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Bcig. Georgi bittet, an b?m wohlerwogenen Vorschlag der De, v-'tati n je ft u -jiAX.xi, ma.i m sse I eben len, daß jeb Laterne aud)tinen Mehrverbraucy an Gas nach sich ziehe. Die Stabto. Krumm und Eichenauer sprechen sich für den Vorschlag des Vorsitzenden aus, da jede Verbesserung der Beleuchtung bei dem Zustand der Straßen sreubig zu begrüßen sei.
Stadtv. tz a u b a ch ist nicht gegen eine bessere Beleuchtung, mahnt aber angesichts der bevorstehenden großen Ausgaben zu äußerster Sparsamkeit.
Auf Börse.)lag des Beig. Georgi wird die Sache nochmals an bie Deputation verwiesen.
Trennung dcS Realgymnasiums u. d. Lber-Ncalschule.
Der Vorsitzende bemerkt demgegenüber, daß bei Abweichungen von den Plänen, die nicht gegen baupolizeiliche Verstimmungen verstoßen, ein Einhalt nicht geboten werden kann. Das sei von den Berwaltungsgerichten bereits mehrfach entschieden worden. Auch wenn die Stadt Bedingungen den Bauherren durch Vertrag auserlege, wie es z. A. in dec Roonstraße geschehen sei, sei baupolizeilich nichts zu machen.
Stadtv. Huhn weisst darauf hin, daß nur durch Errichtung eines Lokalbaustatuts derartige Bedingungen Gesetzeskraft erlangen können. Stadtv. Wallenfels schlägt vor, daß sich die juristische Kommission mit dec Sache befassen möge, worauf der Gegenstand verlassen wird.
An der Wott'engaffe (zunächst des Selterswegs) will G. Trinkaus noch weitere 12 Quadratmeter Gelände kaufen, einschließlich zweier ihm schon früher verkaufter Geländestückchen von 31 Quadratmeter wird der Kaufpreis auf 1300 Mk. festgesetzt. Die Versammlung ist damit einverstanden.
Zwischen der Stadt Gießen und der A k t i e n b r a u e r e i ist früher für ein Grundstück in der Kaplansgasse ein Tauschvertrag zustande gekommen. Nach der jetzt vorgenommenen Meßbrief-Anfertigung hat die Stadt noch 210 Mk. zu bekommen, da sie nur 4, die Brauerei dagegen 11 Quadratmeter erhält. Die Versammlung stimmt zu.
Auch mit der E i s e n b a h n v e r w a l t u n g ist ein Tausche vertrag geschlossen worden, der sich um Gelände am Wetzlarer- Weg dreht. Die Bahn erhält 140 Quadratmeter mehr als die Stadt und hat 1400 Mk. herauszuzahlen. Die von der Bahnverwaltung verlangte Befreiung bon den Straßenbaukosten wird nicht genehmigt, ebenso wird die weiter geforderte Genehmigung, einen Schuppen auf städtische Kosten zu verlegen, nicht angenommen, da durch Erbauung einer Futtermauer, die wesentlich billiger kommen wird, die Verlegung des Schuppens überflüssig wird. Auch dieser Tausch wird genehmigt.
Zwischen der Stadt und Wilh. Gail soll am Nahrungsberg, wo die Stadt eine Sandgrube besitzt, ein Geländestück von je 153 Quadratmeter Inhalt vertauscht werden, da sonst die Stadt das dort abgerutschte Gelände aussüllen müßte. Die Sache geht auf Antrag des Stadtv. Krumm an die juristische Kommission.
Beig. G e u t g i legt bie Beweggründe bar, die die Schul- brutal um zur Zustimmung veranlagten und betont, daß es sich niajt, wie vretsoch geglaubt werbe, um wenige Hundert Schnier bandle, sondern beibe Anstalten nebst Vorschule z. Z. von 944 Schülern besucht würben.
