Erstes Blatt

Mittwoch 23. Mai 1906

Zic Y-utige Mummer umfaßt 14 Seiten

«IN

156. Jahrgang

Berlin, 22. Mai. TaS Abgeordnetenhaus nahnr. §§ 1—7 des Volksschnl-Unterhaltungsgesetzes nach den Beschlüssen der Kommission an, womit der erste Abschnitt des Gesetzes erledigt ist. Der zweite Abschnitt handelt von der Ver­teilung der Volksschullasten, vom Schulhaushalt, von: Bausands und den sonstigen Leistungen. Tie betreffenden Paragraphen werden ebenfalls mit einigen Abänderungen angenommen. Auch der dritte Abschnitt, der vom Schiiloermögen lind den Leistungen Dritter handelt, ivird in der Kominissionssassung erledigt. Morgen wird die Beratung fortgesetzt.

Nr. 120

Erscheint täglich außer SormtagS.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem Hessischen Landwirt die Siebener Zauiilien» blätter viermal in der Woche beigelegt.

Rotationsdruck u. Ver­lag der Brüh l'schen Univers.-Buch-u.Stein- druckeret. R. Lange. Redaktion, Eroedttion und Druckerei:

Schulstr atze 7.

Redaktion 112

Verlag u.Exped.er^bl Adresse für Depeschen: Anzeiger Gießen.

Aus SraSt uns ftatto.

Gießen, den 23. Mai.

' GaSzentralc Laubach. Die Notiz vom 20. Mai in Nr. 118, 1. Blatt des „Gieß. Anz." bedarf insofern der Ergänzung, als zwar zur Anteilnahme der Gemeinden an der Zentrale eine Genehrnigung deS Ministeriums nicht mehr gefordert wird, wohl aber noch die Genehmigung deS Kreis­amts. Diese ist in jedem einzelnen Falle notwendig und von der Gemeinde einzuholen.

** Eine Sitzung der Stadtoerordnetenver«, sammluug findet Freitag, 2H. Mai 1906, nachm. 4 Uhr, mit folgender Tagesordnung statt: 1. Baugesuch des Joh. Gg. Pfafs für^die Goetheftraße; hier: Befreiung. 2. Desgl. des Baruch Strauß für Plocksrraße 14/16; hier:

lonie, in besonders großen: Maße durch die Käpkolonie. Wenn lvir auf den Bahnbau dringen, so geschieht es, um die Zufuhr zu erleichtern. Ich möchte im WschUlß hieran dem Hause mitteilen, daß Oberst Deimling den Auftrag erhielt, das Kom­mando der Schutztruppen in Südwcstafrika zu übernehmen. (Ski* fall.)- Oberst Deimling soll sich aus Grund seiner Erfal)rungcn im Schutzgebiet überzeugen, ob eine baldige Reduktion der Truppen möglich ist. Wir werben in Süd-Westasrika nicht mehr Truppen Ionen als unbedingt nötig ist. Die Llbsicht, eine größere Truppenzahl gegen das Ovamboland zu verwenden, be­liebt nicht. Prinz Lwl-enlohe schließt: Das Schutzgebiet ist eine Kolonie, von der ich überzeugt bin, daß sie dereinst dem Bater- lande 5um Segen gereichen wird. Ich bitte die Vorlage in wohl­wollende Erwägung zu ziehen und sie anzuuehmen.

Wg. Groeber (Ztr.- tadelt, daß so viele NachtragSetatS eingebracht werden. Nachdem mit schwerer Mühe die Reichs- sinanzrefvrn: zustande gebracht worden ist, kommt die Regierung mit einem Nachtragsetat. Wir werden versuchen, für uns die genießbaren Rosinen aus dem Studien herauszupicken. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Graf p. Arnim (Rp.) will die Vorlage in der Kom­mission wohlwollend prüfen.

Abg. Ledebour iSoz.) bekämpft die Forderung für den Dau der Bahn Kubub-Steetmanshoop und für die Entschädigung der Farmer.

Abg. P a a s ch e (ul.) beantragt Verweisung an die Budget­kommission, die das Haus beschließt.

Nächste Sitzung nrorgen 1 Uhr: 3. Lesung der Pensionsgesetze, 2. Bcraunig ötScl utzuund 3, Etalsberatimg.

Tas preußische Schulunterhaltungsgesetz gesichert!

o. Berlin, 23. Mai.

