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7.9.1907 Erstes Blatt
 
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Skr. 310

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Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem hessischen Landwirt die Sietzener tfamUieiv blätter viermal in der Woche beigelegl und zweimal wöchentlich das Kteisblart für den Kreis Hießen. Fernsprech-An- ichlußs. d.Redaktion 113 Verlag u. Expedition 51 Adresie für Depeschen, Anzeige, Gießen.

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157. Jahrgang

Erstes Blatt

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Verantwortlich für den politischen Teil: L, Anderson; s. Feuille­ton undVermischtes"

P. Wittko; Hit .Stadt

_ u.Lanb" >md.Gerichts-

Hotationsörud und Verlag der vrühl'schen Un!v.-Vuch- und Steindruckere«. E. Lange. NedaMon, Expedition und Druckereir Schulstraße r.

ietzener

General-Anzeiger für Ohecheffen

Samstag 7. September 1Ö07

Bezugspreis:

I^UIIBIWHmilllUI MIMIimi. ......Illll

Iie Heutige Kummer umfatzt 12 Seiten.

Zur inneren ^age.

Eine sogenanntestille Zeit" hat es in diesem Jahre auch aus innerpolitischem Gebiete nicht gegeben, der durch den Ausfall der Reichstagswahlen bedingte Umschwung in der Negiermlgspolitik war zu umfassend, als daß die Ge­müter sich sobald beruhigen konnten, und so ist es er- . Uärlich, daß auch während der Parlamentsferien die Dis­kussion über die Situation und deren Folgen eifrig fort­gesetzt wird. Die Negierung besitzt zwar im Reichstage ^etzt eine Majorität; daß sie sich aber unter allen Um­stünden und in allen Fragen auf diese Majorität verlassen kann, wird wohl niemand behaupten. Man bezeichnet nach französischem Vorbilde mit besonderer Vorliebe die zu- sammenstehende Regierungspartei als den Block, indessen trifft diese Bezeichnung nicht ganz zu, denn in Paris steht der Block der Regierung vollständig zur Verfügung, wäh­rend bei uns die Regierungsmehrheit bekanntlich recht ver­schiedenartig zusammengesetzt ist und in ihren Anschauungen :n sehr wichtigen Fragen weit voneinander differiert.

Nur in einem Punkte kann die Regierung sicher auf eine getreue Gefolgschaft rechnen und das ist in Fragen nationalen Charakters, wie Heeres- und Marine­forderungen, sowie neuerdings auch aus kolonialem Gebiete. Wie es schwierig ist, einen Wagen vorwärts zu bringen, wenn ein Pferd nach links, das andere nach rechts will, so ist es ein mehr als schweres Stück, zwei so entgegengesetzte Elemente wie die Rechte und die Linke vor den Regieruugs- wagen zu spannen, und es besteht die fortwährende Gefahr, daß der Block über einen Disferenzpunkt in die Brüche geht; denn es allen recht zu machen, ist eine Aufgabe, die selbst dem genialsten Staatsmanne kaum gelingen könnte.

Nicht allzulange dauert es mehr, dann wird der Reichs­tag wieder zusammentreten, und hier wird es sich nun zeigen, ob der Block lebensfähig ist oder nicht. Eine Reihe von Fragen bieten ja allerdings kaum Schwie­rigkeiten nach dieser Hinsicht, so die Novelle über Abände­rung des Strafprozesses und des Majestätsbeleidiguugs- paragraphen. Ebensowenig dürfte die Vereinfachung des Wechselprotestes, die Regelung des Geheimmittelwesens und i namentlich die Gewerbenovelle auf Widerstand stoßen. .Anders dagegen beim Börsengesetz, dessen Reform von der Linken verlangt wird und von Bülow auch als eine der Dankgaben für ihren Anschluß an die Regierungsmehrheit verheißen wurde. Hier wird es an Widerstand bei einem Teile der Rechten nicht fehlen, immerhin aber ist zu er­warten, daß im Interesse des Blocks die Bedenken zurück- gestellt werden und eine Einigung zustande kommt.

