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y?r. 250 Zweites Blatt.

155. Jahrgang

Dienstag 24. Oktober 1905

Erscheint titgllch mit Ausnahme deö Sonntags.

Die „Sithener Zamilienblätter" werden dem ^Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der Ehesstscht Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Eichener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitätsdruckerei. R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition ».Druckerei: Schulstr.7. Tel. Nr. 61. Telegr.-2ldr.: Anzeiger Gießen.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gietzen.

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KessisSer Landtag.

Zweite Kammer.

R -B. Darmstadt, 23. Okt.

Am Ministcrtisch: Staatsminister Dr. Rothe, Justiz- minister Ewald, Geh. Staatsrat Krug von Nidda und mehrere Ministerialräte.

Präs. Haas eröffnet die Sitzung um ioy2 Uhr. Die Debatte über

die Wahlrechtsvorlage wird fortgesetzt.

Abg. Dr. Heidenreich führt aus, es müsse gegenüber jcn Behauptungen, daß das ganze Volk das direkte Wahl­recht erlange, doch konstatiert werden, daß weite Kreise des Volkes erleichtert aufatmen werden über den jetzigen Aus­gang der Sache. Vor allem sei damit die so viel umstrittene Wahlkreiseinteilung beseitigt. Die Frage der Einführung des irekten Wahlrechts sei nicht eine ausschließliche Angelegen­heit dieses HauseS, sondern eine Sache des ganzen Landes und aller gesetzgebenden Faktoren desselben. Man dürfe doch solche Kundgebungen, wie die der 10 000 Wähler auS der Rheinprovinz gegen die Wahlkreiseinteilung, nicht einfach un­beachtet lasten. Der sozialdemokratische Antrag auf Ab­schaffung der ersten Kammer gehe auf einen Bruch der Ver- astung auS, waS ja bei der ganzen Haltung der Antrag­steller auch nicht weiter zu verwundern sei. Er hege aber die Ueberzeugung, daß die durch die Verfastung gewährleistete Institution der ersten Kammer dem Lande auch in Zukunft erhalten bleiben werde. Redner erklärt dann, daß er und seine Parteifreunde^ gegen den sozialdemokratischen Zusatz­antrag stimmen und auch auf das Lebhafteste bedauern würden, wenn die Regierung unter den gegenwärtigen Um­ständen sofort wieder die Wahlrechtsvorlage einbringen und damit unser Hestenland von neuem zum Versuchsfeld für WahlrechtSoorlagen machen würde.

Abg. Dr. Gutfleisch führt aus, er begrüße eS mit Freude, daß mit wenigen Ausnahmen das Haus einmütig zusammenstehe für die Vorlage und gegen die Angriffe in der ersten Kammer. Bedauerlich sei, daß die Herren vom Bauernbund daS Zustandekommen des direkten Wahlrechts dadurch beeinträchtigten, daß sie den Städten nicht die ihnen nach ihrer Einwohnerzahl zukommende Anzahl von Abgeord­neten zubilligen wollten. Die Vorlage habe den Zweck ver- folgt, das Wahlrecht für die zweite Kammer zu verbestern, es sei daher weder schön noch vornehm, daß sich die erste Kammer die Gelegenheit zu nutze mache und ihre eigenen Rechte erweitern wolle. Redner beklagt dann, daß über ihn und seine Haltung zur Wahlrechtsvorlage so viele unwahre Nachrichten in den Blättern erschienen seien, die einen teil­weise demagogischen Charakter trugen; so wurde ihm nach- gcsagt, er hätte seine Zustimmung an bestimmte Kautelcn geknüpft, während er solche überhaupt nicht für notwendig erachtete und denselben nur zustimmte, um die Vorlage zu stände zu bringen. Er habe sich auf den Boden der Re­gierungsvorlage gestellt und würde auch die Wiedereinbring­ung derselben mit Freuden begrüßen. Redner polemisiert dann besonders gegen den Frhrn. v. Heyl und dessen Kritik der Wahlrechtsvorlage. In einer Versammlung in Worms habe derselbe die Schuld an dem Scheitern der Wahlrechts- Vorlage der zweiten Kammer aufgebürdet und der letzteren „Verbeugungspolitik" vor der Sozialdemokratie vorgeworfen, indem sie Herrn Ulrich zum Schriftführer wählte. Ferner wurde e§ so hingestellt, als hätten die Mitglieder der zweiten Kammer nicht den Mut, an richtiger Stelle ihre Schuldigkeit zu tun. DaS dürfe sich die Kammer nicht gefallen lassen, sie müsse entschieden dagegen protestieren und das Haus könne am besten beweisen, daß es die erste Kammer nicht fürchte, wenn es sich einmütig gegen den Initiativantrag wende. (Lebh. Beifall.) Redner führt bezüglich der Wahl­kreiseinteilung noch aus, er habe sich nur für die Einteilung in Oberhesten bemüht. Aber seine damaligen Vorschläge, die noch lange nicht die schlechtesten waren, seien von der Kammer über den Haufen geworfen worden. Er hege zur Regierung das Vertrauen, daß diese am besten selber die erste Wahl- krciseinteilung vorgenommen haben würde. Es fei merk­würdig, daß man einerseits dem Volke die politische Reife für das direkte Wahlrecht abspreche, sich aber anderseits Ver­trauensbeweise von ihm erteilen laste. Er hege das Ver­trauen zu dem Volke, daß eS daS direkte Wahlrecht nicht mißbrauchen würde. Man dürfe keinesfalls zugeben, daß sich die erste Kammer auf Kosten des andern Hauses bereichere, man müsse vielmehr einmütig deren Pläne zu vereiteln suchen. (Lebh. Beifall.)

