Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Aie nenen ^eichssteuern.

Die „Nordd. ANg. Btcr." führt in einem toriteren Ar­tikel über die nenen Reichssceuern aus:

Nr. 277

allster Sonntag».

Tem (Siebener 9ln^ einer rterben im Wechsel mit Dem Kesstschen Landwirt die Lietzener FamUten- triätter Diennal in der Woche beigelegt.

Jlotatiouöbrucf u. 'Per- Le fl der Brühl'schen U nioen.-Buch-u. Slein- öaicferei. R. Longe, gtebaftion, Ervedllion unb Druckerei:

Schul st raste 7.

giebafnon e=$e) 112 L erlag u.Erpeb.e^Wöl 21breffe für Devefchen:

Anzeiger «testen.

Annalime von Anzeige, für bic Tagesnummer bis vormlirags 10 Uhr. ZeilenvreiS: lokal 12Pf^ auewärt'3 20 Pfg.

Derantwortlich für ben polii. unb allgem. Teil: P. Witt ko- für , Stabt unb 2anb4 und .Gerichts'aal": Ernst pest-, für ben An- zeigenteil: Hans Beck.

Blt mkinleSiM Röhren.

Leistet per Wj6 300 Liter uod toj venebiedenon U- «Äf

Valiiische Tm-rsschmi.

Die Marinevorlage und die Sozialdemokratie.

Die Verstärkung unserer Kriegsflotte, wie sie durch die neue Vorlage gefordert wird, hat bei den Parteien mit Aus» nähme der Sozialdemokratie eine Ausnahme gesunden, die durchweg nicht ungünstig zu nennen ist. Nur der „Vor- märtS" nennt die Flottenvorlage eine

„maßlose Provokation, die wie mit einem grellen Scheinwerfer nach alten Seiten hin den ganzen Wahnsinn bet heutigen kapitalistischen Politik, ben ganzen Widersinn der heutigen sozialen Zustände beleuchtet- ... Ans bas ftarrstc Stuck der junkerlichen B?utcpolitik ttrirb das stärkste Stficf des industriellen Raubzugs ausgetrumpft: nach­dem die Volksrnasicn von den Ostelbiern genreiüblutet werden, nhrb sie zum „Ausgleich der Interessen" nunmehr, einer Land voll Pwnzervlattenfabrikanten und dem sonstigen Häuflein direkter Interessenten unserer Flotten- und Weltpolitik als wehrloses Objekt

vor geworfen." /

Trotzdem aber kann der Vorwärts sich diesmal doch dem Zwang nicht entziehen, anzuerkennen, daß die allgemein- politische Lage völlig verändert ist, nur zieht er Schlüsse da rauS, die man sonst in den deutich-feindlichllen ausländischen

Sitzung der Stadtverordneten.

Gießen, den 23. November 1905.

Anwesend: Oberbürgermeister Mecum, die Beigeordneten Curfchmann, Georgi und Heyligenstaedt, die Stadtverordneten: Brück, Eichenauer, Euler, Faber, Gabriel, Dr. Gutfleisch, Dr. Haberkorn, Hönbach, Helfrich, Helm, Huhn, Jann, Iughardt, .stellet, Kirch, Krumm. Leib, Loder, LooS, Orbig, Petri, Schell-w, Schaffstaedt, Schiele, Schmall, Wallenfels und Dr. Wimmenauer.

Auslosung von S! uldverschreibungeu des Anlehens von 1901.

Von sein auf 2 Millionen lautenden Anlehen von 1901 gelangten im ganzen 40 000 Mk. zur Auslosung, die zum 1. März 1906 gekündigt werden. Ansgelost wurden 7 Stück zu 2000 Mk.: Nr. 49, 86, 104, 130, 254, 262 und 337; 17 Stück zu 1000 Mk: Nr. 352, 414, 527, 598, 607, 668, 724, 774, 797. 813, 836, 854, 896, 905, 941, 998, 1087;

das Reich fein sollen. . , ,

Tie „Nordd. Mg. Ztg." schließt damit chre Darleg­ungen über die einzelnen Stenerobjekte ab und behält firb vor, auf einige allgemeine finan&politifdjp Gesichtspunkte einzugchcn.

