Samstag 28 April 1905

Viertes Blatt.

155. Jahrgang

Nr. 100

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger, Amis- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Oktroivorlage an den Stadtvorstand gerichtet worden sind,

vrichetat ßSßNch mit Ausnahme des Sonntags.

Li« „Gietzerrer Somilienblätter** werden dem ^Anzetger viermal wöchentlich beigelegt. Der tMW Lavdwirt" erscheint monatlich einmal.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'lch« Universitäisdruckeret. R. Sangt, Gieße».

Redaktion. Expedition u.Druckerei: Schulstr.?.

Tel. Nr. 6L Telegr.-Adr. r Anzeiger Gieß«.

Feste müssen eine historische Veranlassung haben, oder sie mißlingen. Davon hätten in den letzten Jahren die Sozialdemokraten mit ihrem Weltfeiertag am 1. Mai auch! ein" Liedchen fingen können. Ein Teil der sozialdemokra­tischen Presse, auch die uns benachbarte, tut freilich "so, als ob die Maifeier von Jahr zu Jahr „imposanter" werde. Das ist aber eine durchaus falsche Vorspiegelung. Die meisten „Genossen"-Vlätter klagen dem: auch regelmäßig am 1. Mai über die immer geringer werdende Teilnahme an der Maifeier, aber wenn siemehrBegeisterungfürdie Feier verlangen, so stellen sie damit eine durchaus inkonse­quente Forderung auf. Wofür sollen sich denn eigentlich Oie Arbeiter begeistern? Ein besonderer Gedenktag, auch von Partei wegen, ist doch der 1. Mai nicht. Er soll nur die Macht des einigen Mrbeitertums zeigen, soll zeigen, daß kein Mensch den Arbeiter zur Arbeit zwingen kann, wenn er eben nicht arbeiten will, kurz, er soll die Ueberlegen- heit der Arbeiter über die Arbeitgeber zeigen. Er soll also etwas zeigen, was in Wirklichkeit nicht da ist. Mle Generalstreiks sind bis dahin gescheitert. Das haben die Sozialdemokraten auf allerlei nebensächliche Tinge zurückführen wollen. Mit Unrecht! Der einzige Grund

veranstalten. . .

Weiter gibt Oberbgm. Mecum Kenntnis davon, daß em Oerr, der ungenannt sein will, zwei Denkmünzen gestistet hat, die im Museum noch nicht vorhanden sind.

steuer habe, nicht durchaus verwerflich sei. Vorteilhaft sei, daß die zwangsweise Beitreibung rc. bei der indirekten Steuer fortfalle. Für e rh ebliche Erhöhung der indirekten Steuern könne er sich nicht erwärmen, dagegen schade es nichts, wenn die Gebrauchsgegenstände der wohlhabenderen Bevölkerung mit Oktroi belegt würden, so z. B. bei Wein, Wild, Ge­flügel, auch Bier, denn dieses gehöre nicht zu den unent­behrlichen Lebensmitteln. Bei einzelnen Artikel würde ich für eine Erhöhung der Oktroisätze stimmen. Die in der gestrigen Bürgerversammlung geäußerte Meinung, daß einzelnen Ge­werben die auswärtige Konkurrenz fernzuhalten sei, könne nicht unterstützt werden; denn man habe eben die Gewerbe-

per „Wettfeiertag"

würden.

Stv. Dr. Gutfleisch führt aus, daß man es in Gießen nicht verstehen würde, wenn eine so wichtige Frage ohne eingehende Diskussion erledigt werde. Die Stadt­verordneten seien nicht nur gewählt, um sich gegenseitig zu überzeugen und abzustimmen, sondern auch vor der Oeffent- lichkeit ihre Meinungsäußerung hervortreten zu laßen. Bei- geordn. Georgi ist der gleichen Ansicht wie Dr. Gutfleisch. Es komme ihm so vor, als habe der Herr Oberbürgermeister mit seinem zu schwarz gemalten FinanzexposH die Versamm­lung bange machen wollen. Es sehe so aus, als wolle man durch die Vorhaltung deS zu hohen Zuschlags auf die Ein­kommensteuer die Oktroivorlage leichter durchbringen. Er halte das nicht für richtig. An der Schilderung der Finanz­lage habe er mancherlei auSzusetzen; diese sei so ungünstig nicht, wie Oberbgm. Mecum sie an die Wand male. Er wünsche und hoffe, daß die Oktroivorlage fallen werde.

