Erstes Blatt

Freitag 18. Mai 1906

Gietzener Anzeiger

** General-Anzeiger v

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Schulstratze 7.

Redaktion 113

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156. Jahrgang

VezugSpretSr monatlich 7bPs., viertel­jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch die Post Dik.2.— viertel- jährl. auSfchl. Beslellg. Annahme von Anzeigen für die Taqesnuminer bis vormittags 10 Uhr. ZeilenpreiS: lokal 12 Pf^ auSwärtS 20 Pfg.

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Nr. 116

•rfteiet tLgttch außer Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem hessischen Landwltt die Siehener Kamillen« blätter viermal in der

Woche beigelegt Rotationsdruck n. Ver­lag der Brühl 'schen Untvers.-Buch-u.Stem- druckeret. R. Lange. Redaktion. Exvedtttoa

Die üeutige Kummer umfaßt 10 Seiten.

Aus dem Aeichslag.

R. Berlin, 17. Mai.

Die wirtfchaftlicheEntwicklungderReichs- p o st ist unbestreitbar günstig. Mindestens 50 Mill. Ueberschuß liefert dieses Verktzhrsinstitut iEhrlich an die Reichskassel ab. Es wird sich andererseits ebensowenig bestreiten lassen, daß die glänzende Entwicklung in der Hauptsache der Ten­denz zu danken ist, durch Verbilligung der Gebührensähe den Verkehr zu erlefthtern und damit zu steigern. Regierende und Regierte befanden sich also wohl unter diesen Verhält­nissen, zu denen Herr v. Podbielski als Generalpostmeister vorl 6 Jahren den Grund legte durch Einführung der billigen Orts- und Nachbarvrts-Porwtaxe. Man lebte dem frohen Glauben, dies sei der erste Schritt zu einer allgemeinen Verbilligung der Postgebühren gewesen — da kommt die Steuerkommission und zerstört mit rauher Hand die Illu­sionen. Die Portovergünstigungen sollen wieder abgeschafft — speziell an die Stelle der 2 Pfg.-P ost karte die 5 Pfg.- Kar 1 e gesetzt — und die Gebühr für außer­ordentliche Zeitungsbeilagen erhöht werden, wie man denn, wenn es sich um die Presse handelt, sehr leicht vergißt, daß man mit deren Belastung im Grunde das geistige Leben der Nation trifft. Mit 12 Millionen mehr soll der Postverkebr jetzt der Reichskasse tributpflichtig ge­macht werden, und als Wortführer der Mehrheitsparteien, die in der Kommission mit der „Wünschelrute" neue Steuerquellen ermittelten, bemühte sich heute Abg. Patzig (nl.), die Bedenken gegen die Ber^hrsverteuerung zu be­schwichtigen. Er machte den feinen Unterschied zwischen „allgemeiner" und „lokaler" Verteuerung, um die Be­ruhigung ausklingen zu lassen in dem Hinweis, es handle sich lediglich darum, Leistung und Gegenleistung in das richtige Verhältnis zu bringen. Man fragt sich da unwill- kstrlich:^ sind die Urheber der Tarifreform von 1900 etwa voreilig gewesen mit der Herabsetzung der Gebühren? Die Mehrheitsparteien scheinen dieser Ansicht zu sein, denn Abg. Dr. Arendt (Np.) — der übrigens beantragte, das Post- kartenporto von 2 Pfg. nur auf 3, nicht auf 5 Pfg. zu er­höhen, „entdeckte" heute, daß die Posttarife damals „über­mäßig" herabgesetzt worden seien. Der Unterstaatssekretär des Reichspostamts, Geheimrat Sydow, ließ sogar durch- blicken, daß der verstorbene Generalpostmeister v. Stephan schwerlich zu einer Taxifreform sich bereit gefunden hätte, denn er sei der schärfste Gegner der Tarifermäßigung und — ein weitblickender Mann gewesen. So wurde heute das einst vielgerühmte Reformwerk des Herrn v. Podbielski vreisgegeben! Es sind eben andere Zeiten. Damals schwamm das Reich im Gelde, heute ist Schmalhans Küchenmeister. Demgemäß urteilt man jetzt anders über die Zweckmäßig­keit der Tarisreform. Not bricht auch das Eisen der Logik. Geheimrat Sydow ironisierte zwar den Glauben an eine „wundertätige Kraft der Tarifherabsetzungen", räumte aber ein, daß die Portocrhöhung eine Belastung des Verkehrs bedeute. Deshalb werde es der Postverwaltung nicht leicht, dem Vorschlag der Steuerkommission Folge zu geben, aber sie müsse das Interesse der Reichsfinanzen in den Vorder­grund stellen, und sei überzeugt, daß „die Henne „Verkehr" nicht nur weiterhin goldene Eier, sondern bald noch größere Eier legen werde, als zurzeit der billigen Posttaxe" . . . An dieses schnelle Wachstum schien selbst der Schatzsekretär Frhr. v. Stengel nicht recht »u glauben, denn er'ersuchte inständig um Ablehnung des Antrages Dr. Arendt. Das Sichere der Postkartenverteuerung um 3 Pfg. zieht er also dem Unsicheren der von Geheimrat Sydow prophezeiten« Verkehrssteigerung vor. Es war heute auch die Rede von einem „Wortbruch" der Regierung in der Posttaxfrage. Doch Herr Sydow fand sich damit auf die einfachste Art ab, indem er erklärte, die Regierung habe nicht „mit dem Lande draußen", sondert: mit dem Reichstag zu tun, und der letztere sei in seiner Mehrheit wohl nicht ber Meinung, daß seinerzeit ein Versprechen gegeben worden sei, sonst würde & die Portoer hühung nicht in Anregung bringen. An dem Willen der Kompromißparteien, auch die Post- verkehrssteuer durchzusetzen, prallten alle Einwendungen der Gegner glattweg ab. Auch Dr. Arendt hatte mit seinem Antrag der „mittleren Linie" einen gründlichen Rtißerfolg, selbst bei seinen Parteifreunden. Es hebt nunmehr die letzte Lesung der vielbellagten Steuergesetze an.

