Nr. Ä34

Zweites Matt L LG. Jahrgang

Freitag 5. Oktober 1906

Trscheinl mit Ausnahme oeS Sonntags.

Lte «Stetztner LanMenblätter- werden dem »Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der WHefßsch« LcmdVirN' erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der vrühl'scha, UniversttätSdruckeret. R. Lang«, Web«.

Redaktion, Expedition ».Druckerei: GchuIftr.A» Tel. Nr. 5L Lelegr.-Adr.: Anzeiger Vieh«.

General-Anzeiger, Amts- Md Anzeigeblatt fflr den Kreis Sichen.

Wege» Beleidigung des preuß. rlbgeordueteuhauscs trurde am Dienstag dorr der Strafkammer des Landgerichts Erfurt gegen die Redakteure Louis Stange und R. Dorn- heinr von der sozialdemokratischen Erfurter „Tribüne" verhandelt. Unter Anklage gestellt sind vier Artikel „Ohne Scham", „Dre Pfasfeninsel", „Die „Tribüne" im preußischen Abgcordnetenhause" und „Hilf Staats­anwalt!", die verlesen werden. Die beiden ersten beschäf­tigen sich int wesentlichen mit den „Judenausweisungcn durch den Judcnstämmlmg von Vethmann" und dem preuß. Volksschütgesetz. Die beiden letzten Artikel befassen sich mit dem Anträge des kons. Abg. Fchrn. v. Erffa, die Genehmig­ung zur Strafverfolgung der „Tribüne" zu geben und seiner Annahme durch das Abgeordnetenhaus ausschließlich gegen die Stimmen der Freisinnigen und Polen. Als zu Beginn der Verhandlungen der Verteidiger ankündigt, daß er einen umfangreichen Bcweisantrag stellen werde, erwidert der Staatsanwalt, nran könne alles, was die Verteidigung be­haupte, als wahr unterstellen, die Anklage aus § 186 (Be­hauptung nicht cnveislich wahrer Tatsachen) lasse er ganz fallen, cs bleibe die formelle Beleidigung, auf die allein er Wert lege. Der Vorsitzende erklärt aber, er müsse den Angeklagten Gelegenheit.geben, Beweisanträge zu stellen.

