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chiiieHrickm für Sefchäil zu fc Frau M. Hoffai Wetzlar, Füchuuu

Freiherr von Heyl in Worms, werden die Gießener nur inniger Heiterkeit vernehmen.

DieS nur zur Abwehr!

Gießen, den 20. November 1905.

Dr. Gu 1 fleisch.

M Garic» m) mit vielem Cb'i 6 -vroIahrzuoerl^-

nltI hegt.1*

Daß Frhr. o. Heyl durch sein Verhalten die Meinung gegen die ganze Erste hohem Maße erregt hat, bedauere ich um

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nb bitten um

Zur Kbwehi!

Meine in der Versammlung der vereinigten Liberalen in WormS am 12. d. MtS. gehaltene Rede ist in der .Wormser Zig.' und in manchen anderen ihr folgenden Blättern recht abfällig kritisiert worden, und ich will hier­gegen vorerst um so weniger ankämpfen, als ich diese Kritik ei wartet hatte und sie zu großem Teil auf absichtlichen oder dmrch die natürliche U n g e n a u i g k e i t der Wiedergabe der Siebe veranlaßten Mißverständnissen beruht, mir auch bie Zeit fehlt, mich weiter mit fiepten herumzustreiten, die es versäumt haben, mir in der Versammlung, in der ich zu jeder Diskussion bereit war, entgegenzutreten.

Nicht ruhig hinnehmen darf ich aber die öffent­lichen Polemiken, die eS mir überhaupt zum Vorwurf machen, noch WormS gegangen zu sein, und eine »Demonstra- ti on' gegen den Freih. von Heyl in Szene gesetzt zu haben. Die das sagen, wollen offenbar nicht wisien, warum ich eigentlich nach WormS ging.

Bereits seit Jahren greift Freiherr von Heyl in ferner »Wormser Ztg.^ die zweite hessische Kammer In einer ganz unausstehlichen nörgelnden und höhnischen Weise an, insbesondere wegen ihres Ver­haltens zu den Regierungsvorlagen betreffend das Land- logS wahlrecht und betr. die G e me i n d e u m l a g e n und Abgaben. Die zweite Kammer ist nahezu einstimmig der Urberzeugung, daß diese Angriffe mindestens zum Teil aus pe rsönliche Motive zurückzuführen sind. TaS Vorgehen des Freiherrn von Heyl hat uns alle um so peinlicher berührt, weil eS ungemein absticht von der urbanen Art, in der die sämtlichen anderen Mitglieder der rillen Kammer, mit einer seit langen Jahrzehnten geradezu traditionell gewordenen Vornehmheit den Verkehr mit der zweiten Kammer pflegen. ES ist etwas in Hessen ganz AuueS, daß dieses eine Mitglied der ersten Kammer die Ab- geordneten der zweiten Kammer in ermüdender Weise unablässig bekämpft, verletzt und in ihren Motiven be­krittelt. Leider hat Freiherr von Heyl dabei auch seinen Ein­fluß auf die erste Kammer dazu benutzt, wohl durchdachte thib dem wohlverstandenen VolkSwohl gew'bmete GesetzeS- oorclagcn der Regierung zu Fall zu bringen, ohne daß ich n e Kritik sich irgendwie schöpferisch zur Schaffung deS Besseren betätigt hatte.

9hm bestreite ich Freiherrn von Heyl nicht daS Recht feiner eigenen Ansicht. Ich hätte nur gewünscht, daß diese jjlnsicht durch gute positive Vorschläge sich geltend machte und nicht einfach daS Rad der Gesetzgebung zum Still­stände brächte. Ich hätte auch gewünscht, daß er nicht durch seine ewigen Angriffe gegen die Zweite Kammer, mit beit zusammen doch er und die übrigen Mitglieder der Ersten Kammer zu wirken verpflichtet sind, mir und meinen Kollegen imi Landtage die Mitarbeit an der Gesetzgebung geradezu

man unS der Feigheit und deS pflichtwidrigen Eigen­nutzes beschuldige. Ich habe meinen Zweck der Be­lehrung erreicht, eine Antwort hat man mir nicht zu geben gewagt; denn die Hochrufe auf Herrn von Heyl, die unter Bruch des Hausfrieden? von einer kleinen Schar von Heyl'schen Anhängern geleistet wurden, kann ich als sachliche Antwort nicht ansehen.

