Vorwurf. . . Der Präsident unterbricht den Redner und erteilt ihm einen Ordnungsruf mit dem Hinweise, dass ein derartiger Ausdruck nickt gebraucht werden dürste: denn die Autorität der Duma stehe höher als jede andere Autorität. Ein Beifallssturm folgte den Worten des Präsidenten. Auf Vorschlag des Präsidenten bc-schloß das Haus, den in den Ärigen Parlamenten üblichen Wahlnwdus einzuführen.
Im Verlauf der Sitzung verlas der Präsident ein Begriiß- ungstelegramm des finländischcn Landtags. Tie Versamrnlung nahm dasselbe mit Beifall aus und beauftragte den Präsidenten, dem Landtage ihren Dank auszusprechen. — Hierauf wurde zur Bildung des Bureaus geschritten. Zu Vizepräsidenten wurden Fürst Peter Dolgorukow mit 382 und Professor Ercdeskul- Ebarkow mit 372 v""r 429 abgegebenen Stimmen gewählt. Gegen Schluß der Sitzung stellte der Präsident den Antrag Nodit- schew zur Diskussion, eine Adresse an den Kaiser zu richten als Antwort auf die Thronrede, und behufs Redigierung der yldresse eine Kommission von 33 Mitgliedern zu ernennen. Die Adresse soll eine Erklärung enthalten, daß die Gewährung der allgemeinen Amnestie absolut notwendig sei. Die Duma beschloß die Dringlichkeit für den Antrag Rvditschew und trat nach Ablehnung eines Antrages auf Vertagung sofort in die Beratung der Adresse ein. Nachdem Roditlckew in einer zündenden Rede die Notwendigkeit der sofortigen allgemeinen Amnestie dargelegt hatte, ergriffen noch die bäuerlichen Abgeordneten Anikin, Aladvn, und andere das Wort und führten eine heftige Sprache. Anikin führte aus, die erste Pflicht der Duma sei, für alle politischen Gefangenen von der Regierung sofortige Amnestie zu verlangen. Sollte diese Forderung des Volkes unberücksichtigt bleiben, werde das Volk die Gefangenen selbst befreien und dann werde eine Revolution in ganz Rußland auNbrechen. Er hoffe, daß die Regierung cs nicht darauf an kommen lasser,, noch rechtzeitig zur Vernunft kommen und die Forderungen der Volksvertretung von sich aus erfüllen werde. Darauf wurde beschlossen, die Antwort- Adresse einer Kommission von 33 Mitgliedern zu überweisen.
Die heutige Sitzung wurde um 3 Uhr nachmittags eröffnet. Es lagen zwei Anträge vor, nach denen die Duma unverzüglich an den Käfter die telegraphische Bitte um Erlaß einer Amnestie richten solle, vor deren Gewährung die Duma nicht zur Arbeit schreiten könne. Für diese Anträge wurde die Dringlichkeit beantragt. Der Vizepräsident Gredeskuhl und ein anderer Redner sprachen sich gegen die Dringlichkeit aus Die Situation sei zugespitzt und könne einen Konflikt Hervorrufen. Graf H e h d e n mahnte bei der Wahrung der eigenen Rechte auf das Prärogative anderer zu achten. Für die Dringlichkeit trat der Moskauer Arbeiterabgeordnctc Saweljew ein, der einen blutigen Konflikt voraussah, der morgen beginnen könne. Die Duma verwarf darauf die Dringlichkeit. Sodann wurde die Wahl einer Kommission von 33 Mitgliedern zum Entwurf einer Adresse auf die Thronrede vorgenommen.
Die Grundgesetze des Reiches werden durch einen kaiserlichen Ukas sanktioniert, in welchem zunächst an die Manifeste vom 30. Oktober vorigen und 5. März dieses Jahres erinnert und hinzugefügt 'wird, daß der Kaiser, um die Grundlagen der neuen nationalen Organisation zu festigen, angeordnet habe, daß die die Grundgesetze des Reiches bildenden Bestimmungen, deren Abänderung nur durch die Initiative des Kaisers möglich fei, in ein einziges Ganzes zusammengefaßt und durch Reglements vervollständigt werden, durch welche in schärferer Weise die Grenze gezogen wird zwischen der dem Kaiser zustehenden unteilbaren Gewalt der höchsten nationalen Verwaltung und den Befugnissen der gesetzgebenden Körperschaften.
