Nr. 12«

Donnerstag 31. Mat 1906

zweites Matt

Gießener Anzeiger

15«. Jahrgang

Rotationsdruck und Verlag der VrühlNckmi UntverfitätSdruckeret. 8L Sange, Steden.

Redaktion, Expedition «.Druckerei: kchulstr.L, Tel. Nr. 5L Leiegr.-Adr. r Anzeiger Gieße».

Lrlchetnt «glich mit Ausnahme des Sonntags.

Die „Gießener ZamMendlSttrr" werden dem „Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der Ehesfische tanöwlrf* erscheint monatlich einmal.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Sie MainKanallsteruug.

Das preuß. Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch in seiner letzten Sitzung vor den Pfingstfcrien den Staaten- vertrag mit Bayern und Hessen wegen dec Main- Kanalisierung und die Frage der Schiffahrtsabgaben wieder zur Erörterung gestellt. Der Staatsvertrag wurde schließlich angenommen. (Vgl. den heutigen Bericht über die Sitzung.) Aber man hat zugleich die traurige Erfahrung gemacht, daß die preuß. Regierung ostelbischen Einflüssen ganz unterworfen ist und sich keineswegs mehr zu jenen Maximen bekennt, aus denen heraus man einst den Mittellandkanal schaffen wollte, ja daß man in Berlin gegen eine Ver­billigung des Frachtverkehrs durch gute Schiff­fahrtsoerbindungen arbeitet. In Südbayern, wo durch die Mainkanalisation der Weg nach dem Rhein frei­gemacht wird, war der Jubel anfangs nicht gering und leider ist jetzt viel Wasser in den Begeisterungswein ge­schüttet worden.

Einst scheiterten die Verhandlungen daran, daß Preußen gewiße Verpflichtungen in Bezug auf den Frachtverkehr der im Kanalisationsgebiet liegenden Hauptbahnlinie verlangte. Diese Forderung allerdings hat man preußischerseits jetzt fallen lasten, aber man hat eine andere gestellt und leider auch durchgebracht. Bayern und Hesten haben sich verpflichten müssen, sich mit Preußen in Bezug auf die Schiffahrts- ab gaben ins Benehmen zu setzen, d. h. sie sind die Be­dingung eingegangen, die gleichen Wasterstraßenabgaben zu erheben, die Preußen nach einem Beschluß der preußischen Abgeordnetenkammer und des Herrenhauses zu erheben be­rechtigt ist. Das war der Preis der Verständigung.

lieber die Höhe dieser Schiffahrtsabgaben ist man z-ur- fteit noch völlig im Unklaren, es muß aber betont werden, daß der verkeHrsfein-dliche Zug, der die preuß. Regierung heute aus zeichnet, schon dafür sorgen wird, daß die Abgaben entsprechend hoch angesetzt werden. Einen Schluß auf die Höhe der Abgaben kann man daraus ziehen, daß Preußen im Vertrag ausdrücklich sagt, es werde die zur Kanalisation notwendigen 3 Millionen hinterher durch die Schiffabrtsabgaben decken. Da muß man leider annehmen, daß die erwartete und erhoffte große Verkehrsverbilligung durch die Erschließung dieser Wasserstraße ganz ob£r zum Teile ausblerbt.

Die Stromfreiheit war ein altes deutsches Recht, die Aufhebung der Stromfreiheit auf den natürlichen Wasser- straßen, auch wenn diese künstlich schiffbar gemacht werden, bedingt die Aenderung der Reichsverfassung. Es ist daher klar, oaß im Sinne des bestehenden Rechtes und mit Rück­sicht auf den Verkehr sehr viele Interessenten sich gegen die Schiffahrtsabgaben aussprechen und ausgesprochen haben. Andererseits freilich muß anerkannt tocrben, daß die Aufwendungen des Staates für die Schiffbarmachung der Ströme auf irgend eine Weise doch auch wieder herein­gebracht werden sollten, wenn sich auch gegen diesen Stand­punkt ins Feld führen läßt, daß die l^chifsbarmachung im allgemeinen Interesse erfolgt ist, und daß der Staat die Verpflichtung hat, int allgemeinen Interesse zu wirken. Auf alle Fälle aber kann man sich nicht damit einverstanden erklären, daß durch hohe Schiffahrtsabgaben eine Kompen­sation für den Ausfall an Einnahmen im Eisenbahnverkehr geschaffen wird — die Ausgaben des Staates für die Eisen­bahnen stehen in gar keinem Verhältnis zu den Ausgaben für die Schiffbarmachung der Ströme.

