Ausgabe 
20.9.1906 Erstes Blatt
 
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gewöhnliche Erhöhung der Bezüge in Gestalt einer Teuerungs­zulage und zwar schon für daS laufende Etatsjahr durchaus geboten erscheint. ,

Es ist P s l i ch t des Staatswesens, beifct eS m der sehr "beachtenswerten Nntragsbegründung weiter,seine A r beite r, Angestellten und Beamten gut und a u s r e t che nd ju entlöhnen, und sich Privatbetriebe, in denen das vielleicht nicht der Fall ist, nicht wux Muster zu nehmen. 'st klar, daß die Staatsarbeiter und Angestellten vorübergehende L-chwankungen uiid Erhöhungen der notwendigsten Bedarfsartikel in den Kaut nehmen müssen, wie die in Privatbetrieben Beschäftigten ; eine Ver­teuerung aber, wie sie nun iviedcr eingesetzt hat, trifft zu stark, als Laß sie nicht zu sehr empbmden werden müßte; die Arbeiter und Angestellten können mit ihrem Lohne tatsächlich weniger kaufen, als nur vor einem Jahre. Wcnii aber das gesamte Personal un Dienste des Staates willig erhalten werden soll, scheint es gerecht zu sein, ihm schon jetzt für die verringerte Kaufkraft seines Lohnes eine Entschädigung zuteil werden zu lassen."

Hinsichtlich der erhöhten Ansprüche der Jetztzeit heißt es in der Begründung:

Zu dieser allgemeinen Steigerling der Preise kommt anßer- dem ein anderes Moment: die Gelegenheit, Geld ausnigeben, ilt viel größer geworden, lmd während man in einzelnen Bevölkernngs- schichten früher mit dem Gelbe bedächtig limzugehcn pflegte, gibt man cs heute viel leichter weg. Tas ist ein Vorgang, der sich mit zunehmender Entwicklung der Kulturbednrfnisse verstärkt, und gegen den man vergebens und zum Teil mit Unrecht ankämpfen würde ; .

Die Fahrkartensteuer

hat im Gebiete der preußisch-hessischen Eisenbahn - ge meinscha ft nach den vorläufigen Ermittlungen ein Gesamtergebnis von rund 1 200ü00 Mk. im Monat Aiigust gehabt. Am 1. August 19.05 verfügte die preußisch- hessische Eisenbahngcmeinschaft über 34 000 Kilometer Schiencn- strang, während die Länge aller übrigen Eisenbahnen in Deutschland sich auf rund 20 000 Kilometer belief. In ganz Deutschland wird man daher das Ergebnis der Jahrkarten­steuer im Monat August auf etwa 2 Millionen Mark schätzen können. Ans dem Betrage der Einnahme für August auf den Jahresbetrag der Fahrkartensteuer Rückschlüsse zu ziehen, ist jedenfalls sehr schwierig und gewagt, besonders auch des­wegen, weil anzunehmen ist, daß der verflossene August aus mehreren Gründen für die Einnahmen der Eisenbahn kein maßgebender Monat war. Die Mehreinnahmen der preuß.- hesfischen Eisenbahngemeinschaft haben im August 1906 gegen den August 1905 nur rund 1 600 000 Mk. betragen, während da? Mehrerträgnis sich von August 1904 gegen den August 1905 auf 3100 000 Mk. belief. Unter normalen Verhält­nissen ist aber die Einnahmestcigerung von Jahr zu Jahr eine ziemlich gleichmäßige, lieber die Gründe des Nach- lassens der Einnahmesteigerung im letzten August ist man sich in amtlichen Kreisen noch nicht klar geworden. Beigetragen zur Minderung der August-Einnahme hat jedenfalls der Umstand, daß infolge der kommenden Steuer Rückfahrkarten und Rundrcisehefte möglichst vor dem 1. Slugust gelöst worden sind. Aber möglich, so sagt die Köln. Ztg.", erscheint cs nunmehr doch auch, daß infolge der Steuer eine stärkere Abwanderung aus den höheren in die niederen Fahrklassen cingetrcten ist.

