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Dienstag, 20. November 100«

156. Jahrgang

Erscheint löglich mit Ausnahme deS Sonntags.

Die „Gießener Zamilienblätter" werden dem „Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ,,hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der Brüh lachen Universitälsdruckerei. R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition ».Druckerei: Schulstr.7.

Tel. Nr. 51. Telegr.-Adr.: Anzeiger Gießen.

Seneral-Anzeiger, Amtr- und Anzeigeblatt für de« Kreis Liehen.

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Parlamentarische Verhandlungen.

Aachüruck ohne Vereinbarung nicht gestaltet.

Deutscher Reichstag.

121. Sitzung vom 19. November. 3 Uhr.

Das Haus ist gut besetzt. .

Am Bundesratstisch: Frhr. von Stengel. Graf Posa­da w s t y , Frhr. v. Rheinbaben u. a.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst die Interpella­tionen der Abgg. Dr. Ablaß und Gen. (freis. 93p.) und der Abgg. Albrecht u. Gen. (S05.) betreffend die F l e i s ch n 0 i.

Auf die Frage des Präsidenten, ob und wann der Reichskanzler die Interpellationen beantworten werde, erwidert:

Staatssekretär Graf PosadowSky:

Der Reichskanzler ist bereit, die Interpellationen zu beant­worten. Ich hoffe, daß die Beantwortung derselben schon im Laufe der nächsten 14 Tage vor jicb gehen kann.

Nach der Geschäftsordnung ist infolge dieser Antwort des Regierungsvertretcrs die Interpellation für heute er­ledigt; sie wird spater auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Es folgt die Interpellation Speck (Str.) u. Gen. betr. die Einführung von „Gerste".

Die Interpellation lautet:

Ist dem Reichskanzler bekannt, daß ausländische Gerste, die unter Inanspruchnahme des für F u t t e r g e r st e gelten­den niedrigen Zollsatzes in das deutsche Zollgebiet eingeführt wurde, tatsächlich als „Malzgerste" Verwendung findet? Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um diese Umgehung des im Zolltarif für „Malzgcrste" festgesetzten Zollsatzes für die Zukunft unmöglich zu machen?

Auf die Frage des Präsidenten, ob und wann der Herr Reichskanzler die Interpellation beantworten wird, erwidert Schatzsekrerär Frhr. von Stengel:

Der Herr Reichskanzler ist bereit, die Interpellation zu beant­worten. Der Inhalt der Interpellation hat indessen Veranlassung gegeben zu eingehenden Erörterungen zwischen den beteiligten Ressorts und zu Erhebungen. Diese Erörterungen sind noch nicht zum Abschluß gekommen. Sobald dies der Fall ist, werde ich die Ehre haben, dem Herrn Präsidenten des Reichstages Mitteilung davon zu machen, an welchem Tage der Herr Reichskanzler bereit ist, die Interpellation zu beantworten.

Hierdurch erledigt sich für heute auch dieser Punkt derTagesordnung.

Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs betr. die Ve- mesiung des Kontingentfußes für landwirtschaft­liche Brennereien. Zweck der Vorlage ist, den Höchstbetrag des Kontingentsußes der neuen (seit der letzten Kontingcntfest- stellung bezw. seit Ende September 1902 neu errichteten resp. noch weiterhin zu errichtenden) landwirtschaftlichen Brennereien noch vor der nächsten Neukontingcntierung (im Betriebsjahr 19O7/8)auf 60 OOO Ltr. (von bisher 80 000 Ltr.) h e r a b z u s e tz e n. Es soll dies schon jetzt geschehen, einmal, um der Bevorzugung der seit Ende September 1902 entstandenen Brennereien vor den bei der Neukontingentierung von 1902/03 von der Kontingentsbeschränkung betroffenen Brennereien ein Ende zu machen, andererseits, um in Hinblick auf die im Breuncreibetriebsjahre 1907/08 erfolgende nächste Neukontingcntierung, bei der nur die bis zum 1. Oktober 1907 betriebsfähig hergestellten Brennereien Berücksichtigung fin­den, dem vorzubeugen, daß die Neuerrichtung von Brennereien in allernächster Zeit einen gar zu großen Umfang annehme.