Mein Erscheinen in Worms war also keine bloße Demonstration; zu einer solchen hätte ich weder Zeit, noch Lust gehabt, sondern eS war da? Erscheinen eines schwer beleidigten 9)1 n nne6, der sich gegen grund­lose und schmähliche Angriffe in aufgenötigter Wehr verteidigte. Ich bin nicht gewohnt, Kränkungen meiner Ehre, zumal als Abgeordneter, die ich auch als Krä .i kungen meiner Wähler ansehe, still hinzunehmen, und werde danach auch künftig verfahren, wenn die beleidigenden An­griffe fortgesetzt werden.

Ich darf hierbei anfügen, daß ich bis zum 22. Oktober überhaupt nft den Freiherrn von Heyl, deffen mannigfache Verdienste um WormS mir bekannt sind, in der zweiten Kammer erwähnt, geschweige denn angegriffen habe, wie dies auch meinen Gewohnh-'iten nicht entspricht. Wenn in der Stadtoerordnetenversammliing in Worms man kürzlich Herrn von Heyl vor meinen »Angriffen* retten wollte, hätte man billigerweise auch der Tatsache gedenken sollen, daß ich der Angegriffene war. Dabei hat man von persönlichen An- griffen meinerseits nichts weiter ermähnen können, als meinen heiteren Hinweis auf den altgriechischen Ostrazismus, deffen Anwendung die Wormser Stadtväter mit komischem Ernste ablehnten, wie auch die »Wormser Ztg,* ganz ernsthaft die Bedenken erörtert, die gegen daS griechische Scherbengericht sprechen, als wenn es schon in der nächsten RegierungS- Vorlage in Hessen zu erwarten sei.

Freiherr von Heyl soll gedroht haben, er werde zu meiner Bekämpfung eine nationalliberale Zeitung in Gießen gründen. Ich bin darüber nicht erschrocken. Herr von Heyl könnte eS viel billiger haben, wenn er meine Wähler veranlaßte, mir ein Mißtrauensvotum zu geben; denn ich klebe wahrhaftig nicht an meinem Mandat. Uebrigens möge der Wormser Gebieter beachten: man kann mit Geld Vieles machen, aber bie öffentliche Meinung GießenS ist nicht käuflich!

Wie sonderbar aber dieser ZeitungSplan ist, wird deut­lich, wenn man bedenkt, daß ich lange Jahre für die Einigkeit der Liberalen kämpfe, daß meine Wahl- männer zur Hä lfte freisinnig, zur Hälfte nationalliberal sind und daß meine von Herrn von Heyl verworfene Landtagsarbeit mit einstimmiger Billigung aller Nationalliberalen geleistet wurde. Daß ich in ähnlicher Weise ein Regiment Gutfleisch in Gießen beanspruchte,

|o mehr, weil ich die Ansicht Derer nicht teile, die den Frei- heirrn von Heyl den Totengräber der Ersten Kammer pemnen, vielmehr glaube, daß wir noch eine recht lange Reihe co n Jahren unS mit der Ersten Kammer zu praktischer Arbeit loerbcn verständigen müssen, dieS aber durch sein Verhalten beldauerlich erschwert wird.