Zum gestrigen Rout in der S t a d t d u m a zu Ehren der Abgeordneten der Reichsduma und der Mitglieder des Reichsrates erschienen nur etwa 40 Abgeordnete. Die konstitutionell-demokratische Partei sandte dem Stadthaupte eine Absage, weil auch die ernannten Mitglieder des Reichsrates geladen wurden, welche keine Volksvertreter wären. Außerdem sei in der Zeit der Arbeitslosigkeit und des Hungers keine Zeit für Bankette, auch repräsentiere die Stadtduma nicht die Bevölkerung. Eine gleiche Erklärung sandten die bäuerlichen Abgeordneten. Als die wenigen erschienenen Gäste um Mitternacht die Stadtduma verließen, zog eine Volksmenge, zu welcher die Kunde gedrungen war, daß die Reichsduma di: Frage der Amnestie erörterte, unter Absingen der Marseillaise über den Newski- Prospekt.
Der bisherige Gesandte in Kopenhagen, Kammerherr v. Iswolsky, ist zum Mini st er des Auswärtigen ernannt worden. Graf Lamsdorff ist seiner Stellung enthoben und zum Mitglied des Reichsrates ernannt worden.
Der Staatsanwalt und der Untersuchungsrichter begaben sich heute in das Bankgebäude des Credit Lyonnais behufs Feststellung des Inhaltes der von Gapon deponierten Kassette. Man fand in derselben die Summe von 14500 Rubel in russischen Staatspapieren und 14 000 Francs in französischen Banknoten. Tie Feststellung des Protokolls wurde unterzeichnet von den anwesenden Justizbeamten und einem Vertreter der Bank. Mchtsanwalt Mar- goline war eingeladen, der Feststellung beizuwohnen.
Die Arbeiter des Petersburger Zentralwasserwerkes traten heute in den Aus stand, dem sich die Arbeiter der Stationen in den Stadtteilen Wassiljewski- Ostrow und Alt-Petersburg anschlossen. Die Stationen sind durch Truppen umstellt worden. Die Arbeiter beschlossen, die Arbeit nicht eher wieder aufzunebmen, als bis ihre Forderungen bewilligt seien. Die Verwaltung teilt mit, daß sämtliche Arbeiter entlassen sind.
Warschau, 13. Mai. Der Belagerungszustand für Russisch-Polen ist wieder verhängt worden. Man erwartet die nächste Woche eine weitere Ausdehnung des Streiks. Augenblicklich befinden sich die Schneider, Schuhmacher, Lederarbeiter, Zimmerer, Maurer, Anstreicher und städtischen Arbeiter im Ausstand.
Die Behörden in Polen haben Befehl gegeben, alle Gefangenen, welche nur wegen geriugerVergeheu verhaftet worden sind, in Freiheit zu setzen.
politische Tagesschau.
Die Bierverteuerung.
Die Abwälzung der Biersteuererhöhung auf da§ Publikum durch eine Erhöhung der Bierpreise ist schon jetzt beschlossene Sache. Da sieht man wieder, was es mit der bequemen Beruhigung bei solchen Steuern auf sich hat, die „kleine Differenz* werde von den Herstellern willig getragen werden und den Verbrauchern sich nicht fühlbar machen. Sogar die Berliner Weißbierbrauereien nehmen die Gelegenheit wahr, die Preise zu erhöhen. Aber das geht denn doch über den Spaß, daß Brauereien ungefähr eine Mark Steuer — bei den allergrößten Betrieben — sich mit 2 Mk. bis 2.50 Mk. auf den Hektoliter von den Biertrinkern zurückzahlen lasten wollen! Auf den Reichstag macht die Ankündigung schwerlich Eindruck. Tie Steuer steht fest. Das Publikum wird sich gegen den Plan einer Abwälzung mit 100 Prozent Ertra-Zuschlag zur Wehr setzen. Die „Rational- ztg." empstehlt, daß bei einem derartigen Beschluß der Groß-
brauercien die Wirte einen Aufruf an die Mittelbetriebe zur Verständigung über eine gemeinsame Aktion ertasten sollten. Die „Dtsch. TageSztg." nimmt an,. daß die kleinen Landbrauereien, die vielfach durch die großstädtische Konkurrenz verdrängt wurden, infolge der Steuerstaffelung die Absatzgebiete zum Teil wieder gewinnen. Auch wir bezweifeln nicht, daß dies der Fall sein wird. In Berlin soll demnächst das Problem gelöst werden, ob durch kleinere Gefäße oder Preiserhöhungen die Steuer einzubringen ist. Wahrscheinlich, so meint die „Vost. Ztg.", wird das erstere von der Mehrzahl der Wirte als Aushifsmittel beliebt werden. Ganz schön ausgedacht — nur „beliebt" das Publikum derartige Maß-Verkürzungen nicht. Der Geschmack des Publikums ist wandelbar und recht sehr von ftnanziellen Erwägungen beeinflußt. Wenn also die Großbetriebe den Bogen überspannen und gleich das Doppelte der Steuererhöhung den Wirten und dadurch den Biertrinkern auferlegen, so dürsten sie die alte Erfahrung von der raschen Veränderlichkeit der Volksgunst machen. Die kleinen und mittleren Brauereien würden die lachenden Erben sein. Es fragt sich, ob selbst eine Abwälzung der Brausteuererhöhung im Umfang des wirklichen Betrages gerechtfertigt fein wurde. Die Großbrauereien haben fast ohne Ausnahme glänzende Gewinne aufzuweisen. Daher wäre es der Billigkeit entsprechend, die Mehrbelastung nicht der Kundschaft allein aufzuhalsen. Die Geduld des Publikums ist ohnedies durch so manche andere Abwälzung auf harte Proben gestellt.