Oberbgm. Mecum erwidert darauf, daß er, wie er wiederhole, mehrfach geäußerten Wünschen auS der Stadt­verordnetenversammlung nachgekommen sei, als er den Oktroi- entwurf ausgearbeitet habe. Er sei heute in die Versamm­lung gekommen in der festen Ueberzeugung, daß die Oktroi­reform abgelehnt werde; dies habe ihn bewogen, vorzu­schlagen, von einer Debatte abzusehen.

Es wird darauf in die Generaldebatte eingetreten, und eS ergreift zunächst das Wort Stv. Huhn, mn sich als Gegner der indirekten Steuern zu bekennen.

Stv. Dr. Wimmenauer führt dagegen aus, daß die indirekte Steuer, die nicht lediglich den Charakter der Kopf­

gemacht worden seien, ausgearbeitet und zur Annahme vor­gelegt habe. Er entwickelt dann ein Bild über die Finanz­lage der Stadt Gießen, das im Laufe der Verhandlungen von mehreren Seiten, besonders dem Beig. Georgi und Stadtv. Krumm als zu schwarz gemalt bezeichnet wurde. Besonders wünscht Oberbgm. Mecum einen besseren Betriebsfonds zu schaffen, und da, so führt er aus, nächstes Jahr bis zirka 90 000 Mk. mehr Ausgaben als bisher zu verzeichnen sein würden, habe die Stadt sich um die Aufbringung neuer Ein­nahmen zu bemühen. Die Finanzkommission habe nun mit 5 gegen 2 Stimmen beschlossen, in erster Linie der Stadtverordneten - Versammlung eine Erhöhung, resp. Wiedereinführung des Oktrois vorzuschlagen. Für den Fall der Nichtannahme dieses Antrages schlage sie mit 6 gegen 1 Stimme vor, die Einkommensteuer von 114 auf 126 o/o zu erhöhen.

Oberbgm. Mecum fährt fort, daß er eine längere Dis­kussion über die Oktroisrage für überflüssig halte, da man sich erfahrungsgemäß in derartigen prinzipiellen Fragen doch nicht gegenseitig überzeugen könne, und daß er daher eine sofortige Abstimmung über die Erhöhung deS Oktrois in

Meinung gewesen, eine Erhöhung des Oktrois vorzuschlagem nur eine übermäßige Erhöhung nicht. Man soll niemand verurteilen, ohne ihn gehört zu haben, darum seien die Sätze des Entwurfs zu prüfen. ' Was das Oktroi auf Mehl und Backwaren anlange, so sei zu berücksichtigen, daß den Backern in der Zeit während der Aufhebung dieser Abgabe zusammen ca. 100 000 Mk. geschenkt worden sei, denn der Brotpreis sei nicht billiger geworden. Wenn man heute den Vorzug den Bäckern nicht mehr einräume, habe das Gewerbe keinen Grund zu klagen. Auch bei den anderen Gewerben fönne man eine Reform der Oktroisätze ruhig in Erwägung ziehen. Eine mäßige Erhöhung des Oktrois fei das erste Mittel, unseren Finanzen wieder aufzuhelfen. Der Satz der Kom» munalsteuer dürfe sich keinesfalls so erschreckend erhöhen.

Stadtv. Dr. Gutfleisch führt aus, im nächsten Monat seien es 18 Jahre her, daß er in der hiesigen Stadtverord­netenversammlung den Antrag wegen Beseitigung des Oktrois für Mehl und Backwaren gestellt habe. Dies sei ihm manch­mal vorgehalten worden, und ein angesehener National- ökonom habe geäußert, die Abschaffung habe Gießen erheb­lichen Schaden verursacht. Er weise jedoch daraus hin, daß das Ministerimn in Darmstadt wiederholt und bis in die jüngste Zeit die Absicht geäußert habe, von der Stadt Gießen zu fordern, daß sie weitere Hebestellen (wie in Darmstadt> einrichte. Es war ferner zu berücksichtigen, so fährt Dr. Gut­fleisch fort, daß bei der Erhebung des Oktrois für Mehl nach Abzug der Rückvergütungen und Unkosten stets nur ein ge­wisser Reingewinn erspart werden konnte. Der Antrag auf Abschaffung der Sätze auf Mehl, der erst im Jahre 1898 durchgegangen ist, wollte hauptsächlich die kostspielige Kon­trolle vermindern. Dr. Gutfleisch spricht sich auch gegen die

Oberbgm. Mecum eine gemeinsame Besichtigung der -----n.... - ~ M r

Klärbecken vor, womit die Versammlung sich einverstanden Diskussion bie Eingaben zur Ver esung, dw aus Anlaß der

innung, Emil Schmall (Bierversandt), Brauereien, Pferde­metzger Keßler, Spirituosenhändler und des Bürgervereins.

