsten, prunklosesten Formen. Die Teilnahme war sehr gering. Bon den beiden Häusern beß Landtages hatten sich nur annähernd 150 Personen eingefunden. Stark vertreten war nur das Herrenhaus. Die Thronrede wurde ruhig angehört. Rur an zwei Stellen wurde schivacher Beifall gezollt, einmal bei der Ankündigung der Lex Gamp, betreffend das staatliche Mutungs-Monopol, und das andere Rial an der Stelle, wo das Vertrauen auf die Unterstützung der auf Befestigung und »Entwicklung der Verhältnisse gerichteten Bestrebungen aus­gedrückt wird.

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Aie veutcge Kummer umfaßt 10 Seiten.

Ker preußische Landtag.

Berlin, 8. Januar.

Ter Landtag der preußischen Monarchie wurde heute mittag 12 Uhr vom Fürsten Bülow mit folgender Thron­rede feierlich eröffnet:

Erlauchte edle und geehrte Herren von beiden Hausern des Landtags! Der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu beauftragen geruht.

Bei anhaltender Steigerung der Einnahmen aus den direkten und indirekten Steuern, sowie aus den Ertragnissen der meisten Staatsbetriebe hat sich Die Finanz, läge d.s Staates fortgesetzt günstig gestaltet. Das Rech, nungsiahr l*J05 bat einen höheren Uederschuß alS das Vorjahr ergeben, und auch für das lausende Rechnungsjahr könnte ein noch aün,tiger Abschluß erwartet werden, wenn nicht bei größte Teil der Mehreinnahmen im Vcrkehrsütteresse zu ciiu-r schleunigen außerordentlichen Verstärkung der Eisenbahnbetriebsmittel ver­wendet werden müßte. i

Der Stuatsl-aushalt für 1907 hält in Einnahmen und Aus- gaben das Gleich ewicht. Entsprecknmd den gesteigerten Einnahmen lind für fast alle Ziveige der Staatsverwaltung Mehraufwen­dungen in größerem Umfange in Aussicht genommen. Bei reich­licher Bemessung der Mittel zur Deckung dauernder Ausgaben haben die einmaligen und außerordentlichen öffentlichen Bedürf­nisse eine weitgehende Berücksichtigung fmden können. Gehalts- Dcrbchcrungen find für mehrere Klassen von mittleren und unteren Beamten des Außendienstes vorgesehen, bei welchen die an ihre dienstliche Tatigieit und Berant.vortiichkeit zu stellenden höheien Ansorderungen eine Steigerung der Gehaltssätze be,onders dringlich uiachen. Die gelingst besoldeten Unterbeamten sollen erhöhte ein. malige und außerordentliche Unterstützungen erhalten. Auch

157. Jahrgang

Erstes Blatt

allen

Urne

das.

nach Fürst Bismarcks Worten in der Liebe der Vereinigung der Familie auch dem Lianne zugute kommt, gilt eS jetzt dec Wohlfahrt dcs Reiches zuzuwenden.

ersten Damen des ganzen Deutschen Reiches auS Ständen gehören ihm an.

Hauptpfllcht bleibt, daß kein Berechtigter an der fehle.

DaS Wahrende und Pflegende der Frauennatur,

Nr. 7

Erscheint täglich außer Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger weiden im Wechsel mit dem hessischen Landwirt die ftieftener Zamllien- biatter viermal in der Woche beigelegt und zweimal wöchenktichbaS Kreisblatt für den Kreis Ließen. Fernsprech-An- schliitz s. d. Redaktion 112 Verlag u. Expedition bl

DiSmarckk politisches Testament an die Frauen.

^Jch bedauere stclü, daß unserer besseren Hülste des menschlichen Geschlechts bei uns nicht mehr Einfluß auf die politischen Verhältnisse geftattet ist. Wenn unsere Wahlen etiuaS mehr unter weiblichem Ein­fluß ftattfänben als hiebet, bann, glaube ich, würden sie nationaler und blsser auSiallen. Ich appelliere von un­serem Parlament an unsere Frauen. Halten die F r a u e n s e st zurPo l i tik, so halte ich die Politik für gesichert. Ich setze mein ganzes Vertrauen für die Zukunit auf den Beistand dessen, waS Goethe das ewig Weibliche im lieben nannte, d. h. daS Wahrende, daS Pflegende, was in der Siebe der Vereinigung der Familie auch dem Manne zugute kommt; in der Hauptsache möchte ich sagen, das, ivas den Unfug verhindert, zu dem die Männer ge­neigt fein könnten, das ist hauptsächlich die Ausgabe der Damen/

