156. Jahrgang

Erstes Blatt

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Verantwortlich für den polit. und allgem. Teil: P. Witt ko- für .Stadl und Land'' und _ Gerichts aal': Ernst Veß; für den An­zeigenteil: HanSBeck.

Aweire hessische Kammer.

R. B. Darrnstadt, 1. März.

Ain Regierungstilche: Staatsininister Ewald, Finanz- minister Gn'auth, Ministerpräsident Braun, Geh. Staatsrat Krug v. Nidda, Ministerialräte Becker u. n.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 9Uhr. Das Haus tritt sofort in die Beratung des

Hanptvoranschlags

für 1906 ein. Bei Eröffnung der Generaldebatte nimmt zuerst

Staatsminister Ewald das Wort. Er erklärt, da» er, w i e sein Vorgänger, dieselbe politische Bahn werter ivaudeln werde. Die Regierung werbe an der bestehenden 93er- iassung festhalterr und von dem jetzigen Z w e i k a in rn e r s y st e m n i ch t a b a e h e n, sie werbe aber bestrebt sein, das geplante direkte W a h l r e ch t für die zweite Kammer zur Durchführung zu bringen. s2(itch bezüglich der K o m m u n a l st e u e r r e i o r m, über welche die Regierung eine neue Vorlage machen werde, hoffe er auf die Herbeifübrrnra einer V e r st ä >i d i g u n g. Tie Frage der G l e i ch st e l l u n g der h ö h e r c » Schule n werde die Regierung einer gründlichen Erwägung nnlerziehcn, auch solle die Frage des . W o h ir u n g s g e l d z u s ch u s s e s eure emgehende Prüfung erfahren, wenn eine Klärung der Finanzverhältursie des Reiches eine bessere Uebersicht gewähre. Ter Staatsminister spricht zunr Cchlirsse die Hoffnung aus, das; es auch ihnr int gleichen Maste gelingen werbe, fiel) das Vertrauen der zweiten Kammer zu erwerben, wie sein Vorgänger, (lebb. Zustimmung.)

Abg. Reinhart spricht zunächst seine Freude darüber aus, bnß Staatsminisler Ewalb erklärt habe, in den bewährten Bahnen Rothes weiter wandeln zu wollen. Tie Regierung dürfe sich versichert, halten, hast er und seine Parteifreunde ihm darin stets volle Unterstützung leisten würben. Redner erklärt weiter, er halte die Einführung des direkten Wahlrechts als eine der dringendsten und wichtigsten Angelegenheiten, für welcyes Iw) auch die größte Majorität in der Kammer ausgesprochen lywe. Die Zahl der Freunde dieses Wahlrechts sei auch durch die Eriatz- tvahlen iwck verstärkt worden. Die Forderung nach dem drrerten Wahlrecht sei durchaus gerechtfertigt, die Kämmer gedenke,ste aber nicht durch die Preisgabe anderer Vorrechte zu erkaufen, sondern die in der Verfassung seit 86 Jahren sestgeleczten Be­stimmungen beizubehalten. Das direkte Wahlrecht sei überall in Deutschland als eine Notwendigkeit hervorgetreten und werde auch bei uns nicht länger zurückzuhalten sein. Redner wirft einen kurzen Blick auf die Verhandlungen über diese Frage rn den andern Bundesstaaten und kommt dann auf die Finanzlage des Reiches. Alle Parteierr seien sich darin einig, daß es eine unabweisbare Pflicht sei, die Finanzen des Reiches sicher zu stellen und es von der Rolle des Kostgängers derEinzel- staaten! zu befreien Aber die Meinungen überden dafür em- zuschlagenden Weg gingen weit auseinander. Nach des Redners Meinung sollte man insofern eme klare Position schalten, indem man dem Reich die indirekten Steuern überlaut und den Einzel- staaten die direkte Besteuerung vorbehält. Die gegenwärtigen Verhandlungen über die neuen K o n s u m st e u e r n erinnerten lebhaft an die Debatten anläßlich der Einführung der schäum - weinsteuer. Damals hiev es ganz^ahnlich, wie heute das wird d"r Rum für unsere aufblühende ^chai'.mweininduitne sein.

Eichener Anzei

General-Anzeiger

Amts- md Anzeigeblatt fiir den "reis Gießen

Tie beffere Artillerie.

