Ihe KtaLsdcSalt im hessischen ^anbtaq.
Tip (Generaldebatte zum Etat ^u^be^arrL
mf,”@5 wird beSfcdb bi- nächst- Sitzung au, h-ut- nachmittag 4 Uhr anberaumL
SC™9lb"gm8I?ebim = r d-Ipricht bi- DorschlLge zur R-ichS.^in°n,. reform unb wendet sich dann besonders gegen bte Brau [teuer, durch welche das heimische Brauere'gewerbe eme schwere S4^rg66»nb,e?gebr ,-g' nleidüaUS noch eingehend fein« Stellung zu den verschiedenen eteuedragen dar und verlangt u. . auch wieder die Trennung von S t a a t u n d k, r che.
Abg. Reinhart weist nun noch auf d'e drmgende Not wendiakeit hin die Etattzberatung so rasch wie möglich zu Lnoe zu führen, und schlägt deshalb vor, behufs Abschlusses der Generaldebatte heute nachmittag eine Sitzung abznbalten.> Uuch
Vrosident Laos ist dieser Meinung, da jo das Budget unter alleii Umwänden bis zum 1. April fertiggestellt sein und inzwischen an» ber fcflen Ram^? nach Zeit E.a,°d°raNmg Derble.ben
Nr. 56
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außer GlNmtagS.
Dem Gießener Anzeiger rverden im Wechsel mtt dem Keffischen Landwirt die Sietzener Familien, blätter viermal in der
Woche betgelegt Rotationsdruck n. Verlag der Brühl'fchen Univers.-Buch-u.Stem- druckeret. R. Sang«. Redaktion, Ervedttio« und Druckerei:
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Redaktion 118
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Anzeiger Gießen.
allen Tonarten lobt, sondern auch der Universität noch eme beionberc Belohnung bafür b•” ft'
Ä'WteS
über ^bie Berechtigung der konscsswnellen Korporationen em-
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und hielt seine Behauptungen über die konfesiwnellen Verbm
BeilenpretS: lokal 12 Pf^ auswärts 20 Pfg.
Verantwortlich für den poltt und allgcm« Teil: P. Witt ko; füt Stadt und Land^ und .Gerichtssaal': Ernst Heß', für den Anzeigenteil: HanSBech
Am Ministertische: Staatsminister Ewald, Finanzmmlster G n a u t h, Ministerialpräsident Braun, Geh. Staatsrat Krug v. N i d d a, Ministerialrat Dr. B e ck er.
Präsident Haas eröffnet die Sitzung nm 10 /. Uhr. Das Haus setzt die E t a t s b e r a t u n a fort.
Abg. Brauer begrüßt die beiden neuen Minister und spricht ihnen das Vertrauen ferner Parteifreunde aus. Er hoffe, daß das neue Ministerium den Interessen der Landwirtschaft noch mehr entgegenkommen werde als das frühere und besonders bezüglich .des GrimdbuchwefenS nachsichtig zu Werte gehen werde; auch von Herrn Präsidenten Braun erwarte er, daß er sein bisheriges Wohlwollen für die Landwirtschaft beibehalten und es nach der guten Seite hinüber entwickeln werde. Er habe ]a m ©rnnberg der Landwirtschaft das Recht der Erstgeburt zuerkannt und werde das hoffentlich auch in Zukunft betätigen, ^^„^'ndbuchvedahren sollte vor allem einfacher und billiger gestaltet werden, teurer erklärt dann, er und seine Freunde seren offeneAnhängerde-^ direkten Wahlrechts für den Landtag, sie würden aber unter feinen Umständen einer Vermehrung der städtischen Mandate zustrmmen. Eine Gleichstellung der Berechtigungen zwischen G^nnasien und Realschulen halte er sür erforderlich. Zu bedauern ^en dw mehr sacken Abstriche im neuen Haushaltsetat für landwirtschaftliche Zwecke? besonder? auch der Wegfall des Zuschusses des