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15.5.1906 Erstes Blatt
 
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Nr. 113

r1*et»i täglich

außer Sonntags. Dan Gießener Anzeiger werden tm Wechsel mit dem Hessischen Landwirt die Siebener Kamillen- blätter viermal in der

Woche beigelegt.

Rotationsdruck vu Ver­lag der Brühl'schen Unioers.-Buch-u. Stein- bruderet. 9L Lange. Redaktion. Erpedition und Druckerei:

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Redaktion 112

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«uzetger Gießen.

Erstes Blatt

Dienstag 15. Mai 1806

156. Jahrgang

Vezugdpretsr monatlich 7bPj^ viertel­jährlich Mt. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen »nonatlich 65 Pf.; durch diePost Mk.2. viertel- jährl. auöschl. Bestellq. Annahme von Anzeige« für die Tagesnummer bis vormittags 10 Uhr. Zeilenpreis: lokal 12 Pf, auswärts 20 Plg.

Verantwortlich füc den volit. und allgem. Teil: P. Wittko; für .Stobt und Land^ und .Gerichtssoal^: Ernst Heß; nir den An­zeigenteil: Hans ®ed.

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger &

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

Die heutige Kummer umfaßt 8 Seiten,

Der Kaiser im ReichSlaud.

Metz, 14. Mai. Der ftaifer begab sich heute früh im Automobil mit dem Chef des Militärkabinetts General­leutnant Grafen Hülsen-Häseler, dem Chef des Generalstabes von Molike und dem militärischen Gefolge von Urville über Metz nach Fort Württemberg, wo ec um 71/, Uhr zu Pferde stieg. Hier hatten sich der Statthalter von Elsaß- Lothringen Fürst zu Hohenlohe-Langenburg und dec KriegS- minister v. Einem eingefunden. Der Kaiser ritt nach dem Korpsübungsplatz von Frescaly und besichtigte hier d.as KönigSinfanterieregimcnt Nr. 14 5. An diese Be- -sichtigung schloß sich von 10 Uhr ab ein Feuergefecht dieses Regiments gegen einen von dem Infanterieregiment Nr. 174 dargestellten Feind. Auf beiden Seiten waren Kavallerie, Artillerie und Maschinengewehre zugezogen. Das Wetter war sehr schön. Nach dem Gefecht erfolgte ein Vorbeimarsch der ganzen Garnison von Metz. Der Kaiser ritt die zum Vorbeimarsch aufgestellten Regimenter ab, begrüßte die einzelnen Bataillone und nahm dann den Paraden,arsch ab. Hierbei wurde der Kaiser von dem inzwischen auf dem Uebungsplatzc zugelafsencn Publikum mit Hochrufen begrüßt. Die Parade kommandierte der komm. General des 16. Armeekorps v. Pritt­witz und Gaffron. Nach dec Kritik setzte sich der Kaiser an die Spitze der Fahnenkompagnie und der Standarteneskadron und führte sie bis zum Kasernement des 145. Regiments, wo der Kaiser im Ofsizierskasino an einem Frühstück teilnahm.

Nach dem Frühstück im Ofsizierskasino des Königs- Jnfanterie-RegimentS unternahm der Kaiser im 9lutoinobil eine ausgedehnte Spazierfahrt auf die Schlachtfelder vom 17./18. 9tuguft 18 70 bis St. Marie aux Chen es, traf um 7 Uhr am Generalkommando von Metz ein, nahm daselbst Wohnung und gedenkt dort zu übernachten. Der Kaiser empfing vor der Abendtafel den vom Groß- herzog von Luxemburg hierher entsandten luxemb. Staatsminister Eyschen und den luxemb. Major van Dyck. Slbends fand beim Kaiser im Generalkominando Diner statt', an dem u. a. teilnahmen Generalfeldmarschall Graf Haeseler, der Chef des Zioilkabinets Geh. Rat v. Lucanus, Siaats- minister Eyschen, Gesandter Frhr. v. Jenisch, Statthalter Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, Krietzsminisier v. Einem, Landes- ausschußpcäsident v. Jaunez, Bischof Benzler, Konsistorial- Präsident Braun, Major van Dyck und der Bürgermeister von Metz Stroeoer. Der Kaiser hat dem Bürgermeister von Metz Stroever das Recht zum Tragen der goldenen 9lmt§- kette verliehen.

