Deutscher Reichstag.

58. SitzuMg vmn 6. Mär-.

Auf der TageLordirung steht die erste BercMmg der S t e nr p e l- tzesetzuovelle (Ermäßigung der Stempelabgaben fürArbitrage- GeschLfte).

Staatssekretär v. Stengel führt aus, es könne sich fragen, fab die jetzige Vorlage, deren Fertigstellung sich aus zufälligen Gründen um einige Monate verzögert habe, nicht bei der jetzigen Ueberlastung des Reichstages hätte xnrückgestellt werden sollen. Wer die Wvclle solle gerade die Arbeiten zur Reichsfinanzrefornt erleichtern und die Tätigkeit der Steuerkonrmission entlasten. Jnbezug auf die Erleichterung deS Arbitragevcrkehrs decke sich die Vorlage mit der früheren. .Neu ist insbesondere auch die Heranziehung solcher Aktiengesellschaften zu Stempelabgaben, die fron der Ausgabe von Aktien urkunden zunächst abfehen. Wir er- l-offen von der Ermäßigung der Stempelsätze eine Ermäßigung des Arbitrageverkehrs iirtb daher zum mindesten einen Ausgleich bei den Reichseinnahmen. Die Gründe der Vorlage liegen au rem finanzpolitischem Gebiet. Es scheint, daß die Vorlage sich m der richtigen Mitte halte. Von einschneidender Bedeutung sei sie jetLU-falls nach keiner Richtung.

Abg. Tr. Bachem (Ztr.l führt aus, der größte Teil der Vorlage entspreche ja Wünschen der Budgetkommiffiou, aber ohne ÄmumissiauSberatung kann sie doch nicht passieren, schon wegen der vielen Einzelheiten. Redner beantragt Verweisung an die Steuer kom in iss ion.

Abg. Gamp (Rp.) glaubt nicht an eine Vermehrung der jReichsemirahmen aus dieser Vorlage. Die Börsensteuer habe sich im großen und ganzen durchaus bewährt. Er hoffe auf eine leichte Verständigung in der Kommission.

Abg. Dr. Müller-Sagan (frs. Vp.) bittet dringend, die Vorlage schon hier ün Plenum zu erledigen.

Abg. Rettich (Ions.) ist entgegengesetzter Ansicht und häll Kommissionsberatung für nötig.

Abg. Mommsen (frs. Vg.) ist bereit, feine weitgehenden Wünsche — denn er habe an der Vorlage sehr viel aus^ufetzen — .Kurückzustellen, wenn die Rechte auf den Wunsch des Wg. Müller- Sagan eingehe. Er erkenne an, daß die Vorlage den Arbitrage­verkehr zu erleichtern bestrebt sei. Besonders dankenswert sei auch die Ermä^gung des Anleihestempels. Nicht einverstanden aber sei er mit der Nmierung, auch für die noch nidjt angefertigten Aktien den Stempel einzuführen.

Abg. Dr. Paasche (ntll) meint nicht, daß die Vorlage in der Lvmmission! eine lange Beratung erfordern werde.

Abg. Dr. Bachem (Ztr.) hat zu dem dringenden Wunsch des Abg. Mommsen, die Verabschiürung der Vorlage nicht zu ge- fttfnben, das feste Vertrauen, daß er auch in der Kommission keinen Antrag stellen werbe, der ein Scheitern der Vorlage herbci- füh-ren konnte. Die vielen Details der Vorlage machten Kom- missionsberatung notwendig.

Die Vorlage geht an die Steuerkonrmission. Sodann wird die Beratung des Postelats, Titel Staatssekretär, ftwt- gefefct Es liegen dazu die Resolutionen der BudgetkommUion vvr: 1. Portvfrei heit von Soldaten-Paketen bis M 5 Kilo, 2. Erleichterung der Telephoneinrich­tung und Telegraphen-Benutzung aus denr Lande, 3. Ab­schaffung des Bestellgeldes, 4. eine Enquete darüber, inwieweit die Pvrtosreiheit fürftlicherPe rsonen ein­geschränkt werben könne. — Inzwischen ist nock) eine Reso­lution Patzig (ntl.) eingegangen, wonach der ReiclManzler um eine Re form des Besoldungswesens ersucht wird.

