General-Anzeiger, Amtr- und Anzeigeblatt für den Kreis Sichen

Aus Sta-t und Lund.

Gießen, 26. Okt. 1906.

„Zur Erinnerung

Die jetzt Reichskanzlei

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Politische Tagesschau.

Handelsvertrags-Aussichten.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'scheu Universitätsdruckerei. R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition ».Druckerei: Schulstr.7.

Tel. Nr. 61. Telegr.-Adr. r Anzeiger Gießen.

als verfrüht bezeichnete Meldung, es solle bei der ein Unterstaatssekretariat eingerichtet werden, be-

vorgesehencn Zeit, Herbst nächsten JahrcS, zum Bezüge fertig wird. DaS Entgegenkommen, das die Stadt Laubach bei Projektierung dieses Baues gezeigt hat, war sehr anerkennens- wert.

+ Schotten, 25. Okt. Gegenwärtig finden am hiesigen Kirchturme R en ovi erung8arb eiten statt. Wenn man der halsbrecherischen Arbeit der Dachdecker aus der Nähe zuschaut, muß man sich beinahe den Hals aus­renken, abgesehen von dein Gruseln, das einem überläuft. Hergebrachter Sitte geinäß wird bei dieser Arbeit der Hahn vom Kirchturm heruntergeholt und von den Dachdeckern in der Stadt herumgetragen, wobei nach Hersagen eines Vers- leinS ein Trinkgeld eingestrichen lvird. Gestern wurde bei dieser Gelegenheit der Betrag von 86 Mk. gespendet. Auf dem Hahn befinden sich die Namen mehrerer Dachdecker und alter Jahreszahlen, die zürn Teil nicht mehr zu entziffern sind.

Kassel, 25. Okt. Die Stadtverordneten bewilligten nach erregter Debatte weitere 700000 Mark zu den früheren 600 000 Mark für die einem Wunsche des Kaisers entsprechende prächtigere Ausgestaltung deö Neu- baues des Hoftheaters.

„ an Paul Drude." Diesen Titel trägt eine kleine Schrift, die soeben hier erschienen ist. Erst aus dieser Schrift erfährt, seltsam verspätet, die Oeffent- lichkeit von einer hier am Ende des Sommersemesters ver­anstalteten Gedächtnisfeier für den unvergeßlichen hervor- ragenden Physiker und trefflichen Menschen.

„Am Abend des 23. Juli — so liest man — versammelten sich .im großen Hörsaale des Gießener Physikal. Instituts die Teil- -nehmer des Gießeil-Marburger Physikal. Eottoquiums.'zu ihrer letzten «Sommerzusaminenkun t. Ter Rektor der Gießener Universität, »Veh. Hofrat Prof. 5)r. Bchnghel, zahlreiche Freunde und ehenzalige Kollegen Drude'S waren erschienen. Drude's Bild — dasselbe, »elches ...... unseren Bericht schmückt — umgeben von Lorbeer-

s=r Naunheim, 25. Okt. Erst mit Beginn des Winter­halbjahres find in unseren überfüllten Schulklassen wieder geordnete Verhältnisse eingetreten. Die vierte Schulklaffe war nämlich über 3/i Jahr ohne Lehrer. Nunmehr ist Lehrer Ludwig Neumann aus Heßloch bei Wiesbaden berufen worden.

