Nr. 294

156. Jahrgang

Freitag, 14. Dezember 1906

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

Die „Siehener Lamtlienblätter- werden dem .Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ^helfljche tonöwlrt* erfcheuu monaUrch einmal.

Gießener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der Drühl'lchen Unwersilälsdruckeret. R. Lange, Gießen.

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

140. Sitzung vom 13. Dezember. 1 Uhr.

Hm BundcSratstisch: Fürst Bülow, Ternburg, Frhr. von Stengel, v. Einem, v. Tschirschky, Graf Posa - dowSky, v. Quade u. a.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des NachtragöetatS für Südwestafrika. (Gefordert werden auS Anlatz des Eingcborenen-AufstandeS 29 220 000 Mk.).

Die Budgetkommission hat bekanntlich den ganzen Nachtragsetat a g e l e h n t.

Die Abgg. Dr. Ablaß und Gen. sfrcis. 93p.) beantragen, dem TiSpositio des Kap. 2, Tit. 1 der Ausgaben hinzuzufügen:

mit der Maßgabe, daß die H e i m , e n d u n a von weiteren 4000 Mann im Laufe des Rechnungsjahres erfolgen soll und biS zum Ablauf deS Rechnungsjahres die Vorbereitun­gen zu einer erheblichen weiteren Verminde­rung der Gesamtstärke der Schutztruppe, entsprechend der fort­schreitenden Beruhigung deS Schutzgebietes, getroffen werden.

TaS Zentrum beantragt,

die Schuhtruppe bis zum 81. März 1907 um 4000 Mann zu vermindern und Vorbereitungen zu treffen, um nach' dem 1. April 1907 weitere Verminderungen vornehmen zu können, bis die Schuhtruppe auf der Stärke von 2500 Mann angelangt ist. Für den NachtratSetat sollen statt 29 200 000 Mark 20 288 000 Mk. bewilligt werden.

Referent Dr. Svahn sZtr.) berichtet über die bekannten Verhandlungen der Kommission, bleibt aber im einzelnen unverständlich.

Reichskanzler Fürst Bülow:

Die Ihrer Beschlußfastung heute unterbreitete Vorlage der verbündeten Regierungen ist vor ihrer Einbringung der Gegen­stand sorgsamer Prüfung aller beteiligten Stellen gewesen. Sie geht davon auS,

trat do» Unerläßliche zu fordern. ES wird nur diejenige Truppenstärke gefordert, die für die Niederwerfung deS Aufstandes und die Beruhigung unserer Kolonie unerläßlich ist. Wir werden die Truppe in Südwestafrika bis zum April künftigen Jahres auf rund 8000 Mann vermindern und je nach Fortschritt der Operationen und der Verbesserung der Etappen im Laufe deS nächsten EtatSjahreS weitere Er­mäßigungen eintreten lassen und nach Beendigung deS Aufstandes nur die notwendigsten Besahungstruppen zurückbehalten. Ihre Kommission ist zu einem positiven Resultat nicht gelangt. Sie hat vielmehr alle Anträge und die Regierungsvorlage ab­gelehnt. Der Vorschlag, sich schon jetzt für daS Etatsjahr 1907 auf eine bestimmte, gegenüber der jetzigen wesentlich verminderte Truppenanzahl festzulegen, ist für die verbündeten Regierungen unannehmbar.

(Hört, hörtl)

Meine Herren, es ist Ihrer Kommission von sachverständiger militärischer Stelle dargelegt worden, daß die verlangte Truppen­stärke wirklich notwendig sei, und daß eine Verminderung tatsäch­lich unmöglich ist, weil dadurch die Durchführung der militärischen Aktion verhindert werden würde. Ein Einstellen der militärischen Aktion vor völliger Niederwerfung des AufstvndeS würde aber die schwerwiegendsten Folgen nach sich ziehen. Diese Folgen würden nicht nur bestehen in dem Verluste des Südens unseres Schutz­gebietes, wir würden auch die Mitte und den Norden auf das schwerste gefährden. sSehr richtigI rechts und bei den Natl.) Wir würden — das sagen alle Kenner der Verhältnisie — binnen kurzer Frist neue Aufstände in allen Teilen unseres Schutzgebietes zu gewärtigen haben, deren Bewältigung uns die doppelten und dreifachen Opfer kosten würde jsehr wahr!), wie wir sie schon bisher gebracht haben. Solche Aufstande, tote die im südwest­afrikanischen Schutzgebiet, würden naturgemäß auf unsere anderen Kolonien überspringen, wir würden eine