-tabtu. Gabriel ljutie es zwar gern gesehen, wenn die Schulen der Nähe der jetzigen errichtet wurden sei, halt aber den jetzigen Platz für sehr geeignet. Stadtv. Huubach hält den guten Besuch der besseren Schulen |ur lehr erfreulich, weist aber anderer* stits aus die außerordentliche Belastung der Stadt durch den Neubau hin. Es irage sich, ob nicht die große Schülerzahl Haupt* lachlich durch die auswärtigen Schüler verursacht sei, unb wenn oie£ der Fall sei, ob man nicht durch ein höheres SckMlgeld ,ur diese einen gewißen Ausgleich schäften könne. Der Bor- litzende bcniertt, daß dies nicht angängig sei, da das Schulgeld vom Staat einheitlich vom ganzen Band festgesetzt luerbe. -oie außerheiiilchen schaler dezalsten übrigens jetzt lujvu mehr, ^us Gieren feien 04 Proz. der Schuler, und von den auswärtigen seien bie meisten aus anderen hessischen Orten. Stadtv. Jann hält den Neubau jur dringend erforderlich, da bie nchülerzahl immer mehr zunehme. Nach den bis letzt vorliegenden Anmeldungen werde schon im jetzt beginnenden SchuZahr die Zahl 1000 überschritten lucrben. stadtv. Schafsslaedt möchte bei ber Regierung angeregt haben, das Schulgelb für ausloärtige Schuler zu erhöhen. Beig. Georgi hält dies nicht für angängig. Es liege ein Vertragsverhältnis zwischen Stabt unb <2taat vor unb die Stabt habe sich seinerzeit sehr uni den Ausbau ber Realschule zu einer Vollanstalt bemüht. Stadtv. E m m e l i u s bemert't, baß nach seiner Ansicht nichts anderes zu machen sei, als der Vorlage zuzustimmen. Ange,ichts der städtischen Finanzlage bilte er aber, an dem Neubau so viel wie möglich zu sparen unb schlicht und einsach zu bauen. Auf Antrag des Stadtv. Kirch wird schließlich bie Angelegenheit zurückgesiellt bis nach Erledigung des letzten Punktes ber Tagesordnung. Aufnahme einer Anleihe.
(Schluß folgt.)
Tttrche und Schule.
2um Paul Gerhardt-Jubiläum Am IL.März werden es 300 Jahre, leit Paul Gerhardt, den man den Psal- mi)ten des neuen Bundes genannt hat, in Gräfenhainichen bei Wittenberg geboren wurde. AuS diesem Anlaß beabsichtigt mar hort ein Paul Gerhardt-Geben kl-aus zu errichten, welche- be* stimmt ist, Ein Mittelpunkt für bie Bestrebungen der helsendm und rettenden Liebe, in ber Vaterstadt des DichterS und in ihrer Umgebung zu werben.
kirchliche Nachrichten»
Evangelische lven»einde.
Am Sonntag Oculi, den 8. Mär-k o'ioiUsöltun.
In der Stadttirche.
Vormittags 9*/3 Uhr: Piarrer S ch iv a b e.
Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die MarkuSgemeinde.
Pfarrer Schwabe.
Abends 6 Uhr: Pfarrer D. Schlosser.
Abends 8 Uhr: Siehe Johanneskiiche.
Die Verfaniinlung der ton[ünuerten weiblichen Jugend der M a t 1 h ä u s g e m e i ii d e fällt am Aloutag aus.
Die Versammlungen der fonffrnueneii Jugend der Markus- gemembe fallen für diese Woche ebenfalls aus.
In der IohauncSkirche.
Vormittags 91/, Uhr: Pfarrer Euler.
Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die LukaSgemeinde.
Nachmittags 6 Uhr: Siehe Stadtkirche. .
Pfarrer Euler.
Abends 8 Uhr imKonfirmandensaalderJohanneS- kirche: Vortrag von Missionar Spaich über ärAtlt toe Mission.
Abends 71/, Uhr im Lukassaal: Vereinigung der tonfirmierten männlichen Jugend der Lutasgemeinde.
Mittwoch, den 6. 'März, abends 6 Uhr: 4. PassionS- andacht. Pfarrassislent Steiner.
Freitag, den 8. März, nachmittags ö1/, Uhr, ün Lukassaal: Versammlung der toiifinnierten weiblichen Jugend der Lutas- gemeinde.
