Erstes Blatt

Donnerstag7. November 1907

157. Jahrgang

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General-Anzeiger für Oberhessen

«otaNonrdrnS «nd Verlag der vrühl'schen Univ.-Vuch- und Steinörutferel 8. Lange, kedattlon, Erpedirion und yruckerei- Schulstrsßr ?.

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Karlamel'lsvo^chau.

Je näher der Termin des Parlamentszusammentritts .:*aiiriicft, desto wünschenswerter ist eine Klärung der iituatünt nach beiden Seiten hin, sowohl die Haltung, i;e die Regierung zu den verschiedenen Tagesfragen ein» ^nehmen gedenkt, wie die Stellungnahme der Parteien untereinander, sowie zu den verschiedenen Regierungs- Allagen. Kurz nach dem Zusammentritt des Reichstages soll auch der preußische Landtag seine Session beginnen, odaß wir diesmal ausilahmswei.se früh in die parla- nentacifclx Hochflut hineingeraten werden, zumal speziell in preußischen Abgeocdnetenhause wichtige Vorlagen noch

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Herabsetzung der Parlamentsdräten in Frankreich.

In der französischen Kammer wurde gestern ein neuer Gesetzvorschlag eingebracht, betr. die Her­absetzung der Diäten für die Abgeordneten auf 9000 Francs, sowie einen anderen Gesetzvorschlag, bas Gehalt von Beamten auf ein Maximum von 9000 Francs zu bestimmen, mit Llusnahme desjenigen für den Präsidenten der Republik, für die Minister, Gesandten Und die Generalgouverneure in den Kolonien. Die hier­durch erzielten Ersparnisse sollen in die Arbeiterpeusions- kasse fließen. Der Gesetzentwurf stützt sich darauf, daß die Mehrzahl der Wähler Gegner einer Erhöhung der Diäten sind. Dieser Antrag ist einem Ausschuß über-

Bez» gHpretS» monatlich 7k>PP viertel- jährlich Mk. 2.20 durch Abhole- u. Zwerg ft eilen monatlich 66 Pj.. durch die Post All. mertcl» jährt ausjcht Beüellg. ßetlerurrett: lokal 16 'UU auSivärtS 20 Piennrg.

Lerankio örtlich für den poltttjchen Zetk E Anderten, j rtfuiUe» ton und .VermuchleSE P Wulko. für .Äradl u. Land' und .Gerichts» fnal- E pee, iüi den Anzetaenteil £> Beck.

Berlin, 6. 9too. Die Kaiserin hat, wie Wolffs Telegr. Bur. hört, auf dringendes Ersuchen des Königs und der Königin von England nun doch noch zugesagt, den Kaiser nach England zu begleiten.

— Der Preußische Landtag wird auf den 26. No­vember einberufen.

— Die erfte Sitzung des Reichstags findet am 22. November nachmittags 2 Uhr statt. Aus der Tages­ordnung stehen die Berichte der Kommission für Petitionen.

Hannover, 6. Nov. Wie der Hannoversche Courier erfährt, hat Preußen nunmehr auch mit der sächsischen Staatsbahnverwaltung Verhandlungen eingeleitet, die auf den Beitritt Sachsens zur preußisch- h e s s i s ch e u Wagengemeinschaft abzielen.

Hamburg, 6. Nov. Wie das „Fremdenblatt" erfährt, ließen einzelne Steuerbehörden in verschiedenen deut­schen Städten anfragen, in welcher Form eine höhere Belastung der Tabakindustrie und des Handels am wenigsten schädigen würde.

Köln, 6. Nov. Gegen die „Köln. Volksztg." ist ein Verfahren wegen Majestätsbeleidigung eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft findet die Beleidigung des Kaisers in einem Artikel der überschrieben ist „Erja>tz Eulenburg" und in dem eine Meldung der Berliner Neuen Gesellschaftlichen Korrespondenz kommentiert wurde. Gestern fand in der Redaktion eine Haussuchung nach dem Manuskript des Artikels statt, die jedoch ergebnislos verlief. Die Angelegenheit wird, wie die „K. V. Z." mit­teilt, sehr dringend betrieben._____________________________

rr. 26Ä ,schein täglich juü*’ Sonnlagt.