allgemeine Auflehnung gegen die weiße Herrschaft

erleben. (Na, nal linK.) Die geringe Anzahl unserer Schuk- huppen würde einer solchen Bewegung nicht gewachsen sein, wir ständen dann vor der Frage, ob wir unsere Kolonien mit unver­hältnismäßigen Opfern und Kosten wieder erobern oder ob wir sie für immer verlieren wollen. (Zurufe des Zweifels links, sehr richtigl rechts.) Nicht nur die militärischen Autoritäten, sondern alle Sachverständigen stimmen darin überein, daß eS sich um eine

letzte Anstrengung handelt, um unseren Kolonien dauernde Ruhe und Sicherheit wiederzugeben. Wenn wir vor diesem letzten Opfer zurückscheuen sollten, so würden wir unS nach meiner Ansicht einer schweren Unterlassung, einer nationalen Versündigung schuldig machen. (Lebhafte Zustimmung rechts und bei den Natl.) Ich k a n n n i ch t a n n e h m e n , m. H., daß dies hohe Haus einen solchen in finanzieller und militärischer, in politischer und nationaler Hinsicht gleich bedauerlichen und bedenklichen Entschluß fasten wird.

Sollte ich mich hierin täuschen, so würde ich als verantwort­licher Lenker der Reichsgeschäfte vor dem deutschen Volke und vor der Geschichte nicht in der Lage sein,

eine solche Kapitulation zu unterschr-Den. (Stürmischer Beifall rechts und bei den Nationalliberalen. Anhaltende große Bewegung. Der Präsident vermag dem folgenden Redner nur mühsam Gehör zu verschaffen.

Abg. Schmidt (Elberfeld, freif. Vpt.) verliest folgende Erklärung: In vollem Einklänge mit unserer bis- herigen Haltung bei Bewilligung der zur Kriegführung in Süd­westafrika notwendigen Mittel erscheint uns die Reduzierung der Truppenzahl auf eine bestimmte Mindest zahl in voraus bestimmter Zeit undurchführbar, da sie dem Gang der Ereignisse vorgreifen und unter Umständen die allgemein anerkannte Auf­gabe der deutschen Truppen, nämlich die völlige Beruhigung des Schutzgebietes, unmöglich machen könnte. Unser Antrag beabsich­tigt, im Schutzgebiete diejenige Trupponzabl zu belasten, die es er­möglicht, die völlige Beruhigung der Kolonie durchzuführen, an­dererseits jedoch dem von allen Parteien des deutschen Reichstags, dem gesamten deutschen Volk geäußerten sehnlichen Wunsch Rech­nung zu tr..gen, alle entbehrlichen Truppen so rasch als möglich zurück^ubesörde'-n. Im Interesse des verfastungsmäßigen Etats­rechts des Reichstags haben wir es deshalb für notwendig erachtet, daß die von den verbündeten Regierungen bereits zugesagte Rück­

sendung von 4000 Mann als eine wesentliche Bedingung für die Bewilligung der Mittel im Dispositiv des Etats festgesetzt werde. «Beifall bei den Freisinnigen.)

Abg. Roeren (Zenir.):

Gestatten Sie mir einige allgemeine Bemerkungen. Meine neuliche Rede hat >m 93erein mit bvr Erwiderung des Kolonial­direktors zu einer solchen Menge von Entstellungen, Mißdeutungen und Angriffen Anlaß gegeben, daß ich zu einer kurzen Klarstellung das Wort ergreifen mutz, die allen objektiv Urteilenden genügen wird.