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Deutscher Reichstag.

105. Sitzung vom 17. Mai 1906.

Ans der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung d e r N o v e l l e zum S t e m v e l st e u e r g e s e tz.

9(bg. Arendt (Rp.) erblickt in der Befreiung der Konsols von der Börsenumsatzsteuer eine Baisse im ganzen Börsensteuer- system.

Abg. Graf Kani tz (kons.) schließt sich diesen Ausführungen an. Auf eine Anfrage des Vorredner? erklärte der Direktor im Reichsschatzamt, K ü h n , nach ungefährer Schätzung betrage der Umsatz in KonsolS 5—10 Milliarden und die Einnahmen aus dem Umsatzstempel 1—2 Millionen.

Die Novelle wird darauf mit großer Mehrheit an­genommen.

Es folgt die Fortsetzung der Beratung der Resolution der Steuerkommission, betreffend die Erhöhung derEinnahmen der Po st Verwaltung burd) die Aufhebung der Ausnahme­tarife im Orts- und Nachbarverkehr re.

Abg. Patzig (ncrtlio.): Der Ueberschuß der Postverwaltung Betrögt nur 7 Prozent der Bruttoeinnahmen. Nach den Erfahr­ungen des Staatssekretärs, der 40 Jahre im Postdienst steht, ar­beitet der Ortsbriefverkehr mit Verlust. Die Kosten werden nicht gedeckt. Redner wendet sich dann in längeren Ausführungen gegen die Argumente in der gestrigen Rede des Abg. Merten. Wir wollen die AuSnahmetarife, die der Verwaltung eine ungebührliche Belastung auferlegen, verschwinden sehen. Wir wollen vor allem das Zeitungsreklamewesen etwas stärker heranziehen.