Ter Wasserverkehr ist zwecklos, wenn er nicht wesentlich billiger ist als der Eisenbahnverkehr. Wird aber von Preuß-en dafür gesorgt, daß der Wasserver­kehr von Süddeutschland nach dem Norden durchhoheAbgabenerschwert ivird, dann pfeifen wir, mit Respekt zu sagen, auf die Mainkanalisa-- tion. Dann ist Süddeutschland gar nichts mit der Kanali­sation gedient, und die großen Kosten, die es daran­setzen ntüßte — Preußen hat sich inbezug auf die Kosten­tragung sehr knickerig gezeigt — stehen in keinem Verhältnis zu dem effektiven Wert einer neuen V e r k e h r s st r a ß e. Prinz Ludwig von Bayern hat in seiner Erlanger Rede gemeint,man sollte trotzdem dem Staatsvertrag seitens der in Betracht kommenden P a r l a- ment'e nichts in den Weg legen — es wird abaewartet werden müssen, was die inbctracht kommenden süddeut­schen Kammern in dieser Richtung für eine Meinung hegen.

Man wird von Preußen unter allen Umständen Lauteten dafür verlangen müssen, daß die geforderten Schiffahrts­abgaben, die man leider unbesehen akzeptiert hat, ein erträgliches Höchst m a ß nicht übersteigen. Können diese Lauteten nicht erzielt werden, dann scheint uns das Schicksal des Staatsvertrages in seiner vorliegenden Form recht ungewiß, auch wenn die ostelbischen Junker im preußischen Abgeordnetenhaus ihre gnädige Zustimmung zu dem Vertrag geben. Mögen die Dinge indes gehen, wie sie wollen, das Eine hat sich wieder zur Evidenz ge­zeigt: von einem v er kehr s fr eun d li che n Geist ist tn der preußischen Regierung nichts zu spüren. Und die Pression, die man aus Süd dieu k s chla n d ausgebüt hat, scheint nicht geeignet, die Liebesbrücke über den Main zu schlagen, die man schon so lange wünschst.

preußisches Abgeordnetenhaus.

Berlin, 20. Mai.

Die allgemeine Rechnung über ben Staatshaushalt für 1902 und die Rechnung der Preußischen Zentral-Genossen- schaftskaste für 1902 wird genehmigt. Es folgt die Beratung des Staatsvertrages zwischen Preußen, Bayern, Baden und Hessen wegen der Kanalisierung des Mains von Offenbach bis Aschaffenburg. Die Kommission beantragt, dem Vertrage die verfastungsmäßige Zustimmung zu geben. Abg. Funck (freis. Vp.) bedauert, daß die Frage der Schiffahrtsabgaben mit dem Ver­trage verbunden worden ist. Wenn Schiffahrtsabgaben ein» geführt würden, wünsche er, daß wenigstens nur die Schiffe betroffen werden, die einen Vorteil von der Kanalisierung