Abg. v. Brockhausen (kons.):

Die Vorlage will nach Ansicht meiner Freunde nur eine Nn- stlmmigkeit des jetzigen Branntweingesetzes beseitigen. Es wird nötig sein, für die Zukunft das Kontingent auf 50 OOO Hektoliter herabzusetzen. Wir halten es nicht für zweckmäßig, aus Anlaß dieser Vorlage auf die ganze schwierige Frage der Branntwein­steuergesetzgebung cinzugehen. Deshalb nur wenige Worte. Bei der schwierigen Lage der Landwirtschaft war nur noch der Rüben- und Kartoffelbau lohnend. Bei der jetzigen Höhe der Löhne und des Preises der landwirtschaftlichen Hilfsmittel entspricht der Ent­wurf einem wesentlichen Bedürfnis; meine Freunde werden ihn daher annehmen und auf eine Kommissionsberatung verzichten. (Beifall rechts; ironisches Hurra! bei den Soz.)

Abg. Speck (Zentr.):

Ich möchte nicht, daß dieser Gesetzentwurf verabschiedet wird, ckhne daß die Frage der Rückvergütung mit dabei geregelt wird. Ebenso wird zu erwägen sein, ob man bei der Herabsetzung des Kontingents nicht noch unter 50 000 Liter heruntergehen kann. Vor allen Dingen halte ich es aber für notwendig, daß auch die Kontingente der großen gewerblichen Brennereien etwas ein­geschränkt werden. Diese haben jetzt von ihren NiesenkontingeMen einen Nutzen, der vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt ist. In manchen Fällen soll es übrigens auch Vorkommen, daß Koiftlngentscheme

erteilt werden in solchen Jahren, in denen gar nicht gebrannt wird. Ich hoffe, vom Bundesrat eine Erklärung zu erhalten, durch welche diese Behauptung widerlegt wird. Mit dem Prämicn- shstem werden wir aufräumen niüssen. Natürlich kann das nickt,auf einmal geschehen. Aber allmählich wird man es abschaffen müssen. Das gegenwärtige System zu sanktionieren, würde ich nicht für billig halten. Ich möchte auch darauf aufmerksam machen, daß die Erträge der Steuer durchaus nicht in Einklang stehen mit dem großen Apparat, der zu ihrer Einziehung und zur Ausübung der Kontrolle in Tätigkeit gesetzt wird. An der Minderung der Erträge trägt wohl zum großen Teck die Schuld die miß­bräuchliche Verwendung deS denaturierten Branntweins, sei es nun, daß er mit oder ohne Renaturierung dem menschlichen Konsum zugänglich gemacht wird. Bezeichnend ist es doch, daß die Vcr- brauchsabgabe im Jahre 1905 um nicht weniger a!s 10% Millionen Mark hinter dem etatisierten Betrag zurückgeblieben ist. Alle diese Tinge weisen daraus hin, daß eine organische Revision der ganzen Brannntweinsteuergesctzgebung notwendig ist, und daß auch jetzt schon die gründliche Erörterung vieler einschlägiger Fragen ge­boten wäre. Insbesondere wirb man sich über die Reform der Maischbottichsteuer doch auch schon jetzt unterhalten müssen. Ich beantrage daher die Ueberwcisung des Entwurfes an eine Kom­mission von 21 Mitgliedern.