Auf dem Chemnitzer Parteitage

Tier sächs. Nationalliberalen llat der Landtagsabg. Vogel dafür plaidiert, daß Bier und Tabak noch ordentlich bluten können. Man hätte, so bemerkte er, diese beiden Objektefester an fassen" sollen. Er erfreute sich dabei der lebhaften Zustimmung des Reichs- tzerichtsrats Sievers, der es alsdringendes Bedürfnis" bezeichnete, daß sich die Partei einen festen Rahmen für ihre Steuerpolitik schaffe, wobei die Belastung von Bier und Tabak nicht zu umgehen sein werde.

Kann man angesichts dessen dem Führer der sächsischen Konservativen, Landtagsabg. Opitz, es gar so sehr verdenken, daß er imVogt! Anz." schrieb:

Wir können es ruhig als Tatsache hinstellen, daß es im ganzen deutschen Reiche gegenwärtig keine Partei gibt, bei der auf sachlichem sowie persönlichem Gebiete die Zerwürfnisse so tief und die Gefahr eines Bruches so nahe liegt, wie das infolge des Auf­hebens des Linksliberalismus bei der nationalliberalen Partei in Sachsen der Fall ist."

Nun behauptet Opitz freilich, daß diese Zerfahrenheit eine Folge desAuflebens des Linksliberalismus" ist. Von diesem Linksliberalismus hat jedoch Herr Vogel keinen Hauch verspürt.

Die Behauptung derLeipz. N. Nachr.", daß ein engerer Zusammen schluß der sächsischen Ordnungsparteien" für die nächsten allgemeinen Reichstagswahlen geplant sei, wird jetzt von allen Seiten bestritten. Nicht nur die Nationalliberalen wollen, wie dies in der Resolution auf dem Chemnitzer Parteitag mit genügender Deutlichkeit zum Ausdruck kommt, von einer Erneuerung des Kartells nichts wissen; auch die Antisemiten winken deutlich ab. Das offizielle Organ der Reformpartei schreibt, wenn eine gewisse Fühl­ungnahme auch stattgefunden habe, so seien die Parteien 'doch weit entfernt von einem Kartellvertrage, wie er bei den letzten Reichstagswahlen für die sächsischen .Kreise be­stand und mit einem offenbaren Mißerfolge endete. Be­schlüsse der Parteien liegen überhaupt nicht vor." Tie Re­formpartei sei völlig frei in ihren weiteren Entschließ­ungen. Im übrigen scheint auch eine Verständigung der Konservativen mit den Nationallibe­ralen in weitem Felde, da das offizielle Organ der sächsischen Konservativen, dasVaterland", gerade jetzt eine ungewöhnlich scharfe Polemik gegen die Nationallibe­ralen eröffnet, denen esunsinnige Anmaßung" vorwirft mit dem Hinzufügen, es seisicher und selbstverständlich, daß die Konservativen Sachsens den Nationalliberalen nicht nachlaufen können und werden".

Aas Wecht auf Streik.

Es gab eine Zeit das Sozialistengesetz war noch in Wirksameit da man das Recht auf Arbeit proklamierte, und gewiße Heißsporne, auch außerhalb der Sozialdemokratie, waren bereit genug, dies Recht als eine Art Staatsgrund­gesetz zu proklamieren, mit beni Hintergedanken, daß der Staat für Arbeit und vor allem für Verdienst zu sorgen habe, wenn er das Recht auf Arbeit anerkannt habe. Louis Viereck, vordem Oberlandesgerichts-Ncserendar, dazumal Vertreter von Leipzig-Land im deutschen Reichstage, heute Korrespondent des freis.Berl. Tagebl." in Newyork, der Zeitungsgründer der sozialdemokratischen Partei zu einer Zeit, da ihre eigenen Einnahmequellen noch nicht so ergibig stossen

wie heute, gründete sogar ein Wochenblatt, »Das Recht auf Arbeit".

