Nr. 10O

Erstes Blatt.

155. Jahrgang

Samstag 28.April 1805

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MrD U General-Anzeiger " SSp

S Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen DWZ

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Die yeutige Kummer umfaßt 16 Seiten.

Di- K-uordnung der Stempelabgaöen in K Ipn.

R.-B. Darmstadt, 28. April.

In den weitesten Kreisen der Bevölkerung Hessens sind seit mehreren Jahren lebhafte Klagen laut geworden über die teils zu hohe, teils ungerechtfertigte Erhebung von Stempel­abgaben nach den Bestimmungen des Gesetzes über den Urkundenstempel vom 12. August 1899, und es mutz als Tatsache anerkannt werden, daß sich in der fast fünfjährigen Wirksamkeit des Gesetzes eine Reihe von Mißständen heraus­gestellt hat, die dringend der Abhilfe bedürfen. Andererseits aber hat sich gerade mit diesem Gesetz über die staatlichen Stempelabgaben eine Einnahmequelle für den Staat eröffnet, aus die er bei der ganzen heutigen Finanzlage auf keinen Fall mehr verzichten kann. Die derzeitigen Einnahmen aus der Stempelsteuer betragen nicht weniger als 3 130 000 Mk., also fast ebenso viel, wie die aus der erhöhten Vermögens­steuer. Wollte man nun, wie es die Sozialdemokraten in dem famosen Antrag Ulrich verlangten, die Stempelsteuer ganz zur Aufhebung bringen, so würde die für das laufende Etatsjahr aus 9 440 000 Mk. berechnete Staats st euer um ein volles Drittel erhöht werden müssen. Ein solcher Antrag mag sich ja in einem demagogischen Agitations­programm ganz gut ausnehmen, bei der in unserem Groß­herzogtum aber gerade hoch genug gedrehten Steuerschraube wird sich bei uns wohl kaum ein vernünftiger Finanzpolitiker LU einem derartigen Experiment bereitfinden.

Dagegen hat die Regierung schon wiederholt auf dies­bezügliche Anfragen in der Kammer erklärt, daß sie das Vor­handensein von Härten und Unzuträglichkeiten in dem Gesetze zugebe und eine Beseitigung derselben in Vorschlag bringen werde. Zu diesem Zwecke ist bekanntlich der Zweiten Kammer kürzlich ein umfangreicher Gesetzentwurf vorgelegt worden, der zur Zeit der Beratung des Finanzausschusses unterliegt. Die neue Vorlage haben wir bereits s. Z. besprochen.

Von besonderem Interesse ist in der Begründung der Vorlage die Ungerechtheit des Vorwurfs, daß das Gesetz die finanzielle Leistungsfähigkeit der Landbevölkerung nicht genügend berücksichtige, sondern letztere aufs schwerste schädige. Die Regierung stellt fest, daß die Stempellast vielmehr zwischen Stadt und Land ,m gerechter Würdigung der geringeren finanziellen Kräfte der ländlichen Bevölkerung" verteilt sei, und weist dies auch durch Anführung des statistischen Zahlen­materials in eingehender Weise nach.

Bezüglich der Verwaltungsstempelabgaben stellt sich der Betrag der 1903 bei den Kreisämtern erhobenen Gebühren für den Kopf der Bevölkerung auf 1.1 Mk. in Darmstadt und Mainz, 1 Mk. in Offenbach, 0.9 in Worms, 0.7 in Groß-Gerau und Bingen, 0.6 in Gießen, Bens­heim, Alzey und Friedberg, 0.5 in Oppenheim, Dieburg, Erbach und Heppenheim und 0.4 in den übrigen Kreisamts­städten. „

Roch viel ungünstiger für die Städte stellt sich das Ver­hältnis der Stempeleinnahmen bei den Hypotheken­bestellungen. Im ersten Halbjahr 1899, also vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, brachten die Städte Darmstadt, Mainz, Offenbach, Worms, Gießen, Bingen und Bad- Nauheim zusammen 17.6 Pfg. pro Kopf der Bevölkerung, die ganzen übrigen Gemeinden des Landes nur 2.4 Pfg. Im ersten Halbjahr 1902 stellte sich das Verhältnis der ge­nannten Städte zu dem übrigen Lande sogar auf 22.5 : 2.3.