Staatssekretär Frhr. v. Stengel:

Wir haben ja schon eine Art von Warnungssignal gegeben, mit der Neu-Anlage von Brennereien nicht unvorsichtig zu sein. Aber, um die Beunruhigung in gewissen Kreisen zu zerstreuen, bedarf es doch der gesetzlichen Regelung. Ob das Haus die Vor­lage im Plenum durchbcraten, ober sie einer Kommission über» weisen will, ist ja interne Angelegenheit des Reichstags. Ich möchte aber glauben, daß, wenn der Abg. Sveck nichts weiter will, als in der Kommission noch mehr Aufklärung bekommen über die Neuregelung der Maischbottichsteuer, über die Prämienfrage und die Denaturierung des Branntweins, daß dann sich das Haus die Kommissionsberatung sparen kann. Ich kann nämlich schon heute erklären, daß wir durchaus an der Absicht festhalten, in der allernächsten Zeit, womöglich noch im Laufe dieses Jahres an den Reichstag mit einer Vorlage, betreffend die Aenberung der Maischbottichsteuer heranzutreten. Die einschlägi­gen gesetzlichen Bestimmungen und ihre Begründung werden schon jetzt formuliert. Ich meine, es wirb auch noch Zeit genug sein, wenn gelegentlich der Beratung dieses neu angekündigten Ent­wurfes die Frage der Denaturierung zur Erörterung gelangt. Die Neichssckahverwaltung wendet dieser Frage fortgesetzt die größte Aufmerksamkeit zu. Wenn wir glauben, baß irgendwo eine miß­bräuchliche Anwendung des denaturierten Branntweins stattfindet, da wenden wir uns an die bctr. Regierung mit dem Ersuchen um Abhilfe. In neuerer Zeit sind denn auch zu wiederholten Malen Strafanträge gestellt worden, denen die Gerichte stattgegeben haben. Es läßt sich doch in keiner Weise übersehen, ob die Kommissions­verhandlungen so glatt ablaufen werden, wie man jetzt vielleicht annnimmt. Frühere Erfahrungen sprechen nicht gerade dafür. Wir sollten uns bei der Beratung des Entwurfs in dem gegebenen Rahmen halten, wir werden ja später Gelegenheit haben, auf die übrigen Dinge noch einzugehen. Von der Erteilung von Kontin- gcntscheinen in Jahren, lvo überhaupt nicht gebrannt wurde, ist mir nichts bekannt.

Abg. Dr. Paasche fnakl.):

Es ist ja im allgemeinen nicht üblich, wenn eine große Partei die Kommistionsberatung einer Vorlage wünscht, diesem Verlangen zu widersprechen. . Im vorliegenden Falle würde ich das Zentrum aber bitten, auf die Kommissionsberatung zu verzichten; denn nach der Gewohnheit des Hauses haben wir ja gor nicht die Möglichkeit, in praktischem Sinne die Beratung in der Kommission auf die ge­werblichen Brennereien auszudehnen. Wir müssen bei den land­wirtschaftlichen Brennereien bleiben. Wir würden uns also be­züglich der gewerblichen Brennereien doch nur in theoretischen Er­örterungen verlieren. Ta scheint es mir aber doch richtiger zu sein, mit der Beratung dieser Fragen zu warten, bis der ange- künbigte Gesetzentwurf vorliegt. Was die Renatuierung an- langt, so sind allerdings auch mir Klagen darüber zu Ohren ge­kommen, und ebenso kenne ich auch Leute, die den denaturierten Branntwein trinken und die Denaturierung sogar als einen be­sonderen Vorzug cmsehen. (Heiterkeit.) Aber das sind immerhin seltene Ausnahmen, und wir haben chis jetzt kein Denaturierungs­mittel, das billiger und beliebter ist, als das zurzeit gebräuch­liche. Ich glaube also, das Zentrum könnte wohl auf die Kom­missionsberatung verzichten.