Staates für Wafferleitungen. Gegen die baulichen Anforderungen m den Grobherzoglichen Schlöffern habe seine Partei nichts emzuwenden, wir lebten in einem monarchischen Staatswesen und mußten daher auch die dafür notwendigen Ausgaben tragen. Bei der Beurteilung der Steuersragen muffe man eme Aade Grenzlinie ziehen zwischen dem mobilen und dem '.mnwbilen Kapital, beim das letztere weise im allgemeinen eme vtel Mechtere Ver- zmsung auf. Werde dieser Gesichtspunkt sestgehalten, so habe er gegen eine progressive Vermögenssteuer nichts ein zuwenden. Eme weitere Ausbesserung der Beamtengehalter erscheine Urzeit mcht nnnemtffen, auch eine Erhölmng der WvlMimgsgelder Nicht, solange die Wohnungsgeldentschädigung für nXr
nicht eine anderweite Regelung erfahren habe ES gebeaußer Beamten und Arbeitern auch noch..andere Leute m Dest.n ^ie fetzige Haltung der Regierung bezüglich,der. ^^f^^aben sei erfreulich, uno er begrüße besonders bte Emärungen oes Geh. S-taatSrats <ltug v. Nidda darüber. Es müßten nun aber auch die Interessenten selber sich fleißig regen und dagegen, austreten. Er und seine Freunde hielten du Emführ'ttch von ^chsisi fahrt sabg oben für gerechtfertigt Redner]p^cht sich tm (
weiteren für die Wein-, Bier- rmd Tabaksteuer aus Bezüglich Der sirdi^i Steuern sei er der Meinung, daß, solange Emglanv . und Amerika dieselbe festhielten, man- dieselbe auch m Deutschland nicht entbehren könne. Der Grvßh. Regierung müsse er empsiWn, mit der AonzessionZerteilung sirr dre Kaligewinnung recht. Vo sichtig zu Werke zu geben, weil sie außerordentlich wichtig für btC Abg'M ü?l?r^2nmit^in jüngeren Ausfül-rungen auf die kritisch u Bemersimgeu des Abg Tr Schmitt bezüglich des Darmstädter .Hochschulkonflikts zurück Die setz-.ge scharse Stellung- r-Iymc des Redners siehe im Gegensatz zu seinen früheren Ansichten : Dr. Sckmitt Hobe noch im vorigen ^ahre unter dem^lebhaften Beifall der Kammer die religiöse -^erarr^ befu^vodet, während er icht nur Kümpfesäußernngen zum Vortrag brachte. Di/ Urs-o e dafür bildeten wohl nicht allem die firngsten Berufungen zor ersten Kammer, die nicht den Wünschen des Zentrums entsprächen, sondern sie liege tiefer. Den Hauptgrund bilde iwhl das augenblickliche Verhältnis an der T-armstadter technischen Hochfckiilc, und die Stellungnahme der Stiidentensckait gegen dch konfessionellen V e r b t n d n n g e n. Redner erklärt, er hätte es für richtiger gehalten, die ganze Angelegenheithier m der Kammer nicht mehr zur Verhandlung zu bringen. Wenn man v,e Vorgänge an der Hochschule einer gründlichen.^ufung unterziehe so müsse man zu dem Ergebnm kommen, daß der R e k t o r m in feder Hinsicht die S ck u l d daran trage. Weis für eine Ver- a'ilass'.'iig lgg für den Rektor vor, guf dem Kai,erkommers der Studentenschaft das Wort zu nehmen und derselben die Grundsätze der konfessionellen Verbindnngeii als leuchten. es Beispiel vor Augen «n halten? Hab was für Ursache hatte er, auf dem Kommers der katholischen Korporationen diese als durchaus gerechtfertigt zu loben, sie^zn beglückwünschen und sie zur Festhaltung an den von ihnen versolgten Prinzipien gufzilfordern ? Es hgbe für ben Rektor ebenso- wenia eine Veranlassung vorgelegen, ui die Meniungsdifierenzen unFer der Stndentenfchaft emzuoreifen, wie der Abg. Dr. Schm.t Ursache hatte, die ganze Angelegenheit hier nem'n^