Der Hauptstreitpunkt, um den es sich handelt, liegt aber nicht auf dem Gebiete der Reichspolitik, vielmehr ; handelt es sich um eine preußische Frage und zwar diejenige der Wahlrechtsreform, lieber diese tobt seit Wochen der Kampf, und daß man die Sache sehr ernst aufzufassen hat, beweist die Berufung von führenden Parla­mentariern der Blockpartei nach Norderney, wo der Reichs- 1 kanzler mit ihnen in der Hauptsache über dieses Thema Erörterungen gepflogen hat. Es ist begreiflich, daß die Freisinnigen von ihrer alten Forderung, der Uebertragung des Reichstagswahlrechtes auch auf die Wahlen zum ; Preußischen Avgeordnetenhause, nicht ablassen wollen und der bevorstehende Parteitag wird wohl eine dahingehende .Resolution annehmen. Das Festhalten am Prinzip würde aber nicht daran hindern, im Interesse der allgemeinen Situation der Regierung Entgegenkommen zu zeigen und einer Verbesserung des jetzt bestehenden unzulänglichen Wahlrechtes keine übermäßigen Schwierigkeiten zu bereiten, indem man das Erreichte als eine Etappe auf dem Wege zu dem gewollten Ziele betrachtet. Es ist zu berücksichtigen, daß die Regierung mit einer Wahlrechtsvorlage, wie sie die Linke wünscht, bei der Rechten auf den schärfsten Wider­stand stoßen würde, weil diese als Blockpartei gleichfalls einen Anspruch darauf hat, daß ihr Standpunkt von der Regierung berücksichtigt wird. Die schwierige Situation der Negierung erkennt man daher auch auf der Linken zu , einem großen Teile sehr wohl an, verschiedene führende Organe raten zu einer Verständigung, auf die man wohl 'eingehen könne, ohne Preisgabe der Prinzipien; starre f Prinzipienreiterei ist schon mancher Partei bekanntlich sehr zum Verderben ausgeschlagen. In Erwägung solcher Ge­sichtspunkte ist es leicht möglich, daß man auch in der Wahlrechtssrage zu einer Einigung kommt, in der Er­kenntnis, daß bei einem schroffen Gegensatz in den Reihen oer Regierungsparteien die Gegner die lachenden Dritten sind. __________________________________________________________

politische Lagesscha«.

Zur Frage der Wiedereinführung der Rückfahrkarten wird demBerl. Börs.-Cour." geschrieben: Der von einer Handelskammer gestellte Antrag, dieToppelkarten", welche I m die Stelle der früheren Rückfahrkarten getreten sind, I mit einer längeren Geltungsdauer etwa von fünf bis sechs I Lagen auszustatten, ist von der M e h r z a h l d e r Ei s e n- ) ayndirektionen befürwortet worden und unter- iegt gegenwärtig der weiteren Prüfung durch die Mini- j terial-Jnstanz. DieDoppelkarten" haben bekanntlich nur

zwei Tage Gültigkeit und das ist allerdings eine kurz be­messene Frist, wenn es sich um weitere Reisen handelt. Sie sollten aber auch vorwiegend dem Nahverkehr dienen und zwar lediglich zur Bequemlichkeit des Reisenden, dem bei Losung einer Topeplkarte ein zweiter Gang zum Schalter (bei der Rückfahrt) erspart Wirb. Freilich übernimmt der fiirsorgliche Reifende auch ein gewisses Risiko; er kann die zweite Karte verlieren; es ist im Drange der Geschäfte auch vorgekommen, daß Reisende gleich beide Karten bei der Abfahrt haben lochen lassen und.sich damit, statt des einen ersvarten Weges zum Schalter, deren mehrere aufgebürdet Haven. Im allgemeinen wird aber von derDoppelkarte" ein sehr spärlicher Gebrauch gemacht und dies dürfte sich kaum aitberrt, wenn die Geltungsdauer auf sechs Tage er­streckt werden würde. UebrigenL könnte man für noch weitere Reisen 15 oder 20 Tage Geltungsdauer verlangen und die ganze Duntscheckigkeit der Tarifbestimmuugen, die man durch die Reform beseitigt hat, würde allmählich wieder­kehren. Tas Ideal bleibt demnach die einfache Fahrkarte, mit der der Reisende die Rückfahrt antreten kann, wann er will. Daß, wie vielfach angenommen wird, die alte Rückfahrtkarte (zum anderthalbfachen Preise) wieder ein- gesührt werden solle, ist natürlich unsinnig, denn damit würbe ja die ganze Tarifreform wieder über den Haufen geworfen werden, welche schon Preisermäßigungen bei den einfachen Fahrkarten bis zu 33Vz Prozent gebracht hat.

