Nr. 67
Montag, 20. März 1905
155. Jahrg.
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Gießener Anzeiger
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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
Parlamentarische Verhandlungen.
RachdruL ohne Bereinöaro«^ rrtcht gefUttet
Dentlcher Reichstag.
167. Sitzung vom 18. März, 1 Uhr.
Das Hans ist schwach besetzt.
Am Bundesratstisch: Dr. Stuebel u. a.
Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Kolonialetats.
Die Beratung beginnt beim Etat für das ostafri- Manische Schutzgebiet.
Die Kommission hat an dem Kapitel „Für Bauten" 150 000 Mark gestrichen und anstatt der geforderten 210 000 Mk. nur €0 000 Mk. bewilligt.
Abg. Erzberger (Ztr.) wünscht die Errichtung eines Lehrstuhles für Kolonialrecht an einer deutschen Universität. Insbesondere käme hierfür Berlin in Betracht. Schon Frhr. v. Hertling ist früher lebhaft dafür eingetreten. Der Kolonialdirektor möge sich daher mit dem Reichskanzler in Verbindung setzen. Ich muß mich seht zwei Dingen zuwenden, der Neuregelung des Münzwesens und der Neuschaffung der Deutsch-Ostaftikanischen Bank. Sehr befremdend ist. daß dem Reichstag von diesen beiden Neuregelungen zu so später Zeit Kenntnis gegeben worden ist. Wir erwarten, daß die Behandlung des Reichstages in Zukunft eine derartige toirb, wie sie der Stellung des Reichstages entspricht. Sonderbar ist es auch, daß man nicht in Deutsch-Ostaftika wie in allen anderen deutschen Kolonien die deutsche Reickiswährung.eingeführt hat, sondern eine Währung aus Rupien und Hellern. Ich hoffe aber, oaß diese Regelung der Münzftage keine deftnitive ist, sondern nur ein Uebergangsstadimn bedeutet. Bei der Frage der Deutsch- Ostafrikanischen Bank muß ich mein Bedauern über die Art und Weise aussprechen, wie diese Frage gelöst, ia leider schon definitiv gelost ist. Man hat der ostafrikanischen Gesellschaft das Notenprivileg ohne sede Gegenleistung auf 30 Jahre verliehen, nachdem man es ihr i. I. 1903 abgekauft hatte. Die Sache hätte doch ganz anders gemacht werden müssen. Es wäre doch viel richtiger, wenn die Reichsbank bier in Aktion getreten wäre und einen Teil ihres Geldes in den Kolonien angelegt hatte. Es wird setzt endlich Zeft, daß man an eine Reform des Gesetzes über die Schutzgebiete herantritt. Es kann nicht so weiter gehen, daß alle diese Fragen durch Erlaß des Reichskanzlers geregelt werden. Der Reichstag ist heute in allen Kolonialftagen nur eine Geldbewilligungsmaschine. Wir wünfcben ferner, daß die subventionierten deutschen Dampfer wenigstens die deutschen Kolonien besonders berücksichtigen. Das ist setzt keineswegs der Fall. Im Gegenteil: setzt werden höhere Frachtsätze nach den deutschen Kolonien gefordert, als nach anderen, z. B. der portugiesischen. Wir verlangen über- hmrpt eine Reorganisation des Subventionswesens: es soll insgesamt dem Kolonialamt unterstellt werden, nicht, wie setzt, dem Reichsamt des Innern. Sollten die Herren in Hamburg nicht gefügiger werden, so bat man sa ein einfaches Mittel: weshalb wendet man sich nicht an den Norddeutschen Llovd? Wir vom Zentrum sind gern bereit, die Kolonien, nachdem wir sie einmal haben, auch zu fördern, im Interesie und zum höheren Ruhme des Christentums! Aber der Vorteil soll nicht in die Taschen einzelner Privatgesellschaften fließen, sondern dem gesamten deutschen Volk zu gute kommen.