m einer- großen Aktion zu machen. Das Verhalten des Rektors sei durchaus z u beanstanden. Redner und seine Parteifreunde feien für weitgehendste -Toleranz, eine solche habe aber der Rektor der Studentenschaft gegenüber nicht bewiesen. DieZ n t o l e r a n z liege überhaupt nicht auf feiten der Studentenschaft sondern auf der Seite der konfessionellen Ver- b i r b un a e n durch welche überhaupt erst die Pol 111 f t n df e 6 ö r J ä l e% i n e i n g c t r a g e n werde. Vorher-sei der Friede langst
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die bischer im allgemeinen keine 9™^. ~- hätten. Auch er fei d<w Meinung, daß die vorgescklagene
und Biersteuer niwt durchführbar lei g
ung der großen Massen. r bemerckens-
Aba Dr Heidenrerch bezeichnet eS als fetw vemeribn^ werk' wie Avg. Dr. Schmitt praktische Patau treibe, tnbem Nicht nur das Verhalten der G r e ße n e r t u d e n t e n s ch a f t Jt
UnS$li,S?‘pränbent Staun gab ,»m Schluß b-r °-°n-tal- b-batt- nach L lut,- Sctracbtung übet ba3 Gtflebn.ä b-tl^b,, ^em Aba Brauer könne er nur dankbar sein, wenn vieler er klärte'daß er und seine Parteifreunde abwarten wollten, m weichet We e sich seine, des Redners, Stellung zur Landimrtschast ent« wÄeln würde: er könne dem Abgeordneten d'e Versickerung geb^. daß auch in seinem neuen 'Junte die alte ~iebe8 ^at vor« wirtschast nickt rosten werde. Die im neuen Etat v genommene Verminderung der Reltrage zu Lauvtarbeit l e i t u n g e n sei erfolgt, we,l auf diesem Gebiete d e Pmipmröeu getan sei. Heroorheben wolle er, daß er da? F-ldberei«i- a ii ii a s a e s e tz als erste Vorlage der Kammer zugeheii ließ tm baß etlteuiich-tw-is- auch bab G-,-tz übet iation bet Sanbroirtfcbaft nach m d-t
ichluß kam. Abg. Brauer habe Reckt gehabt, die Wichtigkeit unferer b- filch-n Kali'agtt ,U betonen, es leien dttrch die s-hu
im 2?nnc(öbcra tnblreiche weitere Kalilager vcTtgnicui rooTben und ntetri die Regierung später ein neues Gesetz m dieser Frage vorlege^E rechne er auf die Unterstützung Brauers und einer Freunde. Als eine Hmiptbedmguna betrachte " auch die Abbauberechtigung des Staates für Kali, Steinsalz und Soole. Eine möglichste Beschleunigmig der Sache ei aber dingend geboten wenn nicht große Betrage verloreii gehen sollten, ^er-neonet bespricht bann noch da? Wesen der Heimarbeit und bezeichnet dabei als die Hauptschwierigkeit, Mittel und Wege zu finden, die Lasten der Versicheriing möglichst gerecht zu Dedeiten. Di« Heimarbeit in Deutschland ganz zu verbieten, sei umer den heutigen Verhältnissen n i ch t m o g l i ch; e? wurden trotz der elenden Bezahlung noch immer wieder Leute sinden die imt^ noch schlechteren Bedingungen zu arbeiten bereit waren. J) müsse ernstlich darauf bedacht sein, ob sich mcht ^e Festsetzung, emeS Minimallohnes ermöglichen ließe. Jedenfalls^?"^e alles gescheh^ um die Heimarbeiter nut denen der Jndustr e 9je'ck>°usidlen. ^ s Regierung werde stets daran denken, daß die Politik de. Herzeiw die beste ist, um unsere Volkswohlfahrt zu fordern. (Lebhafter
<SCt^2c)r Präsident erklärt hiernsit die G e « eraldebat t e über den Staats haush altsetat für gefchl off en.