3. Deutscher Bantiertag.

Hamburg, 6. Sept.

Der dritte allgemeine deutsche Bankiertag setzte heute vormittag seine Beratungen fort, zu denen auch der gestern verhindert gewesene Unterstaatssekretär im Handelsmini­sterium Richter erschienen war, der im Auftrage der Regierung an den Verhandlungen teilnimmt. Jnstizrat Professor Dr. Rieß er wies darauf hin, daß die Behörden, die an den Vorarbeiten für die Reform des Börsengesetzes beteiligt sind, sowie der Reichskanzler und der Handels­minister den größten Wert auf die Verabschiedung des Gesetzes legten, das berufen sei, den Börsenverkehr wieder in gesunde Bahnen zu lenken und ihm eine gesunde wirt­schaftliche Grundlage zu geben.

Zu dem ThemaVerlängerung des Reichs­bankprivilegs" sprach als erster Referent der Präsi­dent der Hamburger Handelskammer, Max Schinkel. Mach weiteren Ausführungen des Geh. Oberfinanzrates v. K l i tz i n g und von Bruno Edler von der Planitz, sowie nach einer eingehenden Diskussion wurde eine von dem ersten Redner vorgeschlagene Resolution einstimmig angenommen. Diese fordert eine in den Grundzügen un­veränderte Verlängerung des Reichsbankprivilegs etwa auf 25 Jahre, Beibehaltung der gegenwärtigen steuerfreien Notengrenze und Ausbau des Giroverkehrs, eventuell unter Anlehnung an die Posteinrichtung. Die Resolution besagt ferner, die Höhe des Neichsbankdiskonts sei nur durch die allgemeine wirtschaftliche Lage bedingt. Eine Verände­rung der Währungspolitik ebenso wie eine Verstaatlichung der Reichsbank sei untunlich. Eine Erhöhung des Grund­kapitals und des Reservefonds der Reichsbant sei nicht er­forderlich.

In der heutigen Nachmittagssitzung des Bankiertages gelangten nach dem Referat und der Diskussion über die Frage:Bedarf das Depositen wesen in Deutschland einer gesetzlichen Regelung?" sechs von dem Geheimelt Oberfinanzrat Müller zusammen­gestellte Leitsätze zur Annahme, in denen u. a. die Ver­mehrung des Nationalwohlstandes auf die jetzt in Deutsch­land bestehende Organisationen des Bankwesens und der Kreditversorgung zurückgeführt wird. Das Bedürfnis zur Errichtung kleinerer Depositenbanken sei bisher nicht hervor­getreten. Sollte sich jedoch ein solches Herausstellen, so würden ganz ohne gesetzgeberische Anregung reine Depo­sitenbanken teils durch die Neubildung bestehender In­stitute, teils im Wege der Neugründung in ausreichendem Umfange entstehen und die Konkurrenz werde von selbst dazu führen, daß sie sich den in anderen Ländern üblichen Beschränkungen ihres Geschäftsbetriebes freiwillig, weil es in ihrem eigenen Interesse liegt, unterwerfen. Darauf wurde der Bankier tag mit einem Hoch auf den Kaiser und die Kaiserin geschlossen._____________________________________

Deutscher Verein

für deu Schutz des gewerblichen Eigentums.

(Unberechtigter Nachdruck verboten.)

S- u. H. Düsseldorf, 5. Sept.

In der heutigen Arbeitssibuug des deutschen VereinÄ für den Schutz des gewerblichen Eigentums wurde die Frage erörtert: Warenverzeichnis oder W aren kla ssen ?

