Nr. 124

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Rotationsdruck u. Ver­lag der Brühl'schen Urrivers.-Duch-u. Slem- bruderet. 5L Lange. Redaktion. Trvedtttoa und Druckerei:

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««zeiget Gießen.

Erstes Blatt 15«. Jahrgang Dienstag 39. Mai 1906

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" General-Anzeiger Verantwortlich für

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Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen MW

™ " zeigenteil: Han4 Beck,

Are heutige Dummer umfaßt 8 Seiten.

Sommerfriede.

Des deutschen Reiches Kanzler ist nach 9torderney gegangen, um im stillen Frieden und in beschaulicher Ruhe von seiner Erkrankung zu genesen. Der Reichstag drangt dem Schluß zu und arbeitet aus Leibeskräften um den regierungsseitigen Anforderungen noch vor Pfingsten gerecht zu werden, mehrere Einzellandtage ahmen dieses Beispiel nach, und man kann hoffen, daß wenige Wochen nach Psingsten, wenn der hessische Landtag seine Sommer- sitzungen beendet haben wird, allenchatben sommerlicher Friede eingekehrt ist. Dann mögen die Hundstage kommen mit der bekannten Seeschlange.

Diesen Jdealzustand haben wir schon lange nicht mehr gehabt. Immer wenn man glaubte, jetzt wäre es au der Zeit, daß der sommerliche Friede einkehrte, ge­schahen Dinge von außerordentlicher Bedeutung und die letzten Sommer sind vorübergegangen, ohne daß politische Wind­stille eingetreten wäre, die der natürlichste Zustand wäre. Wir hatten den russisch-japanischen Krieg, hatten die Auf­regungen des Friedensschlusses in Portsmouth, hallen die Wirren in Rußland, hatten den Kaiserbesuch in Tanger mit allem interessanten und nicht ungefährlichen Drum und Dran, hatten, wenn wir weiter zuruckgehen, den serbischen Königsmord — die Liste hochsommerlicher Er­regungen ist durchaus nicht kurz. Heuer hoffen wir, daß nichts dazwischen kommt. Es sieht ja augenblicklich in der Welt auch nicht so übel aus, wenigstens ist nichts von besonders schwarzen Gewitterwolken am politischen Horizont wahrzunehmen.

Die innere Politik Deuffchlands wird sich ja bald über die winterlichen Ausregungen, die insbesondere mit der großen Steuersuche zusammenhingen, beruhigt haben. Auf dem wirtschaftlichen Kampfplatz freilich sieht es zur Zeit durchaus nicht erfreulich aus, der Streik der Metallarbeiter und die drohende Generalaussperrungen körmen entsetzliches Unhell bringen, wenn man sich nicht in letzter Stunde noch besinnt. Aber unsere anderen Schmerzen sind erträglich und wenn einmal einige Zeit nicht mehr von ihnen gesprochen wird, können wir sie wohl für die Sommermonate vergessen.

In unserer auswärtigen Poltik herrscht eitel Sonnenschein. So versichert wenigstens Herr von T schirs chky-Bögendorf, und der müßte es als Staats­sekretär des auswärtigen Amtes doch wissen. Darin hat der Freiherr ja wohl recht, daß augenblicklich für uns kein An­laß zur Unzufriedenheit und zu banger Sorge besteht. Wir leben im Frieden mit unseren Rachbarn, und das schöne Vor­haben englischer Preßhetzer, Persiens wegen das augen­blicklich erträgliche Verhältnis zwischen London und Berlin zu trüben, ist glücklicherweise mißlungen. Die augen­blickliche Zusammensetzung des franz. Parlaments aber inkliniert so sehr nach der sozialistischen Seite, daß man von der einst so viel verlangten „Revanche" vorerst wohl nicht sprechen wird.

Die Isolierung, in die wir hineingcraten sind, wird zu ertragen sein, und vor allem werden wir es auch mit Würde zu ertragen wissen, daß man in Petersburg nichts mehr von unS wissen will. Deutschland kann ruhig den Sommermonaten entgegensehen; wir brauchen keine Ueberraschungen irgend welcher Art zu befürchten.

