„icht qmilqenb zur B-si-u-rnnq 6™n9cSogen -»erbe 9Iu» biefe Scnrünbunq bet Erbschaftssteuer als Nach- unb Er- Ann^mnXer bürste ber Natur ber Erbschaftssteuer nicht gerecht werben. Ueberbaupt werben diese Begrünbungen ben Gesetzgebern fernqelegcn haben. Der Grund für bie Erbschastssteuer ist nicht in bem rechttichen 'Botqangc bet Vererbung, sauber» in bem wirtschaftlichen Ergebnis ber Be. teMeamq n, suchen unb batin, boft man ben Erwerber für um so leistungsfähiger hielt, se weniger nahe leine Bezieh, ungen <mn Erblasser waren, unb ]e mehr der Erwerb baber als ein Glücksfall erscheinen müßte. Charakteritmch für dies Auffassung ist z. B. bie Begründung tn bem EmsilHrnnqs. patent einer Erbschaftssteuer ,n Oesterreich iwrn Jahre 17S9. Aus biefen Erwägungen erklärt sich auch, baß bet der Cttr fühninq ber ErbschaftSsteiier fast allgemein unb Mit Kechtz bie durch einen Kreis gesetzlicher unb sittlicher Pflichten f'ch am nächsten ftehenben, wie Ehegatten, sowie Eltern unb Kinber von der Steuer befreit blieben. Die Ausdehnung der Steuer auch auf btefc ist eine reine F'nanz- frage gewesen: so mürbe in Preußen 1810 au» die gerobe Linie der Erbschaftssteuer unterworfen, nach Bessening der Finanzen 1822 aber wieder davon befreit. Im übngen ist die Besteuerung einer derartigen mehr oder weniger «nver. dienten Bereicherung, wie e§ eine Erbschaft meistens iir, als eine Forderung der Gerechtigkeit anzusehen, so lange daZ Arbeitseinkommen besteuert wird.
Amnestie.
Wie em Berliner Blatt wissen will, wird anläßlich der silbernen Hochzeit des Kaiserpaares eine Amnestie ge-
ist nichts derartiges gemeldet Vordem Bekanntlich trat vor der Vermählung des Kronprinzen die Mitteilung von einer größeren Amnestie mit aller Bestimmtheit auf Ist cncsmal die Amnestie nicht beabsichtigt, so empfiehlt sich wohl eine baldige halbamtliche Aenßerung, nm Enttänschrmgen zu vermeiden, die nmso stärker und schmerzlicher sind, je länger die Hoffnungen genährt wurden. *
Ermässigung des ReichsbankdiskovtS.
Die „Nordd. Mlg. Zta " stellt in Aussicht, M heilte (Don- -nerZtag^ der Reichsbanldiskont nm ein volles Prozent ermäßigt wird. Es ist nicht viel, denn em Reichsbankdiskont von fimf Prozent ist immer noch außerordentlich hoch, aber man sieht wenigstens den Willen, einige Erleichterung zu gewähren. Daß die Diskontermäßigung, wie hier und da angenommen wird, auch eine politische Bedeutung habe, indem das Vertrauen zur friedlichen Lösung der Marokkofraqe zum Ausdruck gelange, diese Aissf.ssning teilen wir nicht. Was in Algeciras wird, wcitz niemand. Der angenehme Eindruck des Beginns der Konferenz famt sich ebensogut verflüchtigen wie verstärken. Der Grund der Diskontherabsetzung ist einfach, daß der Reichsbank Mittel genug zugeflollen sind zur Erlangung einer steuerfreien 'Notenreserve, die auf rund 78 Millionen pro Mitte Januar geschätzt wird. Allerdings war die steuerfreie Notenreserve Mitte Januar vorigen Jahres, worauf die „Voss. Ztg." hinweist, über hundert Millionen Mark höher.
Wahtrechtsfraqen.