Inzwischen ist der Antrag Ulrich eingegangen, die Regierung zu ersuchen, sofort die Vorlage auf Ersetzung des indirekten Wahlrechts durch das direkte wieder eiuznbringen und dabei unter keinen Umständen eine Abänderung der Art. 67 und 75 der Verfastung zu veranlasten.

Abg. Windecker bekennt, daß er fest auf dem Boden des direkten Wahlrechts stehe und bedauert auf das leb- hafteste, daß trotz aller Anstrengungen eine Verständigung darüber noch nicht erzielt sei. Durch die Stellungnahme der ersten Kammer und bei anders durch Einbringung des Initiativantrags sei auch leider jede Aussicht auf Verstän­digung geschwunden, denn zu einem derartigen Anträge wurden die Volksvertreter niemals ihre Zustimmung geben. Bezüglich der Bestimmung des Art. 67 bemerke er, daß die Besprechung der Einzeletats durch die erste Kammer seit 80 Jahren zum Gewohnheitsrecht geworden sei und über eine gesetzliche Festlegung sich hätte reden lassen, aber man hätte uns nicht mit dem Initiativantrag die Pistole auf die Brust setzen dürfen. Dr. David habe gestern über das Maß hinausgeschossen. Die beiden Kammern seien ver­fassungsmäßig vorhanden, und es müsse deshalb auch ein pwdus. vivendi, ein Weg zur Verständigung gefunden werden.

Die Illusion auf Abschaffung der ersten Kammer sollte doch einfach begraben werden, ^gen den Vorwurf, daß das hessische Volk nicht reif sei, das direkte Wahlrecht zu besitzen, müsse er entschieden protestieren. In das Lob auf die Mahlkrciseinteilnng könne er aber nicht einstimmen; er müsse vielmehr konstatieren, dap nicht nur die sog. Wormser Ecke, sondern auch von anderer Seite der energischste Wider- spruch gegen die Wahlkreiseinteilung erhoben touTbc. Wenn Herr v. Brentano den Vorwurf der Einseitigkeit derselben als Lüge bezeichnete, so protestiere er dagegen. Auch Llbg. Pithan und Dr. Gutfleisch hätten über die WahlkrciS- geometrie Beschwerde geführt und Redner selber habe das­selbe in seinem Wahlkreis erfahren. Die Behauptung des Abg. Dr. David, als ob es sich bei dem früheren Antrag auf Beseitigung der ersten Kammer um einen alten natio- nalliberalen Antrag handelte, sei unzutreffend; der An­trag sei ein Lieblingswunsch des Abg. Metz gewesen, der ihn 1881 in der zweiten Kammer einbrachte, also nicht die nat.-lib. Partei, die in ihrer Mehrzahl auch gegen den Antrag stimmte. Die Partei als solche habe mit dem An­trag gar nichts zu tun gehabt. Derselbe sei auch längst überwunden, ebenso wie ja auch die Sozialdemokratie im Laufe der Jahre so manches überwunden habe, er erinnere nur an die Verelendungstheorie usw. Redner stellt zum Schluß den Antrag, den Antrag Ulrich dahin abzuändern, daß die Worte „sofort" und „unter keinen Umständen" ge­strichen werden und anstatt „die" „eine Vorlage" gesetzt werde. Er hege die Erwartung, daß der Antrag auf Be­seitigung der ersten Kammer sowohl bei den Bauerpbündlern, wie beim Zentrum und den Nationalliberalen einstimmige Ablehnung sinden werde.

