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28/12/1906 Zweites Blatt
 
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Nr. 304

9totattortflbru(f unb Verlag btt Vrühlf chen UnwersttälSdruckeret. 9L Lange, ©leben.

Redaktion, Expedition ».Druckerei: Cchulstr.7.

Del. Nr. 51. Tetegr.-Abr. r Anzeiger Sichen.

Erscheint »»glich mit Ausnahme bet Sonntag«.

DieSletzener Smntlitnbiatter* werden dem ,tlnAnqei wermai roöcbenütd) bexgelegL Der ^efftjch« CaBbteUr* erjcherm monatlich einmal.

Zweites Blatt 150. Jahrgang Freitag 2H. Dezember 1900

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger, Amt;- und Anzclgeblatt für den Krd; Eiehen.

5le SeuLige Kummet umfaßt 10 Seiten.

Bestimmungen sollen dieselben, wo nicht besondere

geminderte Arbeitsfähigkeit re., entgegenstehen,

wie

vollendeten 16. Lebensjahre 150 Mk.

bis

zum

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und

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bringen, troffenen Gründe, erhalten

800 600 675 750

825 900 950

1000 1050 1100 1150 1200

1250 1300

1400 1500 1600 1700

dem Beginn des Seminarjahres abschließen. Kandidaten, deren Meldungen später eingehen, haben sich für den nächsten Termin rechtzeitig von neuem zu melden Für Ausnahmefälle behält sich der Minister die Entscheidung vor: entsprechende Anträge wird er aber nur bann in Erwägung ziehen, wenn es sich um eine kürzere Verspätung handelt und diese dem Kandidaten nicht zur Last gelegt werden kann. Die Zahl von acht Kandidaten darf in keiner Seminaranstalt überschritten werden. Reichen unter Berücksichtigung dieser Zahlenverhältnisse in einer Provinz die Seminaranstalten nicht aus, so ist die Errichtung einer neuen An­stalt zu erwägen.

lieber die Beurlaubung von Lehrpersonen für einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten hat der Unterrichtsminister, frühere Erlasse abändernd, dahin verfügt, daß die Regierungen, bezw. die Provinzial-Schulkolle- gien, in folgenden Fällen jenen Urlaub zu erteilen haben: 1. bei der Beurlaubung solcher VolkssHullehrer, die in den Dienst der Lehrerbildungsanstalten treten; 2. bei der Beurlaubung solcher Lehrpersonen, die durch das Zeugnis eines beamteten Arztes nach­weisen, daß ihr Gesundheitszustand ihre Beurlaubung für länger als 6 Monate erforderlich macht; 3. bei der Beurlaubung solcher Lehrerinnen, die sich auf die Oberlehrerinnenprüfung vorbereiten wollen. In Streitfällen ist stets die Entscheidung des Oberpräsi­denten einzuholen.

In Ergänzung des Runderlasses vom 18. Mai 1899 hat der Unterrichtsminister bestimmt, daß auch die Prüfungen der technischen Lehrerinnen in derjenigen Provinz abzulegen sind, in welcher die Bewerberin ihren Wohnsitz hat. Ausnahmen hiervon dürfen nur im Einverständnis mit dem für den Wohn­ort der Bewerberin zuständigen Provinzial-Schulkollegium gespaltet werden.

und von da ab 1800 , rmächtiqt, diejenigen vollbeschäftig- daS 80. Lebensjahr zurückgelegl

Die Erhöhung der Vergütungen füt die Sch eibgröülfcn.

Wie den Staatsbeamten ein WohnunaSgeldzuschuß und den Lehrern an Volksschulen, sowie den Schulverwaltern und Schulgehülfen und endlich auch den seminaristisch gebildeten unb technischen Lehrern an den höheren Lehranstalten rc. eine Gehaltserhöhung mit dem EtatSjahr 1907 zugcbilligt werden oll, so hat sich die Regierung bekanntlich äud) veranlaßt

örderlich sein. Dernburg hat also alle Hände voll zu tun ist wohl der zurzeit rneistbcschäftigte Mann bet Regierung.

«al btr pren^ischeu Unterrichteverwaltuv-.

Bon einem Preuß. Philologen wird uns

politifc^e Tagesschau.

Der meistbeschaftigte Mann der Negierung.