UnterflaatSTcTretär Sydow gibt dem Bedauern des Staats­ekretärs, der erst heute abend aus Rom zurückkehrte, Ausdruck, ein Restort heute nicht vertreten zu können. Unrichtig ist, daß >ie Post eine Zuschußverwaltung ist. Die freie Beförderung der Postsachen auf der Eisenbahn ist ein hohes, erworbenes Recht aus der Zeit der Privatbabuen als Gegengabe für die Personen­beförderung. An die von dem Redner der Linken erhoffte wundertätige Wirkung der Tarifherabsetzung glaube ich nicht. Dauert es doch geraume Zeit, ehe der Verkehr soweit gestiegen ist, daß der Ausfall an Einnahmen ausgeglichen ist. Tie wirt­schaftliche Bilanz der Post hat sich seit 1900 nicht verbessert. (Hört! $DÖrt[) Für den Chef einer Reichsoerwaltung ist es keine leichte Sache, eine Maßnahme zu bestimmen, die dem Ver­kehr nicht förderlich ist. Auf der anderen Seite muß er aber auch bedenken, daß die Postvcrwaltnng nickst ein isoliertes Ding, sondern ein Teil der Reichsverlvaltung ist, und aus diesem Grunde hat sich der Staatssekretär in der Kommission mit der Resolution einverstanden erklärt. Von einer Erdrosselung des Verkehrs durch eine Erhöhung des Portos kann keine Rede sein. Angesichts der Finanzlage des Reiches glaubte die Post- verwaltung der durch die Resolution erstrebten Tariferhöhung sich nickst widersetzen zu fallen. lieber einen eventuellen Tadel wird sich die Pvswerwaltuug mit dem Bewußtsein h-inwegsetzeu, daß sie mit der Mehrheit des Hauses einig ist. (Beifall Rechts.) Abg. Arendt (Rp.) stimmt der Resolution zu und be- grünbet einen Antrag feiner Partei auf Erhöhung des Postkarten­portos im Nachbarortsverkehr auf 3 Pfg.

Staatssekretär Frhr. v. Stengel: Die neuen Steuern werden schätzungsweise 180 Millionen einbringen. Damit ist der Bedarf nickst gedeckt. Tic Resolution würde höchstens 12 Millionen einbringen. Durch den Antrag Arendt würde dieser Betrag noch wesentlich vermindert werden. Deshalb bitte ich, den Antrag Arendt abzulehnen.

Unterstaarssekretär Sydow wendet sich ebenfalls gegen den Antrag Arendt.

Abg. Dove (frf. Vgg.) spricht sich gegen die Resolution und gegen den Antrag 9lrenbt ans. Wenn man die Berliner Pfefser- fäcfc zu treffen hoffe, irre man sich. Die reichen Leute haben Telephon. Eine Erhöhung des Poslkartenporros würde nur den Mittelstand treffen.

Abg. Kampf (frf. Vpt.): Tie Zweipfennigpostkarte hat keine finanziellen Nachteile, sondern erhebliche Vorteile herbeigesührt. Deshalb ist ihre Beseitigung gänzlich ungerechtfertigt.

Abg. S i n g e r (Soz.) weist darauf hin, daß in Süddeutfchland die Vortofätze im Ortsverkehr noch erheblich niedriger sind.

Nach weiterer Debatte wird die Debatte geschlossen.

Der Antrag Arendt wird a b g e l e h n t, die Reso­lution wird a n g e u o m m e n.

Die dritte Resolution der Slommiffion auf Einfügung einer stafselförmiaen Umsatzsteuer für Großmühlen wird auf Antrag Spahn von der Tagesordnung abgesetzt.

Darauf vertagt sich da? paus auf Freitag 1 Uhr (Reichs- kassenscheingesetz und Steuergesetz).

Der Kaiser im Ncichsland.

Urville, 17. Mai. Der Kaiser machte gestern nach Besichtigung der Ausgrabungen noch eine Spazierfahrt im Automobil nach St. Barbe und besuchte den Pachthof Ur- Ville. Heute machte der Kaiser einen Spazierritt und hörte dann die Vorträge des Chefs des Zivilkabinetts, Geh. Rat v. Lueanus und des stellvertretenden Chefs des Marine­kabinetts, Kontreadmiral v. Müller. — Der Kaiser ließ heute nachmittag die Schulkinder von Kürzel, sowie die Schülerinnen des Auguste Viktoria-Stiftes mit Choko- lade bewirten. Oberhofmarschall Graf zu Eulenburg war als Vertreter des Kaisers dabei anwesend. Um 6Vs Uhr unternahm der Kaiser im Automobil eine Spazierfahrt, traf kurz vor 7 Uhr in Metz ein und betrat auf 10 Minuten das Jünere des Domes. Dann begab sich der Kaiser mit den Herren des Gefolges weiter nach der Feste Frnebrich Karl.

Arau^cuer und drohende ZZierve teuerung.

Bekanntlich ist unter den Brauereibesitzern und Gast­wirten eine Bewegung im Gange, die darauf abzielt, die vom Ncichstag beschlossene mäßige Erhöhung der Brausteuer mit einer unverhältnismäßig hohen Steigerung der Bierpreise zu beantworten.

