Donnerstag 2N. März 1906

ISO.Jayrgang

Erstes Blatt

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

ein.

Tas HauS tritt nun in die Beratung des

StaatShanShaltsetatS

Tie Titel 1—5 werden ohne Tebatte genehmigt. Bei Tit. 6,

Lakaiverwaltungskosten, fragt

Frhr. Heyl zu Herrnsheim, ob der Grobh. Regierring der bedenkliche baulrche Zustand der alten ^Kirche in Hirschhorn bekannt sei.

Ministerialrat Frhr. v. Diegeleben bemerkt, dieselbe stehe unter TeukmalSsämtz und die Regierung werde eine Untersuchung in die Wege leiten.

Bei Titel Weinbaudomänen greift

Tvthv. He y l zu Herrnsheim auf die darüber in der Zweiten .«(immer stattgehabte Debatte zurück, in welcher gegen den hessifchen Gesandten beim Bundesrat Vorwürfe erhoben wurden, weil er nicht fofort neoen die Angriffe des Abg. Stauffer aus den bestücken Weinbau Wibersprrich erhoben bade. Redner erklärt, et mül'i« den (Manbtcn gegen diese Vorwürfe in Schuh nehmen. Er habe sener Reickstagssitznng beigeivohnt und könne konstatieren, das; der hessische Vertreter keine Veranlafftmg hatte, auf die Beschuldig­ungen des Abg. Stauffer einzugehen, da die Behauptungen des­selben sofort von allen Seilen als grobe Ueberlrcibungen erkannt und bezeichnet mürben.

Bei fl'np. 10, Staatseisenbahnen, spricht

Frhr. H e y l z u H errnshe im der preuffisch-hessischeir Eisen- bahnverwaltnng seinen wärmsten Dank au§ für das Entgegen- kommen, da-s dieselbe den vielfachen Wünschen soüalpoliiischer Natur ihren Angestellten gegenüber bewiesen har. Es bebürfe zur Er- füllunq der berechtigten Wünsche der Arbeiter keineswegs irgend welcher sozialdemokratischer Agitation. Auch die sozialpolitische Arbeiterfürsorge für die Angestellten der Eisenbahn müsse er als burchans lobenswert unb musterhaft bezeichnen. Shue das weit- gehenbe Eiitgegeukouimen wäre es nicht möglich gemeßen, bezüglich der Regelung der Arbeitszeit so schnell zitm Ziele zu gelangen. Dadurch sei ein Arbeitstag von 91/, Stunden erreicht worden und in diesem Augenblick seien noch Verhaudliinge': mit der Eiienbghn- verwaltuug im Gange, um sogar eine «"/.stündige Arbeitszeit zu ermöglichen; er hoffe mich hierbei auf Entgegenkommen.

Bei flamtet Land stände stellt

der Vizepräsident der Kammer den neuen Bureau» birefior Assessor Becke r vor und dankt dem bisherigen, neben- anitlich mit der Geschäftsführung beauftragt gewesenen Dr. Weber für seine Tätigkeit.

Tie Kap. 14—24 werden ohne Debatte genehmigt. Bei Kap. 25 Regierungsblatt re. wünscht

DberlandeSgerichtspräsident L i p p o l d Aenderungen in der Anordnung des Regierungsblattes und Anlegung eines Sach- r e g i >' e r s.

' Ministcrialpräsibent Braun sagt die Erstillung dieser Wünsche zu.

flavitel 26 -29 werden ohne Debatte genehmigt. Bei Kap. 30 Provinzialdirekttonen je. bespricht

Freiherr v. Heyl zu Herrnsheim die Verhältnisse im Fürsorge» und Siechenwesen. Er weist darauf hin, daß die ur- sprüiigliche Zweckbestimmung des sog. Fmdelfonbs in Rheinhessen, der schon aus eine Million angewachsen sei, durch die geänderte Gesetzgebung bezüglich der Alimentationspflichten nicht mehr ge- geben sei. Es iollie deshalb in Envägiing gezogen werden, ob die Mittel dieses Fonds, die u. a. durch Zuwendung eines Teils der Polizeistrafen unb den Tauzstempelsteuer erhöht würden, nicht für die Fürsorgeanstalten der Provinz Rheinheffen venvendet werden konnten.