ölächstfolgenden Sonntag, den 10. März, Beichte und heiliges Abendmahl lur die Lukas- und I o h a n n e s g e m e i n d e im Abendgottesdienst. Anmeldungen vorher bei dem Pfarrer jeder Gemeinde erbeten.
Katholische Gemeinde.
Samstag, den 2. März 1907:
Nachmittags um 5 Uhr unb abends um 8 Uhr: Gelegenheit zur heil. Beichte.
Sonntag, den 3. März 1907:
3. Fastensonntag.
Vormittags von 6'/, Uhr an: Gelegenheii zur heil. Beichte.
• um 7 Uhr: Tie eilte heil. Ai esse, vor und in derselben Austeilung der heil. Sioninumion.
, um 8 Uhr: Tie zwecke heilige Messe.
v Ö1/» Uhr: Hochamt nut Predigt.
Nachmittags um o'/, Uhr: Elirisieulehie; darauf Andacht.
Mittwoch abend um 6 Uhr ist Fastenandacht.
Wir fürchten, daß die nun einsetzende Spezialberatung nm so mehr in die Brette gehen wird. Von den Freisinnigen ergriff Niemand das Wort. Einmal tanchte der Ver- irctcr von Friedberg, Herr Tamm, auf; sonst blieb die Freisinn- Bank leer.
Ani die Antwort des Staatsministers Ewald zu den Anfragen über die Stromzölle und über die Wahtrechtsiorm wird noch besonders zurückzukommen sein. Hofientlich bleibt Hessen im Bundesrat und läßt sich nicht durch e i s e n b a h n g e m e i n f ch a i t l l ch e Erwägungen von Preußen unierkriegen; ebenso wie es bedauerlich lväre, wenn das Ministerium Eivald-Gnaulh in der Wahlrechts- irage rcakk'onären Bestrebungen Konzessionen machen würde.
Sitzung Oer Stadtverordneten?
Gienen, 2d. o^viuar.
Anwesend: Oberbürgermeister Mecum, bie Beigeordneten Curschniann und Georgi; die Stadtverordneten: Brück, Lr. Ebel, Eichenauer, Emmelius, Euler, Gabriel, Tr. Haber- körn, Haubach, Helfrich, Huhn, Jann, Jughardt, Keller, Kirch, Krumm, Leib, Loos, Petri, Lr. Schäfer, Schafffiaedi, Wallenfels und Dc. Wmimenauer.
Verkäufe unb sonstige Geläudcangclcgeuheiteu.
An der Roon st raße will A. Scheppelmaiin einige in städtischem Besitz befindliche Bauplätze laufen. Die Bau-
An ber Licher Straße wurden im vor. Jahre 2 Bauplätze versteigert, wobei ber Schätzungspreis nicht erreicht ivurde. Nachdem die Steigerer inzwischen sich bereit erklärt haben, den Taxpreis (15 Mk.) zu bezahlen, wird dem Verkauf zu diesem Preis zugestimmt.
Stadtv. Dr. Haberkorn weist im Hinblick auf frühere Verhandlungen darauf hin, daß Artikel 62 ber Bauordnung sehr wohl eine Handhabe biete, bei Abweichungen von den genehmigten Bauplänen Einhalt zu gebieten unb bittet, in Zukunft banach zu verfahren.