Dtehene, Anzeiger ben hn Wechsel mit m hessischen Landwirt ie Lietzener Kamlttin- lüiter viermal m hei ‘ od)e beuteleqt und prtmrtl ivöchenklichdas rtlsblatt füt den Kreis sitzen pernwlecb-An» >11101. d. SiebaCnon 112 ierfag u. Gypebthon 51 iflbitflt tür Te pf leben: ! «nKtfl«« Wietzen, rnnahme «« Anzeigen |üi tue LageSnuiiiilier oorrnlttagS 1U Uhr.

Mohamedaner, 12 Sozialdemokraten, 28 Linke und 2 Wilde.

Der Spezialkommission bei der Hauptingenieur-Ver­waltung sind die Arbeiten zum Bau eines lenk­baren Luftschiffes übertragen worden. Das Gewebe für das Luftschiff soll ausschließlich russischer Produktion sein. Der Vttitor ist bereits im Bau und wird in vier Monaten sertiggestellt sein. In nächster Zukunft wird eine besondere Halle für die Zusammenstellung des Luft­schiffes errichtet.

Warschau, 6. Nov. In den letzten acht Tagen sind mehr als 600 Personen in Warschau verhaftet worden. Infolgedessen ist die Ueberfüllung in den hiesigen Gefängnissen so groß, daß die Regierung in Petersburg von den Warschauer Behörden telegraphisch ersucht wor­den ist, alle bereits zu Zwangsarbeiten verurteilten Häft­linge sofort nach Sibirien abzufchieben. Heute kam aber eine telegraphische Antwort, daß es unmöglich sei, diesem Ersuchen nachzugeben, weil auch alle Gefängnisse in Sibirien überfüllt sind. Vorläufig soll also ein Teil der Gefangenen nach der Stadt Kielce gebracht werden. Diese Stadt ist nämlich in ganz Russtsch-Polen die einzige, in der das Gefängnis noch nicht überfüllt ist.

Helsingfors, 6. Nov. Zu der ordentlichen Sitzung der Kadettenpartei sind hierüber 200 Vertreter ein» getroffen. Heute sand eine geheime Sitzung statt.

dienst, zur Verfügung stehen. Jedenfalls ist aus solche Leise dem Vereinsgesetz eine wesentliche Schärfe genom­men und dadurch erscheint die Annahme im Reichstage gesichert. Es gewinnt somit den Anschein, als wenn es gelingen werde, den Block weiter zusammen zu halten und namentlich die große Aussprache bei der ersten EtatSlesung dicd ja zeigen, ob Fürst Bülow mit Glück operiert hat. Sonst dürsten'vor Weihnachten nur noch einige kleinere Vorlagen, die zum Teil von der vorigen Tagung iroch übrig sind, zur Erledigung gelangen, darunter namentlich der Entwurf betr. die Bestrafung von Majestätsbeleidigungen, Sicherung der Bausorderungen, vermehrter Schutz der Heimarbeit usw. Die Flottenvorlage wird voraussichtlich erst Ende Januar an das Haus gelangen, allzu großen Schwierigkeiten dürste sie aber kaum begegnen, da es lediglich schisssbautechnische Gründe (mb, die diese Vor­lage diktiert haben, und die Kosten halten sich in mäßigen Ocenz-en. Alles in allem steht dem Parlament reiche Arbeit öcvor und es wäre erfreulich, wenn man ohne lang aus­gedehnte Debatt en zumZ iele käme.

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lean NO ior der Weihnachtspause zur Beratung gelangen. Neben btr!r,n Lehnrbksoldungsgesetz ist es die Polensrage, die einen Obholz»bhasten Kampf in der parlamentarischen Arena im Ge- beim «lge haben dürste. Der Etat selbst, sowie die Vorlage j >«||t die Beamtengehälter sollen erst nach der Weih- e Eigi«! Mchtspause herankommen, was wohl aus Rücksichten gegen» >egel jf, Lber dem Reichstage zurückzuführen ist. Auch im Reichs- in jtiße wird die parlamentarische Arbeit sofort mit Hoch- iTi? r11^ einsetzen, denn Fürst Bülow legt'Wert darauf, dem Mröil fk'chStage ^rei wichtige Entwürfe vorzulegen, neben 1‘onberet Im Etat die Börsennovelle und das Reichsvereinsgesetz. Lfn.’-Sl Bereits in den letzten Tagen haben wieder mehrfach ■Ä'fy Besprechungen des Reichskanzlers mit verschiedenen Partei- ^ringeiid züh^rn stattgesunden, denn gerade in den ersten Tagen nb ver- lach dem Zusammentritt hat der Block gelegentlich der i öfter- Inden letztgenannten Vorlagen seine Feuerprobe zu be- lehen, und es liegt aus der Hand, daß Fürst Bülow