Nach den Beschlüssen der zweiten Lesung sollen die kleineren Brauereien mit einem Malzverbrauch von nur 250 Doppelzentnern nach wie vor nur 4 Mark Brausteuerzahlen; hier tritt also überhaupt keine Erhöhung ein. Bei den mittleren Brauereien mit einem Malzverbrauch von 500 Doppelzentnern tritt eine Mehrbelastung von etwa sechs Pfennigen für den Hektoliter ein, das macht also für den Liter Bier gerade 0.06 Pfennige aus. Bei den großen Niesenbrauereien kommt allerdings eine Erhöhung von ungefähr einer Mark pro Hektoliter heraus, aber das ist doch immer noch kein Grund, den Gastwirten eine Erhöhung der Hektoliterpreise um zwei bis zwei eine halbe Mark aufzu­halsen. Umsoweniger als es sicher den Großbrauereien bei ihren vorzüglichen technischen Einrichtungen leicht gelingen dürfte, eine Verbilligung der Produktionskosten zu erzielen und so die kleine Mehrbelastung wieder auszugleichen. Ueb- rigens rechnet man auch an der Börse nicht mit der Möglich- fett, daß die Großbrauereien durch die Erhöhung der Bran- steuer eine Verschlechterung ihrer Einnahmen erfahren, denn sonst hätte man wohl nicht auf die diesbezüglichen Beschlüße dc§ Reichstages hin die Kurse fast sämtlicher Aktienbrauereien in die Höhe getrieben.

Den Gastwirten, die jetzt wahrlich nicht mehr auf Rosen gebettet sind, kann man es nicht verargen, wenn sie die durch die Brauereiverbände geplante Preissteigerung wieder auf das Publikum abwälzen, aber die Frage drängt sich doch von selbst auf: Müßen sich die breiten konsumierenden Volks­schichten die fortwährende Steigerung der unentbehrlichsten Lebens- und Genußmittel ruhig gefallen laßen? Sie können die Mehrbelastung nicht auch wieder auf andere Schultern abwälzen, sondern müßen sich nur immer weiter ein-

fchränken. Was ist das aber für eine ungesunde Volkswirt­schaft, wenn die bedeutend schwächeren Schultern der Konsu­menten ungerechtfertigte Prosile der Produzenten tragen müßen!

Marokko.

Stockholm, 17. Mai. Auf Anregung bc3 Ministers des Aeußern bildete sich unter der Leitung der Skandinaviske Kreditaktiebolaget ein B a n k k o n s o r t i u m , bestehend aus der genannten Bank, sowie der Stockholms Enskildabank und her Stockholms Handelsbank, welche, gemäß der Uebevein- cinfnnft von Algeciras ein Fünfzehntel des Kapitals der Marokkobauk übernehmen will. Dankdirektor Wallen­berg, welcher die schwebische Gruppe in der Kommission zur Aufstellung der Dankstatulen vertreten wird, ist noch Madrid ab gereist.

Madrid, 17. Mai. Die Blätter beschäftigen sich leb­haft mit den Erklärungen, die der frühere Ministerpräsident Montero Rios hinsichtlich der für Spanien auf der Konferenz von AlgecrraserzieltenErgebnisse abgegeben hat. Diese gingen dahin, daß er, Montero Rios, persönlich schon vorher mit dem französischen Botschafter einen vorteill-afteren Vertrag abgeschlossen habe, denn nach demselben hätte die Marokkanische Bank ausschließlich mit spanischem Kapital begründet und die spanische Münze mit Zahlungskraft in den Verkehr gesetzt werden sollen. In der Polizeifrage hätte ein Vorteil für Spanien in dem Rechte bestanden, den Schmuggel zu Wasser und zu Lcmde zu verfolgen.

— Der Gouverneur von Melilla meldet, daß der Dampfer „Turki" nicht nur den von den Rebellen be­setzten Teil der Küste, sondern auch das benachbarte Zoll­gebäude beschossen habe, wodurch die Einfuhr von Lebensmitteln verhindert und der Handel beeinträchtigt tvorbei! fei. Auch gegen Fischerbarken würben Gewalttätig­keiten verübt. Der (Gouverneur ersucht um die Entsenbung eines Kriegsschiffes, um bie Ingressen Spaniens gegen diese Blokabe zu schützen.____________________________________

Kie Korderung der ModenLuitur im oberen Mogelsöerg.

