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26.4.1906 Zweites Blatt
 
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Nr. 97 Zweites Blatt

156. Jahrgang

Donnerstag 26 2lpril 1906

Erscheint!?ch mit Ausnahme des Sonntags.

Die ^Eletzener KamNienblättett' werden dem ^Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der hessisch« t«-»lrt- erscheint monallich einmal.

Siehener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der Brübl'lch« UnwerütätSdruckerei. R. Lange, »tetz«.

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Tel. Nr. 6L Telegr.-Adr.: Anzeiger -Sieb«.

General-Anzeiger, Amtr- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Aas ZÄttitär-^ensionsgeseh.

Ein qlicr Offizier schreibt:

Die Budgctkommissivn des Reichstags hat die Beratung deS RrilitärpensionSgesetzes wieder ausgenommen. Man hat den Eindruck, daß es mit der Erledigung dieser Vorlage nun endlich Ernst iverdcn soll. Wahrscheinlich wird der cnd- giltigc Rcichstagsbeschluß innerhalb dieser Tagung er­folgen. Die Vorteile des neuen Gesetzentwurfs, wenn er so angenommen wird, wie iljii die Regierung vorgclcgt hat, dürften in weit überwicgcndenr Matze den jetzt noch aktiven und nur in beschränktem Umfang den alten Offi­zieren zugute kommen. Tie Hoffnung der alten Offiziere auf einen Ausgleich ist gering.

Tie Verbesserung, die der Entwurf in Aussicht stellt, erstrecken sich insbesondere auf zwei Hauptpunkte. Erstens ttriH man das pensionssahige Tienstcinkommen der jetzt aktiven Offiziere um 500 Mk. erhöhen. Alle vor dem 1. April 1905 verabschiedeten Offiziere, auch selbst die an Kriegen leilgenommen haben, sollen von dieser Verbesserung -ausgeschlossen bleiben Hingegen sollen nach den vor­läufigen Kommissionsberatungen alle aktiven Offiziere bis einschließlich Brigadekommandeure in die Erhöhung ein­geschlossen sein.

Ter zweite Hauptpunkt erstreckt sich auf die Berechnung der Tienstjahre. Bisher betrug nach zehn Jahren die Pen­sion 15 Sechzigstel des pensionsfähigen Einkommens und wuchs jährlich um ein Sechzigstel; nunmehr sollen nach 10 Jahren 20 Sechzigstel, jährlich um ein Sechzigstel wachsend, gewährt werden. Tiefe Bestimmung ist insofern von Be­deutung, als die Höchstpcnsion fortan mit 35 statt wie bisher erst mit 40 Dienstjahren erreicht wird. Die Korn- urislon hat diesem Vorschläge zugestimmt mit dem für die Praxis wenig einflußreichen Zentrumszusatz, daß vom Regimentskommandeur aufwärts die Pension nach dem 30. Dienstjähre nur um ein halbes Sechzigstel steigen soll. Dieser Zusatz wurde voraussichtlich nur einen Teil der besonders schnell avancierten Regimentskommandeure treffen. Diese □her haben meist die Aussicht, weiter zu avancieren. Die Regimentskommandeure, die aus der Front hervorgegangen sind, haben, ehe sie in ihre Stellung gelangen, großenteils das 35. Tienstjahr überschritten. Was nun den Wirkungs­bereich der Erhöhung von 15 auf 20 Sechzigstel anlangt, so hat die Regierung vorgeschlagen, alle Kriegsteilnehmer einzuschlietzen. Diese Konzession ist um so erfreulicher, als die Kriegsteilnehmer im Vergleich zu den sogen, anerkann­ten Kriegs invaliden bisher benachteiligt waren. Zu dem weiteren Schritt, die alten Friedensossiziere den jüngeren Friedensofftzieren gleichtzustollen, hat sich die Regierung rächt entschließen können.