R. Berlin, 27. Dez.

Der Kolonialdirektor Dernburg will anscheinend auf den Erholungsurlaub verzichten, den er in Tirol zu Ver­bringen gedachte. Er hat zugesagt, am 11. Januar einen Vor­frag zu halten über Kolcmialvolitik vor den Mitgliedern des Deut- chen Handelstages und des Verein? Berliner Kaufleute und Indu­strieller. Dernburgs Nervenkraft ist erstaunlich. Er arbeitet seit einem Eintritt in die Regierung erklärtermaßen täglich dreizehn Stunden im Kolonialamt, er hatte so gut wie allein im Reichstag die Sache der Regierung zu führen in einer sechstägigen, ungemein anstrengenden und aufregenden Debatte. Ein gehäuftes Maß von Arbeit ist im Kolonialamt auch jetzt tagaus, tagein zu erledigen. Beim Zusammentritt des neuen Reichstag? wird w'.rderum Dern­burg als einer der ersten im parlamentarischen Gefecht stehen ein ganzer Mann muß es, sein, der derart seine Persönlichkeit einsetzt für die von ihm übernommene Aufgabe Dr. Stübel, jetzt fang- und klanglos vom Gesandtenposten in Chriftiania und damit wohl aus dem Reickisdienst überhaupt scheidend, begann sein Tage­werk im Kolonialamt erst um die Mittagsstunde. Trotzdem oder vielleicht gerade weil er den Dingen dort ihren Lauf ließ, brach! unter der Wucht der parlamentarischen Anklagen seine Nerven- krast zusammen. Dernburg würde durch seinen obenerwähnten Vorttag vor nicht parlamentarischen Körperschaften als erstes Mit­glied der Regierung persönlich in eine Wahlbewegung eingreifen, wenngleich anzunehmen ist, daß ibn in diesem besonderen Fall auch daS Bestreben leitet, seine Hörerschaft kommerziellen und allgemein wirtschaftlichen Unternehmungen in den Schutzgebieten geneigt zu machen. Die Darlegungen des früheren Verusskaufmanne? Dern­burg dürfen wohl größeren Eindrucks in den Handelskreisen gewiß sein, als die von Bureaukraten. Wie wir hören, tntcr- effiert sich der Kolonialdirektor u. a. für die Wünsche wegen Schaffung eines Markte« b er K o l o n i a l w e r t e an den deutschen Börsen. Seine Beziehungen zur Hockffinanz wer­den der Verwirklichung dieses bedeutsamen Projektes ohne Zweifel

en Echreibgehülsen, welche haben unb minbestenS 10 Jahre zur vollen Zufriedenheit

Der Tiger aI8 Affe"

überschrieb die sozialdem.L e i p z i g e r V o l k s z t g." einen Leit^ artikel, in dem sie auseinandersctzte: die bürgerliche Gesellschaft habe wie ein blutgieriger Tiger sich zur gewaltsamen Rieders werfung demonstrierender Arbeiter gerüstet und sei infolge der Unterlassung weiterer Straßendemonstrattonen jetzt nichts als ein zum Narren gehaltener Affe. Das Organ des Buch­druckerverbandes wendet diesen liebenswürdigen Vergleichs nunmehr auf dieLeipz. Volksztg." selbst an. Bei? anlassung dazu hat folgender Sachverhalt gegeben. Am 7. b. M. fand in Leipzig eine Protest Versammlung der dortigen Buchdrucker gegen dieLeipz. Volksztg." ftatti der Belicht hier­über, vom Leipziger Gauvorstande verfaßt, ging dem Verbands­organ am 13. Dezember zu, gelangte aber in der Reihenfolge der eingelaufenen Berichte erst am 18. Dezember also nach der Rcichstagsauflösung zur Veröffentlichung. DieLeipz. Volksztg." benützt diesen Umstand, den Redakteur des Buch­druckerblattes, Rexhäuser, deswegen einerschuftigen De­nunziation" zu bezichtigen, durch die Rexhäuser die bürger­lichen Parteien Leipzigs im Wahlkampfe gegen die Sozialdemokratie unterstützt habe. Als der Leipziger GauVorstand des Buchdrucker­verbandes daraufhin der ,Leipz. Volksztg." mitteilte, daß nid:t Rexhäuser, sondern er selbst der Verfasser jenes Berichtes sei, und daß die Veröffentlichung des Berichtes von der Reihenfolge der Eingänge abhängig gewesen sei, also mit der Reichstagsauf- lösung gar nichts zu tun habe, verweigerte bieLeipz. Volksztg." den Abdruck dieser Erklärung ! Solcher- maßen das Wort zur tatsächlichen Berichtigung abzuschneiden, bezeichnet heute das Buchdruckerorgan als denGipfelpunkt aller Gemeinheit" unb widmet derLeipz.Volksztg." folgende Kennzeichnung: :