Wie der V o r f i tz e n d e aussührt, wächst bie Schülerzahl beider Anstalten auBerorb:nLia( utib- Ministerium hxtt untenm z(5. Juni v. Js. angeregt, beide Anstalten zu trennen. Ohne bie Vorschule sind jetzt <<4 Schüler vorhanoen und aus die Dauer wirb es selbst dem tüchtigsten Direktor unmöglich, die Aroeit zu leisten Die die Schule vedars. Außerdem ist schon jetzt Raumntongel oorhanben, dem b«ru) einen an und jur iiclj ja möglidxii Anbau -tiujt abgel)01ien werden kann. Nach Feststettung des Raumbedurf- .iiises in Gemein,chast mit Geh. Schulrat Direktor Dr. Ranich wurde der Beschlug ge,aßt, daß das Gymn^ftum nevst der Vonchule in dem jetzigen Gebäude bleuen foue und mr die Ober-Realschule auf dem iruljeren Akiienbrauereigeoäube ein Dieubau eingerichtet werde. Als paifendsten Bauplatz hat man den Platz in Aussicht .........."x, it.r |ur den Bau einer Volksschule aaSersehen war — jur diese in dar Nähe des AulwegS leiajt em vollwertiger -rsatz zu su/afsen ist. Das jetzige ötijüigebaube iverde nach dem gegeiiiudriiguii Bestaich 4u-l uno d^s neue Geväude u20 Schuler auizuneijmen haben. Die neue Schule ivcrde so bemessen, daß sie unter allen Verhältnissen ausreiche. Ein Dorläuiigcr Kvstcn- anschlag beoinerc die Bautosten auf 7l0 00J Mk., oljne Die jtviten oes Platzes, jei ;a> mit der inneren Einrichtung. Tie Schuldepu- lation hat sich m d.r Sitzung vvm 18. Fevr. mit bicfem Projekt ciitocr (tauben erklärt.
Städtische Arbeite« unb Lieferungen.
Für den bereits früher beschlossenen Umbau unb bie Jn- stanbsetzung bes früher E n b e r s s ch e n Hauses an ber Dammstraße, bas zum Teil als Schulbienerwohnung benutzt werben soll, werben 700 Mk. bewilligt.
Stabtv. Petri bringt ben außerorbentlich schlechten Zu- stanb ber verlängerten Weserstraße zur Sprache unb bittet brüt* genb um Abhülfe.
Stadtv. Schaffstaebt bittet um Herstellung des nörb- lichen Trottoirs ber Goelhestraße zwischen Seltersweg unb ©üb* Anlage; es hanble sich um eine ber frequentesten Straßen unb zurzeit seien dort sehr schlechte Zustänbe.
EinGesuch ber Firma Rosenthal u. C o. um Beleuchtung ber Krofborfer Kreisstraße bis zu ihrem Anwesen wird abgelehnt, ba es sich um eine außerhalb bes Ortsbauplans liegende der Stadt nicht gehörige Straße handelt.
Das itautl. Hocijbaiiamt hat angeregt, in der Lich er- ©traue bis zum Neubau der I r r e n a n st a l t Straßenbeleuchtung emzuführen. Dem soll durch Legung eines eleltrifchen Kabels von der Sichenanstalt ab geschehen, wofür 2215 M. Kredit ver- langt werden. Es wirb dabei vorausgesetzt, baß der Staat die Kosten des Stromverbrauchs deckt. Die Versammlung stimmt dem zu.
Aus eine Anfrage des Stadtv. Krumm, warum die besser: Beleuchtung ber Plockstr. nicht wieder auf der Tagesordnung fteöt, führt der Vorsitzende aus, dies habe seine Uriadje darin, bafj die elektrische Beleuchtung des S e 11 e r s w e g s noch unmer nicht hätte durchgeführt luerben können. Zwei der in tfrage kommenden Hausbesitzer weigerten sich nämlich, den ihnen von der Stadt , vorgelegten Vertrag wegen der Anbringung der 9io|'ettcn an ihren Häusern nicht zu unter» schreiben. Sollten diese beiden ihre Unterschrift nickst, geben, so sei das ganze Projett hinfällig. Der Vorsitzende will dann beantragen, anstelle der elektrischen Beleuchtung eine bessere k a einzuführen, bis dahin solle auch bie Beleuchtung
ber Blockstraße nickst beraten werben, damit diese mit ber des L-elterswegs einheitlich geregelt werbe.
m ®tabtö._ G ab r i e l meint, man solle den einmal gefaßten Befchluß, die elektrische Beleuchtung einzuführen, nickst rückgängig machen lind hofft, baß auch die beiden Hausbesitzer, die iwch nickst unter]^rieben hätten, sich noch anschließen Serben. Event. Jolle man bas Projett so ändern, daß man sie nicht in Anspruch zu nehmen brauck-e.
Stabto. Brück bemerEt, er sei einer ber beiden. Er habe absolut nichts gegen bie Anbringung ber Rosette und bies auch der Bürger* meisteret mitgeteilt. Bevor er aber seine Unterschrift gebe, wolle er wifsen, an welcher Stelle seines HauseS bie Rosette angebracht werbe.