Die Kommission empfiehlt hierzu die Einführung' eines WaveuUassensystems anstelle des heutigen SystemÄ

Die Einteilung der Warenklassen soll nach den Gesichtspunkten erfolgen, die sich aus der natürlichen Gruppierung der Waren im Handelsverkehr ergeben- Hiernach sind in erster Linie der Gebrauchszweck der Ware, in zweiter Stoff und Art der Her­stellung der Ware zu berücksichtigen-

Der Antrag der Kommission wurde bann in seinen beiden ersten Sätzen angenommen-

Der Kongreß wandte sich dann der Frage der Schu tz hi g - feit von Zahlen, Buchstaben und Wörtern zu-

Der Vorschlag der Kommissionen wurde abgelehnt, dagegen eine Resolution angenommen, in welcher der Kongreß den Wunsch ausspricht, daß in .Anwendung des 8 1 des Wareuzeichengesetzes nur solche Wörter von der Eintragung ausgeschlossen werben, welche zur Bezeichnung der Ware selbst oder zur Abgabe ihrer

besonderen Eigenschaften nach Sprachgebrauch notwendig ober allgemein Verkehrs üblich sind-

Hierauf wurde d^s Eintragungsverfahren besprochen- Bei der Abstimmung wurde die Resolution der Kommission abgelehnt, dagegen folgender Antrag Dr- Soetbeer einstimmig: angenommen:

Stimmt ein zur Anmeldung gebrachtes Warenzeichen mit einem anderen für dieselben oder für gleichartige Waren be­ziehungsweise für dieselben Warcnklassen früher augemetdetcs j Zeichen überein, so soll der Inhaber dieses Zeichens, auch, wenn ihm das Patentamt keine Mitteilung macht, gegen die Eintragung des neu angemeldeten Zeichens Widersprach erheben können-"

Es trat dann eine Pause ein.

Nach der Pause lourde die Vorbenutzung an Waren- Zeichen erörtert-

Der Vorschlag der Kommission wurde angenommen, ebenso ein Amendement-

36. Deutscher Apothekertag.

^Unberechtigter Nachdruck Verboten.)

8. u. H. Eisenach 5. Sept.

3. Tag.

In der Plenarversammlung des Apothekertages wurde zunächst mit der Beratung des Punktes 7 der TagesordnungDeutsche A r z u e i t a x e" fortgesahren.

Nach Erledigung dieser Angelegenheit schritt man zur Behände (ung des Punktes 8 Abänderung der erneuerten Satz- ungen des Deutschen Apotheker-Vereins vom 21. F e d r u a r 1893. Bemerkenswert ist die Annahme eines Antrages der drei Kreise Berlin, welcher lautet:

In § 11 des Entwurses ist eine Bestimmung auizunehmen, durch welche zum Ausdruck gebracht wird, baß Detaildrogisten nicht Mitglieder des Deutschen Apotheker-Vereins, sein können."

'Dieser Antrag wird noch dahin erweitert, daß Mitglieder des Deutschen Apotheker-Vereins die Detaildrogisten werden, aus dem Verein ansscheiden müssen.

Int übrigen gelangt der gesamte Entwuri, dessen 58 Para- yraphen einzeln durchberaten werden, ol;ne nennellswerte Ab­änderungen zur Annahme.

Tie Versammlung beschließt, wie bereits gemeldet, die nächste Hauptversammlung in Dar m st a d t abzuhalten. Für das Jahr 1909 ist die Stadt Berlin als TagtmgSort in Aussicht genommen.

Es folgt die Beratmtg des Pmtktes 8 der Tagesordnung: Fabrikmäßig h e r g e st e l l t e Präparate". Hierzu be­gründet Klisch-Zülltchoiv folgenden Antrag:

Ter Deutsche Apotheker-Verein ivolie bei den Fabriken vor­stellig werden, ihre Präparate in revisionsfähigen Aufmachungen in bei: Handel zu bringen."

Dieser Antrag gelangte ohne Diskussion zur Annahme.

