Nr. 121

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Erstes Blatt.

155. Jahrgang

Mittwoch 24. Mai 1905

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger w

Amts- und Anzeigeblatt für den Arm Eichen

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m^roärtl >.U Veraniwor^L'ch iüt den poltt und cj! r. Delir P. Witiko: für .Stadt und Canb* und .GertchtSsaal^: August Goetz; für ben An­zeigenteil: tzanS Beck-

5>te ßeufifle Dummer umfaßt 10 Seiten.

Volitische Tagesschan.

Französische Aufmerksamkeiten.

Die überraschenden französischen Aufmerksamkeiten zur Vermählung des Kronprinzen sind vielfach dahin gedeutet worden, daß die französische Regierung die Gelegenheit er­greife, um endlich einmal sich zu revanchieren für die mancherlei Artigkeiten von deutscher Seite. Nächstdem soll der Welt gezeigt werden, daß die „große Nation" Takt und Ritterlichkeit genug besitzt, über polinsche Verstimmungen, hervorgerufen durch die Marokko-Frage, die Pflichten inter­nationaler Höflichkeit nicht zu vergessen. Wir haben, so schreibt man uns aus Berlin, bei einem Aufenthalt in Paris eine etwas andere Auffassung von den Gründen gewonnen. Nicht die Höflichkeit, sondern die Klugheit war in diesem Falle entscheidend. In Frankreich sind viele Leute — bis hinaus in sehr maßgebende Kreise — zu der Ueberzeugung gelangt, daß Deutschland mit dem unvermuteten Aufrollen der Ma­rokko-Frage auf einen Krieg hisn arbeite. (!) Eine endgiltige kriegerische Auseinandersetzung zwischen Deutsch­land und Frankreich, so folgert man, werde in Berlin als unvermeidlich angesehen, weil die Franzosen doch nicht eher Ruhe geben würden um den erlittenen Verlust. Unter diesen Umständen sei es nicht zu verwundern, wenn Deutschland, entsprechend dem Rat Bismarcks, sich seinerseits den mög­lichst günstigsten Zeitpunkt aussuche, den Waffengang aus- zusechten. Und die Gunst der Verhältnisse komme ohne Zweifel Deutschland zu statten, einmal durch das Gebunden­sein des russischen Verbündeten in Ostasien, zweitens durch die entschiedene Abneigung Englands, sich auch nur in einen ernsten Konflikt verwickeln zu lassen, geschweige denn an einem Kriege teilzunehmen, vor dem nach den bösen südafrikanischen Erfahrungen ganz England zurück- K, drittens und vor allem durch die militärische und ische Ueberlegenheit Deutschlands. Att.f Las fran­zösische Offizierkorps werden sehr geringe Hoffnungen ge­atzt. Welche Rolle hier Strebertum, Spionage und Angeberei pielen, ist ja bekannt. Trotzdem würde das Vertrauen auf )ie Bravour der Mannschaften Zuversicht geben, wenn nicht ier Zweifel sich regte, ob Frankreich Taktiker ersten Ranges den deutschen Heerführenr entgegenzustellen vermöge. G:- nug, man sieht die weitaus größere Chance des Erfolges aus deutscher Seite, und das ist Grund genug, daß alle Welt nichts sehnlicher wünscht, als daß die verhängnisvolle Aus­einandersetzung möglichst hinausgeschoben werde. Frankreich ist absolut nicht „in Bereitschaft". Daraus folgt, daß von deutscher Seite der Zeitpunkt gut gewählt ist, über Frank­reich hinweg das Marokko-Programm durchzusetzen.

Wir glauben denn doch, Lag man in maßgebenden und vernünftigen Kreisen Frankreichs anders denkt. Diese „vielen Leute", die unser Mitarbeiter erwähnt, scheinen hinter irgend einer verschrobenen Preßaußerung, die der Besucher in Paris vielleicht gelesen hat, zu stecken. Die näherliegende Erklärung für die ftanzösischen Aufmerksamkeiten scheint doch in der den Franzosen angeborenen Höflichkeit zu liegen. Daß dabei eine wachsende Neigung für Friedenspolitik mit­spricht, wird man freilich annehmen müssen. Und das ist erfreuliche

Verfrühte Beunruhigung.