Stadtv. Petri ist dafür, das Oktroi, das aufgehoben war, wieder einzuführen. Es sei aber ein Mt ausgleichender Gerechtigkeit, die auswärtigen Bäcker ebenso zu belasten wie die hiesigen. Die Sätze des Entwurfs des Oberbürger­meisters seien teilweise ein bischen zu hoch. Auf den Ar- Die Oktroisrage titeln, die überwiegend von Wohlhabenden gebraucht werden,

war alsdann der Gegenstand einer sehr langen Verhandlung, könne man die Sätze beibehalten. . .

bOtnut u '- - • ~ i Stadtv. Löber bemerkt, daß er für eine Wiederein-

Sitzung der Stadtverordneten.

Gießen, 28. April 1905.

Anwesend: Oberbürgermeister Mecum, die Beigeordneten Eurschmann, Georgi und Heyligenstaedt, die.Stadtverordneten Brück, Dr. Ebel, EmmeliuS, Euler, Faber, Gabriel, -Dr. Gutfleisch, Heichelheim, Helfrich, Helm, Huhn, Jann, Jughardt, Keller, Krumm, Leib, Löber, Loos, Orbig, Petri, Schiele, Schmall, Wallenfels und Wimmenauer.

Mitteilungen.

Oberbgm. Mecum teilte der Versammlung mit, daß im Hause Steinstraße 76 ein Fall von Genickstarre vorgekommen ist, rmd zwar bei einem italienischen Ar­beiter. Da es sich um einen Einzelfall handele, sei Grund zur Besorgnis nicht vorhanden, nur sei in der Nähe des Hauses

liegt darin, daß die Arbeitgeber den General- ^oriajiag Dunge.

streik viel länger anshalten als die Arbeiter. Hieraus bemerkt Stv. Schwall, daß er dieses Ver- größer Zahl der Streikenden ist, desto eher werden die fahren gewissermaßen als eine Ueberrumpelung ansehen wurde Unterstütznngskafsen erschöpft. und dringend den Wunsch ausspreche, daß man bei der

Weil nun auf ein gutes Einvernehmen zwischen beiden gufen, alten Gepflogenheit bleiben möchte und zunächst in x. - — - ^ne Generaldiskussion, dann in eine Spezialdiskussion ein-

::rete. Der gleichen Ansicht ist auch Stv. Löber. Auch Stv. Wallenfels schließt sich den beiden an und bemerkt zugleich, daß er für keine Erhöhung jeglichen Oktrois, be- ziehungsw. Wiedereinführung zu haben sei, da hierdurch die ärmeren Volksklassen ungleich mehr wie die anderen belastet

cm »I«, _____. ................... In den letzten Monaten sei der Mehlpreis

be§V®efi\Yt§ *oon" 4 5 000 Mk. bÄändig'gestiegen und die Bäcker hätten sich ohnehin über­legt, ob bei den bisherigen Preisen stehen geblieben werden Wenn man das Oktroi wieder einführe, werde das

^riq"enTäk7"7° wie" °in 7 W^e r -,"n"fü h rÜ n/a/ führu^r OktroisStz- auf M-Hl und Backwaren nicht M hl ün? Backw 7° bg°l°hnt warben und da! stimmen könne. In den letzten Monaten ee der M-hlpr-.s

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Erhebung von Oktroi auf die Gebrauchsgegenstände der Wohl­habenden ans; es seien nur ein paar Taler, die man damit gewinnen könne, und man habe viele Umgehungen zu ge­wärtigen und für eine umfangreiche Kontrolle zu sorgen. Eine Vermehrung des Personals rmd der Erhebegebäude von 4 auf 12 sei doch wohl sehr einer Ueberlegung wert. Mau könne nicht verlangen, daß der Abgabepflichtige selbst sich für ein paar Pfennige jedesmal eine Quittung hole. Aber auch darum sei die Erhebung des Oktrois zu verurteilen, weil dadurch das Brot und die gewöhnlichen Verbrauchsgegen- stände des armen Mannes unangemessen verteuert würden. Die Frage der Einftihrung des Oktrois in den Preis ist in der ganzen Welt viel erörtert worden. Dasselbe ist ja auch in Bezug auf die Zölle der Fall. Ich lasse mich, so nicht irre machen, daß

wegen der Ansteckung Vorsicht geboten. nicht unterstützt werden, oenn man gaoe eoin uw

Für nächsten Donnerstag nachmittag halb 6 Uhr schlägt frerhcit, die man andernfalls wieder abschaffen muffe.