Ein weiterer Antrag der Kreise Atiltelfranken, Ober- und Unterminfen betrifft denVerkehr mit Arzneimitteln außerhalb der Apotheke n."

Ter Vorstand steht dem Antrag sympathisch gegenüber, erklärt sich jedoch gegen Schaffung einer neuen Zentrale, da die vorhandene Geschäslsilelle genüge.

Dr. Hoffmmm-Goldberg legt der Vereinsleitung ans Herz, bei allen mit Detaildrogislen geführten Prozessen, sofern diese verloren gegangen sind, die betressendeii Akten und Entscheidungen zu ver- ösfentlichen und kritisch zu beleuchten. iBeifall.) Von feiten der Drogisten geschehe dies schon Innge.^ Nach längerer Besprechung wurde der fränkische Antrag in dem Sinne angenommen, daß der Vorstand beauftragt ivird, die Organisation in dieser Richtung weiter auszubauen.

Gegen 2h, Uhr nachmittags wurde, sodann die Versammlung mit den üblichen Tantesworten geschlossen.

Aus und Lund.

Gießen, 7. September 1907.

** Tödlicher Unglücksfall- Wie schon kurz berichtet wurde, verunglückte am Freitag auf dem Gießener Braunstein-, bergtoer! der Arbeiter Martin Schäfer aus Grüningen- Ausl einem fünf Meter tiefen Schächtchen wollte Schäfer mit, Hilfe eines Haspels ein Gefäß mit etwa 40 Kilogramm Erzinhalt herausziehen- Als er den Kübel 1,7 Meter hochgewunden hatte, entglitt wahrscheinlich infolge eines Krampfes seinen Hänbew im Arm bie Kurbel, diese drehte sich, durch den Kiibel gezogen,' rückwärts und traf den Arbeiter auf den Hinterkopf- Er wurde sofort in bie Klinik gebracht, dort konstatierte man einen schweren Schädelbrnch, an dem Schäfer gestern abend zwischen 8 und 9 Uhr verstarb-

** Der evang. Arbeiterverein veranstaltet morgen Sonntag nachmittag eine Führung durch das zoologische Institut der Universität, Bahnhofstraße 84. Auch Nichtmitgüeder können teilnehmen.

** Ni e s en - S o n n e n b l u m e. Ein Leser schreibt uns: Auf dem Hofe des Grundstücks des Architekten Jakob Stein, Seltersiveg 89, kann man eine Sonnenblume bewundern, die die außergewöhnliche Höhe von 3,45 m hat und im Stamm einen Durchmesser von 6 cm aufweist. 11 Blüten und Knospen belasten den Stamm derartig, daß man ihn nach allen Seiten stützen mußte.

/^Grünberg, 5. Sept. Der hiesige Gern ein berat beschloß in seiner Sitzung geftern abenb, ben Lehrern an der zweiten und dritten Schulklasse anstatt ber Dienst­wohnungen im Jahr je 360 Mk. Wohnungsgelb zu bezahlen mit Wirkuttg vom 1. April 1908 an. Bürgermeister Zimmer teilte vorher mit, baß ber Kreisschulinspektor, bei bem er bieserhalb angefragt, ihn: mitgeteilt habe, der Betrag von 350 Mk. für Stelle und Jahr sei für Grünberg angemessen. Da aber der Rektor an der hiesigen Bürger­schule 360 Mk. Wohnungsgeld beziehe, schlug er vor, die zweite und dritte Lehrerstelle an der Volksschule mit dem­selben Betrage zu dotieren. Die Gemeinderäte Zimmer und Sehrt glaubten, 350 Mk. sei hier schon angemessen, da es sich doch hier nicht um akademisch gebildete Lehrer handle und deshalb ein Unterschied bestehen dürfe. Ge­meinderat Ranft lvies darauf hin, daß der Rektorzurzeit" 360 Mk. Wohuungsgeld beziehe, bei höherem Dienstalter aber dementsprechend höher komme, also hier nicht als Norm gelten könne und bat um Bewilligung von je 360 Mk., worauf dieser Betrap einstimtnig bewilligt wurde. Zur