Es mar gestern ein bedeutungsvoller Tag im preußischen Abgeordnetenhaus. Das Schicksal des Schulunterhal­tungsgesetzes mußte sich entscheiden. Der Entwurf drohte an dec Klippe des § 40 zu scheitern, weil die Natwnal- liberalen sich weigerten, die Einschränkung der Rechte der Gemeinden bei dec Rektorenberufung gutzuheißen. Wieder ivac es Fürst Bülow, der die Schwierigkeiten zu beseitigen verstand. Man darf annehmen, daß der heute eingebrachte nationalliberale Verständigungsantrag, dem der Kultusminister Dr. Studt alsbald seinen Segen erteilte, auf Grund der kürzlich stattgehabten vertraulichen Besprechungen des Ministerpräsidenten mit nationalliberalen Führern zu stände gekommen ist. Mit großer Spannung sahen die zahl­reichen'Tribünenbesucher den Ereignissen entgegen; die überaus starke Besetzung der Reihen unten un Saale bewies ein ebenso lebhaftes Interesse der Parteivertreter. Die Quintessenz deL nattonalliberalen Antrags ist in dem Satz enthalten, daß in denjenigen Gemeinden, die bisher ein Recht auf weitergehende Mitioirkung bei der Berufung der leitenden Lehrkräfte batten, es bei dem bestehenden Recht verbleiben soll. Das heißt also, daß nicht alle Gemeinden dies Berufungsrecht der Rek­toren erhalten, sondern nur die größeren Gemeinden. Grund­sätzlich wird den staatlichen Behörden die Besetzung der Rektorenstellen zugestanden. Auf diesen schwachen Punkt des nationallibecalen Verständigungsantrags wieS der Wortführer dec Freis. Volkspartei, Abg. Cassel, hin. .Wir wollen gleiches Recht für alle!" Auch die stärkste Partei des Hauses, die Konservativen, treten nicht ohne weiteres auf den Boden des Antrags. Abg. v. Heydebrand gab eine sehr ge­wundene Erklärung ab: der Regierungsentwurf verdiene den Vorzug; doch könnten die Konservativen vielleicht den national- liberalen Antrag mit Abänderungen annehmen. Auch das Zentrum will sich noch nicht auf den Antrag festlegen. Die alte Taktik des Zentrums. Es wird sicherlich nicht das Gesetz deswegen scheitern lassen. Mit den Nationalliberalen gehen schon heute die Freikonsecoativen zusammen. Freiherr v. Zedlitz bezeichnete den nationallibecalen Antrag als geeignete Grundlage zur Verständigung. Daß die national- liberale Fraktion einftimtnig das ganze Schulunterhaltungs­gesetz zu verwerfen gedenkt bei Ablehnung des Antrags, stellte Abg. Tr. Friedberg fest. Dazu wird es nicht kommen; das Gesetz gelangt in den Hasen. Immerhin be­deutet dec nationallib. Antrag eine zweifellose Verbesserung gegen die Regierungsvorlage. Wenigstens ist der Angriff auf die kommunalen Rechte abgeschwächt. Trotzdem kann sich der Liberalismus deS SchulunterhaltungSgesetzes nicht freuen.

Feststellung der Renten. Leider ist es nicht gelungen, in bas Gesetz eine Bestimmung hinemzubrmgen, daß bestrasten Soldatenschindern der Zioilvcrjorgungsschein und der Genuß der Renten versagt werden. Wir glauben ober, daß das Gesetz an sich schon solchen Bestien in Menschengestalt die Versorgung versagt. § 19 bietet eine Handhabe dafür, da er von .Mangeln der Würdigkeit" spricht. Wenn das Gesetz so bleibt, werden wtr in dritter Lesung dafür stimmen.

Kriegsminister v. Einem: Leute, welche wegen schwerer Mißhandlungen bestraft wurden, kommen gor nicht in die Lage, den Zivilversorgungsschein zu erhalten, da solchen die Kapitulation nicht erneuert wtro.

Abg. Graf L riola (natlb.): Daß das Gesetz Verbesserungen bringt, hat selbst Abg. Südekutn anerkennen müssen. Ich hatte gewünscht, daß der Reichstag das Recht behielte, über die An- stellungsgrundsätze der Alititäranivärter zu entscheiden. Auch bet diesen: Gesetze stehen wir prinzipiell aus dem Standpunkte, daß neben den: Zivileinkommen stets die Militarpensiou unverkürzt bleiben muß. Die Leute, die den Zivilversorgungsscheiii nicht be­nutzen, müßten eine Entschädigung erhalten.