Wir erwähnten schon gestern kurz, daß^gerade in den-Tagen, 6a die Sozialdemokraten in Preußen ihren Lturmlaufgegen das preuß. Landtagswahlrecht beginnen wollen, der Erbe derKroneAayerns, P r in z L u dwi g , daS a l l - gemeine, gleiche und direkte Wahlrecht als das Ideal feiert, dem nachgestrebt werdm muß. Dieser Sukkurs aus dem Munde des Prinzen ist den Sozialdemokraten natürlich durchaus willkommen, und obwohl sie sonst wenig Respekt vor Prinzen und anderen hochgestellten Persönlichkeiten an den Tag legen — höchstens eingesverrte Prinzess'nnen interessieren etwas — gehen die roten Herrschaften jetzt mit der Rede des Prinzen Ludwig hausieren, berufen sieb auf ihn als Eideshelfer und scheinen sich mit der löblichen Absicht zu tragen, ihn honoris causa -um „Genossen" zu ernennen. Wir glauben nun nichts daß Prinz Ludwig es besonders bitter empfinden wird, zufällig in solche Gesellschaft geraten zu sein: der dereinstige Bahemkönia ist von einer so gefestigten Lebens- und polit. Anschauung, daß es ihm gleichgiltia sein kann, wenn ein launischer Zufall solche Winchen macht. Aber es ist immerhin interessant genug, diese Zufälligkeit ein wenig zu beleuchten.
Zunächst sei sestgestellt, daß die sozialdemokratischen , Bestrebungen auf Einführung eines allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Landtagswahlrechts in Preußen, Sachsen und Hessen durchaus die Billigung auch aller anderen Parteien — die Rechte ausgenommen — besitzen. Was mißfällt, ist tmrr die Art des Kampfes, die in hohem Maße provozierend und gefährlich erscheint. Das Dreiklassenwahlrecht. Ivie es in Preußen noch in Kraft ist und leider aus absehbare Zeit hinaus in Kraft bleiben wird, ist ein Unrecht an den weniger bemittelten Ständen, insbesondere an der Arbeiterschaft. ES leiden auch die anderen Parteien schwer unter der Begünstigung des Besitzes, wie sie hier geübt wird. Der Zug unserer Zeit ist ein ausgleichender. Wie vor dem Recht, kein Ansehen der Person gelten soll, so sollen auch die politischen Rechte gleich verteilt werden. Das Dreillossenwahlsnstem und zum Teil auch das hessische und das sächsische Wahlsystem machen ganze Be- völkerungsklossen politisch rechtlos, und darum entsprechen diese Systeme nicht mehr dem Geiste der Zeit, dem allgemeinen Gc- rech tigke itseanpsinden.
Man sagt aus gegnerischer Seite gern, wer erhöhte Lasten zu tragen hat, muß auch erhöhte Rechte besitzen, so will es die Gerechtigkeit. Das ist eine merkwürdige Logik. Wer trägt die höheren Lasten, der millionenreiche Großindustrielle oder der Fabrikarbeiter? Wer zahlt seine Steuern schwerer von den Beiden? Doch unstreitig der Arbeiter. Er leistet im Verhältnis weit mehr für den Staat, als der Besitzende, denn seine Leistungsfähigkeit ist prozentual viel geringer, als die des Besitzenden. Es kommt nicht darauf an, wieviel Steuern der Bürger bezahlt, sondern darauf, wie schwer er sie zahlt, und unter diesem Gesichts- winkel versteht es sich ganz von selbst, daß der Arbeiter die gleichen politischen Rechte IrW muß, wie der Besitzende. Er wird nach seiner Leistungsfähigkeit herangezogen zu den Lasten des Staates, der Besitzende auch. Das Verhältnis ist also gleich, folglich müssen auch die Rechte gleich sein. Doch, man braucht sich darüber wahrhafte nicht mehr des Längeren zu ergehen. Die sehr große Mehrheit des Volkes ist unbedingt für das allgemeine und gleiche Wahlrecht, wie es der Reichstag besitzt, unb das sollte eigentlich genügen, daraus die Konsequenzen zu ziehen.
