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156. Jahrgang

Nr. 22

General-Anzeiger

Amts- und AnZeigeblati für den Kreis Gießen

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Generalleutnants von Kettel er (21. Division

Kornmandeure

der 26. Division, an Stelle des bisherigen

13. württembergischen 9lrmceforv9 treten

eine Reihe von deut­belgische Offiziere der nuninchr von der

Aus Belgien.

Der »ReichSanz.* gab unlängst sch en Ordensverleihungen an bekannt, die bei der Ausarbeitung

Frankfurt a. M.), von Collani (16. Division Trier) und Zedler (12. Division in Neiße) ihren Abschied einzu­

recht heftige Opposition noch er

ährlrch Mk. 2.20; durch Abholc- il Ziverg stellen monatlich 05 Bl.; durch die Post 9)11.2.— vienel- jäyrl. ausschl. Bestellg. Annahme von Anzeigen für die Zaqe6mumner bis vormittags 10 Uhr. ZetlenoreiS: lokal 12 ^f., auswärts 20 Pig.

Verantwortlich ’üt den voiit. und allqem. Teil: P. Witt ko, Utt ,embt und Land* und ,®end)iofaal* : Ern ft Heb. für den An­zeigenteil: Wand Beck.

anher SonningS.

Dem «Lietzener Anzeiger werden im Wechsel mit dem hessischen Landwirt die Htehener Zamilien« blLner viermal m der

Woche beiqelegt Rotationsdruck u. Ver­lag der B r ü t, l'schen Unwers.-Buch-u. Stein- bnideret. 9L Lange. Redaktion, ErvedM«, „nd Druckerei:

SchvlV ratze 7.

Redaktion 112

Verlag u.Exved.e^bl Adresse für Deveichen:

Anzeiger «letzen.

zweiten Kammer angenoininenen Vorlage über die Neu- befestigung Antwerpens beteiligt gewesen sein sollen. Eine sehr starke Minderheit stimmte gegen das Gesetz, die Kabinettskrise ist also nur fürs nächste vermieden. In Wirk­lichkeit besteht lein zuverlässiger Zusammenhang mehr zwischen der Negierung und der klerikalen Regierungspartei. Diese Koalition hat sich sozusagen auSgelebt, und die Parteien der Linken stehen schon in Bereitschaft, das Erbe anzutreten. Eino Fülle gesetzgeberischer Notwendigkeiten liegt vor; eS sei nuq auf die Arbeiterschutzgesetze hingcwiesen, deren Belgien, daH industriereichste Land Europas, noch immer entbehrt. Tie Fragen der persönlichen Mililärdienslpflicht, der Steuerreform und deS Volksschulwesens sind nicht minder dringlich. Doch es ist zu erwarten, daß unter einer neuen Regierung alsbald eine umfassende und durchgreifende politische Reform ins Werk gesetzt wird, wenn auf Grund von Neuwahlen dis parlamentarischen MedrdeitSverdältmffe sich geändert haben.

£?ecr und Flotte.

— In den h ö h cre n K 0 m ina n d 0 stell e n der deutschen Armee sollen gutem Vernehmen nach zum Frühjahr Ver­änderungen bevorslehen. So beabsichtigen die DivisionS-

In Göttingen wurde gegen Verbreiter sozialdemo­kratischer WahlrecbtS-Flngblätter am roten Sonntag ein Strafverfahren auf Grund des § 130 und 131 eingeleitct.

Sitzung der Stadtverordneten.

Gießen, 25. Januar.

Anwesend: Oberbürgermeister Mecum, die Beigeordneten Curschmann und Georgi, die Stadtverordneten: Brück, Dr. Ebel, Eichenauer, Emmelius, Euler, Faber, Gabriel, Dr. Habertorn, Haubach, Helfrich, Helm, Huhn, Jann, Iughardt, Keller, Kirch, Krumm, Leib, Löber, L00S, Orbig, Petri, Schäfer, Schaffstacdt, Schmoll, Wallenfels und Dr. Wimmenauer.

Der Vorsitzende teilt mit, daß der Kriegerverein die Mitglieder der Versammlung zu seinem am 3. Februar in StemS Saalbau slattsindendcn Stiftungsfest, verbunden mit Geburtstagsfeier für Seine Majestät den Kaiser, ein* geladen habe.