Bei der Beratung des Militäretats in der Budgct- kommission des deutschen Reichstags sind vertrauliche Mit­teilungen der Kriegsvcrwaltung zu erwarten über die zum Teil bereits durchgeführte Um b e wa ffn un g der deu t­schen Artillerie und über die entsprechende milij- t ä r i s ch e Vervollkommnung Frankreichs. Man hat jenseits der Vogesen wohl G-rund zu der Annahme, das deutsche Rohr r ü cklaufgeschütz sei, wenn auch seine Einführung mit nahezu zehnjähriger Verspätung erfolgt, dem französischen überlegen. Denn nach einer dem „Hannov. Tagebl." von militärischer Seite zugehenden Mit­teilung soll'in Frankreich schon wieder ein neues, an Gewicht erheblich leichteres Feldgeschütz in Arbeit sein, und die französische Presse betont andererseits auch die Notwendigkeit der Umbewaffnung der schweren Feld­artillerie, die der deutschen weder an Zahl noch an Mate­rial gewachsen sei. Wenn man bedenkt, daß die „wunder­bare Neberlegenheit der französ. Artillerie" den Revanche- Politikern an der Seine als. Haupttrumpf galt, dann bietet die Verbesserung der deutschen Artillerie­waffe eine nicht geringe Bürgschaft für die Erhaltung des Friedens.

Italien und die Kriegsgerüchte.

Es fällt auf, daß nicht nur die französ. Kammer, sondern auch italienische Blätter Kriegsgerüchte verbreiten. Der „(Sortiere della Sera" behauptet, daß man sich in Deutschland mit dem Gedanken an Krieg ganz ver­traut gemacht habe, und daß die Regierung durch militä­rische Maßregeln die Unsicherheit verstärke. Ein Telegramm der „Voss. Ztg." aus Rom bemerkt hierzu:

„Die Presse, durch ilyre sensationslüsternen Berichterstatter in Algeciras irre geführt, nimmt überwiegend gegen die vermeintlich" Ungenügsamkeit und Streitlust Deutschlands sowie für Frankreich Partei. . ."

Italienische Blätter, spstematisch bearbeitet von Paris aus und durch die französische Botschaft in Rom, streuen aus, daß Italiens Söhne für deutsche Macht­gier bluten sollen. Darum wird so heftig unsere „U n g e n ü g s a m k e i t" und „Streitlu st" gescholten. Tie Welt wäre herrlich und Europa ruhig ohne die heraus- fordernde Haltung Deutschlands. In Wirklichkeit verhält es sich doch so, daß Koketterie 'n Italien Frankreichs Hoffnung ermutigte, Italien dem Dreibund abspenstig zu machen. Nachdem dieser Plan gescheitert war, wurde die .Herstellung eines herzlichen Einvernehmens mit Italien mit Erfolg angebahnt. England fand sich hinzu, und nun konnte die Delcassesche Idee von der Vereinsamung Deutsch­lands in Werk gesetzt werden. So steht es um den An­teil Italiens <m den Ereignissen. Geradezu unwürdig ist die Liebedienerei vieler Italiener gegen die Franzosen in Algeciras. Wir schließen uns der „Voss. Ztg." an, wenn sie schreibt:

„Die italienischen Ioi'rn allsten in Algeciras erniedrigen sich zu Trabanten ihrer französischen Kvllegen. . . . Ihre Unfreimb= lichkeiten sollen ihnen nina-ffien werden."

Nr. 53

»rscheivt «Lqttch außer Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger werben im Wechsel mit dem Hessischen Landwirt die Siebener Kamillen« blätter viermal in der

Woche beigelegt Rotationsdruck il Ver­lag der B r ü h l'sehen Univerf.-Buch-u. Stein- brudereL R. Lange. Redaktion, Erveüition und Druckerei:

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Anzeiger Gießen.