Kolonialdirektor Stuebel legt die Grundsätze dar, nach welchen unser Kolonialrecht geschaffen werde. Ob der Reichstag ein Interesse daran hat, an allen gesetzgeberischen Arbeiten innerhalb der Kolonialfragen teilzunehmen, ob er überhaupt die Zeit dazu hat, sich an diesen Arbeiten zu beteiligen, das ist eine Frage, die sch heute nicht beantworten will. Jedenfalls werden Sie mir zugeben, daß die Gesetzgebung in den Kolonien sich in einem fortwährenden Fluß befindet, viel mehr als hier in der Heimat und daß ein rasches Eingreifen sehr oft notwendig ist. Wir sind gern bereit, an der Berliner Universität einen Lebrstubl für Kolonialrecht einzurichten, falls der Reichstag dazu die Mittel bewilligt. Bei der Reaelimg der Bank- und Münzftage sind wir innerhalb unserer Befugnisse geblieben und haben in keiner Weise in die Rechte des Reichstages cingegriffen. Es haben hier Rechte vorgelegen, deren Ablösung sich die Kolonialverwaltung zum Verdienst anrechnen muß. Der Herr Abg. Erzberger hat mich dann auch weiter gefragt, ob die Regelung der Münzftage nur ein Durch- gangsstadium^ sein solle oder definitiv. Da muß ich sagen, was ist ein Definitivum überhaupt oder insbesondere auf dem Gebiete der Kolonialpolitik? (Heiterkeit.) Ich möchte also in dieser Beziehung hier keine Antwort erteilen. Jedenfalls wird durch die fetzige Regelung der Münzftage die Einführung der Markwährung erleichtert.
Geheimrat Prof. Dr. Helfferich erörtert die Münz- und Bank- ftage. Der Abg. Erzberoer bat selbst zugegeben, daß bei ihrer Regelung die besonderen Verhältnisie von Deutsch-Ostaftika eine eingehende Berücksichtigung erfordern. Es wäre ia für die Kolonialverwaltung selbst am allcrbeguemsten, wenn sie in solchen schwierigen Dingen einfach die erprobten Einrichtungen des Deutschen Reiches, die Reichswährung und die Reichsbank, mit einem einzigen Federstrich auf diese Schutzgebiete ausdehnen könnte. Aber das wäre vollkommen unmöglich. Der Eingeborene, der Inder, der Araber, der dort Handel treibt, war an die Rupie gewöhnt. Durch die Unterdrückung des Sklavenhandels, die Ablenkung des Kara- vanenverkebrs nach den Nachbarstaaten, die mit besseren Verkehrsmitteln ausgestattet sind, hatte Deutsch-Ostaftika sehr schwierige Verhältnisse durchzumachen, und die Kolonialverwaltung mußte es als Pflicht ansehen, dem Schutzgebiet sede Störung nach Moglicb- tei zu ersparen. Die Rupie, deren Wert 1% Mark beträgt, ist etwas größer und enthält etwas mehr Feinsilber als ein deutsches Zweimarkstück. Hätten wir die Reichswährung ohne weiteres ein» geführt, so haften wir die Eingeborenen zwingen müßen, das Zweimarkstück zum Werte von 1% Rupien anzunehmen, während es in Wirklichkeit weniger Silber enthält al§ die Rupie. Für den Eingeborenen kommt es nun auf den Silbergehalt der Münze sehr viel mehr an als bei uns Europäern, denn. dort werden heute noch Silbermünzen in größerem Umfange eingeschmolzen und zu Schmuckgegenständen verwendet. Der Eingeborene hätte wahrscheinlich in der ganzen Aenderung des Münzwesens einen Betrug ftwittert und entsprechend reagiert. Ohne Störungen wirtschaftlicher und vielleicht auch polftischer Art wäre es nicht abgegangen, krotzdem konnten wir auf der Grundlage der Beibehaltung der Rupien in das Münzwesen eine ganze Reihe von Verbesserungen rufnehmen, die die Wirkung haben, die Einführung der Reichs- oährring zu erleichtern. Die Verwaltung hat die Rupie in ein ^stes Verhältnis zur Reichsmark gebracht.