Staatssekretär Krätke erklärt, die Verwaltung sei bemüht, die Kurbelapparate im Telephondienst nach und nach zu be­seitigen. Der Sonntagsdienst der Telephonistinnen solle möglichst beschränkt werben. Den Landbriestragern solle der Dienst damit erleichtert werben, baß sie höchstens 28 Km. pro Tag zurückzulegen, haben. Aucher wünsckie Verbesserung der Lage der Beamten, aber bei der Finanzkalamität des Reichs müsse man sich bescheiden. Er habe keineswegs eine Erhöhung des Briefportos in der Steuerkom- Mission befürwortet, sondern nur betont, daß man doch nicht beim Postkartenperkehr im Ortsverkehr fortgesetzt mit Unterbilanz ^arbeiten könne. Die Mitglieder des W>stassistentenverbandes dürften Nie vergessen, daß sie Beamte sind. Gerade für die Assist euteu- klafse sei viel geschehen.

Abg. Patzig (ntl.) fragt, ob es richtig sei, daß denk Ober- !postassistentcn Löffler verboten worden sei, einen Vortrag über Pwtestantismus und Katholizismus zu halten. Der betreffende Beamte müsse doch von seinen bürgerlichen Rechten ebensogut Gebrauch machen können wie beispielsweise der Richter. Der Assistentenverband hätte seine wirtschaftlichen Ziele nicht über­schritten Redner vertritt sodann noch in längeren Ausführungen die in seiner Resolution ausgesprochenen Wünsche.

Staatssekretär Krätke versichert dem Redner zunächst, daß in dem Falle Löffler die Zentrumspartei nicht beteiligt sei. Ein katholischer Geistlicher habe sich über die Löfflersche wachsende Agitation befingt, und das Reichspostamt habe die Sache unter- sucht. Löffler habe Flugschriften auch an katholische Familien versendet. Die Agitation sei ihm untersagt worden. Inzwischen habe sich ein Arzt beschwert, daß Löffler öffentliche Vorträge halte. Die Oberpostdirektion sei von der Zentralstelle ans ver- stärchigt worden, daß ein besonderes Verbot sich erübrige. Die Verkehrsbeamten müßten das Vertrauen aller Bcvölkerungs- schichten haben, ivvs im Falle von Verhetzungen nicht möglich sei.

Geh. Oberregierungsrat Neumann macht Bedenken geltend gegen die Resolution Patzig.

Abg. L a t t m a n n (Antls.) beschwert sich über magyarischen Chauvinismus. Telegramme nach ungarischen Orten mit deutschen Namen unterlägen dort Schwierigkeiten bei der Bestellung. Weiter plädiert Redner für Ostniarken-Zulagen an die Postbeamten. Den Klagen der Unterbeamten möge der Staatssekretär doch so rasch als möglich abhelsen.

Unterstaatssekretär Sydow erwidert, daß es sich in bem Falle, der den Vorredner zu seiner Klage über magyarischen Chauvinismus veranlaßt habe, lediglich um ein Versehen eines diesseitigen Beamten gehandelt habe.

Abg. von Ehlnpowski (Pole) klagt über verschleppte Post­bestellung in den Ostprovinzen int Zusammenhänge mit Aen- berungen von Ortsnamen, ebenso über chikanojes Verfahren der Uebersetzungsslellen. Entschieden widersprechen müsse er der vom Abg. Lattmann gewünschten Ostmarken-Zulage für Postbeantte.

Abg. 5k e r n (fonf.) äußert im Wesentlichen seine Genugtuung über das Bestreben der Verwaltung, die Arbeitszeit der Beamten zu verkürzeit uitd ihnen eine möglichst vollkommene Sonntagsruhe zu verschaffen. Deit Wünschen der Unterbeamten, insoweit sie ge­mäßigt mid berechtigt seien, möchten auch seine Freunde Rechnung getragen sehen. Auch mit der Resolution Patzig feien sie ein­verstanden.

Hierauf erfolgt Vertagung. Morgett Initiativantrag betr. Ab­änderung der Gewerbeordnung § 133 und Handelsgesetzbuch § 63 (Ansprüche von Handlungsgehilfen im Erkrankungsfalle).