Abg. Wurm (Soz.ft

Dieses Gesetz soll bloß ein Mittel sein, den bisherigen Zustand noch länger zu konservieren, daß alljährlich 45 Millionen Mark als Liebesgabe in die Taschen der Branntweinbrenner fließen. Wer zahlt denn die Branntweinsteuer? Der Brenner legt sie nur aus, das Volk muß sie bezahlen. Das Gesetz ist nur gemacht, um auf Kosten der Aermsten der Armen dem Großgrundbesitzer cm behagliches Dasein zu schäften. Notwendig ist eine Umgestaltung des Branntweinsteuergesetzes von Grund auf. Eine gesunde Arbeiterschutzgesetzgebung ist der beste Damm gegen den Alkoholis- mus.

Abg. Holtz (Rp.)

befürwortet die sofortige Annahme der Vorlage ohne KommMonS- beratung und wendet sich gegen die Deduktionen des Abg. Wurm. Bei unS im Osten würde der Abschaffung der ^genannten Siebe»* gaben gar kein Widerstand entgegengesetzt werden. Es ist eben nicht wahr, daß die Steuer den Brennern zu gute kommt.

Abg. Dr. Pachnicke (freis. Vgg.)

bittet das Haus, Kommissionsberaiung zu beschließen. Die Agrarier behaupten, ein Opfer an dem Branntweinsteuergesttz zu tragen. Nun, wenn man so gute Geschäfte dabei macht, kann man lolch ein „Opfer" ziemlich leicht auf sich nehmen. Die Vergünstigungen an die Spiritusindustrie haben die Kartellierung erst ft””'0“' gemacht. Entgegen dem sonst so emphatisch vertretenen Grundsatz „Schutz der Sckioa.heni" vertreten die Herren von der Rechten also hier ausgesprochenermaßen die Förderung der Starken.

Abg. Dr. Wicmer (freif. 23p.)

unterstützt gleichfalls den Antrag auf Kommissionsberatung. Do sollen aber auch andere Materien der Branntwelnsteuergeietzgebung endlich in Angriff genommen werden. Eine gründliche Reform tut uns not; mit Flick- und Stückwerk ist es nicht getan. Nicht nur im Interesse der steuerlichen Gerechtigkeit, sondern auch der politischen Moral.

Abg. Speck (Ztr.):

Meine Rede, die ich namens der Fraktion gehalten habe ist vom Schatzsekretär mißverstanden worden. Ich habe eine Ver­quickung mit anderen Materien nicht beabpchtigt und bitte Sie, meinem Anträge zuzustimmen.

Abg. von Brockhausen (kons.)!

Ich verstehe nicht, wozu hier eine Kommissionsberatung nötig fein soll. Tie Begründung des Entwurfs ist so überaus klar. Wir wollen ihn so bald wie möglich verabschieden; indesien, da eine große Partei Kommissionsberatung wünscht, stimmen wir dem zu.

Hiermit schließt die Debatte.

Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Es folgt die zweite Beratung deS Gesetzentwurfs zur Aenderung des Gesetzes betr. den Schutz von Vögeln.

Die Vorlage wird ohne Debatte auf Antrag aller Parteien einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

Letzter Punkt der Tagesordnung ist die zweite Beratung des Gesetzentwurfs betr. Abänderung der Gewerbe­ordnung (Einführung des sogen, kleinen Befähigungs­nachweises für bas Baugewerbe) in Verbindung mit Petitionen betr. den Befähigungsnachweis für das Handwerk uni betr. Einführung obligatorischer Fortbildungsschulen für weibliche ^'Artikel 1 bestimmt, nach dem Beschluß der Kommission, baf; der Betrieb des Gewerbes als Bauunternehmer ^u untersagen ist, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Ge­werbetreibenden in bezug auf diesen Gewerbebetrieb bartun.

Hierzu liegt ein Antrag Bömelburg (Soz.) vor, den Betrieb bann zu untersagen, wenn Tatsachen vorliegen, welche gr ö b 1 i ch e, aus Mangel an technischer Befähigung ober aus Leichtsinn resp. Gewissenlosigkeit refultierenbe Verstöße gegen die allgemein anerfannten Regeln der Baukunst, ober gegen die gesetz­lichen, polizeilichen ober berufsgenossenschaftlichen Unfallver­hütungsvorschriften, ober Arbeiterschutzbestimmungen, oder be­trügerische Geschäftspraktiken bei der Bauausführung dartun.