Was draußen in der weiten Welt sich begeben wird, kann man nicht Vorhersagen. Im Südostcn rumort es seit Frühlingsbeginn wieder, aber nachdem bisher größere Zu­sammenstöße nicht erfolgt sind, dürfte auch dieses Jahr ohne größeres HalSabschneideu und ohne Aufrollung der ganzen Balkanfrage vorübergchen. Auch die Albanesen, die augen­blicklich etwas unruhig sind, werden sich wohl wieder be­ruhigen. Zu denken geben kann das englisch-russische Abkommen über Asien, das trotz aller Dementis doch getroffen wurde, und daß vielleicht zu unangenehmen Folgen führen kann, zumal wenn dieses asiatische Programm mit jener Zähigkeit und zielbemußteu Ausdauer durchgeführt werden sollte, die man an England gewohnt ist, und die manchem anderen Staat zum Vorbild dienen könnte. Rußland wird sich ja wohl ziemlich ruhig verhalten müssen, denn einmal ist es noch vom letzten Kriege her erschöpft, und daun liegen die Dinge im Innern so, daß jeden Augenblick Militär zur Verfügung stehen muß. Wenn irgendwo für den Sommer Ueberraschungen unangenehmer Art zu befürchten sind, bann ist es in Rußland.

Im allgemeinen aber ist das Zukunftsbild, das man sich aus der Gegenwart malen kann, ziemlich unbewegt, und wir hoffen auf einen ruhigen, stillen und friedlichen Sommer. Nach langen Jahren großer Emotionen wäre es der Welt cmch zu gönnen, daß sie einmal ein pcrc.. Monate ausruhen könnte — eine echte und wirkliche Saueregurkenzeit ist es, die wir wünschen. Im Winter wirb es dann boch roieber lebhaft genug werden!

Aus dem Reichs.ag.

R Berlin, 28. Mai.

Die Niederlage der Regierung in Sachen des Reichskolonialamts trifft i» Linie den Fürsten

Bülow, denn er hatte sich für die Forderung persönlich und mindestens ebenso sehr engagiert, wie für die Reichsfinanz­reform. Wir können auf Grund zuverlässiger Mitteilung hinzufügen, daß der Kanzler die Reise nach Norderney antrat in der Ueberzeugung, daß an der Bewilligung des Kolonial­staatssekretariats auch in dritter Lesung nicht zu zweifeln sei, nachdem mittlerweile die Diatenfrage in einer den Reichstag befriedigenden Weise geregelt worden war. Was deshalb immer über die Annehmbarkeit des Unterstaatssekretariats oder beS Direktorats — barüber hinaus will der Reichstag, wie eS hieß, nicht gehen — und über die Wahrscheinlichkeit gesagt werden mag, daß der Reichstag sich später doch zum Staats­sekretariat bekehren werde; die Niederlage der Negierung ist für sie ebenso überraschend wie empfindlich, und das umsomehr, als nicht eine an sich belangreiche finanzielle Forderung, sondern ein kolonialpolitisches Prinzip abgelehnt wurde. Der „rhetorische Husarenritt* des Oberst v. Deim­ling war nur der Tropfen, der das Gefäß zum Ueberlaufen brachte. Nach den verttaulichen rechnerischen Darlegungen der Regierungsoertreter in der Budgetkommission ist es über die Mehrheit des Reichstags wie ein Grauen gekommen vor den finanziellen Erfordernissen der kolo­nialen Zukunft. Man will die Elle nicht um ein Viel­faches größer werden lassen als den Kram. Man will bremsen, kräftig bremsen, und diesem Bestreben ist das ReichSkolonialamt zum Opfer gefallen. Ob sich seine Aus­sichten in absehbarer Zeit bessern werden, ist sehr zweifelhaft. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Südwestafrika auch noch zurzeit der Neuwahlen kräftig am Reichs­säckel zehren. Dies auf der einen, und die verdrießlichen Wirkungen der neuen Verkehrs- und Verbrauchssteuern auf der anderen Seite geben der Annahme wahrlich wenig Raum, die Mehrheit des nächsten Reichstags werde kolonialfreund­licher sein als die des gegenwärtigen. Nach alledem präsen­tiert sich die Situation für die Regierung also ziemlich unvorteilhaft.