Die Annahme her deutschen Ilottenvorlage.

Die nette Marinevorlage hat die Regierung, nach der gestrigen Debatte und Abstimmung in der Budgetkommission des Reichstags, im sicheren Hafen. Daß das Zentrum erst nach Erledigung der Kosten-Deckungsfrage endgiltig Stellung nehnlen will, wie Abg. Dr. Spahn ankündigte, ändert daran nichts. Diesen Vorbehalt macht jetzt das Zentruut regel­mäßig, um diejenigen Steuern durch Ausübung eines Drucks durchsetzen zu können, die der ausschlaggebenden Partei gc- nehnt sind. Daß die Flottenverstärkung so glatte Annahme fand, ist in der Hauptsache der Wirkung zuzuschreiben, die durch die Ereignisse und Stimmungen der attswäctigen Politik hervorgerufen wird. Der Staatssekretär der Marme Herr v. Tirpitz sah sich veranlaßt, eine ganze Reihe von Mit­teilungen der Kommission als vertraulicher Art zu bezeichnen. In bem Umfang rote diesmal sind bisher kaum vertrauliche Darlegungen zu einer Regierungsvorlage erfolgt — auch ein Peweis, daß die amtlichen Stellen Vorsicht dem Ausland

gegenüber für angezeigt halten. Die politischen und strate­gischen Gründe für die Flottenverstärkung muffen wohl recht eindringlich und einleuchtend gewesen sein. Denn auch der Vertreter der Freis. Volkspartei, Abg. Dr. Müller-Sagan, erklärte, uttter Anerkennung der „sehr überzeugenden" Gründe, sich für die Bewilligung der Schiffe, falls der Mehrbedarf der Flotte alljährlich dtirch den Etat, also von dem Be­willigungsrecht des Reichstags abhängig gemacht, und nicht durch die auf einen längeren Zeitraum be­rechnete Flottenvorlage festgesetzt werbe. Da bie Re­gierung auf der mehr Sicherheit gewährenden Flottenvorlage besteht, lehnten bie Vertreter ber freisinnigen Volkspartei bie Forderung im Ganzen ab, ebenso bie Vertreter der Sozial- bemokratie. Doch ist, was die freis. Volkspartei betrifft, das letzte Wort vielleicht nicht gesprochen. Wichtig ist noch, daß die Vergrößerung des Tonnengehaltes der neuen Schiffe von der Kommission, nur gegen die sozialdemokratischen Stimmen, bewilligt wurde. Die anderen Marinen haben, auf Grund der Erfahrungen des russisch-japanischen Krieges, durchweg bas Deplacement ihrer Kriegsschiffe vergrößert. Deutschland kann natürlich nicht zurückbleiben. Die ablehnende Haltung der Sozialdemokratie gegen die Flottenvorlage wirb woh von der grundsätzlichen Erwägung beeinflußt, baß die Rüst­ungen Deutschlands zur See die Flottemnächte, insbesondere das auf seine Seeherrschaft eifersüchtige England herauszu- forbern geeignet seien, und daß dadurch die Gefahr einer Störung des Friedens vermehrt würbe. Das Argmnent ha manches für sich, wenn bie anderen ebensoviel zarte Rücksicht auf uns nehmen möchten, wie es Deutschland tun soll. Zu einer Bedrohung der englischen Flotte kann die deutsche Flotte nicht werden, in langer Zeit nicht, denn dazu ist der Vor­sprung Englands zu groß. Wäre Deutschland durch sein Heer nicht so stark, wie es ist, bann hätte schon das vorige Jahr den Krieg gebracht. Richt die Stärke, sondern bie Schwäche wirkt auf den Gegner heraussvrbernd, indem sie ihm Mut zum Angriff macht.

