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Viertes Blatt.

Nr. 41

156. Jahrgang

Gießener Anzeig

frrWtni ttgN- mit Ausnahme des Somnag«.

Die ^Siestener ^amflienblöfter** werden dem »Anzeiae, viermal wöchentlich detaeleqt. Der ^helftiche CanörotrT erichemt monatlich einmal.

Samstag 17. Februar 1806

RotaNanSdrmL und Verlag der Brühkld« UnwersuälSdruckeret. #L Lange. Dietzem.

Redaktion, Exvedttton u. Druckei-ei: ©diulWr

Tel. 9U. bL i.elegr.-älüx.; 8ln$eig« Girtze«,

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ursis Gießen.

heißt den Bock zum Gärtner machen, wenn man, wie es in Preußcm geschieht, Apotheker ufnx, die von den Interessenten ab­hängig sind, mit der Kontrolle betraut. Das Wort: „Preußen ist in Deutschland voran!" ist also auch hier wieder mal nicht nchtig. In Bayern ist die Kontrolle weit besser: gerade die Tatsache, daß solche Prozesse Vorkommen, zeigt, daß kontrolliert wird. Meine Freunde werden den Nesolutionen zustimmen: denn so sehr wir auch sonst für bie Knust sind, Kunstweine wollen wir Nicht, (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Jäger (Ztr.) empfiehlt seine Resolution.

Abg. Preist (Els.) bedauert ebenfalls, dast es auf dem Boden des geltenden Rechtes nicht gelungen sei, bvr massenhaften Östlichen Weinproduktion ein Ende zu machen. Redner schildert die Notwendigkeit einer strengen Kellerkontrolle.

Abg. Wolff (wirlsch. 23g.) äußert seine Genugtuung dar­über, daß der sozialdemokratische Redner den vorgeschlagenen Resolutionen beigepflichtct habe, während der Vertreter der frei­sinnigen Vvlkspartei in einer Weise an den einzelnen Forder­ungen der Baumannschen Resolution herum genörgelt habe, dast daraus nur ein Nein herauszuhören war. Von einer Reichs­weinsteuer wollten seine Freunde absolut nichts wissen.

, Abg. Äug (Ztr.) legt Verwahrung ein gegen eme Neichs- weinsteuer.

hierauf wird die Debatte geschlossen. Die Abstimmung über die Resolutionen wird ausgesetzt bis nach Schluß der Beratung über das ganze Kupitel Gesundheitsamt. Das Laus vertagt sodami die Weiterberatung auf morgen. Auf der Tagesordnung steht an erster Stelle die 3. Lesung der Novelle zum Bank­not e n g e s e tz.

Deutscher Aeiehstag.

(46. Sitzung vom 16. Fevruur.)

Die Beratung des Etats des Rcichsamts deS Innern, Kvpitel Gesundheitsamt ward mit der Besprechung der zur Frage der Wein- und Nahrungsmittel-Verfälschung be­antragten Resolutionen Baumann (Ztr.) und Stauffer (wirrsch. 23g.) fortgesetzt.

Abg. Dahlem (Ztt.) erklärt, daß eine Reichsweinsteuer für seine Freunde völlig indiskutabel sei. Der Weinbauer habe ohne­hin schwer genug zu kämpfen. TaS bestehende Weinges tz müsse aber von Grund auf umgeändert werden und am besten bald.

Staatssekretär Graf Posadowsky führt aus, er stehe vollkommen aus dem Standpunkte des Vorredners in Bezug aus die Kvllcrkontrolle. Kein ehrlicher Mann rverde einsehen können, daß der Winzer seine Weine unverkauft im K'eller liegen haben soll, während andere Weine fälschen.

Abg. Blankenhorn (nl.- ertlärt es für unbedingt er­forderlich, dast auch Preußen, wie es sonst im deutschen Reich der Fall sei, die Kontrolle durch Sachverständige im Hauptamt vornehmen lasse. Eine solche ordentliche einheitliche Kontrolle sei das wirksamste und deshalb wende er sich auch gegen den Kanitzschcu 23orschiag einer NeichÄi>emslener. Uebrigens beständen gegen diese auch verfassungsmäßige Bedenken.

