Mittwoch 26. April 1905

Erstes Blatt.

155. Jahrgang

Mußland in Sturm und Drang.

Petersburg, 25. April. Eine FrauenversaWut*] lung, cm der 800 Personen teilnahmen, beschloß, die; revolutionäre Bewegung tatkräftig zu unter-, stützen, Geld zu diesem Zwecke zu sammeln, Waffen ent*! zukaufen und sich an der Maifeier zu beteiligen. Die Polen schlossen sich der Moskauer Demonstration der Semstwo- Gruppe an.

Paris, 25. April. Aus Petersburg wird ge­meldet: Das Herannahen des 1. Mai erfüllt die Bevölkerung mit Besorgnis, obwohl augenblicklich vollkommene Ruhe^ herrscht. Die Putilowwerke haben endgiltig ihre entlasseneust 8000 Arbeiter durch neue ersetzt. Uebrigens sind genügende; militärische Vorbereitungen getroffen, sodaß kaum etwas zu befürchten ist. Nichtsdestoweniger entleert sich Peters-j bürg. In den letzten 14 Tagen sind mehr als 150 000 Pässe- ausgegeben worden. In den Petersburg verlassenden ZügM ist kein leerer Platz.

Der Krieg.

Die beistehende Karie soll unseren Lesern einen Ueberblick des für die kommenden Operationen zur See in Betracht kommenden Gebietes geben und zugleich den Stand des Landkrieges in der Mandschurei zeigen.

Während die Lage in der Mandschurei seit Wochen, abgesehen von unbedeutenden Scharmützeln, fast dieselbe geblieben ist, d. h. die Nüssen sich in vollster Ordnung auf Kirin und Tschangtschun zurückziehen und die Japaner infolge der überaus schlechten Wege und der großen Schwierig­keiten in der Verproviantierung ihnen nicht so schnell folgen können, sind jetzt die Augen der ganzen Welt aus das Gebiet des Süd­chinesischen Meeres gerichtet, wo in den kommenden Tagen sich voraussichtlich große Ereignisse abspielen werden.

Die Fahrt des Baltischen Geschwaders hat naturgemäß in Japan große Erregung hervorgerufen, welche jetzt durch die fort­dauernden angeblichen Neutralitätsverletz­ungen seitens Frankreichs noch gesteigert wird. Es ist anzunehmen, daß die See­schlacht sich bei den Pescadores-Jnseln (in der Straße von Formosa gelegen) abspielen ivirb, da die japanische Regierung die ganze Gruppe dieser Inseln unter Kriegsrecht ge­stellt hat. Alle Schiffe muffen sieben Meilen vom Gestade entfernt bleiben. Schiffe von Neutralen müffen zur Einfahrt in den Hafen von Kelung die Erlaubnis der japanischen Behörden nachsuchen.

Aber auch gegen die Möglichkeit einer neuen Aktion der in Wladiwostok liegenden russischen Kriegsschiffe werden Vorkehrungen getroffen, lieber den Hasen Gensan im

Deulsch-Südwestasrika.

Berlin, 25. April. Ein amtliches Telegramm aus Windhuk meldet: Im Gefecht in Pissipot vom 18. April sind gefallen: Unteroffizier Max Peichert. Am Typhus ge - storben: die Retter Otto Bertling, Josef Schäfer, geboren am 13. Mai 1883 in London, Kuhnen, Bruno Paul, Karl Kliebisch.

Kapstadt, 25. April. (Reuter.) Aus Ersuchen des Gene­rals v. Trotha stellte der englische Korrespondent der „Cape Times" Untersuchungen über die angeblichen Grausam­keiten in Damaraland an und sindet keinen Grund, eine Klage wider die Deutschen zu erheben.

Wr. 97

außer Sonntags. Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem KeMschen Landwirt die Siebener Familien« tzUttrr viermal in der

Woche beigelegt. fltotattonSbrucf u. Ver­sag der Brü h l'scheu Univers.-Buch-u. Stern- druckerei. 9t Lange. Rebaftüm, ExvedMoa und Druckerei:

Vchulstratze 7.