Der offiziöse Bericht über die gestrige Sitzung der Budgetkommission besagt:

Die Budgetkommission bewilligte die Forderung von sechs großen Auslandkreuzern. Staatssekretär v. Tirpttz führte zur Begründung aus: Die bisherigen deutschen Auf­wendungen in dieser Richtmtg seien im V e r g l e i ch ztt den Maßnahmen des Auslandes geradezu minimal angesichts des außerordentlichen Anwachsens unseres Außenhandels. Außer­dem fönnten bei Ausbruch eines Krieges die im Auslande befindlichen Panzerkreuzer eine nützliche Ablenkung der feindlichen Kreuzer von den heimischen Küsten beivirkcn. In ber Heimat sei das Panzerkreuzergeschwader besonders nach den letzten Kriegs­erfahrungen eine wichtig gewordene Unterstützung der Schlacht­flotte. Bei uns habe bisher das notwendige Zahlenverhältnis zwischen Panzerkreuzern und Linienschiffen nicht bestanden. Die Frage des Schutzes der Handelsschiffe im Kriegsfälle sei ehr schwierig. Die Marine müsse den Handel auf in­direktem Wege zu schützen suchen. Die kleinen Kreuzer seien eigentliche Antitorpedobootsfahrzeuge. Die von Müller-Sagan be­kämpfte gesetzliche Bindung der Vermehrung sei unerläßlich. Für den Fall der gesetzlichen Bewilligung aller sechs Schiffe sagte Krupp 100 Mk. Preißerrnäßigung pro Tonne der Panzerplatten zu. Das bedeute eine Ersparnis von 1 V« Millionen Mark jährlich. Der Vertrag mit Krupp könne gelost werden, falls andere Lieferanten billiger liefern oder die Panzerplattenfabrikation ver­staatlicht werde. Unfere Panzerplatten seien nicht teuerer als die anderer Marinen.

Im Lause der Debatte wurde die Regierungssorderung als olche nur von ßebebour (Soz.) bekämpft, während Müller- S a g a n nur die gesetzliche Bindung bekämpfte, die Redner aller anderen Parteien aber auch diese befürworteten.

Bei der folgenden Debatte über die Teplacementsvergrößernngen erklärte Staatsfekretär v. T i r p i tz, in neuerer Zeit hätten sich die Ehaneen, auf größere Entferntlngen Erfolge zu erzielen, sehr ver­größert. Tie „D r e a d n o u g h t" sei die Folge dieser Aenderung der Anschauungen. Deutschland könne sich diesen Vorgängen nicht verschließen, ebenso nicht der Notwendigkeit eines größeren Schutzes gegen Unterwasserbeschädigungen.

Die Budgetkommission beivilligte ferner gegen die Stimmen der Sozialdemokraten den Regierungsvorschlag betreffend die De- plazementsvergrößerung bei einer Anzahl von Schiffsneubauten, omie die im Etat für 1906 geforderten drei großen Schiffe, nämlich 2 Linienschiffe zu 10 000 Tonnen und einen großen Kreuzer zu 25 000 Tonnen.

Die Erbschaftssteuer.

Berlin, 6. März.

Die Steuerkommission des Reichstages beriet die Erbschaftssteuer und nahm die §§ 1—11 in der Fassung ber Regierungsvorlage an. Bei § 8 würbe auf Antrag Am Zehnhoff bie Bestimmung, daß bei einem Anfall eines im Jnlanbe befindlichen Vermögens eines ausländischen Erb­lassers an einen Erwerber, der zur Zeit des Anfalles im Jnlanbe seinen Wohnsitz hat, ber Steuer unterliegt, dahin erweitert, daß hinter dem Wort „Wohnsitz" hinzugefügt wird, „ober in Ermangelung eines solchen seinen gewöhn­lichen Aufenthalt hat". Hierauf würbe tz 13 beraten, ber biejenigen Fälle aufführt, bie von ber Erbschaftssteuer befreit bleiben. Ein Antrag Albrecht, einen Erwerb von nicht mehr als 1000 Mark freizulassen, würbe abgelehnt. Ein Antrag Am Zehnhoff, die Steuerfreiheit bis auf 500 Mark anszubehnen, würbe angenommen, bie Regierungs­vorlage ging nur bis 300 Mark. Die Bestimmungen ber Regierungsvorlage, betreffenb bie Steuerfreiheit ber Deszenbenten und Ehegatten, würben angenommen. Bei ber Gcsamtabstimmung wurde § 13 gegen bie Stimmen ber Sozialbemokraten angenommen. Der § 14, betreffend Erbanfälle an inländische Kirchen, mildtätige Stiftungen 2C., wurde in der Fassung angenommen, daß Zuwendungen von nicht mehr als 5000 Mark freibleiben und daß bas Gleiche von Zuwendungen gelten soll, die aus- chließlich mlldtätigcn ober gemeinnützigen Zwecken innerhalb des Reiches ober ber beutschen Schutzgebiete gewibmet find. § 15, ber bie Steuerfreiheit bes Lanbesfürsten und der Mitglieder ber lanbeSfürstlichen Familie ausspricht, wurde abgelehnt. Die folgenden tztz bis 30, betreffend die Ermittelung ber Maffe und ben bebingten Er­werb 2C., wurden in ber Fassung der Regierungsvorlage bezm. mit geringen Abänderungen angenommen, ebenso ohne erheb­liche Debatte die tztz 31—49, betreffend bie Berechnung ber Erbschaftssteuer, Erhebung und Verwaltung derselben, Erb- schastssteuererklärung und ErbschaftSsteuerbescheid.