g* Bad-Nauheim, 26. Okt. Der hiesige Bildungs­verein, der nunmehr ein Jahr besteht, entfaltete in letzter Zeit wieder eine rege Tätigkeit. Namentlich versteht es der Vorsitzende deS Vereins, Dr. Strecker, seinen Mitgliedern immer etwas Neues zu bieten. So finden allwöchentlich Mittwochs Leseabende statt. Gestern abend wurde bet einem solchen Goethe's Faust gelesen. Neuerdings ist es nun gelungen, zu diesen Leseabenden den großen Nathaus- saal ju gewinnen, was umsomehr mit Freuden zu begrüßen ist, da daS bisherige bescheidene Vereinszimmer zu diesem Zwecke zu klein ist. Der nächste Vortrag findet Samstag, 27. er., im Nestaurant Saalburg statt. Redakteur Passauer- Hamburg spricht daselbst über „die Saalburg". In der ersten Hälfte seines Vortrags schildert Redner das Leben auf der Saalburg zur Römerzeit, im zweiten Teile beschäftigt er ich eingehender mit der Mithrasreligion, ihren Gebräuchen und Beziehungen zu unserer Religion. — Den Bemühungen des Stadtverordneten Fritz ist es gelungen, den Sekretär des „Freisinnigen Landesvereins, Albert Kuhlmann, zu einem Vortrage über „Die gegenwärtige politische Lage unseres Vaterlandes" zu gewinnen und zwar findet dieser Vortrag Sonntag, den 28. d. Mts. in der Turnhalle statt.

X Laubach, 25. Okt. Dem Neubau des hiesigen Amtsgerichts kam die seitherige günstige Witterung sehr zu statten, sodaß der Bau bereits unter Dach gebracht werden konnte. Es darf nicht verhehlt werden, daß die Bauleitung bestrebt gewesen ist, dem Wunsche nach baldiger Fertigstellung in jeder Weise entgegen zu kommen. Die Ausführungspläne wurden im Großh. Hochbauamt Alsfeld vom Bauinspektor Berth hergestellt, die Leitung lag in den Händen der Herren Hofmann und Conrad, und man kann den Handwerkern das Lob nicht absprechen, daß sie mit Eifer ihre Arbeiten ge­fördert haben. Im Souterrain des Gebäudes befindet sich die Wohnung des Amtsgerichtsdieners, sowie Aktenräume rc., während sich im Parterre die Dienstzimmer befinden. Der Sitzungssaal und das Anwaltszimmer, ferner die Wohnung des Oberamtsrichters befinden sich im Obergeschoß. Dach­geschoß und Kehlboden sind teils zu Wohn-, teils zu Dienst- räumen eingerichtet, das ganze Gebäude ist im Biedermeier- Stil erbaut. Zu diesem Stil passend wurden rote Plattziegel verwendet, während Fensterbänke, Portal- und sonstige Fassungen aus Flonheimer Sandsteinen bestehen. Tas Ge­bäude liegt an der Friedcichsstraße nahe dem alten Amts­gericht und wird unserer Stadt zur Zierde gereichen. Hoffen wir, daß der Bau, der bis jetzt rüstig vorgeschritten ist, zur

(junge Städte haben eine besondere Veranlagung für die Kanalgebuhr emgeluhrt und lassen die Feststellungen und Schatzungen in lUrzeren ober längeren Zwischenräumen revidieren, so Berlin. Andere legen einfach die Nutzungsrverte der staatlichen Veran­lagung zur Gebäude- oder Grundsteuer zu Grunde, sodaß sich die

So eröffnen sich einstweilen geringe Aussichten, daß Deutschland den Edelmut, den es handelspolitisch in die Tat umsetzte, gebührend belohnt sehen wird.

Fürst Bülows Unterstaatssekretar.

R. Berlin, 25. Oktober.

Die Jahresgebühren werden entweder nach den Brandversicherungskapiialien oder wie der Kanalkoslenbeitrag nach der Frontlänge erhoben. Ein typisches Beispiel für beit ersten Erhebungsmodus enthält die in Tarmsladt erlassene Tarifordnung vom 1. Juni 1899. Tanach werden für Hofraiten mit einem Brandversicherungskapital von weniger als 11 000 9)1 f. 3 Mk., von 11000—21000 Mk. 5 Mk., so steigend bis zu einer Höchstgebühr von 60 Mk. bei einem Brandversicherungskapual von 121 000 Mk. und mehr erhoben.