Adresse für Depeschen:

Anzeiger Gießen. KernspreckanichlußNr 61.

nordöstlichen Korea wurde der Belagerungszustand verhängt? ebenso wurde die Tsugaru-Straße als in der Verteidigungs­linie erklärt.

Die heute vorliegenden Meldungen lauten:

Saigon, 25. April. Der Korrespondent der „Agnrce Hcwas" in Kamranh telegraphiert: Es verlautet, etwa 20 japanische Kriegsschiffe haben Sonntag abend zwischen 8 und 9 Ubr die Kamranhbucht paffiert. — Zwei von Saigon komm .ide mit Reis beladene Frachtdampfer, mit der Be­stimmung nach Japan wurden von den Ru ssen au fgebra ckt Russische Offiziere erllären. daß das Geschwader Roschdjestwenskis zur Schlacht entschlossen sei: jedes Schiff habe einen! besonderen Auftrag, ein japanisches Admiralschiff werde jedoch das Ziel des ganzen Geschwaders sein. Sonntag Vormittag wurde von neuem Kanonendonner gehört; die einzelnen Schüffe ev- folgten in Zwischenräumen.

London, 25. April. Der Gouverneur der Insel Hainau telegraphierte an die chinesische Regierung, daß die baltische Flotte an der Küste Kohlen einnehme. In Hongkongs verlautet, daß das dritte russische Geschwader am 28. ds. zur baltischen Flotte stoßen werde und daß die Rufferti ihren Aufenthalt bei Hainan bis dahin hinausschieben wollen.

London, 25. April. In Tokio wird befürchtet, daß die- Neutvalitätsfrage sich von neuem erheben wird, da Rosch-j djestwenski ungeachtet chinesischer Proteste Hainan als. Basis zu benutzen suchen dürfte.

London, 25. April. Der Hongkonger Berichterstatter deK „Daily Expreß" drahtet am 24. April, es verlaute, Togo sei bereits nahezu in Fühlimg mit den Ruffen und werde vorerst versuchen, die russische Flotte durch Torpedoangriffe zu schädige«, ehe er sich in eine allgemeine Seeschlacht einlasse.

Tschifu, 25. April. (Reuter.) Aus Korea wird bericht^ Admiral Togo hätte am 20. April mit dem größeren Teil der Flotte in der Masamvhobucht gelegen.

Singapore, 25. April. (Reuter.) Ein Raffe, der sich Wladimir Antowitsch Orwitsch nennt, aber einen auf einen anderen Namen lautenden Paß bei sich führte, wurde auf der be­festigten Insel Pulobrani bei Singapore verhaft et .und gestern dem Polizeigericht übergeben. Er wird beschuldigt, sich auf Re­gierungsgebiet aufgehalten zu haben, ohne hierzu die Erlaubnis der Behörden gehabt zu haben. Er wurde für die Dauer, in Untersuchungshaft genommen. Man hält ihn für einen Spion.,

General Stoffel.

soll nun doch vor ein Kriegsgericht gestellt werden. Die Anklage lautet auf Ueberschreitung seiner Vollmachten, da das Recht zum Abschluß einer Kapitulattvn nur dem Festungskomman- danten Smirnow zustand.

und nehmen in dem steigenden Boüenwert eine greifbare Gestalt an, kommen also den Grundeigentümern zu gute." Schröter weift mit Recht noch nach, wie die Stadt Nordhausen (ähnlich wie die Stadt Gießen) als kom­merzieller Zentral punkt für die ganze Umgegend einen Sonderwert gewinnt, der wiederum in erster Linie dem Grundbesitz in den Schoß fällt, ganz von selbst, ohne daß auch nur ein einziger Grundbesitzer hier­zu etwas ge lei ft et hätte. Das ist vielmehr der Ge­samtheit zugefallen, die dafür schwere Opfer zu bringen hatte. Darum fährt Schröter fort:

„Die Grundeigentümer haben am Grund und Boden ein tat­sächliches Monopol und dadurch die Macht in der Hand, aus dieser Lage der Dinge Vorteil zu ziehen, die nicht auf ihre Melio­rationen, nicht auf ihre Arbeit, sondern auf die wirtschaftliche Entwicklung des Gemeinwesens zurückzuftrhren finb". Ganz selbst­verständlich klingt also Dr. Schröters Schluß: „Da liegt doch wohl der Schluß nahe, den Grundbesitz als Gegenleistung dafür, daß er aus der Entwicklung Vorteile zieht, auch zu denjenigen finanziellen Lasten heranznziehen, die von einem lokalen Jn- tereffe biftiert sind."