. Der Mietpreis für die vom Tiefbauamt benutzten Räume im vormals Dr. Reatzschen, nunmehr dem Stadt* erwetterungsfonds gehörigen Hause wird auf 1200 Mt« festgesetzt.

Die im vorigen Jahr beschlossene Polizeiverordnung über die Trichinenschau besagt nicht ausdrücklich, daß das außwärts bereits auf Trichinen untersuchte Fleisch hiev nicht nochinals auf Trichinen untersucht zu werden braucht. Auf Verlangen des Ministeriums soll § 1 der Verordnung einen entsprechenden Zusatz erhalten, woinit die Versammlung einverstanden ist.

Stadtv. Krumm fragt, ob nicht ein Modus gefunden werden könne, daß die Kontrolle über das eingesührte gesalzene Fleisch billiger werde, als nach dem in der gestrigen Sitzung der Schlachthofdeputation beschlossenen Verfahren. Außerdem regt er au, bei den anderen hessischen Städten Erkundigungen über den Prozentsatz des als ungenießbar verworfenen Fleisches einzuziehen. Hier würden zeitweise außerordentlich viel Schweine verworfen, und da bei der Schutzimpfung gegen die Schweineseuche alle Tiere reagierten, sei cs bei der hier periodisch geübten Praxis möglich, daß fast alle Tiere ver­worfen würden, was zwar dem Buchstaben des Gesetzes, aber

pclUiedie Cagesscharr.

Der politische Dreschflegel.

Daß die Schutzmaßregeln der verantwortlichen preußischen Behörden in den Städten gegenüber den sozialdemo­kratischen Wahlrechtskundgebungen ihre Wirkung getan haben, scheint den Herren vom Bund der Landwirte nicht sonderlich zu imponieren. Der Abg. v. Oldenburg erklärte in der agrarischen Prooinzialversammlung in Wesl- preußen, die S ozio l dem okratie könne nur durch den Dreschflegel deS Land man ns besiegt werden. Man wird am Ende auch ohne den Treschgegel sich zu helfen wissen, selbst wenn daS Proletariat zu seiner .letzten, furcht­barsten Waffe greifen*, d. h. den politischen Maffenstreik inszenieren sollte. Es darf übrigens bezweifelt werden, daß der Dreschflegel die ihm nachgesagte politische Durchschlags­kraft besitzt. In einigen ländlichen Ortschaften unweit von Berlin ist er vor Jahren schon gegen sozialdemokrati'che Flugblattverteiler in Anwendung gebracht worden, was aber nicht verhinderte, daß der betreffende Wahlkreis von den Sozialdemokraten erobert und behauptet worden ist.

Militärreform in England.

Tie englischen Liberalen sehen sich kaum fest im Re- gierungssattel sitzen, da hebt auch das Reformieren an, und wo könnte es anders wohl statthaben, als bei der Armee. Der „Voss. Zig.* wird aus London gemeldet, daß der neue Kriegsminister die von den Konservativen eingeführte De­zentralisation als zu kostspielig venvirst und die Rückkehr zu den D i striklk0m m a nd os beabsichtigt. Wie der militärische Vertrauensmann des Kabinetts Balfour. Lord Roberts, über diese Reorganisierung urteilt, ist noch nicht bekannt geworden. Vielleicht kommt er vom militäri­schen Standpunkt zu einer Ablehnung. Wenn aber der neue. Krieasmmiiler die bisherige Organisation für zu kostsvielig erachtet, dann ist ihm offenbar nicht der militärische GesichlS- vunkt der maßgebende. Deshalb darf man seine Maßregel wohl in friedlichem Sinne deuten, wie auch den vom Admiral Fischer eingesührten neuen MobilisationSplan der Marinereservisten, die als Küstenwächter verivendet werden sollen. Es wird also nur nut der Möglichkeit eines Angriffs auf die englische Küste gerechnet. Die Eventualität einer Landung von hunderttausend englischen Rotrücken in Schleswig-Holstein scheint abgetan zu sein.

reichen. Auch soll Herzog Albrecht von Württemberg, zur Zeit Chef der 26. Division, an Stelle deS bisherigen kommandierenden Generals von Hugo an die Spitze des

schärfen.