Der Kurs der Rupie ist so festgelegt, daß 4 Mark gleich I Ruvien sind. Die Vorteile der Reichswährung sind also erreicht, >ie Sä^vieriokeiten vermieden. Der Gedanke der Nutzbarmachung
der Reichsbank für den überseeischen Geldverkehr ist nicht neu. Schon 1884 hat der damalige Reichsbankpräsident von Dechend sich mit der Deutschen Bank und der Diskontogesellschaft deswegen in Verbindung gesetzt; es handelte sich damals um den Verkehr mit den überseeischen Gebieten. Das Projett erfreute sich des persönlichen Interesses des Fürsten Bismarck. Aber ttotz zweijähriger Verhandlungen und des größten Entgegenkommens der Banken zerschlug es sich schließlich. Eine Reichsüberseebank ist nicht zu realisieren. In der letzten Zeit ist es gelungen, bei der deutschen Großfinanz eine größere Geneigtheit für die Errichtung von kolonialen Banken zu finden. Für Ostafrika liegen ja die Dinge besonders schwierig. Ohne erhebliche Zuschüsse ist die Tätigkeit einer Bank da nur möglich, wenn sie in Anlehnung an Handelsfirmen errichtet wird, die bereits dort ihre Niederlassung haben. Die Vorteile aus der Notenausgabe werden nicht sehr erheblich sein. Für die ersten Jahrzehnte wird der Notenumlauf, da. die Eingeborenen an Papier nicht gewöhnt sind, außerordentlich geringfügig fein. Das Interesse des Reichs ist aber dabei in jeder Weise gewahrt. Ein lokales Institut, das außerdem durch die Beteiligung großer Handelsfirmen Fühlung mit dem Geschäftsleben der Kolonie hat, kann sich in seinem Geschäftsverkehr 'ben örtlichen Bedürfnissen leichter anpaßen als eine Reichsüberseebank. Außerdem bedeutet die Kolonialbank keinen Schritt weiter auf dem Wege der Heranziehung des deutschen Kapitals für die Entwicklung der deutschen Kolonien, und gerade dieser Gesichtspunkt ist außerordentlich wickftg. Wer die Zurückhaltung unseres Kapitals beklagt und es bedauert, daß sehr häufig für koloniale Unternehmungen auf ausländisches Kapital zurückgegriffen werden muß, der sollte nicht dort Schwierigkeiten machen, wo das deutsche Kapital sich für Unternehmungen in unseren Kolonien interessiert. Wie die Mrogoro-Bahn diese Bank nach sich gezogen hat, so hoffen wir, daß diese Bank andere wirtschaftliche Unternehmungen in unseren Schutzgebieten nach sich ziehen wird. Gewiß sind zwei Bankinstitute bester als eins, weil da die Monopolstellung fortfällt, aber eine Bank ist doch bester als keine Bank. (Beifall.)
Geh. Legationsrat Seitz äußert sich über die Frachtsätze der subvenftonierten Dampfer nach den Kolonien. Die Höhe und die Verschiedenheit der Satze erkläre sich aus der Besckzafienheit der in Bettacht kommenden Häfen und der mehr ober minder großen Schwierigkeit des Anlaufens. Gleichwohl habe die Gesellschaft Maximal sähe festgesetzt, die um 10—15 Prozent niedriger sind als die Sätze für den Durchgangsverkehr. Der Sender müste sich aber vor Absendung der Güter sachgemäß informieren; wenn er dies nicht täte, käme er freilich zu Schaden.
Abg. Dr. Paasche (nl.): Bei der Geschäftslage des Hauses will ich auf längere Ausführungen verzichten, obwohl ich. auch eine Masse Material !)abe. Auf Grund dieses meines Materials komme ich aber zu einer ganz andern Beurteilung unserer Kolonialvolittk als der Abg. Erzberger. Ich glaube, zu so scharfen Angriffen liegt keine Veranlassung vor. Im Gegenteil, in unseren Kolonien sind schon zahlreiche Keime einer gesunden Entwicklung gelegt, die hoffentlich reiche Früchte tragen werden.