Sitzung des Provinzial-Ausschusses.
Gießen, 12. Mai.
Der Klage des Ortsarmenverbandes Offenbach a. M. gegen den Ortsarmenverband Butzbach wegen Unterstützung des Karl Lippert von Ossenbach liegt folgender Tatbestand zugrunde: Die Familie des Lippert mußte zweimal von dem Ortsarmenverband Offenbach unterstützt werden. Da Lippert noch den Unterstützungswohnsitz in Butzbach besaß, seine Hilfsbedürftigkeit auch nur als vorübergehend zu betrachten war, verlangte der Ortsarmenverband Offenbach von dem Ortsarmenverband Butzbach Rückersatz des Restes der für Lippert gemachten Aufwendungen, die dieser zum Teil schon ratenweise getilgt hatte. Butzbach verweigerte die Zahlung mit der Begründung, daß es die Armenverwaltung Offenbach ersucht habe, die Familie Lippert nach Butzbach zu überweisen, was nicht geschehen sei. Offenback) bestritt dies nicht, stellte aber fest, daß die Aufforderung erst zu einer Zeit eingegangen sei, zu der die Hilfsbedürftigkeit längst behoben war, abgesehen von der Frage, ob eine Ueberweisung überhaupt zulässig sei. Nachdem der Provinzialausschuß in seiner heutigen Sitzung festgestellt hatte, daß eine weitere Unterstützung der Familie Lippert nicht erfolgt ist, die Hilssbedürftigkeit also tatsächlich als nur vorübergehend anzusehen ist, gab er der Klage des Ortsarmenverbandes Offenbach statt.
Die Landesverfiche^.ingsanstalt Hessen- Nassau zu Kassel war gegen die Ortskrankenkasse für Butzbach und Umgegend zu Butzbach auf Zahlung von Krankengeld für Nikolaus Lang von Kerbersdorf klagbar geworden. Lang war Mitglied der Allg. Ortskrankenkasse Nr. 21 zu Schwanheim, als für ihn die Einleitung eines Heilverfahrens (er litt an beginnender Lungentuberkulose) beantragt wurde. Zu dieser Zeit weilte er im Krankenhaus zu Höchst a. M. Von dort zur ärztlichen Untersuchung zu einem auswärtigen Arzt beordert, kehrte er nicht wieder ins Krankenhaus zurück, sondern begab sich auf die Wanderschaft und nahm, aller Mittel entblößt, Arbeit bei einem Dreschmaschinenbesitzer in Nieder-Weisel. Dieser meldete ihn vorschriftsmäßig an, sodaß er Mitglied der Ortskrankenkasse Butzbach wurde. Nach 14tägiger Arbeit berief ihn die Landesversicherungsanstalt Hessen-Nassau, die inzwischen seine Aufnahme in eine Heilanstalt beschlossen hatte, zur Kur nach Bad Lippspringe ein. Nach beendeter Kur forderte sie die entstandenen Kosten der Ortskrankenkasse Butzbach an, die die Verpflichtung zur Zahlung bestritt, da nicht sie, sondern die Ortskrankenkasse Schwanheim die Kurkosten zu tragen habe. Da Lang, als er die Arbeit in Nieder-Weisel aufnahm, wenn auch nur beschränkt, erwerbsfähig war, mußte der Provinzialansschuß den Einspruch der Ortskrankenkasse Butzbach kosten- p flich ti g v erwerf e n.