Aus dem Reichstag.

H Berlin, 14. Mai.

Als erster Punkt der Tagesordnung wurde heute bei wieder schwach besetztem Hause die Aenderung einiger Vor­schriften des Reichssiempelgesetzes beraten. Es war also eines jener Themen zur Diskussion gestellt, die zwar für die Volkswirtschaft hochwichtig sind, aber leider bei unseren Reichsboten wenig Interesse finden. Von freisinniger Steile wurde durch den 9lbg. Kämpf versucht, seinen Abänderungs­antrag, der schon in der Kommission abgelehnt wurde, jetzt im hohen Hause selbst durchzubringen, aber vergeblich. Abg. Müller-Fulda, einer der bedeiltendsten Finanztechniker des Reichstages, der sich auch um die Reichsfinanzreforni sehr verdient" gemacht hat, wußte in sehr glücklicher Weise die Konimissionsbeschlüsse zu rechtfertigen und besonders mit der Mitteilung machte er großen Eindruck, daß die Veranlassung zu deni Gesetze die Gründung der Aktiengesellschaft von Krupp gegeben habe, bei der bei einem Aktienkapital von achtzig Millionen Mark dem FiskliS 1600 000 Mark Stempelsteiler entzogen wurde. Für den 9lntrag Kämpf trat warm der Bankdirektor M o,n ms en (freis.) ein, welcher die Bedenken der Finanzinstitute gegen die geplante Aenderung des Reichs- slcmpelstenergesetzes eingehend darlegte. Aber die Freisinnigen blieben mit ihrer Opposition gegen die Beschlüsse der Kom- mission vollkonnnen isoliert und so ivurden die betreffenden Abänderungen mit großer Majorität angenommen. Selbst die Sozialdemokraten stimmten dafür. Der nächste Gegen­stand der Tagesordnung ivar nicht minder trocken, denn er betraf die größere Ausgabe von Kassenscheinen. Der Freikonservative Dr. Arendt beantragte ohne besondere Aegrüiidung die Verweisung an die Kommission, siel aber damit durch. Trotzdeln wußte ec aber die Welterberatung zu verhindern, indem er hartnäckig die Beschlußfähigkeit des Hauses an zweifelte. Der Präsident gab schließlich nach und vertagte die Debatte um sechs Uhr abends auf morgen. Tagesordnung: Diätengesetz imd Mantelgesetz.

Deutscher Aerehstag.

102. Sitzung v o m 14. M a i 1906.

Der zur Beratung stehende Gesetzentwurf wegen Acnder- ung einiger Vorschriften des Reichsstempel-Ge­setzes enthält Bestimmungen wegen der Besteuerung von Jn- teriinsfcheinen der Äktiengefcllsck>afrcn, Erleichterungen für den Arbitrageverkehr, Ermäßigung der Abgaben beim Handel mit Reichs mib Staatsanleihen

Mg. Mommien (jr. 23g.) berichtet über Die Verhandlungen in der Kommission. ,

Ein von Dietrich (kons.i, Muller-Fulda ^Ztr., und Büsing (.nij eingebrachter Antrag will die Stempelpjlicht vor­handener Aktieii-InterimSscheine und Jiiterimsscheüie über Er­

höhungen des Grundkapitals schon am 1. April 1905 beginnen lassen.

Abg. Kämpf (fr. Vp.i wendet sich gegen die Beschlüsse der Kommission und den Antrag Dietrich, weil sie einem Steuer­gesetze rückwirkende Kraft verleihen.

Abg. Müller-Fulda (Ztr.) hält diese Bedenken für nicht stichhaltig.

Abg. Mommsen (fr. Vg. tritt der Ansicht des Vorredners entgegen, die rückwirkende ttraft könne zu unabsehbaren wirt- schaftlicken Konsequenzen führen.

Abg. Arendt (Rp.) tritt für die Vorlage ein.

9Ibg. Singer (Soz.) führt aus, die Vorlage treffe im wesentlichen das richtige.

Rach einer weiteren Bemerkung des 9lbg. Dove (fr. Vg.) wird Artikel 1 mit dem Anträge Dietrich angenommen.

Die Artikel 3 und 4 handeln von den Ermäßigungen und Erleichterungen bezüglich des Arbitrageverkehrs, sowie des Han­dels mit Reichs- und Staatsanleihen.