Tann aber tat Bülow den Rufern von der äußersten Rechten nach einem Retter zwar höflich, aber kühl und mit un­verkennbarem satyrischen Unterton kund, daß die Regierung schon selbst wisse, wann der Augenblick gekommen sei, an die gesetzgebenden Körperschaften zu appellieren. Er sprach mit ziemlich deutlicher Spitze gegen die Scharfmacher im Lager der Rechten von „Aeußerungen der Nervosität, die nur der guten Sache schadeten und dem Gegner nützten.

„Die Regierung hält die Vermehrung ihrer Be­fugnisse jetzt nicht für nötig. Aon ihren gesetzlichen Befugnissen aber wird sie entschlossen Gebrauch machen. Wemi Eros Eulenburg mir zürnst: „Videant cvusutes", das heißt, der Reichskanzler zeige der Revolution den starken 9frm des Staates, so muß die Entscheidung, wann der Moment gekommen ist, an die gesetzlichen Körperschaften nm verstärkte Machtmittel gegenüber den revolutionären Umtrieben zu appellieren, der Re­gierung überlassen bleiben."

Allo die Regierung, das war der Kern der Rede, hält eine Vermehrung ihrer Befugnisse jetzt nicht für nötig. Darob zunächst etwas befremdetes Schweigen in der Versammlung. Da aber da? Wort „entschlossen* immerhin den ,starken Arm" der Regierung sehen ließ, wurden Beifallszeichen für angebracht gehalten. Dann kehrte der Reichskanzler geschickt den Spieß um. Man rufe die Regierung an zum Schutze deS Bürgertums gegen die Sozialdemokratie — auf der anderen Seite hätten bürgerliche Parteien mit der Sozial­demo kra ti e W a h lb ü n d n isse geschlossen. „Zu meinem tiefen Bedauern", sagte Fürst Bülow mit scharfer Betonung:

„Der Zusammenschluß der bürgerlichen Ele­ment e ist in diesen ernsten Zeiten dringend notwendig. Für die Regierung und für die bürgerlichen Parteien muß es heißen: „Gegen die revol. Sozialdemokratie!e Der Uebcrmut dieser Partei wäre nicht so gestiegen, wenn nicht von unserer Seite in der Unterschätzung der uns drohenden Gefahr die nöttge Vorsicht immer und immer wieder außer Acht gelassen worden wäre. An die bürgerlichen Parteien richte ich die Alahnung: „Seien wir einig gegenüber dem gemeinsamen Feind."

Dieser Wischer galt dem Zentrum in Bayern und den Liberalen in Baden. Es wird sich daran wohl noch manche parteipolitische Attseinandersetzung knüpfen über die Zweck­mäßigkeit dieserBündnisse aus taktischen Gründen. Die konservativen Mitglieder des Herrenhauses jedoch freuten 'ich über diese Worte und unterstrichen sie durch „Hört! Hört!-, als ob hier eine ganz überraschende Enthüllung er­folgt wäre.

9luf die Rede deS Fürsten Bülow wurde eine Er­widerung aus dem Hmtse nicht beliebt. Die so heldenhafl .angekündigte Aktion, ziemlich schivächlich eingeleitet durch den (Stofen Enlenburg-Praffen, verlief im Sande.

Freitag 26.Jaunar 1906

Bezugspreis: b monatlich 7b Pf., viertel»

Recht im. Interesse einheitlicher Rechtsprechung durch Ein­führung des VerwalUtngsgerichtshoss als Revisionsinstanz eine Erweiterung erfahren.

2. Bezüglich der Befugnis der Bürgermeister zur Be­glaubigung von Unterschriften und Handzeichen gilt das gleiche, wie oben innter II 2 bemerkt.

3. An den von den Tisziplinarverhältnissen der städti­schen Beamten iinb der Gemeindebeamten handelnden Vor­schriften der ersten Entwürfe sind infofem Aenderung-en vorgcnommen, als in Zukunft über die Verhängung der Disziplinarstrafe der Tienstenlsassung alsbald die ordent­lichen Verwaltungsgerichte und nicht mehr wie zurzeit und sozusagen im Vorverfahren Bürgermeister und Stadtverord­netenversammlung befinden sollen. Bezweckt wird hiermit, das in der gegenwärtigen G<fetzgebung festgelegte und ge­wöhnlich doch mit Inanspruchnahme der verwaltungsgericht­lichen Instanzen endigende Verfahren in einer sämtlichen beteiligten Interessen dienenden Weise zu vereinfachen.