Es würde zu weit führen, die Untersuchung Schröters darüber, wie die Besteuerung nach dem gemeinen Werte im Verhältnis zur Ertragssteuer in Nordhausen wirken würde, ausführlich zu besprechen. „Die Antwort muß zu gunften des gemeinen Wertes ausfallen, denn der Miets­wert folgt der Wertster Gerung des Hauses nur langsam nach. Daher wird der gemeine Wert als Steuerwertobjekt vor­zuziehen sein, weil er dem Ertrage vorauseilt und den Konjunkturgewinn klarer zur Erscheinung bringt."

Prof. Adolf Wagner, der eifrige Vorkämpfer für die ge­meine Wertsteuer, will den Grundbesitz in den Gemeinden, wo er schon zu hohen Sätzen veranlagt ist, noch weit stärker herangezogen wissen und beruft sich auf die vorbildlichen Verhältnisse in Oesterreich, wo aller­dings stellenweise ganz außeroroentlich hohe Grundsteuern bestehen, vor deren Höhe den deutschen Grundbesitzern schau­dern würde.

Alles in allem genommen: Die Sonderbesteuer­ung des städtischen Grundbesitzes ist eine der g e re ch t e st e n B e l a st u n g e n, die die Steuerwissenschaft hervorgebracht hat. Sie liegt auch durchaus im wohlver­standenen Interesse der Hausbesitzer selbst. Eine kleine Er­höhung der städt. Grundsteuer wäre jedenfalls im jetzigen Falle richtiger als die Erhöhung der Einkommen­steuer oder des Oktrois, wenn man durchaus nicht die restterenden 45 000 Mk. vom Etat zu st r e i ch e n vermag, was zweifellos das beste wäre und bei der Kleinheit der Summe gewiß auch ohne sonderliche Schädigung der Allgemeinheit bei gutem Willen sich bewerkstelligen ließe.

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General-Anzeiger

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ZUM städtischen Dcstzit.

Gießen, 26. April 1905.

Der oberste Grundsatz der modernen Steuerpolitik soll der der Gerechtigkeit sein. Die Pflichtigen sollen nicht anders als nach ihrer Leistungsfäbigkeit belastet werden. Diesem Prinzip folgt allgemein die staatliche Steuergesetzgebung. Es liegt nahe, diese analog auch auf das kommunale Steuer­wesen anzuwenden. Trotzdem ist nicht zu verkennen, daß innerhalb einer Gemeinde zu einem wesentlichen Teile die Verhältniffe anders liegen, weil es sich einwandfrei feststellen läßt, daß eine Reihe von Veranstaltungen und Einrichtungen, welche die Gemeinden oft unter Aufwendung größter Opfer geschaffen haben, und zwar aus den Mitteln der Allgemein­heit geschaffen, bestimmten Jntereffentenkreisen einseitig zugute kommen. Indem unsere Stadt Gießen den Theaterbau aus fteiwilligen Spenden hervorgehen läßt, hält sie sich in dieser Hinsicht von einem Odium fern.

Zur Zeit nun besindet sich unsere Stadt in einer finanziellen Zwangslage, weil die ihr zustehenden und über­wiesenen Aufgaben jahraus jahrein stärker steigen, als die ihr überladenen Einnahmen, und man muß sich als Bürger einer modernen Stadt mit dem Gedanken vertraut machen, anders als in der sogen, guten alten Zeit an den Lasten der All­gemeinheit mit zu tragen.

Die Bürgermeisterei stellt die Frage: Sollen die 45 000 Mk., die der nächstjährige Etat an Defizit aufweist, durch Erhöhung der Einkommensteuer oder des Oktrois aufgebracht werden?