Wenn etwas die ungewöhnliche Bedeutung des Kon­flikts um daS Kolonialamt zu kennzeichnen geeignet war, bann ber heutige Ansturm auf die Tribünen. Die Erwartungen eines interessanten Verlaufs auch der heutigen Sitzung wurden denn auch nicht getäuscht. Es herrschte hochgradige Er­regung im dicht besetzten Hause, dem ein Antrag Gröber (Ztr.) vorlag, unter Ablehnung aller Neulingen den bis­herigen Zustand der kolonialen Verwaltung aufrecht zu er­halten, d. h. die üblichen Gebührniffe für den Kolonialdirektor zu bewilligen im Rahmen deS Etats für das Auswärtige Amt. Also nicht einmal Linen Ansatz zum selbst­ständigen Kolonialamt! Das war schmerzlich für die Regierung und für die kolonialfreundlichen Parteien, und dem Unmut wurde rückhaltlos Ausdruck gegeben durch die Redner der Nationalliberalen, Konservativen, der Reichspartei und Wirtsch. Vereinigung. Sie erklärten sämtlich, daß sie sich der Abstimmung über den Antrag Gröber enthalten würden, um nicht mitverantwortlich zu sein für die Fortdauer „un­haltbarer* Zustände. Auf der anderen Seite richtete Abg. Dr. Spahn einen auffallend scharfen Angriff gegen die Negierung. Er wies es unter dem stürmi­schen Beifall der Linken von vornherein als staatsrechtlich unzulässig zurück, daß die Forderung eines Reichskolonialamts etwa in dieser Legislaturperiode nochmals eingebracht werde. Davon wollte Graf PosadowSky aber nichts wissen. Er wahrte der Regierung durchaus das Recht, zu gelegener Zeit, auch wenn der Reichstag nur vertagt, nicht geschlossen sei, mit ihrer Forderung wiederzukommen, und nebenher führte der Staatssekretär, der gleichfalls in erregtem Tone sprach, die Verteidigung des hartkritisietten Obersten o. Deimling. Der Oberst sei Soldat, nicht Politiker; die parlamentarische Taktik sei ihm wenig geläufig, aber er trage Idealismus im Herzen und spreche mit dem Freimut des deutschen Offiziers. Da möge man doch die Worte deS Obersten nicht auf die Gold- wagc legen. Graf PosadowSky drang nicht durch mit seinem „Plaidoyer* für Herrn v. Deimling, der übrigens, im Gegen­satz zum Erbprinzen Hohenlohe, heute im Reichstag erschienen war, und zwar im Schmuck der Paradeuniform eines Schutz­truppenoffiziers. Er hielt sieh jedoch im Hintergründe. Tie fernere Debatte, in der die Redner zum Teil sich gegenseitig die Verantwortung zuschoben für den „verfahrenen Kolonial­karrenwurde überflutet von dem immer mehr anschwetten- den Lärm im Parkett. Auch die Stentorstimmen der Abgg. Gröber und Haußmann versagten. Man drängte zur Abstimmung, als deren Ergebnis die Beibehaltung des be­stehenden Zustandes — Kolonialdirektor — mit 117 gegen 64 Stimmen bei 91 Stimmenthaltungen verkündet wurde. Erbprinz Hohenlohe „avanciert* also lediglich zum „etats- mäßigen" Kolonialdirektor, und es muß abgewartet werden, ob die Bedeutung der sachlichen Gründe, die ihn in den Kolonialdienst führten, ihm auch das Ausbleiben der erhofften Rangerhöhung erträglich macht. Fürst Bülow dürfte seine ganze Ueberredungskunst aufbieten, um den Erbprinzen in Berlin zu halten. Der Rest der Etatsdebatte wickelte sich im Eiltempo ab. In der sechsten Nachmittagsstunde schon kennten sich die Volksvertreter nach der üblichen Danksagung an den Präsidenten und dem brausenden Kaiserhoch.