Während ich nun seither zuweilen Zweifel darüber hegte, 06 man den Freiherrn von Heyl für alle Artittl der Wormser ßtg. verantwortlich machen dürfe, ist mir ein helleS Licht auf- geganpen seit dem 22. Oktober dss. Js. An diesem Tage bi It der Freiherr eine Versammlung seiner Getreuen ab, in bet er öffentlich erklärte, die Abgeordneten der Zweiten R aimm er seien zu feige, um der Regierung gegenüber fcldständige Arbeit zu leisten; die ganze Tätigkeit der Zweiten Kammer bestehe in fortgesetzten Verbeugungen vor den Sozial- tenofraten und vor der Regierung; solche Abgeordnete seien soc nicht fähig und würdig, daS Mandat des Volkes |ii tragen. »Wer den Mut, seiner Ueberzeugung O.kltung zu verschaffen, nicht hat, ist kein rechter itlbgeorbneter und kann sich nicht Volksvertreter nennen.' Daß er diesen Vorwurf erheben werde, hatte er bereits in der Ersten Kammer prahlerisch angekündigt. Damit bec Zweiten Kammer nichts an Schimpf erspart werde, hat hinter der Rede des Freiherrn von Heyl auch noch einer seiner Freunde, wie ich höre ein Wormser Stadtoerord- r.eter, erklärt, daS Verhalten der Mitglieder der Zweiten Sammer sei vom Eigennutz diktiert. »Man muß den Abgeordneten Zweiter Kammer den Vorwurf mnchen, daß sie die Interessen ihrer Wähler- itfeaft nicht genügend berücksichtigten, sondern eigennützige Zwecke verfolgten.*

Sofort, als ich von diesen unsäglich schweren An­rissen erfuhr, habe ich in den beiden Kammersitzungen rom 23. und 24. Oktober meiner Entrü stung unter dem Le'salle der ganzen Kammer lebhaften Ausdruck gegeben und iitn auf die bald erfolgende Einladung der Wormser Liberalen Mi 12. November dahin geeilt, um die Bevölkerung, die so dnnge Zeit von Heyl'scher Seite ganz falsch be» leöhrt war, eines Besseren zu belehren und unsere Gegner p zwingen, mir darüber Rede zu stehen, mit welchem Rechte

Pfllitirrtif Tagesschau.

Gegen die Erhöhung der Tabaksteuer

erläßt die Zentralkommission der T a b a Far Ire! te$ Deutschlands ein Flugblatt, das in ganz Deutschland vev, breitet werden soll. Es s/eißr darin u. a.:

„Ter gesamten Taba7industrie droht eine neue schwere Gefahr. Schon wieder furfrt die Reick)Sregieruntz aus dem Tabak neue ungezählte Millionen herauS- prrssen, die in er ft er Linie die T a b a k a r b e it e r zu tragen haben treiben. Abgesehen von den Lasten, die der gesamten Arbeiterschaft durch den von der Majorität des Reichs­tags unter schnödestem Bruch der Geschäftsordnung angenommenen Zolltarif aufgehalst werden, sollen nunmehr die Tabakarbest« besonders gestraft werden durch die bereits angekündigten neuen Steuerpläne, welche abermals eine Mehrbelastung des TabaV bezwecken. Die Folge dieses Vorgehens wird ein kolossaler Rückgang des Tabakkonsums und eine dadurch bedingte Arbeitslosigkeit, Bevölkerung der Landstraßen, Hunger und Elend sein. Durch die Finanzpolitik der preu­ßisch-deutschen Negierung, welcye feit ca. 40 Jahren eine fort­während steigende Belastung des Volkes im allgemeinen in sich schließt, ist die Tabakindustrie besonders schwer getroffen worden. Die Tabakarbeiter waren infolge diefer Politik verdammt, auf Kosten ihrer Arbeitskraft zu den Lasten Hit Heer und Marine unverhältnismäßig viel beizutragen. Un­bekümmert darum, ob Lebenshaltung und Familien der Tabak- arbeiter durch diese Maßnahmen der Regierung, die das Unter-- nehinertum auf die Arbeiter abwälzte, zu leiden hatten, sind die Löhne immer niedriger geworden. Taufende von Arbeitern sind einem elenden Dasein verdammt. Tics alles weist bi*