Diese Reminiszenz wird wach, wenn man eine soeben publizierte Entscheidung des sechsten Zivil-Senates beim Reichsgericht in Sachen der Rechtsprechung gegenüber den gewerkschaftlichen Kampfmitteln, gegenüber Streiks und Boykotts liest.

In Deutschland war das Recht auf Streik durch § 153 der Gewerbeordnung schlechthin anerkannt. Man machte aber auf Grund einer Entscheidung des Reichsgerichts vom 30. April 1904 allerhand Versuche, nicht allein das Straf­gesetz, sondern auch den Zivilrichter gegen das Recht aus Streik mobil zu machen, indem man die Arbeiter wegen Drohung, Erpresiung usw. verfolgte. Nunmehr hat das Reichsgericht untcrm 12. Juli 1906 entschieden: 1. Boy­kott oder Streik im Lohnkampf sind nicht rechts­widrig. Die Unternehmer könnenErsatz der Verluste, welche sie infolge derselben erlitten haben, nicht ver­langen. 2. Darin, daß ein Verein von Arbeitnehmern, der in einen Lohnkampf zur Erringung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen eingetreten ist, in Gemäßheit seiner Satzungen denjenigen seiner Mitglieder, die sich am Kampfe nicht beteiligen würden, lediglich den Verlust ihrer Mitglied­schaft in Aussicht stellt, ist eine Drohung im Sinne deS § 153 der G.-O. nicht zu finden. 2. ES ist keine durch § 153 der G.-O. verbotene Drohung, wenn die Partei, welche durch an sich erlaubte Kampfmittel günstigere Lohn- und Slrbeitsbedingungen zu erlangen strebt, den Gegnern die bevorstehende Slnwendung dieser Kampfmittel an kündigt und dadurch auf deren Entschließung über die Streitfragen einzuwirkcn sucht. 4. Es verstößt nicht gegen die guten Sitten, wenn Arbeitnehmer zur Erringung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen und zur Beseitigung von Zuständen und Einrichtungen, durch welche sic sich beschwert fühlen, die Mitwirkung weiter Kreise des Publikums durch die Presse oder durch Flugblätter anrufen.

Damit ist der Streik wie der Boykott als gewerk­schaftliches Kampfmittel völlig freigegeben. Man kann weder eine Drohung noch eine Erpressung au§ ihren Begleit­erscheinungen konstruieren. Die Arbeiter werden im Ge­brauch dieser Kampfmittel diirchailS geschützt, nicht minder aber die Arbeitgeber, denen es hinfort ebenfalls freisteht, durch ihre Verbände und Nachweise mißliebige Arbeiter zu boykottieren und andere ähnliche Maßregeln zu ergreifen. Die Entscheidung hat demnach freie Bahn für beide Teile in der Wahl der Kampf,nittel geschaffen und es ihrer Klugheit und ihrem Takt überlassen, herauszusinden, wie weit das eigene Interesse und das der Allgemeinheit die Anwendung dieser Kampfmittel gestattet.

ICsrcbc itttö Schn Le.

DieNordd. Wllg. Ztg." schreibt: Aus dem Dzianik Berlinski übernahmen andere Zeitungen die Mitteilung, daß Kultusminister Dr. Studt in einer Unterredung mit dem Kar­dinal Fürstbischof Dr. Kopp zugegeben habe, daß die Regier­ung in Sachen der Beseitigung der polnischen Sprache im Reli­gionsunterrichte in den Elementarschulen zu weit gegangen sei. tVgl. unser gestriges Blatt.) DieNordd. Allg. Ztg." ist in der Lage, zu erklären, daß diese Darstellung auf freier Erfind- ii n g beruhe. ___________________________________________