Meine Rede hatte einzig und allein die Mißstände auf kulturellem Gebiet in den Missionen zum Gegenstand, die Prügelstrafe usw. Die Wist uba-Angelegen heil ist von mir nur nebenher berührt worden und nur soweit ich dazu durch die Ausführungen meines Vorredners gezwungen war. Trotz­dem hat der Kolonialdireftor, o^ne auf die von mir gerügten Ein­richtungen selber einzugehen, gerade die Wistuba-Angelegenheit zur Unterlage genommen, um darauf die Vorwürfe einer Neben- regieru"g, e'.ier unberechtigten Pression usw. aufzubauen. Das fand dann d-n erwünschten Resonanzboden in der gegnerischen Preste. Wie war >et Verlauf der Sache? Der apostolische Präfekt der.Togoer Mission kam zu mir und legte mir die unerträglichen Verhältnisie d"r, unter denen die Mission in der Kolonie zu leiden habe. Ich oandte mich hierauf an das Kolonialamt und erhielt vom Reichskanzler einen Bries, in dem er betonte, er sei zu jeder Genugtuung bereit. Er wolle mit dem Präfekten mündlich darüber im Kolonialamt verhandeln und würde sich freuen, wenn ich dabei zugegen sein wollte. (Hört, hörtl im Zentrum.) Erst nach dieser Einladung habe ich den ersten Schritt in das Kolonialamt getan. Von einer unerwünschten Einmischung kann also nicht gesprochen werden, lieber diese Unterredung fand eine schriftliche Fixierung der Punkte statt, in denen eine Aenderung beiderseits als notwendig anerkannt wurde. ES wurde auch beiderseits der Wunsch ausgesprochen, eine öffentliche Be- svrechung der Angelegenheit zu vermeiden. Der Kanzler schrieb mir noch am 2 März, eine solche Besprechung würde weder im Interesse der KvlonialVerwaltung, noch in dem der Missionen dien­lich sein, lieber diese Desprechiung wurde ober neben den schriftlich fixierten Punkten auch noch eine Aufzeichnung von Ge - Heimrat König gemacht, von deren Inhalt ick erst jetzt Kennt- niS erhalten habe. In dieser Aufzeichnung fand sich auch der Satz von dem „lcrudttiischen Joch".

Ich entsinne mich zwar besten nickt, daß Herr Stuebel mich jemals gebeten hat, ihm „ba8 kaudinische Joch nicht zuzumuten". Aber da Geheimrat König dies notiert hat, so wird Herr Stuebel ja diese Aeußerung anerkannt haben. Daß ick in den Ver­handlungen dann für die berechtigten Ansprüche der Missionen mit Entschiedenheft eingetreten bin, verstand sich von selbst. Von irgend einer Pression aber war gar keine Rede. Erfuhr man im Lande von der empörenden Behandlung der Missionare in Togo, dann mußte der Rest von Kolonialfreundlichkeit in der Bevölke- rung schwinden. DaS wußte die Kolonialabteilung ebenso wie ich. und deshalb waren die Verhandlungen beiderseits von dem Ge­sichtspunkte geleitet, eine öffentliche Erörterung der T o g o - A n - gelegenheit überflüssig zu machen. Wurde die Wistuba-An- gclegenheft von dem Reic^kanzler persönlich erledigt, so war dadurch eine Veranlassung zu einer öffentlichen Erörterung nicht gegeben, wohl aber diese unvermeidlich, wenn sie der Tisziplinarkammer überwiesen wurde. So allein ist daS Telegramm an den Reichs­kanzler zu verstehen, in dem ich ihn geben haben soll, die Tisziplinaruntersuchung gegen Wistuba zu inhibieren. Und so ist auch mein Brief zu verstehen, in welchem ich darlegte, daß eine öffentliche Erörterung der Togoangelegenheit nicht nur allgemein in der Bevölkerung, sondern auch in meiner Fraktion die Kolonialfreundlichkeit vermindern könne.