Abg. Trimborn (Ztr.)

spricht sich für den Kommissionsbesckluß aus. Neber die Ein­führung des Befähigungsuachweifes sei das Handwerk selbst nickst einig. Nicht einmal über die Frage bet Einführung bes Befähigungs­nachweises für bas Baugewerbe herrsche Uebereinftimmung. Die Kommiision habe bas Richtige getroffen, wenn sie bas Gewissen der Auftraggeber bezüglich der Auswahl der Ausführenden geschärft habe. Die Vorlage fei nicht von weittragender Bedeutung, aber da, Ivo es sich nm Leib und Leben unserer Mltmenscken handelt, sei jedes Mittel zu begrüßen. Schon seit Jahren drängten seine Freunde nach einem besseren Bauarbeiterschntz, die Kommission habe auch eine entsprechende Resolution gefaßt. Seine Freunde ständen ein­stimmig auf dem Boden der Vorlage.

Staatssekretär Graf Posadowsky:

Ich möchte die Erklärung abgeben, baß in den allernächste» Tagen bem Bunbesrat eine Vorlage zugehen wird, wonach das Recht der Ausbildung von Lehrlingen an den Erwerb des Mefttertitels geknüpft ist. (Beifall.) , Es ist in dieser Vorlage auch vorgesehen, daß dem Titel Baumeister odcrBau- getoerlmeifter ein entsprechetider gesetzlicher Schutz zuteil wird. (Erneuter Beifall.)

Hierauf vertagt das HauS die weitere Beratung auf Dienstag 1 Uhr. (Außerdem Gesetz betr. das Urheber­recht b er Photographien.)

Schluß 6 Uhr.

** Kath. Pfarrpersonalien. Der Psarr- verwalter Anton Dory zu Vilbel wurde zum kath. Pfarrer daselbst, der Dekan und Pfarrer Ioh. Friedrich zu

Ilbenstadt wurde zum kath. Pfarrer zu Gau-Bickelheim, der Pfarrverwalter Konr. Booß zu Gau-Bickelheim wurde zum kath. Pfarrer zu Lämmerspiel ernannt.

** Schulhausbauten im Kreis Gießen. In keinem Kreise ist die Bautätigkeit in Schulhausbauten so rege, als im Kreis Gießen. Dies hängt nicht allein vom Aufschwung der einzelnen Orte und der Bevölkerungs­zunahme ab, sondern meistens sind es Mißstände und etwas unpraktische, früher gewählte Verhältnisse der einzelnen Schulen, die zu den Neubauten Veranlassung geben. Der Beweis hierfür ist, daß in den letzten vier Jahren ca. 20 Schulhäuser fertig gestellt wurden. Die meisten dieser Schul­hausbauten sind zweiklaffig, eine geringe Anzahl einklassig und vereinzelt auch dreiklassige. Hauptsächlich sind die Neu­bauten der Kreisbehörde im Zusammenwirken mit den betr. Gemeinderäten zu verdanken. Bei allen Neubauten wurde großer Wert auf praktische Einteilung der Säle und Lehrerwohnungen gelegt. Ebenso wurde auch auf gute Lösungen der Fassaden Rücksicht genommen. Sämtliche Schulhausneubaitten passen sich ihrer Umgebung in geschmackvoller Weise an. Die Sttlart ist in der Haupt­sache Biedermeier- und Vauernhauscharakter. Zur malerischen Wirkung dieser Gebäude trägt noch der gewählte, Gleichzeitig sollen diese

Aus Stadt und Land.

Sprechstunden der Redaktion 11 ■ ?onTL' : -7~1/28 Qbil5;

Gießen, 20. Nov. 1906.