Die Gemeinde Li ch ist im Besitze dreier Simmentaler und eines Vogelsberger Bullen. Gelegentlich der Neubeschaffung des letzteren versagte das Großh. Kreisamt Gießen die dazu nachgesuchte Genehmigung und gab der Gemeinde auf, nur Bullen einer Zucht richt ung, und zwar der Simmentaler, zu halten. Der Kreisausschuß des Kreises Gießen trat dieser Verfügung bei. Seitens des Gemeinderats wurde Rekurs an den Provinzialausschuß verfolgt. Tiefer entschied heute, daß, wie seither, auch weiterhin neben den drei Sim men taler Bullen auch ein solcher Vogelsberger Rasse gehalten werden dürfe.
Die Gemeinde Rüddingshausen befaß seither nur zwei Bullen Vogelsberger Rasse und war um die Erlaubnis eingckommen, neben denselben auch einen solchen der Simmentaler Rasse halten zu dürfen. Das Großh. Kreisamt Gießen genehmigte dieses Gesuch nicht und auch der Kreisausschuß erkannte, daß nur Faseltiere einer Zuchtrichtung (der Vogelsberger) zu halten seien. Wie in der vorhergehenden Sache, so war auch in diesem Falle die von der Gemeinde eingelegte Berufung von Erfolg gekrönt, indem der Provinzialausschuß die Haltung von Faseltieren zweier Zuchtrichtungen gestattete.
Aus StzaSt tmo Luno.
Gießen, den 14. Mai.
** Personalien. S. K. H. der Großherzog haben die Oberlehrer an dem Realgymnasium, der Oberrealschule und höh. Handelsschule zu Mainz Prof. Dr. Edm. Körner, Prof. Dr. Peter Heinrichs, Prof. Dr. Gust. Storck, Prof. Dr. Aug.'Ni es, Prof. Dr. Karl Beck, Prof. Dr. Jul. Jäger, Prof. Dr. Herrn. Willig, Prof. Ant. Vikt. Geißner, Prof. Dr. Joh. Seidenberger, Prof. Ernst Neeb, Prof. Dav. Spreitzer, Prof. Paul Hager, Prof. Dr. Phil. Andr. Made, Dr. Hch. W i l l e n b ü ch e r, Dr. Jak. Hellwig zu Oberlehrern an dem Realgymnasium zu Mainz, sowie die Oberlehrer an dem Realgymnasium, der Oberrealschule und höh. Handelsschule zu Mainz Prof. Walter Stau ding er, Prof. Herrn. Jos. Roskopf, Prof. Aug. Fuldner, Prof. Rud. Gerhard, Prof. Augustin liebel, Prof. Karl Bronner, Prof. Dr. Franz Schmitt, Prof. Wilh. Schleußner, Franz Hilsbos, Hch. Sohn, Bruno Aschenbrenner, Dr. Frhr. Aug. v. Gall, Jak. Rohr,
Karl Görtz, Karl Hch. Weißer, Adolf Hey der, Friedr. Schad, Gust. Kölln er, Dr. Wilh. Daudt, Karl Schmidt, Otto Kammer, Ludw. Bernhard, zu Oberlehrern an der Oberrealschule und höh. Handelsschule zu Mainz, ferner die Lehrer an dem Realgymnasium, der Oberrealschule und höh. Handelsschule zu Mainz Joh. Pet. L u l e y und Wilh. Fuchs zu Lehrern an dem Realgymnasium zu. Mainz, sowie die Lehrer an dem Realgymnasium, der Oberrealschule und höh. Handelsschule zu Mainz, Phil. See, Rud. Andres, Jak. Müller, Jak. Schmidt, Ludw. Bernhard und Seligmann Esche! bacher zu Lehrern an der Oberrealschule und höheren Handelsschule zu Mainz ernannt. Ernannt wurde der Schulvcrwalter Wilh. Nügner zu Bingen zum Lehrer an der Realschule daselbst unter Belassung in der Kategorie der Volksschullehrer. In den Ruhestand wurde versetzt die Lehrerin an der höheren Bürger- (Mädchen-)Schule zu Groß-Umstadt, Kreis Dieburg, Elis. Rahnus auf ihr Nachsuchen.
** Erledigt sind die mit einem cvang. Lehrer zu besetzende 2. Lehrer st eile an der Gemeindeschule zu Staden und die mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrer st eile an der Gemeindeschule zu Ober-Schmitten.