Im Anschluß an die Ausführungen in den inkrimi- nkerten Artikeln stellt der Verteidiger sodann folgende An­träge: den Pros. Natorp in Marburg als Zeugen und Sachverständigen darüber zu vernehmen, daß das Voltsschulgesetz und die Art seiner Behandlung im preußischen Abgeordnetenhause in weiten Kreisen des preußischen Volkes, namentlich auch in wissenschaftlich ge­bildeten Kreisen und bei Schulmännern Aufregung und Entrüstung hervorgerufen habe. Den Bürgermeister Reicke in Berlin, Paul Singer und den Landtagsabg. und Stadtv. Justizrat Cassel darüber zu vernehmen, daß dieselbe Aufregung und Empörung sich namentlich auch in den Kreisen der Kommunalverwaltungen und auf dem Städtetage gezeigt hat, und daß in diesen Kreisen auch eine Schwächung der kommunalen Selbstverwaltung und der Initiative der Gemeinde auf dem Schulgebiete befürchtet wurde. Cassel werde noch bekunden, daß in der Tat das Voltsschulgesetz durch Abntachungen zwischen dem Minister und einzelnen Parteien außerhalb der Verhandlungen des Abgeordnetenhauses zustande gebracht worden ist. Dadurch werde erwiesen werden, daß der Angeklagte in Wahrung berechtigter Interessen gehandelt hat. Ferner beantragt er, über die „schlechten Sitten des preußischen Ab­geordnetenhauses" als Zeugen zu hören wiederum den Justizrat Cassel, ferner Dr. Barth und den Berg­rat a. D. Neichstagsabg. Goth ein. Sie sollen aussagen, daß es in dem preußischen Abgeordnetcnhause ein regel- tnäßiger Vorgang ist, daß die Parteien der Rechten des Hauses die Redner der Opposition durch osten­tative Unaufmerksamkeit, lautes Sprechen, Lachen u n d L ä r m e n in ihrer Rede stören und sie beleidigen, ohne daß sie dabei vom Präsidenten rekti- siziert werden. Dieselben Zeugen würden weiter bekunden, daß die Manieren des preußischen Abgeordnetenhauses be­sonders schlecht seien, wenn es sich um Erörterungen über die Sozialdemokratie handle. Insbesondere werde Abg. Cassel über die Sitten des Frhrn. v. Erffa bekunden, daß er in der Sitzung vom 13. Januar d. I. sich in Schimpf- Worten wie „nichtswürdige, schamlose Agi­tation", „Vergiftung", „Frechheit", „Schande" über die Sozialdemokratie ergangen hat, als es sich dann aber um die Stellung dieses Strafantrages wegen schwächerer Worte handelt, die Forderung ausgestellt hat — am 6. Juni d. I. — „jede Kritik müsse sich in anständigen Grenzen bewegen". In der gleichen Sitzung habe der Abg. Brütt (ff.) versucht, die Erfurter Richter zur Verhängung einer möglichst hohen Strafe über die Erfurter sozialdemokratischen Redakteure zu beeinflussen. In allen diesen Fällen habe der Präsident die Beleidigung nie, gerügt, dagegen habe er sich zu dem Ordnungsruf entschlossen in einem Fall, den Dr. Barth bekunden werde. Der Vorsitzende fragt nun den Staatsanwalt, ob er dem gegenüber den Beweis antreten wolle, daß der Landtag sich korrekt benommen hat, worauf der Staatsanwalt unter Bewegüng mitteilt: Ich habe nicht die ge­ring st eBeraulassung dazu. Schließlich beantragt der Verteidiger, auch noch Dr. Bartl) als Sachverständigen darüber zu hören, daß weder der deutsche Reichstag noch die deutschen Einzellandtage — Sachsen und Preußen aus­genommen — noch die Volksvertretungen anderer Kultur­staaten die Ermächtigung zur Strafverfolgung zu geben pflegen, weil es in den parlamentarischen Kreisen für un­anständig gelte, wenn die Zlbgcordneten selbst die Jm- inuniiüt für sich in Anspruch nehmen, aber aus Angriffe, die gegen sie in bezug auf ihre parlamentarische Tätig­keit gerichtet sind, mit Strafanträgen antworten. Zugleich würden die genannten Zeugen bestätigen, daß nur die konservative Partei das bestehende Landtagswaistrecht ver­teidigt, daß dagegen alle anderen Parteien es bedingt oder größrenteils sogar unbedingt als unhaltbar bezeichnen.

Staatsanwalt: Eine Anzahl der Beweisanträge halte ich für überflüssig, weil man die darirr behaupteten Tatsachen, als notorisch zugeben rann. Um andere Beweis­anträge freilich werden wir nicht herumkommen. Wenn es z. B. wahr ist, daß beim Schulgesetz außerhalb des Plenums und der Kommission unter der Hand zwischen dem Minister und der Mehrheit abgeredet worden ist, wofür sie stimmen wollen, ist ja der Vor Wurf, den der An­geklagte gegen das Abgeordnetenhaus erhoben hat, an sich rn dieser Richtung nicht unzutreffend.

Vorsitzender (ärgerlich): Herr Staatsanwalt, wollen Sie denn gar keine Beweisanträge stellen, damit Wir ermitteln können, wie die Vorgänge sich wirklich ab­gespielt habend

Staatsanwalt: Nein, ich habe keinerler Be- weisanträge. (Bewegung.)

Der Gerichtshof oc,ch ließt dann nach beinahe anderthalbstündiger Beratung: Ueber die Behauptung der Artikel betreffend die Beratung der Schulvorlage (Srtzung vom 12. Mai 1906) sollen zu deut später anzubccarunenden Termin geladen werden: der Landtagsabg. Cassel (nach

dem Anträge der Verteidigung), ferner aber der (national- liberale) Landtagsabg. Professor Dr. Friedberg, oder falls dieser nicht anwesend war, der Abg. Dr. Po r sch (Führer des Zentrums und 1. Vizepräsident des Landtags). Ueber den Verlauf der Sitzung vom 22. Mai d. I. (Stellung des Strafantrags) außer den Genannten auch der Bericht­erstatter Abg. Kreth (kons.). Die weiteren Beweisanträge der Verteidigung, die die Entrüstung über die Schulvorlage und die schlechten Manieren des Abgeordnetenhauses be­treffen, werden als unerheblich abgclehnt. Schließlich sollen noch die stenograpAschen Berichte über die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses int Jahre 1906 herangezogen werden. Die Sache wird demnach vertagt. — Wie es beißt, wird die Verteidigung von sich aus die durch Den Gerichtshof abgelehnten Zeugen laden.