Das von ber Regierung in Aussicht genommene große Kulturwerk, bem oberen Vogelsberg durch Meliorationen, Aufforstungen usw. erhöhte:- wirtschaftlichen Ertragsweci zu verschaffen, ist bei seinem Bekanntwerden im vorigen Jahre auf ziemlich großen Widerstand gestoßen, da die davon berührten Landwirte statt der erhofften Vorteile vielfach Beeinträchtigungen und Nachteile erwarten. Die Vorlage kam damals nichr mehr Verabschiedung und wurde für den jetzigen Landtag wieder in Aussicht gestellt. Die beteiligten Kreise stehen aber dem Unternehmen auch jetzt noch mit Mißtrauen gegenüber, wie aus nachstehender, von Bürgermeister Jost zu Bermuthshain und dem Bei­geordneten Ochs zu Ilbeshausen an die 2. Hess. Kammer gerichteten Eingabe hrvorgeht.

„Die Unterzeichneten erlauben sich hiermit, als Ver­treter des Bauernstandes im oberen Vogelsberg (laut einer von über 1000 Bauern, in Grebenhain am 14. Mai 1905 gefaßten und mit über 2000 Unterschriften versehen, an die vorige 2. Kammer der Landstände eingvscmdten Reso­lution) hoher 2. Kammer der Landstände, die nachfolgende Vorstellung zu unterbreiten: Der von den Bauern be£ oberen Vogelsbergs als begraben betrachtete Gesetzentwurf über die Förderung der Bodenkultur im oberen Vogelsberg erwacht vom Scheintod und kommt bald zur Bdrlage an die 2. Kammer der Landstände. Kein Zweifel läßt darüber die Thronrede, auch bestätigte es der Herr Ministerpräsident Braun kürzlich in einer Kammersitzung. Dies erregt die Gemüter der Bauern wieder sehr bedenklich, und wir müssen jetzt schon auf den Ernst der Lage Hinweisen, umsomehr, als die Bauern befürchten, der neue Gesetzentwurf ver­folge dieselben Ziele, welche mit dem vorjährigen Gesetz­entwurf erreicht werden sollten. Das Mißtrauen der Dauern ist nun einmal erwacht. Man verwehre uns nicht, an dieser Stelle ausdrücklich feftzustellen, daß über den Verlauf der Protestversammlung am 14. Mai 1905 in Grebenhain, von interessierter Seite, überall (? Red.) unwahre und entstellte Berichte ausgestreut wurden, die mit der Wahrheit in grellem Widerspruch stehen, und jedenfalls nicht ohne Ab­sicht gemacht worden sind. Die zwei Unterzeichneten, durch die Resolution vom 14. Mai 1905 legitimierten Vertreter ber Bauern im oberen Vogelsberg, bitten bie 2. Kammer, den in Sicht stehenden Gesetzentwurf nach Einlauf zu ver­tag e n, bamit bie zum meisten interessierten Bauern erst Klarheit über bie Tenbenz des Gesetzentwurfs bekommen, unb ihnen Zeit zu ihrem Schutze nötigen Schritten ver­bleibt."

Nach bem Wortlaut dieser Eingabe scheint man übri­gens den Generalkulturplan selbst nicht mehr ablehnen zu wollen, sondern nur mit den wirklichen und vermeintlichen Interessen der einzelnen Besitzer besser in Einklang bringen zu wollen. Eine unveränderte Annahme des Entwurfs gegen den Willen der Beteiligten lag übrigens auch wohl kaum in der Absicht der Regierung, und schon bei den Vorarbeiten waren Landwirte aus len beteiligten Ge­meinden mit tätig. Es fei nur uir den verstorbenen Abg. Weidner erinnert. Auch ber Urheber bes ganzen Planes, Ntinisterialpräsibent Braun, ist ein viel zu guter Kenner des Vogelsbergs, um gegen den Willen der bortiqen Be­völkerung ben Entwurf in bie Wirllichkeit umsetzen zu wollen. Sonach ist zu hoffen, daß bie beteiligten' Land­wirte mehr und mehr ihre Bedenken gegen die Absicht des Generallulturplans schwinden lassen, und unter ihrer Mit­wirkung bas Werk in einer allen Interessen der beteiligten Besitzer Rechnung tragenden Weise zur Ausführung gelang! Das läge nicht allem im Interesse des Vogelsberges, son­dern würde dem ganzen Lande zum Segen gereichen.