.. Revolution, mit dem Großherzog an der Spitz' Unter dieser ebenso komisch wie blutrünstig sich gebenden Spitzmark- lesen wir in der alld-utsch.°nt,sem>üsch-n Deutschen Zeitung- folgenden merkwürdigen Erguß, den wir aut Erheiterung unserer Leser Mitteilen wollen:

Taz Beiioiel der hessischen Regierung hat di- Stabt Giehen nMt n%en lassen Die amtlichen An,eigen der Stadt wurden b A-r Mw in den beiden bürgerlichen Blattern Gießens verasien,. llcht °t-ht hat di- Stadio-rardn-ten-V-rsammlung wie die Mehr- heil der Redner betonte, .aus G-r-ch,igk-u- bcschlasien, auch der I°-iald-mo!rat,scheu .Ob-rh-ssischen V°lks,°>tung- di- Anzeigen zu- znwenden. H - s I - n , n D - u t I ch l a n d ° o r an! Ab-r nur ,n der B^iudheir.s^^ Rechtsanwälte. Der Gerichts- assessor Karl Schodler zu Darmstadt wurde zur Rechts- anwaltschast bei dem Landgericht der Provinz Starkenburg, der Rechtsanwalt Rich. Scriba zu Friedberg zur Rechts- anwaltschast bei dem Amtsgericht Bad-Nauheim, der Rechts­anwalt Theodor Windisch zu Höchst zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Michelstadt zugelassen. Der Rechte- anwalt Friedr. Karl Fischer hat di- Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Gernsheim, der GH ^ustizrat Dr. Ferd. R-atz die Zulassung zur k^'^Not-r Oi.°°D* meist'hoch gelegene'Bauplatz bei. a REsanwaUschast bei dem Amtsgericht Gebäude auch als „ossentl'chc/ Herrn reten und von weithin

WörrftM ausgegebem ®icr*u ^kn M nUe- E'nrg- h-°r°°n

sind: Hausen, Odcnhausen, Wieseck, Mainzlar und Dau- bringen, 2c. Die sämtlichen in unserem Kreise, in den vier letzten Jahren entstandenen Schulhäuser sind nach Entwürfen des Baurat Diehm in Gießen ausgesührt.

** Genehmi gte Sä' enkungen. Im Laufe des 2. und 3. Vierteljahres 1906 sind von S. K. §>. bem Groß- Herzog genehmigt worden: Schenkung der Stadt Bingen an die israelitische Religions-Ge­meinde daselbst, im Betrage von 6000 Mark; letzte willige Zuwendung des Rentners Jakob B a ck zu Alzey an die Stadt Alzey, im Betrage von 10 OOO Mark; Schenk­ung des Fräulein Karoline Lilli Heyl zu Heidelberg an den bessisch en Fiskus im Betrage von 50 000 Mark mit oer Bestimmung, das; das Kapital nach dem Tode der Schenkgeberin zur besseren Pflege von Blinden hessi­scher Staatsangehörigkeit, insbesondere von aus der staatlichen Blindenanstalt zu Friedberg entlassenen er­werbsfähigen und crwerbswilliaen Blinden, und zwar so­weit tunlich in einem zu diesem Zwecke zu errichtenden Blindenheim, verwendet wird; letztwillige Zuwendung aus dem Nachlaß des Johann Gottfried Schneider zu Tarmftadt an die L a n d e s w a i s e n a n st a l t, im Betrage von 32 502 Mark 91 Psg.; letztwillige Zuwendung aus dem Nachlaß desselben an die Gemeinde Wörrstadt, int Betrage von 32 500 Marl.

7 Klein-Linden, 19. Nov. Zwecks Gründung einer „Vereinigung für Volksbildung und ver­wandte Bestrebungen" ist für Mittwoch abend auf der „Burg" eine Versammlung einberufen, zu der die Vor­stände der hiesigen Vereine, Interessenten und Freunde der neuen Bestrebung eingeladen sind. — Der Radfahrer-