Abg. Erzberger (Ztr.) bemerkt, daß die Mannschaften durch dieses Gesetz bei den Vollrenten besser gestellt sind als etwa ein 22jähriger Arbeiter im Laudwirtschasts- und Gewerbebetrieb nach dem Durchschnittsjatze. Redner tvetst dies zahlenmäßig nach. Dazu gäbe es un landiv. und Gewerbebetrieb feine Verstüm­melungszulagen. In diesem Gesetze sei geradezu zu begrüben, daß die Heeresverwaltung in ihrer sozialen Fürsorge meit hinaus- gegangen sei über die Arbeilersürsorge. Demi die Heeresverwaltung ivüUc ein Musterbetrieb {em. Daß nicht alle Wünsche der 'Militär- ainvärter erfüllt seien, gebe er zu. Aber welches Gesetz erfülle alle Wünsche? Jedemalls bringt das Gesetz zienilich große Fortschritte. Tie volle Gewährung der Militarpension neben dein Zivil» emfommen würde eine große Benachteiligung der Zivilanwärter bedeuten.

Frhr. v. R i ch 1 h o s e u - Batnsdorf (kons.) hofft, daß das Gesetz eine Grundlage bieten ivird für die Schaffung eines guten Unter- osfizieckorps.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (wirtschaitl. Bg.) betont die Notwendigkeit der Reliktenversorgung und tritt für schnelle Verabschiedung des Gesetzes em.

Abg. Al o in ui s c n tireif. Bg.): Die Vorlage bedeutet einen sozialen Fortschritt. Tie fortdauernd wachsende Verwendung der Mililäranwärter in kommunalen Stellungen ist sehr bedetiklich.

2tbg. Werner (Reiorinpartei): Es muß onerfamit werden, daß der Reichstag und die Regierung bemüht gewesen sind, mög­lichst vielen Forderungen gerecht zu werden.

Abg Al u g d a n (ireis. Vpt.): Bei den Rentei? sind die Militärs nicht schlechter gestellt als die Invaliden der wirbelt.

Abg. I 1 s ch ert (Ztr.) bemängelt, daß die im O'fiziersgesetz getroffene Bestimmung, daß Vcrletzungeii infolge ZiveikainpfS nicht als Dienstverletzung anzusehen sind, nicht in das Alannjchastsgesetz ausgenommen worden ist:

Abg. Singer (Soz.) erklärt, der Resolution betr. die Anrech­nung der Militärdiensttett im Zivildienst nicht zustimmen zu können.

Kriegsminister o. Ein ein: Es ist kein Fall bekannl geivorden, daß sich Alaimschastsduetle ereignet haben. Deshalb ist die dies-- bezügliche Bestimmung nicht in das Mannschottsgesetz ausgenommen worden. Jedenfalls ist die Beschädigung infolge eines Duells feine Dienslbeschädigung.

Hieraus werden die einzelnen Paragraphen des Gesetzes ein« ft i in in l g a n g e n o m m e n. Ebenso werden die von der Kom­mission eingebrochten Resolutionen angenommen, betr. die Ausbildung der M i l i t ä r a n w ä r t e r für den Zivildienst während der M i l i t ä r d i e n st z e i l, betr. Anrecht: u n g eines Teils der Militärdienstzeit im Zivildienst, Verbesserung der Pensionsverhaltnisse der Reichsbeamten und 91 eu regel» ng des Relikten- wesens, endlich die Resolution, die die Voraussetzung ausspricht, daß die Verweigerung des Zweikampfs nicht als Grund zur D i e'n st u n f ä h i g k e i t erklärt werden dürfe.

Es folgt die Beratung der Ergäuzungsetats zum Reichshaus Haltsetat und zum Etat der Schuß-Ge­biete für 1906.