Tie Soezialberatimg beginnt morgen.
Erstes Matt 156.Jahrgang Mittwoch 7. März 1906
-V ' » " monatli»76Sf.,Dtttiri-
EiMner Ammer M
" General-Anzeiger
Amts- Md Anzeigeblatt für den Kreis Metzen
Nachmittagssitzuirg.
Wg. Adelung meint, er habe vom Abg. Dr. «chmrtt bte Erwartung gehegt,daß er in derRick tb t st at i g u n g de. Je ul Reimer Bürgermeisters wenigstens euteUn g e reck tt g feit erblicken würde: erfreut habe ihn die Erkläruiig des Adg. ätiS üte bk Lchisfa^tSabg-b-n, Efmnch-. Äs man m den ZcntrumSblättem und auch bet btn Lentrumsreden im Reichstag eine so entschiedeiie Memungsaußerung bisher ni v^wmmen habe. Dcni Abg. Brauer erwidereer, dav auS der Statistik über die Rheinschiffahrt d^itlich ^9*- ^ß auch eine große Zahl von landwirtschaftlichen IZrodurren auf dem Wasser befördert werde, die Landwidschast asio M Vorteil dlivon habe, (greulich sei Mnrung be§ Präsidenten Braun bezüglich der schritte MbctreN der Amt^lat e , nur gefalle ihm, dem Redner, die Begruisimng ju der Mauder una nicht Es sei kein Zweifel, daß auch die Amts-
SäSb« M Wom ble
konflikt zurück und versichert, das Zentrum sii vrm den gehörten, wo sievhnedies in breiterem Rahmen wieder^ friedlichsten Absichten beseelt. ES Ee kemen KmM, werbe werden, mag schließlich auch die eine ober anbertj
aber aufnehmen, wenn er ihm aufgezwungen werde. brennende" Frage überhaupt nicht berührt worden fern
Geh LtSnt Krug v, Nidda geht mif bte ßrage br. ^rennenDe eb/e sämtlichen Gebiete bett Schiffahrtsabgabe» ^ber em, es s«Re- Politik Wirtschaft und Kultur im (Staate berührenden Be^
Ä’^ÄCauTbIie6^t^ S™äen erreicht
wirtschäftlicke Seite der Frage näher emzugehen. Nun sei aber Boskop artig zogen (in der zedem Redner eigenen rtarbunA> im Bundesrat insofern ein Novum cingetret<m, als der taeuß'sche g^itelte Zustande, Wünsche und Hoffnungen v-orüber. Ein Ä Staat ein befonderes Borgehen auf Grund des K'analgesetzeS im nid}t entschuldigen: daß bie ern^lnen Par-
Plane habe und auch bereits mit den sübdmts^n Staaten b^e§- I ‘ ^de für sich, so viele Redner vorschickten.
13"«Tnte*un‘g B°ll^er^'ß b°f°nblr 'Äedeutun| ! 9.
giemng diese Absicht ausführe, müsse sie sich Vorbehalten. Jedem L,r u g verwahrte die Regierung ausdrücklich Dagegen, daß falls habe aber niemand ein Recht, zu behaupten, dß^ |n der Frage Preußen gegenüber umgesallen sei. xAfr
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1 “"'Ma Reinhart bemerkt, er wolle auf die Frage der Buddesche Wünsche würde tatsächlich emesehr von der Schiffahrtsabgaben In er nickt näher eingehen, dazu nxrde sich Rotheschen Politik bedeuten, derielben Politik m der N Gäter noch Gelegenheit bieten. Redner wmdetf'ch baunbewnde^ Bahnen nach der zu Beginn der ^neraldebatteEbeno» gegen verschiedene Aeußerungen deS PrM1tüerc' Erklärung des StaatsmMisters Ewald auch surder.)M bi^
freund?, deren Steuerpolitik bte ReE^^E^Sck'!^des Geschäfte des Landes geführt werden sollen.