Wollte man dieses Sy stem in Gießen tut« wenden, s o reichte die so ausgebrach t c S u m m e entfernt nicht aus zur Deckung der alljährlich er- ord erlich en Mittel. Nehmen wir an eine Turchschinttshöhe von 40 Mk. bei 1800 steuerpflichtigen Hosraiten, so ergebe dies eine Einnahme aus Kanalgeduhren von 72 000 Mk. Stellen wir dem gegenüber ein mit 1 Proz. zu amortisierendes und mit 4 Proz. zu verzinsendes Anlagekapital von 2 000 000 Mk., ein Betrag, der, wie man mir sagt, niedrig bemessen ist, so wären zu decken im ersten Jahre 1 Proz. Amortisation — 20 000 Alk., 4 Proz. Zinsen — 80 000 Mk., ergibt 100 000 9)if. ohne Umerhaltungs- und 23er- waltnngskosten, welcher Summe die oben gesundene'n 72 000 Alk. gegenüber stehen. Tas ergäbe ein jährliches Defizit von ca. 30 000* Mark und es blieben noch aufzubrmgcn die Kosten für Verwaltung unb Unterhaltung. Andere Städte, ivie Tüsseldors, Augsburg er­heben die Benutzungsgebühr als feste Jahresgebühr nach' der Frontlange. Tie Art dieser Umlage habe ich schon bei Behandlung der Kanalbaukosten gewürdigt.

2. D i e V e r a n l a g u 'n g nach d e m N u tz u n g s w e r t e d e r N n tz e r t r a g e:

... 'st namentlich in preußischen Städten in Anwendung, vor- ildlich nur nach C. Hugo-Berlin. Hier werden 1XL Proz. des Nutzertrages, der sich nach dem wirklichen oder geschätzten Miet­ertrag bemißt, erhoben. Tas gleiche Verfahren wird in Magde- burg und Aachen beobachtet, nur wechselt die Höhe des Prozenl­atzes.

Die Stellung Deutschlands in den zur Neuregelung drängenden Haitdelsvertragsfragen ist anscheinend keine sonderlich günstige. Zunächst inbezuä auf Spanien, mit ocni Deutschland bis Ende d. I. ein handelspolitisches Provisorium unterhält, ein Zustand, dessen Vorteile wert überwiegend auf spanischer Seite liegen, denn Deutschland gewährt für die Dauer des Provisoriums der Mutschen Einfuhr die zollpolitische Meistbegünstigung, wahrend es seinerseits den spanischen Hochschutzzolltari grundsätzlich anerkannte, rn der Erwartung, daß Spanien bei den Han.delSvertragsverhandlungcn sich zu einer aus­reichenden Herabsetzung der für die deutsche Einfuhr in Frage kommenden Tarifpositivneu bereit erklären werde. Nach dein, was jetzt über die Haltung Spaniens verlautet, muß es indessen zweifelhaft erscheinen, ob Deutschland rn seinem Bestreben, einen Zollkrieg zu vermeiden, sich auf das wünschenswerte Maß von Nachgiebigkeit beschränkte, als es den neuen spanischen Zolltarif im Prinzip annahm. Dre Regierung des Pyrenäenstaates fordert nämlich flir Früchte, Weine und Mineralien Zollermäßigungen deutscherseits, die unter die Mindestsätze des deutschen .Ver- tragstariss hinabgehLn. Sollten die deutschen Kommissare sich zu solcher Konzession bereit erklären, dann müssen sie schon sehr beträchtliche Gegenzugeständnisse Spaniens vor­weisen können, wenn sie mit dem Dokument des Handels­vertrags im November oder Dezember vor den Reichstag treten. Denn dieser hat im Anschluß an die.Verabschiedung des deutsch-schwedischen Handelsvertrags in einer Reso­lution sich grundsätzlich dagegen erklärt, daß in weiteren handelspolitischen Abmachungen unter die Mindestsätze des Vertragstarifs hinabgegangen werde. Wenn es zutrifft, da Deutschland gegen etwa 100 Artikel des neuen spanischen Tarifs Einwendungen erhebt, dann werden diese also im wesentlichen berücksichtigt werden müssen, wenn anders man den Eindruck zu vermeiden wünscht, daß Deutschland besser getan hätte, auf den spanischen Hochschutzzolltarif sich über­haupt nicht etnzulasseu. Gelingt der Vertragsabschluß mit Spanien nicht, oder lehnt der Reichstag den Vertrag ab, dann ist der Zollkrieg im neuen Jahr unausbleiblich.