Wenn somit in dem ersten Hauptpunkt alle alten Offi­ziere von der Verbesserung ihrer Lage ausgeschlossen bleiben, Lut Uvciten Hauptpunkt ein Teil der allen Offiziere, so liegt es auf der Hand, daß eine aus gleichen de einheilliche Ge­rechtigkeit durch das neue Gesetz, wie es die gtegierung vorgeschlagen hat, nicht zu erhoffen ist. Ter Reichstag wird mich dieser Richtung hin kaum etwas zum Besseren wenden.

In dankenswerter Weise hat die Kommission die Vor­lage verbessert durch Ermächtigung der Militärbehörde, in Fällen besonderer Bedürftigkeit die Pensionen von Leut­nants auf 1200, Oberleutnants auf 1800, Hauptleuten auf 2400 Mk. zu erhöhen, sofern das Gesamteinkommen diese Hohe nicht übersteigt. 'Die Verstümmelungszulagen sind in der Kommission von 900 und 1800 Mk. auf 1080 und 2160 Qjlart erhöht worden. Man befürchtet allerdings, daß diese Erhöhung mit Rücklicht auf das Mannschaftsgesetz zu hohen Aerbrauchszahi.cn führen kann. Daß eine in wohlwollendem Sinne beabsichtigte prinzipielle Erhöhung der Zulagen für Kriegsinvaliden von der Kommission nicht genehmigt wurde, scheint eine Folge der Prinzipien zu sein, die man an maß­gebender Stelle bei Unterscheidung der Kriegsteilnehmer von den Kriegsinvaliden zur Anwendung gebracht hat. __

Deutscher Reichstag.

87. Sitzung vom 25. 21 p r i ( 1906.

Bei der Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Schutz­gebiete für 1903 tadelt

9(bq Erzberger (Zentr.) die enormen Etatuberichreilungen beim Koloiüalaml. Während bei allen übrigen Etats zwölf Positionen ausreichen, sei beim Etat von Kamerun eine dreizehnte Position nur für Etatsüberschreltungen eingerichtet worden. An einem solchen Verhalten müsse die schärfste Kritik geübt werden. Redner unterzieht dann die Ueberfchreitungett ber den einzelnen Etatstiteln einer eingehenden Untersuchung. So feien bei|piel5- weise in Kamerun Bauten ausgeführt morden, die m der hier vor­liegenden Uebersicht erscheinen, die aber nicht vom Reichstage ge­nehmigt worden seien. . .. n . . ... ,

Gch Rat Seitz begründet die teümeiie allerdings erhebliche Ileberschreiluiig des Etats von Kamerun mit dem wohl zu medng Qnaesetzlen Anschläge. , . .. ,

Unterstaalsjekrelär Twele geht am die Bemängelungen Erz- beraers in rein etaltechnischer Beziehung ein und erklärt, daß diese Bemängelungen in der Rechnungskommisslon aufgeklart werden CWWÄ Kopsch (sr. Vv.) meint, die EtatsübersAeüungen sollten vmter regulären Verhättnisten unterbleiben. Besonders sei zu verwerfen daß beispielsweüe der Gouverneur von Puttkamer teure VergnügungssalMen auf Rcichskostcn unternommm habe imb durch seine Vorliebe für teure Bichgattungen den Etat be­tastete. Charakteristisch sei das Urteil des Mmrsters v. «öden Wer Putttamer, welches dieser dem damaligen jieiQ)yi analer Caprivi vor der Ernennung Puttkamers zum Gouverneur^ ti» stattete. Darnach hatte Puttkamer große ^>?äwnen zum Auel und Neigung zu einer bodenlosen Bummelei m Geloschen. (Hart. Gflört' links.) Es sei ein re^t gewagter <sd)ntt ihn zum Gou- wern^ur zu ernennen. Redner schließt, mit einer derartigen Witt- sichaft müsse gebrochen werden,

Aba. Bachem (Str.) führt aus: Tic Verhältnche in Kame- mm seien glücklicherweise nur auf Ausnahmezustände zurück- =u führen. Das Reichsschatzamt und das Kvlonialamt hätten ttbN alle Veranlassung auf eme haushälterische Wirlschast m ffl1 Nürd die Uebersicht über die Eiimahmen und Aus- a-aben an die Rechnungskommission verwreien. Es folgt ® e Beratung des Gesetzentwurfes belr.Aenderung Ms Zchuvtrupp-enges-etzes vvm 7.. S.uiriSOb. Tas Gefetz Lt zwei Artikel, die mit Rücksicht aut die Blldmig emer we^cn

ehen und Bestimmungen bezüglich der für die Pensionierung der Offiziere und Beamten maßgebenden Chargen betteffen.