- dlle seine Geschicklichkeit ausbieten wird, um feiner Politik

iim Siege zu verhelfen. Leicht wird ihm das nicht sein, pn die Bürsennovelle hat bei der Rechten nicht wenige Begner, die durch das Zentrum eine ganz bedeutende Unterstützung erfahren. Allerdings soll der Entwurf weit- »chende Zugeständnisse an die Rechte enthalten, um diese Lir die Vorlage zu gewinnen, während anderseits die Linke »ich gleichsatls mit den nicht unbeträchtlichen 23er» »Ljfernngen, die der Entwurf trotzdem vorsieht, begnügen dürfte. Auch hinsichtlich des Reichsvereinsgesetzes scheint man in der kritischen Sprachenfrage zu einer Milderung klommen zu sein, um die Zustimmung der Linken zu Geiuinnen. Wie verlautet, soll nämlich ein Verbot von Ansammlungen wegen Gebrauchs einer fremden Sprache jnuc dann erfolgen, wenn nicht genügend Beamte zur lieber»

Petersburg,?. Nov. Bis 12 Uhr mitternachts lagen Reibungen über 425 Abgeordneten wählen zur Duma vor. Unter den Gewählten sind 195 Rechte und |[ Monarchisten, 128 Oktobristen und Gemäßigte, 8 friedliche Erneuerung, 37 Kadetten, 15 polnische Nationalisten, sechs

tvachuug vorhanden sind, die der betreffenden fremden 0 toar. Sprache mächtig sind; eine gewisse Willkür seitens der reifen, Lehörden ist zwar auch bei dieser Moderierung der Be- ' nicht Kimmungen nicht gänzlich ausgeschlossen, aber die Regie- er- _cr* jnmg muß doch in ihrem eigensten Interesse dafür sorgen, 5w,rR daß in den gemischtsprachigen Bezirken genügend Unter­beamte, insbesondere für den Außen- und Ueberwachungs-

ist, nautisch weniastens, als „eine Reihe von Vvriä>ristrn be­stimmt worden, die von einer Anzahl gelehrter Pedanten auf- genellt und von einer Anzahl anderer geehrter Pedanten ge­nehmigt worden sind, wonach sich die Durchführung kriege­rischer Operationen vx richten hat, von denen die erwähnten Peoanten sich tatsacylich feinen Begriff machen können."

Diese Äegrifisdenimmung ist natürlich eine übertriebene und etwas ins Lächerliche gezogene Verattgememerung, aber jüc prak­tische Zwecke ist sie nicht allzu ungenau. Denn während bei Einzelwesen dem Gesamtrecht durch die dahinter stehende Macht nachorücklich Geltung verschifft wird, gibt es bei ganzen Völ­kern keine solche Macht. Ein Kriegiühruwer wird ohne Furcht vor Einmischung einer arideren Nation so viele Geie^e über­treten, als es ifjiH beliebt, solange seine Ueuertreiungen keine Beeinträchtigungen Hervorrufen. Sollte düs der Fall sein, so ist er dem Protest oder der Gewalt der betreffenden Nation aus­gesetzt. Er ist beinahe immer imstande, die wirkliche Gefahr zu berechnen und herauszufinden, wo er sich in acht nehmen muß und wo er das Gesetz ungestraft übertreten kann. Tas internationale Recht ist eben nur wir Ham, solange es aus den Schwächeren Anwendung findet.

In der Theorie beruht bas internationale Recht hinsicht­lich seiner W.rkung auf der öffentlichen Meinung. In der Praris in Der W.ri der öffentlichen Meinung ein unoedeutender Faktor. Wenn die Flotte Der Vereinigten Staaten z. B. im Kriege das internationale Recht gröblich verletzte, so wäre die öiientliche Meinung in ben_ Vereinigten Staaten auf Seiten der Flotte und nicht auf Seiten des Völkerrechts. In ahitlicher Weise luäre die öffentliche Meinung in England ein bedeutend mäch­tigerer Faktor als irgettd eine Rücksicht auf den Buch^aoen des Gesetzes.