Alinisterialprästdent Brau» ermibert, die Regiertma ivcrbe sich bestreben, dieser Anregung Folge zu leisten. Jedenfalls könne man, ohne das Gesetz zu verletzen, den Betrag der Felbstrafgelder und der Tanzstcuer im Sinne der Anregung des Freiherrn v. Heyl verwenden. .

Nach debatteloser Airiiahme der Kap. 31—37 legt bei Kap. 38 ' G y rn n a s i e n, R e a l gy rn n as i e n zc.

Geh. Justizrat Prof. Dr. Schnribr-Gießen in eingehender Weise feine Stellung zur Gleichberechligungssrage der

zutreten. _

LbevlaitdrSgerichtbpraiide^ Li v vv l a spricht sich in^ ^mue deS Prof. Schmidt füf: bii hnmanistiscke Vorvildung der Juristei. aus. Das; die lektcre nicht sv einseitig fei, beweise schon der Um-- stand, das; viele Juristen auch im Hanbel und Verkehrsleben sehr geachtete Stellungen einnähmen. Jedenfalls würden die realen Wissenschaften niemals das gro&e Gebiet der klassischen Bildung ersetzen können.

Frhr. H e n l zu Herrnsheim erklärt als Aussckußberickt- erstattet, er könne sich ganz den Anschauungen des Staats- ministers Ewald anschliesteu. Auch er, Redner, bekenne sich als ein Freund der humanistischen Schulbildung, aber die dringen­den Änfordernngen, die das praktische Leben an die Kenntnis ter realen Fächer stelle, dürften dabei doch nicht außer acht gelassen werden.

Tas Kapitel wird daraus genehmigt. Bei Kap. 41, Vvlks- schulen bespricht

Frhr. Hehl zu Herrnsheim einen von ihm und mehreren anderen Mitgliedern vorgelegten Antrag, welcher bezweckt, eine lebhaftere Fürsorge für die Volks'fchnllehrer in die Wege zu leiten und zunächst 10 000 Mark als Bei­hilfe zu Auslandsreisen usw. zu bewilligen. Die länd­lichen Steuerzahler, so etwa führte der Antragsteller aus, hätten zweifellos ein Reckst auf Berücksichtigung ihrer besonderen Wünsche im Schulwesen. Zu den letzteren gehöre seiner Meinung nach auch eine E r w e i t e r t: n g der so z i a l v o l i t i s ch e n Kennt- nisse des Volksschullehrers. Man müsse häufig die Beobachtung machen, daff der Lehrer über unsere sozialpolitische Gesetzgebung und die allgemein wirtschaftlichen Verhältnisse nicht in erwünschtem Maste unterrichtet sei. Hier würde gelviff eine unmittelbare Kenntnis der Verhältnisse der Industrie und der Arbeiterschaft im Ausland sehr mefentlieft zur Erweiterung des Gesichtskreises beitragen und zur Belebung des Unterrichts in den Dolksschuleu dienen. Wenn die Bewilligung des Betrages in Rücksicht aus die Finanzlage in diesem Jahre nicht mehr möglich sei, so möge die Negierung für das nächste Etatsjahr die Ein­stellung einer entsprechenden Summe für diesen Zweck in Er­wägung ziehen. ,

Beim Kap. Denkmalspflege, Renovterungsarbetten am Wormser Dom, hat

Frhr. Heyl zu Herrnsheim eine Anfrage an die Negierung gerichtet, ob der Kämmer, die seinerzeit die Berufung eines Kunst­rates zum Zwecke der Begutachtung der Nestaurationsarbeiten am Wormser Dom anregte, ein Berickst dieses Künstrates über die 1906 zu erwartende Vollendung dieser Arbeiten vorgelegt werden kann. Ferner, ob der Künstrat, nachdem der Westchor demnächst vollendet ist, noch weitere Restanrationsarbeiten an der Mittel- kuppel und der Ostseite des Tomes oder int Innern desselben für erforderlich hält, unb ob bi« Negierung weitere Mittel dafür in Aussicht stellen, resp. deren Beschaffung durch eine Lotterie ge­nehmigen würde.