Die Tyrannei des Sultans von Dahomey mutet einen wie linde Frü hl in g s lu f t an gegen die Tyrannei ,.... des Leipziger^Gxposfenblattes. .Seine Wut, nut der es rojtz

gesehen, den dringenden Wünschen der Schreibgehülfen ent- gegenzukommen unb im neuen Staatsvoranschlag für 1907 größere Betrage zur Aufbesserung der Vergütungen ber Schreibgehülfen in den verschiedenen Ressorts in Vorschlag zu Rach den für alle Schreibgehülfen gleichmäßig ge-

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Wahlbetrachlungen.

Man schreibt unS auS Berlin, den 26. Dezember:

ES ist ein eigentümliches Spiel deS Zufalls, daß die i Heiden eng mit einander verbündeten mitteleuropäischen Kaisermächte fast zu derselben Zeit daran gehen, ihre Parla­mente neu zu wählen. Allerdings ist eS in der Habs- burgischen Monarchie nur die österreichische Reichshälfte, , deren Abgeordnetenhaus anfangs nächsten Jahres auf der , Basis deS allgemeinen unb direkten Wahlrechtes erneuert wird, aber auch Ungarn ist durch seine Abmachungen mit der Krone gezwungen, sein bisher höchst rückständiges Wahl­gesetz entsprechend zu demokratisieren, unb eS wird daher ebenfalls bald zu Neuwahlen schreiten müsien.

Ohne Zweifel hat eS Jnteresie, eine Parallele zwischen den beiden Wahlaktionen zu ziehen. Hier wie drüben handelt eS sich darum, jene Elemente, die sich dem NeichSgedanken feindlich gegenüber stellen, zurückzudrängen. Haben rott in Deutschland unsere Not mit der Kolonialpolitik sowie mit den Ntachtgelüsten deS Zentrums, ist es in Oesterreich- Ungarn der Nationalitätenhaber unb der Dualismus, gegen welche Uebel man nunmehr in der Wiener Hofburg das allgemeine Wahlrecht als Heilmittel anzuwenden gedenkt. Der alte Kaiser Iran, Josef hofft durch Heranziehung der breiten Masten des Volkes zur Mitregierung seinem Reiche neue Lebenskraft zuzuführen, unb in Berlin erwartet man, daß sich baS nationale Empfinben des deutschen Volkes stark genug erweist, den verfahrenen Karren unserer Kolonial- Politik nicht im südwestafrikanifchen Sande stecken zu lasten. Aber eS ist leider sehr die Frage, ob die Rechnung auch wirklich stimmen wird, denn wer unbeirrt vom Parteistand- punkt kühl unb objektiv die Entwickelung deS parlamentarischen RegierungSsystemS Überhaupt während der letzten Dezennien velsolgte, der wird sich de» Eindrücke» wohl nicht erwehren können, daß die Bahn nicht aufwärts, sondern merklich ab­wärts geht. Vor allem fällt ein erschreckender Mangel an politischen Talenten auf, die imstande sind, nicht nur wohlgedrechselte, sondern auch inhaltsreiche Reben zu halten, mit anberen Worten, an ber Gesetzgebung positiv mit zu schaffen. Wir konnten die» am deutlichsten in unserem letzten Reichstage sehen, wo die Gesetzesvorlagen der Regierung in ber Regel nicht verbessert, sondern oer- böfert herouSkamen. Dafür können die neuen ©teuer» gtsktze als ein Schulbeispiel gelten, wobei allerdings konstatiert werben muß, daß auch die Regierungsvorlagen ziemlich viel zu wünschen übrig ließen. Der Parlamentarismus kann nur bann großes leisten, wenn die einzelnen Parteien bedeutende Männer aufweisen, die es verstehen, die ReichSinteresten mit den Volksinteresten in Einklang zu bringen. Statt besten hat sich im beutschen Parlament bie Unsitte eingebürgert, daß fast zu jedem einzelnen Gegenstand der Tagesordnung heillos viel geschwatzt wird, weil man keinen Unterschied zu machen weiß zwischen wichtigen unb nebensächlichen Ange- legenheiten.