Märzenstaub und Märzenschnee
Ik’jM n*$' 'uie die Bauerliregel sagt, nur Korn unb Wein- AW! die Ichaden auch den wrenschen und wer Nicht
KSH htl9 crfQllet nch: er hustet, ist heiser und verfchlennt KiQ “nö. ?cr aanze ^rganiSnmS leibet. Plan muß sich also ooricljen unb strays ächte Sodener Drineral-Pastillen zur Betampfung unmer zur Hand haben.
-nic^.t erprobt hat, mache einen Versuch — bie M ®hS‘e£t0,tet. JQ nur Ä «4>ig. Lieb, rast erhältlich. Stach' ahmmigen meije man zurück. hvwhs
Der Vorsitz en be bemerkt, auch der andere Besitzer, Herr Bchulze, der bis jetzt feine Unterschrift verweigert habe, sei mit ber Anbringung ber Rosette einverstanden, wolle aber die Auszug- vorrichtimg nicht an seinen Schaufenstern haben.
Stadtv Eichenauer hofst, daß es noch zu einer Einigung H”* oeiöcn fonime, ebenso Stadtv. Schaffstaebt, der für spätere tfalle die «Schaffung eines die Angelegenheit regelnden Lrlsstatuts anregt. In der weiteren Debatte wird allseitig der Hoffnung Ausdruck gegeben, baß bie heutige Verhandlung zu einer bzfrie* big enden Losung dieser Sache beitragen werde.
-on der S teph a nsma r k wird beabsichtigt, bie Beleuchtung ber _ tzwethestr., Blelchstr. und Bruchstr atze zu verbessern. Ter Vorschlag der Deputation würde 710 Mk. erfordern, während der Oberbürgermeister die hierdurch erzielte Verbesserung für nicht genügend halt und einen anderen Vorschlag macht, der etwa 250 Mark mehr erfordern würde.
Zur Etatsberatung in der 2. hessischen Kammer
Mi uns von anderer ©eite aus Darmstadt geschrieben: Vizepräsident Dr. Schmitt versteht sich auf eine flotte Handhabung der Geschäfte. Aber was er am Donnerstag leistete, war zuviel des Guten. Die Generaldebatte über den Etat wurde an elnem Sitzungstage zu Ende geführt! Es ist sicherlich sehr lange her, daß das schon einmal der Fall war: vielleicht auch stst es noch nieuials vorgekommen. Die Geschäftslage bes Haiises ,erheischt geiviß Beschränkung ber Rebe seitens ber einzelnen Mst» |P. e™, umn halle wohl auch von vornherein im Präsibium die Absicht möglichster Beschleunigung ber Debatte. Tie in der Kammer sehr häufig m Blüte stehende Vielrederei muß geiviß ver- «urteilt werden, aber deshalb braucht man noch nicht die gestern (beliebte Hebung zu befürworten.
Das Beste war die Rede des Finanzministers Dr. Gnauth die klar-und anschaulich bie Finanzlage des Landes, die finanziellen IStaatSnotwendigketten und das Ziel einer Gesundung unserer iFmanzwirtschaft barlegte. u 1
Nun hatte das Wort der Landtag, das ©einige zu tun, um iStr fahren bestehenden Defizitwirtschast herauszukommen. oCrt- CC C U"s dem Halise. Abg. Alolthan, erklärte die iLustimmung einer Partei zur Landes-Finanzreform. Er stellte jerireulicherwelse fest (entgegen irrigen Zeitungsmeldungen), daß die Clne’? wefieren Erhöhung der untersten GehaltSslufe>i h 6 s-qs 1 cb,Öhd) bcr Initiative der Regierung entstammen. Mas der Redner sonst, namentlich zur Einführung von ©ch i f fahrt s - Abgaben, sagte, verdiente und fand auch Beachtung im Vergleich ,zu den folgenden Rednem. Herr Reinhart meinte die Lehrer tadeln zu solleii, weil sie in ihrer Landesversammlung etivas drastisch und scharf ihren weitergeheiiden Wünschen Ausdruck gegeben hätten Denselben Text variiert bann noch Herr Wolf von! Bauern- bun d, ber unter bem starken Beifall seiner Fraktion nachdrücklichst forderte, die Beamten möchten sich jeglicher agita- tischen Tätigkeit enthalten.
