Nr. 99

Erstes Blatt. ISS. Jahrgang

Freitag 28. April 1905

•rfteiet tieft*

außer Sonntag-.

Dem Gießener Anzeiger werben im Wechsel mit dem Hessischen Landwirt die Siebener LamUten. Glätter viermal In der Woche beigelegt.

Rotationsdruck n. Ver­lag der Brühl'sche« Unwers.-Buch-u. Stein- druckerei. 8t Sang«.

Redaktion, Lrvedttto» und Druckerei:

Gchulstratze 7.

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Kernsprechanschluß Nr. 61.

Gietzener Anzeiger

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Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen

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Are veulige Kummer umfaßt 10 Seite«.

Bekanntmachung.

Wegen Vornahme von Walzarbeiten auf der Straße Grüningen—Holzheim wird dieselbe bis auf weiteres für den schweren Fuhrverkehr gesperrt.

Gießen, den 27. April 1906.

Großherzogliches Kreis amt Gießen.

F. V.: Dr. Kranzbühler.

Gießen, am 22. April 1905.

Betr.: Die Erhebung der Umlage der Genossenschafts- kasie für staatlich bestätigte Forstwarte für 1905. Das Großher)ogliche Kreisaml Gießen an die Grotzh. Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Denjenigen von Ihnen, die die genannte Umlage noch nicht entrichtet haben, gehen mit der Post die entsprechenden Anforderungszettel zu. Wir empfehlen, danach dem Gemeinde- rechner Anweisung zu erteilen.

I. V.: Dr. Kranzbühler.

Bekanntmachung.

Die Gemeinde Groß-Umstadt beabsichtigt, mit dem am 21. September d. IS. dortselbst stattsindenden Pferde-, Fohlen- und Zuchtviehmarkt eine Verlosung von Pferden, Fohlen, Rindern, landwirtschaftlichen Geräten und sonstigen Gebrauchs­gegenständen zu verbinden.

Großh. Ministerium deS Innern hat die nachgesuchte Erlaubnis zur Veranstaltung dieser Verlosungen unter der Be­dingung erteilt, daß bis zu 15 000 Lose, zu 1 Mk. daS Stück, ausgegeben werden dürfen und mindestens 60 Proz. des Bruttoerlöses aus dem Verkaufe der Lose zum Ankauf von Gewinngegenständen zu verwenden sind.

Zugleich ist der Vertrieb der Lose im Großherzogtum gestattet.

Gießen, den 25. April 1905.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

I. V.: Dr. Wagner. > . ■■ ■ ......- ..........—■ —--------------------

Amtliche Nachrichten über Viehseuchen.

Bei einem verendeten Eber des Landwirts Jakob Pseiffer in. zu Wiesenbach ist die Rotlaufseuche (Backsteinblattern) amtlich festgestellt worden. Es ist Gehöfts- sperre angeordnet.

Aie ZSaylrechtsvorlage in der Ersten Stände­kammer.

R. B. Darmstadt, 27. April.

Es ist schon früher sehr deutlich von uns darauf hingewiesen worden, daß die Wahlrechtsvorlage, wie sie mit ihren zahlreichen Abänderungen und Verschlechterungen im vorigen Sommer von der zweiten Kammer verabschiedet worden ist, — wir erwähnen nur die famose Wahlkreiseinteilung zu Gunsten der Klerikalen und Sozialdemokraten, die Verkümmerung des Wahlrechtes der Städte durch den Gewaltantrag Bähr, Haas und Gen., auf.Um­modelung des Regierungsvorschlags, wonach statt 40 ländlichen und 15 städtischen Vertretern das Verhältnis auf 42:13 fest­gesetzt wurde, ferner die Streichung des alten Städteprivilegs unb die Mlehnung der drei neuen Burgermeistersitze für die erste Kammer — in dem andern Hause auf erheblichen Wider­spruch stoßen dürfte. Diele Prophezeiung hat bei der jetzigen Beratung der Vorlage im Gesetzgebungsausschuß der ersten Kam­mer bereits ihre Bestätigung erfahren. Der Ausschuß, der wohl selten so lang ausgedehnte Sitzungen über einen Gesetz­entwurf abhielt, hat nicht nur energischen Widerspruch gegen eine Reihe der neuen Wahlrechtsbestimmungen selber erhoben, sondern auch der Regierung gegenüber eine straffe, selbständige Haltung angenommen. Er begann die Beratung am Mittwoch vormittag und setzte sie mit kurzer Mittagspause bis in die späte Abendstunde fort. Dann wurde die Beratung heute früh schon um V»9 Uhr wieder ausgenommen und vier volle Stunden fortgesetzt, die endlich nach einer dreistündigen Rachmittagssitzung abends 6 Uhr zum Abschluß kam.