Man schreibt uns aus Berlin ,23. Mai:

Gegenüber alarmierenden Meldungen über den Inhalt der Neichssteuerpläne — soeben wird nochmals das Er­scheinen einer Tabakfabrikatsteuer als totsicher angekün­digt — ist der Hinweis angezeigt, daß eine Entscheidung, welche Steuerprojekte dem Reichstag zugehen sollen, erst von der im Laufe des Sommers stattfindenden bundes­staatlichen Finanzministerkonferenz zu er­warten ist Wenn dieser Konferenz außer der Rerchserb- schaftssteuer und der Brausteuererhöhung auch noch ändere Entwürfe zur Erörterung unterbreitet werden, so steht damit noch keineswegs fest, daß die Pläne insgesamt Zustimmung finden und zu einem „Steuer-Bukett" vereinigt werden.

Das Kaiserpaar in Wiesbaden.

Wiesbaden, 23. Mai.

Ter Kaiser sagte gestern abend den angekündigten Theaterbesuch kurz vor Beginn der Vorstellung ab, da bte Temperatur der Kaiserin eine leichte Erhöhung zeigte. Dr. Ntedner untersuchte die Kaiserin, worauf der Kaiser die bereits angeschirrten Pferde ausspannen ließ. Leibarzt Dr. »unter ist heute vormittag eingetroffen. Der Schloßplatz ist abgesperrt. Die Posten ziehen in aller Stille auf. Trotz dieser Maßnahmen, die vom Publikum als ein Zeichen der Verschlimmerung des Befindens der Kaiserin gedeutet wer­den, versichcrtt die Äerzte, daß der Genesungsprozeß normal verläuft und daß keinerlei Anlaß zu Besorgnissen vorliege.

Der Kaiser hörte heute vormittag die Vorträge des Chefs des Zivilkabinetts und des Chefs des Militär- kabinetts. - Bei seinem Morgenspazterritt sah.der Mon­arch einen Krüppel ohne Beine. Er bestellte thn tns Schloß und entließ ihn mit einem Geldgeschenk #

Der Kaiser unternahm heute nachmittag un Automobil eine Spazierfahrt nach Jagdschloß Platte, wo er einen Spaziergang machte und dann mit dem Automobil nach Wiesbaden zurückkehrte. Rach der Abendtafel, zu welcher keine Einladungen ergangen waren, begab sich der Kaiser tn das Königl. Theater, um der Vorstellung von Aubers „Maurer

und Schlosser" beizuwohnen. .

Dem technischen Assistenten am Kgl. Theater Schleim ließ der Kaiser eine Brillant-Vusennadel überreichen. — Polizeiinspektor Gehr erhielt eine goldene Uhr mit dem kaiserlichen Wappen auf der Rückseite aum Geschenk. Dem

berittenen Wachtmeister v. Massalowski, Wachtmeister Thönnesseu, Schutzmann Schmidt I., Kriminalschutz­mann Neumann und Schutzmann Geppert wurde, das Allgemeine Ehrenzeichen verliehen.

Tentsches Reich.

Berlin, 23. Mai. Nach amtlicher Feststellung gibt es in Preußen zur Zeit 81 6 9 Innungen, und zwar 5805

Deutscher Aeichstag.

Berlin, 23. Mai.

Am Vundesratstischc befinden sicb die Staatssekretäre Graf Posadowsky, Frhr. v. Stengel und Nieberding und Reichsbank- präsident Dr. Koch. Das Hans ist gut besetzt.

Auf der Tagesordnung steht die fortgesetzte Beratung der Vor­lage betreffend die Aenderung der Zivilprozeßord­nung.

Das Haus nimmt zunächst nochmals die namentliche 9lb- stimmmra über die Erhöhung der Revisionssumme vor., Dafür stimmen 174, daaegen 74 Abgeordnete, während 10 Mitglieder sich der Stimme enthalten.

