Freitag 14. Dezember 1906

156. Jahrgang

Erstes Blatt

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eietzen

T)\e heutige Dummer umfaßt 13 Seiten

Zukunft

der Wucht der Ueberraschung hat heute im Reichs-

Mit

Wahlkampf einzutreten hat, so muß er

von vorn

VezuftSprei-i monatlich 75 "VL, vir uek [ätjvhd) Dlk. 2-20. durch Abhole- u. 3ioetflfleUen inonnfhch 66 'Ul., durch dtePosl Alk. 2.— öievtel» jährt. auslchl. BeNetlg. Annahme von Anzeige» für die Taqe4ini»ui,er bis oormutüfl* 10 Uhr. ZetlenpreiS lokal 12i$fw auSivärl» 20 ’lStft.

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entgcgensehen. Ja, Menn . . . !

Mach der Meichstagsauflöiuug!

-tt- Berlin, 13. Dez.

deutet aerade sein ganzes Verhalten in den Kolonialaffären, das lassen die Neben der Herren Roeren und Dr. Spahn, dieser beiden hohen deutschen richterlichen Beamten, unzwei­deutig erkennen, die an Schärfe und Rücksichtslosigkeit gegen­über der Regierung und ihren Vertretern alles übertreffen, was von feiten bürgerlicher Parteien überhaupt bisher gelctstet worden ist.

Damit wird Fürst Bulow zu rechnen haben, und eS würde von der Energie der Regierung abhängen, ob eS ihr gelingen würde, das deutsche Volk vor dem Joche deS römisch gesinnten Zentrums loSzttlösen. Man wird wohl einer Berliner RegierungSkundgcbung schon in den nächsten Tagen entgegen sehen dürfen. Daß von ihr Großes abhängt, ist klar. Möge ihre Wirkung dem deutschen Volke ztun Heile gereichen! WaS die „Rordd. Allg. Ztq." reichsofsiziöS heute verlautbaren läßt (siehe unten), das läßt noch nicht auf eine besonders schneidige Regierungswahlparole gegen das Zentrum schließen. Aber die nächsten Tage wohl werden schon neue lieber* raschungen bringen. Der „Edelstein der deutschen Ge­schichte" (sie unten) ist bereits die zweite große WcihnachtS- überraschung der Regierung.

Allerdings, alle die Vorwürfe, die die Regierung etwa gegen daS Zentrum jetzt erheben würde, träfen sie selber, und viele Wähler würden wohl ihre eigenen Schluß, solgerttngen daraus ziehen. Bis zum ersten „Duell" Dernburg-Roeren sind Regierung und Zentrum getreulich Hand in Hand gegangen. Tie ReichSregierung hat also die Frucht, die ihr heute so überaus bitter mundet, selber gesät. Und welche Frucht bei den neuen Wahlen aufgehen wird, wer kann'S wiffen! Denn viel vermag, namentlich in so kurzer Frist, angesichts obendrein noch deS WeihnachtSfesteS, daS den Frieden auf Erden feiern soll, selbst nicht die glänzendste Dialektik!

Auf liberaler Seite freilich würde man einen Kampf der Regierung gegen daS Zentrum ntirmit Genugtuung begrüßen können. Eine Negierungskundgebung, die sich gegen daS Zentrum richtet, würde zur Klärung der Situation in ganz Deutsch­land beitragen. Eine solche Negierungsparole ließe der Hoff­nung Raum, daß dieSinal Wahlen vollzogen würden, die in allen protestantischen Gegenden Gewinne der ReichSregierung brächten. Man würde wenigstens in allen protestantischen Kreisen aufhören, von einer schwachen und schwankenden Politik der ReichSregierung zu reden und würde ihr manche verfehlte wirtschaftliche Maßnahmen nachsehen.