Abg. Pithan erklärt, daß er dem Ausschußantrag aus Verwerfung des Initiativantrags der ersten Kammer bei­stimme. Er müsse aber hier öffentlich entschieden dagegen protestieren, daß man die rheinhessischen Vorstellungen gegen die Mahlkrciseinteilnng mit Worten, wie „Unwahrheit", „Lüge" usw. bezeichne. Die Wcchlkreiscinteilung für die Rheinprovinz sei einseitig und unannehmarb. Redner wendet sich dann in lebhafter Weise gegen die Angriffe Dr. Davids auf die erste Kammer und den Antrag auf Be­seitigung derselben, und nahm dann besonders Frhrn. v. Hehl gegen die aus der zweiten Kammer gegen chn gerichteten Angriffe in Schutz. Er hoffe auch, daß die erste Kammer doch noch zu einer Zustimmung zum direkten Wahlrecht gelangen werde. _____

Abg. Ulrich ist der Meinung, daß die in der zweiten Kammer veränderte Wahlrechtsvorlage zwar nicht das Ideal eines direkten Wahlrechts darstelle, aber sie habe den Vor­zug, die jetzige Bevormundung des Wählers durch den Wahlmann zu beseitigen. Der Vorteil des direkten Wahl­rechts sei so groß, daß darüber alle kleineren Bedenken schwinden müßten. Dr. Heidenreich gehöre nicht mehr in die nat.-lib. Partei, da sich diese einskmnnig für das direkte Wahlrecht enffchicden habe. Redner widmet sich dann der Polemik gegen die erste Kammer, deren Forderung auf Er­weiterung ihres Vudgttrcchts eine Schmälerung der Rechte der zweiten Kammer bedeuten würde. Zum Beweis daffir, daß auch gut nationalliberale Blätter sich gegen die erste Kammer wendeten und deren Rechte eingeschränkt wissen wollten, verlas Redner einen Leitartikel des „Mainzer Tagebl." vom 21. Oktober, wofür die Mehrheit lebhaft Bei­fall spendete. Auch das, was Windecker Gewohnheitsrecht der ersten Kämmer nenne, müffe beseitigt werden, und er hoffe, daß die Regierung fest auf ihrem Standpunkt beharren und gemeinsam mit der zweiten Kammer trotz aller Machinationen die Einführung des direkten Wahlrechts baldmöglichst erreichen werde. Zum Schluß polemisierte auch dieser Redner noch gegen den Frhrn. ix Heyl.