Im russisch-japanischen Kriege _ wurde an beide Krieg­führende Kohle geliefert. Die Ungesetzlichkeit der Kohienlicse- rung an Rußland njurue ganz bcdeureud erörtert, aber rs wurde fein Wort darüber gesagt, daß zu ganz derselben Zeit Kvhle an Japan geliefert wuroe. Tte öffentliche Meinung kümmerte sich dabei nicht im gerütgsten um das imeruatiouale Recht, sondern nur um ihr eigenes Interesse. Jti demselben Kriege argwöhnten die Russen, daß die Malacca Maschmenteile sur.japa­nische Torpedoböolszcrstörer und sonstiges Kriegsmaterial, be- lüruerte. Plötzlich zeigten die verdäckuigcn Ki,^-n den amtlick>en engliichen großen Pseil für derartige Sendungen. (Tas Schiff wurde trotzdem weggenommen und später auf die gebiete­rischen britischen Forderungen wieder freigegeben. Die Engländer waren sehr erregt, aber die öffentliche Meinung würde durch­aus nicht fo rührig für das internationale Recht eingetreten fein, wenn die Japaner unter ähnlichen Umständen ein Schiff weggenommen hätten, von dem man argwöhnte, daß es wichtige Kriegsbedürfnisfe für d.e ru,fische Flotte befördern wollte. Als bei Der Doggrroank die russische baltische Flotte einige britische Fischerboote in Grund und Boden schoß oder beschädigte, geriet Die össentliche britische Meinung in Fieberhitze. We-'.n düs etwa .der britischen Flotte passiert wäre, würde man den Vorsall sicher mit sehr kaltem Blute angesehen bauen. Das internatio­nale Recht kann natürlich derartige Vorgänge wohl kaum legi­timieren, wirb sich aber auch in Zukunst wohl oder uoel damit abfinden müssen. Kein Admiral euer Kapitän wird einem Er­laß gehorchen, der ihm befiehlt, einen _ verdächtigen Gegen­stand in der Nacht erst genau zu untersuchen, bevor er auf ihn feuert; dies hieße nur eine Prämie dafür aus,ehen, daß man Torpedoboote ats Fischerfahrzeuge vermummt, übrigens eine beliebte Aufgabe für Friebensmannöver.

Auch andere Punkte des intcrnatronalen Rechts schließen sehr verwickelte Probleme in sich. Sollen bei einem Bom- barcement unöefeiiigkr Städte die nichlkampfenden Bewohner uerfelben vorher erst aufgesordert werden, sich zu entfernen? In neunundneunzig von hundert Fällen wird dies die Men.ch- lichkeit fordern; aber im hundertsten Falle wird sich ein Kapitän, dem sich die Möglichkeit zur Zerftörung bietet, der aber keine Zeit zum Warten Hai, unbehinoert durch die Vcen^chliaLeit durch fein Gesetz von dem Bombardement abhalten lassen. Der See-. ossizier, der die Pflicht gegen sein Land voü erfüllen will, muß jede Gelegenheit zur Schadiguna oder Vernichtun-g des Fein- oes benutzen und darf sich durch reine juristischen Erwägungen Darin beirren lassen. Er darf )emie ungesetzliche Handlung sechst dann nicht unterlassen, wenn etwa Ber.oicke-ungen daraus ent­stehen könnten. Sein Land kann seine Handlungsweise, nach­dem sie geschehen, stets verwerfen. Er mag dafür bestraft oder nicht beistraft werden, er muß in jedem Falle feine Pflicht tun und den Feind zu vernichten suchen, was er nicht tun würde, wenn er sich an das Gesetz hielte. In eine derartige Lage zu kommen, mag für den Seev.sizier «ehr peinlich fein, wenn er sich aber nach der am Anfang dieses Artikels gege­benen Definition des internationalen Rechts richtet, wird er nicht verfehlen, seinem Land zu dienen, so unzulänglich dies auch sonst sein mag. Zum Obsiegen am geeignetsten ist diejenige Nation, die nur darauf bedacht ist, jede Gelegenl)eit zum Siegen sofort zu ergreifen. Tas mag ein schlechtes Gesetz sein, aber

ist gesunder Menschenverstand. Haereticus.