Abg. Stadthagen (Soz. bekämpft den Zusatz § 649 der Zivilprozeßordnung, wonach in Rechtsstreitigkeiten über ver­mögensrechtliche Ansprüche eine Revision nicht darauf, gestützt werden kann, daß das Gericht seine wirkliche Zuständigkeit „zu Unrecht annahm. Er kommt nochmals auf den Fall Ring zurück, wo sich der preußische Justizminister abermals unbereckttig-ter- weise in bie Rechtspflege einmischte. Die Folge der Rüffelung sei gewesen, daß zwei andere Senate des Kammergerichts gegen die Kleinbauern und die Milchzentrale entschieden haben.

Staatssekretär Nieberding führt aus: Gegenüber der Einseitigkeit und der Leidenschaftlichkeit des Vorredners steht mir der Verstand still. Ich bin der Ansicht, daß die preußische wie die deutsche Justiz unabhängig ist von allen Gin griffen, die etwa versucht werden sollten. Die Millbzentrale hat auch einen zweiten Prozeß verloren, der aus Grund des Tatbestandes _ des ersten angestrengt worden war, obwohl die angebliche Beeinflussung stattgefunden haben soll. Weitere Prozesse sind mir nicht bekannt geworden. Der Bescheid, den der JustiMinister Herrn Ring er­teilte, lautete: „Soweit die Behandlung der Sackte- der Nach­prüfung im Aufsichtswege unterliegt, ist von mir das Erforderliche veranlaßt. Zur Nachprüfung der sachlichen Entscheidung Ihrer Begründung bin ich gesetzlich nicht ermächtigt."

Abg. Stadthagen (Soz.') führt aus, der preußische Justiz­minister habe im Abgeordnetenhaus selbst erllärt, er habe den Kammergerichtspräsidenten von seiner abweichenden Rechtsauf­fassung in Kenntnis gesetzt. ä „

Abg. Lenzmann (ft. Vp.) erklärt: Der Justizminister ist nicht zu entschuldigen. Jedenfalls wäre es seine Pflicht, sich hier zu verteidigen. Tut er das nicht, so trägt er bte allergrößte Schuld daran, wenn das deutsche Volk kein Vertrauen zu den deutschen Richtern und ihrer Rechtsprechung mehr hat. (Beifall links.)

Staatssekretär Nieberding entgegnet: Der JustiMinister ist nicht in die materielle Prüfung des Urteils im Falle Ring eingetreten, sondern er hat nur die falsche Mwendung eines Ge­setzes angefochten krast seines Aufsichtsrechtes.

Abg. Blumenthal (dtsch. Vp.) hält die Handlungsweise des Justizministers für eine ungesetzliche Beeinflussung des Ge­richts.

Mg. Stadthagen (So;.) wiederholt seine früheren Dar­legungen und führt aus, der JustiMinister habe im Mgeordneten- haus unter Herabsetzung der Richter gesprochen.

Vizepräsident Gras Stolberg-Wernigerode erklärt diese Auslassung für unzulässig.

Abg. Stadthagen (Soz.) fordert den Staatssekretär auf, den vorliegenden Entwurf zurückzuziehen und einen Entwurf einzubringen, der die Unabhängigkeit der Richter sichert.

§ 549 wird hierauf nack dem Kommissionsbeschluß ange­nommen.

§ 554, der die Frist für die künftige Begründung der Reviswn auf 1 Monat festsetzt, wird mi* zwei wesentlich redaktionellen Aenderungen der 2lbgg. Spahn und Burlage angenommen.

Ohne wesentliche Erörterungen wird auch der Rest der Vorlage nach den Anträgen der Kommission angenommen.

Hiermit ist die dritte Lesung beendet.

Es folgt die dritte Beratung des Antrages des Abg. H a g e - mann Oil.) betr. Aenderung des Gerichtsverfassungsgesetzes. Ein Antrag des Abg. Albrecht (Soz.) will damit die Aenderungen der Strafprozeßordnung verbinden.

Abg. Müller-Meiningen (fr. Vp.) tritt für Beibehaltung der Schwurgerichte ein und für Ausdehnung der Kompetenz der­selben auf Preßsachen; er bittet die Fassung der zweiten Lesung in dieser Beziehung aufrechtzuerhalten.