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Gießener Anzeiger

für die kommenden Herbst- und Wintcrmonate ein. Einer Darlegung unseres Programms oder Anpreisung des Inhaltes unseres Blattes, das sich weitesten Ansehens erfreut, bedarf es nicht. DerGieß. Anz." ist anerkanntermaßen die größte, und zwar völlig unabhängige, für die Versöhnung der Gegensätze zwischen Stadt und Land, sowie der beiden wesentlichen politischen Gruppierungen unter den bürgerlichen Parteien Hessen? ein­tretende, die berechtigten Jutereffen von Industrie und Landwirtschaft nach Möglichkeit fördernde Zeitung Ober- heffens.

Ganz besonders machen wir auf den in dem wöchentlich viermal erscheinenden BeiblattGießener Familienblätter" seit Mittwoch, 12. September, zum Abdruck gelangenden un­gemein spannenden RomanIm Banne des Geheim­nisses" aufmerksam, dessen Anfang auf Verlangen nachgeliefert wird.

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Landwirtschaft.

§ Aus dem Vogelsberg, 19. September Während die Ernte gewöhnlich in unseren Vogelsberger Gegenden um 14 Tage später als die der Wetterau erfolgt, kann man in diesem Jahre fast die umgekehrte Beobachtung machen. Die Getreideernte hielt gleichen Schritt mit der Wetterau. Ja, man hatte bei uns schon alles Getreide unter,Dach und Fach, da stand in der Wetterau noch vieles Getreide im Felde. Mit der Grummeternte kam man aber der Wetterau zuvor. Hier macht man jetzt erst das Grummet, im nordwestlichen Vogelsberg ist man seit acht Tagen damit fertig. Auch die Kartoffelernte hat im Vogelsberg so zeitig wie in der Wetterau begonnen.. Sic neigt sich bereits in vielen Gegenden des Vogelsberg, ihrem Ende zu. So ausgezeichnet die Aussichten für die Bienen int Frühling waren, so schlecht gestalten sie sich für den Herbst. Das naßkalte Wetter bannte die Völker in ihre Stöcke, so daß sie die Sommertracht, weißer Klee und Lindenblüte nicht ausgiebig benützen konnten. Der Imker ist darum genötigt, seinen Völkern jetzt mit Notfütterung den nötigen Wintervorrat zu reichen. Da tritt denn die Frage auf, womit man füttern soll, mit gewöhnlichem Kristall- oder Fruchtzucker. Nach unserer Erfahrung ist der Fruchtzucker der beste Ersatz. Die mit ihm versehenen Völker überwintern gerade so gut, als wenn sie auf reinen Honigvorrat angewiesen wären.

Schweine zucht-Stationen. Die Landwirtschafts­kammer für den Regierungsbezirk Cassel beschloß, _ um größere Schweinehaltungen im genannten Bezirk , zu intensiven züchte­rischen Bestrebungen anzuregen, die Errichtung von Schweine­zuchtstationen. Zur Aufzucht sind in Aussicht genommen: das weiße Edelschwein, das veredelte Landichwein und das veredelte westfälische Schwein. Des weiteren soll der Landwirtschastsminister gebeten werden, seinen Einfluß dahin geltend zu machen, daß die Weide in den fiskalischen Wäldern mehr als bisher , der Schweinezucht dienstbar gemacht werden. Veranlaßt wurde .dieser Beschluß durch den bekannten Ministerialerlatz, der die Aufmerk­samkeit der Landwirtschaftskammern auf dir Entwicklung der heimischen ViehzrM lentte.

riird Aussen schäft.

Peter Roseggers neuer Roman.D ie Förster­buben, ein Schicksal ans den steirischen Alpen", erscheint int neuen *9.) Jahrgang desTürmer s" (Verlag von Greiner und Pfeiffer in Stuttgarts dessen erstes ^Oktober-'Heft schon in den nächsten Tagen zur Ausgabe gelangt.

