Nr. 68

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General-Anzeiger,

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

168. Sitzung vom 20. März, 1 Uhr.

Das Haus ist mäßig besetzt.

Am Bundesratstisch: von Einem u. a.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Gesetz- imtwurfs betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres.

Die Beratung beginnt beim Artikel 1 § 1, her die Friedens- Präsenzstärke festsetzt. Dieser § 1 lautet:

Vom 1. April 1905 ab wird die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres als Jahresdurchschnittsstärke allmählich derart erhöht, daß sie im Laufe des Rechnungsjahres 1909 die Zahl von 505 839 Gemeinen, Gefreiten und Obergefreiten erreicht und in dieser Höhe bis zum 31. März 1910 bestehen bleibt.

An dieser Friedenspräsenzstärke sind beteiligt Preußen, ein­schließlich der unter preußischer Militärverwaltung stehenden Kontingente, mit 392 979, Bayern mit 55 424, Sachsen mit 37 711 und Württemberg mit 19 725 Gemeinen. Gefreiten und Obergefreiten. Soweit Württemberg nach Maßgabe seiner Be­völkerungsziffer die ihm zufallende Zahl nicht aufbringt, werden aus dem preußischen Äontingentsverwaltungsbezirke so viel Rekruten an das württembergische Kontingent abgegeben, als er­forderlich sind, um dessen Friedensvräsenzstärke zu erreichen. Von der Friedenspräsenzstärke gehen 2000 Oekonomiehandwerker ab, für deren Ersatz durch Zivilhandwerker die Vorbereitungen spätestens bis zum 31. März 1910 im Etat zu treffen stnd. Die Verminderung der Zahl tritt mit dem Ersatz ein.

Die Einjährig-Freiwilligen kommen auf die Friedens­präsenzstärke nicht in Anrechnung.

In offenen Unteroffizierstellen dürfen Gemeine nicht ver­pflegt werden.

Die Bestimmung betreffend die Oekonomiehandwerker ist von der Kommission hinzugefügt worden.

§ 2 lautet nach dem Beschlüsse der Kommiffion wie folgt: Die Zahl der vorhandenen Formationen wird

bei der Infanterie auf 633 Bataillone, bei der Kavallerie auf 510 Eskadrons, bei der F e l d a r t i l l e r i e auf 574 Batterien, bei der Fußartillerie auf 40 Bataillone, bei den Pionieren auf 29 Bataillone, bei den Verkehrstruppen auf 12 Bataillone, bei dem Train auf 23 Bataillone

in der Weise erhöbt, daß bei der Kavallerie 10 Eska­drons vom 1. April 1910 b i s zum Schluß dieses Rechnungsjahres, die übrigen Formationen bis zum Schluß des Rechnungsjahres 1909 gebildet werden.

Der Zusatz betreffend die Kavallerie (1. April 1910) ist von der Kommission neu hinzugefügt worden.

Der Berichterstatter Abg. v. Elern (kons.) berichtet über die Verhandlungen der Kommiffion.