Staatsminister Dr. Rothe: Die Stellungnahme der Regierung zur Vorlage habe sich nicht geändert, sodaß ihr heute nur wenig zu sagen übrig bleibe. Ein Widerspruch oder ein Schwanken könne der Regierung in keiner Weise nachgewiesen werden. Er farme nur bedauern, daß es auch auf diesem Landtag nicht möglich gewesen sei, die Vorlage zur Verabschiedung zu bringen. Auf die Differenzen zwischen den beiden Kämmern könne er hier nicht näher eingehen, er müsse aber als Staatsrninister darüber wachen, daß die Verfassungsgrundsätze streng gewahrt würden. Die Rcgier- sei daher auch nicht in der 3agc, dem Initiativantrag der ersten Kammer zuzustimmen; er habe vor den Männern, welche die Verfassung schufen, zu hohe Achtung, als daß er damit einverstanden sein könnte, an den Grundlagen der Verfassung zu rütteln. (Beifall.) Der Staatsminister bezeichnet sich als entschiedenen Anhänger des Zwei­kammersystems, der weder die verfassungsmäßigen Rechte der ersten, noch der zweiten Kammer angetastet wissen wolle. Er müsse aber auch aufs nachdrücklichste die Rechte der Krone wahren, die bei dem Initiativantrag in Frage kommen. Die Regierung lasse sich bei ihrem Tim nur vor dem Gedanken leiten, was zum Wohlergehen des ganzen Landes dienen könne. Jv der Forderung der Sozialdemo­kraten, die erste Kammer zu beseitigen, erblicke er den Bruch mit einer grundlegenden Berfassungsbestimmung. Je mehr sich die zweite Kammer zu einer reinen Volkskammer entwickele, desto notwendiger müsse in der ersten Kammer ein ausgleichendes Moment gegeben sein. Beide Kammern müßten sich ergänzen und er könne daher nicht sagen, daß die erste Kammer für die Entwicklung der Landesinteressen ein Hindernis wäre. In die beiderseitigen Differenzen mische er sich nicht, aber er beklage sie. Man dürfe nicht ver­gessen, daß in der ersten Kammer urteilsfähige Vertreter von Industrie und Wissenschaft säßen und viele der Standes- herren schon Jahrhunderte hindurch mit der Geschichte des Landes verbunden seien. Er bitte die Kammer, den Bogen nicht zu straff zu spannen und die Differenzen nicht noch größer werden zu lassen. Er hoffe, daß sich das Reformwerk durch Verständigung zwischen beiden Kammern doch noch zum Segen und Wohle des Landes durchführen lassen werde. (Lebh. Beifall.)

Abg. Dr. Schmitt wendet sich in sehr erregter Weise gegen die Angriffe auf die Wahlkreiseinteilung. Daß die­selbe dem 3entrinn zu gute komme, sei eine Verleumdung Die Wahlkreiseinteilung sei m der Kammer mit einer Drei­viertelmehrheit angenommen worden. Das Vorgehen gegen

die zweite Kammer könne nur der Sozialdemokratie zum Vorteil dienen.

Staatsminister Rothe betont, daß er in der ersten Kammer die zweite Kammer gegen wic Angriffe in Schutz genommen habe.

Geh. Staatsrat Krug v. Nidda macht nähere Aus­führungen über die Bestimmung der Att. 61 und 75, welch letzterer event. auch gegen die zweite Kammer zur Anwendung gebracht werden könnte.

Abg. Dr. David stimmt Abg. Dr. Schmitt bei, daß das Vorgehen gegen die zweite Kammer nur der Sozial- demokratie zu Gute komme und so stehe Frhr. v. Heyl da als die Kraft, die stets da? Böse will und doch daS Gute schafft. Die Aeußerungen des StaatSministerS klangen, als ob eS sich nur um einen Konflikt zwischen den beiden Kam­mern handele, während doch die Regierung durch die Ab­lehnung der beiden Vorlagen ebenfalls mit getroffen fei. Er habe vom StaatSminister kein Wort der Kritik oder Abwehr gegen die erste Kammer gehört, während derselbe doch von dieser zwei Schläge ins Gesicht erhalten habe. Die Re­gierung solle der ersten Kammer gegenüber mehr Rückgrat zeigen. Er bitte auch den Staatsminister, ihm noch in dieser Stunde zu sagen, ob denn die Regierung gewillt sei, die Wahlrechtsvorlage wieder einzubringen; bis jetzt habe er sich noch mit keinem Wort darüber geäußert.

Nach einem Schlußwort des Berichtserstatters Dr. Brentano wird die Diskussion geschloffen und der Aus­schußantrag „den Initiativantrag der ersten Kam­mer abzulehnen und damit den Versuch einer Verständigung als gescheitert zu betrachten* einstimmig angenommen.

Es entspinnt sich nun noch eine umständliche Geschäfts­ordnungsdebatte über den Vorrang zwischen den beiden An­trägen Ulrich und Windecker. Der Präsident entscheidet, daß der Antrag Ulrich der weitergehende sei und deshalb zuerst zur Abstimmung kommen müsse. Derselbe wird darauf in namentlicher Abstimmung mit allen gegen die drei Stimmen der Abgg. Braun, Dr. Heidenreich und Möllinger angenommen, wodurch der Antrag Windecker erledigt ist.