Ma. Herzfeld (Soz.') tritt ebenfalls für die Ausdehnung der Zuständigkeit der Schwurgerichte auf Preßsachen ein.

Staatssekretär Dr. Nieberding erllärt, die verbündeten Negierungen seien nicht in der Lage, den Anträgen hinsichtlich der Schwurgerichte zuzuikimmen Die Regierungen wollten die Schwurgerichte durchaus nickst obschaffen, sondern ihnen nur eine andere Gestalt geben: es soll immer daran festgehalten werden, daß über schwere Strafsachen ein Gerichtshof entscheidet, der in der Mehrzahl aus Laienrichtern zusammengesetzt ist.

Damit schließt die Generaldebatte.

In der Spezialdcbatte wird ein Antrag Albrecht (Soz.) die Mitwirkung des Staatsanwalts bei überweisungsfährgen Sachen zu eliminieren, abgelehnt.

Zu § 80 beantragt Mg. Himburg (Tottf.), die Kompetenz der Schwurgerichte nicht mst Preßsachen auszudehnen.

Nach kurzer weiterer Debatte schließt die Diskussion. Dte Abstimmung ist auf Antrag des Mg. Singer (Soz.) eine na­mentliche. Für die Aufrechterhaltung der Beschlüsse der zweiten Lesung stimmen 56, dagegen 141 Abgeordnete, während 5 sich der Abstimmung enthalten. Damit ist der Antrag Himburg ange­nommen, und auch der Rest des Gesetzes wird unverändert ge- "^"Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wird darauf das Gesetz endgiltig in 3 Lesung angenommen.

ES folgt die 2. Lesung des Gesetzentwurfs betr. die Ausgabe von ReickManknoten im Betrat von 20 und 50 Mark.

Auf Antrag des Abg. v. Büsing (nl.) erfolgt schließlich die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 14 Mit- glicbern^ c^ncr lebhaften GeschäftSordnungSdcbatte vertagt sich das Haus um 6’A Uhr auf Mittwoch 1 Uhr.

Tagesordnung: Kleinere Vorlagen und 3. Lesung der Novelle zur Zivilprozeßordnung.

reie und 2364 Zwangsinnungen. Die Zahl der Innung 8- aus schösse (Organisationen von Innungen im Bezirk der- elben Aufsichtsbehörde) beträgt 172, die der Jnnungs- verbände (nur Innungen desselben Fachs umfassend) 35. Diesen Verbänden, denen in erster Linie die Pflege des Arbeitsnachweises und des UnterstützungSwesenS obliegt, haben ich bis jetzt 4333 Innungen mit insgesamt 197 519 Mit­gliedern angeschlossen. Die größten Verbände dieser Art sind die der Bäcker (44 585 Mitglieder), der Fleischer (36 124), der Schneider (19 965), der Schuhmacher (11 089), der Barbiere (17 597), der Schmiede (10 331) und der Bau­gewerkmeister (9 628) und Tischler (9944).

— Der Norddeutsche Lloyd schloß mit der russischen Negierung einen Trans p ort vertrag ab. Es handelt sich um die Beförderung der im Osten zu evakuierenden Offiziere und Mannschaften, soweit deren Rück­transport über Odessa erfolgen soll.