Unser- Heer und unsere Flotte seien doch Mm Sch»tze des ' i m(m ho fen, daß die Regierung tn bet
ganzen Reiches da auch -um Sckutz Nr-. unserm H d l mt h l r e ch t s f r a g e, wie auch in der Resor m bet, sckien Bevölkerung Die Behauptung, daß die arbeitende Bevol- Redner der nattonalliberalen Parset unb de^ Bauwt^ kerunq kein Jnteresse an Armee und Marine habe und mcht dafürL äußerten Exz. Ewald gegenüber chr volles aufzukommen nötig l>abe, weil der Vorteil darauS nur den bc- tcauen Zentrum und Sozialdemokratie verhielten sich tyveri sitzenden Klassen zugute komme, fti also boNig unberechtigt. Tie Freisinnigen beobachteten noch größere Zu-
Frankreich falle eS deshalb auck kemcm v>o-ialdemvkraten , Ic[e schmiegen überhaupt.
nennt irgenb wiche,b™ &W■ „S mÄ 5 Die Rede Dr. Schmitts ist wohl zu deuten als der-,
aufzutreten. Die ^oziald^^^n m Frankreich s ß. co enttäuschter 5>offnungen des Zentrums. Seiner^
im Geneus-tz »u rdreu bnMscher, » wurde°d^Nnme eines zentrumlichen MnistermlrE
Z; Sch^N-uft-den.^sttEkn L Mzösischen ^em ein Jtamcmeirt BttotMe, Und Äs de«
im srnmife ihres L-ub-s öctffjr Ter Redner kam, wollte man schon in Mainz wisien, wtz
wendet sich dann nenm die MuSTühnmnen btS 5T6o Ufad) m= Lin dortiger in der Haudwerkerbeweguno bekannter 3«£ betreff der Tabaksteuer und meint, daß dieser sich m ferner truin§Tnann gleichfalls ausgezeichnet werben wurde. Doch
“ÄÄ“ n^ tattich-Bchandlungch^ >t den Sozias
ckE d^urch empfehlen, daß der Konsums beim Verbrauch die Rothes ^er zu befolgen, ruckte Herr Ulrich mtt dem Befteummg felbst in her Hand hat. Wie ^t Mtrden bm Mühlheimer Fall an. Und heute glaubt man, daß bie Banketten usw. wahre Orgien gefeiert unb 10—12 Glas Bier ge- ^en Genossen Zahn bestätigen wtrb.
trunken wo auch die Hälfte sckon gerade genuA ^are. Redner Reiche schleuderten die Mehring, Kautzky, Rosaj
Koß mit dem W>msch..daß Rnch-fmanzresorm-m- „ Lrg u .ine revolutionäre Res-Nsart nach ber
batbiOTnbeuier?6 ^-nbrt "ich bnt^hg. Sieinbnrt. Aus der anderen in di- Menge, prophezeit B-b°l den Gläubig
Men„™ ffc tzei^beit habe man Hetzen können, MM so und fomeltcn Male den großen Kladderabat,ch. Und her i a a?r e n in b u ftr t e oft nur 6 Pfennig für bie im Tarmstäbter Stanbehauie crtlart ber rote Ulrich, ber Stunde bezahl würde. Auf dieses Elend habe er den Vorredner Führer der hessischen Sozialdemokratie, bei hinw-ifen wollen. Wenn derfdbe aus die. Vaterlandsliebe ber ber Budgetdebatte, daß sich seine Partei st etdtnt Ra hm en französischen Sozialdemokraten hlNwieS so >ei das ein Märchen Gesetzes bewegen werde, msolange sre gcse tzltch
Die yeulige Kummer umfaßt 10 Keile«.
Zweite hessische Kammer.
R. B. Darmstadt, 6. März.