Mit Ausnahme der R e i ch s e r b s ch a f t s sie u e r und der Kr a f t w a g c n besteuerung, von denen namentlich die letztere allgemeine Dilligung finden wird, wenn sie auch für uns in Hessen einen Ausfall bedeutet, insofern, als eine Neichsstcuer die bereits bei uns bestehende Landessteuer verdrängen und durch Erschließung anderer Steucrguel en ersetzt werden müßte, norden diese in Vorschlag gebrachten Steuern insgesamt in weitesten Volckskreisen mit höchstem Mißbehagen ausgenommen werden. Heute nur ein paar Worte zur F a h r r a r t e n st e u e r. Was die Steuer­sätze dieses Projektes betrifft, so fällt deren Ungerech­tigkeit aus den ersten Blick auf. .Der amerikanische Nabob, der von Hamburg nach Basel erster K l a l f e zu seinem Vergnügen fährt, wird mit ganzen 4 0 Pfennigen belastet, was ja natürlich eine so minimale Leistung ist, daß es sich kaum lohnen würde, viele Worte darüber zu machen. Wenn aber der kleine Geschäftsmann in Geschäften von Gießen nach Frankfurt und wieder zurücksährt, so will ihm das Reich znr Bestreitung seiner Marine- und Militärausgaben 20 Pfennige ab knöpfen. Es bedarf keiner näheren Ausführung, daß das eine steuer­politische Ungerechtigkeit ärgster Art ist, die das gesamte Volk und namentlich den kleinen Mann maßlos erbittern und der Sozialdemokratie abermals gewaltige Rekruten- massen zuführen würde. Und das für ganze 15 Mill. Mark! Es ist doch wohl undenkbar, daß ber Reichstag dieser Miß­geburt einer ausschiveifenden Gesetzgebungs-Phantasie zum Leben verhilft.

veranschlagt. m _

Ferner kommt die Ve st e u e r u n g de r P e r s o n e nf a hr r; r t e n im Eisenbahn- und Tarnpfschifsverkehr in iBctraarf. Mit dieser finanziellen Maßregel folgt Deutschland dem Bei- ftiiele von Großbritannien, Frankreich. CeflemirMlngarn, Italien iiTib Rußland. In keinem dieser Länder ist eine merkliche De Ü-tim'Ng des Reiseverkehrs (?) oder eine Hemmung seiner Ent- trScllung durch diese Steuer hervorgetreten. In Deutschland is' der Geb'Uke, den Personenverkehr auf ben Eisenbahnen zu F'li'tcrern. bereits vom Norddeutschen Bernde erwogen worden. Tie Gründe, die damals dafür angeführt mord-m sind, haben F.ii'ite noch im rorfentlidxm gleiche Geltung. Die Äiisdehnun" dm Steuer auf den inländischen Dampferverkehr rechtfertigt |i1ii durch b.n Wettbewerb der Dampferlinien mit den Eisen- b - fynen, sowie dadurch, daß der Personenverkehr auf ^ainvf schißen großenteils Vergnügimgsreisenden dient. , Von einer Dc- st uernng der Fahrkarten im Seeverkehr ist mit Rücksicht aus st.i Wettbewerb de§ ^luslmdes ?7bstand genommen worden. Durck d :- Bemessung der Steuersätze s.'ll eine wesentlich stärkere Heran- nrhung brr wohlhabenden Bevölkerung durchaeführt werden. Ties stirb- neben einer Abstufmig der Steuerklassen von 40 W. ; (\-rab zu 5 Pfg. für jede Fahrkarte je nach der Wagenklafte. soürie neben ein r Befreiung ermäßigter Militär- und Arbeiter Tc rten in der Weise geschehen, daß die Sten er pflicht erst by i einem Fahrpreise von mehr als 2 Mark zu b--ginnen hätte. Hiernach würde die Steuerpflimt für biie dritte Klasse erst bei 67 Kilometer, bei der vierten Klasse sogar erst bei 100 Kitonteter eintreten. T-t Giwndntz der stärkeren Belastung der wohlhabenden Schichten -r urb~ somit auf d 'vpelte Art gewahrt, erstlich durch Eiwetzen brr Steuerpflicht st. . ?. bei kurzen Entfermmgen, sodann durch stlrk-res Ann-'gen der Steuersätze, und um den Verkehr möglichst wenig zu belästigen, und die Erhckimg der Steuer tunlichst zu nleich'enl, i?. die Form eines n a ch Kl a ss en a b g e st u f t en , int übrigen aber festen Stempels gewählt worden. Wenn y ■ Einnahme anS dieser Steuer auf annähernd 12 Milltonen Mark eiw-nshützen ist, so ergibt sich im Hinblick auf den gewast :i-wn Verk.hr schon daraus, wie wenig sie als cme D'irfr' nnps in den werden kann, zumal wenn man bedenkt, oaß bei,viels reife in Frankreich die gleiche Abgabe für 1905 auf 66 Mill. Frcnws veranschlagt ist.