Seitens B a y e rn s ist das, wie man weiß, geschehen. Das bayr. Landtagswahlrecht ist dem Wahlrecht zum Reichstag nachgebildet und entspricht somit den allgemein giltigen Anschauungen von politischer Gerechtigkeit. Das Gesetz hat noch die Kammer d e r R e i ch s r.'i t e zu durchlaufen, die es z w e i f e l - los genehmigen wird. .Bei der Beratung in dieser ersten Kammer nun hat Prinz Ludwig seine Rede für das allg. Wahlrecht gehalten, nicht als Prinz und voraussichtlicher Thronerbe, sondern als Reichsrat der Krone Bayerns. Der Anlaß ist ohne weiteres verständlich, und daß der Prinz, der sonst aus seiner Neigung für die Landwirtschaft rem Hehl macht, sich hier in Einklang setzt mit der ?knsicht des Volks, ist bemerkens- und sehr begrüßenswert. Nun hat man die Frage aufgeworfen, ob man in Berlin sonderlich über diese Prinzenrede, die doch eine Verurteilung des preußischen Wahlsystems bildet, sonderlich erbaut gewesen sein mag. Mgesehen davon, bu& dem Prinzen Ludwig dos ziemlich gleichgiltig sein wird, glauben wir, die preußische Regierung wird sich kaum besonders
bemessend die Mändernng des Wahlrechts vv^legen wollte, bestände nicht die mindeste Aussicht auf Annahme dieses Gesetzentwurfes. N trreitfi Llbgeordnelenhans herrschen die Konservativen ziem» lich unumschränkt, und es wäre unmöglich, unter den gegebenen Verhältnissen eine Zweidrittelmehrheit für die Mänderung auszu- bringeu. Das ttreufcifthe
tnirtchaiis reaktionär, und würde icben diesbezüglichen Vorschlag nfatt unter den Tisch toerfen. Mders liegen die Dinge im Königreich Sachsen: da ist wohl in absehbarer Zeit zu erwarten, daß etwas geschieht — was, das weiß bestenfalles freilich vorerst nur der neue Minister des Innern, Graf Hohentl)al.
Für Preußen erwarten wir vorerst gar nichts. Weder das gute Beispiel Bayerns und Badens, iioch blöde und gefährliche Straßendemonstrationen können hier Wandel zum Besseren schaffen, man kann nur hoffen, daß die Zeit das Ihre tut, und die Herrschaft der „Oberen" bricht. Bis dahin wird sich nock) viel Wasser ins Meer ergießen, bis dahin bleibt Preußen, das einstmals in Deutschland vorangehen sollte, der Hort der behaglichen Reaktion, die Hochburg volitsscher Rückständigkeit. Die Regierung muß erst zu der Erkenntnis gezwungen werden, daß die Dreiklassenherrschaft dem Land zum schöneren Schaden gereicht, und hemmend sich nicht nur allem politischen, sondern auch allem wirtschaftlichen Fortschritt entgegenstellt. Eher wird die chinesische Maner nicht fallen!
Kirche und Schule.
— In dein seit 1901 bestehenden Frankfurter Mädchen-Gymnasium beginnt am 23. April ein neues Schuljahr, zu welchem Anmeldungen schon jetzt entgegen- qenonnnen werden. Der Eintritt findet nach erfolgreicher Vollendung deS Lehrganges einer mindestens neunflaffigen höheren Mädchenschule statt. Nur in ganz besonderen Fällen kann mit Genehmigung deS Königs. preuß. Provinzial-Schul- kolleqiumS von dieser Bestimmung abgesehen werden. Jede Schülerin, welche Aufnahme in das Mädchen-Gymnasium sNealgymnasialkurse) nachsucht, muß sich bei dem Leiter der Schule anmelden und GeburtS- und Impfschein, sowie ihre früheren Schul- und Studien,zeiigwsse vorlegen. Die Ausnahme in die unterste (5.) Klasse ist durch eine vorherige Prüfung bedingt, ebenso wie die Ausnahme in eine höhere Klasse. Anmeldungen zur Ausnahme sind an den Leiter, Oberlehrer Dr. M a nn, zu richten.