Nun will ich noch kurz auf einzelne Fragen eingehen, bie hier angeschnitten worden sind. Die Frage des Münzwesens könnten wir hier füglich lassen. Geh. Legationsrat Helfierich legte bar, weshalb es zweckmäßiger gewesen sei, an dem Rupiensystem festzuhalten. Das muß uns wohl genügen unb es ist überhaupt nickst richtig, daß, nachbem wir stillschweigend das frühere gutgeheißen haben, wir jetzt so scharfe Kritik daran üben. Ich gehe also darüber hinweg. Des längeren verweilen muß ich bei der Bankftage. Ich kann Herrn Erzberger nur sagen, ich würde es nicht für ein Glück halten, wenn die deutsche Reichsbank in Ostaftika Filialen hat, Nebenstellen einrichten unb ihre Beamten dorthin setzen würde, denen sie bestimmte Insttuttionen aeben müßte usw. Das. was sich bei uns in Deutschland selbst bewährt, wo neben der Reichsbank noch eine Fülle selbständiger Banken eriVHert, die in der Reichsbank nur eine Zentralstelle erblicken, würde in Staaten wie Ost- afrifa mit dem langsam sich entwickelnden Verkehr nicht am Platze sein unb was haften wir beim schließlich davon, wenn eine selbstständige Reichs-Ostafrika-Bank geschaffen Ware? Auch bie jetzige Ostaftikabank steht ja zum größten Teil unter Kontrolle des Reichs. Die Hälfte des Reingewinns über 5 Prosen! fällt dem Reich zu. Die Notensteuer ist genau so wie bei unserer Reichsbank. Ich wüßte wirklich nickst, worin der Unterschied für das Reich bestehen sollte. Wtt haben bie gleichen Vorteile, die wir mir haben könnten, die wir auch sonst hätten, und sind von allen Nachteilen verschont. Eine solche Bank, wie wir sie jetzt konzessioniert haben, ist von den Kolonisten längst gewünscht und eine Privatbank ist mich bester im Stande, den dortigen Verhältnissen gerecht zu werden als dies Beamte tun können, die doch keineswegs frei handeln können.
Wenn bie großen Banken bei uns im Stande sind, die Führung des industriellen Lebens zu übernehmen, so wird diese Bank auch in Ostaftika dazu imstande sein, und das Recht zur Notenausgabe, das Herrn Erzberger so sehr zu ttänken scheint, faste ich gar nicht als ein Privileg auf, sondern nur als eine Erleichterung des inneren Verkehrs. Eine Konkurrenz anderer Banken ist ja jetzt keineswegs ausgeschlossen. Aber auch den anderen Banken wird es lieb sein, wenn sie dort schon eine Notenbank vorfinden, die in die dortigen Verhältnisie sich eingearbeitet Bat; kurz, wir können mit der Entwicklung ganz zufrieden sein. Es ist dadurch die Möglichkeit, deutsches Geld in den Kolonien an.zulegen, in ungewöhnlichem Maße gewahrt. Der Abg. Erzberger meinte, erst hätten wir der Ostafrikagesellschaft das Privileg abgekauf! und jetzt hätten wir.es wieder erneuert. Davon ist doch gar keine Rede, und schließlich, was würde bei den großen Summen, um die es sich hier handelt, es auch auf die paar 100 000 Mark ankommen?
Es ist viel von der Entwicklung des Kolonialrechts gesprochen worden. Die Lobsprüche, die man ihr heute schon spendet, sind meines Erachtens nur cum grano salis aufzufassen. Daß man sich darin übt, die bestehenden Verordnungen usw. für die Kolonien jurisftfch zu analysieren, das mag ja zur Stellung des jurisftschen Geistes ganz gut sein, aber in diesem Sinne möchte ich das Kolonialrecht nicht ausgebaut sehen. Wenn jede kaiserliche Verordnung oder jedes Gesetz, das für die Kolonie erlassen wird, das Opfer spitzfindiger Konsttuttionen wird, so hat das wenig Wert. Das Kolonialrecht sollte vielmehr selbständig ausgebildet werden int Anschluß an die wirtschaftliche Entwicklung der Kolonien selbst. Das Kolonialrecht sollte also weniger entwickelt werden de lege lata, als vielmehr de lege ferenda, und in diesem Sinne sollte man auch geeignete Lehrkräfte an unseren Universitäten heran- ziehen. Es braucht dies durchaus nicht an jeder Universität der Fall zu fein. Manche Universitäten sind hierfür besonders geeignet, z. B. Kiel, wo der rege Verkehr mit den Marineoffizieren wertvolle Anregungen bieten könnte.
Ich beschränke mich auf diese kurzen Ausführungen. Ich hoffe, daß alle Anregungen, die hier gegeben werden, vom Kolonialamt reiflich erwogen und mit gesundem Sinn für die Wirklichkeit
ausgeführt werden, damft uns anderen hier die Freude an bet Bewilligung kolonialer Ausgaben nicht schwindet. (Lebh. Beifall b. d. Natl.)