Nicht ganz so dringlich sind die Verhandlungen mit den Vereinigt en Staaten, weil hier das Zollprovi- fori um bis zum 1. Juni n. I. in Geltung bleibt. In Deutsche land, wo man unentwegt hoffnungsfreudig ist, wird jetzt der Rücktritt des amerikanischen Schatzsekre­tärs Shaw handelspolitisch in optimistischem Sinne ge­deutet. Shaw hatte allerdings keine Zeit gefunden, sich mit der deutschen Handelsvertragsfrage überhaupt zu be­fassen. Wenn die Beschwerden über die amerikanischen Zollchikanen sich beim besten Willen nicht mehr ignorieren ließen, bann schickte er einen seiner Hilfssekretäre ins Treffen, der einige beschwichtigende, die Regierung zu nichts verpflichtende Worte sagte. Ob der neue Sch atz- fetretär, Cortelyou, bereitwilliger sein wird zur Einleitung von Vertragsverhandlungen mit Deutschland bleibt abzuwarten. Die Nähe der amerikanischen Wahlen, bei denen jede Partei sich als fanatische Schätzerin ameri­kanischer Interessen zu präsentieren pflegt, macht es wenig wahrscheinlich.

deutet auch für die parlamentarischen Kreise eine Neuigkeit Es ist nicht zutreffend, daß in dieser Sache mit den Parteien schon verhandelt worden sei. Höchstens könnte der Chef der Reichskanzlei, Herr b. Soeben, in dem man den neuen Unter­staatssekretär zu sehen hätte, seinen früheren Parteifreunden von der konservativen Fraktion privattm Mitteilung gemacht haben von der beabsichtigten Aenderung. Der Vorgänger des Herrn v. Soeben, Dr. Conrad, ist bereits Unterstaatssekretär im preu­ßischen Sandwirtschaftsministerium. Wenn nun gesagt wird, daß die Obliegenheiten des Chefs der Reichskanzlei weit über den Rahmen der Geschäfte eines Vortragenden Geheimrats hinaus- gmgeu, so bezieht sich das wohl zumeist auf die Pflicht der Reprasentattvu. In dieser Hinsicht mögen allerdings an Herrn v. Soebell während der monatelangen Abwesenheit des Kanzlers von der Reichshauptstadt Anforderungen gestellt worden sein, die sogar über den Kreis der Obliegenheiten eines Unterstaats­sekretärs hmausgehen, und es ist sehr wahrscheinlich, daß der Chef der Reichskanzler auch weiterhin nach der repräsentativen Seite stark in Anspruch genommen fein wird, weil Fürst Bü­low au s ge s und h e i t l.i ch e n Rücksichten andauernd penvtigt sein dürste, sich Schonung aufzuerlegen. Die smcinztekle Konsequenz der Errichtung eines Unterstaatssekretariats in der Reichskanzlei wäre nicht erheblich, da dem Vertreter des Ressortchefs nur um ein Geringes höhere Bezüge zustehen, als den ein Direktorat bekleidenden Geheimräten. Aus finanziellen Grün- ben also würde der Reichstag das Unterstaatsfekretariat in der Reichskanzlei wohl kaum ablehnen. Im Vergleich mit dieser „Stellungshebung" erscheint allerdings die Forderung eines Staatssekretariats für die Kolonieen innerlich mehr begründet, denn das Maß von Arbeit, welches vom Leiter der Kolonialverwaltung zu leisten ist, übertrifft um ein Vielfaches die dienstlichen Verrichtungen des Chefs der Reichs­kanzlei

Aie KanalgebÄyren.