Erbpriuz zu Hohenlohe: Leider war es nicht möglich, die Vorlage früher einzubriugeu, weil einzelne Forderungen ver­anlaßt worden sind durch die Beschlüsfe des Reichstages und bei oberen erst die Nachrichten aus dein Schutzgebiete kommen mußten. Für O st afr ika wird die Verstärkung der Sck)utztruppe um vier fclstvarze Kourpagnieu beantragt. Sowohl Graf Götzen wie sein jetziger Stellvertreter find der Ansicht, daß an Stelle der vom Reichstage abgelehnten weißen Kvmpagnie vier farbige Kompagnien nötig find. Tie ferner int Etat zu findende Anforder­ung für einen Stabsoffizier bei der ostasrikanisckjen Schntztruppe l-ängt damit zusammen, daß der Nachfolger deS bisherigen Gouverneurs nicht -Offizier ist und das Kvmmando der Schutz- truppe nicht übernehmen kann. Für Sü d wefta s r i ka befindet sich in dem Etat eine Anforderung für Zugtiere beim Gouverne­ment. Es ist nicht möglich, die Verwaltung der Kolonie in ausreichendem Maße auszuüben, wenn die Beamten nicht in der Lage find, alle Teile des Schutzgebietes zu bereisen. Dazu brauchen sie ober Pferde und Ochsen. Die größte Forderung des Ergänzungsetats bezieht sich auf Beihilfe für die Ansiedler zum wirtschaftlichen Wiederaufbau des Schutzgebietes. Rechts­ansprüche für Verluste, die die Ansiedler erbitten, können aller­dings nicht anerkannt werden. Wer eine Kolonie ohne An­siedler hat keinen Wert. Südwestafrika ist bis jetzt die einzige Kolonie, wo wir hoffen können, daß wir deutsche Ansiedler in größerem Maße dereinst haben iverdcn. Eine große Anzahl Farmer- Hat Hab und Gut verloren. Sie hätten ihr Leben nicht fristen können, wenn ihnen nicht von der Regierui^sseite geholfen wurde. Es iommt darauf au, daß die Ansiedler wieder in den Besitz ihres Viehstandes gelangen, ohne den der Wiederbeginn des landwirtschaftlichen Betriebes unmöglich ist. Wir legen den allergrößten Wert daraus, daß der Stamm alter Ansiedler nicht verloren geht. Wenn wir die Ansiedler jetzt verlieren, werden wir auf lange Jahre mit einer Ansiedlung nicht rechnen können. Bezüglich der SUeinbafyn von Lüderitzbucht-Kubub nach Kect- maushoop ist mit Sicherheit darauf zu rechnen, daß der Bau der Bahn bis Kubub, im Oktober beendet ist. Wenn jetzt die Mittel zu dem weiteren Ausbau berouligt werden, könnten wir nach Verlängerung der Strecke bis Kectmmishoop, sowie mit dem Weiterbau beginnen, sodaß das Arbeitcrpersonal nicht mehr mehrere Monate ohne Arbeit ist. Tie Bahn von Lüderitzbucht nach Kubub bient meist militärischen Interessen. Die kriegerische Lage hat sich durch die Gefaugenuahme Morengas wesentlich verbessert. Jedensalls ist der Anfstand aber noch nicht befinitio bccubct. Wir müssen bamii rechnen, im Süden des Schurgebiet.s noch eine Truppenmaäst zu halten, welche eine große Verpflegung braucht. Tiefe Verpflegung erfolgt teilweife durch unsere Kv-

Aus dem Reichstag.