Ministerialpräfident Braun verliest darauf eine Regier­ungserklärung, wonach die Regierung bereit ist, eine Znsammen- stellnng über die Arbeiten am Tom und deren Kosten, sowie über die nach Ansicht des Kunstrats noch notwendigen Aufwend­ungen den Landständen nähere Mitteilung zu machen.

Tie übrigen Kapitel des Etats werden ohne Tebatte ge­nehmigt, ebenso die Nachträge, und der Entwurf des Fi- nanzgesetzes für 1906. Weiter genehmigt die Kammer noch den, dem Ausschustantrag entsprechend, Gesetzentwurf über bic Verlängerung der Geltungsdauer des Gesekes über die Ge- meindeumlagen, des Gesetzes über den Verkehr mit Fahr­rädern unb Automobilen auf öffentlichen Wegen usw. Zum Schluff gelangt noch btt Voranschlag über bie Ausgabe- bebürfnisse ber 1. Kammer, bet auf 8600 Mark fcstgestellt wird, zur AnnalMe. Angesichts tec itins.mar eichen bevorstehenden Be­ratung der Vcrwaltunasgesetzgebung beschließt die Kammer noch, den Gcsetzgebnngsausschuff um zwei Mitglieder, Graf Karl zu Solms-Lauüach und Justizrat Kleinschmidt, zu verstärken.

Darauf schließt die Sitzung.

Deutscher Reichstag.

77. S i h u n g v o in 28. M ä r z 1906.

Präsident Graf Ballestrem teilt mit, daff er vorn Abg. F u ff a n g e l (Ztr.) ein Schreiben erhalten habe, nach welchem dieser wegen in ber Presse gegen ihn ausgesprochener grttnbloser Verleumbnngen bei der Staatsanwaltschaft Essen das V er­sah r e n gegen sich beantragt habe unter Verzicht auf seine Immunität.

ES folgen

Wahlprüfuugeu.

Die Wahlen der Abgg. Weffel (natl?, Rettich, Frechere von Hodenberg (Welle), von Kardorff Reichspartei) unb Lucas (natl.) werben dcbattclos für giltig erklärt. Bezüglich ber Wahlen von Wallati (natl.), Prtieschenk von Linbenhoien (Rctchspartet), Hage­mann (natl.) unb Eickhoff (steif. Vp.) wirb Beweiserhebung b e f ch l o f s e n. Die Wahl bes Aba. Zimntermann (Resornrpartei) die die Komimssion für giltig ztt erklären beantragt, gibt zu einer Debatte Anlaß. „ „ r . v

Abg. Geyer (Soz.): Die Wahl fei unter allen Umstanden auf ungesetzliche Werse zilstande gefonunen gegen die klare Be­stimmung "bc5 Reglements, das; Wähler, obwohl sie in ber Liste stauben, wegen Verzuges von bem Wahlvorsteher zuruckgqwiesen. würben. , „ „

Abg. Bruhn (Antis.) behauptet, baff auch »ach Berrickstchtt- gung dieser Uiigefetzllchkeit noch eine Diehrheit für Zimmermann ich ergebe. _ _

Abg. Singer (Soz.) bestreitet dies. Auf jeden ^all liegen hier so viele Gesetzwidrigkeiten vor, daß das Hans unmöglich eine so zustande gekommene Wahl für gütig erklären könne. Er fteüf daher den Antrag auf Ungiltigkeit.

Abg. W e l l st e i n (Zentr.), Vorsitzender der Wahlvrufungs- Komnnssion, gibt zu, baff materiell Sie Wahl zu Unrecht zustande aefommen ist. Tie Wahlprüsungskommission sei trotzdem mit vollem Recht zil ihrem Anträge gekommen, denn sie fei keine Uuter- iuchungskommission unb habe nicht allen Ungesetzlichkeiten nach- zilsorscheii, sonbcrn nur rechtzeitig eingelaufene Ansprüche zu prüfeii.

Abg. Lucas (natl.) ist für Gültigkeit ber Wahl. Er vertritt den Slandpuiikt, baff wählen bürfe nur, wer am Wahlort wohne unb in die Liste eingetragen sei.