Beim Immobilien-Veräußerungsstempel be- trua der Satz für die Bevölkerung der genannten Städte im Jahre 1902 pro Kopf 1.44 Mk., für die ländliche Bevölker­ung nur 26 Pfg. Daraus geht hervor, daß die genannten 7 Städte an Jmmobiliarveräußerungsstempel 5—6mal mehr aufbringen, als alle übrigen Gemeinden des Landes zu­sammengenommen.

Mit diesen Feststellungen dürsten die ungerechtfertigten Klagen hinsichtlich der schweren Belastung des Landes gründ­lich ad absurdum geführt sein!

Der Finanzausschuß der zweiten Kammer, der sich gestern und heute mit der Beratung der Vorlage beschäftigte, hat zwar die einzelnen Tarifpositionen teilweise als unge­nügend bezeichnet, aber prinzipielle Bedenken nicht geäußert. Er erkennt an, daß die Vorlage eine wesentliche Verbesserung des Urkundenstempelgesetzes bedeutet und ist auch darauf be­dacht, eine weitere Ausrottung der Tarifrevision möglichst zu vermeiden. Bei den Verhandlungen mit der Regierung — als Berichterstatter ist Abg. Molthan bestellt ruirb der Ausschuß auf weitere Stempelermäßigungen besonders bei der Radfahrsteuer für Gewerbetreibende, Schüler rc. bedacht sein, während er für Automobile eine wesentliche Erhöhung der Fahrkartengebühr zu beschließen gedenkt.

Krieg.

Die neue russische Taktik.

Eine Seeschlacht gewonnen oder — Zeit gewonnen: das sind jetzt offenbar russischerseits die für die Fortführung des Krieges maßgebenden Gesichtspunkte. Die Aussicht, eine Seeschlacht gegen Japan zu gewinnen, mag aus triftigen Gründen für geringe r erachtet werden, und deshalb beißt es gegenwärtig wohl in erster Reche: ^eit gewinnen. Aus dieser Richtlinie, operiert Admiral Roschdjestwenski nicht ungeschickt. Je länger cs ihm ge­

lingt, ein Zusammentreffen mit der Flotte Togos zu vermeiden, umsomehr vertieft er außerdem bei seinem Gegner die beunruhigende Gewißheit über seine taktischen Dispositionen. Das ist nicht zu unterschätzen in Kriegszeiten. • Noch eins kommt hinzu. Gelingt es dem russ. Admiral, ohne Kampf Wladiwostok zu erreichen, dann kann er sich unschwer auf einen langwierigen Guerilla­krieg gegen die japanischen Geschwader verlegen, der den Gegner nicht zu einem entscheidenden Schlage kommen läßt, es aber andererseits der russischen Marineverwaltung er­möglicht, die im Bau begriffenen Kriegsfahrzeuge abteil­ungsweise auf die Reise nach Ostasien zu schicken, sodaß mit ihnen ein neues Element der Bedrohung Japans herauf­zieht. Die Schiffsneubauten sind zumteil schon weit gefördert. Zwei Torpedokreuzer und ein Unterseeboot können jeden Tag abgeschickt werden. Weitere IG Torpedokreuzer und drei Unterseeboote werden bis Ende dieses Jahres in den ostasiatischen Getvässern eintreffen können. Sämtliche Fahrzeuge sind vom freiwilligen Flottenbaukomitee in Auf­trag gegeben. Außerdem befinden sich auf russischen und ausländischen Werften fünf Linienschiffe und etwa drei Dutzend Torpedoboote für Rechnung der russischen Marine­verwaltung int Bau, die zumteil ebenfalls int Laufe dieses Jahres fertiggestellt werden dürften. Roschdjestwens- kis und Nebogatows Geschwader repräsentieren also keineswegs Rußlands letzte Kampfmittel zur See. Tüchtige Offiziere und leistungsfähige Mannschaften für diese neuen russischen Schiffe lassen sich freilich so schnell nicht heranbilden, aber es ist sicherlich auch auf Täuschung der Japaner berechnet, wenn von Petersburg aus dies­bezügliche sorgenvolle Schilderungen in die Welt gesandt werden. Das zähe Festhalten an der Verzögerungstaktik kann Rußland wenn nicht zum Siege, so doch zu einem ehrenvollen Frieden führen.