Freitag 2. März 1906

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Tanscndc von Arbeitern werben brotlos usw. aber nichts der­gleichen sei geschehen, es werde mehr Schaumwein gelaunten, als zuvor. Nach seiner Meinung könnten die von der Neichs- regierung in Aussicht genommenen K'onsumartikel eine ent- sprechende Stcucrerhölmng wohl vertragen, man vergleiche nur die vorgeschlagenen Sätze mit der Besteuerung in andern Lan­dern. Welch ungeheure Summen würden z. B. dort allein aus dem Tabak gewonnen. Auch gerade die Länder, deren Regicr- ungssormi den Anschauungen des Herrn Ulrich ual/eständen, ivrank- reich, Amerika usw. hätten aus viele Konsumartikel viel höhere Steuern, gegen die unsere Steuern ein reines Kinderspiel seien. Die vom Reich vorgeschlagenen Steuern seien solche, die dem einzelnen Verbraucher die Möglichkeit geben, seine Steuern selber zu bemessen. Redner wirst nun einen Blick auf die Staats­schulden der andern Bundesstaaten, gegen welche unicre Ver­mögenslage eine ganz erfreuliche sei. Hätten wir nur mehr Einnahmen! lGrvße Heiterkeit.'» Die Ausgaben stiegen iedes Jahr mehr als die Einkommen, und dieser Umstand sei die Ursache, daß wir die Lösung so mancher wichtiger Fragen und notwendiger Dinge vorerst vertagen müssen. Wir müßten jetzt abwarten, bis die Neichsfinanzresorm eine befriedigende Lösung gefunden habe; eine der dringendsten Aufgaben sei die Reviswn des Besoldungsgesetzes, es sei in der Lebenshaltung namentlich der niederen Beamtenkreise eine wesentliche Verteuer­ung eingetreten, und hier sei ebenso wie in der Frage des Wohn­ungsgeldzuschusses, eine Hilfe in erster Linie dringend geboten^ (Lebh. Zustimmung.) . c _.

Abg. Mvlthan erkannte dankbar an, dan der Finanz­minister auch diesmal wieder eifrig bestrebt war, eine weise Sparsamkeit bei der Aufstellung des Etats walten zulassen! und alle nicht absolut notwendigen F-orderungen zurückzustellen. Bedauerlich sei, daß die Einnahmen nicht in gleichem Matze wachsen, wie die Ausgaben und wir immer noch mit einem D e - fizit zu rechnen haben. Hätte man in den trüberen Jahren bei den reichlich vorhandenen Mitteln sparsamer gewirtschaftet, so würden wir heute ganz anders dastehen. Besonders hoch seien die Mehrausgaben int staatlichen Bauwesen, und er er­kläre namens seiner Freunde, daß sie auf diesem Gebiet mrv das Allernotwendigste bewilligen, Forderungen, wie für das Ton­haus in Wolssgarten, den Autonrobilspeicher usw. aber ablehnen würden. Es sei viel notwendiger, auf kulturellem Gebiet größere Ausgaben zu machen, vor allem auch für die alten Pensionäre, die vor dem Jahre 1897 in den Ruhestand traten. Die große Zahl der einlaufenden Vorstellungen und Bittgesuche lieferten den Beweis, daß die Besoldungsordnung einer Revision bedürfe. Auch für die Volksschullehrer müsse mehr geschehens allerdiirgs nicht, so lange der Staat mit Defizit arbeite, denn eine Steuerer Höhung müsse unter ollen Umständen vermieden^ werden. Auf die Reichösinanzen näher, eingehend, ist Re^ieo verwundert, daß die Reichsretzierung im jetzigen Zeichen des Ber-i kehrs mit so verkehrshemmenden Steuern komme,, wie deck Qu ittunigs- und Frachtbriefsteuer. Die Schau m-- weinsteuer sei eine Luxussteuer und könne noch eine Er­höhung vertragen, dagegen müsse er sich mit aller Entschieden­heit gegen eine R ei Äswein st euer aussprechen, die spe­ziell einzelne Bundesstaaten aufs härteste treffen und nicht eine Besteuerung des Handels und des Konsums, sondern ausschltetz- lich der Produzenten bedeuten würde. Redner bittet die Regier­ung, mit aller Entschiedenheit gegen eine solche Besteuerung Protest zu erheben. Eine Reichsei n kommensteuer halte er aus dem Grunde für richtig, weil sie eine gerechtere Ver­teilung der Steuerlast herbeiführt und am einfachsten die Rcichs- finanznot beseitigen kann. Die Einführung des direkten Wahlrechts fei durchaus erforderlich, es habe auch heute niemand mehr den Mut, als Gegner des direkten Wahl­rechts aufzutreten. Er stimme mit seinen Freunden für das Proportional wahlrecht rvid er glaube, daß auf diesem! Wege auch eine Verständigung mit der ersten Kammer zu er­reichen fein werde, denn auch Frhr. v. Hevl habe sich ja dasüv erklärt. Redner wendet sich dann gegen die Kreisblätter unbi verlangt mit großer Entschiedenheit, daß die Regierung gegen jede Art von Schif f a hrt sa b g a b e n energisch pro testi e re. Die Städte am Rhein, Worrns, Mainz usw. hätten die größten Aufwendungen für ihre Hafenanlagen gemacht und durften lefct nicht abermals von neuem belastet werden.