¥., Wahrend ber Abg. Wols erklärte, „als Realpolitiker" schließ- ff5,menrrn?ä e^ün N«ck>tragz-t°t bekommen tönnc, befielt Abg. Korell bem Bauernbund die endgültige ©tellung- nahnie vor. Darntt wäre es verfrüht, etwas über das Schicksal ^aX?refürI? ÖkrauJ!Q9.ei? iU wollen. Hoffentlich erinnert 0er Bauernbund rechtzeitig ber Verantwortung, bie er bem Lande gegenüber übernehmen würbe.
> Wenn auch der Redner der Sozialdemokraten, Herr Orb slch gegen Stempelsteuern erklärte, darf man doch erwarten, daß Kav\Cl' rc!exJ*noft in früheren Fällen, zuletzt eine Reform nid}t scheitern läßt. Die Nichtbestätigung von Beigeordneten in Lalidgeineinden gab bem wzialbemokratischen Rebner Gelegenheit äu einigen treffenben Ausführungen über bie Rechtsgleich- flei t a11 er © taat§ bür g er. Aber er ging zu febr in hi? Breite und bie Unruhe im Hause nahm mehr unb mehr zu •Uebrtgens bestritt Herr Orb jebe revolutionäre Tendenz seiner Partei. Hoffentlich fällt ben sTniikFu
Setm Orb in buStabt; a könnte sich fonft auf ein böses Da sgericht gejatzt machen. Trotz mancherlei Änzapsungen des wzialdem. Redners reagierte die Rechte nicht. Man merkte die Absicht, bie Debatte hinauszuziehen bis morgen bamit den im Reick>stage beschäftigten Herren Ulrich und Dr. David noch !bUe Möglichkeit geboten iväre, einzugreifen ©o verzichtete man auf Erwiderungen und um 1 Uhr konnte ber Präsident unter großer Heiterkeit „bas erfreuliche Resultat" verzeichnen, daß die Generaldebatte beendet.
Deputation beantragt, daß die Plätze unter Zugrundelegung einqfl genommen. Taxe von 20 Mk. für den Quadratmeter versteigert weroen follenHtoa ,ur bii Dadei soll die Bedingung gestellt werben, daß nicht über eine bestimmte Hohe gebaut werden darf uno jeweils 2 Einfahrten äufamnieiigelegt werden.
tBnnc von der Regierung heute noch Teure Erklärung abgegeben werben, man wisse ja noch gar nicht, was an bie Stelle bes Art. 54 gesetzt werben solle. Er bemerke aber, baß uojfy den Verträgen mit den Mainuser-Staaten der Bau des M c. i n - kanals von Offenbach bis Aschaffenburg erst bann erfolgen könne,, wenn eine Verständigung unter ben beteiligten Staaten auch über bie Frage ber Schiffahrtsabgaben erreicht sei. Die Position Hessens sei also durchaus nicht ungünstig. Wenn Bayern ben Mainkanal haben wolle, so habe es bas größte Interesse baran, dafür zu sorgen, baß über bie Frage der Schifffahrtsabgaben eine Verständigung erfolge, der auch Hessen seine Zustimmung gibt Wie die Regierung aber nun im einzelnen das Schifflein lenken werde, darüber könne er heute noch keine Auskunft geben. Auf Mokthans Anfrage über
die hessische Wahlrechtsreform
erwidert der ©taatsminister, er habe das im vorigen Jahre gegebene Versprechen gehalten unb versucht, auch unter ben Mitgliedern ber 1. Kammer zu fonbieten unb eine Verständigung Über den Jnttiativantrag derselben herbeizuführen. Er habe aber in dieser Hinsicht fein besonderes Entgegenkommen gefunden. Er habe nunmehr einen Entwurf gemacht, in welchem ähnliche Vorschläge gemacht werden, wie sie jetzt im badischen Wahlgesetz enthalten sind. Darüber sei aber mit seinen Ministerkollegen noch keine Verständigung erfolgt und er müsse deshalb von nläheren Mitteilungen über diese Vorschläge vorerst absehen. Er denke und erwarte aber, daß er noch im Laufe des Frühjahrs, vielleicht schon in wenigen Wochen, dem hohen Hause werde Vor- ichlage unterbreiten können, von denen er hoffe, daß sie auch die Zustimmung dieses Hauses finden werden. (Beifall.)