•* Warnung. Seit einigen Jahren wird im Groß- Herzogtum ein schwunghafter Handel mit sogenannten Vieh pulvern und ähnlichen Geheimmitteln (Freß-, Mast-, Kraft-, Milch-Pulver u. bergt.) betrieben. Dies Huß ab»t als ein die Interessen des Bauernstandes in hohem Gradschädigender Uebclstand bezeichnet werden. Eine marktschreierische und wahrheitswidrige Reklame, mit der solche Mittel angepriesen werden, ist darauf berechnet und geeignet, die Landwirte irre zu führen und sie zu veranlassen, Mittel zu kaufen, deren Wert und Wirkimg in gar keinem Verhältnis stehen zu den dafür gezahlten Preisen. Da die in Betracht kommenden Mittel vielfach als Heilmittel gegen Tierkrankheiten angepriesen und vertrieben werden, kann dies leicht die bedenkliche Folge haben, daß deren Anwendung die sachgemäße und rechtzeitige Behandlung der erkrankten Tiere verzögert oder verhindert. Die Landwirte werden deshalb vor dem Ankauf dieser Geheimmittel gewarnt.
[] Marburg, 13. Mai. Am 29. und 30. Juli sindet hier die Verbandsausstellung des hessischen Bienenzüchter-Verbandes statt.
Gießener Strafkammer.
)( Gießen, 11. Mai.
Gegen den Redakteur der Mitteldeutschen Sonntagszeitung F. V. hier ist wegen Verbreitung einer unzüchtigen Schrift und wegen M a j e st ä t s b e l e i d i g u n g Anklage erhoben. Die Verteidigung lehnte zwei Richter, die im Vorverfahren einen zu ungunften des Angeklagten ausgefallenen Beschluß erlassen hatten, wegen Befangenheit ab, worauf Vertagung auf unbestimmte Zeit eintrat.
Die Staatsanwaltschaft hat gegen ein Urteil des Schöffengerichts Alsfeld Berufung erhoben. Nach diesem Urteil wurde der Landwirt P. K. von Strebendorf wegen Vornahme unzüchtiger Handlungen in Gegenwart von Frauenspersonen, verübt im Verlauf der drei letzten Jahre in sieben Be- gangenschastcn zu 100 Mark Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hielt, angesichts der gröblichen Verstöße gegen das Scham- imd Sittlichkeitsgekühl, das Strafmaß zu niedrig. Die unter Ausschluß der Oeffcntlichkeit stattgehabte Beweisaufnahme, führte zur Abweisung der Berufung mit der Maßgabe, daß nur eine strafbare Handlung als erwiesen anzusehen sei, deren Ahndung mit 100 Mark Geldstrafe gerechtfertigt erschien.
Wegen B e I e i b i g u ng eines hiesigen Schutzmanns wurde der Handelsmann I. L. von Alsfeld durch das Schöffengericht 31t 80 Mark Geldstrafe verurteilt und dem Beleidigten die Veröffeutlichuugsbefuguis zuerkaunt. Die infolge Berufung des Airgeklagten auberaumte Verhandlung mußte wegen Ausbleibeits eines Zeugen vertagt worden.
Ter Gastwirt K. E. I von Obei>Widdersheim wurde auf Privatklage des I. K. IV vom Schöffengericht Alsfeld wegen Körperverletzung und Beleidigung zu 15 Mark Geldstrafe verurteilt und dem Verletzten die V u b l i k a t i o n s b e f u g n i s zugesprochen. E. hatte K., einen 77jährigen Greis, mit dem er in Feindschaft lebt, mit Gewalt aus seiner Wirtschaft gestoßen, daß er längere Zeit Schmerzen verspürte. Tas von bem Angeklagten angefochtene Urteil wurde mit der Maßgabe bestätigt, daß die Veröffentlichungs- behtguiS in Wegfall zu kommen hat.
Universitäts-Nachrichten.
.— Geographie-Professur an der Münchener Universität. Wic die „Hochsch.-Korr" erfährt, hat Professor Dr. Erich v. Tryga 1 ski, Leiter der deutschen Südpolarexpedition, einen Ruf auf die neuerrichtete Professur für Geographie an ber Münchener Universität erhalten Der rühmlichst bekannte Forscher gehört dem Lehrkörper der Berliner Universität als Extraordinarius für Geographie und Msteilungs- vorstand am Institut und Museum für Mercskunde an.
Schisisnachrichten.
Norddeutscher Lloyd.
In Gießen vertreten durch Carl L oos, Kirchenplatz.
Bremen, 12. Mai. (Per transatlantischen Telegraph.) Der Toppelschrauben-Postdamvier „Rhein*, Kapitän G. Rott, oom Norddeutschen Lloyd in Breinen, ist gestern 9 Uhr abends wohlbehalten in Newyork angekommeu.
Breme n, 11. Mai. Ter Doppelschraubeu-Postdampfer „Breslau", Kapitän H. Prager, oom Norddeutschen Lloyd in Bremen, ist gestern 7 Uhr abends wohlbehalten in Baltimore angekommen.
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