Das Oktroi wird von vielen Nationalökonomen auf das entschiedenste verdammt und als eine verwerfliche 23er- »euerung der notwendigsten Lebensmittel be­zeichnet. Nach einem Beschlüße des Reichstages soll es, auf Antrag der Nationalliberalen und deS Zentrums, im Jahre 1910 durch Reichsgesetz für ganz Deutschland beseitigt werden. Da6 das Oktroi auf die Preisbildung einwirkt, steht außer Zweifel. Wir möchten nur ein Beispiel von auswärts an» führen. Heidelberg „erfreut" sich wie Gießen auch immer loch des Oktrois und inkorporierte vor etwa zwei Jahren oen Ort Handschuchsheim. Unmittelbar darauf erhöhte sich dort der Brotpreis um etwa ebensoviel, 11 § das Oktroi ausmacht. Würde es nicht ein freudiges Bewußtsein für uns bleiben, diese ungerechteste aller Auflagen möglichst bald beseitigt zu haben? Eine Erhöhung aber sollte auf das Entschiedenste allseitig bekämpft werden. Das gestrige „Eingesandt" hat bereits den ersten Vorstoß getan, und wir glauben, daß sich die am nächsten Donnerstag stattsindende Versammlung des Bürgervereins (vgl. den heutigen Inseratenteil), zu der, wie man uns mitteilt, an Oberbürgermeister und Stadtver­ordnete besondere Einladungen gelangen werden, mit aller Schärfe eine Erhöhung des Oktrois verurteilen wird.

Wie aber kommt man aus der Klemme?

Der größte Teil der kommunalen Einnahmen wird für bw Kanalisation verwendet, andere recht erhebliche Teile für Straßendurchbrüche, für Straßenbau und Straßen­erhaltung, für Straßenbeleuchtung usw. Niemand wird wohl ernstlich bestreiten wollen, daß alle diese Aufwendungen den Haus- und Grundbesitzern in weit höherem Maße zugute kommen, als sämtlichen übrigen Bewohnern der Stadt. Wenn letztere alle derartige An­lagen benutzen, so geschieht dies durch die Person der Grund­besitzer ebenfalls. Darüber hinaus aber entsteht den Grund­besitzern noch ein besonderer materieller Vorteil dadurch, daß ihr Grundbesitz um so mehr im Werte steigt, als Aufwendungen in der vorgenannten Weise seitens der Kommune gemacht werden. Gewiß nehmen nicht alle Besitzer an dieser Wertsteigerung gleichmäßig teil, der Eine mehr, der Andere weniger, je nach der örtlichen Lage ihres Besitzes. Einmal kommt aber schließlich jeder heran, denn bte Stadt­teile müssen gleichmäßig gepflegt werden, soll nicht der eme zu Gunsten des anderen verkümmern. Wo aber Ungleich­heiten bestehen, da werden sie nur in seltenen Fällen von so erheblicher Bedeutung sein, daß sie entscheidend ins Gewicht fallen sollten. Es wurde schon eingangs gesagt, daß steuer- formen ohne etliche Ungerechtigkeiten absolut undenkbar sind Wo also unverhältnismäßige Belastungen emtreten, da find diese nicht auf das Konto der einen Steuerart zu setzen, sondern allgemein aus das Kania des St-uerw-sens über. Haupt. In schwereren Fällen bleibt übrigens noch die Mög- lickkeit offen bei den städtischen Kollegien Gerechtigkeit sur Ausnahmefälle zü suchen, di- in den seltensten Fällen oersag. werden fürste. „Tie steuern der Stadt Nordbausen" aiTOSKWBrÄ Sehr zutreffend lagt Dr. Schroter rm M, chlutz an o^e Ausstellungen: „Die Stadt bat zurzeit wahrlich etwa 4uu Mark aufzubringen für lokale Wohlfabrtszwecke, ö- - Straßenbau, Reinigung, Feuerlöschwelen U|it>. tn^Monbcie auch für die Vergrusung der - Leihen, f r lokale Zwecke ausgenommen wurden, z. Iur Nachthof, Eisenbahnaktien ufto. Tie Summen, dre hier Verausgabt werden, tötagen sich auf dem Grundku rs nieder

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