Soivnii haben neben den Eisenbahnen. ‘ neuester Zeit r s Bstkrderiing-°:n.ittel auf weite Entfermmg di- rstitwagen -ich zu einer T bentung entwickelt, die voraussichtlich tnt Laust ’yr Fahre erheblich wachfeit wird. ES lag baffer nahe, tne.c stug-e Erschein"ng deS Reiseverkehrs in bas Steuerprogramm - s-nnehmen. Da es jedoch nickt die Abfickt der Regierungen s. der wnin i llung des Verkehrs und der Verkehrsmittel Hinder­nisse in ben Weg zu legen, so sind die Kraftwagen, bie der (S'üttrbefv.rbming unb der gewerbsmäßigen Personrobeforbwuiig d-stnen, wie die Kraftdroschken und Krafwmnibusse, von der -steuer ir?i zu lassen. Dagegen erscheint bei den Luxuswagen, >iie nur in sehr begüterten Kreisen gelullten werden, die D-esteuer- „mg angebracht- Angesichts der Höhe der AnschaffnngS- und ährli'ch.'ii Reparaturkvsten wird die im Vergleiche dazu mäßige Steuer, bic in Form einer Grundgebühr von 100 bis 150 Mark jährlich ' nick ber Größe der Wagen und einer nach der Hohe y-r T'frr äfte zu bemesienden Gebühr erhoben würde, auf die Entwickln" ■ ber fit'-ftlvagen schwerlich irgend eine Beeinträcktia- tntg d-s Msntzes nickt zu befürchten hätte. Nack den Schätzungen bFe wesentlich auf die Erfahrungen Frankreichs sich gründen, dürften llk- Iahresertrag annähernd 3stz Millionen zu rrrtvarten fein. , „ _

Scklieblich ist als Ergänzung der Besteuerung des Guter- Umsatzes fine QnittnngSsteuer in Aussicht genommen, die mit 10 Pfg. für jede Quittung so geringfahig bemessen ist. daß sie als ein Verkehrshindernis sicherlich nicht inS Ge­ir ickt fallen wird, wenn, wie geplant, Quittungen über Beträge bi? u 20 M a r k von der Steuer befreit sind. Zu Gunsten y r Quittnngs'wucr spricht, deiß nach den Erfahrungen anderer Länder sie leicht getragen unb bequem erhoben wird. (??' ÜErifer sind für die Befreiung von dieser Steuer vorgesehm unter anderen. Quittungen über Lohn- und Gehaltsbezüge von ? rsouen, die zu einer nach dem Jnvalidenversicherungsgesen ve.rsickerungSpflichtigen Klasse geböten, ferner Quittungen über Mckzahlnngen aus Sparkassen, über Unfalls-, Invalidität-- und Mtersren"n, über Unter'ützimgs- unb Krankengelder, Beerdig­ung.. Witwen- unö Daisengelder und dergleichen Gebühr"n. ^"as Verhältnis zu dem zu entrichtend-m Betrage ist jedenfalls sM gering, daß auf die Ausstellung der Quittungen nicht ver­buchtet und die befürchtete Unsicherheit im Verkehr daher nicht