Abg. Bebel (Soz.): Ich bedaure lebhaft, daß zu der Zeit, als die Budgetkommiffion über die Vorlage beriet, noch nicht der Nach­trags- und Ergänzungsetat vorlag, die für Südwestafrika allein 01 Millionen verlangen. Das würde auf die Verhandlungen ent­schieden .von Einfluß gewesen sein. Wir haben umsomehr Grund, gegen die jetzige Vorlage zu stimmen, als uns im nächsten Jahre sicher wieder große Marineforderungen bevorstehen. Es gibt gar keinen ungünstigeren Zeitpunkt für die Einbringung einer neuen Militärvorlage, als den jetzigen, denn niemals konnte weniger von einer Gefährdung des europäischen Friedens die Rede sein, als heute. Von Rußland ist nichts zu befürchten. Rußland hat von den Schlägen in Ostasien zunächst mehr als genug. Und mit diesem Debacle Rußlands ist auch an eine Gefahr von Frankreich her nicht mehr zu denken. In den maßgebenden französischen Kreisen weiß man, daß man auf absehbare Zeit keine Aussicht hat, auf Rußlands Hilfe zu rechnen. Und daß Frankreich auf eigene Faust es wagen sollte, einen Krieg vom Zaun zu brechen — daran ist nicht zu denken. Weshalb also gerade jetzt, wo die Sachen für uns günstiger stehen, denn je, eine Vermehrung der Armee? Wo­durch läßt sie sich gerade jetzt rechtfertigen? Und wir haben doch wirklich alle Ursache, auf unsere Finanzen Rücksicht zu nehmen. Was soll denn das werden? Unsere Schulden wachsen ja ins Ungemesienel Und das jetzt in Friedenszeiten! Wie soll es uns denn im Kriegsfälle gehen? Aber daran scheint die Majorität gar nicht zu denken. Da wird einfach drauflosbewilligt, und kein Mensch denkt daran, ob man nicht auch durch Aenderung der Heeresorganisation Ersparnisie machen könnte, ohne unsere Wehr­fähigkeit herabzüdrücken. Und sollte dieses wirklich unmöglich sein? In einem Berliner Blatte äußert sich ein höherer süddeutscher Offi­zier dahin, daß man in Süddeutschland durchgängig gegen die Er­höhung der Präsenzstärke sei, und er verlangt Ersparnisie durch Verkürzung der Dienstzeit für alle Waffengattungen, Vereinfachung des Dienstes und alles deffen, was drum und dran hangt. Geben doch selbst Fachleute zu, daß mit all diesen Dingen ein überfiüsiiger Luxus, getrieben wird, der keinen Pfifferling wert und im Kriege eher hinderlich sei. Seit 16 Jahren gibt es bei uns einen militäri­schen. Zickzack-Kurs: jeden Augenblick Neuanderungen. Es kennt sich ja schon niemand mehr aus! Kleidung, Bewaffnung, Aus- biÜ>ung, Formation: alles fließt, alles in beständigem Wechsel! Von allen Militärvorlagen, mit denen wir in diesen 16 Jahren beglückt worden sind, ist aber keine gerade so sehr von militärischer Seite bekämpft und als überflüsiig hingestellt worden, wie gerade die gegenwärtige. Die Vermehrung der Kavallerie hat nach dem Urteil der Sachverständigen nicht den geringsten Zweck, ja, sie ist schädlich. Wie gering ihr Wert in einem modernen Kriege ist, haben wir in Ostasien gesehen. . Freilich, die Kavallerie hat großen Liebhaberwert. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Man ist chr gerade in hohen und höchsten Kreisen sehr zugetan. Sollen wir aber für Privatliebhabereien Millionen opfern? (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. von Normann (kons.): Wir stehen der Vorlage sym­pathisch gegenüber; wir sehen in ihr eine Verstärkung der Wehr­kraft unseres Vaterlandes. Herr Bebel hat das zwar bestritten. Wir legen aber mehr Wert auf die Ansichten der militärischen Autoritäten und unsere eigenen. (Heiterkeit.) Gerade die Vor­gänge in Ostasien sprechen sehr für die Vorlage. Und außerdem kann Herr Bebel ja nicht wissen, wann Rußland wieder so weit gestärkt sein wird, um als Friedensstörer aufzutreten. Auf jeden Fall scheint uns die gegenwärtige Vorlage notwendig, und wir werden ihr zustimmen.

Abg. Graf Ortola (nati.)t Ich habe nicht die Absicht, auf die Ausführungen des Herrn Abg. Bebel einzugehen. Die meisten derselben hatten mit diesem Gesetze nichts zu tun. Er hat wieder