haben, kleine Schiffe aber freigelassen würden. Abg. von Pappenheim (kons.) ist der Ansicht, daß eine weitere Verbesserung der Wasserstraßen nur möglich sei, wenn man die beschlostene Erhebung der Wasterstraßenabgaben für be­rechtigt ansehe. Namens seiner Freunde richtet er an die Regierung die Mahnung, daß sie sich auf den beschlostenen § 19 der Kanalvoclage auch bei den Verhandlungen mit dem Auslande stellen möge, sonst könnten seine Freunde in Zukunft für keine Wasterstraßenvorlage mehr stimmen. 2lbg. Brömel (freis. Vg.) wendet sich gegen die Schiffahrtsabgaben. Unter« staatssekretär Holle erklärt, daß Bayern nichts anderes übrig geblieben sei, als in Gemäßheit des § 19 des Kanalgcsetzes der Einführung von Schiffahrtsabgaben auch zuzustimmen. Der § 19 würde dazu führen, daß, wenn die anderen Staaten der Einführung von Schiffahrtsabgaben nicht zustimmen würden, sie Preußen allein einführen müßte. Es bestehe aber die Hoffnung, daß die Verhandlungen günstig verlaufen würden. Geheimrat PeterS begründete die Ein­führung von Wasterstraßenabgaben vom rechtlichen Stand­punkte aus. Abg. Hirsch-Essen (natl.) führt im Namen seiner Freunde aus, daß sie mit der Regelung der Frage der Schiffahrtsabgaben in dem vorliegenden Vertrage einverstanden seien. Damit schließt die Besprechung. DaS Haus stimmt der Vorlage zu. — Die Denkschrift über die Uebernahme der in dem Wasserstraßengesetz vom 1. April 1905 geforderten Verpflichtungen wird durch Kenntnisnahme erledigt nnb dazu eine Resolution deS Abg. Dr. am Zehn hoff (Ztr.) ange­nommen, worin die Billigung dafür ausgesprochen wird, daß die Ausgaben und Einnahmen deL ganzen Rhem-Weserkanals einheitlich verrechnet werben.

Die Beratung deS Entwurfs gegen Verunstaltung von Ortschaften und landschaftlich hervorragenden Gegenden wird einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.

Eine WahlrechtSdcbatte im preußischen Herrenhaus.

Berlin, 30. Mai.

Nach Erledigung verschiedener Petitionen geht das HauS zur Beratung deS Knappschaftsgesetzes über. . Die Kommission empfiehlt Annahme des Gesetzes in der Fastung des Abgeordnetenhauses.

Graf Oppersdorf führt aus, daß im wirtschaftlichen Leben die öffentliche Wahl noch weniger brauchbar sei als im politischen Leben. Auch die ü"istlichen und vater­ländischen Arbeiter-Vereine forderten die geheime Wahl. Er meint, daß er das allgemeine gleiche und geheime Wahlrecht für das kommende Wahl­recht auch für Preußen halte.

Frhr. v. Manteuffel erklärt, daß Graf Oppersdorf nur für seine Person, nicht für die konservative Fraktion gesprochen habe. DaS Heil Preußens und des Reichs hänge zum guten Teil von der Beibehaltung der öffentlichen Abstimmung in Preußen ab.

Graf v. Roon führt aus, daß er die Rede des Grafen v. Oppersdorf mit - steigender Entrüstung gehört habe. Es sei schlimm genug, daß ein Mitglied der konservativen Fraktion hier eine Rede auf das geheime Wahlrecht halte.

Handelsmmister Delbrück bittet das Haus, an den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses festzuhalten. Hinsichtlich der christlichen Arbeitervereine müsse er betonen, daß die Art, wie die christlichen Gewerkschaften ihre wirtschaftlichen Ziele verfolgen, sich nicht immer decke mit dem Kaiserhoch, mit dem sie ihre Versammlungen eröffneten und mit dem Hoch auf das Vaterland, mit dem sie die Versammlungen schließen. Die Forderungen müßten so formuliert sein, daß sie sich im Rahmen der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung erfüllen ließen, sodaß man nicht den Verdacht habe, daß hier alles gefordert werde, was die Sozialdemokraten fordern.

Der Gesetzentwurf wird darauf in der Fassung des Abgeordnetenl^auseS angenommen.___________________

Deutsches Resch.

Berlin, 30. Mai. Kaiser Wilhelm hat den beiden ältesten Söhnen des türkischen Sultans das Großkreuz des Roten Adlerordens verliehen.