Abg. S chm id t-B in g c n (fr. Vp.): Es wäre verfehlt, Jwn einzelnen Weinfälschern auf den ganzen Winzerstand zu schließen Viele Verfehlungen sind überhaupt nur daraus zurüä- zuführen, daß das Gesetz nicht genügend bekannt war, und beruhen nicht aus böser Absicht. Sehr viel wird durch eine ein­heitliche Kontrolle gebessert werden; wo die Kontrolle am schärften tst, da hat man die größte Garantie dafür, einen reinen Wein zu bekommen. Man sollte auch Einzelsälle nicht so verall­gemeinern. In Berlin sollen in einem Cabaret Herren mit fogmannten Damen einen sogenannten Wein getrunken haben. Run, ein Cabaret ist doch wohl nicht der Ort, wo mr.u die Natiirreinhcit der Menschen und der Dinge studieren Fann. (Heiter­keit.) Ich muß deshalib gegen solckie Verallgemeinerungen Pro- lest einlegen und den Stand der Winzer in Schutz nehmen. Der Redner spricht dann gegen die Resolution Baumann aus, welche eine Buchkoairolle, eine Einschränkung des Zuckerwasserzusatzes und die Teklarationspflicht verlangt.

Abg. V o g t - Krailsheun (.Äd. d. Ldw.) tritt für die Resolution Stauffer ein.

Jnzivischen ist eine weitere Resolution Jäger, Bau- Mann u n o Gen. (Ztr.) eingegangen, die Kellerkontrolle ellgemein als hauptamtliche Tätigkeit der dazu Berufenen rmzuführen.

Abg. Dr. David (Soz.): Graf Kanitz hat das Gespenst eurer Reichsiveinsteuer heraufbeschworen. Es ist seltsam, daß gerade ein Vertreter der Landwirtschaft das getan hat. Die keinen Weinbauern haben sich stets gegen eine Weinsteuer aus- -esprvchen. Man sagt, der Wein sei ein Luxusgetränk. Aber t« man den besteuern will, der sich einen guten Weinkeller Ctrl egt, weshalb besteuert man denn nicht den, der altes Por- iellan oder Oelgemälde sammelt, oder den, der sein Geld für Rennpferde ober fürs Ballett ausgibt? (Heiterkeit.) Die einzige rutionelle Luxussteuer ist eine Reichseinkommen st euer. \

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Berlin, 16. Febr. Tie Budgetkommission des Reichstages beriet den Kol onialetat weiter. Müller- Sagan und Dahlen beschweren sich, daß die Lieferung von 120 060 Flaschen Wein auf das Gutachten interessierter Sachoersiändiger von einigen großen Firmen bezogen wurden und der deutsche Weinbau am Rhein und an der Ahr un- derüctsichtigt geblieben sei. Erbprinz zu Hohenlohe: Die deutschen Produzenten werden künftig soweit als möglich herangezogen. Fehler erklären sich aus der umfangreichen Aideitslasi der RolonialoerwaUung in den ersten Monaten deS Aufstandes. Geheimrat Schmidt betont, die sachver- ständigen Aerzte sprachen sich für Bordeauxwein aus. Paasche weist darauf hin, daß die Regierung dem Gut­achten der Aerzte folgen müßte. Hohenlohe sagt eine aktenmäßige Darstellung der Angelegenheit zu. Müller- Sag an regt ferner die Beseitigung des Lieferungsmonopols der Firma TippelSkirch an. Dabei fragt Ledebour, warum Dr. Stübel sich beleidigt fühlte durch die Behauptung, er sei an der Firma TippelSkirch beteiligt, Podbielski sich aber nicht beleidigt fühlte. Hohenlohe erwidert, Stübel schloß die

Verträge mit TippelSkirch ab. Podbielski hatte mit den Ver­trägen nicht das mindeste zu tun. Jene Behauptung hatte für beide daher eine durchaus verschiedene Bedeutung, au5 ihrem verschiedenen Verhalten könne man aber feine Folger­ungen im Sinne Ledebours ziehen. Rach längerer Debatte betr. Tuchlieferungen durch TippelSkirch erklärte Geheimrat Seitz: Bei dem Ausbruch des Aufstandes war es nicht möglich, von Tippelskirch abzugehen, heute sei die Sachlage eine andere und selbstverständlich werde die Verwaltung suchen, den Vertrag mit Tippelskirch den veränderten Vei> hältnissen anzupassen.

Arbeiterbewegung.

Ein A u s st and der Grubenarbeiter inPradeS (Frankreich) gab Anlaß zu Kundgebungen. Zwei Gendarmen iviirden schwer verlegt. Der B ü rgermeister, der vernichte, die Kundgeber zu beruhigen, wurde vou diesen durch Siockistebe über den Köpf verletzt und ein Polizcckomnussar mit Faustschlägen traktiert. Der Direktor der Grube mußte das Haus durch eine Hinterlist eiligst verlassen. Ausständige die in das Gebäude em* Drangen, demolierten das gesamte Mobilar.

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