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Un6 von bet

wniobu-" grüner Decke flä iruqcianie" SSfef«

Statt daß die Reichsftnanzreform mit ihren Steuer* plänen im „Reick)sanz." veröffentlicht wird, wodurch die Oeffentlichkeit Gelegenheit bekäme, Kritik zu üben, und die von den Steuern betroffenen Interessenten, Stellung zu. nehmen — statt dessen sieht man die Offiziösen am SBcrf, die Finanzreform stückweise bekannt zu geben. Mit „Kleinigp ketten" wurde begonnen, mit der „Reform" der Brau-» steuer. Dann ließ man verlautbaren, daß die Ziga- rette, gewissermaßen als Luxusartikel, höher besteuert werden solle. Etwas später gab man die Möglichkeit ein«! ,,mäßigen Erhöhung des Tabakzolles" zu. Weiteri hin folgte die Ankündigung der Zollhinaufsetzung für Zigarren. Derart wurde die Oeffentlichkeit stufen­weise vorbereitet. Aehnlich war das Verfahren bei d« Reichserbschaftsstcuer und der Erhöhung bet Stempelsteuern. Ein Offiziöser widersprach dabei bent anderen inbezug auf den Inhalt der Steuerplane, nur ht der Empfehlung d.. Finanzresorm waren die Stimmen einig. Stufenweise wurde auch das Publikum auf die Gcsantthöhe der Steuererträge vorbereitet. Hundert, hunderffünfziA. zweihundert Millionen, lauteten die „Schätzungen". Jetzt bestätigt also die „Nordd. Mg, Ztg.", daß der Bedarf cur neuen Reichseinnahmen im Zeitpunkt der Höchstbelastung auf mindestens 245 bis 255 Millionen anzunehmen ist, die gerade hinreicl)end wären, um den dringendsten Aufgaben des Reiches zu genügen. „Gerade hinreichend" ist also diese gewaltige Summe; das sieht darnach aus, daß seinerzeit die Nachrechnungen nicht ausbleiben werden. Die Regierung hat sich die Durchführung der Steuern plane unzweifelhaft selbst erichwert. Die Stimmung in der Bevölkerung kann unmöglich günstig sein, wenn alle Appelle zur Linderung einer Kalamität wie der Fleisch­teuerung fruchtlos bleiben. Einschränkungen und die Aus- sicht, daß bescheidene Genüsse, tote diejenigen von Tabak und Bier, verteuert werden sollen, das ist zu viel des Mihvergnüglichen. Es wird zu er­wägen sein, ob man nicht mit der Reichser b schafts- st e u e r und mit einer Aufhebung der Liebes­gabe" an die Branntweinbrenner den Bedarf des Reiches zu decken vermag.

cunflsvcrhältuijfe für Unteroffiziere würde über 19 Mill, erheischen. Der Ausbau der Kriegsflotte würde von 1906 bis 1910 durchschnittlich eine Mehrausgabe von 15 Mill, erfordern, welck>e demnach nach 1910 annähernd 76 Millionen betragen würde.

Der Artikel schließt: Hiernach ist der Bedarf an neuen Reich seinnah men im Zeitpunkte der höchsten Belastung mindestens auf 24 5 bis 255 Millionen an­zunehmen, die gerade für bie dringendsten Aufgaben ge­nügten. Hiervon müßten 220 b i s 230 Millionen durch neue Steuern und Zölle aufgebracht werden, während der Nest aus den Mehrcrttägen des künftigen Zolltarifs Deckung findet. Vorausgesetzt ist hierbei, daß, wie man hoffen darf, die schon vorhandenen Ginnafymen quellen sich hinreichend günstig entwickeln, um die steigen­den Bedürfnisse der verschiedenen Verwaltungszweige zu decken, und daß die weitestgehende Sparsamkeit ein leitender Grundsatz sei. lieber die Unzulänglichkeit der bisherigen Mittel für die obigen Bedürfnisse sind Meinungsverschieden­heiten unmöglich Die Fehlbeträge müßten ins Un- gemessene wachsen und die Finanzen des Reiches und bet Einzelstaaten völlig verwirren. Die Fehlbett ägo können immer nur durch Matrikularbeiträge oder durch Anleihen gedeckt werden. Ersteres Verfahren schädigt die Einzel st aalen sehr, es kann gerade­zu ihre finanzielle Selbständigkeit bedrohen. Anleil>en be­deuten, "^toeit sie nicht einer gesunden Finanzgebarung entsprechen, eine bedenkliche Belastung der Zu^ tauft zu gunsten der (Gegenwart. Zur Vermeidung beider Wege muß auf die Erschließung neuerSteuerquellen oder aus eine reichlichere Heranziehung der vorhandenen Einnahmequellen Bedach genommen werden. Die verbün­deten Regierungen machen demgemäß sich über eine Reihe von Vorschlägen schlüssig, die als eine einheitlich gesetzliche Maßregel gedacht werden. Der Artikel kündigt schließliA die Besprechung dieser Vorschläge im einzelnen au.