Ans Kradr und Land.

Gießen, 7. Nov. 1907.

** T ie Großherzoglichen Herrschaften wer­den mit ihren Gästen voraussichtlich am Samstag, 9. d. M., Jagdschloß Wolfsgarten verlassen, und, wie die „Darmst. Ztg." meldet, zum ständigen Aufenthalt ins Neue Palais übersiedeln.

Der Finanzausschuß der 2. Kammer trat am Mittwoch vormittag züsammen. Ueber die RegiermigZ- uoclnge betr. die Nachweisungen an Domunialvermögen 1901/02, beschloß der Ausschuß, von dec Regierung über verschiedene Posten ^lufklarmig emzuholen; and) bez LandeS- kreditkassenrechnung für 1901/02 soll um nähere Auskunft ersucht werden. Ueber die Regierungsvorlagen, betr. die Strasanteile des 9lufsichtspersonals uub die Fürsorgekasse für die Beamten der Landgemeindeu, (Referent 9lbg. Dr. Dfann) lüurbe in eine vor läufige Besprechung eingctreten und die Bvrlage bann biS zilv Beraliing mit der Regierung zurück- gestellt. Ueber die Vorstellungen dec Bürgermeister betr. der Ureis vermessungSämter und des K c c i s g e o m e l e r w e s e n s referierte Adg. ülloithan, dec Aiisschuß beschloß, über die Angelegenheit am Donnerstag mit der Regierung eine nähere Beratung abzuhalten. Ec entschied sich aber schon heute süc die Beibehaltung dec K r e i s v e c m e s s u n g s a m t e r un^

AnsLan-.

Wien, 6. Nov. In Parlamentskreisen verlautet, Ministerpräsident Beck werde, falls bis abends die Krifis nicht beigelegt ist, demissionieren, oder das Parlament auslösen und sofort Neuwahlen aus­schreiben.

P a r i s, 6. Nov. Tie Polizei ist auf die S p u r e i n e r A n a r ch i st e n b a n d e, die in Frankreich und im Aus­lände falsche Silber- und Goldmünzen in Umlauf bringt. Es ist gelungen, ein Mitglied dicfer Bande, namens Mo- rial, zu verhaften. Dieses Mitglied operierte im Auftrage der Bande in Antwerpen.

Konstantinopel, 5. Nov. Vorgestern kam es in Aleppo infolge derVrotteuerungzu einer Demon­stration. Eine Volksmenge wollte die Geschäfte plündern. Der Mali und die Gendarmerie, die intervenierten, wurden mit Steinen empfangen. ES gab einige Verwundete. Da Aleppo von Truppen entblößt ist, hat der Wall die Ent­sendung von Truppenverstärkungen verlangt. Nach An­gabe der Pforte ist die Ruhe später wieder hergestellt worden.

Chicago, 6. Nov. Auf dem deutsch-atl. Kabel. Die Führer der Tele g r a p h i st e n -Ge w e r k s ch a s t bc- schlossen, den Aus stand auszugeben.

AülernatiouulkS Zicchl uub SkeLneg.

Der Jntc-rnationale Friedenskongreß, der Anfang September in München tagte, hat in einem Schreivcn an die Haager Kvnfe- renz u. a. betont, daß das Endziel Der Konferenz nicht die Reglementierung dcS Kriegs, sondein seiner Ersetzung durch eine vollständige Organisation des Völkerrechts, durch einen allge­meinen Vertrag über ein dauerndes obligatorisches Schicdsgcrichi .sein müsse. Jnzwischcn ha't sich die Haager Friedenskonscienz mit der Einsetzung eines Prisengerichts, mit dem Begriff der K'onterbanDe und son,eigen wichllgeu Teilen des interliationalen Rechts beschäftigt. Heuer diese Punkte, wie über das. inter­nationale Recht überhaupt, soweit es fich aus den Seekrieg bezieht, herrscht große Verwirrung. Sehen wir uns an der Hand der soeben erschienemm äuj^rft interessanten und origi­nellen „Ketzereien über Scemach t" von Fr. T. Jane «Leipzig, Friedrich Engelm-n.. , die in England wie in Deutsch­land die verdiente sei/r v < i .uiiig gefunden haben, das internationale Recht etwas (Uu Das internationale Recht