Vortrag, gehalten in der Versammlung des B ü rgero e rein s Gießen am 22. Oktober 1906 von Rechtsanwalt Leun.

. (Schluß.)

Dre seither behandelten Beiträge sind, soweit ich mich orientieren konnte, an Hand der Auskünfte von Stadt- vorsiänden, bei denen ich durchweg freundliches Entgegenkommen fand — em Bürgermeisteramt verweigerte Auskunft und verwies mich an die hiesige Bürgermeisterei, deren Vermittlung eriorderlich sei — und an Hand der wertvollen Arbeit von C. Hugo in seinem Buche: „Tie deutsche Städteverwaltung" hauptsächlich zur Aus­bringung der Kanalbaukosten bestimmt. Nirgends wohl, das ist auch die Meinung C. Hugos, reichen oder reichten diese Beiträge dazu hm, die Baukosten zu decken. Ein Teil, vielleicht der größte, bleibt als Anleihe, für die die Zinsen aufzubringen sind und die amortisiert werden muß.

Um diese Aufwendungen zu beschaffen, zu denen noch die Unterhaltunas^ und Verwaltungskosten hinzutreten, hat man in zahlreichen Städten eine sogenannte Kanalbenutzungsgebühr ein­geführt. Auch diese Steuer hat, wie C. Hugo feststellt, in der Praxis das nicht erfüllt, ivas sie erfüllen sollte. Es zeigte sich als­bald, daß die Gebühr die laufenden Ausgaben zuzüglich Verzinsung und Amortisation nicht decke. C. Hugo schreibt dies dem Ueber- wiegen der Hauseigentümer in städt. Parlamenten zu, die nach seiner Memung bestrebt waren, die durch die Hauseigentümer aus- mbrmgende Gebühr möglichst gering anzusetzen. In Berlin wurden die Kosten immerhin zu e/7, daaegen in Breslau nur zu 7„ in Braunschweig und Kiel nur zu % ausgebracht, trotzdem hier die -rendenz ausgesprochen herrschte, die oben umschriebenen Kosten auf dem angegebenen Wege zu beschaffen. In anderen Städten, m denen die Kanalbenutzungsgebuhr nicht mit dem Ziel, die Kosten und Verzinsung zu decken, eingesührt wurde, ergab sie nur einen zum Teil sehr kleinen Betrag der Unterhaltungskosten. In Augs­burg z. B. bet einer Abgabegebühr von 0,70 Alk. pro Meter Front­länge noch nicht ein Drittel der Unterhaltungskosten, ganz abgesehen von Amortisation und Verzinsung, in Worms eine Verzinsung des Anlagekapitals von 1,65 Prozent.

Zch möchte sagen, daß beide Wege nicht empfehlenswert sind. Sollen die gesamten Answendungen für Amortisation, Verzinsung, Verwaltung, Uiiterhaltung ic. durch die Kanalbenutzungsgebühr ausgebracht werden, so wird sie, wenn sie nur auf die Hausbesitzer abgewälzt werden soll, zu hoch werden, und es besteht die Gefahr, daß man eine bestimmte Klasse zu Gunsten anderer überbürdet. Würde ie ganz ohne Rücksicht auf die Hohe besagter Kosten umgelegt und bringt sie mir einen kleinen Teil derselben aus, dann bleibt für die allgemeine Steuerlast zu viel, dies führte zu Härten und Unzuträg- lichkeiten, die zivar nicht ganz vermieden werden können, die aber nach Möglichkeit in ihrer Wirkung gemildert iverden müssen.

C. Hugo sagt, und das finde ich in den Auskünften verschiedener Städte und m ihren mir vorliegenden Ortsstatuten bestätigt, daß die illrt der Veranlagung, die bei der Kanalbenutzungs­gebühr beobachtet wird, fast überall verschieden sei. Eins ober ist allen Städten gemeinsam: die Gebühr trifft in erster Reihe den Hauseigentümer oder Nutznießer.