Dienstag, '21. Mär, 1905

Amts- und Anzeigeblatt für

einmal ausgeführt, was er alles an dem Heere geändert haben möchte. Er hat über alles Mögliche gesprochen, über Ostasien, über Rußland, über Paraden usw. Aber ich bin nicht überzeugt, daß diese seine^Ausführungen irgend einen von uns bestimmen könnten, seine Stellung zu der Vorlage zu ändern. Wir haben in der Kommiffion unsere lebhaften Bedenken gegen die Acnde- rungeN dargelegt, die dort gemacht worden sind. Wenn wir heute davon Abstand nehmen, noch einmal unsere Kommiffionsanträge au stellen, so deshalb, weil wir keine Aussicht haben, daß sie hier Annahme finden. Wir haben an sich nichts dagegen, daß die Oekonomiehandwerker durch die Zivilhandwerker ersetzt werden. Wir haben aber Bedenken dagegen, daß man gleich eine bestimmte Zahl festsetzt. Darüber sollten sich die Herren doch keiner Täuschung hingcben, eine Ersparnis wird durch die Veränderung nicht erreicht. Im Gegenteil, und dieselben Herren, welche heute sagen, wir müssen viel sparen, haben in 8 1 diese Bestimmung ausgenommen, die die erkleckliche Mehrausgabe von einigen Millionen bringen wird.

Wir von unserem Standpunkt brauchten auf diese Tatsache nicht gerade besonderen Wert zu legen. Wir halten es überhaupt für em falsches Prinzip der Sparsamkeit, da, wenn es sich um unsere Wehrkraft handelt, Ersparnisse machen zu wollen. Eine Befferung der Finanzlage kann überhaupt nicht auf dem Wege der Ersparnisse gemacht werden, sondern lediglich auf dem einer durchgreifenden Finanzreform. Darüber ist man im ganzen Hause einig, daß es auf dem bisherigen Wege nicht weitergehen kann. Ich will mich nicht jetzt darüber auslassen, aber auch ich bin der Meinung, daß es äußerst wünschenswert ist, wenn die Zuschutz­anleihen künftig ganz und gar in Wegfall kommen. Eine gesunde Reichsfinanzreform kann nur auf dem Wege neuer Steuern ge­schaffen werden, die in erster Linie die Wohlhabenden belasten. Zur Vorlage selber brauche ich mich nicht mehr zu äußern. Wir sind der Meinung, daß alles, was darin gefordert ist, notwendig ist, und wir sind bereit, die neuen Cadres unsererseits zu be­willigen. Ich unterlasse es, auf Einzelhetten einzugehen, die für Uns besonders durchschlagenden Gründe konnten wohl in der Kom­miffion angegeben werden, nicht aber hier im Plenum. Ich will nur betonen, es handelt sich hier nicht um etwas Plötzliches, sondern um die Fortsetzung der langsamen und sachgemäßen Ausbildung unseres Kriegsheeres. Wir können es nicht für richtig erachten, daß man mit Rücksicht darauf, daß einer unserer Nacbbarn zur Zeit in seiner Wehrmacht stark geschwächt ist, von dem nötigen Ausbau unserer Flotte (Zuruf: „Unseres Heeres!" Abg. Singer ruft: „Na, unserer Flotte auch!" Große Heiterkeit.) Abstand nimmt. (Lebhafter Beifall bei den Nationalliberalen.)

Inzwischen ist ein redaktioneller Antrag Spahn einge- ganaen, der den 8 1 in Uebereinstimmung bringt mit dem Zusatz zu 8 2.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antis.) erklärt, daß feine Freunde zum größeren Teil für die Kommissionsbeschlüsse stimmen würden. Auf die retrospektiven Betrachtungen des Abg. Bebel wolle er nicht eingehen. Er erinnere nur an 1866. Damals wurde auch im preußischen Abgeordnetenhause erklärt, ein naher Krieg sei ganz ausgeschloffen, und wenige Wochen sväter war er da. Daß sich kleine Ersparnisie durch Vereinfachung der Uniformierung er­zielen ließen, gebe er zu; manche Zierate körmten sehr gut Weg­fällen. Wesentliche Bedenken finanzieller Art sind dadurch behoben, daß die Regierungen sich bereit erklärt haben, die Kosten für die Neuorganisation auf die Matrikularbeiträge zu nehmen, solange bis die Höhe der aus den Zöllen zu erwartenden Mehreinnahmen sich schätzen läßt. Redner schließt mit den Worten, die unlängit General von der Goltz nach Clausewitz zitiert hat: „Nur wenn Volkscharakter und Kriegsgewohnbeit in beständiger Wechselwirkung sich gegenseitig tragen, darf ein Volk hoffen, einen festen Stand in der politischen Welt zu haben". Wenn wir uns diesen festen Stand bewahren wollen, dann dürfen wir nicht erwarten, bis ein Krieg ausbricht, sondern müffen im Frieden alles Notwendige vor­bereiten.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.) betont zunächst, daß sein Antrag nur redakfionelle Bedeutung habe. Er sei auf Wunsch der Militär­verwaltung eingebracht worden. Das Hauptbestreben der Kom- misston sei gewesen, Zufchußanleihen zu beseitigen. Das Bedenken, daß die Art der finanziellen Regelung die Etats der Einzelstaaten in Verwirrung bringen könne, weil ein Teil der Staaten zweijährige Etatsperioden' habe, treffe nicht zu, denn der Minister habe ja er­klärt, daß in solchen Fällen eine entsprechende Stundung eintreten könne. Daß die Oekonomiehandwerker durch Zivilanwarter ersetzt werden, sei vom Zentrum von jeher befürwortet worden. Daß der Abg. Bebel die Vorlage verurteile, weil die Sachverständigen sich z. B. über den Wert der Kavallerie nicht einig seien, enffpreche doch nicht dem geltenden Grundsatz: in dubio pro reo!