Ueber das Ergebnis derDeratung und die Umgestalt­ung, die der Gesetzentwurf im Ausschuß der ersten Kvmmer er- ähren hat, wird natürlich von den vier Ausschußmitgliedern strengstes Stillschweigen beobachtet. Man darf indessen schon aus dem Umstand, daß gestern in der 6. Abendstunde die Regierungsvertreter zur Teilnahme an der Beratung ein- geladen wurden und darauf die Herren Staatsminister Rothe, Geh. Staatsrat Krug von Nidda unb Ministerialrat Weber noch gestern abend und heute der ganzen Beratung beiwohnten, wohl den Schluß ziehen, daß es harte Arbeit und animierte Debatten zwffchen Regierung und Kammerausschüß kostete, um die Be­ratung über die Vorlage zum Abschluß zu bringen. Ob die dabei zutage getretenen Meinungsdifferenzen wirklich zum völligen Aus­gleich gekommen sind, muffen wir dahingestellt fern lassen.

Es darf als sicher gelten, daß die Regierung alles daransetzt, xne Verständigung zwischen den divergierenden Anschauungen der beiden Häuser des Landtags über die Einführung des direkten Wahlrechts noch vor dlbschluß der laufenden Tagung herbei­zuführen und die vielumstrittene Vorlage unter Dach und Fach ru bringen. Aber ebenso sicher erscheint uns nach dem ganzen Verlauf der jetzigen Ausschußberatung, daß sich die erste Kammer in dieser Frage nicht als stummer Kopfnicker erweisen, sondern ihre Interessen in ebenso nachdrilckvoller Weise zu vertreten gewillt sein wird, wie dies auch in der ersten Kammer unseres badischen. Nachbarlandes bei Beratung derselben Materie ge- schehen ist.

Zur marokkanischen Krage.

Gestern beklagte sich der Pariser „Matin* in einem eigenartig feierlichen Artikel darüber, daß die Verhandlung zwischen der französischen und der deutschen Regierung über

Marokko deutscherseits nicht herzlich geführt werde, was seltsam sei, da die Ansichten über die auszuführenden Reformen einander völlig entsprächen. Wenn Deutschland einen Hintergedanken habe, solle es ihn mitteilen, aber nich darauf rechnen, Frankreich eine Schlappe auch nur in seiner Eigenliebe beizubringen. Deutschland würde im Kriegsfälle allein dastehen. Dasselbe Blatt bringt die Nachricht, General Stütz er habe den Befehl erhalten, die Truppen von Metz zu inspizieren, und setzt in ver­ständlicher Absicht hinzu, man bespreche in Militärkreisen diese Tatsache als etwas ganz Außerordentliches.

Nicht nur nimmt der kommandierende General Stötzer Besichtigungen in Metz vor, und zwar bei zufälligem An­wesendsein des Statthalters Fürsten Hohenlohe, sondern der kommandierende General v. Eichhorn besichtigt in den nächsten Tagen sogar das Gießener Regiment. Das ist für Frankreich wahrlich höchst besorgniserregend!

Doch Scherz bei Seite! Zu diesen Ausführungen be­merkt die ,Voff. Ztg.* ganz richtig, daß die deutsche Re­gierung mit Frankreich allein Verhandlungen über Marokko nicht mit Aussicht auf Erfolg führen zu können glaubt, da es sich um eine Angelegenheit handelt, die nicht nur zwei Mächte, sondern alle Unterzeichner des Madrider Abkommens von 1880 angeht. Der Hinweis darauf, daß Deutschland im Kriege allein stehen würde, ist abgeschmackt, einmal, weil niemand hier zu Lande die marokkanische Frage als Kriegs­frage betrachtet, sodann aber, weil Deutschland, auch wenn es allein stünde, nichts zu fürchten hat.