~ Oberbgm. Mecum bringt vor der Fortführung der

daß die Ard eitgeb er den General- Vorschlag bringe. ... ~

-- -• -~ c • . -1 - Hreraus bemerkt Stv. Schmall, daß er dieses Ver­

führte Dr. Gutfleisch aus, der Preis eines Produktes alles das enthält, was

Unterstützungskasseu erschöpft. ,

Weil nun auf ein gutes (----- , v , ,

Teilen es dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer viel an­kommt, müßte doch auch von selten der Arbeiter alles vermieden werden, was dieres gute Einvernehmen stören könnte, und dazu gehört au h der von der Sozialdemokratie willkürlich eingeführte „Weltfeiertag". Was würden wohl die Arbeiter sagen, wenn die Arbeitgeber an einem bestimm­ten, ganz willkürlich gewählten Tage die Arbeit einmütig ruhen ließen, mtr um den Arbeitern zu zeigen, daß sie die Gewalt in Händen haben? Was würden sie sagen, wenn, wie oft angeregt und hier und da and} durchgeführt worden ist, die Arbeitgeber übereinkämen, alle Maifeiernden für eine bestimmte Zeit von der Arbeit auszusdKeßen? Man würde Zeter und Mordio schreien über die „Gewalttätig­keit" der Arbeitgeber. Tie Ansetzung eines willkürlichen „Weltfeiertages" muß aber doch ebensogut als Gewalttätig­keit des Arbeiterstandes gedeutet werden.

Man hat wohl gesagt, die Arbeitgeber könnten auch fertig werden ohne den Unternehmergewinn eines einzigen Arbeitstages. Das bestreitet niemand; wer sich aber in die Verhältnisse hineiuzudenken vermag, kann sich doch leicht vorstellen, daß es den Arbeitgeber reizt, wenn ohne ver­nünftigen Grund die Arbeiter einen Tag feiern, nur, weil cs der Sozialdemokratie w paßt. Man redet viel davon, was der Arbeitgeber tun könne, nm ein gutes Verhältnis zwischen 'Arbeiter und Arbeitgeber in die Wege zu leiten. Es wäre nachgerade auch einmal an der Zeit, zu fragen, was M dem Zweck der Arbeiter tun kann. Die deutsche „VolK- wirtschastl. Korresp." macht den beherzigenswerten Vor­schlag, hinfort die Maifeier einzustellen. Der Plan einer wichen ist ja nicht von den Arbeitern, sondern von der So­zialdemokratie ausgegangen. Die Maifeier dokumentiert and) gar nicht die Ueberlegenheit der Arbeiter über die Ar­beitgeber, sondern die Herrschaft der Sozialdemo­kratie über die Arbeiter.

in daß Produkt hmeingesteckt worden ist. Wenn bte Einwirkung auf den Preis auch vielleicht erst nach längerer Zeit zutage tritt, — einmal komme der Momeud doch. Diese Neber?,eugung habe er auf der guten Grundlage der praktischen Wissenschaft gewonnen. So'll man nun eine Steuer durch die Armen aufbringen ober durch die Ein­kommensteuer? Da sei er der Meinung, man müsse diese letztgenannte Steuer erhöhen. Das schade auch nichts, denn dadurch werde die Aufmerksamkeit auf die Finanzwirtschaft der Stadt gerichtet. Erst bann regt sich ja bekanntlich der Bürger, wenn seine Besitzinteressen mitspielen. Dann kann! vieNeicht mehr gespart werden. Ich kann, so fährt Di? Gutfleisch fort, die Absicht des Herrn Oberbürgermeisters wohl verstehen. Er hat, als das greifbare Ziel der öffent­lichen Kritik, einen Versuch gemacht, um später nicht ftd)1 der Kritik aussetzen zu müssen. Wir verstehen das, aber der Herr Oberbürgermeister möge and) uns verstehen, daß wir auf seinen Versuch nicht eingehen können. Es kommt noch etwas hinzu. Man sollte sich schon jetzt auf den Verlust des Oktrois, der im Jahre 1910 eintritt, vorbereiten. Ferner ist es auch zweifelhaft, ob das Ministerium zu berge* planten Oktroireform ferne Genehmigung erteilen würde.- Alle diese Gründe machen die Erhöhung des Oktrois resp^! die Wiedereinführung unannehmbar.