Jedenfalls kann es kein Zweifel sein, daß eS für die einzelnen liberalen Parteien wie für den gesamten Liberalismus bei diesen Wahlen nur eine wirklich entscheidende Frage geben kann, nämlich die, ob die gegenwärtige klerikale Ueber- macht bestehen bleibt oder nicht. Im ersteren Falle würde von einem wirklich bestimmenden Einfluffe auch deS gemäßigten Liberalismus auf unser Reichsleben so gut wie keine Rede mehr sein können, da die Klerikalen auf geistigem, politischem, kirchlichem und Schulgebiete die ihnen aufs neue verliehene Macht noch ganz anders attSnützen würden als bisher. Daher ist auch von ziemlich weit rechts stehenden nationalliberalen Führern in jüngster Zeit wiederholt offen ausgesprochen worden, daß der Kampf gegen die politische und kirchliche Reaktion zum mindesten ebenso wichtig sei, als der gegen die Sozial­demokratie, deren gefährliche Endziele doch nie verwirklicht werden können, schon weil an eine sozialdemokratische Mehrheit im Reichstage nicht ztt denken ist. Wenn also der geeinte Liberalismus in unerschütterlicher Vaterlandsliebe auch diesmal mit der Parole „gegen Reaktion und Revolution" in den

Nr. «94

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auf)er Sonntags. Dem Gießener Anzeiger werben im Wechsel mit dein kessllchen Landwirt die Lietzener Kamillen» blätter oiennal m der

Woche beigelegt.

Rotationsdruck a. Ver­lag der vrühl 'ichen Univerl.-Buch-u. Stein- bniderei. 0t öange, Redaktion, drreDUton und Druckerei:

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Redaktion 111

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Anzeiger Kietzen.

belastend. Aber das Zentrum, augenscheinlich gründlich verärgert durch Dernburgs Sturmlauf gegen eine Zen­trumssäule, verharrte trottig auf seinem schlechterdings un­annehmbaren Antrag. Nachdem auch das Plenum des Reichstags die Fortführung des südwestafrikanischen Feld­zugs in der von der Regierung geforderten Weise abge- lehnt hatte, blieb allerdings nichts anderes übrig, als ans Land zu appellieren. Ein Wahlkampf im Winter ist besonders anstrengend, aber da die Wähler viel zahlreicher zu den Versammlungen sich einfinden, als in der wärmeren Jahreszeit, so wird es dem Kampf an Frische und Lebendigkeit nicht fehlen. Es kann keine Täuschung darüber sein, daß ein bei weitem oppositioneller gesinnter Reichstag zurück- ke hrt. Das Zentrum bekommt eher noch Zuwachs durch den Konflikt mit der Negierung, und in bedeuten­der Verstärkung werden die Sozialdemokraten, am besten gerüstet für den Wahlkampf, Einzug halten. Die kolo­niale Wahlparole ist ung ünstig für die regie­rungsfreundlichen Parteien. DaS ist das .Ent­scheidende.

Deuwüyten zum N ichstage!

-o. Gießen, 14. Dezember 1906.

Artikel 25 der Reichsverfassung lautet:

„Im Falle der Auflösung deS Reichstages muffen innerhalb eines Zeitraumes von 6 0 Tagen nach derselben die Wahlerund innerhalb eines Zeitraumes von SO Tagen nach der Auflösung der Reichstag versammelt werden.*

Im Februar spätestens also muffen die Neuwahlen stattsindcn und im März muß bereits der neue Reichs­tag versammelt sein!

AlS am 6. Mai 1893 der Reichstag die Militärvorlage mit 210 gegen 162 Stimmen abgelehnt hatte, wurde der nette Reichstag bereits am 14. Juni neu gewählt, und die 180 Stichwahlen erfolgten am 24. Juni. Am 4. Juli eröffnete der Kaiser persönlich den neuen Reichstag; am 15. Juli wurde die Militärvorlage der Negierung, nach Vorschlägen Htiencs vom Zentrum umgearbeitet, mit 201 gegen 185 Stimmen angenommen, und unmittelbar darauf der Reichs­tag geschloffen.

Das war die letzte ReichStagSauflösung.