Abg. Fischer < Soz. । stellt lest, daff nach ausdrücklich von einer früheren Wahlprü'uugs-flommission tcftgelegtem Gruiidsatz die Eintragung in der Wählerliste unter allen Umständen maß­gebend sei. '

Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Merten (frs. Dp.), W e l l st e i n (Zentr.) und Pottboff (srs. Vg.) gibt

Abg. Gröber (Zentr.) zu bedenken, wohin es kommen wurde, wenn die Wahlprüfnugs-Kommission von ihren früher gefaßten Entscheidungen abweichen würbe. Andererseits meine er, daß zu­nächst einmal von ber Wahlprüfungs-Kom Mission in aller Ruhe bic Rechtsfrage geprüft werben solle, unb wenn das geschehen sei, solle man die Entscheidung über die Wahl Zimmermanns treffen. Er stellt einen entsprechenden Antrag^ der einstimmig zur Annahme gelangt.

Es folgt die Wahlprüfuiig Raab (Wahlkreis Eschwege). Dia Kommission beantragt Seanftanbung ber Wahl, bezw. Beweis- erhebilng.

Abg. L i e b c r m a n n von Sonnenberg (Antis.) beantragt dem­gegenüber Zurückverweisung der Sache an die Kommission.

Nach einer Entgegnung be§ Abg. Dr. Müller-Meiningen, der als Referent und Abgeordneter für den Antrag der Wahl» nrüfimgsfommifiion cinirttt, wirb dieser Antrag zum Beschluß er­hoben, die Wahl allo b e a n st a n d e t.

Auch die Wahl des Abg. S ch e r r e - Merseburg wird bean­standet gemäß dem Beschluß der Kommission.

Es folgt die Wahlvrüiung Basser mann (Frankfurt a. D.). Tie Kommission beantragt Giltigkeit.

Abg. Fischer (Soz.) stellt dem gegenüber den Antrag aus Ungilrigkeit. Ein paar Tage vor ber Wahl habe ber Reichskanzler un Herrenhanse bic Konservativen bezw. den Bimb der Landwirte oufgeforbeit, zur Vermeidung der Wahl eines Sozialdemokraten mit den anderen bürgerlichen Parteien bei der Wahl zusammen zir gehen.

Abg. W c 1 l st e i n (Ztr.) tritt für den Antrag der Kammi|iion ein. Der Reichskanzler habe im Parlament von allgemeinen poli­tischen Gesichtspunkten aus gesprochen aber nicht im Rahmen einer Wahlagitation.

Nach Entgegnungen der Abgg. Singer und Wcllstein erklärt

Abg. Po tthoss (srs. Vg.) es müsse aus bas schärfste Protest' erhoben werben gegen bas Vorgehen be5 Reichskanzlers im Herren­hause. Deshalb müsse auch bic Wahl Bassermanns kassiert roerben.

Aba. Dr. Spahn (Ztr.) betont bemgegenüber, bet Reichs­kanzler habe ganz allgemein ein Zusammengehen ber bürgerlichen Parteien gewünscht. Zu welchen Konsequenzen würbe e5 führen,, wenn cs bem Reichskanzler verwehrt sein sollte, im Parlamente sich jo zu äußern.

Abg. Lueas (nl.) spricht fick in bem gleichen Sinne aus.

Abg. F-i scher-Berlin (Soz.) führt aus, in diesem Falle habe der Reichskanzler direkt dem Bund der Landwirte mtemv psohlen, auf eine eigene Kandidatur zu verzichten.

Rach einer Entgegnung beS Abg. Dr. Svahrr wird dep Antrag der Kommission gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und ber freit Vereinigung angenommen, bie Wahl Basser-' mann also für giltig erklärt.

Sodann wird die Etatsberatung fortgesetzt beim

Marine-Etat.

Abg. Tr. Müller-Meiningen (fr. Vp.) fordert, damit der gute Ruf der Marine erhalten bleibt, den Staatssekretär auf, eine Mahnung ergehen zu lassen gegen die schleckte Behandlung der Mannschaften der Marine. Redner exemplifiziert dabei auf die Behandlung eines Einjährigen Mach-oltz bei der 3. Kvmst. des» 1. See-Bataillons.