Abg. v. Tiedemann (kons.) erklärt namens seiner Partei, daß sie der Vorlage zustimme. Namentlich habe sie von Anfang die vorgesehene Vermehrung der Kavallerie lebhaft begrüßt. Wie not­wendig die Kavallerie sei, habe sich erneut im japanisch-ruffischen Kriege gezeigt. Die Kavallerie sei die einzige Waffe, in der Japan nicht auf der Höhe stehe, und Japan habe das selbst zU fühlen vielfach Gelegenheit gehabt. Die weiteren Forderungen Der Vorlage dienten wiederum zur Herstellung einer noch fester gefügten Organisation des Heeres. Der Mangel an einer solchen habe sich wieder an den Russen scher gerächt.

Abg. Dr. Müller-Sagan (fteis. Vp.): Ist das die Quinteffenz Ihrer strategischen Weisheit, Herr v. Tiedemann, daß Mangel an festgefügten Organisationen Die russischen Niederlagen verschuldet habe? — Nein, Herr v. Tiedemann:

Nicht Roß und Reisige Sichern die steile Höh' Wo Fürsten stehn. Liebe des Vaterlands, Liebe des freien Manns Sichern den Herrscherthron, Wie Fels im Meer.

Hätten die Ruffen etwas mehr Freiheit, hatten sie eine Organisa­tion im Staat, dann würde dies manches ersetzen, was ihnen an militärischer Organisation fehlt. Der Vermehrung der Pioniere und der Telegraphenabteilung allein würden wir unbedingt zu- stimmen, aber in ihrer Gesamtheit ist uns die Vorlage unannehm­bar. Wir sollten uns lieber angelegen sein lasten, den Zopf in der Armee etwas zu beschneiden, statt ihn zu verlängern. Der Kriegsgott ist nicht bei den stärksten Bataillonen, sondern bei den besten Eisenbahnen. Ein Beweis dafür, daß unsere jetzige Kavallerie nicht genüge, ist vom Kriegsminister in der Kommission nicht er­bracht worden; er hat sich vielmehr in seiner sehr schönen Rede darauf beschränkt, den Grundsatz aufzustellen, daß immer eine ge­wisse Relation zwischen Infanterie und Kavallerie bestehen müsse. Die Ausrüstung der Kavallerie entspricht auch in mancher Be­ziehung nicht mehr den modernen Anforderungen. Was nützen z. B. die Lanzenfähnchen? Sie können sogar als Träger von■ Krankheitskeimen der Gesundheit der Truppen gefährlich werden. Wir lehnen die Vorlage auch deswegen ab, weil wir fürchten, daß schließlich doch wieder die Kosten den schwachen Schultern werden auf gebürdet werden.

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den Kreis Sieben.