Tie Aeußerung, die ich gegenüber dem Assessor Brückner getan haben soll, daß fein Pfennig bewilligt werden würde usw. habe ich nicht getan. Ich hätte sie wohl auch schwerlich an einen Astestor, sondern an den Kolonialdireftor oder den Reichs­kanzler gerichtet. Diesen beiden habe ich nur gesagt: Wenn die Wittuba-Angelegenheit öffentlich ober disziplinarisch untersucht würde, dann sei es notwendig, die ganze Togo-Angelegenheit auf­zurollen, und daS würde zur Folge haben können, daß bann kein Pfennig mehr für die Kolonien gegeben werde. Nur in diesem Sinne kann ich mich auch gegenüber Herrn Brückner geäußert haben. Jedenfalls gibt der Nebenbericht weder dem Wortlaut noch dem Sinne nach meine Aeußerung richtig wieder. Das habe ich nach der sachlichen Seite hin zu erklären.

Persönlich bemerke ick: Ich habe bet der Lesung des Stenogramms meiner letzten Rede empfunden, daß ich mit der Bezeichnung „grüner Astestor" zu weit gegangen bin; und ich habe sofort die Verpflichtung gefühlt, ohne von irgend jemand einen An­stoß dazu erhalten zu haben, diese Bezeichnung als ungehörig bei der ersten sich mir bietenden Gelegenheit — und diese bietet sich mir jetzt bei der zweiten Lesung des Nachtragsetats — zu wider­rufen. (Beifall.)

Was meine „unerwünschte Einwirkung" auf Wistuba anlangt, so bin ick durck Schreiben des Kolonialdirektors vom 15. Dezember 1904 ausdrücklich ersucht worden, auf Wisttcka einzuwirken, daß er sich beruhigen möge. (Hört, hört! im Zentrum.) Und bann meine angebliche Einwirkung in ein gerichtliches Ver­fahren. Ein solches besteht lediglich in der Sacke Götz, Schneider und Wistuba, und hat mit jener Angelegenheit Wistuba nicht das geringste zu tun. Alle meine Briese und Handlungen bezogen sick einzig und allein auf jenes Disziplinarverfahren, wo lediglich der Reichskanzler zu befinden hat, ob er selbst entscheiden will ober die Sache der Disziplinarkammer überweisen will. Das letztere ist, soviel ich weiß, bi§ zu dieser Stunde noch nicht geschehen. Den Vorwurf einer Einmischung in ein gerichtliches Verfahren weise ich mit aller Entschiedenheit zurück. (Beifall in einem Teil des Zentrums.) Sonst müßten ja auch der Reichs­kanzler und der Kolonialdireftor eine solche Einmischung begangen haben, indem sic einen Teil der Anschuldigungen gegen Wistuba. ohne zu prüfen, ob sie begründet waren, auSsckieden. (Hört, hört! im Zentrum.) Rach Beendigung der Verhandlungen in der Kolo­nialabteilung hat mir der Reichskanzler selbst seinen Dank aus­gesprochen (Hört, hört! im Zentrum), daß ich „in dankenswertester Weise an der friedlichen Beilegung mitgewirkt" habe. Tas war in einem Schreiben vom 2. Mörz 1906. Die Togo-Angelegenheit habe ich doch zur Sprache gebracht, weil die Zustände trotz jeder Abmachung, abgesehen davon, baß das Vcrhälinis zwischen der Million und dem gegenwärtigen Gouverneur sich allerdings bester gestaltet hat, im übrigen aber unverändert wie früher fortbauern und dieselbe Willkür und Grausamkeit herrscht.

Ich erkläre, daß für alle tatsächlichen Anführungen, die ich gemacht habe, der Kolonialverwaltung schon feit langer Zeit eine große Reihe von Zeugen benannt worden sind. Ick glaube, daß ich für jeden objektiv und gerecht denkenden Menschen dargelegt

habe, daß mein ganzes Verfahren auch nicht der geringste Vorwurf neffcn kann, am wenigsten der einer unerwünschten Einmischung, einer unerträglichen Pression und einer Nebenregierung. (Leb- Hafter Beifall im Zentrum.)