Am traurigsten erscheint eS dabei, daß unser Reichstag, trotzdem er auf der Grundlage deS allgemeinen und direkten Wahlrechtes ruht, keine wirtschaftspolitische Volksvertretung eigentlich darstellt, sondern vielmehr eine Klassenrepräsentanz, und daß weite Kreise der deutschen Nation entweder gar keine oder doch verhältnismäßig wenige Abgeordnete haben. Dies gilt namentlich von dem Mittelstände in den Städten, der, eingekeilt zwischen Sozialdemokratie unb Agrariern einen erbitterten aussichtslosen Kampf um seine Existenz führen muß. Staats- unb Privatbeamte, ftleingeiuerbetreibenbe, Kleinkaufleute, Hanbwerker usw., sie alle finben im Reichs­tage feine auch nur annähernb genügenbe Vertretung ihrer Interessen, unb dies ist um so bebauerlicher, als deren Lebenslage bekanntlich feine politisch unabhängige genannt werden darf.

Wenn ber Parlamentarismus lebensfähig bleiben will,

so muß er sich vor allem in eine Körperschaft umwandeln, in welcher die wirtschaftlichen Bedürfniste deS ganzen Volkes zum harmonischen AuSdrucke gelangen. Aber darin hat der deutsche Reichstag leider fast immer versagt, und nur in seltenen Fällen ist eS gelungen, allen Ansprüchen einiger- maßen gerecht zu werden. Wenn es beispielsweise als not. wendig bezeichnet wurde, unserer Landwirtschaft durch eine Zollerhöhung auf die Beine zu helfen, so hätte man damals schon die voraussichlliche weitere Erhöhung der LebenSMittelpreise berücksichtigen unb hierfür auch ben übrigen (Stäuben ein Aequivalent bieten müssen. Dietz wurde jedoch versäumt, und so steht heute die Reichs­regierung einer nahezu allgemeinen Un^uf rieb en» heit des Volkes gegenüber. Hier wäre es Pflicht des Reichstags gewesen, bie Initiative zu ergreifen, selbst auf bie Gefahr hm, einen ReichstagSkonflikt heraufzubeschwören. Mit dem System, gewisse Stänbe immer roieber zu pro­tegieren unb gegen bie anberen auszuspielen, muß in Deutschlanb endlich gebrochen werden; in Oesterreich hat man mit derselben Taktik gründlich Fiasko gemacht.

Wir versprechen unS im Grunde herzlich wenig von dem -Erfolge der ReichStagSwahlen, unb befürchten im Gegenteil, daß die Situation eine Besserung kaum erfahren wird. Denn di- komplizierte innerpolltische Lage ist nicht das Produkt weniger Wochen ober Monate, sondern reicht mit ihren An­fängen bis in jene Zett zurück, wo bie Regierung von Fall 'u Fall mit dem Zentrum paktierte. Hiernnt kam jener unheilvolle Kuhhandel in Schwung, der dem Parlamentaris­mus so verderblich geworden ist.

Die Regierung wirb

ihrer Vorgesetzten bei einer hessischen Staatsbehörde gegen Bezahlung beschäftigt waren, unter Verleihung der ihrem Lebensalter entsprechenden Vergütung als Gehalt dekret- mäßig anzuslellen unb Gehaltszulagen in ber obigen Stufen­folge bis zum Höchstbetrage von 1800 Mk. zu gewähren. Ausnahmsweise kann in die 10jährige Probedienstzeit die Zeit eingerechnet werden, während welcher ber Gehülfe im Dienste de» Reiche» ober eines anberen Bundesstaates im Kommunal-, Kirchen- oder Schuldienst, bei einem Rechts- anwalt, Notar ober Gerichtsvollzieher gegen Vergütung be- chäftigt gewesen ist. Für Schreibgehülfen, bie mindestens 9 Jahre beim Militär gedient haben, kann die 10jährige Probebienstzeit auf 8 Jahre herabgesetzt werden. Die Regie­rung wird außerdem ermächtigt, den Schreibgehülfen in den Örtert mit teueren LebenSverhältnissen zu den vorstehenden Vergütungen oder Gehalten Stationszulagen bis zu 100 Mk. jährlich zu gewähren. Schreibgehülfen, die bereits höhere Vergütungen ober Gehalte beziehen, als ihnen nach vor­stehenden Grundsätzen zukommen, sollen diese höheren Beträge behalten, bis sie nach den neuen Grundsätzen weiter aufzu- rücken haben.