Ein anderer Moniteur Delcaffes, der „Petit Parisien", läßt sich ebenfalls in verständlicher Absicht von Rom aus schreiben, das Zusammentreffen Goluchowskis und TittoniS habe keinen Wert für die Erhaltung des Drei­bundes, der in allen Fugen krache, obgleich Deutsch­land seine Mitverbundenen besonders seit einem Jahre so of wie möglich einander in die Arme treibe. Durch derartige Versuche werde nur bewiesen, daß die Freundschaft, für deren Stärkung Deutschland besondere Gründe haben muffe, im Sterben liege.

Zu der Behauptung, der Dreibund krache in allen Fugen, ist nichts anderes zu sagen, als daß der Wunsch der Vater des Gedankens ist. Jedenfalls scheint die Begegnung Goluchowskis mit Tittoni Herrn DeleaffL nicht erwünscht zu sein. Am wenigsten wäre sie es, wenn sich die Nachrichten von den französischen Machenschaften in Tripolis bestätigen sollten, die in Italien einen Sturm der Entrüstung Hervor­rufen. Frankreich hat an Italien vertragsmäßig die Zusage geleistet, daß e§ von Tripolis die Hand lassen wolle, wofür Italien den Franzosen in Marokko nicht entgegentreten wollte. Man erinnert sich in Italien de§ Bardo-Vertrages, mit dem die Republik sich in Tunis festsetzte, obwohl dort die Italiener mit Fug politisch wie wirtschaftlich Anspruch auf die erste Rolle erhoben. Der Minister Prmetti machte ausdrücklich am 14. Dezember 1901 Mitteilung über die vollkommene Ueber- einstimmung Italiens mit Frankreich über Tripolis und die Intereffen im Mittelmeer. Um so größeres Beftemden mußte jenseits der Alpen die Meldung erregen, daß eine französische Gesellschaft die Konzeffion für den Bau und Betrieb eines HasenS m Tripolis nachgesucht und erwirkt habe. Wir haben darüber schon gestern kurz berichtet.

Eine Note der offiziösen ,Agence HavaS" besagt heute freilich:

Wir sind ermächtigt,zu erklären,daß kein neuerZwischen- s a l l im Verlaufe der zwischen Paris und Berlin wegen Marokkos begonnenen Besprechung eingetreten ist. Die Regierung hat keinen Zeitungsartikel inspiriert und hat weder direkt noch indirekt irgend einem Blatte eine Mitteilung gemacht.

Also Herr Delcaff6 lenkt offiziös unverweilt ein und ver­leugnet seine Preßtrabanten, die an Ungeschicklichkeit freilich mehr leisten, als selbst ein Staatsmann der französischen Re­publik vertragen kann..

Der französische Kammerpräsident Doumer aber raffelt gleichzeitig mit dem Säbel. In Bordeaux wies er gestern auf die Gefahren hin, dre durch die Marokko-Affäre herauf- beschworen werden können. Er schloß seine Rede, indem er die Notwendigkeit betonte, die französische Kriegs­flotte zu vergrößern, da diese durch die Vermehrung der deutschen Marine bedroht sei.

Wie heißt doch das schöne Sprüchlein Bismarcks? Wir Deutschen fürchten Gott und sonst nichts auf der Welt!

Volltische Tagesschau.

Zu den Beschlüssen der Strafprozeß-Kommisfiou.

Man schreibt uns:

Es ist sehr zweckmäßig, dab bie Beschlüsse der Kommission zur Vorbereitung der Strafprozeß-Reform nicht länger der Oeffent- lichkeit vorenthalten werden. Wenn die Neugestaltung des Straf­rechts volkstümlich werden soll, insofern, daß das Rechtsempfin­den des Volkes mehr zur Geltung gelangt als bisher, dann kann die Krittk nicht früh genug beginnen. Dein Lai en ele ment werden, nach den Kommissionsbeschlüssen, vermehrte Auf­gaben in der Rechtspfle ge gestellt. Die Kommission war einstimmig der Meinung — so heißt es in der übersichtlichen Darlegung der „Deutschen Juristenztg." — daß die Mitwirkung von Laien an der Strafrechtspflege nützlich und in größeren Sachen unentbehrlich ist. Daraus folgt, daß eben die Laien­kritik an den Beschlüssen besonders beachtet werden muß, und daß das Fachwissen des Juristen nicht entscheidend m die Wag­schale fallen kann. „ r