Abg. Wolf ist erfreut darüber, daß sich die Regierung bei den jüngsten Wahlen objektiv verhalten habe und sühn dann Beschwerde über das Vorgehen einiger Be- am t en in der Wahlagitation: e s sollte jeder Beamte von derselben vollständig ferngehalten to er den. (Beifall.) Bezüglich der Gehaltsbezüge ber Beamten unb Lehrer bemerke er, baß es erst vor 9 Jahren hieß, nun werden dieselben mit ihren Gehältern zufrieden sein. Aber sie schienen dem Satz zu huldigen-Genieße, was dir Gott be« jchieden." (Heiterkeit.) Für bie Ausgleichung ber Ungerechtigkeiten wolle auch er eintreten, aber die Gehaltserhöhungen bildeten eine Schraube ohne Ende, wir gäben jetzt schon 10 Mill, dafür aus und Hätten eine Pensionskasse mit s/4 Millionen.
an^elle der jetzigen Vorschläge lieber eine Revision der Besolbungsorbnung aesehen, jetzt würden bie bestehenben Un- gerechtigkeiten und Ungleichheiten nur fortgesetzt. Die sogen. Junggesellensteuer sei gerechtfertigt, ein Beamter, der eine Frau ernähren könne, solle auch heiraten. Die Beamten und Lehrei sollten >ich mehr unter den Töchtern ihrer Kollegen nach Frauen umiehen, als nach reichen Bauerstöchtern. (Heiterkeit.) Rednei SSVnnn on» zur Befriedigung der dringendsten Wünsche auch 500.000 Mk. ausrcichen würben. Die Lehrer seien vor, in manchen Genieinben gelte der Lehrer als ber reiche Mann. Weiter bringe Redner verschiebene Bedenken gegen ben Jinmobilienstempel vor unb hofft auf eine gerechtere Regelung bei ber späteren Debatte
Abg. Korell erklärt, seine Partei werbe sich bei ber Be- ratung ber Wohiiungsgelbzuschüsse und ber Lehrergehalte beteiligen unb ihre Wünsche aeltenb machen.
Abg. Orb (Soz.) wenbet sich in einer einstündigen Rebe dagegen, baß bfie Deckung ber Mittel burch bie Erhöhung des UrkunbenstempelS erfolgen solle, bie eine indirekte Steuer sei Ä, ben Staatsbürger nicht nach ber Höhe seines Einkommens treffe. Man solle den Mehrbedarf einfach durch eine höhere IBesteuerung der großen Einkommen decken. Redner polemisiert :bann in heftigster Weise wegen ber Nichtbestätigung sozialdenw- kratlfcher Beigeordneten gegen die Regierung und protestiert da- gegen, daß die Sozialdemokraten als Bürger zweiter Klasse '^öaichelt würden. Die Nichtbestätigung sei ein Eingriff in die ^Idstverwaltung. , Für die zweite Beigeordnetenstelle in Offen« bato )ei zuerst ein „Bürgerlicher" vorgeschlagen gewesen, der Habe aber nach einiger Zeit bie Wahl abgelehnt. Nun, die Sozialdemokraten würden den Bürgerlichen nicht nachlaufen. Zum Schluß brachte der Redner noch eine Reihe von Klagen unb Beschwerden über die angeblich ungerechte Behandlung von Partei- |Senof) en vor.
i .^epräsident Dr. Schmitt erklärt darauf — es war in« zwischen Vs9 Uhr geworden — die Generaldebatte über ben Et a t f ü r g es chl o s s en unb bas Haus nimmt ben übliche ßeneretten Ausschußantrag, sowie Überschrift, Einleitung unb Ka ^Ü^Cn1-'J-ne,tX.au3 jäheren Jahren, einstimmig an.
Nächste.Sitzung Frettag.