Als dritte Sten er quelle zur Erzielung höherer Er- trägnifie bietet sich die AnSd hnung des Prinzips d.r Stempel­steuer auf den gr»ßen Verkehr und G ü t c r u m f a K Im Hin 8 ick auf die starke Belastung deS Zmmobilia. i,erkehrs hat der l! m s a tz b e »v e q l i ch e r Q ii t c r in Deutschland seither Freibeil ■ n steuerlichcil Lasten genossen, deren mäßige Beschränkung an irfiefH-? beS toochsenden Vedanes des Reiches angebracht ersll>emt. I ic Cvfahrungen in anderen Landern zeigen, daß derartige in mäßigen Grenzen gehaltene Lasten vom Verkehr leicht g c - n aflcn werde n (?!) unb bei einfacher <5rbc5ung5art der Staatskisse reichliche Grtvägnisse sichern. Durch eine angemessene ckbstusung der Steuersätze wird der Leistungsfäh-gken b<r von dieser Steuer betroffenen Schichten der Bevölkerung sfirchnung getragen. Zunächst ist die Ausdehnung des Fracht- nnkunbenstempels auf den Binnenschifsahrtsver f> hr und auf d t L o n d s r a cht v e r ke h r beabsichtigt. Durck i inte verschiedene Bemessung des Stempels für Stückgut unb Ur ganze Schiffs- und Wagenladungen wird auf die grünere '■v uertiebe Tragfähigkeit der letzteren Rücksicht genommen, lieber- b>-s soll durch Herabsetzung der Gebühr für Stückgntsend.tngen im Aalwerkehr, deren Fracht 50 Pfg. nicht erreicht, von 10 aus 5 Pfg. letztere auf das geringste Maß zurückgeführt werden F-rner soll der N hoerkehr durch Festsetzung einer Frachtgrenze (25 Mark', bis zu der eine geringere Besteuerung bestimmt werb, .geschont werden. Besondere Rücksichtnahme erfährt der geioöhnliche Fuhrwerksverkehr, sowie der Küsten- s Si i s l s v e r k e h r und der Reine Verkehr auf Binnengewässern bircb Verricht auf die Ausdehnung des FrachtnrkundenzwangeS brr für den Seefrachtverkehr gesetzlich vorgesckwieben und bei drn großen, der Güterbeförderung dienenden Verk.hrSanstalten ir den Vesi'rderungsbedingungen vorgesehen ist. Der fin.nnzielle lürtrag dieser Steuer wird etwa auf 41 M illionen Mark

I Platz greifen wird. (?) Der Gesamtertrag der Qutttungs steuer ist jährlich auf 16 M illionen Mark anzunehmen ■ Aus den bisher behandelten Steuerquellen würde srch iahr- lich eine Eingabe von 180 Millionen ergeben. Es bleibt noch em . Rest von 40 bis 50 Millionen Mark zu decken. Daher ist dae geplante Reichserbschaftssteuer einzusül/ren, die tki5 Erb sckmf'ssteuenvesen, soweit das Reich an dem Ertrage beteiligt sein wirb, einheitlich regeln soll. Die Erbschaftssteuer erhalt ,m Reicbshaushaltsetat insofern eine Sonderstellung, als der dem Reicks Derbleibenbe Anteil iährltch e t a t S g e s e tzl i ch beihmmt nrrben soll je nach hem Teile des ordentlichen Ausgabeubedarr s wofür nach Einstelllmg der sonstigen eigenen Einnahmen de? ReicknS unb der durch llebenweisungen gedeckten MaNnkiiler beiträge der Au^lleich fehlt. Der Anteil des Reichs 'st daher scknvankend, dock wird geplant, den drittenTeildesErb- irbaf(»'teuerertraget unter allen Umständen den E r n S e l st a a t c u voerubehalten, um letztere für den Verzicht auf ihre bisherigen Einkünfte aus der Erbschistssbeuer schadlos zu halten Erb- schäften, die auf Abkömmlinge gerader Lmie ober Ehegatten übergehen, bleiben steuerfrei. Die Steuersätze schwanken von 4 bis 20 Prozent je nach dem Grade der Verwin.dt,:.'zaft unb dem Werte der Hinwrlassensck»ast. Die Mindestsätze , oll en für Vermögen bis zu 50 000 Mark erhoben merden, Erbschaften bu.- zu 300 Mark sollen steuerfrei fein, mit dem doppelten Mindestiat'' soll die Steuer Bei Vermögen über 500 000 Mark ihren Höhepunkt erreichen. Erbschaften gleich sollen Schenkungen -wischen Lebenden erachtet werden, um die Umgehung ber Steuern zu verhir-bem. Der Gesamtertrag der Erb­schaftssteuer nnrd auf etwa 72 Mill- Mark gescheit t, wovon ers'wberliebcnfalls 48 Millionen verwendungsbereit für