Abg. Dr. Südekum (Soz.): Wir stehen bezüglich der Kolonien noch immer auf demselben Standpunkt. Energisch wenden müßen wir uns gegen bie Begünstigung des Großkapitals bei den Kolonien, hat sich doch schon ein wahrer Kolonia!-KaVitalismus heraus- gebildet. Die Großkavitalisten ziehen jetzt schon Millionen, direkt oder indirekt, aus den Kolonien. Denken Sie nur daran, waS z. B. Woermann an den Truppentransporten verdient hat! Doch sichet tausendmal mehr, als die Summe beträgt, mit der er sich an den Kolonien beteiligt hat. Unsere Kolonialverwaltung hat bisher noch stets versagt, den südwestafrikanischen Aufitand hätte sie voraus- sehen müssen und hat es nicht getan. Und allem Anschein nach droht jetzt auch in Ostafrika ein Aufitand. Darauf deuten alle Anzeichen hin.
Abg. Frhr. v. Richftwfen skons.): Ich nehme an, daß wtt bt> diesem Etat nur in der stillschweigenden Voraussetzung so eingehend debattieren, daß wir bet den anderen Kolonien schweigen. Die Verhältnisse in Südwestafrika können wir am besten bei dem Nachtragsetat besprechen, der in wenigen Tagen kommen wird. Ich Balte es aber für meine Pflicht, hier airf die Taten unserer tapferen Truppen hinzuweisen, die sich in Südwestafrika unter den schwierigsten Verhältnissen so hervorragend tapfer geschlagen haben. (Beifall.) Wir haben nun einmal Kolonien, unb meine Freunde sind bereit, alles zu bewilligen, was für die Kolonien nötig ist zur gedeihlichen Wetterentwicklung, namentlich auf dem Gebiete der Eisenbahnen.
Abg. Dr. Arendt (Rpt.) findet nicht, daß in Ostaftika mit einer ernsten Aufitandsgefahr zu rechnen ist. Immerhin zeigt die Bemerkung des Abg. Dr. Südekum, von welch ausschlaggebender Bedeutung der Eisenbahnbau für Deutsch-Ostaftika ist. Daß der Abg. Südekum über die guten Geschäfte des Kapitals m Afrika Sagte, zeigt doch, daß in den Augen der Sozialdemokraten die wirtschast- liche Entwicklung der Kolonien nicht mehr so schlecht sein kann, tote ehemals, als die Sozialdemokraten das Kapftal vor den Kolonien warnten und „Taschen zu!" rufen. Leider hat Dr. Südekum noch keineswegs recht, mtt den guten Geschäften der Gesellschaften in Aftika hat es vorläufig noch gute Wette. Doch hoffe ich zuversichtlich auf die Zukunft.
Die Bedeutung der Kolonien fit zweifellos im Wachsen be* griffen. Vor allem muß ihre Selbstverwalttmg gekräftigt werden: das ist die erste Bedingung für gutes Gedeihen. Daß man der Hamburg-Amerika-Linie in Sachen der Tarife möglichst auf die Finger sieht, dafür bin ich auch. In der Münzftage bin ich a; berer Ansicht als Herr Paasche. Wtt haben die Rupienwährung ieines* Wegs sanktioniert, wtt sprechen ja heute zum ersten Male darüber. Uno da muß ich dem Abg. Erzberger recht geben: es wäre viel besser, wenn toir die Reichswährung dort häften! Auf jeden Fall ist das jetzige System ganz verkehrt: daß man de facto eine neue Münze cingefübrt hat, die zwar Rupie heißt, tatsächlich aber einen ganz anderen Wert als die indische Rupie besitzt. Die neue Rupte hat auf keinen Fall einen Zweck. Und dieses überflüssige Heber# oanasstadium erleichtert nicht etwa, sondern erschwert gerade bie Einführung der Reichswährung. In der Bankftage kann ich Herrn Erzberger nicht beistimmen. Die Reichsbank wäre dort nicht am Platze. Eine andere Frage ist es, ob man nicht dort ehr staatliches Bankinstitut Batte einrichten können. Haften aber gerade die Freunde des Herrn Erzberger einer solchen Vorlage xn* gestimmt? (Abg. Erzberger ruft: Ja!) So? Nun, das ünrb man sich an den maßgebenden Stellen Wohl ad notam nehmen.