— Dem Geh. LegationSrat Dr. Ham mann, Vor­tragendem Rat des auswärtigen Amtes (einstigem Redakteur der linksliberalen „Nordhäuser Ztg.". D. Red.), wurde die königliche Krone zum roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub verliehen.

— Der „Reichsanz." veröffentlicht das Gesetz, betr. den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte vom 17. d. Mts.

Stettin, 30. Mai. Der Vorstand des Stettiner libe­ralen Wahlvereins und der Vorstand des Wahlvereins der freisinnigen Volkspartei haben sich, wie verlautet, vereinigt, um den Anstoß zu einem engeren Zusammenschluß aller wirklich liberalen Männer in der Provinz Pommern zu geben.

Dresden, 30. Mai. Eine Konferenz im Finanz­ministerium über die Einführung der Fahrkartensteuer stellte fest, daß es schwer möglich sei, bis zum 1. August sämtliche Stationen mit neuen Fahrkarten zu versorgen. Das gleiche gelte von der sächsisch-böhmischen Dampf schiffahrts- gesellschast. Die sächsische Regierung steht der Fahr­kartensteuer sehr unsympathisch gegenüber. (Hoffentlich protestiert sie nebst den süddeutschen Staaten gegen diese unglückliche Steuer im Bundesrat!! D. Red.)________________•_____________________

Auslands

Paris, 30. Mai. Der Kabinettsrat beschloß, ein Kriegssch iff nach Tanger zu entsenden, um Genug­tuung für die Ermordung des französischen Staats­angehörigen Charbonnier zu erlangen. Charbonnier war

ein Beamter bet Algerischen Bank und wurde vor einigen Tagen bei einem Spazierritt am Strande von bisher un­bekannten Uebeltätern erschossen.

Wien, 80. Mai. Der Kaiser hat heute nachmittag ben SektionSchef im Ackerbauministerium, Max Freiherr v. Beck, mit der Kabinettsbildung betraut, v. Beck übernahm die Aufgabe, ein parlamentarisches Kabinett zu bilden, und verhandelte mit den Abgg. Grafen Dzicbuszycki, Kramarsch und Derschatta. Sein Programm umfaßt die Wa hlref orm und Auseinandersetzung mit Ungarn. Baron v. Beck neigt der klerikalen Partei zu. Er stammt auS einer protestantischen Familie, ist aber zum Katho- lizismuS übergetreten.

— Im Polenklub wurde heute unter Hinweis auf verschiedene Artikel in deutschen Zeitschriften, sowie auf die Wirksamkeit deS deutschen Konsuls Spussard in Lemberg und auf ben bevorstehenden Besuch des Deutschen Kaisers in Wien Klage darüber geführt, daß Preußen sich in die inneren Verhältnisse Oesterreichs ein mische und besonders auf polnische Angelegenheiten in Oesterreich und Rußland Einfluß nehme. Ailf Anregung deS Abg. Mala- chowSki, der auch dagegen protestierte, daß Lemberg al8 Zentrum dec polnischen Jntrigue gegen Deutschland hingestellt werde, beauftragt der Polenklub seine Delegierten, in der bevorstehenden Delegationstagung diesen Angelegenheiten be­sondere Aufmerksamkeit zuzmvenden.

Belgrad, 30. Mai. In aller Stille gelang c5 dem Ministerpräsidenten Paschitsch, die Verschwörerfrage im Sinne Englands durch die Pensionierung dec Hauptverschwörer zu tosen. Damit ist die Möglichkeit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Eng­land geschaffen. Die Lösung der Verschwörerfrage, die frei­lich noch nicht vollkommen ist, macht allenthalben den besten Eindruck. Viel bemerkt wird, daß den pensionierten Offi­zieren nicht, wie sonst üblich, das Recht zum Tragen der Uniform eingeräumt wurde. In Regierungskreisen erwartet man für die nächste Zeit die Wiederaufnahme der Beziehungen zu England.

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Aus SiaOt uns fcano*

Gießen, den 31. Mai.