Pie abLehn-rrde Antwort brr Pforte

auf das Verlangen der Mächte in der mazedonischen Frage bat zwar im ersten Moment überrascht, ihre aufmerFfame Prüfung ergibt indessen, daß sie die erste Etappe der Nachgiebigkeit der Türkei ist, denn ausgenommen in. der Frage der Finanzkontrolle hat sie die Einwilligung zur Verlängerung der Mandate der Finanz« agenten und selbstverständlich auch der mit diesen ver«- bundenen Institutionen deS Generalinspektors sowie, indirekt aiich ber Gendarmerieoffiziere, da die Organi-, fation der Gendannerie mH der ganzen Resorrnaktion eng verbunden ist, gegeben. Darüber, ob die Botschafter die 9lnbDort der Pforte noch einmal erwidern werden oder ob daS weitere der Flottendemonstration überlassen bleibt, ist kein Beschluß gefaßt worden.

Der Sultan soll an den Kaiser von Oesterreich ein Telegramm gesandt haben, worin er ihn auf die schwierige- Lage aufmersiam macht, in der sich die Pforte befinde. Der Sultan habe den Kaiser um seine Intervention gebeten, was dieser jedoch ablehnte. Ein ähnliches Telegramm soll der Sultan an den Zaren gerichtet haben, jedoch auch von diesem ab gewiesen worden sein.

Tie internationale Flotte versammelte sich inzwischen für die Demonstration gegen die Türkei im Hafen von Athen und soll den Pyräus heute unter dem Oberbefehl deS öster­reichischen Vizeadmirals Nipper verlassen.

Die gesamte bürgerliche Presse erörtert die Flotten» demonstratio» gegen bte Türkei in wenig günstigem Sinne. Der ,Standard" meint, ein Bontbardement von Konstanti­nopel werde wohl nicht stattfinden, denn der Sultan verfüge über eine ausgezeichnete Armee. (Daran ist ja nie gedacht worden I D. Red.) _____

Hetzblättern zu finden gewohnt ist. Er schreibt:

SVt neue Sturmlauf einer rmverantwortlichen und kop losen Flottenraserei wagt fick gerade in dem SKoment hervor, wo ein kaum abgesck'offenes blut'.ges Drama der We.tpolltu im Fernen Osten auch dem Mödlltev die Augen daraus öffnet, wie sehr die Sozialdemokratie mit ihren Wrnmungen vor den furchtbcren Gefahren des weltnolltrsckvn Malstroms recht hatte. Jeder halbwegs, zurechnungsfähige Politiker muh sich Urtier klar sein, daß der Ausgang des russtfck°ga-cm'.schm Krieges nicht etwa em WsÄuß, sondern umgekehrt bloß ber. Beginn cineS neuen Kvpitels weltpolitischer Hände! und Kampfe un Osten ist, die je weiter, je unübersehbarer, ie gewaltiger werden. Sick in diesen todbringendenStrudel durck maß-und endlose Rüstungen stürzen, zugleich aber tn der olmehm gespannten ;Tt1 mietümalm Lage, nach dem lüngsten Marokkokonffikt, durck WocI^ctW Flottenvermehrunaen neue Kvnfilktmomente sckiffeii. das ist ein frevelhaftes Spiel mit den ^gnck- falen der Millionen, wie es davon sogar m Preußen-Teutlchland md)t viele fBelfiüetc gibt „ ...