Ueber die Bewegung der feindlichen Flotten

wird heute folgendes gemeldet:

Sa i g o n , 28. April. (Havas.) Das baltisch e Ges chw a- der und die russischen Transportschiffe gingen am Mittwoch abend mit unbekannter Bestimmung von der Kamrhanbucht ab. Vier Kohlenschiffe kamen zu spät in der Bucht an^ und gingen in derselben Richtung wie. die Flotte weiter. Die Russen haben Lebensmittel auf sechs Wochen. Es wird geglaubt, das Ziel der Flotte sei Wladiwostok. Admiral Nebo- gatow wurde gestern in den indo-chinesischen Gewässern er­wartet, wo er, wie man glaubt. *tic Angaben findet, um jicb mit dem Geschwader Roschdjeftweuskvs zu vereinigen. Dieses besteht aus 25 Kriegsschiffen, einem Seeschlepper, einem Werkstattschiff und einem Tankdampfer, der stüher für Petroleum bestimmt war und jetzt zum Wasserdestillieren eingerichtet ist. — Der Ausenthalt des Geschwaders in der Kgmrhmtbucht, wo 52 Schiffs manövrier­ten, verlief ohne die geringste Havarie bei regelmäßigen Etn- und Ausfahrten, was die Bewunderung der Zuschauer erregte. Roschdjestwenskh ist erstaunt, daß man aus der Kamrhanbucht nicht ein französisches Hongkong gemacht habe.

Schanghai, 28. April. (Havas.) Nachrichten zufolge, die durch einen von Masampho (Korea) kommenden Dampfer hier­her gelangt sind, ist eine große Zahl japanischer S ch if f e in der Gegend der Insel Tsushinma zusammengezggen. Man glaubt, daß es sich um einen unerheblichen Bestandteil der Flotte Togos handelt.

London, 28. April. Gestern wurden von hier aus. für die Kohlenlieferungen an Roschdjestwenskys Flotte sieben weitere Dampfer gewonnen, die ursprünglich für Wladiwostok bestimmt, im Hinblick auf die japanische Blokadc aber mit ihren Kohlen- ladungen in Hongkong und anderen chinesischen Häfen vor Anker gegangen waren.

London, 28. April. Nach einer bei Lloyds eingegangenen Meldung ans Kalkutta soll der englische Dampfer Bea­trice" von Saigon nach'Japan bestimmt, von den Russen fortgenommen wdrden sein.

London, 28. Aus Suez wird berichtet, das russische Geschwader hat den von Saigon nach Japan gehenden schwe­dischen Dampfer Leabh aufgebracht.

In Korea wirds lebendig.

London, 28. April, Nach Meldungen aus Tokio sind 3000 Mann russischer TrupMt mit 10 Geschützen im Norden Koreas eingedrungen. Dieselben beabsichtigen eine Brücke über den Tumenfl'uß zu schlagen und nach Eintreffen von 5000 Mann ans Wladiwostok in südlicher Richtung vor­zurücken. Starke russische Streitkräfte stehen bereits auf dem linken Tumenufer. Diese russsiche Offensive hat die Vereitelung der Vereinigung der japanischen Streitkräfte zuim Zweck.

Eine kritische Stimme in Japan.