Die Abgg. Kämpf unb M o m msen wollen Ermäßigungen auch für den inländische?: Arbitrageverkehr und gänzliclie Be­freiung von der Stempelabgabe für Reichs-, Staat.- und Kvm- munalauleihen und für Geschäfte von nicht mehr als 600 Mark Wert.

Abg. Arendt (Rp.) beantragt dagegen, es für Reichs- und Staatsanleihen bei dem stempel von 2 pro Mille zu belassen, Pfandbriefe von Landschafts- und Hypothekenbanken fteizulassen.

9lbg. Graf Kan itz (kons.) findet den Grund für den niedrigen Kurs für die Staatspapiere in dec enormen Emission von Jn- dustriepapieren, namentlich auch ausländischer Werte.

9lbg. Kämpf (fr. Vp): Für die Emissionen des Reiches und Preußens bilden die Emissionen der übrigen Bundesstaaten eine schwere Konkurrenz. Es müßte ein einheitliches System für alle deutschen Emissioneil geschaffen, imb auch die Emmifswns- technik geändert werden. Wenn wir für unsere Anleihen wieder zum 4pwj. Typus zurückkehrten, würden die Kapitalisten ihr Geld mehr als bisher in inländischen Renten anlegen.

Abg. Büsing (nl.) stimmt dem Vorredner darin bei, daß der niedrige Kurs unserer Staatsanleihe im wesentlichen auf den Mangel an System bei der Emission der 9lnleihe znrückzu- fühcen sei, befürwortet aber int übrigen den Kommissions­beschluß, sowie den auf Erleichterung des Arbitrageverkehrs bezüglichen Teil des Llntrages Kämpf.

Abg. Arendt lRp.) regt Erleichterungen beim Einkauf von Kvnsols durch das Publikum an, indem die Reichsbank sie wie die Seehandlung ohne Provision abgeben soll. Eine Ermäßig­ung der Börsensteuer würde höchst ungerecht feilt in einem Augenblick, wo ntun int Reiche Steuern einsührt, die die wertiger leistungsfähige Bevölkerung treffen. Reiche man der Börse erst den kleinen Finger, so nehme sie bald die ganze Haitd. Fordere man doch jetzt schon die .Aufhebung des Börsengesetzes.

Vom 9l.bg. Müller - Iul-d ? "in Antrag cingcgangen.. wonach das Gesetz am 1. Juli 1906 in Kraft treten soll. Der Teil des Antrages Kämpf, der sich aus die Befreiung von Stempelabgaben bezieht und der Teil, der die Befreiung von Pfandbriefen betrifft, wird zurückgezogen. Mg. Singer iSoz.) nimmt jedoch den zurückgezogenen Teil des Antrags Kämpf wieder auf. Er tritt für den Kommissionsbeschluß und den von ihm aufgenommenen Antrag Kämpf also Antrag Singer - - ein. Dem Antrag Arendt stimmt er nicht bei, weil er eine lediglich privatkapitalistische Angelegenheit betreffe, während sein Antrag der Allgemeinheit zugute komme.

Direktor int Reichsschatzamt Kühn erklärt, daß dem An­träge Singer erhebliche Bedenken der verbündeten Regierungen entgegen ständen.

Der Antrag Kämpf über den inländischen Arbitrageverkehr und Art. 3 der Kommissionsvorlage werden angenommen. Der Antrag Singer wird abgelehnt und Art. 4 nach der Kom- missionsfasfung angenommen, ebenso der 9lntrag Müller- Fulda und der ganze Rest des Gesetzes.

Hierauf wird die Resolution der Kommission, denLom- b ar den z ins fuß für Renten und Schuldverschreib? un gen des Reiches und der Bu n de s st a at e n bei der Reichsbank auf y2 Prozent über dem Wechseldiskont anzusetzen, angenommen.

Es folgt die Beratung der Novelle zum Reichskassen­scheingesetz.

Abg. Arendt (Np.) spricht sich gegen die Vorlage aus und beantragt Verweisung an eine 14 gliedrige Kommission.

Staatssekretär Stengel tritt den Ausführungen des Vor­redners entgegen. Es handle sich nicht um eine Vermehrung der int Betrage von 120 Millionen umlaufenden Kassenscheine, sondern um einen Ersatz für die 50 und 20 Markscheinc.