Dieser Gerichtsbeschluß erregt den Verdruß der „Kreuz­zeitung" und der „Deutschen Tagesztg.". Vertrauliche Be- sprechnngen zwischen der Regierung und den Fraktionen seien die selbstverständlichste Sache von der Welt; wohin aber solle es führen, wenn im Wege des gerichtlichen Wahrheitsbeweises Dinac an die Oefsentlichkeit gebracht würden, deren Geheimhaltung das Staatsinteresse, event. auch dem Auslände gegenüber, erfordern? Hier liegt un­seres Erachtens ein innerer Widerspruch vor. Stimmt eine parlamentarische Gepflogenheit in Frage, dann braucht diese sicherlich nicht das Licht der Öffentlichkeit zu scheuen. Es wäre eine Beleidigung des preußischen Abgeordneten­hauses, ihm zu unterstellen, daß es genötigt sei, einen auf Tradition sich stützenden Vorgang innerhalb seiner „vier Pfähle" geheim zu halten. An sich läßt sich also kaum etwas gegen den Erfurter Gerichtsbeschluß einwenden. Festzu- stetlen ist durch diesen Wahrheitsbeweis lediglich, ob die vertraulichen Verabredungen über das Schulgesetz den von der „Tribüne" erhobenen Vorwurf einer „abgekarteten Ko- mödie" rechtfertigen.

Deutsches Welch.

Berlin, 4. Okt. Dec Landlvirrichaftsminister von Podbielski, der als Jagdgast des Kaisers in Rominten weilte, ist heute wieder von dort ab gereist.

— Nach aus Homburg v. d. H. hierher gelangten Nach­richten wird Reichskanzler Fürst Bülow noch vor Ablauf des Oktober nach Berlin kommen und die Geschäfte der Reichsverwaltung wieder involleutUmfangeüber- nehmen.

— In der heutigen Sitzung des Bundesrates teilte der Vorsitzende, Staatssekretär Graf Posadowsky, die Schriftstücke mit, die sich auf das mit dem Ableben des Prinzen Albrecht von Preußen ein getretene Erlöschen der Regentschaft in dem Herzogtum Braunschweig beziehen. Aus Vorschlag des Vorsitzenden nahm die Versammlung hiervon Kenntnis und sieht der Ernennung eines Bundes- ratsbevollmächtigten für Braunschweig durch den Regentschaftsrat entgegen.

— Laut einer Atterhöchsten Kabinettsordre vom 3. Okt. wurde Generalleutnant v. Plo tz, Kommcurdeur der 15. Division, mit der Führung des 8. Armeekorps be­auftragt. Generalmajor Gallwitz, Direktor des Armee- verwaltungsdepartements int Kriegsministerium, wurde mit der Führung der 15. Division beauftragt. Generalmajor v. Lochow, Kommandeur der 19. Jnfanteriebrigade, wurde kommandiert zur Dienstleistung im Kriegsministerium und zum Direktor des Armeeverwaltungsdepartements ernannt. Oberst Deiningen, Kommandeur des Füsilier-Regiments Nr. 37, kommandiert zur Vertretung des Kommandeurs der 19. Jnfanteriebrigade unb mit der Führung der Bri­gade betraut.

— Die „Deutsche Tagesztg." schreibt:

„Die Fleischerztg. will wissen, daß der Bund der Land­wirte beziehungsweise die Zentrale jür Viehverwcrtung darauf ausgehe, die Fleisch Versorgung Deutschlands zu _ mono­polisieren. Dieses Gerede ist unglaubli ch töricht, so sehr, daß es sich nicht verlohnt, naher darauf einzugehen, sondern daß es genügt, es kurzerhand abzutun."'