Diese am 13. Mai 1894 an die Abordnung schlesischer Frauen gerichtete Tlnfprache darf wohl ein politisches Testament an die deutschen Frauen genannt werden und ist Richtung gebend für die heutige Frauenfrage. Hier ist der Hebel ge­geben, mit welchem die Frauen sich zu einer staatlich nütz­lichen und vom Staatsmann imt) späteren Gesetzgeber gar nicht mehr zu übersehenden Macht emporschwingen können. Der Wohlfahrt deS Ganzen zu dienen, der Saumseligkeit und Gleichgültigkeit der Dlänner am Tage der Rctchstagswahl cntgegenzulreten, dafür Sorge zu tragen, daß ein jeder Wähler auch wähle, das ist die Aufgabe der deutschen Frauen. Tas ist, so schreibt man uns, eine der mannig­fachen Bestrebungen des seit 11 Jahren bestehenden Bismarck- Frauen-VereinS, der nach den: Wappen beS Fürsten den Namen Kleeblatt-Bund trägt und den der Fürst in seinen letzten Lebensjahren freudig begrüßte, lieber 20 000 der

politische Tagesschau.

Die Reichstagswahlea im preußischen Landtag.

R. Berlin, L.-Januar.

Das Recht, mit einzelstaatlichen Angelegenheiten sich zu be­fassen, ist dem Reickisparjament wiederholt bestritten worden seitens des preußischen Abgeordnetenhauses. Jetzt muß das letztere sozu- sagen sich selbst dementieren, denn es brennt nicht nur darauf, über die Neichsangelegenheit der Neuwahl zu sprechen, sondern es erwartet, daß der Ministerpräsident Fürst Bülow selbst die erste Gelegenheit benutzen werde, um vor dem preußischen Landtag über Auflösung und Neuwahl des Reichsparlaments sich vernehmen zu lassen. Solches erwarten zumal die rechts stehenden Politiker, die von der Reichsregierung unbedingte Respektierung der Zu- ftändigkeitsgrenzen fordern und dem noch vor wenigen Wochen bei der Verhandlung über die polnische Schulstreik-Interpellation Aus­druck gaben. Fürst Bülow wird der ungewöhnlick)en Sachlage Rechnung tragen, der Führer der Reichspartei, v. Kardorff, be­stätigt es, mit dem der Kanzler am Tage der Neichstagsauflösung zuletzt im Gespräch gesehen wurde.

Sozialdemolraten gibt es nicht in der preußischen Kammer, also wird sich die Stellungnahme der Regierung dort in erster Linie gegen das Zentrum richten, das die Antwort nicht schuldig bleiben dürste. Die „Nationalztg." meint, das Abgeordnetenhaus habe bei der Verabschiedung des Schulunterhaltungsgesetzes den ersten und erfolgreichen Versuch gemacht, mit der „Zentrums-

narlose" zu brechen, die seit Jahren über Deutschland und Preußen lagerte. Dieses Gesetz ist allerdings zwar nicht gegen da? Zen­trum, aber ohne dessen Mitwirkung zustande gekommen, auf Grund der Belebung des alten KartellgedankenS seitens der betreffenden Parteien selbst. Jetzt liegt der Regierung die Pflicht der Initia­tive ob zur Vereinigung der Kartellparteien mit Einschluß ter Freisinnigen, was bei der „Wahlverwandlsck-ast" der preußischen Konservativen und Zentrumsleute ein hohes Maß von Geschicklich­keit erfordert. Es bleibt abzuwarten, ob Fürst Bülow hierbei mit mehr Glück die Wahlbewegung beeinflussen wird, als mit seinem Silvesterbrief. Der Gegensatz zwischen der Linken und der Rechten, ist in der preußischen Politik sck)ärfer ausgeprägt als in der Reichspolitik.