Diesmal tritt die Regierung mit einer wesentlich weniger populären Wahlparole vor daS deutsche Volk. WaS gilt dem Volke Afrika! So verfehlt unS die Opposition der Rcichs- tagsmehrhcit gegen die Reichsregierung in diesem Falle auch bebünft, so klar und bestimmt daS Dernburgsche Kolonial­programm ist, so notwendig eS ist, die von der Negierung für nötig gehaltene Truppenmacht im AufstandSgebiete zu beiaffen, um der deutschen Ehre willen wie auS rein prakt. Gründen zur gründlichen Passisizierung der eingeborenen Bevölkerung — so wenig wird mit der Standarteninschrift „Afrika^ die Regierung breite VolkSmassen um sich zu scharen vermögen.

Ein anderes wäre es, wenn die Neichsregientng zum Kampfe gegen daS plötzlich starrköpfige, opposit. Zentrum daS getarnte deutsche evangelische Volk zu den Wahlurnen riefe. Wir zweifeln keinen Augenblick daran, daß die Regierung der drückenden Vorherrschaft des Zentnuns herzlich satt ist. Cb aber die Berliner Regierung unter dem versöhnungsfrohen Fürsten Bülow sich mit einer Wahlparole gegen die trutzige Macht des festen ZentrumSturmes hcrvor- wagen wird, erscheint uns allerdings recht fraglich. Die zahl­losen Verbeugungen der ReichSregierung und ihrer allermaß- gebendslen Persönlichkeiten vor dem Zentrum lassen eine solche Vermutung kaum ztt. Vielmehr konnte man noch in der jüngsten Zeit wiederholt detttlich wahrnehmen, daß sich die sog. leitenden Stellen vor dem Zenrrmn und seinen Drohungen viel zu sehr fürchten, als daß sie sich entschließen könnten, ihm offen den Fehdehandschuh entgegenzuwerfen. Wie die Tinge liegen, hält eben das Zentrum im Reiche das Zepter in eiserner Hand, und daß eS sich dessen nach wie vor bewußt ist, darauf

herein klar darüber sein, daß der erste Teil dieser Parole bei den nächsten Wahlen von ganz der gleichen Bedeutung sein wird wie der zweite.

Bei uns in Hessen muß, wo den Liberalen aT9 gö- fäbrdende Gegner Zentrum ober Hvchagrarier gegenüber­stehen, ein ZusammengehenallerLiberalen un­ter allen Umständen und mit aller Kraft an­gestrebt und unbedenklich und tmn vornherein für eine Kandidatur einer liberalen Partei eingetreten werden. Denn es muß das nächste Ziel jedes Liberalen in jedem Falle? sein, den Gesamtliberalismus auf Kosten der klerikalen fiteife ’.u verstärken. An diesem Sinne würde gewiß eine Ver­stärkung der Natronalliberalen auch dem Freisinn erwünscht und dienlich sein, und eine Verstärkung der Freisinnigen! ohne allen Zweifel eine Vermehrung oes Einflusses bet Nationalliberalen bedeuten, der fast auf Null herabsinken! würde, wenn eine agrarisch-klerikale Mehrheit in den nüch- sten Reichstag einzöge.

Die Wahlarbeit aber muß sofort, und zwar noch vor d e m Fe st e beginnen. Die Sozialdemokraten werden zweifellos in den nächsten Tagen ihre ersten Wahlversamm­lungen abhalten. Sozialdemokratie und Bündlcr sind immer sehr fleißig; ihre Erfolge sind wesentlich auf ihre unaus­gesetzte agitatorische Tätigkeit zurückzuführen. Lebhaft muß arbeiten, wer von ihnen Terrain gewinnen will. Ist aber diese rastlose, hingebungsvolle politische Arbeit voryanoen, dann wird es auch den Liberalen an Erfolgen nicht fehlen. „Selbst ist der Mann", heißt es auch in der Politik. Nur wenn jeder Einzelne sich auf seine Bürgerpfticht und Dürgcr- verantwortung besinnt, wenn jeder Einzelne gewillt ist, nach Maßgabe seiner Kraft und Befähigung rnttzuwirken, kann das große Werk der Herbeiführung einer rechten Volksvertretung gelingen. Darum schnell ans Werk! Es gilt der Zukunft des Vaterlandes, unser Aller!