(Reichskanzler Fürst Bülow verläßt den Saal.)

Stellvertretender Kolonialdirektor Dernbnrg:

Gestatten Sie mir ganz wenige Worte zur Erwiderung auf da?, was der Abg. Roeren hier vorgetragen hat.

Der Abg. Roeren hat mir zunächst vorgeworfen, daß ich auf den materiellen Inhalt seiner Rede nicht eingegangen sei, sondern daß ick gant andere Dinge bincingcbrarbt habe. (Sehr richtig! im Zentrum.) Ich erinnere Herrn Roeren demgegenüber daran, daß er seine Behauptungen gestützt hat auf Anschuldigungen, welche gegen den Beamten Kersting auSgcfprocben sind von ihm und dem Abg. Ablaß, daß er au8 diesem sogenannten Material Tinge vorgelesen hat, welche, wie sich inzwischen herauSgestellt hat,

absolut unbegründet

gewesen sind. Ans solche unbegründeten Dinge einzugehen, habe ich keine Veranlassung. Es ist weder bewiesen, daß Herr Kersting grausam gewesen ist. noch daß unter Geo A. Schmidt eine schauerliche Rechtspflege in Togo eingerissen sei. Was Sie gesagt haben, ist fein Beweis (Widerspruch im Zentrum.) Ganz gewiß nicht. Was aus den Akten verlesen ist, sind nur Zeugenaussagen, und man tut so, als ob diese Zeugenaussagen reine Wahrheiten sind. Daraus kann ick mich nickt einlasten. Allerdings bin auch ich der Meinung, man soll die Eingeborenen so behandeln, wie es uns als deutscher Nation würdig ist und wie es uns zu- femmt, (Lebhafter Beifall ) TaS sage ich. Aber deshalb ist doch nickt daß bewiesen, was Herr Roeren behauptet hat. Herr Geo A. Schmidt hat einen

jammervollen Brief

an mich geschrieben, worin eS heißt: „Wie kann ich mir helfen? Ick habe Herrn Roeren gebeten, er möge alles, was er gegen mich gesagt hat, außerhalb des Hauses wiederholen. Er hat es nicht getan!" (Lebhaftes Hört, hört! reckt« und bei den Nattonallive- ralen.) Here Sckmidt ist jetzt völlig hilflos. Ebenso verhalte es sich mit dem Astestor Tietz. Die Angehörigen von diesem Mann, der von Herrn Roeren wirklich so schlecht behandelt ist, wie man als Mensck mir behandelt werden kann, nachdem er tot ist, haben mir einen Brief gefdyrieben, ick möchte ihn rehabilitieren. Ich er­kläre: Herr Astestor Tietz ist ein außerordentlich tüchtiger, braver und wackerer Beamter gewesen, der im Dienste seines Kaisers und für sein Vaterland in Togo sein Leben gelosten hat. (Stürm Urtier Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) WaS ich Herrn Roeren vorw.rfe, ist, daß er Material hier vorgebracht hat, von dem er erkennen konnte, daß es sieben Jahre alt war, uns von dem er wisten konnte, daß es überhaupt nur

ein Dienstbotengeschwätz war, weiter nichts. Wenn Sie den F a l l K e r st i n g durch­gingen, so werden Sie finden, daß es sich nur um f u n f Ge­schichten von Köchen handelt. (Widerspruch im Zentrum.! Hintertreppengeschichten kommen überall vor. (Sehr richtig! rechts.) Herr Roeren hat den Schriftwechsel nur sehr unvollkommen ver­lesen. Herr Roeren hat sich nicht nur für den Zwist zwischen Be­amten unb der Mission interessiert, er hat auch nachher versucht, in ein Disziplinarverfahren e i n z u g r eif e n. (Leb­hafter Widerspruch im Zentrum. Abg. Roeren: Das ist nutzt wahr!) J'der kann das nachlesen. Es tut mir leid, aber eie tonnen doch nicht ab streiten, daß Sie das geschrieben haben. Jxrrn Wistuba hat der Abg. Roeren für sechs oder sieben höhere bestere Stellen empfohlen. (Hört, hört!) Daß der