4. Durch Einfügung einer den Beginn und den Schluß des Rechnungsjahres betreffenden Bestimmung in die von dem städtischen Voranschlag und dem Gemeinoevoranschlag handelnden Vorschriften soll das über das Rechnungsjahr für den Gemeinde haushalt noch bestehende Sondergesetz vom 23. Februar 1881 beseitigt werden.

IV. Entwurf einer Landgemeindeordnung.

In dem ersten Entwurf waren die im geltenden Recht enthaltenen Vorschriften über „Ansinnen an tzt-emarkungs- inhaber und zwangsweises Vorgehen gegen solche" nicht übernommen worden. Tie hierdurch bedingte Lücke wurde durch nachträgliche Einfügung entsprechender Bestimmungen ausgefüllt.

‘V. In den Entwürfen nock) nicht z u r E r l e d i g u n g gebracht ist die F-rage einer Äenderung der auf die Kreis- und Provinzialnmlageit bezüg­lichen B e st i m m u n g e n.

Hierüber sind zurzeit Erhebungen im Gang. Erst nach ihrem Abschluß dürfte sich übersehen lassen, ob und ge­gebenenfalls nach welcher Richtung hin eine Umgestaltung des seitherigen Umlagespstems angebracht und empfchlcuS- mert erscheint. Um die Einbringung der revidierten Gesetze bei den Ständen nidjt aufzuhalten, sollen deshalb etwaige nach der rorgedack-ten Richtung hingehende Vorschläge einer besonderetl Vorlage Vorbehalten bleiben.

Außerdem steht noch eine Ergänzung des Entwurfs einer Städteordnun,; in Anläs, hierzu gibt die

Tatsache, daß nach den vorläu,igen Ergebnissen der letzten Volkszählung die Bevölkerung in den größeren Städten des Landes einen zum Teil erheblichen Zuwachs auszu- weisen hat und die hierdurch hervorgernfene weitere dienst­liche Belastung der Städtcbi'.rgrrnveister die Annahme be­red) tigt erscheinen läßt, daß zur Bewältigung der zu leistenden Arbeit die eine oder andere Stadtvertretung sich doch in vielleicht nicht ferner Zukunst zur Einführung einer Magistratsverfassung veranlaßt sehen möchte. In dem ersten Entwurf einer Städteordnung waren die in dem geltenden Gesetz enthaltenen Vorschriften über eine solcl-e Verfassung aus verschiedenen Erwägungen nicht über­nommen worden. Mit Rücksicht auf die vorstehenden Er­wägungen soll jedoch von diesem Standpunkt abgegangen iverden und somit eine gesetzgeberische Regelung der die Magistratsversassnng betreffenden £rage eintcetcn. Tie hierfür erforderlichen Arbeiten sind gleichfalls im Gang, jedoch noch md)t soweit gediehen, um entsprechend formulierte Vorschriften schon alsbald in den Gesetzent­wurf ein fügen zu können. Tas Erforderliche soll deshalb, wie schon angedeutet, einer im Anschluß an die rorgefegten Entwürfe einzubringenden weiteren Vorlage Vorbehalten bleiben.

Wie bereits in den zu Eingang erwähnten ausführlichen Darlegungen zu den Gesetzentwürfen gesagt wurde, ergibt sich als notwendige Folge der Wechselbeziehungen, in denen die einzelnen Entwürfe zu einander stehen, daß sie ein un­trennbares Ganzes bilden. Sie werden deshalb nur gleich­zeitig in Kraft treten können. Ter Zeitpunkt ihres Inkraft­tretens dürste von demjenigen ihrer Verabschiedung ab­hängig sein, denn erst dann, wenn die letztere erfolgt ist, kann die durch Ueberleitung des geltenden Reck)ts in die neugeschaffencn Verhältnisse bedingte Arbeit begonnen und erst dann, wenn diese Arbeit beendet ist, kann die In­kraftsetzung der Entwürfe angeordnet Werdern Tie Art und Ausdehnung dieser regierungsseitig noch zu erledigenden Arbeit sind wir voraussichrlich demnächst in einer beson­deren Abhandlung zu besprechen in der Lage.