Kapitän z. S. von Heeringcn führt aus, Macholtz ser durchaus entgegenkommend behandelt worden. ft*ur^ vor seiner Entlassung müßte er wegen ungebührlicher Befckwerdeführung eine ' ArreMrafe erleiden. Die Marine-Verwaltung verurteile jede J Mißhandlung auf das schärfste. In dieser Beziehung laufen die Interessen der Marine mit denen des deutschen Volkes zu­sammen.

Abg. GieSberts (Ztr.) sagt, wir müssen verlangen, daß die Betriebe, die wie Kruvv im wesentlichen von der Marine- 1 Verwaltung leben, sozialen Rcusterbetricben möglichst nahe kommen. ' Redner entwirft dann eine Schilderung her mangelhaften Ein- : rickmmgen in den Kruppschen Preßranmen. In den Kruppschen ' Fcuerö'etrieben würden and; bic eingesetzten Penisen nickt innu 1 gehalten. Tie Marin;Verwaltung sollte ihren Einfluß zu Gunsten ber Einführung deS 8 Stundentages b"i K'ruvp geltend machen.

Abg. Tr. M ü l l e r - Meiningens fr. Vp.) kommt nochmals auf den von ihm angeführten Fall der schleckten Behandlung

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Derantwortltch «üt den polit und allgem. Teil: V. ÜBtttfo; <üt .Stabt und ßanb' und ,(Äcnd)t5jaal*; Ernst Heb, für den An­zeigenteil: HanS Beck.

Nr. 75

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M'l ’T I4IWIULMf

höheren Schulen bar. Die Forberung ber Gleichstellung sei jetzt ein beliebtes Schlagwort geworben, bas zwar ferne Vorteile, aber auch feine Nachteile habe. Ein jeber benfe babei im Reckt zu sein unb halte den anberen womöglich für engherzig ober illiberal, wenn er nicht feiner Meinung fei. Er könne sich bem Verlangen nach Gleichberechtigung nicht anfchließen. Werbe biefclbe biirch» geführt, so werde die Differenzierung in ber Vorbilbiing praktisch verschwinden; ba sollte man boch überlegen,^ ob es nickt besser wäre, einfach eine einheitliche Kategorie von höheren Lehranstalteu zu schaffen, unb bie verschiebenartigen Lehranstalten in ihrer jetzigen Orbnung überhaupt zu venversen. Rebner legt bann eingehend seine Gründe gegen die Einführung der Gleichberechtigung näher bar. Rian könne unmöglich Jemand, ber fein Latem verstehe, zum Siubium für bas historische Quellenmaterial zulaffen ober ben Nichtkeuner ber alten Sprachen zur Theologie. Auch bas jiirntikhe Stubium verlange eine Vorbilbung aus bem humanistischen Gym- nasinm. Er erachte c5 doch für notwenbig, diese Bedenken ben im Finanzailsschuff herrschenben ?lnschauungen gegenüber hier hervorzuheben. Man bürfe bie Verschiebeuartigkeit ber Ziele unferer höheren Lehranstalten nicht außer acht laffeu. Wenn bic Regierung aber glaube, im Hinblick auf bie Stellungnahme anderer Bundesstaaten auch in Hessen nicht den Status qno beibehalten zu können, so wolle er wenigstens empfehlen, nicht nach bem Beispiel Bayerns zu ver'ahrcn, fonbem sich mehr bem Vorgehen SachsenS, Babens xmb Württembergs anzuschließen. ,

Slaatsminister Ewalb weist auf seine biesbezüglicke Er­klärung in der zweiten Kammer hin. Die Regierung habe von der Landesu n iversität Gießen ein Gut a ckten. nber diese Frage eingesvrdert nnd werde sich bis zum Eingang desselben ihre weitere Entscheidung Vorbehalten. Das' Gutachten solle dabei nickt maßgebend sein, sondern nur als M a t e r i a l bei der Prüfung ber Frage mit berücksichtigt werben. Man könne diese jetzt, nackchem sie sckon in einer ganzen Reihe von Bundes­staaten in Erwägung gezogen wurde, nicht länger rein theorctisck behandeln. Er persönlich habe es immer als einen Mangel der humanistischen Bildung empfunden, daß^sie so wenigWert auf die Kenntnis dermodern en spra­ch en legte. Der Verkehr mit dem Ausland sei heute etwas ganz anderes, als vor 30 Jahren: auch der Beamte und der Richter komme jetzt häufiger in die Lage, englisch oder französisck zu brauchen. Es könne keinem Zweifel unterliegen, daß auch aus r e a l i st i s ch gebildeten S ck n l c r n tüchtige Juristen geworden seien. Nachdem die Zulassung znm juristiscken Stu­dium schon in verschiedenen anderen Bundesstaaten erweitert wurde, werde Hessen kaum Zurückbleiben können. Nachdem man fast überall in Deutschland dem Beispiel Preußens mehr oder weniger zu folgen bereit ist, halte lieft die Regierung für ver­pflichtet, auck ihrerseits an eine ernste Prüfung der Frage heran-