Einigermaßen erschwerend für die „Sammlungspolitik" der Regierung wirkt es, daß Herr v. S t u d t noch Immer als Kultus­minister der Regierung angehört. Sein Rücktritt ist zwar für das Ende der Landtagssession, also etwa sür Pfingsten, an» gekündigt, aber er gilt weiten Volkslreisen nicht nur al) Seele dcs Systems deS Entgegenkommens gegen das Zentrum, sondern als ElementderHemmung für eine liberalere, volks­tümlichere Politik in Preußen. Solange er der Negierung angehört, wird man sich also ju der Vermutung berechtigt glauben, daß die Regierung nicht ernstlich denkt an eine Ausschaltung reak­tionärer Tendenzen auS ihrer Politik, daß sic den Minister hält im Interesse der Möglichkeit „doppelter Mehrhcitsbildung", bei der auch das Zentrum als Regierungspartei gedacht ist. ES müßte denn sein, daß Herrn v. Stadt die Aufgabe Vorbehalten ist, bei der Beratung der nationalliberalen Interpellationen über seinen „Bremserlaß" — Beschränkung der kommunalen Rechte bei der Festsetzung der Lehr^rgehälter — beruhigende Erklärungen abzugeben zugunsten einer Schulpolitik der Zukunft, die den Wünsck>en der Liberalen mehr entspricht, als feine eigene Politik.^ Das ist aber wohl nicht das Wahrscheinliche.

Adresse für Depeschen: und Verlag öcr vrilhl'schen Unlv.-Vuch- und Steindruckerei, rr. Lange. Redaktion, LrpediLion und Druckerei: Schulsttaße 7.

Anzeiger Gieyeu. 9 4,1 *____ ___

Aus dem Finanzausschuß der Zweiten Kammer.

R. B. D a r m ft a t> t, 8. Januar.

Ter Finanzausschuß der 2. Kammer wollte sich in seiner heutigen Sitzung noch gründlich mit der zum Nachtrags­etat gehörenden Regierungsvorlage über die Abänoerung des Ge­setzes betr. den Urkundenstempel vom 9. Aug. 1899 bei duftigen, mußte aber davon Abstand nehmen, da der Ausschußberichterstatter, Abg. Dr. G u t f l e i s ch,, am Erscheinen verhindert war. Der Gesetzentwurf ist insofern für die ganze diesmalige Etatsberatung von größter Wichtigkeit, als durch die darin von der Regierung vorgeschlagene ErhohungdesJmmobilienstcmpels eine Mehreinnahme von 1100 000 Mk. erwartet und damit erst die eigentliche Grundlage zu den weiter in Vorschlag gebrachten Ver­besserungen der Lehrergehälter und Wohnungsgeldzuschüsse sür die hessischen Staatsbeamten gegeben werben soll. Wad) der ersten allgemeinen Besprechung herrscht im Ausschuß keineswegs eine große Neigung zur Zustimmung zu dieser Stempelcrhöhung vor; man scheint namentlich von bauernoündlerisck-er Seite bemüht zu sein, die höheren Lasten dieser Gesetzesänderung wieder voll­ständig auf die Städte abzuwälzen, trotzdem dieselben bereits in der Regierungsvorlage ihren richtigen Anteil erhalten haben. Es muß im Interesse unserer finanziellen Wetterentwickelung dringend gewünscht werden, daß im Finanzausschuß alle Sonderintcrejsen in den Hintergrund treten und eine Verständigung mit Der Re­gierung über den Gesetzentwurf erzielt wcroe. Der Finanzausschuß trat nun heute direkt m die Beratung ^Staatshaushalts- e t a t s ein und erledigte eine große Anzahl der einzelnen Etats­positronen, die ja gegen das Vorjahr zumeist nur geringe Ver­änderungen erfahren haben. Erledigt resp. unbeanftanoet Durchge­sprochen wurden u. a. die dem Abg. M o l t h a n zur Bericht­erstattung überwiesenen Kapitel: Weinoaudomaneu, Ka..ieral- und, Forswomänen, Staalseisenbahnen, Gymrrasren, .Realschulen ic.,

erst Fürst Bütow seine groye Wahlrede hält, voraussichtlich schon am Freitag, zu Beginn der ElatSdcbalte, dann wird das Bild sich ändern. Auf die väterliche Auseinander- setzung deS Fürsten Bülow mit dein Zentrum — eine schroffe Abwendung von der ^regierenden Partei4' ist ja nicht zu erwarten — richtet sich schon jetzt das allgemeine Interesse, und nicht minder darf man darauf gespannt sein, in welchem Tone das Zentrum erwidert. Bei der Vcr- lesung Der Thronrede hatte es diesmal durch Abwesenheit geglänzt. AuS der Rede deS FinanzministerS ist hervorzuheben, dag Frhr. v. Rheinbaben sich nicht zu der Auffassung be- annte, die ein nahes Ende der industriellen Konjunktur ge- kommen glaubt. Tie Industrie habe im Jnlande niehr und sichere Abnehmer, alS je zuvor. So fei z. B. die ganz außer- ordentliche Steigerung unserer Stahlproduktion überwiegend Dom Jnlande ausgenommen worden. Auch die Eisenbahn- mehrüberschüffe von über 45 Millionen sind ein Zeichen ge- sunder wirtschaftlicher Entwicklung.