R. Berlin, 22 .Mai.

. “itrer den zahlreichen Regierungsvertretern, die heute der durchtragsetals wegen im Reicl)Stag erschienen waren, befand sich auch der stellv. Kolonialdirektor Erbprinz zu Hohenlohe, von dem ein Gerücht wissen wollte, er Habe, obwohl noch nicht einmal als Ministerialdirektor angestellt, von seinem Amtsantritt an die vollen Gebuhrnrsse eines Staatssekretärs zugebilligt erhalten. Auch m parlamentarischen Kreisen war dieses Gerücht heute Gegenstand des Gesprächs, und hier wurde es glattweg als unglaubwürdig bezeichnet. (Das Gerücht wurde in­zwischen in der Nordd. Allg. Ztg. dementiert. Red.) Es gehört rn der Dat Phantasie dazu, anzunehmen, der Erb­prinz zu Hohenlohe habe seine Bereitwilligkeit zum Eintritt in den Reichsdienst in Verbindung gebracht mit der Zu­sicherung finanzieller Vorteile. Zu solcher .Vermutung ist die materielle Position des Erbprinzen wirklich nicht an­getan, und es wird jeder, der Zeuge von dessen Auftreten im Reichstag war — wie immer er sonst über die Kolonial- volitik urteilen möge —, den Eindruck gewonnen haben, daß ideale Beweggründe de:: Erbprinzen dazu führten, die so wenig verlockende Erbschaft des Kolonialdirektors Slübel zu übernehmen. Tie endgiltige Bewilligung des Staals- sekretariats für die Kolonien steht im übrigen wohl außer Zweifel. Sie dürste schon in den nächsten Tagen erfolgen durch Annahme der Vorlage über das Reichskolonialamt in dritter Lesung. Das Zentrum will zwar auf seinem ablehnenden Standpunkt verharren — der Erbprinz zu .Hohenlohe ist nun einmal nicht der Mann nach dem Herzen der Partei des Herrn Dr. ispahn —, aber es ist in diesem Falle nicht ausschlaggebende Fraktion, weil das Votum der sieisinnigen Fraktionen zugunsten des Kolonialstaats- sekretariats entscheidend in die Wagschale fälll. — Unter den kolonialen Nachtragsetats, Deren Vertretung dem Erbprinzen zu Hotieulohe obliegt, steht au Bedeutung oben­an der für Südwestafrika. Er sollen weitere 17 Millionen für dieses kostspielige Schutzgebiet bewilligt werden, und zwar mit Beschleunigung, denn die Regierung möchte nicht uon dieser neuen süowestafrikanifchen 'Jtedjnuiig einen Rest in die Herbstsession hinübernehmen. Die Regierung mag wohl die Möglichkeit ins Auge fassen, daß sich im Herbst ein weiterer Geldbedarf für die Kolonie Herausstellen wird. Es ist dies leider zu befürchten, denn anderenfalls könnte sich die Negierung durch die Fest»ahnte Morengas veranlaßt sehen, die Forderung von ö Millionen für Wetterführung der Eisenbahn nach Ke e t m an n s h o o p zurückzu- ziehen. Nach der dieser Forderung beigegehenen Begründuicg und auch nach der vor einiger Zett vom Oberst v. Deimling im Reichstag gegebenen Erklärung soll die Bahnlinie hauptsächlich dazu dienen, durch schnelle Verproviantierung der Truppen die Operationen gegen Morenga zu fördern. Nun sitzt der gefürchtete Führer in Gewahrsam auf eng­lischem Territorium, aber das für den Bahn bau geltend gemachte sttategische Moment scheint dadurch nicht entkräftet zu sein; ein Umstand, der zu denken gibt und die Verstän­digung zwischen Regierung und Reichstag über die Füns- mttlionensorderung nicht gerade erleichtert. Ebensowenig wird die Bolksverttellung, ohne mit der Wimper zu zucken, die weitere Zuwendung von 1 Oh» Millionen an die Farmer in Südwestafrika gutheißen wollen. Tas Zenttum ist hier keineswegs gebe freudig. Kurzum, so schnell, wie es die Regierung wünscht, wiro dec Reichstag sich mit dem Nachtragsetat für Südwestasrika nicht ab­surden. Schon die heutige Sitzung ging für diese Sache großenteils verloren. Man erledigte durch Umstelluug der Tagesordnung zunächst! das Militärpensionsgesetz für die Mannschaften, um erst hier einmal reinen Tisch zu machen. Auch die Debatte über das einen erheb­lichen sozialen Fortschritt darstellende Gesetz nahm mehrere Stunden in Anspruch, oogleich alle Redner sich zusttmmcnd äußerten. Aber, es blerben viele Wünsche der Militär- Personen, der Anwärter usw. unerfüllt, und darüber „dem Lande draußen" beruhigende Aufklärung zu gehen, konnten die Wortführer der Partteien schließliä) nicht umhin, denn es handelt sich um eine große Zahl von Wählern, deren Gunst man nicht verscherzen möchte. So kam es erst am späten Nachmittag zur Kolonialdebatte, die der Erbprinz zu .Hohen­lohe mit dringlicher Befürwortung der Nachrragssorder- ungen einleitete. Das baldige Ende des Krieges konnte er nicht in Aussicht stellen, höchstens allmähliche Verminder­ung der Truppen. Wie ein Rauhreif fiel darob die kritische Rede des Mg. Gröber (Ztr.) aus den knospenden Frühling der Regierungshoffnungen. Das Zenttum empfiehlt, in der Budgetkvmmiision „die genießbaren Rosinen aus dem Krichen herauszuleseu" und den Rest getrost bis zum .Herbst zurückzustellen. So wird wohl auch die Kommiftron ent­scheiden.

Deutschem rreichstag.

109. Sitzung v o n: 22. AI a i 1906.

Ä m .eilt das Ableben des Reichs, togsabgeordneten Grafen Reventloiv m:t. Das ehrt sein Andenken durch Erheben von Den Platzen.

Tann wirb eine Reihe von Rechn ungssachcn erledig..

Es wird mit der zweiten Beratung des'Mani:schaftS- Versoraunasqcfctzes begonnen.

Abg Südekum lSoz.) erkennt an, dau das Ge, tz zwar manche Lcrbeffcrunq brachte, aber eine endgiltige Regelung der Ma erie könne seine Partei m dem Ge.etz incht erblicken Zwilchen der Bebandluna der Offiziere und der Mannschatten besteht em Mißverhältnis? Auch die Renten für volle Erwerbsunfähigkeit der Militärunterklassen sind völlig ungcniigenb, ebenio die oer= stümmelungszulagen. 2er Redner kritisiert das Verfahren ziir

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Gleßener Anzeiger ■

General-Anzeiger v

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