5ie listige 'Nummer umfaßt 10 Seiten.

Krssische erste Kammer.

R. B. Darmstadt, 28. März.

Am RegierungStisch: Staatsminister Ewald, Finanzminister G n a u t h, Ministerialpräsident Braun, Geh. Staatsrat Krug von Nidda, Ministerialräte Tr. Becker, Frhr. v. D i e g e l c b e n.

Erster Vizepräsident Gras E r b a ck - F ü r st e n a n eröffnet in Verhinderung be§ Präsidenten die Sitzung um 10 ’/< Uhr. Er bringt zunächst ein Schreiben der Staatsregierung zur Verlesung, in welchem van dem Hinscheiden des Staatsministers Rothe unb der Ernennung des JnstizministerS Ewald zum Staatsminister Mitteilung gemacht wird. Graf Erback gedenkt baranf ber 93er» hienfte des bahingefchiedenen StaatSministers, zu besten Ehren sich sämtliche Mstglieber oon ben Plätzen erheben. Der Vizepräsibenl widmet bem Staatsminister Ewalb herzliche»Begrüßungsworte unb macht Mitteilung von bem Ableben des Fürsten Bruno Jsen- burg-Büdingen, besten Anbenken bas Haus burch Erheben von ben Plätzen ehrt.

ES solgt Verlesung ber verschiebenen Einläufe aus ber zweiten Hammer. Bei Eintritt in bie Tagesorbnnng bemerkt

6)raf S t o 11 b e r g - R o ff l a, er fei erfreut über bie Stellung, welche ber Staatsminister zur ersten Kammer eingenommen habe. Nack seiner Ansicht sei es bas Beste unb für einen guten Verlauf ber parlamentarischen Beratungen Empfehlenswerteste, wenn beide K a m m cm sich gegenseitig respektierten und jede ber anberen ihre verfassungsmäßigen Rechte zukommen laste. Weiter ricktcl Redner an bie Groffh. Regierung bas Erfucken, baraui be* bachl zu sein, baß b<e ,pickligen Regierungsvorlagen in Znkiinkt ber ersten Kammer rechtzeitiger zugehen als bisher. Das Haus habe nicht nur bas Recht, sondern auch die Psticht, die Vorlagen einer grünblicken Prü'ung zu unterziehen. Bezüglich ber Frage bes Wo h'iu n gsg elbznschnsses iür Beamte bitte er nn Falle einer onbeimeinpen Regelung auck um Berücksicktignng ber Beamten atd bem L a n b e. Sehr sympathisch Habe ihn auch bie Er­klärung des Ministerialpräsibenten Braun berührt, baff Ermittelungen über die Heimarbeit in Hessen eingeleitet werden unb daß bic Regierung anck bezüglich ber Kaligewinnung eine feste Stellung ein nehm en wolle. Tie Regierung sollte hier unter keinen Umständen zögern, diesen Schatz in unserem Heimatlande vor der Spekulation sicher zu stellen.

Staatsminister Ewald erwidert dem Vorredner, das; die Negierung bestrebt sein werbe, bic Vorlage ber Gesetzentwürfe an die Erste Kammer nach Möglichkeit zu beschleimigen. Bezüglich ber Frage ber Kaligewinnung fei bereits Sr. K. H. bem Groß­herzig Vortrag gehalten unb ein ausgearbeiteter Gesetz-Ent­wurf genehmigt worben, welcher heute bereits ber Zweiten Kammer übersandt werden würde.