AuS dem preußischen StaatshauShaltSetal für 1907 ist hervorzuheben: die Gehaltsaufbesser­ungen im Gesamtbeträge von 14 Millionen Mark erhalten Förster, Steueraufseher, die oberen und mittleren Werks- beamten, Schutzmänner, Gendarmen,' 59 200 Beamte der Eisendahnverwaltung, darunter die Bahnhossoorsteher, Bahn­meister, Elsenbahnafsistenten, Lokoinotioführer, Zugführer, Werkführer, Schirrmeister, Wagenmeister, Lademeisier und Weichensteller 1. Klaffe.

Im preußischen Etat für 1907 werden ferner 3 Millionen Mark als Teuerungszulagen für Unterdeamte gefordert.

Bei der Verwaltung beS Innern sind an Mehrausgaben veranschlagt, abgesehen von den in den Mehreinnahmen ge­deckten Mehrausgaben von 1 878 080 Mk. an Beihütfen für unterstützungsbedürftige ehemalige Krieger, überhaupt 9 845 990 Mk. Bei der Landwirtschaftlichen Ver­waltung sind an dauernden Ausgaben 1 231 550 Mk. mehr auSgkbracht, namentlich für landwirtschaftliche Lehranstalten und Förderung Der Viehzucht. Außerdem sind, wie im Etat deS laufenden Jahres, 500 000 Mk. im Extraordinarium als Verstärkung des Dispositionsfonds zu Prämien bei Pferde­rennen vorgesehen. Die Gestüts Verwaltung hat die dauernden Ausgaben um 257 746 Mk. erhöht. Bei den dauernden RtehrauSgaben beim KultuSetat im Gesamtbeträge von 7 847 907 Mk. sind zu erwähnen: 5 270 905 Mk. für daS ElementarunterrichtSwesen, darunter ein Mehrbedarf für zehn neue Seminare und vier neue Präparandenanstaltcn, 300 000 Mark zur Errichtung neuer Schulstellen und 2 950 000 Mk. zur Unterstützung von Schulverbändcn wegen ihres UnverniögenS bei Elementarschulbauten.

Von den Mehrüberschüfsen der staatlichen Betriebs­verwaltung entfallen 54 284 150 Mark auf die Eise nbahn- oerwaltung, deren Einnahmen um 204 632 351 Diack höher veranschlagt sind, und zwar um 45 475 000 Mark beim Personen- und 148 340 000 Mark beim Güterverkehr, während an dauernden Ausgaben 150 348 201 Mark mehr angesetzt worden sind. Von den Mehrausgaben sind hervoc- zuheben: 62 507 900 Diark für persönliche Ausgaben, dar- »inter die Bezüge für 10 583 neue etatSmäßige Stellen, 18 592 000 Riark für Betciebsmaterialien, 30 338 000 Riart für Oberbau, 30 726 000 Mark für Betriebsmittel und 1 188000 Mark Anteil Hessens an den Ergebnissen der gemeinschaftlichen Verwaltung des preußischen und hessi- schen Eisenbahnbesitzes.

Dem Etat des Finanzministeriums ist eine Denkschrift beigcgeben betreffend die Verlegung des Sitzes des ObecpräsidiumS und deS Prooinzial-SchulkollegiumS der Provinz Schleswig-Holstein von Schleswig nach Kiel.

Dem Abgeocdnetenhause sind heute zwei Gesetzentwürfe zugegangen, die ihm bereits in der zweiten Lesung vorgelegen hatten, aber nicht mehr zur Erledigung gekommen waren, die Entwürfe betreffend Ausübung des Jagdrechtes und gegen die Verunstaltung von Ortschaften und land wirt- schaftlich hervorragenden Gegenden.

Annahme von Anzeigen für Die TageSnummer bis vormittags 10 Uhr. Zellcnvrcls: lokallöPf., auSiöäxi-5 20 Pfennig. Veranlwortlicn für den yolUrt unb aUgcm. Teil: P. Wittko; sür ,Stadt uni) ^anD" und ,Gerichts, aal': Ernst Heß; für den An­zeigenteil: Hans Beck.

i* für Oberheffen

Mittwoch 9. Januar 1907

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