Abg. O ertel (nl.) tritt für die Vorlage und gegen Kom- missionsberatung ein.

Abg. Kämpf (fr. Vp.) stimmt ebenfalls der Vorlage zu.

Der 9lntrag Arendt wird unter schallender Heiterkeit des Hauses gegen die 'Stimmen des Antragsstellers und einer feiner Freunde abgelehnt.

Die zweite Beratung wird geschlossen.

Darauf beantragt Abg. Arendt Vertagung und be­zweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit des Hauses. Der Antrag auf Vertagung wird nicht genügend unter­stützt. 8 1 der Vorlage wird darauf unter großer Heiterkeit des Hauses angenommen, da Arendt den richtigen Zeitpunkt zur Bezweiflung der Beschlußfähigkeit bei der Abstimmung über § 1 verpaßt. Bei § 2 schließt sich der Präsident dem erneut ausgeftwochenen Zweifel an der Beschlußfähigkeit an, worauf sich das Haus auf morgen vertagt: Tiätenvorlage, Mantelgesetz.

Aeutsch-tzngliichcs.

lieber die zum Zwecke dec Herbeiführung beffecec Be­ziehungen zwischen den beiden stammverwandten Völkern unternommene Reise deutscher Bürgermeister u. s. m. nach England liegen folgende Nachrichten vor:

London, 14. Mai. Von den Vertretern deutscher Stadtverwaltungen ist heute morgen wieder eine Anzahl aus Köln hier eingetroffen, die sich den gestern angekommenen Herren anschloffen. Nach dem Empfang durch den Begrüß­ungsausschuß fuhren die Mitglieder nach dec City, besich­tigten die Bibliothek, Gemäldegalerie und das Museum in Guildhall und nahmen in der ,Mercers Hall'- den Imbiß ein. Die Vertreter der deutschen Städte sandten bei ihrer Ankunft in England dem König einen ehrfurchtsvollen Gruß und brachten gleichzeitig ihre tiefe Würdigung der Ehrung zum Ausdruck, die ihnen der König durch seine Ein­

ladung, Schloß Windsor zu besuchen, und durch die Erlaubnis, dem König persönlich ihre Huldigung barbringen zu dürfen, erwiesen habe.

Die Vertreter dec deutschen Stadtverwaltungen wurden heute vom Privatsekretär des Königs Lord Knollys empfangen, der ihnen die Antwort des Königs auf ihr Telegramm übermittelte, in welcher dec König seinen Dank für das Telegramm, sowie das aufrichtige Vergnügen ausspricht, die deutschen Städtevertreter am nächsten Freitag zu empfangen. Der König hoffe, der Aufenthalt in London werde den Herren Vergnügen bereiten, und er sei dec An­sicht, daß deren Besuch in jeder Hinsicht erfolgreich sein werde.

Während so an der wünschenswerten Besserung der Beziehungen beider Länder gearbeitet wird, sind inzwischen jenseits des Kanals wieder eine Anzahl von Ehrenmännern im entgegengesetzten Sinne tätig, allen voran natürlich bic würdigeT i m c s". Sie schreibt unter Bezug auf den türkisch-englischen Konflikt:

Uns kann dec Tab ah-Zwisch en f al l nützlich sein als Enthüllung der wahren Ziele der Eisenbahnpoli-^ t i k, welche Abdul Hamid auf Anraten ferner deutschen militärischen Ratgeber angenommen hat, die er nach deutschen Plänen mit deutscher finanzieller und anderer Unterstützung verfolgt. Es war sehr wünschenswert, daß diese Enthüllung vor der Oesfentlichkeit gemadjt wurde in einer Weise, welche das Publrkum berftetyeu kann, ehr diese Politik gereift war. Es wird unser eigener Fehler sein, wenn wir _ie Lektion vergessen ober Dem Sultan erlauben, daß er unter dem Vorwand der Förderung des mohammedanischen Glaubens strategische Pläne gegen uns aus führt.