*

Die Gründe für die Ablehnung des Vorschlages auf Errichtung eines selbständigen Kolomalamtcs sind u. E. ver­

schiedener Natur. Tas Zentrum möchte anscheinend gern einen anderen Mann an der Spitze der Kolonialver­waltung sehen, während die Anhänger des Staatssekretariats der Meinung sind, ein selbständiges Kolonialamt ließe sich später einmal leichter aus dem bisherigen Direktorium heraus schaffen. Ob unter diesen Verhältnissen der Erbprinz zu Hohenlohe weiter die Leitung der Kolonial-Angelegenheiten behält, scheint unS in hohem Grade zweifelhaft.

Deutscher Reichstag.

113. Sitzung vom 28. Mat 1906.

Aus der Tagesordnung steht die Fortsetzung der dritten Be­ratung des Etats beim Kolonialamt.

Präsident Gras B a l l e st r e in bemerkt: Vorgestern wurde der Staatssekretär für das Kolonialamt nicht bewilligt. Infolge­dessen wurde der ganze Etat deS KolonialamtS hinfällig. Heute liegt ein Antrag Gröber vor, an Stelle eines Neichskolomal- amts in den Etat einzusehen: Etats deS Auswärtige n Amts (K o l o n i a l a b t e i l u n g). Wenn das Haus damit ein­verstanden ist, werde ich diesen Antrag der Beratung zu Grunde legen.

Das Haus erklärt seine Zustimmung zu dem Vorschlag des Präsidenten.

Abg. B a s s e r m a n n (natlib.): Meine politischen Freunde bedauern aus das lebhafteste die überraschende Ablehnung des Reichskolonialamts in der letzten Sitzung, da wir im Einverständ­nis mit den verbündeten Regierungen die gegenwärtige Organi­sation für unzureichend erkannt haben und nicht gewillt sind, für die Fortdauer dieses Zustandes die Verantwortung zu tragen. Wir können dem Anträge Gröber nicht zustiinmen, wir werden uns vielmehr der Abstimmung enthalten.

Abg. Spahn (Ztr.): Dem Antrag Gröber müßte schon des­halb zilgestimmt werben, um den Beamten ihr Geld auszahlen zu könncu. Ter Beschluß des Reichstages, den Staatssekretär abzu- Ichnen, ist bis zum Schluß der Legislaturperiode unabänderlich, da der Reichstag bann vertagt wirb, unb ber Antrag aus Wiederher- slellung bev Staatssekretärs auch in ber nächsten Saison verfassungs- gemäß nicht gestellt werden kann. Tie Ausführungen Semmlers unb des Obersten Deimling am Samstag haben uns klar gezeigt, baß die birette Verantwortlichkeit des Reichskanzlers notwendig ist. Wir waren doch sehr überrascht, als uns Oberst Deimling von dem Zusammenhang zwischen der Zurückziehung ber Truppen unb dem Bahnbau erzählte. Welche Stellung ist es, wenn man, um eine höhere Kilometerzahl zu einer Eisenbahn zu bekommen, die Rücksicht aus Gut und Blm uni teer Lanosleute zurücktreten läßt ?

Staatssekretär Gras Posadowsky: Ich muß die Ansicht ablehnen, als ob etwa ein Handel gemacht werden sollte mit der Bahn und ber Zurückziehung der Truppen. Würde an mich ein solche? Ansinnen gestellt, so würbe ich es mit Entschiedenheit ab» lehnen. Turch die Abstimmung vom Samstag ist die Ueberzeugung des Reichskanzlers und ber oerbünbeten Regierungen uon ber unbedingten Notwendigkeit, die Kolonialoenvaltung selbständig zu machen, nicht erschüttert. Tie Regierung ist unzweiselhast m der Lage, auch wenn der Reichstag vertagt wird, zu gegebener Zeit ui einem neuen Etat die jetzt abgelehnte Forderling wieder zu stellen.

Abg. Freih. von R i ch t h o f e n (kons.): Wir können die 93er- antiuortung für den jetzigen Zustand nicht übernehmen unh werden uns ber Abstimmung enthalten.