Aus Stusr rrrro Luno.

Gießen, den 7. März.

•• S. K. H. der Groß Herzog haben dem Amtsrichter bei dem Amtsgericht Schotten Lubw. Pfeiffer auf fein Nach­suchen bis zur Wiederherstellung seiner Gesundheit in ben

Ruhestand versetzt. Der Schreibgeyilse ych. Wtlh. Reich, wein zu Alsfeld wurde zum Steuerkommissariatsgehilfen und ber Militäranwärter Vizefeldwebel Hugo Breit Haupt aufl Ballstädt zum Steueraufseher ernannt.

** Erledigt ist eine mit einem evangel. Lehrer zu be­setzende Lehrer fiel le an der Gemeinbeschule zu Erzhausen.

+ Lang-Göns, 6. März. Gestern beendeten bie Holzsällerin unserem Gemeinbewalb ihre Arbeit. Vom 11. Dezember v. I. ab waren 33 Leute babei beschäftigt und im ganzen würbe von ihnen 2070 Festmeter Buchen- und Nadelholz geschlagen. Der Holzpreis ist im allgemeinen hoch.

K. Grünberg, 6. März. Der hiesige Zweigverein des evang. Bundes hatte am letzten Sonntag abend seinen 2. Farntlienabend veranstaltet. Missionar Gehring, bet viele Jahre in Indien gelebt und gewirkt hat, schilderte in einem längeren sehr interessanten Vortrage Land und Leute in Indien und bas segensreiche Wirken ber bärtigen evang. Mission. Der geräumige Saal im „Rappen" war bis auf ben letzten Platz gefüllt und die Erschienenen zollten dem Redner reichen Beifall. Ter Kirchenchor trug einige Chöre vor und verschönte damit den Verlauf des Familienabends.

G. Göbeln rod, 6. März. Am 5. ds. Mts. abends hielt ein Fuhrwerk von Saasen bei Gastwirt Sch epp in Göbelnrod. Als ber Besitzer aus ber Wirtschaft herauskam, stand der Wagen noch auf der Straße, baS Pferd aber war verschwunden. Ob jemand das Tier au8 Schabernack auSgespannt hatte ober ob es sich an einem Zugstrang selbst ausgehängt hatte, konnte noch nicht festgestellt werben. Auf bem Wege nach Saasen geriet bas wertvolle Pferb auf ben Bahnkörper. Dort wurde es durch die Lichter des 9.20 Uhr von Gießen abgehenden Personenzuges allem Anscheine nach geblendet und eilte dem Zuge über die Haltestelle Saasen hinaus entgegen. Unweit des Einsahrtsignals bei Saasen nach Reiskirchen zu wurde das Tier vom Zuge erfaßt und zur Seite geschleudert. Es war sofort tot. Der Zug fuhr nach 10 Minuten Aufenthalt weiter.

— Büdingen, 6. März. Der hiesige Verschöne­rungs-Verein beschloß die Herstellung eines größeren Reklameplakats und hat sich zu diesem Zweck mit der Kunstanstalt Schoembs in Offenbach in Verbindung gesetzt.