Heer und Flotte.
— Die englische Marinebehörde hat eine neue Verordnung gegen den Alkoholgenuß der Offiziere erlassen, nach der Offizieren unter zwanzig Jahren der Genuß von Whisky strengstens verboten wird und alle Offiziere, deren Weinrechnungen hoch sind, in Zukunft verwarnt werden sollen. Ein großer Teil der englischen Marineoffiziere gehört übrigens den bekanntesten Abstinenzvereinigimgen an.
Aus Stadt und Land.
Gießen, den 18. Januar 1906.
** In Audienz empfangen wurden am Mittwoch von S. K.. H. dem Großherzog u. a. Oberlehrer Professor Tr. Wiederhold von Gießen, Forstmeister Lang von Bingenheim und Universitäts-Rentamtnrann Weimer von Gießen.
** Erledigst ist die mit einem evang. Lehrer zu besehende 1. Lehrer stelle an der Gemeindeschule zu Gedern. Mit der Stelle ist die Hälfte des Organistendienstes verbunden. Dem Fürsten zu Stolberg-Wernigerode- Gedern steht das Präsentationsrecht zu ihr zu.
*♦ Ueber unlauteren W ettbewerb wird am Samstag abend Rechtsanwalt Tr. Adolf Katz aus Frankfurt auf Veranlassung des Tetaillistenvereins und des Vereins der Schuhwarenhändler einen Vortrag im Cafö Ebel halten, worauf Interessenten aufmerksam gemacht eien.
" AuS dem Bureau des Stadttheaters. Am nächsten Freitag findet eine einmalige Aufführung von Goeihes Iphigenie auf Ta uriß mit Frl. Josephine Rottmann vom Frankfurter Schauspielhaus als Gast statt. Die Vorstellung ist außer Abonnement, doch hat sich die Direktion entschlossen — da eine Wiederholung der Aufführung unmöglich ist — für Schüler und Schülerinnen ermäßigte Preise im Vorverkauf zu bewilligen, worauf auch an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen sei.
*• Die Volkszählung in Oberhessen ergab eine Einwohnerzahl von 297 248 Köpfen gegen 282 047 im Jahre 1900. Die Zunahme beträgt sonach 15 201 Einwohner oder 5,07%. Die einzelnen Kreise haben: Gießen 88627 (81916) Einwohner, Friedberg 74530 (69673), Büdingen 40481 (39032). Alsfeld 36921 (36280), Lauterbach 29301 (28808) und Schotten 37388 (26338). Die Zu- nähme entfällt also zum weitaus größten Teil auf die Kresse Gießen und Friedberg und in diesen wieder außer auf die Stadt Gießen auf dessen Umgegend, Friedberg und Umgegend und die nach Frankfurt zu liegenden Orte. Die Stadt Gießen hat 28910 (25491) Einwohner, über 5000 Einwohner haben noch Friedberg 8877 (6889 und 922 in Fauerbach) und Bad Nauheim 5054 (4501). lieber 4000 Einwohner haben noch Vilbel, Alsfeld, Butzbach und Lauterbach.
— Aus der Wetterau, 16. Jan. Die große Gruppenwasserleitung, die der Staat zu Lauter bei Grünberg errichtet, ist soweit gediehen, daß im Frühjahr mit der Nohrlegung begonnen werden kann. Die Quellen liegen nahe der vom Staat gekauften Bingmühle und liefern bedeutende Mengen besten Trinkwassers. Die Wasserleitung war anfangs nur für daß Bad zu Nauheim geplant. Nunmehr besteht die Absicht, die Orte in der Gegend, durch welche der Hauptrohrstrang führt, anzuschließen. Es sind dies die Gemeinden in der Umgegend von Lich, Münzenberg, Butzbach, Rockenberg, Friedberg bis nach Echzell und Neichels- heun. In Reichelsheim hielt Bergrat Dr. Steuer- Darmstadt bereits einen Vortrag. Nach seiner Berechnung würde z. B. für Reichelsheim der Anteil zu den Baukosten nur ca. 32,000 Mark und das Waffergeld pro Kubikmeter 8 Pfg. betragen.