•• Landtagsersatzwahl. Gestern fanden in mehreren Orten des Landtagswahlkreises Wörrstadt Neuwahlen für die ungiltig erklärten Wahlmännerwahlen statt. Sie brachten eine Verschiebung zu Gunsten des bauernbünd- lerisch-antisemltischen früheren Abg. Wolf- Stadecken, für den nunmehr 17 Wahlmänner gezählt werden, während für den freisinnigen Bürgermeister C h rist - Wörrstadt 15 Wahl- niänncr vorhanden sind. Bei der Hauptwahl im November 1905 wurden für Christ 17 und für Wolf 15 Wahlmänner gewählt.

** Personalien. S. K. der Großherzog haben den Techniker Thomas Greb zu Friedberg und den Kultur­technikeraspiranten Lubw. Reitz aus Freiensteinau zu Kuttur- technikern ernannt. Der Kanzlist bei der Staatsschuldenkaffs Joh. Bisch wurde zum Bureauassistenten ernannt.

* * Justizperson alieu. S. K. H. der Großherzog haben den Hypothekenbewahrer b. dem Hypothekenamt Gingen Dr. Friede. Keller zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht Bingen, den Hypotherenbewahrer bei dem Hypothekenamt Mainz Gg. Kolb zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht Mainz und den Hypothekenbewahrer bei dem Hypotheken-- amt Worms Joh. Georg Jehle zum Amtsrichter bet dem Amtsgericht Worms, ernannt und ihnen den Charakter als „Amtsgerichtsrat" erteilt.

* * Le h rerper sonalien. Uebertragen wurde dem Lehrer Friedr. Guyot zu Worfelden, eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Leeheim, dem Lehrer Joh. Wachter zu Uffhofen, eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Finthen, dem Lehrer Karl Zoller zu Watzenborn-Steinberg, eine Lehrerstelle an der Gemeinde-- schule zu Hausen, (Kreis Gießen.) — Bestätigt wurde der von dem Fürsten zu Stolberg-Wernigerode-^Gedern auf die erste Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Lindheim, präsentirte Lehrer Jak. Hch. Steder daselbst.

* • In Audienz empfangen wurden von S. K. H. bem Groß Herzog am Mittwoch u. a. Amtsrichter Vetz- berger von Schotten, sowie die Oberlehrer Balzer und Dreher von Friedberg.

" Eine Sitzung bes Provinzialausschusses findet Mittwoch den 6. Juni b. I., norm. 9 Uhr, mit folgender Tagesordnung statt: 1. Gesuch des Johann Höxter- mann von Grünberg um Erlaubnis zum Betrieb einer Schank­wirtschaft in Alsfeld. 2. Gesuch des Hermann Alfred Jenichen in Alsfeld um Erlaubnis zum Betrieb einer Schankwirtschaft. 3. Baugesuch des Hugo und Leopold Roth­schild zu Alsfeld. 4. Beschwerde gegen den Beschluß des Gemeinderats zu Vilbel wegen Errichtung einer Gasanstalt.

* * Landes Universität. Den Professoren Dr. Elbs und Dr. Kassel sind für ihre Beteiligung an der Welt­ausstellung von St. Louis Preise zuerkanat worden.

’• Der Gesamtwert des im Groß Herzogtum Hessen geernteten Obstes betrug, obwohl das abge­laufene Jahr nur eine mittelmäßige Ernte aufzuweisen hatte, 3 303 568 Mk. Starkenburg erntete für 1246350 Mk., Oberhessen für 846 036 Mk. (Kreis Gießen 154509 Mark, Kr, Alsfeld 43 084 Mk., Kr. Büdingen 329 572 Mk., Kr. Lauterbach 12450 Mk. und Kr. Schotten 61671 Mk.) und Rheinhessen 1 211182 Mk.

* * Das Ende der Landeslotterie. S. K. H. dec Großherzog haben die Beamten der Hess.-Thür. Staats­lotterie, Direktor Geh. Finanzrat Dr. Paul Götz, Kassier