Hoffentlich wird eS den beiden großen liberalen

(wie ein gestern abend um V*? Uhr uns zugegangenes Telegramm meldete, das wir sofort alS Extrablatt in der ganzen Stadt verbreiten ließen. D. Red.) mit 17 8 gegen 168 Stimmen. Der Zentrumsantrag wurde überhaupt nicht zur Entscheidung gestellt, denn Fürst Bü- l o w erbat sich das Wort, nachdem er der historischen „roten Mappe" das kaiserliche Dekret entnommen hatte. Noch ehe der Kanzler das Wort „Auflösung" sprach, Hub stürmisches Händeklatschen auf den Tribünen an. Als aber die Auflösung, die gestern, ja heute morgen, kaum jemand für möglich gehalten hatte, unumstößliche Gewiß­heit war, als die drei Hochs auf den Kaiser durch den Saal brausten, da packte es dort oben die Zeugen des vielleicht für die ganze innere Politik denkwürdigen Vor­gangs wie wilde Begeisterung. Wenn sie allgemein und von Dauer wäre, könnte die Negierung getrost der

tag die Auflösung des Parlaments gewirkt, und womög­lich noch stärker wird der Eindruck der Botschaft allent­halben im Reiche gewesen sein. Aufrichtig gesagt, eine solche Tat kraftvoller Entschiedenheit hatte man der Negierung nicht zug etra ut! Man hatte angenommen, daß auch in diesem Falle im letzten Augen­blick das Zentrum als Retter in der Not auftreten werde, derart das Dankes-^Schuldlonto der Regierung aufs neue

Entscheidung im Aeichstag!

R. $3erlitt, 13. Dez.

Die Negierung weicht nicht zurück! Für sie ist der Zentrumsantrag über Südwestafrika unan­nehmbar! Das war das befreiende Wort, mit dem der K a n z l e r heute am Beginn der Sitzung in einer kurzen, ernsten und gereizten Tones vorgetragenen Er­klärung die ungeheure Spannung löste, unter der daS ganze, bis in den letzten Winkel besetzte Haus stand. Der gesamte Bundesrat war zur Stelle, einschließlich der Mili- tärbevollmächtigten der Bundesstaaten. Stürmischer B e i f a l l, an dem sich auch die Tribünen beteiligten, folgte den Worten deS leitenden Staatsmannes, der von natio­naler Versündigung, von bedauerlicher und bedenk­licher Entschlußfassung sprach und keinen Zweifel ließ daß die Annahme oes Zentrumsantrages, die Mindestzahl (2500 Mann) der Truppen in Südwestafrika gesetzlich fest- zulegen, weittragende Folgen haben würde. Der Wille de s Kai sers hat den Kvlonialkonflikt offenbar mit einem Schlage in das entscheidende Stadium' gerückt. Die Zeit der sorglichen Rücksichtnahme auf die „regie­rende" Partei ist vorbei, jetzt handelt es sich für die maßgebenden Kreise um die letzte Anstrengung, der Kolonie die Ruhe Wiederzug eben, und am Ende um den Verlust des Feldzugs und der Kolonie überhaupt.

Es ist des weiteren klar, daß der Kolonialdirektor Dernburg einen starken Rückhalt am.Kaiser hat. Die frische Initiative, daö offene energische Wesen des neuen Mannes gefällt zweifellos an maßgebender Stelle. Es fegte auch heute wieder wie ein Sturmwind die Schutz­dämme um, die Abg. Roeren in einer auf maskierten Rückzug hinauSlausenden Selbstverteidigung in der unver­meidlichen Wistuba-Affäre um sich aufwarf. Roeren bestritt, eine Art Nebenregierung im Kolonialamt etabliert zu haben, doch der Kolonialdirektor ließ nicht locker. Er richtete immer neue Waffen aus der Rüstkammer seines Aktenmaterials gegen das Zentrum und stellte seinerseits für alle Zukunft die „Flucht in die Oeffentlichkeit" in Aussicht, just, wie seinerzeit der Staatssekretär Frhr. von Marschall im Tausch-Prozeß. Zu der Schärfe, mit der Dern­burg auch heute wieder sprach, hatte ihm Abg. Roeren eigentlich keinen Anlaß gegeben, und die Schroffheit des Kolonialdirektors war auch kaum geeig­net, das Zentrum zum Einlenken zu veran­lassen. Aber in der Regierung ist die Nervosität bis gum höchsten Grade gestiegen, es geht ihr im Grunde weniger um den kolonialen Einzelfall, als um das Prinzip.