Wg. Engelen (3trj beantragt Ueberweisung der Vorlage an die Budgetkommisswn.

Erbprinz zu Hohenlohe erklärt: Die Vorlage entspreche dem Wunsck)«, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, auf lv-lcher die Aufstellung des Etats namentlich bei cv. Einstellung weiterer weißer Sä/utzttuppenlompagnien erfolgen könne. Tas Budget- reäst des Reichstages werde durch dieses Gesetz in feinet Weise beciiiträchtigt werden.

Abg. Hagemann (nL) erklärt, wenn'seine Partei auch der Tendenz des Gesetzes sompalhisch gegenüberstehe, so erscheine es ihr doch bedenklich, die PensivnsverlKltnisse eines Teiles des Heeres zu ändern, da Die Verabfckstedung der Pensionsgesetze bevorstehe. Redner schließt fick dem Anträge auf KvmmisfionS- beratung an.

Unterstaatssekretär Twele führt aus, "der Einwand gegen deni 8 2 der Vorlage, daß cs sich doch nur um eine kurze Ueber- gangszeit handle, fei nickst stichhaltig. In der .Kommission werde sich Gelegenheit bieten, auf das alles näher einzugehen.

Die Erörterung schließt damit und die Vorlage geht an die Budget-llwmMission. Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfes auf Abänderung des § 833 B. G. B. Dem Para­graph soll darnach folgender Passus eingcfügt werden: Die Er- satzpslicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird, das dem Beruf, der Erwerbstätigkeit oder dem Unterhalt des Tierhalters zu dienen bestimmt ist und entweder der Tierhalter bei der Beaufsichtigung des Tieres die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet oder der Schaden auch b c i Anwendung dieser «Sorgfalt entstanden sein würde.

«Staatssekretär Tr. Rieb erd in g begründet die Novelle, die einem vom ReickiSttrge mit großer Mehr hell angenommenen Anträge entspreche. Der jetzt vvm Bundesrat vorgesehene Zusatz zu § 833, welcher ausführt, wann die Ersatzpslicht nickst eintritt, sei in der ursprünglichen Fassung des Entwurfes des B. G. B. enthalten gewesen. Ter Reichstag sttick diesen Zusatz in dritter Lesung. ES sei den Regierungen schwer genug geworden, diesem Beschlüsse gerade im Interesse des lleincn Mannes beizutreten.

Abg. v. Treuenfels (Bonf.) dankt den Regierungen für das durch die Vorlage bewiesene Entgegenkommen gegenüber den Wünschen des Reickzslags.

Abg. Dasbach (Str.) erklärt fick mit der Vorlage einver­standen.

Abg. Stolle sSoz.) führt aus: Den Interessen des Tier­halters ständen die Jnteresstn von Hunderttansenden gegenüber, die unter den Tierschäden zu leiden hätten. Wenn die Privat- versicheftlngen nickst ausreichen, können die Landwllte ja zu einer Zwangsgenvssensck>aft zusammengeschlossen werden.

Staatssekretär Tr. Nieberding erhärt gegenüber dem Vor­redner, dieser habe überleben, daß auch die Mehrzahl der Handels- fammem sich für eine Milderung der Haftpflicht ausgesprochen haben. Auch die Verhältnisse der Gewerbetreibenden seien Gegen­stand der Erwägungen gewesen und hätten bewiesen, daß der Gesetzentwurf im allgemeinen Interesse liege.