Nach einer kurzen Frühstückspause beginnt

Abg. Ulrich eine etwa IV2stündige Rede. Er sehe, 10 führt! er aus, die allgemeine Finanzlage Hessens nicht so rosig an, wie die beiden Vorredner, denn wenn man die ge­machten Abstriche und die zurückgestellten notwendigen Forder­ungen hinzunehme, stelle sich das neue Budget ungün­stiger dar, als das alte. Redner wünscht gleichfalls eine Besserstellung der alten Pensionäre und der un­teren Beamten kl assen. Die Ausgaben für Heer und Flotte sollten von denjenigen getragen werden, die das größte Interesse an der Aufrechterhaltung der bestehenden Gesellschaft^ ordnung haben. Tie wollten aber am wenigsten bezahlen und hielten fest die Taschen zu. Eine höhere Schaumwein- steuer wurde die Konsumenten nicht schwer treffen, wohl aber eine Steuererhöhung auf Vier und Tabak, auch wenn sie nur 1 Pfennig betrage. Sie würde die Masse des Volkes aufs schwerste belaste n. Die Berliner Heimarbeits-Aus­stellung habe ein erschreckendes Bild von der Lebenshaltung eines großen Teiles des deutschen Volkes gezeigt. Er zweifle nicht an dem guten Willen hoher und höchster Herrschaften, daö vorhandene Elend nach Kräften zu beseitigen, aber die Verhältnisse seien stärker als der Wille, und könnten gegen die Macht des Kapitals nicht ankarnpsen. Herr Reinhart sollte nur einmal in das Leben einer Zigarrenarbeiterfamilie hineinblicken, dann würde er nicht so sprechen, wie beute. Das Reich solle die Mittel, die cs für die Flotte aufwenden wolle, nur durch eine Reichs- einkommen- und Vermögenssteuer mit progressi­ver Erhöhung aufbringen. Daß Reinhart und Molthan sich gegen jede Belastung durch Schiffahrtsabgaben wenden, sei erfreulich, er gestehe aber offen, daß er dein Zentrum nicht recht traue, es könne sich das jetzt leisten, »veil es ja in der Minderheit sei. Wenn die Regierung wolle, so habe sie auf Grund der bestehenden Gesetzgebung die Möglichkeit in der Hand, die jetzige schlechte Finanzlage zu be­seitigen, und eine progressive Erhöhung der Ver­mögenssteuer müßte dazu natürlich mit in Betracht ge­zogen tverben. Wenn Staatsininister Ewald erllärc, daß er in den Bahnen seines Vorgängers weiter wandeln würde, so fei das sehr erfreulich, aber es fei auch feststehende Tatsache, daß die Gleichberechtigung aller Parteien in Hessen noch nicht durchgeführt fei. Er müße Klage erheben darüber, daß verschiedene seiner Partciangehörigen, die zu Bürgermeistern und Beigeordneten gewählt wurden, von der Regierung feine Bestätig­ung erhielten. Tas sei eine Verletzung der Verfassung. , durch welche die Gleichberechtigung gewährleistet würde. Jix

5?ie heutige Kummer umfaßt 10 Seiten

Das Kriegsbudget vor der französischen Kammer. Paris, 1. März.

In der Kammer wird heute die allgemeine Diskussion über das Kriegsbudget fortgesetzt.

Bouhe h-Alle lobt die Verstärkung der Truppen zur Deckung der Ostgrenze und stellt an den Minister die Forderung, das Offizierkorps republikanisch zu machen.

Oberst Rousset unterzieht den Plan betreffend die Befestigung der Ostgrenzc einer Kritik und führt aus, man dürke mit der Anlage von befestigten Werken nicht über oas Ziel hinausschießen. Der End­zweck eines Krieges sei die Feldschlacht. Er empfehle daher die Vermehrung der Zahl der Feldbatte­rien, um das Uebergewicht über die deutsche Artillerie festzuhalten. Er schloß mit dem Ausspruche: Wir sehen einem Kriege furchtlosentgegen, aber tuir wünschen ihn nicht.

Messimy wendet sich gegen daS endlose An­wachsen b er militärischen Ausgaben. Er fugt hinzu, man verstehe nicht, wie ein Laub mit 40 Millionen Ein­nahmen, wie Frankreich, wagen könne, Deutschland, bas 6 0 Millionen habe, auf bem Wege ber Zunahme der militärischen Ausgaben zu folgen. (Sehr gut! auf der äußersten Linken.)