Alan unterscheidet:

1. f e |t e Iahresgebühren,

2. Veranlagung nach dem Nutzertrage des G r u n d st ü ck e s.

bäumen und dunklem Laube, vergegenwärtigte den Anwesenden die lieben Züge ihres dahingeschiedenen Freundes."

Und von einer solchen Feier glaubte man der Presse ferne Mitteilung schuldig zu sein! — Die Broschüre gibt im übrigen die bei der Trauerfeier von den Professoren Richarz- Marburg und König-Gießen gehaltenen Ansprachen wieder und enthält zudem ein Verzeichnis der Wissenschaft!. Sicherten Drude's.

•* Einigung der Liberalen. Man schreibt unZ: In Ausführung deZ auf dem Münchener Parteitag erhaltenen Auftrags hat der Engere Ausschuß der Deutschen Volks- Partei die vorbereitenden Schritte unternommen, um den Anhängern der Linken Gelegenheit zu einer klärenden Aus- spräche über das Zusammengehen zu schaffen. Für die Ver­sammlung, die in Frankfurt a. M. stattfinden soll, sind der 10. und 11. November in Aussicht genommen. Die Einladungen an die in Frage kommenden Korporationen und Persönlichkeiten werden in den nächsten Tagen verschickt.

•• Bahnprojekt Usingen-Weilmünster. Die Verwirklichung der Bahnstrecke Usingen—Weiltal—Weilmünster ist nun in greifbare Nähe geruckt. Schon am 1. April ka; aus dem Vogelsberg das Eisenbahnbaubureau in Usingen ein und begann die Vermessungen der Strecke, die Ausarbeitung der Projekte und die Aufstellung der Voranschläge. Vor kurzem konnten nun die Arbeiten in mehreren Losen aus­geschrieben werden; die Vergebung wird bald erfolgen. Be­trächtliche Geländeschwierigkeiten hat die Bahn zu überwinden; gilt eS doch, die beiden Täler der Weil und Ufa zu ver- binden, wobei ein Höhenzug des Taunus überschritten werden muß. Große Brücken, tiefe Einschnitte, scharfe Kurven und hohe Steigungen sind deshalb erforderlich. Die Haupt­schwierigkeiten liegen zwischen Grävenwiesbach, HundZstadt und Wilhelmsdorf, hier gilt eS, die Höhen des HartküppelS, Hohebergs u. a. Berge zu umgehen, um bei Grävenwiesbach in daS WieGbachtal, bei Langenbach und Gudenschmiede in daS Tal der Weil zu gelangen; die Einmündung in die Strecke Weilburg—Weilmünster erfolgt bei Weilmünster. Die Er­bauung der Strecke dürfte in Anbetracht der Terrainschwierig­keiten kaum weniger wie 21/,—3 Jahre dauern. Sie führt von Ufingen aus über Wilhelmsdorf, Hundsstadt, Naunstadt, Grävenwiesbach, Mönstadt, Langenbach, Aulenschmiede nach Weilmünster. In Bad Nauheim und dem Ufatat bringt man diesem Bahnbau großes Jntereffe entgegen, erwartet man doch nach ihrer Erbauung die Verwirklichung der Ufa- tal-Bahn Bad - Na u h eim — Using en, wodurch eine direkte Verbindung zwischen dem Lahntal, dem Taunus, Bad Nauheim und der Main-Weser-Bahn hergestellt sein würde. Daraus erhofft man einen starken Aufschwung de§ Verkehrs und des Bades. Auch in Butzbach verbindet man mit der Bahnstrecke die Erwartung, daß das Bahnprojekt Butz­bach— Brandoberndorf— Grävenwiesbach, bezw. Wetzlar, baldigst folgt.

Nr. 2SS Zweites Blatt L5K. Jahrgang Freitag 36. Oktober 1906

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags. A

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