Posten deS Botschafter in Petersburg nicht habet wär, ist ein reines Wunder. (Stürmische Heiterkeit.) Ich denke, ir-ir haben in diesem hohen Hause Dringenderes zu tun, als uns über Herrn Wistuba zu unterhalten. Wenn der Geheim­rat von König das Wort vom kaudinischen Joch niedergeschrieben hat, so läßt sich das nicht wegeSkamotieren. Herr Roeren hat es ja auch gar nicht geleugnet, er hat überhaupt nichts geleugnet, son­dern er ha. nur entschuldigt. (Widerspruch im Zentrum. Sehr richtig! rechts.) Ich habe nun gehört, daß ick zittert hatte: „Dann wird überhaupt nichts mehr bewilligt." Nein, das habe ich nicht gesagt. Ick habe gesagt, die Aeußerung lautete so: „Tann wurde meine Partei nichts bewilligen." Ich muß nun erklären, ich habe mich gegen die Tätigkeit des Abg. Roeren nicht nur deshalb ge­wehrt. weil seine Tätigkeit ftüher unter dem Kolonialdirektor Stuebel unangenehm empfunden worden ist, sondern weil er auch versucht hat, in meine Amtsführung htnernzu- wirken. (Lebhaftes Hört, hört l)

Am 3. November d. I. hat Herr Roeren an mick geschrieben^: „Herr Kersting ist überhaupt, weil er die anderen Leute gutJennt — das ist die einzige Anschuldigung gegen ihn -— »weil <r tfteunb ist mit den anderen Beamten, die Gefahr, die in Togo bezieht, und es wird dem Reichskanzler anheim gegeben, ihn nicht mehr in sein Amt gehen zu lasten." (Hört, hört!) Und dazu hat der Abg. Roeren geraten, wiederum ein Versuch, in administrative Funk­tionen der Regierung einzugreifen. (Hört, hört!) Nun kommt Herr Roeren und sagt, er habe die Sacken hier vorgebracht aus dem einzigen Grunde, weil die Mißstände fortbauern. Am 20. November aber schreibt Herr Roeren an mich: „Ich will nicht verfehlen, Euer Exzellenz schon jetzig mitzuteilen, daß nach ver­schiedenen Berichten aus Togo gegenwärtig das beste Einvernehmen zwischen der Verwaltung und der Mission in Togo bestehen soll. (Hörft hört!) Vom 20. November, Herr Roeren! Wem soll ich denn nun glauben? (Große Heiterkeit.) Wir wollen diese Ge­schichte jetzt vorbeigeben lassen. (Zuruf aus dem Zentrum.)

Jawohl, die Sache kommt, das werde ich Ihnen gleich sagen. Ich habe hier nur die Deklaration zu wiederholen, daß wenn ein Truck auf mich ausgeübt werden soll — und da ist es ganz gleich­gültig, ob er von dem Herrn Abg. Roeren oder von den Mitgliedern einer anderen oder einer dritten Partei kommt — ich mich dagegen wehren unb

die Flucht in die Öffentlichkeit antreten werde, das eine wie das andere Mal, und (mit erhobener Stimme) e s ist diesm al sehr gut gewesen. (Lebhafter Beifall und Lärm. Vercinzeltts Händeklatschen auf den Tribünen.) Ich habe nun noch gegenüber der Mitteilung des Herrn Abg. Sckmidt-Elberfeld folgende Erklärung abzugeben: Im Mai 1906 waren im Schutzgebiet 14 500 Köpfe. Tie sind jetzt auf 10 062 Köpfe reduziert. Weitere 600 Mann sind unterwegs, also bereits zu Schiff, sodaß über die Zahl von 8268 Köpfen hinaus, welche die verbündeten Regierungen in dem Nachtragsetat verlangt haben, jetzt noch im Schutzgebiete 1194 Köpfe mehr sind; d. h. von den 4000 Mann, deren Rücksendung gewünscht wird, sind

e 2806 schon znrückgesuhrt.