Stadtv. Krumm konstatiert, daß eine solche FinmyLage^ wie sie heute der Oberbürgermeister vorgezeichnet habe, noch nicht dagewesen sei. Wenn diese ’lüngrroeu stimmten, dann Ware auch das Oktroi nur ein Tropfen auf heißen Stein. Wir braud)ten aber nicht so trüb gestimmt zu sein. Als tvir seinerzeit dem Kanalifationsprojekt zugestünmt haben, wußten wir, daß es ohne Steuerzuschlag nicht ab- gehen werde. Jede Stadt hat ihr Gutes, und ich glaube, daß, wenn auch die Steuer erhöht wird, nicht ©hier der­jenigen sich zurückzieht, der in Gießen etwas ftrcht. Im! übrigen wiederholt Herr Krumm zum Teil feine Ausführ­ungen, die er in der gestrigen Bürgerversammlung ge-

gegen zur Deckung c--

die Einkommensteuer aus 120 Prozent erhöht worden ist.

Oberbgm. Mecum schickte voraus, daß in der gestrigen könne. ... „

^üraervereinsvenmnnduna Herr Jaskowsky von Zahlen ge- Brot sicher un Preise ausichlagen.

rAfc, v i Ka^ph nicht entsprächen Es fei Stadtv. Schmall ist der Ansicht, daß an die Aufgabe fnrtoita baß ^17* ©traembler 17 000 allein auf. der Abgaben nicht gedacht werden könne. Die ,stadtisch-n rubringen hätten. Die.Herren Abermann und Winn baden ihre Finanzen würden sonst m chren Grundfesten erschuttert wer- Unierschrist zur Eingabe bezüalichdesOktroi auf Steinkohlen zu° den. Woher wolle man sonst Geld nehmen . Eine Erwei- rückaezogenZa sie^von der irrigen Ansicht ausgegangen waren, tcrung der Quellen müsse sonst gefunden oder eine Erhöhung der noraetotaaene Oktroimsat? betrage mehr als 2 Mk. pro der Kommunalsteucr vorgenommen werden. Eine plötzliche Waaaou Oberbgm Meeum führt weiter aus, daß er den erhebliche Erhöhung der Kommunalsteuer wurde aber a - . Waggon, ruverogin. ^leruni suyri Q schreckend auf alle die wirken, bte tn unsere Stadt zuzuztehen

letzten Zeit" mehr^ch m"der Sürdtverordneten-Versammlung gedächten. Die Mehrhest der FmanLkommission sei daher der

erf!ä®ann teilte Oberbgm. Meeum das schon bekannte Pro- nämlich der Backsteinbrenner, Bäcker, Gastwirte, Fleischer- gramm der Schillerfeier mit, wozu mm noch der Dor­sch lag gekommen ist, am Montag dem 8. Mai nachmittags eine Vorstellung für die Schüler unserer Schulen zu

macht hat. , c.

Stadtv. Schmall meint, neue Gesichtspunkte habe bre Rede Dr. Gutfleischs nicht gebradtf. Es stehe fest, daß seit, 1898, der Abschaffung des Oktrois für Mehl, sieben magere; Jahre gekommen seien, und die Bäcker hätten das Fett­abgeschöpft. Man möge die Oltroisätze für Mehl und Back­waren wieder einführen.

Beig. H ehli gen ft aebt befürwortet den Antrag ber^ Finanzdeputation. Man möge au bte neue Steuerreform^ für die Gemeinden denken, die jetzt gerade bevorstehe. Wi« dürfen, so bemerkt er, an den indirekten Steuern nach imtettf nichts ändern.

Beig. Georgi erwidert, daß ja Tein 'Antrag besteche, die Verbrauchssteuern abzuschaffen, sondern daß geplany sei, sie zu erhöhen.

Stadtv. Löber spricht sich u. a. für die Wertzuwachs^ steuer aus.

Stadtv. Dr. Gutsleischi betont nochmals, daß der Avs^ fall des Oktrois für Mehl und Backwaren der Stadt keinen- Schaden gebracht hat, wenn man die Unkosten, Rückvergüte ungen usw., sowie die Vermehrung der Erhebestellen, diej mit der Erhebung dieser Verbrauchssteuer verknüpft, gewesen^ wären, in Berücksichtigung zieht.

Stadtv. Emm elins erklärt, daß er in der Finanz- tommifsion von der Meinuira ausgegangen jel, die Stadh Gießen müsse den Schwesteritädten glcidjtonaöCÄ..

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