Ferner läßt fick) das edle Blatt angeblich aus Paris melden:

Unter dem Vorgeben, daß deutsches Kapital an der holländischen Gesellschaft beteiligt sei, die eine Kohlengruben-Konzesfton auf der südöstlich von Borneo gelegenen Insel Laut besitzt, ist die holländische Agentur Dieser Gesellschaft in ©ingapore durch eine deutsche Agentur ersetzt worden. Mit ben Schiff sges.llschaf teil von Bremen und Hamburg sind wichtige .Verträge geschlossen worden, die bezwecken, Die Gründung von ausgedehnten Anlagen zu rechtfertigen, welche der deutschen Flotte als Ver- proviantierungsstation und Beobachtungs- Posten f ü r, Ma 5 incz w c ck e zur Verfügung gestellt werden sollen." (Dazu bemerrt das Wolffsche Bureau:An Berlin er unterrichteten Stellen ist hiervon nichts bekannt")

Der türkisch-englische Konflikt.

Konstantinopel, 14. Mai. Die vom englischen Bot­schafter Samstag nacht überreichte Note hat der Pforte eine neue vierundzwanzigstündige Frist gegeben. Die Note soll erklärt haben, daß die Herstellung des Status quo England nicht genüge, sondern daß dieses eine genaue Grenzregulierung wolle. Wenn die Pforte dies nicht an­nehme, werde England selbst die Grenzregulierung durch­führen. Auf diese Note Raubte der Dildiz eine sJiotc, die nicht befriedigte, weil sie nicht auf offiziellem Wege über­sandt wurde. Gestern nachmittag erfolgte von feiten der Türkei abermals eine Mitteilung auf nicht offiziellem Wege, die aus diesem Grunde ebenfalls nicht angenommen wurde.

Die Botschaft erhielt bann heute nachmittag von der Pforte eine Note, in der erklärt wird, die Pforte akzeptiere die Grenzreaulierung dem englischen Wunsche gemäß. Der Botschafter O'C o n o r erklärte sich b e f rie- digt, jedoch müsse er noch auf die Antwort feiner Re-, gierung, der er die 9iote der Pforte telegraphiert habe, warten. Erst wenn die englische Regierung fick) zufrieden gebe, was zu erwarten sei, werde die Angelegenheit als geregelt zu betrachten fein.

London, 14. Mai. Unterhaus. Sir Edward Grey machte unter Beifallskundgebungen des Hauses davon Mitteilung, daß von der Pforte eine befriedigende Antwort­note eingegangen ist und führt aus: Die Pforte brachte dem Botschafter in Konstantinopel O'Conor zur Kenntnis, daß Tabah und alle anderen Plätze in der Nähe, die neuerdings von türki- fchcn Truppen besetzt worden wären, geräumt worden seien. Späterhin ist eine Note eingegangen, in der erklärt wird, daß die Pforte ihr Telegramm vom 8. April 1892 nicht in Wrede stellte, daß ferner eine gemischte Kommission zur Ausführung der topographischen 2lusnahme und zur Herstellung der Karte ernannt iverden solle, um bei der Festsetzung der Grenze den status auo auf Grundlage des besagten Telegramms zu wahreii und daß die Grenzlinie von Bufeh in südöstlicher Richtung nach einem Punit in einer Entfernung von nicht unter drei Mellen von 9lkaba laufen solle. Die Regierung nahm diese Antwort auf ihre Note *an. Sie berechtigt zu der wohlbegründeten Hoffnung, daß man in allen Punkten zu einer be­friedigenden Lösung gelangen wird.

Rußland.

Petersburg, 13. Mai. Die Duma nahm im mel­ieren Verlaufe der Sitzung einen Antrag der konstitutionellen Demokraten an, die Adreßkomntifsion zu beauftragen, den Entwurf einer Amne ft i e in einer cm 15. Mai um 2 Uhr anzuberaumenden Sitzung vorzulege und die Arbeiten der Duma bis dahin zu vertagen. Ferner wurde ein von den Polen gestellter 9üiirag angenommen, der Adreßkommission eine von ihnen verfaßte Denkschrift über die Lage im Königreich Polen vom nationalen Standpunkt zu unterbreiten.

Wie die Arbeiter versichern, sei ihrerseits keine Demonstration für die heutige Maifeier geplant; nur beabsichtigen sie heute nicht zu arbeiten. Einige Fa brifen drohen den Arbeitern, Die yeute nicht erscheinen, mit Entlassung. Die Polizei entfaltet seit gestern eine rege Tätigkeit, besonders in den Arbeitervierteln. Die Polized-