Raiberti (radikal) zieht einen Vergleich zwischen der französischen und deutschen Armee und stellt dabei fest, daß die Deutschen bedeutende 9(n = strengungen gemacht hätten. Ihr Krieg Sbudget sei dem französischen um 184 Millionen überlegen. WaS Deutschland durch die Zahl und die Millionen er­reichen wolle, müsse Frankreich durch eine bessere AuS- nützung seiner Kräfte zustande bringen. Auch müsse man, wenn man eine Parallele zwischen den beiden Herren ziehe, mit der individuellen Neberlegenheit der fran­zösische n S ol d a ten (? D. N.) rechnen (Beifall). Redner be­tont dann, daß D eutschla n d in der Wahl seines Ar t illerie- uiaterials schwankend sei. ES habe versucht, Frankreich gleichzukommen, ohne dies zu erreichen. Die Erneuerung deS deutschen ArlilleriematerialS sei im Gange und werbe vielleicht in einem Monat beenbet sein. Deutschland habe sein Artilleriematerial dreimal erneuert. Dgs erkläre die hohen Ausgaben der letzten Jahre. Man dürfe sich deshalb nicht wegen des hohen KriegSbudgets in Deutschland be­unruhigen, ebensowenig bei einem Vergleich beider Heere. Pflicht sei nur, das eigene Heer im Auge zu haben und ihm alle möglichen Fortschritte zu gute kommen zu lassen. Rai- berti bemerkt dann, daß das Reserve nia teria l Frank­reichs viel zu hoch sei. Was daS deutsche Artilleric- mater in! wert sein werde, wisse man nicht, aber sicher werbe es dem franz. Material nicht überlegen sein. Raiberti schließt, bas Lanb müsse im Vertrauen auf sein Heer allen Möglichkeiten mit 9inhe entgegensetzen, selbst her eines unerwarteten An­griffes. Man könne ]‘agen, baß Frankreich bereit ist, wenn nicht anzugreifen, so boch siegreich jebcn etwaigen Angriff zurückzuweisen. Wenn wir einig sind, sinb wir unbesiegbar. Möchte bas Heer dem Volke das Gefützl der Einigkeit mitteilen und die mo­ralische Eintzeit des Landes verwirklichen können. (Beifall.)

Ter Berichterstatter Klotz stellt fest, daß das Parlament durchaus geneigt sei, die Weiterentwicklung der Armee z u beschleunigen. Nötig sei, daß alle Fragen, welche die nationale Verteidigung angingen, in einem Rare besprochen würden, dem die Minister des Krieges, der Ma­rine, der Kolonien, der Finanzen und der Milirärvräsident angehörten. Wenn Frankreich seine Aufwendungen vermindert, wätzrend Deutschlan d*oie seinen er­höht, so geschehe dies, weil man in Frankreich Frie- densdemagogen habe. (Bewegung.)

Vaillant erklärt, von seifen Frankreichs könne nie­mals weit genug gegangen werden, um den Frieden aufrechtzuerhalten. (Bewegung.)

Klotz erwidert: Wir haben den Frieden gewahrt, aber nicht um den Preis der nationalen Würde. (Beivegung, Lärm, Beifall auf verschiedenen Bänken.) Er sei glücklich, festzustellen, daß die autiinilitanstischen Lehren im Lande keinen Anklang finden. Redner verliest einen Artikel, der von Pressenso herausgegebenen „Vie Soeialiste", in dem sich Bebel in patriotischem Sinne ausgesprochen habe.

Jaurös ruft: Also Sie sind der Meinung, daß, wenn eine Negierung der Angreifer ist, die Arbeiter die. Pflicht haben, ihre Teilnahme abzulehneu? (Beifall auf der äußersten Linken.)

Klotz erwidert: Nein, ich billige nicht die Disziplin­losigkeit. (Bewegung.) . , v

Vaillant erklärt, die sozialistische Partei habe die Aufrechterhaltung des Friedens gesichert, sowohl während des russisch-japanischen Krieges, als auch jetzt. (Lärm. >

Klotz erwidert: Sie wolleu den Frieden, wir wollen ihn auch, aber um ihn zu haben, zählen wir darauf, kriegsbereit zu sein. (Sehr gut.)

Jaures sagt, Klotz habe die Sozialisten heftig an­gegriffen. Sein Vorgehen gegen die soz. Parwi sei nur ein Parteimanöver, kein nationales Werk. Ticjelbcn ^.eute, die sich heute auf England gegen Deutschland zu stutzen suu)en, hatten 1898 England verlästert und einen verabiu)euungs- würdigen Konflikt vorbereitet. (Beifall.)

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