— Die Inter nationalLaw Association nahm eine Resolution an, nach der sie zurzeit feinen genügenden Grund für eine Einschränkung der Vertragsfreiheit auf dem Gebiete des Konossements einsieht, aber es als wünschens­wert erachtet, daß die Frage im Auge behalten wird und daß das kaufmännische Publikum der Assoziation die Tat­sachen bekannt gibt, welche die Notwendigkeit einer Gesetzes­änderung ergeben. Die Diskussion über die Schiedsgerichte endete mit dem Beschluß, Barclays Vorschläge über die Zusammensetzung der Schiedsgerichte einem Komitee zur Prüfung zu überweisen. Den Schluß der Sitzung bildete die Verlesung eines Vortrages des am Erscheinen verhin­derten Phillimore über Jurisdiktion in Ehescheidungs­sachen. Durch den Antrag von Bigham-London wurde beschlossen, an Phillimore ein Dankschreiben für seine treff­liche Arbeit zu richten.

— Die Stadtverordneten lehnten fast ein­stimmig die Magistratsvorlage betr. die Einführung einer Billet- und Lustbarkeitssteuer ab.

— Bei der in Weimar geplanten Konferenz von Vertretern der deutschen Städte von mehr als 25OOO Einwohnern handelt es sich, wie von zuverlässiger Seite mitgeteilt wird, namentlich darum, beim Reichstag um Aufschub des Inkrafttretens des Gesetzes betreffend Auf­hebung der indirekten st ä d t i s ch e n Steuern vor­stellig zu werden.

Karlsruhes Okt. Heute fand hier die 23. Jahres­versammlung des deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistigerGetränke statt. Der Vor­sitzende Dr. v. Strauß bat, bent Großherzog die Glückwünsche des Vereins zum Jubelfest zu übermitteln. An den Kaiser, den Großherzog und den Staatsminister Graf Posadowsky wurden Telegramme gerichtet. Dr. Stehr-Wiesbaden sprach über Alkohol und Volksernährung. Der Alkohol sei vom prakt. Standpunkte aus als Nahrungsmittel keinesfalls zu empfehlen. Er sei, auch in mäßigen Grenzen genossen, ein physiologisch und wirtschaftlich unrationelles Nahrungsmittel und in dieser Eigenschaft zu be­kämpfen durch Aufklärung und Belehrung der weiten Voltsschichten und der Schuljugend uno durch Anreguilg zur Erhöhung der Steuern auf alkoholische Getränke unter gleichzeitiger Herabsetzung i>erJ

Steuern und Zölle auf rationelle Volks- nahrungsmittel. In der Diskussion erklärte man sich mit diesen Grundsätzen einverstanden. Großkausmann Vic­tor-Bremen hielt einen Vortrag über Alkohol und Kolonien. Er wies auf die großen Schäden hin, welche der Schnaps in unseren Kolonien anacrichtct habe. Eine Resolution, welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Uebels fordert, wurde angenommen.

Aus Württemberg, 4. Oft. Das Organ des Bun­des der Landwirte wendet sich in einem Artikel über; die Landtagswahlen gegen parteilose Landtags- kanditaturen, indem cs bemerkt, der Bund der Land­wirte sei kein Freund von färb- und parteilosen Kandi- taturen, mit welchen man in erster Linie die Stimmen der Bauern gewinnen möchte. Das Programm des Bundes sei hinsichtlich der reinpolitischen Fragen sehr weitherzig, in wirtschaftlichen Fragen verlange der Bund ein entschiedenes Eintreten für alle Zweige der Landwirtschaft und für den gesamten Mittelstand. Die Vertrauensmänner des Bundes werden daher in keiner Weise für parteilose Kandidaturen eintreten.

München, 4. Okt. Der bayer. Landwirtschaft^ rat beschloß, bei seiner Sch'lachtvieheinkaufssiclle im Mün­chener Schlacht- und Vie'hhof so rasch als möglich eine Transport- und Schlachtviehversicherung zu errichten."

— Gestern abend hielten die Sozialdemokraten eine stark besuchte Versammlung ab, in der eine Resolution ge­faßt wurde, die Oessnung der Grenzen und völlige Beseitigung der Einfuhrzölle auf Schlacht- Vieh verlangt. Die Staatsregierung solle im Bundesrat entschieden hierfür eintreten.

Russisches.

Das Zarenpaar ist mit feinen Kindern in Peter Hof wieder eingetroffen.

