Ausgabe 
14.12.1906 Viertes Blatt
 
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beim noch frn Felde?! Ganze 800 Hottentotten. Ja, man möge doch einmal die Verlustlisten anschen, um zu ermessen, toaS dieie 800 Hottentotten uns zugefügt haben. Dazu kommt, daß 800 Räuber, wenn sie auf einem Humpel sind, eine, große Gefahr bedeuten. Abg. Spahn hat endlich gesagt, cs sei dasselbe Bild, wie heute morgen. Nein, heute morgen sind wir unter dem Truck der Lage, daß wir die Dahn haben muffen, im letzten Augenblick durch einen Zentrumsantraa überrascht worden, den wir in den zwei Stunden gar nicht üoersehen konnten. Es handelt sich hier um inen persönlichen Vorstoß einer Partei gegen alle anderen. Dieses Empfinden haoe ich gegenüber dem Antrag Hompesch.

Nach cmer kurzen Erwiderung des Abg. Dr. Spahn (Zentr.), die auf der Tribüne unverständlich bleibt, ergreift unter großer Spannung des Hauses das Wort 1 t 4

Reichskanzler Fürst Bülow:

Ich halte mich für verpflichtet, Sie nochmals

in letzter Stunde

auf die schwere Verantwortung hinzuweisen, welche Sie durch Ihre Deschlüffe auf sich nehmen. ES handelt sich nicht um die Frage, ob für unsere Kolonien einige Millionen mehr oder weniger be­willigt werden sollen. Es handelt sich, wie der Vertreter dcS Gc- neralstabeS überzeugend dargetan hat, um die Frage, ob wir unsere Kolrnien behaupten wollen oder nickt. Es handelt sich, wie ich als verantwortlicher Leiter der Reichs« g e s ck ä f t e hinzufüge, um die Frage, ob wir unser Ansehen in der Welt,

unsere Waffenehre

(Großer Lärm bei den Sozialdemokraten; Redner mit erhobener Stimme fortfahrend), ob wir unsere Waffenehre, unsere nationale Stellung gefährden wollen, um eine verhältnismäßig geringfügige Summe zu sparen am Ende eines Feldzuges, der uns Hunderte von Millionen gekostet hat. Sollen wir in einer Stunde des Klein­muts die Früchte jahrelanger tapferer Anstrengungen gefährden? Sollen die schweren Opfer an Blut, die wir gebracht haben, den Kolonien u'ck dem Vaterlande zum Segen gererchcn oder sollen sie umsonst gebracht fein? Tie Regierung kann sich nicht von Parteien und vom Parlament vorschrciben lassen, wieviel Truppen sie für kriegeriscke Operationen braucht. (Nanu! links. Sehr richtig! rechts. Wiederholter lebhafter Widerspruch links, wiederholter leb­hafter Beifall rechts.) Wenn sich bei uns die Gewohnheit ein­bürgern wollte, militärische Maßnahmen im Kriegszustände, von deren richtiger Durchführung Leben und Gesundheit unserer Trup­pen, unsere Waffenehre, unter Umständen

das Wohl und Wehe des ganzen Landes

abhängt, abhängig au machen von F r a k t i o n ö b es ch b ü s s e n oder Parteirück sichten (Großer Lärm bei den Sozialdemokraten und im Zentrum.) Ta draußen stehen unsere Soldaten, es sind Deutsche, die haben gekämpft, die haben An­

strengungen erduldet, sie sind im Begriff, den letzten Widerstand des Gegners niederzuringen. Sollen sie etwa zurück, weil eine kleinmütige Regierung aus Scheu vor dem Parlament oder aus Parteirücksichten sie un Stiche läßt? (Lebhafter Beifall rechts.)

Was haben andere Völker für Kolonialkriege geführt, Eng­länder, Franzosen und Holländer, und sie haben nicht mit der Wimper gezuckt I Soll das dcuffche Volk kleiner sein, soll das deutsche Volk kleiner dastchen als andere Völker? Das ist dir Frage, auf welche die verbündeten Regierungen eine Antwort for­dern flipp und klar. (Sehr gut! rechts und bei den National- liberalen.) Meine Herren! Wir können bedauern, daß der Auf­stand ausgebrochen und daß er uns so viele Menschenleben und so große Summen gekostet hat. Dir können das bedauern, aber zurück können wir nicht. Wir müffen durchhalten. Man hat mir das Wort in den Mund gelegt: .Nur keine inneren Krisen!" Ich habe dieses alberne Wort demenrieren lasten. Es kehrt immer wieder zurück. In Wirklickkeit habe ich natürlich nie etwas der­artiges gesagt. (Hört, hört!) Es gibt Situationen, wo ein Zurück­weichen vor einer Krisis ein Mangel an Mut, ein Mangel an Pflichtgefühl sein würde. (Lebhafter Beifall.) Wenn Sie wollen, so haben Sie

die KriffS noch heute!

Parteien können Forderungen annehmen oder ablehnen. Sie tragen keine Verantwortung. Tie Regierung darf aber nickt vor den Wünschen und Interessen einzelner Parteien zurückweichen, wenn ihre höchste Aufgabe, die nationale, in Frage steht. (Leb­hafter Beifall.)

Man hat mir vor wenigen Minuten das Gerücht zugetragen, in dieser Frage schöbe ich nicht, sondern ich würde geschoben, ich führte nur die Tirettiven bet obersten Stelle aus, der Guerilla­krieg sei eine Art militärischer Sport. Das ist

eine dreiste Unwahrheit.