Abg. Dr. Ai ü l l e r ■ Sagau (93p.) schließt sich der Ablehnung des selbständigen Reichs-Kolonialamtes unb dem Anträge des Zentrums an.

Abg. Freih. von Tiedemann (Np.) erklärt, seine politischen Freunde hielten das selbständige Reichs-Kolonialamt für eine bringende Notwendigkeit. Wir würden mit der Zustimmung zum Anträge Gröber eine Verantwortlichkeit auf uns laden, die wir nicht zu tragen vermögen und werden uns daher der Stimm­abgabe enthalten. Wir hoffen, daß die verbündeten Regierungen die Forderung spätestens im nächsten Etat wieder embrmgen.

Abg. Lattmann (Antis.) schließt sich den Rednern der kon­servativen und der nationalliberalcn Partei an.

Abg. Schrader (sreis. Vg.): Wir halten für nötig, daß daS Kolonialamt selbständig ist, um aber weitere Schäden fetn zu halten, werden wir dem Anträge Gröber zustimmen.

<5 em ml er knall.-: Ich sprach vvr einigen Tagen mit deut Erbprinzen zu Hohenlohe über die Zurückziehung der 5000 Mann. Der Erbprinz erklärte, die Entsclieibung liege beim Kaiser. Der Erbprinz entschloß sich, mit dem Kaiser in Verbindung zu treten. Der Kaiser erklärte, umter der Voraussetzung, daß die Bahn gebaut würde, seine Einwilligung zur Zurückziehung der 5000 Mann. (Lebhafte Bewegung.) Das ist bet Grund, weshalb ich am Samstag erklärte, es bestehe wohl ein Zusammenhang zwischen dem Bau ber Bahn und ber Zurückzit.-, ".g der Truppen. Wir enthalten unS der Abstiminimg über den Antrag Grober wicht aus Acrger, sondern weil wir die Verantwortung für die Sachlage nicht übernehmen können.

Staatssekretär Graf Posadowsky: Tie Bahn ist damit begründet worden, daß unendlich große Kosten für den Trans­port auszubringen waren, und daß große Truppenmassen nötig sind, um die Verpflegung der Truppen im Süden zu decken. Es war also ganz natürlich, daß, wenn wir die Bahn bekommen Hütten, die Truppen reduziert werden könnten, weil wir die Bedeckungsmannschasten entbehren 'könnten. Der Zeitpunkt der Zurückbernsung Würbe sich allerdings gerichtet haben nach dem Fortschritt des Lahnbaucs. In welchem Zeitpunkt die Truppen zurückgezogen wurden, und in welcher Sage des Bahnbaues, ist natürlich Sache der Anordnung des Kaisers. Gegenüber der scharfen Kritik, die die Ausführungen des Obersten Deimling erfuhren, sei mir noch ein Wort gestattet: Ein Soldat ist fein Politiker und soll es nicht sein. Der Soldat hat das Pflichtgefühl, zu gehorchen, und ein Mann, der eine solche schwierige Ausgabe übernahm, nach Südwestaftika zu gehen, ber in kurzer Zeit vor dem Feinde stehen wnL, muß einen gewissen Idealismus im Herzen tragen und muß sich mit seiner Aufgabe identifizieren, und wenn ein solcher sorigcrissen wird von seinem Idealismus, den er im Herzen trägt, ur.b scharfe Ausdrücke gebraucht hat, so möchte ich ilM daraus keinen Vorwurf machen. Oberst Deim­ling hat als loyaler Mann gesprochen, und wenn er scharfe Aus­drücke gebraucht hat, so ist es nur cm Mangel an parlamen­tarischer Taktik, unb man kann ihm daraus keinerlei Vorwurf machen. (Beifall rechts.)

Abg. Singer -Soz.i: Man soll einen Soldaten nicht zn politischen Geschäften verwenden. Eine nachträgliche Entschuldig­ung gibt es nicht. Unserer bisherigen Taktik in ber colonial- Politik solgend, werden wir gegen den Antrag Grober stimmen.

Abg. Haußmann (Lisch. Vp.): Aus dem Falle Deimling