Die artige Enttäuschung bringen die Komnnffrons-

beschlüsse, oder richtiger: die Vorschläge der Kommission für dicj Beschlüsse der Regierung und des Reichstags, gleich in den ersten Sätzen. Das Schwurgericht soll fallen, und an ferne: Stelle ein großes Sch'öfsengericht treten, gebildet aus drei gelehrten Richtern und sechs Schöffen. Es ist schwer 6e^ greiflich, daß, wie der Bericht hervorhebt, dieser Beschluß ern-i stimmig gefaßt werden konnte. Das Laienelement im Strafprozeß! hat sich bewährt — und doch soll es gerade da, wo es mst meisten Gelegenhett zur Entfaltung hat, wo es am meisten Spm-i pathieen und Vertrauen im Volk genießt, gewissermaßen iraterf richterliches Kuratel gestellt werden: für diesen Widerspruch wird! man in weiten Kreisen der Oeffentlickcheit kein Verständnis haben.! Also hat doch jener übereifrige Staatsanwalt in einem Berliner, Sensationsprozeß, dem Kindesunterschiebungs-Prozeß gegen die Gräfin Kwilecka, mit der Aufsehen erregenden Aeußerung Recht behalten: den Schwurgerichten sei das Todesurteil gesprochen 8 Also sind doch die Stimmen auch von angesehenen Juristen, vcmj Gerichtspräsidenten, zu Gunsten der Schwurgerichte wirkungslos! verhallt. „Eine Beibehaltung der Schwurgerichte erschien aus- geschlossen", so erklärt kurz und kühl der KvmmisfionsAwich^' Wir sehen aus den Reichstag die Hoffnung, daß er dieser Ab-! schaffung, die namentlich 'im Süden lebhaften Protest Hervorrufe«! wird, nicht seine Zustimmung erteilt. Das ,L)erl. Tagebl.^ bemerkt mit Recht: „Daß gelegentlich'Fehlurteile bei den Schwur­gerichten Vorkommen, mag sein. Mer irren ist menschlich, und die Berufsrichter irren auch". Gewiß. Was die Schwurgericht« manchem Juristen unbeliebt gemacht hat, ist der Umstand, daß fre „zuviel freisprechen". Mer warum soll das ein Fehler fern; daß der Laienrichter lieber freispricht, als mit einem Zweifel im Herzen den Stab bricht über einen Menschen? Unseres Erachtens! ist diese Vorsicht ein großer Vorzug.

Der Vorschlag zur Beseitigung der Schwurgerichte bildet dar schwächsten Punkt der Kommissionsbeschlüsse. Im übrigen aber bedeuten zahlreiche Neuerungen einen entschiedenen Fortschritt. Dazu gehört zunächst der Beschluß, gegen alle Endurteikr! erster Instanz die Berufung zuzulassen. Sehr er», fraulich ist das Bestreben auf Einschränkung des Eides, der jetzt im Strafprozeß viel zu häufig, bei den allerunwesent­lichsten Aussagen, zur Anwendung gelangt. Wenn das Gericht die Aussage einstimmig für unerheblich hält, und die Prozeße beteiligten mit der Unterlassung einverstanden sind, kann bte Beeidigung unterbleiben. Aehnlich in PrivatklagesacheN! und bei Uebertretungen. Nicht minder von Bedeutunjgl sind Vorschläge über die Einschränkung der Untersuche nngshaft, sowie Mer die Befreiung des ver-a«t-< wörtlichen Redakteurs vom Zeugniszwang, wenn er als Täter haftet. Nur scheinen uns die Rechte der Verteidig­ung unzulänglich erweitert durch die Zvlaffnng unbeaufsichtigteu! mündlichen Verkehrs des verhafteten Beschuldigten mit dem Ver^ teidiger auch 'vor Eröffnung des Hauptverfahreus. Ebenso ist zu bedauern, daß die Kommission das mündliche kontradiktorischq Verfahren in der Voruntersuchung, trotz anderweitiger Bewähr­ung, abgelehnt hat.