Der Ministerpräsident Stolypin bereitet, wie es heißt, aufs eifrigste die Gesetzentwürfe vor, die der neuen Duma im Februar n. I. zugewiesen werden sollen. Danach müßten also die Wahlen um die Jahreswende herum erfolgen, und die aktuellste Frage ist die nach der Beschaffenheit des Wahl- gesetzeS, das diesen Wahlen zugrunde liegen wird. Ver­nünftige russische Politiker behaupten, nur eine Beschränk, ang des Wahlrechts könne dem Lande eine arbeitsfähige Volksvertretung geben. Die Parteien der Linken, besonders auch die Führer der konstitutionellen Demokraten, fordern Erweiterung des Wahlrechts, worauf die Regierung 'keines­falls eingehen wird, da bereits die erste Duma auf Grund deS vom Grafen Witte ausgearbeiteten Wahlgesetzes in einem Maße Anteil an der Regierung beanspruchte, der über die Grenzen der konstitutionellen Teilung der Gewalten hinaus- rcicht. Fraglich kann also nur sein, ob Stolypin das Wittcsche Wahlgesetz für die neue Duma beibchält oder ob er es in „rechts-konstitutionellem* Sinne ändert. Darüber muß die nächste Zeit Aufschluß bringen, sofern die Neuwahlen noch in diesem Jahre stattfinden.

Tie allgemeine Unsicherheit wächst inzwischen unter dem Einfluß der revolutionären Bewegung und der Arbeitslosigkeit in erschreckender Weise. Jeder Tag bringt eine ganze Reihe von Naubüberfällen auf Läden, Privat­wohnungen und Personen auf der Straße, weil dieses Raub- wesen sich als ein einträgliches Geschäft erweist. Nebenbei treibt die Erpressung auf brieflichem Wege üppige Blüten. Sie wird von ganzen Gruppen, die nichts mit der Revolu­tion zu tun haben, rein geschäftsmäßig betrieben.

In der Petersburger Hochschule für Wegebauterv wurde eine Untersuchung vorgenommen, wobei in der Stu- denten-Bibliothek 16 Bomben von Schweizer Typ in einem Bücherschrank versteckt aufgefunden wurden, sowie- 40 Ko. Dynamit, ferner eine Kiste mit B lausäure unb- Cyankali. Die Untersuchung der Wohnung de§ Studenten Fink, des Verwalters der Bibliothek, ergab einen Fund von weiteren 30 Bomben. Fink wurde sofort verhaftet, ebenso der Portiersohn Bogdanow. Unter den Studenten herrscht große Aufregung wegen der furchtbaren Konsequenzen, die eine Explosion der Bomben hätte haben können.

Von Petersburg sind nach Sibirien 12 Wagen mit 650 politischen Gefangenen abgegangen, darunter 41 Frauen, 31 Juden sowie Soldaten verschiedener Regimenter.

In Lodz wurde ein Revieraufseher von einem Un­bekannten durch einen Revolverschuß getötet.

In Bialost ok drangen zwei Unbekannte in die Wohn­ung eines Arbeiters ein und verwundeten durch mehrere Nevolverschüsse zwei Personen tätlich aus Rache für die Angabe der Organisatoren eines Fabrikstreiks. Infolge großer Nachfrage aus den Zentralgouvernements sind die Bialostoker Fabriken in vollem Gange. Die feindlichen Beziehungen zwischen den Unternehmern und den Arbeitern sind beseitigt. Die Arbeiter stellen keine neuen Forderungen auf.

Die Todesurteile des Niacine - Kriegsgerichts in Kronstadt gegen 19 meuternde Matrosen wurden in Fort Konstantin durch Erschießen vollstreckt. Die Delinquenten wurden an Pfähle gebunden. Sie sangen die Marseillaise, bis drei Salven ihrem Leben ein Ende machten. Die Leich­name wurden ins Meer versenkt.

Gegen den Gouverneur von Simbirsk, General Starynkewitsch, ist von einem unbekannten Manne eine Bombe geworfen worden, wodurch der Gouverneur an den Händen und Beinen verwundet wurde. Sein Leben befindet sich außer Gefahr.

Bei der Explosion einer Bombe in Tiflis wurden ein Offizier getötet, ein anderer Offizier und einige Privatpersonen verletzt.

Graf Woronzow Daschkow bestimmte fein 32 000 Deß- jatinen großes Gut im Gouvernement Jekatecinoslaw zum Verkauf an die Bauern, mit der Maßgabe, daß auf jeden 4 Deßiatinen entfallen sollen.