Vilbel, 16. Jan. Die Eisenbahnverwaltung beschloß die Verlegung des Bahnhofs vom linken an das rechte Nidderufer um rund 1200 Meter in nördlicher Richtung gegen Gießen zu, an welcher Stelle auch die Einführung der Nebenbahn Stockheim-Vilbel in zweckentsprechender Weise ermöglicht wird. Die Gesamtkoiten belaufen sich auf 1,236,000 Mark, wovon die erste State mit 100,000 Marl bereits in den Etat eingestellt wurde. (Gen. Anz)
Darmstadt, 17. Jan. Ter Prinz unb bie Prinzessin Friedrich Karl von Hessen werden morgen nachm. 3 Uhr 41 Mm. zum Besuch der Großh. Herrschaften hier eintreffen und abends dem im Schloß stattfindenden Kostümfest beiwohnen. (D. Ztg.)
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• Sel bstmörder. Der O bcrstleutna nt a. D. v. Bauer ans Dresden warf sich bei Station Nöbdenitz vor die Lokomotive eines heranbrausenden Personenzuges, wurde überfahren und tätlich verletzt. — Selbstmord verübte ferner der auch in Gießen bekannte Leiter der Ober-Ammergauer Passionsspiele Leopold Peterka, indem er sich an Bord eines Dampfers, der zwischen Mülheim a. Rhein und Köln verkehrte, eine Nevolverkugel in die Brust jagte und sich sodann in die hochgehenden Fluten deS Rheins stürzte. Er wurde in schwerverletztem Zustande aus dem Wasser gezogen und dem Krankenhause in Mülheim zugeführt, wo er verstorben ist. Ter Lebensmüde hinterläßt sieben zum Teil unmündige Kinder.
* Kleine Tageschronik. Ein Knecht namens Nikisch ist rnt Dorfe Snelten bei Staven ha gen (Meckle.nb.) auf offener Straße von einem Unbekannten er m or de t Morden. Das Motiv dir Tat scheint Eifersucht zu sein. — Bei Kehl wurden zwei Bohnhossarbeiter von einem Schnellzuge überfahren und auf der Stelle getötet.
Gießener Strafkammer.
)( Gießen, 16. Januar.
In der Nacht auf den 20. Olt. v. I. Itmrbe in bem Hotel zu den drei Schwertern in Friedberg ein Einbruch verübt, wobei den Trieben neben der Kasse mit 10 Mark, Zigarren unb sechs Billardbälle im Werte von 65 Mark in die Hände fielen. Tie Frankfurter Polizei ermittelte, daß in der fraglichen Nacht der 17 jährige Kellner L. M. aus Wehlheiden, der in Frankfurt mit dem Kellner O. F. aas' Ratzebiirg verkehrte, von Frankfiirt nach Friedberg und wieder zurückgefahren ist. Er wurde als der Tat verdächtig verhaftet wobei er sich den Namen Emil Lenz aus Koblenz beilegte, den er auch nach 'seiner Ueberführung in das hiesige Gefängnis beibehielt. In zwischen , wurde ermittelt, daß F. im Besitz der Bälle war, die er durch einen Tritten verkaufen, bezw. versetzen ließ. Nach seinen Angaben hat er die Bälle von einem gewissen Julius, der allerdings nicht zu ermitteln war, gekauft. Man war sich sofort llar, daß er mit den Dieben in Verbindung steht, zumal er der gewerbsinäßigen Hehlerei verdächtig ist, da er in der letzten Zeit einen schwungvollen Handel mit Sachen getriefrm hat, die ihm offenbar von Dieben zugettagen worden sind. Er wurde der Hehlerei schuldig erkannt imb zu 1 Jahr Gefängnis verurteilt. A. der leugnete, sich am Diebstahl beteiligt zu haben, konnte trotz