Tokio, 28. April. (Reuter.) Okuma, der Führer der Fortschrittspartei des japanischen Reisch'tages, sagte heute in einer Versammlung des Komitees zur Fürsorge für die Verwundeten, er schätze die Zahl der Verletzten und Erkrankten des gegenwärtigen Krieges auf 20 0 000 bis 300 000 M ann, die der Gefallenen und infolge von Krankheiten Gestorbenen auf 50 000 M ann. Er ermahnte das Volk, auf die weitere Fortführung des Krieges vorbereitet zu sein, und sprach die Hoffnung aus, die Fort­setzung des Krieges werde die Stimmung der Nation nicht beeinträchtigen; es werde nichts den Entschluß des Volkes, den Krieg bis zu einem günstigen Abschluß fortzusetzen, erschüttern. Er tadelte die japanische Diplo­matie und drückte die Meinung aus, rechtzeitige Ent­faltung diplomatischen Geschickes totire int Stande gewesen, die Ankunft der baltischen Flotte im Osten zu verhin d e rn.

Volitische Tagesschau.

■1 Zur Deckung des Reichsdefizits.

Jetzt sind wir also mit einer Erhöhung der Einkom­men steuer „beglückt" worden und eine Erhöhung der Reichs steuern steht uns bekanntlich auch in Aussicht. Statt neuer Reichssteuern fordert die „Fr. Ttsch. Pr." ein^gcr-ndliche Reform der Bra nn t w e tn-B e ste u erun g. tote tchretbt unter anderm:

Aus Stadt Md Land.

Gießen, 29. April 1905.

•* Zum Preisausschreiben für den geplantes Theaterneubau haben die Stadtverordneten in der gestrigen geheimen Sitzung beschloffen, die Gesamt­summe der Preise auf 6000 Mk. zu erhöhen und einen weiteren Sachverständigen zuzuziehen. Det Termin zur Einreichung der Pläne, der bekanntlich auf 15. Mai festgesetzt worden war, wird voraussichtlich hinaus-' geschoben werden.

** Genickftarre. Ter Zustand des an Genickstarre evkrankten Arbeiters, der im Bergwerk beschäftigt war, ist^ tote wir hören, sehr ernst. Die im hygienischen Instituts vorgenommene bakteriologische Untersuchung ergab ein« Bestätigung der in der medizinischen Klinik gestellten Diag­nose ans epidemische Eerebrospinalmeningitis. Das Zimmers in welchem der erkrankte Arbeiter gewohnt hatte, NmrdS sofort abgeschlossen und alsbald nach den Angaben des; Gr. Kreisgesundheitsamtes in eingehendster Weise desinfi^ ziert. Ebenso wurden sämtliche Gegenstände, welche sich iw dem Zimmer befanden, einer Desinfektion unterzogen, übrigen Bewohner des Zimmers, vier weitere Italiener^ wurden isoliert und der med. Klinik zur Beobachtung über*] wiesen. Da die int sanitätspolizeilichen Interesse notwen-i digen Maßregeln sofort ergriffen und die Desinfektion durch die städtischen Desinfektoren in gewissenhaftester Weise aus^ geführt wurden, ist nicht zu befürchten, daß ein Umsicht greifen der Epidemie in Aussicht steht.

** Ernst Balser f. Gestern mittag zwischen 12 und 1 Uhr ist plötzlich der Rentner Ernst Balser einem Schlag­anfall erlegen. Er befand sich in Begleitung des Universität^ reitlehrers Ereutzburg auf einem Spazierritt und der plötzliche Tod überraschte ihn im Sattel zwischen Alten-Buseck und Wieseck. Kurz vorher hatte er sich noch in der heitersten Stimmung befunden. Herr Balser, der von hier gebürtig war, ist nur 55 Jahre alt geworden. Er war das dritt­älteste Mitglied der Großh. Handelskammer, in welcher Körper-, schäft er seit Jahren wegen seiner Kenntniffe und seiner Ein­sicht geschätzt war. Auch der Stadt Gießen hat er bei der Steuerregulierung sehr gute Dienste geleistet. Dem Vorstand des hiesigen Volksbades gehörte er gleichfalls an. Als mehrjähriger Vorsitzender des Detaillistenvereins, dessen Vorstand er bis zuletzt angehört hat, wird er gleichfalls in bestem Andenken bleiben. Ferner war Herr Balser Mit­glied des Aufsichtsrats der hiesigen Gewerbebank. In Sport­kreisen, besonders bei Ruderern, Jägern und Schützen, war der Verstorbene äußerst beliebt als vortrefflicher Sportsnran wie als Gesellschafter. Dem Vorstand des EisvereinS gehörte! er bis zuletzt an. Als ausgezeichneter Ruderer ist er seiner^ zeit weit bekannt geworden. In seinen besten Jahren befand sich Herr Balser längere Zeit in Amerika, und er erzählt^ häufig von seinen Seereisen; u. a. hat er auch an Walsijch^