Niemand drängt mich, niemand schiebt mich. Ich brauche gar keine Direktiven, um die nationalen Notwendig­keiten zu erkennen, die hier vorliegen. Es handelt sich hier in keiner Weise um eine Frage des inneren Regiments, es handelt sich auch nicht um einen Gegensatz zwischen persönlichem und par­lamentarischem Willen, sondern es handelt sich lediglich um eine vom Reichskanzler nach gewistenhafter Ueberzeugung vertretene Auffastung der verbündeten Regierungen. Es handelt sich darum, ob wir unsere gesamte koloniale Stellung behaupten wollen oder nicht. Es handelt sich darum, ob wir

unsere Stellung in der Welt,

ob wir unser Ansehen nach außen behaupten wollen oder nicht. (Lachen bei den Sozialdemokraten^ Glauben Sie denn, daß so etwas ohne Rückwirkung auf das Ausland bleiben würde? (Beifall rechts und bei den Nationallideralen.j Welchen Eindruck würde

es im Auslände machen, wenn die Regierung in einer solchen kapitulieren würde, wenn sie nicht die Kraft finden wollte, ihre nationale Pflicht zu tun? (Lebhafter Beifall rcchtL und bei den Nationalliberalen, Lacken bei den Sozialdemokraten.) Wir hxrben unsere Pflicht tun im Vertrauen auf das deutsche Volk. (Lebhafter Beifall rcchrS und bei den Nationalliberalen.)

Hiermit schließt die Diskussion; nach einer Reihe per- sönlicher Bemerkungen kommt cs zur Abstimmung unter leo- hafter Spannung und Erregung deS Hauses.

Zunächst wird der Antrag Ablaß in n am entlicher, Abstimmung mit 176 gegen 171 Stimmen a b g e l e h n t.

Sodann stimmt daS HauS über die RegierungSv o r-> läge ab. Auch diese wird in namentlicher Abstimmung mit 178 gegen 168 Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung, abgelehnt.

Hierauf erhält unter großer Bewegung dcS Hauses und der überfüllten Tribünen daS Wort

Reichskanzler Fürst Vülow:

Ich habe dem Hause eine kaiserliche Verordn,mg mitzuteklen. (Lachen bei den Sozialdemokraten. Händeklaffchcn auf den Tribünen und in den Reihen der Sozialdemokraten, die sich ebenso, wie die übrigen Mitglieder dcS Hauses, von den Plätzen erhoben haben.)

Präsident Graf Ballestrem:

Ich bitte, nicht mit den Händen zu klatschen. Ich werde blS zuletzt die Ordnung aufrechterhalten. (Zuruf: Auf den Tribünen wird geklatscht!)

Reichskanzler Fürst Bülow (fortfachrend):

Die Botschaft lautet:

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, KSnig von Preußen verordnen auf Grund des Art. 24 der ReichSver» faffung nach vom Bundesrate unter unserer Zustimmung ge« faßten Befchluffe im Namen deS Reichs, waS folgt:

Ter Reichstag wird hierdurch aufgelöst. (Levhafter Bei­fall bei den Sozialdemokraten. Härrdeklatscheu und Bravorufe auf den Tribünen.)

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri^ mit beigedrucktem Kaiserlichen Jnsigel.

Gegeben usw. m

Wilhelm.

(Große Unruhe und Ha^eklaffchen.)

Präs. Graf Balleftrem (mit bewegter Stimme): Wir aber trennen uns, tote immer (die Sozialdemokraten verlaffen den Saal) mit dem Ausdruck der Treue und Verehrung, indem wir rufen: S. M. der deutsche Kaiser, König von Preußen usw. lebe hoch! (Das Haus stimmt dreimal in deu Ruf ein.)

Schluß 5% Uhr.

Bekanntmachung.

Rus Grund der Bestimmungen in § 38 der Polizeiverordnung, die Gtüiuiih'criiufl von Grundstücken im Anschluß an die städtische Kanalisation in der Provinzial-Hauptstadt Gieven betreffeub, vom 1. August 1904, werden die Eigentümer aller be­bauten Grundstücke in Gießen hiermit ansgefordert, die Pläne für die Entwässerung dieser Grundstücke bis spätestens rnm 15. März 1907 bei uns vorzulegeu.

Ausgenommen sind die Eigentümer der Grundstücke,

a) für welche die Pläue bereits vorgelegt sind,

b) norbrocftlicf) der Main-Weser-Bahu,

e) am Rodtberg, r

d) an der Marburger Straße, nördlich von der Abzweigung des Wi.secker Weges,

e) am Wiesecker Weg, f) in be» (£td)gäriejt, g) an der Grünberger Straße, östlich vom Hause Nr. 117, h) an der Licher Straße, südöstlich von der Abzweigung zur Kaserne,

1) am Nahrungsberg,

k) au der Hessenstraße,

1) am Schisienberger Weg, südlich von der Bergstraße und dem Klebergäßchen,

o) am Erdkauler Weg,

n) am Lechgeslerner Weg,

o) an der Frankfurter Straße, südwestlich der neuen Bete- rmättlmik,

p) an der kleinen Mühlgasse.

Soweit schon früher Aussorderungen ergangen sind, werden die früher gestellten Fristen hierdurch nicht verlängert.

Gießen, den 12. Dezember 1906. IBU/M

Großherzogliche "Bürgermeisterei. Gießen.

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