Es wird des weitern die russische Revolution als der Prolog einer stürmischen Periode scharfer Klassenkämpfe in allen kapitalistischen Staaten hingcstellt Deutschland sei vielleicht der nächste an der Reihe dieser Staaten, in denen eine langjährige skrupellose Klassenherrschaft

Erstes Blatt. ISS. Jahrgang ^eirag L4. Novenlber 1S0S'

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Gichemr Anzeiger '

General-Anzeiger

von der Volksmasse zu r R eche ns ch aft gezogen werde. DaS Blatt schließt dann mit folgenden Worten:

Wenn eine hockwohlwerfe flktion extra dazu angetan war, in der Arb'it.rNasse Deutschlands nrch mehr bas Aiigenmerk, die Symp'Ilüen, die Hoffnungen von ber rem Parlamentarismen Re­formaktion aus die direkte Massenaktion zu wenden, dann ist eS iid>er die neue Flottenvorlage! Und noch en:v. yn deinem Stück der heilte gellenden Reaktionspolltik des Deutidum Reiche» ist der enge Zusammenhang mit der Monard>ic, mit dem persmi- lid>m Regiment so stark und Jo klar zum Vorigem ücbracht, wie gcT-be in der weltpolitischen Sdxoamterci. ^is deutsche Proletariat weiß zu gut, daß es „unsere herrliche -plotte bem- eiben Kurs verdankt, wie die unvergeßliche Zuck>tHausvorlage. Und nun meldet sich dieses spezielle Schoßkind des personluhm Regiments, brr Zwillingsbruder des deutschen Milltarlsmus: die Flotterrvolitik, wiederum in einem Augenblick, wo voll RuUano h-r das ganze brandende Stimmengewirr der Revolution immer mehr und mehr > on dem mädytigen Donnerruf übertönt wird: Es lebe die Re. l> l i k! Die neue F-lottenvorlage, „nehmt alles mir in all* ist ein fd^agrober Beweis, daß bic brrfdKnbe Politik TeiitfdAanb blindlings mit verhängten Zügeln drauflosstünm, ohne die geringste warnende ^lhnung von den grosvn unb gewaltigen Dingen zu haben, bic da ring« fr rum vor sid) geben. Denn mit der einen Warnung hatte chließlich bic russische Revolution den (eitenben Politikern unb Parteien Dcutsddanbs dock, dienen sollen: sie hat gerade in den letzten Tagen gezeigt, baß in jenen großen historischen Momenten, wo bas Maß voll wird unb nach Hegclschem AuS- bruck „bte Quantität in bie Qualität übergebt", auch der innere zwiespältige Charakter bes Militärs umfdjilägt, der Soldat unö Matrose wirb aus einem gedrillten Werkzeug der Reaktion! Mim — freiheitSli bendro Bürger und zum treuen Sohn de« Volkes. Hätten unsere Flottcnsd)rr»ärmcr für die gewaltigen Lehren ber Zeitgesclndste noch ein offenes Ohr, sie müßten das Wort bes roanfrobro „Admirals des Stillen Ozeans" und seiner unter- qvfr’nbro Kamarilla Horen, bic der ganzen internationalen Reaktion warnend raunen: Morituri te salutant — dem Tode Geweihte ntbieten euch ihren Gruß! .

Der vaterlandslose Charakter des Vorwärts und der Kreise, denen er als Sprachrohr dient, konnte nicht besser be­wiesen werden, als durch diese Auslasiungen. Kürzlich hat ber sozialdemokratische Abg. Richard Calwer ausgesührt, eS sei grundoerkehrt, so zu tun, als ob die deutsche Politik namentlich die Schaffung einer deutschen Kriegsmarine Eng­land gewissermaßen zu seiner feindlichen Haltung provoziert habe. Er setzte hinzu: „So wie die realen Verhältniffe heute liegen, hängt das Ansehen eines Staates im Auslände von seiner Schlagfertigkeit zu Waffer und zu Lande ab*. Calwer hielt cs für angebracht, im weitern Verlauf deS Artikels fein sozialdemokratisches Gesicht zu wahren, an der Richtigkeit dnj angeführten Sätze ändert das aber nichts. Wie die Partei-' lfitung fich zu der Flottenvorlage stellt, zeigt dagegen der Artikel des Vorwärts.

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