Abg. Held (natL) erklärt, der Gesetzentwurf entspreche voll­ständig dem, was der Reichstag in feiner Resolution gefordert habe. 9tut bei einer Verschuldung trete sonst die Haftpsiicht ein. Rur bet den Tierhaltern fei eine Ausnahme gemacht. Tas entfpreche nicht den fonstigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Nicht nur die Landwirte sondern auch die kleinen Gewerbetreibenden hätten unter der Haftpflicht, wie sie jetzt bestehe, zu leiden.

Abg. Schrader (ireis. Vg.) meint, die Sache liege nicht so einfach wie es den Anschein habe. Ueber die sozialpolitischen Ge­sichtspunkte, unter denen die Vorlage zu betrachten sei, werde man sich in der zweiten Lesung unterhalten können.

Abg. B o k e l m a n n (Rp.) erklärt namens seiner Partei die Zustimmung zu dem Gesetzentwiirf.

Abg. B u r l a g e (Zentr.) führt aus, die Gegner der Vorlage berufen sich darauf, daß jeder für den Schaden einstehen müsse, der durch den Betrieb entstehe. Das fei richtig. Nur müsie es sich um eine außerordentliche Gefährdung handeln. Wenn diese Vor­lage angenommen werde, so bewege sich dies völlig im Rahmen des bürgerlichen Gesetzbuches.

Abg.Ntolkenbuhr (Soz.) führt aus, das 6)esetz habe einen agrarischen Charakter. Wenn der Tierhalter wisse, daß seine Ersatz- pflicht vermindert werde, so werde er es nur zu leicht an der nötigen Vorsicht fehlen lassen. Redner tritt schließlich für Kommifsionsberatung ein.

Abg. Hilpert (Bauernbtmd) erklärt ferne Zustimmung zu der Vorlage. t

Nach weiteren Bemerkungen von Stolle und B u r l a g e erklärt ~ L ,

Abg. Storz (Südd. 93pt), daß ferne Freunde der Vorlage sympathisch gegenüberstehen.

Ta ein Antrag aus Kommlsironsberatung nicht gestellt ist, wird die zweite Lesung im Plenum erfolgen. Darauf vertagt sich das Haus auf Donnerstag. Dienstvorlagen, Automodllhaftpflicht- gesetz und Vogelfchutzgesetz.

polttifd?e Sagesscharr. *

" Zum Tentscheumord in Paraguay.

Tie Ermordung des kaufmännischen Beirats beim deut^ schen Konsulat in Asuncion, 5er Hauptstadt Paraguays (vgl. die gestrigen Telegramme), zeigt wüllrerum, welchen Gefahren die diplomatrsck)en Vertreter in den mit Misch? llngsbevölkerung durchsetzten Staaten «Süöamerikas preis- gegeben sind. Es ist nid)L das erstemal, daß sich Fanatis­mus und Niedertracht Meter Halbbarbaren gegen Deutsche richten. ^Selbst in dem auf verhältnismäßig hoher Kullur- stuse stehenden Mexiko ist ein deutscher Geschäftsträger, der Konsul Gustav Steiu in Puebla, gemeinem Meuchelmord zum Opfer gefallen, und man muß es wohl nur dem An­sehen und der Energie des deutschen Gesandten in Mexiko, v. Wcrngcnheim, zuschreiben, daß die mexikanische Gerichts­behörde durch den Reichllcm des H.vuptschuldigen sich nicht abhalten ließ, einen Prozeß anhängig zu macheu, dessen Ausgang im ganzen Lande mit Spannung erwartet wird. Zumeist gelingt es den Uebeltätern im ehemals spanischen Amerika, durch nicht zu knapp bemessene Geldspenden der Strafverfolgung zu entgehen. Gehört der Täter eines an einem ftenrdländischen, b. h- nick tamerikanischeu Bürger verübten Verbrechens gar der Armee au, mit der es die jewellige Regierung der Freistaaten nicht verderben darf, dann ist von der Ein-ctung entes Strafverfahrens über­haupt keine Rede. Das lyat sich vor einigen Jahren gezeigt, als ein älteres, ängeseljenes Mitglied einer deutschen Ko­lonie in Brasilien von einem bcrruukenen brasilianischen Offizier, der in eine F. st Gesellschaft eindrang, in der rohesten Weife mißhandelt wucde. Angehörige der Vereinigten Staaten sind solchen Ynsulien nicht ausgesetzt, man fürchtet eben Me Derbe Faust des Onkel Sam. Aber vor der -fernen deutschen Staatsgewalt besteht ftin o-^.licher Respekt. Es konnte das den Wunsch anregen^ die oenljchen KricgsMfte