dringenden Verdachts wegen Diebstahls nicht verurteilt werden, doch erhielt er wegen der falschen Namensangabe eine Haftstrafe von drei Wochen, die durch die erlittene Haftstrafe als verbüßt erachtet wurde. Nach den Angaben der Staatsanwaltschaft soll er auch eines Diebstahls in Hanau verdächtig sein, wohin er zwecks Aburteilung gebracht werden soll. — Die Nachtwächter Eh. F. und W. P. von Nidda gerieten nachts mit einem jungen Kaufmann in Wortwechsel, da sie glaubten, er wolle sie foppen. Kürz entschlossen schlug der eine mit seinem Stock auf den jungen Mann los, welchem Beispiel der andere folgte. Wegen Körperverletzung in Ausübung ihres Amtes, erhielt F. 3 und P. 1 Monat Gefängnis. — Ter Taglöhner I. K. von Assenheim hatte sich in die Wohnung des Taglöhners Schmidt dorten geschlichen. Ev wurde ertappt, alS er im Begriff war, die Tischschnblade in der er Geld vermutete, aufzubrechen. Tas Gericht verurteilte ihn, wegen Diebstahlsversuchs zu. lOMonatenGefängnis imb sprach ihm bie bürgerlichen Ehrenrechte auf 5 Jahre ab, indem besonders hervorgehoben mürbe, baß in seinem Verhalten eine niedrige Gesinnung erblickt werde, da er es auf die Notpfennige ern-'s armen Arb"iters abgesehen hatte.
Nrirversttäts-Nachrichten.
— Das Prossswrenkollegium ber medizinischen Fakultät der Wiener Univeriität beschloß alsiN a cbfol g er N o t h n a g e ls die Professoren Tr. Minkowski, Direktor der medizinischen Klinss! in Greifswald und Tr. Korl v. Noorden, Oberarzt der inneren ylbteilimg am städtischen Krankenhause zu Frankfiirt^a. M. aequo et nnico loco vorrnschlagen. Dr. Minkowski, ein Schuler Nau- nyns, lehrt seit Ostern 1905 in Greifswald (als Nachfolger von Prof. Moritz in GießenX v. Noorden, ein geborener Bonner, <18581 erhielt 1885 in Gießen bie venia legendi und siedelte vier Jahre später nach Berlin über. 1894 übernahm er die Ober# arztstelle am Frankfurter städt. Krankenhause.
Sanöcl ititö Verkehr, Volkswirtschaft.
* * Konkurse in Hessen. Neber daS Vermögen des Schreinermeisters Friedrich 'Dreyer m Worin s-H o chh e im wurde am 13. Januar 1906, nachm. 4 Nh-r das Konkursverfahren eröffnet. Ter Rechtsanwalt Jüstizrat Klein in Worms wurde zum Kvnkiirsverwalter ernannt. Konrursforderungen sind bis zum 8. Februar bei dem Amtsgericht Worms anzumelden.
Südrussischer Getreidemarkt. Von Odessa kommen Meldungen, denenzissolge ber dortige Getreidemarkt sich langsam erholt. Besonders für Gerste zeigte sich bei kleinem Anziehen der Presse festere Haltung. Roggen und Weizen sind noch wenig gefrngt und hab-m deshalb kleinere Einbußen erlitten. Hafer wird garnicht verlangt.
Meteorolotiisfltp Beobachtungen
der Station Gienen.
Januar
1906.
Barometer au' 0° reduziert
Temperatur der Lust
Absolute Feuchtigkeit
Relative Feuchtigkeit
er
5 -C
i
Windstärke
Wetter
y.
17. 2’6
749,0
4,6
5,7
90
w
4
Regen
17. 9’4
752,8
1,6
4,8
93
8
2
Bew. Himmel
18. 7»4
749,4
1,8
5,1
98
SSW
4
Bed.
Höchste
Temperatur am 1
6.—17. Januc
tr =
-4- 8,9° C.
Niedrigste
16.-17. „
—
4- 1,4° C.
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