— Ruppertsburg, 6. März. Heute zogen die ersten Frühlingsboten, ein langer Zug Kraniche nach ihrer nor­dischen Heimat. — Bauunternehmer Heinrich Koch II aus Nonnenroth hat die Aufstellung einer Steinbrecherma­schine am Lohügel, unmittelbar an der Bahnstrecke Friedrichs- Hütte nach Villingen, so weit beendet, daß in den nächsten Tagen mit bem Brechen und Zerkleinern ber Steine begonnen werden kann. Für die Kreisstraßen im Kreise Gießen hat ber Unternehmer zunächst 1100 Kubikmeter Basaltkleinschlag zu liefern übernommen.

Babenhausen, 5. März. Der um 9 Uhr 27 Min, heute vormittag nach Groß-Umstadt abgelaffene Güterzug blieb zwischen Langstadt und Klein-Umstadt infolge Ent­gleisung eines Doppelwaggons auf freier Strecke liegen. Personen wurden durch den Unfall nicht verletzt und ber Materialschaben ist nicht erheblich. Der Verkehr war einige Stunde unterbrochen und mußte durch Umsteigen bewerkstelligt werden, nachdem ein au§ Hanau requirierter Hilfßzug einge­troffen war. (Darmst. Ztg.)

Homburg v. d. H., 6. März. Im Stadthause fand gestern eine Besprechung über die elektrische Bahnan­lage Homburg-Frankfurt statt, zu welcher von Frank­furt Stadtbaurat Hin, von Wiesbaden RegierungSrat Berger, die Direktoren ber Kleinbahngesellschaft und die Direktoren der elektrischen Gesellschaft Lahmeyer, sowie Vertreter der von ber Bahn berührten Ortschaften erschienen waren. Das Re­sultat ber Besprechung gipfelte barin, daß möglicherweise in diesem Jahre ber Bau begonnen wirb unb eventl. bis zum Herbst n. Js. ausgeführt werben soll. Die Traee führt über Eschersheim, Hebdernhcim, Boncunes, Ober-Eschbach, Gonzen­heim. Die Fahrt von Kurhaus Homburg bis zur Haupt- wache Frankfurt soll 48 Minuten bauern, unb die Züge werben im Winter alle 20 Minuten, im Sommer alle 10 Minuten verkehren.

[] 9)la rburg, 6.März. Noch hier weilende flotte Musen« söhne machten sich heute das Frühlingswetter zu nutzen. Sie veranstalteten, wie sonst mitten im Sommer, eine feucht­fröhliche Fäßchenpartie und zogen abends in buntem Lampionzuge mit Musik in bie Stabt zurück.

* Kleine T a g es cd r o n i t. Ein tragisches Geschick hat den Oberarzt der inneren Abteilung des großen Krankenhauses m Forst Dr. Hasenklever betroffen. Er leitete die Obduktion einer Frauen leiche und zog sich dabei durch eine kleines nicht beachtete Wunde an einem Finger der linken Hand eine Blutvergiftung zu. Er liegt hoffnungslos darnieder. — In Kronach (Frankr.) stürzte em Teil der alten Stadt­mauer ein. Das frühere Wirtshaus „Wolfschlucht" wurde vollständig der Erde gleich gemacht. Die Bewohner des Hauses wurden unter den Trümmern begraben. Bon den Verschütteten wurden vier Kinder gerettet; die Witwe Weber ist getötet. — In Crutw eiter stürzte ein Fuhrwerk in die hochgehend« Saar. Der Sohn eines Bäckermeisters und beide Pserde er­tranken. — In Evening (Wests.) würbe die Frau eines Bergmannes in ihrer Wohnung erdrosselt aufgefunden. Als der Tat verdächtig wurde der Ehemann verhaftet. — Auf der Eisenbahnftrecke Pommerenzdorf-Torney (Pommern) ist von einem Zuge ein Soldat überfahren worden, dem der Kopf abgetrennt wurde. Ob ein Unfall oder Selbstmord vorliegt, konnte nicht fest- gestellt werden.

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Quaker Oats ist nur echt in ge­schlossenen, mit der Quaker Schutzmarke versehenen Facketen. — Alle lose ausgewogene Waare ist Nachahmung.