möchten häufiger die Flagge zeigen in den Hafen Süd- und Mittclamerikas. Während früher Jahre vergingen, ehe ein deutsches Kriegsschiff sichtbar wurde, zumal au bet West­küste Südamerikas, ist e? neucrbings in dieser Beziehung besser getoorden. Tie Anwesenheit dcoPantt-.er" an der brasilianischen Küste hat delännlltch zu einem Zwischenfall mit der Regierung in Otto de Janeiro geführt, der ben deutschen Gesandten dort nicht gerade auf der Höhe der Situation sah, und das KriegsschiffFalke" ist auf dcm Amazoncnstrom bis tief ins Land innere eingedrungen. Tie Kreuzer können aber nicht überall fein, und was Paraguay betrifft, das wegen des Deutschenmorbes jetzt sühnepflichtig ist, so ist es als einziger Binnenstaat Südamerikas fiiv Kriegsschiffe überhaupt unzugänglich. Deutschland hat frei­lich noch andere Wege, von der Regierung Paraguays Gv- nugtuuug zu erzwingcu, falls solche uicht freiwillig gegeben wird. Am besten wäre es, wenn die Sack)c nach ihrer gründ- ätzlichen, ftaatSrechllichea und staaispjlichllichen «Seite hin auf dcm im Juli d. I. in der Hauptstadt Brasiliens ftotl- inbenben Pau amer ikauischeri Kongresse erörtert würde. Die Washingtoner Regierung, die ja ihren Einfluß auf die. mittel-- und südameritanischen Staaten mit Aussicht auf Erfolg zu festigen und zu erweitern trachtet, konnte sich ein Verdienst erwerben, wenn sie ihren Schützlingen zu vec- steheu gäbe, daß auch eine amerikanische Staatsgewalt sich Der Ehrenpslick)! nicht entziehen darf, Leben unb Inter­essen sriedlick-er Ausländer durch rücksichtslos« Anwendung der Gesetze gegen Freveltat zu schützen.

Italien und Berlin.

DieKöln. Ztg." berichtet aus Rom über die Aeußer- ungen des Ministers des Auswärtigen, Grafen Guiccar- dini, im römischen «Senat (vgl. den gestrigen Leitartikel) unb betont, es habe ur Deutschlanb sehr wohl­tuend berührt, baß manche italienischen Blätter bie Be-- rechtigurig der deutschen Verstimniung über die Art und Weise der BelMidlung der Treibundpolttik seitens eines Teiles der italienischen Presse anerkannt haben. Bei dieser Gelegenheit tritt dieKöln. Ztg." der Annahme entgegen, nach weicher der bevorstehende 'Jtiuftritt des Grafen Lanza ein Anzeichen für eine politische Verschlechterung der Ver­hältnisse zrvischen Italien und Deutschland sei. Tatsächlich habe Graf Lanza nicht nur wegen feiney vorgerückten Alters, sondern auch wegen des Klimas schon seit zwei Jahren seinen Mschied nehmen wollen, habe sich jedoch nur auf dringendes Bitten des Kaisers, der für Graf Lanza eine große Verehrung hege, zum Aufschub belvegcn lassen. Auch alle llalienischcn maßgebenbeu Kreise, so fährt das Blatt fort, hatten stets für den loyalen unb vornehmen Charakter des dem Drcü- bunb entschieben ergebenen Botschafters Anerkennung. Des­halb tfl es entschieden unzutreffend, daß Graf Lanza öes- »vegen gehe, weil il)-m der Berliner Boden nach den letzten Erörterungen zu heiß geworben sei. Es ist rioch nicht be­stimmt, zu welcher Zeit Graf Lanza seinen Posten cnd- gütig verlassen wird. Als sein Nachfolger wird ber ftühere Mlliister des Auswärtigen, Ti San Guiliano^ betrachtet, von dem mau annehmen könne, daß er bia italienische Botschaft im Geiste Gras Länzas führen und! alles in seiner Kraft stehende tun wird, um die Beziehe ungen zwischen Deutschland und Italien so loyal wie ver­trauensvoll zu gestalten, wie dies dem Bundesverhältnis' der beiden Staaten entspricht.