„Es wäre endlich an der Zeit, in betreff der Branntwein-« bestenerung ganze 9frbcit zu machen in erster Reihe durch Auf­hebung der sog. Liebesgaben, d. h. der Bestimmung, wonach! die Verbrauchsabgabe zwar 70 Mark für den Hektoliter betragt, die Brenner aber, die kontingentiert sind, nur 50 Mark M zahlen brauchen. Da dieses Kontingent gegenwärtig 2166 057, Hektoliter beträgt, so ergibt sich daraus ein Steuernachlaß öon| 43,3 Millionen. Die Brenner, die am Kontsitgent beteiligt sind,, vermögen den normalen Steuerbetrug von 70 Mark im Verkaufs-^ preis zu erlangen, weil die Nachfrage nach Trinkbranirtwein nritj 2 825 200 Hektoliter die kontingentierte Produktion um 659 200] Hektoliter auch 'im letzten Jahre überstieg. Das Kontingentl ist nämlich 'fixiert nach Maßgabe der Bevölkerung. Nach dep nächsten Volkszählung vom Dezember 1905 wird sich das Kontiiv-i gent und damit auch der Steuernachlaß für die Liebesgaben ent- 'brechend der Zunahme der Bevölkerung in den letzten fmtf| Jahren erhöhen. Schon dieser äußere Anlaß fordert zu etner, Reform dst Branntweinverbrauclssabgabe auf. Es bedarf feilten weiteren Berechnung für den Nachweis, daß bei einer solchen Re-i form der Branntweinbesteuerung Dutzende von Millionen Mark für die Reichskasse so zu sagen auf der Straße liegen/'

Dieser Vorschlag verdient, in Erwägung gezogen zu werden.

Eisenbahnmiuister von Bndde

oll nach einer Meldung der „Duisb. Ztg." wegen schwer rer Erkrankung sein Abschiedsgesuch eingereichö haben.

Die Meldung wird nicht ohne weiteres mit einenv Dementi abzutun sein. Herrn v. Buddes Gesundheits­zustand ist seit längerem imgünstig. Nur mit aller WMens- kraft hat der Minister die schwierige Aufgabe lösen können^ die insbesondere die Kanalvorlage in Preußen stellte. Die^ hiermit verbundenen Aufregungen — war doch Mon<Ä^ hindurch das Sck)ic?sal der großen Wasserstraßen durchaus ungewiß — die enorme Arbeit, welche die Beantwortungj der zahlreichen Fragen aus der Kommission machte, biei Anstrengungen langer Reden im Plenum wie in der Kom-^ Mission: dies alles kam zusammen. Nächstdem beschäftigten^ Herrn v. Budde eingehend die EisenbahnbetriebA^ mtttelgemeinschaft und die Tarisr-esorm. 'Anchil hier mag ein Uebermaß der Zumutung das Leiden her«j schlimmert haben Von mehreren Seiten in der Presse toirttf, das Scheiden Buddes aus dem Amt als ein Verlust bezeichnet^ So schreibt die „Nntionalztg.": Falls sich die Nachrrchtj bestätigen sollte, was augenblicklich nicht festzustellen ist, so könnten wir den Rücktritt des verdienten Chefs unseres Verkehrsministeriums nur aufrichtig und herzlich bedauern. Das „Berl. Tagebl/' bemerkt, in diesem Falle könnten wirk­lich nur Gesundheitsrücksichten in Betracht kommen. Denvj Herr v. Budde yabe alles erreicht, was er wollte und -4 sollte.