Gerichtshof.

(fc.) Wetzlar, 19. Sept. Die hiesige Strafkammer verurteilte den M ü l l e r R. von Dorlar wegen Bigamie zu 9 Monaten Gefängnis. Von seiner ersten Frau war er wegen Unfriedens fortgegangen. '

Rechts an walt und Richter. Gesellschaftliche Unsttm- migkeiten, die in Köpenick sich herausgebildet haben, kamen in einer Verhandlung vor der 3. Sttaskammcr des Landgerichts II zu Berlin zur Erörterung. Wegen versuchter Nötig­ung gegenüber dem Amtsgerichtsrat Sternberg in Köpenick hatte sich d"r Rechtsanwalt und Notar Dr. Schulze zu verantworten. Zwischen den beiden Parteien hatte sich ein tiefer Konflikt auf amtlicher Basis entwickelt, der auch im ge­sellschaftlichen Verkehr zum Ausdruck kam und schließlich dahin führte, daß Sternberg, als er dem Rechtsanwalt Dr. Sch. be­gegnete, weder ihn noch dessen Frau grüßte. Daraus schrieb der Angeklagt.' an den Amtsgerichtsrat einen Brief, der sehr scharfe Ausdrücke und beleidigende Zurechtweifungen enthielt und mit folgendem Passus schloß:Wenn es noch einmal vorkommt, daß Sie die Regeln des Anstandes in dieser Weise verletzen, so werde ich Ihnen sofort klar machen, wie man sich zu benehmen hat, und werde Ihnen Anstandbeibringe n."

Dr. Schulze hat eine Abschrift dieses Brieses auch dem aus- sichtssührenden Amtsrichter zuaestellt. Auf Grund dieses Brieses ist Anklage weacn versuchter Nötigung erhaben. Der Angeklagte bestritt, daß das Vergehen der versuchten Nötigung vorliege. Für ibn habe es sich nur um die Abwehr einer Taktlosigkeit gehandelt. Er habe in dem Entwurf zu dem Schreiben an den Amts- gerichtsrat zuerst die Wendung gebraucht gehabt, daß er ihm cvcnt. den Hut vom Kopfe schlagen würde, bann aber habe er diese Wendung kassiert und die mildere Wendung gewählt. Nach­dem in der Verhandlung einige gesellschaftliche Vorkommnisse, die zu Mißhelligkeiten geführt haben, kurz erörtert worden waren, beantragte der Staatsanwalt das Schuldig im Sinne der An- llage. Er erachte cs nicht für seine Ausgabe, sich irgendwie kriti­sierend über diese gesellschaftlichen Vorkommnisse auszulassen oder zu erörtern, welche Partei den bon ton objektiv am besten gewahrt, oder wer den Konflikt verschuldet habe. Der Inhalt des Briefes stelle die Straftat der versuchten Nötigung dar, denn der Adressat werde mit dem Vergehen der Körperverletzung oder der tätlichen oder wörtlichen Beleidigung bedroht. Trotz der Schwere des Vergehens, daß hier ein Richter mit einem solchen Briese bedacht und eine Abschrift des Briefes auch noch dem Mfsichtsrichter zugestellt wurde, empfehle ich mit Rücksicht auf die Gespanntheit der Verhältnisse doch nur eine Geldstrafe, die in Hohe von 300 Mark beantragt werde. Der Gerichtshof schloß sich diesen Ausführungen an und erkannte auf 300 Mark Geld­strafe event. 30 Tage Gefängnis.

Handel nnd Verkehr, Volkswirtschaft.