Kriegsminister von Einem: Auch der Abg. Bebel hat aner« fannt, daß der Aufklärungsdienst gegen früher erheblich schwieriger geworden ist. Das ist ja das, was ich immer in der Kommiffion betont habe, darum habe ich gerade auf eine Verbesserung und Vermehrung der Kavallerie hingewirkt. Ich bin aber von Anfang an überzeugt gewesen, daß es mir niemals möglich werden wird, den Abg. Bebel mit meinen Plänen vertraut zu machen, ihn zu einem Freunde der Sache umzuwandeln. Aber ich habe wirklich geglaubt, nachdem in der ersten Lesung der Abg. Müller-Sagan erklärt hatte, er würde der Armee geben, was notwendig sei, daß es mir gelingen würde, ihn wenigstens zu überzeugen. Es hat mich sehr gefreut, daß Def Abg. Müller-Sagan mich eine Autorität für ihn genannt hat (Zuruf des Abg. Müller-Sagan), oder sollte ich ihn .mißverstanden haben? Tas würde mir sehr leid tun. (Heiterkeit.) Er sagte, ich hätte für die Kavallerie in der Kom­mistion eine sehr hübsche Rede gehalten, eine schöne sogar, aber den Beweis hätte ich nicht erbracht, daß wir eine Vermehrung der Kavallerie brauchten. Ja, wenn ich ihm den Beweis nicht erbracht habe. Dann hat es wirklich nicht an mir gelegen. Ich habe aus­geführt, .wir brauchten schon für den Dienst im Frieden eine bessere Kavallerie, als wir sie haben, und wir können sie nur erreichen, indem wir unsere Kavallerie vermehren, damit wir unseren In­fanteriedivisionen eine bessere Kavallerie zuteilen können. Das habe ich ausführlich begründet. Wenn der Abg. Müller-Sagan das nicht verstanden hat, dann kann ich es leider nicht ändern; ich bin aber überzeugt, ich könnte den Herrn Abg. Müller-Sagan an einem Tage aus einem Kavallerie-Saulus zu einem -Paulus machen. (Heiterkeit.) Ich brauchte ihn — es geht ja leider nicht — nur einen Tag an die Spitze einer Division stellen (große Heiterkeit) imd ihm einen Gegner zu geben, der mit einer Kavallerie aus­gerüstet wäre, wie ich sie mir denke, und ihm eine geben, wie er sie sich denkt, dann würde er in der ersten halben Stunde dem Oberkommando ein sehr böses Telegramm schicken, daß er nicht operieren könne, daß es unglaublich sei, ihm eine solche Kavallerie zu geben, daß er unmöglich seine Aufgabe erfüllen könne. (Große Heiterkeit.) Im übrigen bin ich ihm auch , sehr dankbar, daß er meine Aufmerksamkeit auf einen Umstand hingelenft hat, auf den ich garnicht verfallen war. das ist die Gefährlichkeit der Lanzen­fähnchen, daß sie einen Herd für Bazillen, Bakterien und alles mögliche sind. (Große Heiterkeit.) Ich werde eine solche gebrauchte Lanzenflagge demnächst dem Reichsgesundheitsamt einschicke«. (Erneute Heiterkeit.)

Abg. Schrader (fteis. Vgg.) erklärt bte Zustimmung feinet Freunde zu der Vorlage, bleibt aber zum großen Teile unver­ständlich. Unsere Armee muß stets schlagfertig bleiben. Man soll nie auf die Schwäche seiner Gegner bauen, sondern nur auf die eigene Stärke. Und was dazu nötig ist, das weiß nun emmal die Armeeverwaltung in der Regel bester als ich. Wenigstens ist es mit unserer Autorität ihr gegenüber schwach bestellt. Auch ich bin gegen eine Armeevermehrung ins Ungemestene — aber, so lange die anderen Staaten nicht abrüsten, müffen auch wir Schritt halten. Allerdings, die Finanzlage wird immer schwieriger. Der einzige Weg, der uns da bleibt, ist die Einführung direkter Reichssteuern. Die Matrikularbeitrage sind doch nur ein Notbehelf. (Beifall.)