Nach dem Besuch iu Peking.

Ebenso ruhig, wie der nunmehr beendete Besuch des Prin«Ä Friedrich Leopold von Preußen in Peking nach ber!, offiziellen Darstellung verlausen ist, wurde über die Prinzenfahrt nach dem fernen Osten in der deutschen Preffe geurteilt. Mit alleiniger Ausnahme der „Derl. MorgeTrpost". Nach 'dem, waD dieses Blatt von angeblich 'urtterrichteter Seite erfahren haben! will, läge dem Pekinger Besuch des Schwagers Kaiser Wilhelms eine erfolgreich durchgeführte politische Mission zu Grunde. Das Blatt deutet an, daß der zur Zeit der chinesischen Wirren vielgenannte damalige Gesandte Chinas in Washftwttm, Wu-ting-fang, Mr Zett wohl der einflußreichste Mann im Reich der Mitte, demnächst in seiner Eigenschaft als neu-, ernannter Kommissar am Haager Schiedsgerichtshof eine zweffel- los wichtige Informationsreise nach Euro pa an­treten werde. Das Erscheine:: dieses neuen Li--Hung-Tschang in der deutschen Rechshauptstadt soll beretts als gesichert gelten, und als wahrscheinlich wird die Vermittlurm einer chinesisch-, deutschen Anleihe durch Wu-ting-fang hingestellt, bereit China bedarf, um seine Flotte zu modernisieren. D« auf Förderung der deutschen Interessen gerichtete Betätigung des Prinzen Friedrich Leopold in Peking soll damtt aber keineswegs erschöpft sein. Er hat angeblich noch ein Banglse-Abkom- men zwischen China und Deutschland angeregt und die Forderung gestellt, daß das chinesische Militär aus der Provinz Schantung zurückgezogen werde.

Man kann in diesem Fall wohl sagen: soviel Worte, soviel Phantastereien Es ist unverstänÄich, wie ein reichshaupt­städtisches Blatt dem Prinzen Friedrich Leopold solche Rolle zu-j schreiben kann. Ist es doch in Berlin und in Potsdam offenes! Geheimnis, daß der Schwager des Kaisers sich von der Polittkl grundsätzlich fernhätt. Er ilt Soldat und in dienstfreien Stundenl Gutsherr. Das spricht nicht für Neigung imb Begabung, ge-< wissermaßen aus dem Stegreif auf einem der schwierigsten Ge-i biete der hohen Polittk fern von der Heimat sich zu betätigen.! In politischen Kreisen besteht denn auch die Mffassung, daß der Pekinger Besuch des Prinzen Friedrich Leopold keine anderen Wirkungen haben werde, als die Vffiten, welche früher die preußi- chen Prinzen Heinrich und Malbert den Mitgliedern der chinesr-, chen Kaisersanrilie abstatteten. Der Aufenthalt des Schwagers Kaiser Wilhelms in Peking war eine Reiseeprsode auf benti Weg zum eigentlichen Ziel, dem Krieasschariplatz.

Ausland.

Stockholm, 27. April. Der Reichstag bewilligte ist gemeinsamer Abstimmung mit 193 gegen 165 Stimmen 4 914 900 Kronen für den Bau von Kriegsschiffen. Die Minderheit stimmte für eine Bewilligung von 5420900 Kronen.

Paris, 27. April. Dem bevorstehenden zweitägigen Aufenthalte König Eduards wird von der RegierungS- presse ohne Anführung der etwa zur Beratung stehenden Fragen große Bedeutung beigemeffen. Der König werde Delcassö empfangen.

— Ein nationalistisches Blatt bringt die sensationelle Meldung, der Hauptbelastungszeuge in der Komplott- Angelegenheit fei überführt worden, die Dokuments über das Bestehen eines Komplotts selber an gefertigt) zu haben. Er habe damit lediglich den Zweck verfolgt, im eine bessere Garnison versetzt zu werden und sich eine B^- lohnung zu sichern.