Ein späteres Berliner Telegramm derKolli. Ztg."- besagt dagegen:

Wie wir erfahren, hat der italienische Botschafter Graf Lanza sich im letzten Augenblick noch bewegen lassen, auf seinem Posten »u bleiben.

9?ad) zuverlässigen italienischen Meldungen soll, dem Bureau Herold zufolge, die Regierung in Rom den Grafen angewiesen haben, seinen Posten noch mindestens bis zum .Herbst dieses Wahres weiter zu behalten.

Bezeichnenderweise veröffenllicht übrigens dieNordd. Allg. Ztg." bie Aeußerungen bes Grafen Guiccarbinst ohne ein Wort der Zustimmung unb Sympathie hinzuzufügen. In anderen Blättern wird die Rede direkt ungünstig beur­teilt. So schreibt dieVoss. Ztg.", bie Rede reiche jeben­falls nicht aus, bas gründlich erschütterte Vertrauen zu Italien alsbald wiederherzustellen. Dazu bebürfe es beweis-- fräftiger Taten, bie man abwarten werbe. DieTagesztg." meint: 23enn bie Erneuerung bes Bünbnisses wieder zur Erwägung stehe, so werden wir es uns doch ernstlich über­legen müssen, ob wir für einen Staat Verpflichtungen ein- gehen sollen, der sich uns gegenüber zu nichts verpflichtet fühlt.

Nach einer Depesche desLokalanz." wird König Eduard zum Besuch des italienischen Königs­paares und der Mailänder- AnsstÄlung am 29. April erwartet. «Sehr schön, das hatte noch gefehlt. König Eduard findet sich überall ein, wo das Eisen heiß zum Schmieden ist. In Paris Empfang Tel? cassös, des intimsten Gegners Teutschllurd, unb in Mai­land kann sich der britisck)e Herrscher von den mit Deutsch? land Unzufriedenen feiern lassen. Tie Innigkeit der Freund­schaften, die unsere Freunde mit anderen schließen, wird, immer größer.

TieTimes" kommentiert die Erklärung des Italien. Ministers und sagt, daß in anbetracht der Zeitungspolemik zwischen der deutschen und italienischen Presse diese Er- klärung einen äußerst guten Eindruck mache. ,

Heer und Flotte.

«Sein 75. Lebensjahr vollendete anr 25. b. M. ber in Darmstadt im Iruhestanb lebende Gen.-Major z. D. Major v. Kunowski. 1874 war er Bataillonskomman? deur im Jcmf.-Regt. Dcr. 117 in Mainz, 1883 Oberst und Konnnanbeur bes 72. Regiments^ in Torgau unb 1888 als Generalmajor Kommandeur der 50. Jnf.-Brigade' in Darm­stadt .Im August 1889 wurde er aus sein Abschiedsgesuch nach einer aktiven Dienstzeit von 40 Jahren mit Pension zur Verfügung gestellt.

Generalleutnant v. Pr i 11 wi tz und Gafftou, bisher Kommandeur der 8. Division in Halle, ist mit der Führung des '16> Arm-e ekorps m M-e tz beauftragt worde:i. Kom­mandierender General dieses Armeekorps war bekanntlid) bei. verstorbene General der Infanterie Stötzer.