Ale tzalwülse dcr rcv drertcn yejsijchen DetwaliunstSg^etze.

(Schluß.)

1HI. Entwürfe einer Städteordnung und einer Landgemeindeordnung.

1. In Fällen einer Beanstandung von Stadtverordneten- tunb Gemeinderats- (Bürgermeister-) Wahlen sowie auf Ein­wendungen gegen derartige Wahlen hin soll das geltende

Erstes Blatt

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Aie beulige Plummer nmlakt Ift Ketten.

Kürst Aulow über bt? Bekämpfung der Sozial- demokraiie.

Man schreibt uns au5 Berlin, 25. Januar:

Tie ältesten Beamten des preußischen Herrenh«,ses konnten sich nicht erinnern, eine solche Menge von Per­sonen gesehen zu haben, die Einlaß zur Tribüne wünschten, wie hlmw. Sonst herrscht nicht eben Nachfrage im Herren­haus, die zahmen Debatten locken nicht: aber an dem Tage, wo eine Anzahl der erlauchten und edlen Herren sich zu einer feierlichen M frage an die Regierung zusammen getan hatte, ob die Bekämpfung der „vaterlandsfeindlichen Unter­nehmungen der Sozialdemokratie mit den bestehenden Mit­teln der Gesetzgebung der Regieruna möglich erscheine", an dicffem Tage war mindestens vom F-ilrsken Bülow eine inter­essante Rede zu emxirtfn. So geschah es. Fürst Bülow, der nicht ohne Erstaunen bemerkt haben wird, daß der schwache Besuch von Mitgliedern des Hauses in seltsamem Gegensatz stand zu der überaus dringlichen Form einer Interpellation, erläuterte eingehend seine Haltung gegen­über der Sozialdemokratie. In der „ftren^." halte kürz­lich ein Herrenhausmitglied ben Mann mit „stählernen Nerven" herbei gesehnt, ber den Reichstag auflösen sollte, wenn die Erneuerung des Sozialistengesetzes abgelehnt würde. Fürst Bülow jedoch legt keinen Wert darauf, dem Jdealbilde des Stahlnervigen nachzucifem. Er sagte zu­nächst, er erkenne cd als eine unbestreitbare Pflicht, jeder Regierung an diesen G^'fahren entschieden entgegenzutreten

„Wir müffen alle Mittel anwcnpen, um Organisationen, bic die staatliche Ordnung gefährden, zu unterdrücken. Der T p - i- a n n e i ber Straßen beugen wir uns nicht, von Demonstrationen unb Drohungen lassen wir uns nichts o bt r 0 ben. Pöbelerzelsse unb Revolutionen werden wir in Preußen nicht dulden."

Tie Erklärung ist zweifellos dabin zu verstehen, daß die preußische Regierung zu eingreifenden Aenderungen des Wahlsystems nicht gewillt ist. Darnach hätten also die geplanten weiteren sozialdemokratischen Kundgeb­ungen gegen das Dreiklassenwahlreck)t nur auf den Erfolg zu rechnen, die Regierung in der Festigkeit des Entschlusses zu bestärken. Wir glauben nicht, daß die Sozialdemo­kratie dadurch zur Zurückhaltung veranlaßt wird, und aud) die Liberalen Preußens werden ihre bisher schon

hnchten»

Vell^ Sie J’R' )tiz Qctrcr Ü-ip iuie ö31 i)^7r);r verlief

11 längerer Dcbaite be« >rcu&iid)en Schul- iinniig gefußte Rest, prochcn roveb, bat) töt tn AdtzcordnelechvMK mmt, wenn darin Liefe lüenerentivickelung bet b die sonstigen fchiveien : die Lchmlmmg bet ictben. Neben bie|en och interne Angelegen- diesjährigen Aertrele» er in Hannover statt» ! bestimmt: ,TaS alb Eichung in den Einzel» ,id« " e in ber Operette • Erkrankung webet ' yeitcripielcn für u«' -llung abgebrochen 'de ein einem W

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