Darauf schließt die Sitzung nach Uhr. Nächste Sitzung: Dienstag früh 9 Uhr.

Volitische Tagesschau.

Vom Antisemitismus in Hessen.

Nach Meldungen auswärtiger Blätter sind schon seit langem Verhandlungen über die Aufstellung geeigneter Kandi­daten in den bei den letzten ReichStagSwahlen von der Ne- formpartei verlorenen Hess. Wahlkreisen im Gange, an­scheinend jedoch ohne Erfolg, da die Reformpartei den andern antisemitischen Richtungen keine Konzessionen machen will. Ein Situationsbericht auS Hessen in der „Deutschen Reform", dem neugegründeten Wochenorgan des antisemitischen Reichs- tagsabg. Zimmermann, stimmt eine bewegliche Klage darüber an, daß die spezifisch agrarische Bewegung den parteipolitischen Antisemitismus vollständig in den Hintergrund gedrängt habe. Die politisch- antisemitische Bewegung sei fast erstorben. Die Antisemiten in Gießen, die im „Deutschen Verein" organisiert sind, wollen von der Reformpartei nichts mehr wissen und haben sich jetzt — nach dem Beispiel mehrerer sächsischer Reformvereine — den Liebermann von Sonnen- bergschen Deutschsozialen angeschlossen. Maßgebend für diesen Beschluß war — nach dem „Deutschen Blatt" — die Erwägung, daß weder von dem Berliner, noch von dem Dresdener Flügel der Neformpartei die notwendige tatkräftige Hilfe zur Wiedereroberung des verlorenen Stammgebietes in Hessen zu erwarten sei. Die deutsch-soziale Partei habe da­gegen durch die Errichtung einer Geschäftsstelle in Frankfurt am Main zu erkennen gegeben, daß sie in Hessen politisch arbeiten wolle. Zudem sei die deutsch-soziale Partei „die Elitetruppe des Antisemitismus". Mit anderen Worten: die Partei der Herren Bruhn und Zimmermann, der Ahlwardt und Graf Pückler anhängen, ist den Gießener Antisemiten zuwider.

Ein Hesse deutscher Botschafter in Petersburg.

Wolffs Telegr.-Bur. erfährt:

Der Kaiser bewilligte dem Botschafter Grasen v. Alvensleben in Petersburg die aus Gesundheitsrücksichten von ihm nachgesuchte Pensionierung unter Verleihung des Schwarzen Adlerordens und ernannte zu seinem Nachfolger den bisherigen Gesandten in Kopenhagen v. S ch o e n.

Dazu wird uns auS Berlin geschrieben:

Herr v. Schoen befindet sich augenblicklich auf Urlaub in Deutsch­land. Er hat sich eines geringfügigen Leidens wegen in Halle a.d. S. einer kleinen Operation unterziehen müssen, die auf das beste ver­laufen ist.

Wllhelm v. Schoen ist ein Hesse. Er wurde 1851 in Worms als Sohn des Fabrikbesitzers Johann August Schoen, Teilhabers der Firma Cornelius Heyl und der Maria Bar­bara Heyl, aus der Familie der Freiherren Heyl zu Herrns­heim, geboren. Er erhielt seine erste Erziehung in der An­stalt Schnepfenthal, sowie auf den Gymnasien in Mannheim und Darmstadt. Bei AuSbruch des Krieges 1870 trat er als Freiwilliger beim 2. hessischen Reiterregiment (jetzt Leid- Dragoner-Regiment Nr. 24) ein, avancierte zum Offizier und blieb als solcher bis 1877 im aktiven Dienst. Er ging bann zur diplomatischen Laufbahn überund war Attache in Madrid, Sekretär bezw. Geschäftsträger in Athen, Bern und im Haag und von 1887—1995 zweiter, bann erster Sekretär unb Bot­schaftsrat in Paris, wo er bie rechte Hand beS bamaligen Botschafters Fürsten Münster, ja, der eigentliche birigierende Geist der deutschen Botschaft gewese sein soll. Von 1896 bis 1899 war er Oberhoffmarschall des Herzogs Alfred von