Fürst Bülow war nicht Zeuge des erneuten Geplänkels Roeren-Dernburg, er verließ vorübergehend den Saal, um einer Bundesratssitzung zu präsidieren. Die Sache selbst, die im Reichstag zur Entscheidung stand, betraf nicht mehr die von der Kommission abgelehnte Regierungsvor­lage, auch nicht den Zentrumsantrag, sondern einen Ver­mittelungsantrag der beiden Volksparteien, der den allge­meinen Wunsch nach tunlichster Verminderung der Truppen- zahl ausspricht. Dernburg erklärte die Sympathie der Re­gierung mit diesem Antrag, unter der Voraussetzung, daß kein Eingriff in die Kommandogewalt damit verbunden werde. Ein erregter Zug gin-i durch Me Debatte, in deren Verlauf Fürst Bülow seinen Platz wieder einnahm. Zumal der Unmut gegen das Zentrum kam auf der Linken wie auf der Rechten, teilweise sehr lebhaft, zum Durchbruch.

2lbg. Dr. Paasche (nL), der dem Kolonialdirektor noch­mals und namens weiter Volkskreise Dank aussprach für sein mannhaftes Auftreten gegenüber dem Zentrum, feierte seinen größten rednerischen Triumph. Bleichen Antlitzes saß Abg. Dr. Spahn, der seinen politischen Einfluß in Gefahr sehende Zentrumsführer, auf dem Referentenplatz, bis ihm der Präsident das Wort erteilte. Mit vibrierender Stimme suchte Spahn nachzuweisen, daß durch den Antrag seiner Partei der Regierung kein Mann und fein Groschen versagt werden solle. Der Kanzler, sonst ein aufmerksamer Hörer der Spahnschen Reden, ignorierte heute den leiten­den Z-mtrumsmann, der mit seinem Hinweis auf die dro­henden neuen Steuervorlagen schon eine Art Wahlrede vom Stapel ließ, als ob auch ^ihm Neuwahlen recht nahe- gerückt erschienen. „Die Verantwortung für neue Steuer­lasten nimmt uns keine Kommandogewalt ab", rief Sp"hn erhobenen Tones unter dröhnender Zustimmung der Zen- trumsmattnett.

Hatte Dr. Spahn seinen „Kompromiß-Zvlinder" mit ber „Sturmhaube" vertauscht, so rückte nunmehr bie Auto­rität des General st abs in Gestalt einer Erklärung des Oberstleu^nu^, Sita s c v"r die Front, die mit achtungs­vollem Schweigen enfgegengenommen wurde. Den gran­diosen Schluß der Debatte bildete indessen ein flam­men der Appell des Fürsten Bülow an die Volks- vertretung, Seite an Seite mit der Regierung zu stehen in der Wahrung des deutschen Ansehens und der deutschen Waffenehre. „Wollen Sie den Kon­flikt, dann sollen Sie ihn haben! Die Regie­rung erfüllt ihre nationale Pflicht — im Vertrauen auf das deutsche Volk!" Diese im Tone h öch st er Erregung gesprochenen Worte fanden tosende n Widerhall und ebenso kräftigen Widerspruch, umsomehr, als ber Kanzler sich dagegen verwahrt hatte, nach Direktiven einer höheren Stelle zu handeln. Er lasse sich nicht schieben, am we­nigsten, wenn es sich um die nationale Ehre handele.

Schlag auf Schlag folgten nun die schicksalsschweren Ereignisse. Der v o l ks p a r t e i li ch e Antrag , der Trä­ger aller Hoffnungen auf friedliche 2 ö f ung des Konflikts, wurde mit 176 gegen 171 Stimmen abge- lehnt, der Regierungsentwurf des Nachtragsetats

Eichener Anzeiger

Eeneral-Anzeiger v