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Aeichsstnanzsragen.

Zn einem Artikel, betitelt „Reichf'.nanzsragen", führt die „Rordd. Allg. Ztg." aus, daß die Ansprüche des Reiches, welche auf die Finanzen der zahlr Bundesstaaten zerrüttend wirken, ohne daß eine Verkümmerung der Entwicklung des Reichs entstehe, durch Sparsamkeit im Reiche, welch bereits bis zur äußersten Grenze getrieben sei, nicht weiter einschränkbar seien. Die bewirkten Ersparungen seien größtenteils nur Vertagungen Trotz der vom Reichstage angebrachten bud­getmäßigen Einnahmeerhöhungen sei tyc Un terb ilanz im Reichshaushalte auf mindestens 80 b i s 90 Mill, zu schtzen. Dazu treten neu finanzwirtschaftl. Anforder­ungen. Aus dem Anwawsen der Reichsschulden, die seit 1877 von 22 Millionen auf über 3V2 Milliarden emporschnellten, ergebe sich die Notwendigkeit einer gesetz­lich festgelegten Tilgungspflicht. Demgemäß wäre ein jährl. bestimmter Satz von etwa drei Fünftel Prozent des jeweiligen Gesamtbetrages der Reichsschuld, mithin gegennxirtig 21200 000 Mark bereitzustellen. Ob bereits im Jahre 1906 große Mittel vorhanden sein werden, sei augenblicklich nicht zu übersehen. Eine weitere finanzpoli­tische Aufgabe sei die Entlastung des Reichsinva­lidenfonds. Dieser arbeite mit 286 Mill. Unterbilanz, sodaß im Jahre 1910 seine Erscbövfung bevorstehe und schon im Jahre 1911 aus ordentlichen Reichsmitteln 36 MiNionen Mark Pensionen zu zahlen wären. Um der Er­schöpfung des Fonds vorzubeugen, wäre der Höchstbettag von 8 Millionen erforderlich, wozu noch für eine Reihe von Jahren Veteranenbeihilsen mit einer jährlichen Steigerung von 2—2Vr Millionen hinzutteten. Ferner wäre die Neuregelung des Militärpensionswesens imumgänglich, wozu im Beharrungszustande mindestens 18 Millionen erforderlich seien Ferner ist zu erwähnen die Aufbesserung des Dohnungsgeldzuschusses der Unterbeamten mit jährlich etwas über 6 Mill., die Beseitigung des Personalserviees, die Erhöhung der Naturalverpflegungssätze und die Erhöhung des Nattirab- quartiersservices in den unteren Ortsklassen, die drei letz­teren Zwecke zusammen mit etwa 3,3 Mill. Hierzu kommen Aufwendungen für die Durchfiihrung der Erhöhung der Friedens präsenz und der zweijäh r. Dienstzeit. Den Höchstbettag hierfür, etwa 30 Mill., würde man im Jahre 1909 erreichen. Allem die Verbesserung der Unter-

«chl disl.Tez.ind.',. lar ob. Älchen £i(„ her od. zu leicht teoelianbiq.beooqi ®e|d)äiisii.b.(Si^ uicin * len in em Holet tL Angebote unter (f Eichener Anzeiger i.

WoM/rkS, y. d. .KlawW i Silettanteninc gt'W litt Meldungen um.« i Gichener Sihw«! ieljle mich ün Aniertii rnvern, Reparirreu^ und Bügeln. bnerLettmPrai<n che z.Bügeln wird« 7811| LndwigstrM u (27. Mon. olU ■ llv iu gute W ^fläb.RoplallgQJL2- onfektior .u-u.Aiuder!leld^

srr. L74 Erstes Blatt. 155. Jahrgang Dienstag 21. November 1905 VGietzenerMzeigerW drnckeret. R. Lange. ausrvarls L0 Pfg.

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