Diesen neuen Bestimmungen für die Gebührenordung ber Schreibgehülfen wird im Etat für 1907 hinzugefügt: ES er­scheint geboten, die seitherigen Vergütungen mit Rücksicht auf die teueren Lebensverhältnisse in der angegebenen Weise zu erhöhen, wodurch zugleich einem landständischen Ersuchen ent­sprochen wirb. Die festgesetzten Vergütungssätze unb An- stellungsgrunbsätze sollen in ben Geschäftsbereichen allerMinisterien gleichmäßig Anwendung finden. Ebenso erscheint eS angemessen, die im vorigen Hauptvoranschlag für Schreibgehülfen der Justizverwaltung, die beim Militär gedient haben, getroffene Bestimmung betreffs Festsetzung der Probe- dienstzeit allgemein vorzusehen.

Die vorstehend gekennzeichnete Neuregelung der 23er- gütungSsätze für bie Schreibgehülfen kommt den Wünschen derselben nicht unwesentlich entgegen, da die Erhöhung der Sätze durchichnittlich 50 dis 100 Mk. unb mehr beträgt. Bisher erhielten bie Schreibgehülfen bis zum 18. Lebensjahre 500 Mk., bis zum 22. Lebensjahre 800 Mk., bis zum 26. Lebensjahre 1000 Mk., bis zum 30. Lebensjahre 1200 Mk., bis zum 36. Lebensjahre 1375 Mk., bis zum 45. Lebensjahre 1600 Mk., bis zum 51. Lebensjahre 1750 Mk. unb vom 52. Jahre ab 1800 Mk., sobaß ber Höchstgehalt im neuen Vorschlag um sieben Jahre früher erreicht wirb.

Ueber die finanzielle Wirkung der Neuregelung dieser Vergütungssätze kann man sich aus dem neuen Staatsvor-- anschlag nur im allgemeinen ein Bild machen, da die Zah der Schreibgehülfen nicht gleichmäßig angegeben ist. Bei den Prooinzialdirektionen und Kreisämtern sind 92 Schreib­gehülfen beschäftigt, die für 1906 74 640 Mark Vergütung bezogen. Hier ist als Erhöhung durch die neuen Ver­gütungen der Betrag von 9700 Mark angegeben. Für die Schreibgehülfen bei den Steuerkommissariaten wird durch die erhöhten Vergütungen ein Mehraufwand von 5532 Mark erfordert. Bei den Amtsgerichten wird als Mehrbedarf infolge der beabsichtigten anderweitigen Rege­lung der Vergütungen der Schreibgehülfen ein Betrag von 20 600 Mark im Etat gefordert, ferner für die Landgerichte 4000 Mark, für Staatsanwaltschaft und Amtsamvaltscha t je 2900 Mark, für Oberlandesgericht und Generalstaats- anwaltschast je 200 Mark, sodaß sich also für die drei Ressorts ein Mehrbetrag von 35 832 Mark ergeben würde. Daneben beschäftigt aber auch das Finanzmini­sterium noch eine Anzahl Schreibgehülfen, für welche die­selben Grundsätze zur Anwendung kommen sollen. Eine genaue Darstellung des Gesamtmehraufwandes wird jeden­falls von der Regierung bei der demnächstigen Beratung yn Finanzausschuß gegeben werden.

chrieben:

Um einen verspäteten Eintritt der Kandidaten für höhere Lehramt in das Seminarjahr, das ihrer prak­tischen Ausbildung dienen soll, zu verhüten, hat der Unterrichts- Minister Dr. v. Studt verfügt, daß die Protinzial-Schulkollegien die Zuweisung der zur Ableistung des Seminarjahres sich meldens den Kandidaten an die einzelnen Seminaranstalten jedesmal mit,