Abg. Boeckler (Antis.): Wir sind für die Vorlage. Die ganze politische Situation zwingt uns dazu, trotz Herrn Bebel. Rußland wird sich von den jetzigen Schlägen leichter erholen, als das von Napoleon ausgepreßte und geschwächte Preußen. Der Krieg in Ostasien gibt uns keinen Anlaß, auf friedliche Zeiten zu rechnen. Der Dreibund ist gewiß eine nützliche Einrichtung. Aber wer weiß, was m Oesterreich geschieht, wenn erst der alte Herr dort die Augen geschloffen! Auf Begeisterung, Vaterlands- und Frei- heitsliebe, auf derartige schöne Sachen allein ist kein Verlaß. Das sah man ja im Burenkriege. Als Gegenleistung für die Kavallerie- Vermehrung verlangt Redner schließlich mehr kleine Garnisonen.

Abg. Dr. Müller-Sagan (fteis. Vp.): Ich bestreite nicht, daß der Kriegsminister an fachmännischer Einsicht mir überlegen ist, aber die Frage, um die es sich hier handelt, darf keineswegs vom Standpunkte fachmännischer Einseitigkeit betrachtet werden, sondern von dem Gesichtspunkt Des Staatsmannes aus, und der Volksver­treter hat die Pflicht, diesen staatsmännischen Gesichtspunkt her­vorzukehren. Was die Frage der Lanzenfähnchen betrifft, so war der scherzhafte Ton des Kriegsministers ganz und gar nicht am Platze. Ich halte es für ein Gebot der Menschlichkeit, daß man die Wunde, die man dem Feinde beibringt, nicht noch dadurch ver­giftet, daß ein Lappen in die Wunde dringt.

Kriegsminister v. Einem: In meiner fachmännischen Ein« seitigkeit erlaube ich mir, Herrn Dr. Müller-Sagan dahin zu in­formieren, daß die Flagge etwa 1% Fuß unterhalb der Spitze der Lanze liegt. Es genügt aber, daß die Lanzenspitze nur einen Zoll eindringt, um den Mann vom Pferde zu werfen. Mit der Flagge kommt er nicht in Berührung. Ich habe im ftanzösischen Kriege — ich war damals selber Ulan — keinen Franzosen gesehen, der von der Lanzenflagge berührt worden wäre.

Abg. Dr. Müller-Sagan (fteis. Vp.): Es kommt nicht daraus an, was genügt, um einen Mann vorn Pferde zu holen, sondern auf das, was geschehen könnte. Es könnte immerhin noch der Fall sein, daß bei einem raschen Ansturm die Lanze soweit in den Körper und durch ihn hindurchgeht, daß die Flagge mit in die Wunde hineinkonnnt.

Krie^smimster v. Einem: Verehrter Herr Dr. Müller-Sagan, denken Sie sich, daß ein Mensch von einer Lanze, unter Deren Spitze sich 1% Fuß tief eine Lanzenflagge befindet, durch rannt wird in dieser Länge, hier herein und hinten heraus. (Redner veranschaulicht dies durch eine Armbeweaung an seinem Körper.) Das sind doch solche Verletzungen, daß der Betreffende sich um Bazillen nicht mehr zu kümmern braucht. (Große, langanhaltendL Heiterkeit.)

Hiermit schließt die Diskussion, die grundlegenden Paragraphen 1 und 2 werden debattenlos angenommen, ebenso Der Rest des Gesetzes.

Es folgt Die zweite Beratung des Gesetzes betreffend bk Aenderung der Wehrpflicht. Das Gesetz enthält die gesetzliche Festlegung Der zweijährigen Dienstzeit.

Zum grundlegenden Artikel L der Die Bestimmungen über Dit Dienstzeit enthält, haben die Sozialdemokraten Albrecht u. Gen. zwei Abänderungsanträge eingebracht, die 1. Die zwei­jährige Dienstzeit auch für die Kavallerie und Die reitenDe Feld- artillerie einführen, und 2. das Institut Der einjährigen Freiwilligen beseitigen wollen.

Äbg. Dr. Müller-Sagan hat eine Resolution eingebracht, die Die baldige Vorlegung eines Gesetzentwurfs zur Regelung der Vorbedingungen zum einjährig-freiwilligen Dienst verlangt.

Abg. v Normann (kons.): Meinen Freunden fällt die Stellung» nähme zu diesem Gesetzentwurf etwas schwer, Da wir nicht über­setzen können, ob Die für Die gesetzliche Festlegung Der zweijährigen Dienstzeit geforderten Kompensationen auch wirklich ausreichen und