— Die BudgetkomMission des Reichstages etzte die Beratung des Pensionsgesetzes fort und nahm § 7 an, der von der Pensionsgewährung an solche Offiziere handelt, die nach vollendeter zehnjähriger Dienstzeit aus- cheiden und denen bei Dürftigkeit eine Pension bis zu 20/60 des zuletzt bezogenen pensionsfähigen Diensteinkommens soll gewährt werden können. § 8, der Bestimmungen über das Steigen der Pension der wiederverwendeten Offiziere trifft, wurde gleichfalls angenommen. — Graf Oriola (natlib.) beantragt sodann mit Vertretern anderer Parteien folgende Resolution-: Den Reichskanzler zu ersuchen, im nächstjährigen Etat Mittel zu fordern, um die in den Stellen von Bezirks­kommandeuren und Vezirksoffiziercn aus bei den Pferde- mustenmgskommissionen befindlichen Offiziere zu reaktivieren. Diese Resolution wird nach längerer Debatte gegen 9 Stimmen abgelehnt. — Die §§ 9 und 10 — pensionsfähiges Dienst- einkommen — werden debattelos angenommen» Zu § 11 — Verstümmelungszulage neben der Pension — beantragt Abg. Erzberger (Ztr.) folgende Fassung: ,Die Ver- stümmelungszulage beträgt jährlich je 900 Mk. bei dem Ver­luste einer Hand oder eine? Fußes; 1400 Mk. bei dem Ver­luste der Sprache oder bei gänzlicher Taubheit; 1800 Mk. bei Erblindung beider Augen oder bei dem Verlust der Sprache und bei gänzlicher Taubheit^. Diese Faffung wurde angenommen. — Die Kommission vertagt sich sodann auf Mittwoch, den 24. Mai.

Köln, 23. Mai. In der heutigen Nachmittagssitzung des Kongresses der freien Gewerkschaften gaben die Heimarbeit und die Einrichtung von Kost und Logis bei den Arbeitgebern zu lebhaften Klagen Anlaß. Es wurde eine Reihe von Beschlüßen gefaßt, die auf die Be­seitigung der angeführten Mißstände hinzielen. Es heißt da­rin unter anderem: Den in Betracht kommenden Arbeits­zweigen ist zu empfehlen, bei Ausständen die Beseitigung von Kost- und Logiseinrichtungen beim Arbeitgeber als Mit­forderung zu stellen. Die Agitation für die Beseitigung der Mißstände wurde der Generalkommiffion übertragen; diese soll geeignete Schritte bei den maßgebenden Behörden unter­nehmen und dahin wirken, daß die Invalidenversicherung aus die Heimarbeiter ausgedehnt wird, und nach Bedarf einen Heimarbeiterschutzkongreß einberufen. Der Zentralarbeiter­sekretär, Reichstagsabgeordneter Robert Schmidt-Berlin, setzte sodann in längerer Rede die Vorteile auseinander, den das Zentralarbeitersekretariat in Berlin und die einzelnen Arbeitersekretariate in den verschiedensten Orten des Reiches für die Arbeiter haben. Darauf wurden die Verhandlungen auf Mittwoch vertagt.

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Ausland.

Paris, 23. Mai. In dem heutigen Ministerrat wurde mitgeteilt, daß der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Roosevelt auf Einladung der französischen Regierung eine besondere militärische Deputation zu den großen Herbstmanövern in Frankreich ent­senden wird. — Der Ministerrat beauftragte den Kriegs­minister mit der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes zur Schaffung eines mobilen Gendarmeriekorps. Diese Maßregel ist offenbar auf die letzten Unruhen im Gefolge von Arbeiterausständen zurückzuführen. Der Ministerrat be­schäftigte sich weiterhin mit der in den nächsten Tagen in der Kammer zur Verhandlung gelangenden Tariffrage. Die Schutz- Zöllner verlangen als Repressalien gegen die im neuen deutschen Zolltarif enthaltene Erschwerung der Ausfuhr von Lyoner Seidengewebe eine entsprechende Er­höhung der französischen Einfuhrzölle auf andere dem sonders im Ausland hergestellten Gewebe. Der Handels­minister wird im Auftrage der Negierung jedoch verlangen, daß die Kammer ihre Entscheidung bis nach dem 1. Januar 1906 vertagt, weil an diesem Tage der französisch­schweizerische Handelsvertrag erneuert werden soll. Die Ne­gierung wird ferner die Vertagung der Interpellationen über die Abschaffung der zollfreien Grenzzone am Genfersee ver­langen.

— Der lutherische Kirchenrat in Frankreich hat sich gegen die Trennung von Kirche und Staat ausgesprochen und fordert Beibehaltung des Gesetzes vom Jahre 1869.

— (Kammer.) Baron Boissien (rechtsliberal) richtet an den Marineminister eine Anfrage bezüglich des Motor-