** Aus der Gießener I n d u ft r i e. Die Kassenschrank- fabrif von Fr. Krogrnann hat eine weitere Schrankfach- Anlage für das Gewölbe der Bank für Handel und Industrie (Darmstädter Bank) hier gefertigt und gestern aufgestellt. Die aleicke Firma ist weiter beauftragt worden, für die Agentur der Darmstädter Bank m Herborn ein Gewölbe mit Schraiikfachein- Achtung zu erbauen. Es ist erfreulich, daß ein so bedeutendes Institut ivie die Darmstädter Bank die Leistungsfähigkeit unserer heimischen Industrie erkannt hat und unterstützt.

3Vsproz. neue R ei chs anleihe und Konsols. Bis 5um 15. Oktober laufen die Vereinbarungen auf Grund deren die Seehandlung den übrigen Mitgliedern der beiden Jnter- ventionskonfortie gegen eine Verzinsung von 3Vs Prozent die Einschüsse stundet. Die Seehandlung hat sich jetzt schon bereit erklärt, diese Vorschüsse über den 15. Oktober hinaus soweit als irgend tunlich zu prolongieren. Demnach sind die privaten Banken und Firmen noch nicht in die Notwendigkeit versetzt, für den auf ihre Quote entfallenden Anteil am Jnterventionsbestande selbst einzutreten. Dagegen ist es laut F. Z. sehr wahrscheinlich, daß in der Führung und Zusammensetzung des Reichsanleihekonsor- tinms in einiger Zeit eine Aenderung eintritt insofern, als die Reichsbank ausscheiden dürste, wohl um ihre Bilanz nicht dauernd mit den Konsortialposten zu beschweren.

Buder us'sche Eisenwerke. Wie uns gemeldet wird, stehen die Bnderus'schen Eisenwerke mit der Firma Friedr. Krupp Akt.-Ges. in Unterhandlung, einen 10 jährigen Erzlieferungs­vertrag mit Gültigkeit ab 1. Oktober er. abzuschließen, der in Kraft treten soll, wenn Krupp Ende September den Zuschlag auf die ersteigerten Fürst!. Solms-Braunfels'schen Erzgruben erhält.

Von der Berliner Börse. Bei sehr stillem Geschäft blieb die Tendenz im ganzen recht fest. In Amerikanern machten sich Realisationen bemerkbar. Baltimore konnten sich aber immer noch gut behaupten, weil es sich bestätigen soll, daß die Firma Kuhn, Loeb n. Co. wegen Verkaufs von Baltimore-shares an die Union Pacific verhandelt. Von Banken waren Handels­anteile am meisten gesucht. Von Montanwerten stiegen Deutsch- Luxemburger nach 216,50 bis 218. Besonders waren Laurahütte gebessert, auf die Erwartung eines günstigen Abschlusses sowie auf die besiere Geschäftslage in Rußland. Fonds lagen still; auch Russen, trotz der Pariser Reprise. Privatdiskont 43/8 Proz.

Arbeiterbewegung.

Grenoble, 19. Sept. In den Handschuhfabriken ist der Aus st and fast allgemein geworden. Die Truppen find sehr verstärkt worden, Kavallerie hielt die Straßen in der Näht des Schuppens, worin die Ausständigen sich versammelten, besetzt.

FauriMeir-Nacyrtchten.

Gestorben e. Herr Heinrich Seng, Schriftsetzer, Wetzlar. Herr Johannes Stumpf, Alsfeld. Herr Ludwig Roth, Lehreri. P., Groß-Zimmern. Herr Friedrich Müller, Marburg i. H. Herr Alex Breidenstein, Niederscheld. Herr Conrad Toll, Marburg. Fran Marie Schneider, geb. Schneider, Wetzlar. Frau Emil Stiehl Wwe., Emma geb. Weber, Dillenburg. Frau Katharine Weitzel, geb. Hebel, Alsfeld. Frau Susanne Ramspeck, geb. Koch, Alsfeld. Frau Marie Hanitsch, geb. Völker, Alsfeld.

Gehöre n. Herrn Karl Dietrich und Frau, geb. Schultz, Marburg, eine Tochter.

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