Abg. Erzberger (Zentt.) hat sich über die Rede des Abg. Dr. Paasche sehr gewundert: er (Erzberger) soll die Kolonien scharf kritisiert Baben? Keine Spur! Im Gegentell, er habe seine ä&> weichende Meinung nur ttn Interesie der Kolonien zum AuÄ>ruH gebräckst. Herr Paasche sei ja päpstlicher als der Papst.
Hiermtt schließt die Disttlssion.
Der Etat für Ostafrika wird nach den Vorschlägen der Kommission bewilligt.
Beim Etat für Kamerun führte
Kolonialdirektor Dr. Stuebel aus: Ich habe vor einigen Tagen ein Telegramm des Gouverneurs aus Kamerun erhalten, worin er mtt mifteilt, daß sich dort eine gewisse Unruhe zeigt. Die den betteffenden Landesteilen zur Verfügung stehenden Truppen werden nicht für ausreichend gehalten, um Ruhe und Ordnung aufrechtzuerhalten. Ebensowenig wird es für angezeigt erachtet, auf anderen Stationen stehende Abteilungen hinwegzunehmen. Er verlangt daher eine Vermehrung der Schutztruppe um zwei Kompagnien. Die Maßregel wird als sehr dringend bezeichnet, da die Kolonialverwaltung die Verantwortung nicht übernehmen kann, durch die Ablehnung dieser Maßregel Gefahren heraufzubeschwören. Die bedauerlichen Vorgänge in Süd- westaftika mawen heute dem Gouverneur und der Kolonialverwaltung größte Vorsicht zur Pflicht, selbst in einer Kolonie wie Kamerun, wo Vorgänge im Umfange wie in Südwestafrtta seither für ausgeschlossen gehalten wurden und auch ausgeschloffen sind. Es sollen deshalb die nötigen Mittel für die Verstärkung der Schutz - truppe im Ergänzungsetat für 1905 gefordert werden. Ich mochte dem noch hinzufügen, daß nach einem inzwischen ottigettoffenen weiteren Telegramm des Gouverneurs mttgeteilt wird, daß bie Ruhe nirgends gestört ist und daß auch alle Vorkehrun- gen getroffen sind, damit die Ruhe in Zukunft nicht gestört toirb-
Der Etat wird ohne weitere Debatte bewilligt.
Beim Etat für T o g o tritt
LAg. Roeren (Ztt.) für eine Aufbesserung der Pension^ der etatsmäßigen Kolonialbeamten ein, und weift die Angriffe zurück, die gegen die Missionen in einem Berliner Blatt erhoben sind. Ferner erhebt Reoner gegen eine Anzahl von Beamten schwere Vorwürfe. Diese Beamten könnten sich freuen, daß sie in Aftika bei den Wilden und nicht in Deutschland wären, da sonst die Sttafiustiz längst eingeschritten wäre. Namen toolle er nicht nennen unb auch nicht auf Einzelheiten eingehen, da die EinzÄ- heiten sich der Wiedergabe entzogen.
Kolonialdttettor Dr. Stuebel: Die Verwaltung legt bat größten Wert auf ein gutes Verhältnis zwischen ihren Beamten und den Missionen, wenn dieses Verhältnis geteübt werden sollte, wird Remedur eintreten. Der Wert der Missionen wttd von unS nicht unterschätzt. In der Auswahl der Beamten wttd die größte Vorsicht geübt. Aber für alles, was die Beamten tun, kann man uns nicht verantwortlich machen, denn wtt können den Beamten, nicht ins Herz sehen und kennen sie nur aus ihren Papieren. Darin, daß die Beamten, die, in .der Heimat in einem gewißen Milieu der Moral gelebt haben, sich in den Schutzgebieten eine besondere Moral angewöhnen, liegt eine gewiße Schwierig kett, auf die man Rücksicht nehmen muß.
Abg. Ledebour (Soz.) meint, die Beamten sollten in den Kolonien die Blüte der europäischen Kultur darstgllen und sich nicht eine besondere Kolonialmoral angewöhnen. Redner krttisiert bann


