Nr. 11&

Montag, 22. Mai 1905

155. Jahrg.

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sieben.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

187. Sitzung vom 20. Mai.

12 Uhr. Am Bundesratstisch: Dr. Nieberding u. a.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung der Meilen Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderun- gen der Zivilprozeßordnung (Entlastung des Reichs­gerichts). Die Debatte setzt wieder ein beim § 646. Hier hat die Kommission die Revffionssumme auf 2600 Mark erhöht (bisher 1500 Mark).

Abg. Dr. Nintelen (Zentr.) scheint sich dagegen zu verwahren, daß er gestern die Behauptung ausgestellt haben soll, alle Anwalts­kammern hätten sich gegen die Erhöhung ausgesprochen. Er bleibt aber bei seiner überaus leisen Sprechweise vorwiegend unver­ständlich.

Abg. Himbnrg ffons.) erwidert, man hätte allerdings allgemein gestern den Eindruck gehabt, als hätte Abg. Nintelen diese Be­hauptung aufgestellt. Das komme wohl von seiner leisen Sprech­weise.

Abg. Pohl (freis. Vpt.) beantragt, es ruhig bei dem bisherigen Zustand zu belassen und bie Revisionssumme von 1500 Mark bei­zubehalten. Man hätte gesagt: es führe kein anderer Weg. nach Küßnacht, i. e. die Entlastung des Reichsgerichts. Aber es ser doch sehr fraglich, einmal, ob dieser Weg überhaupt nach Küßnacht führe, sodann, ob er nicht sehr langsam nach Kußnacht führe, endlich, ob es wirklich der einzige Weg nach Küßnacht sei, und schließlich, ob es nicht viel bestere Wege nach Küßnacht gebe. Weshalb stelle man nicht einfach mehr Richter ein 2 Es sei ihm der Gedanke gekommen — Gott verzeih ihm die Sünde! —, daß da am Ende gar der Kostenpunkt eine Atolle spiele! (Staatssekretär Dr. Nieber­ding schlägt die Hände über dem Kopf zusammen.! Und das wäre doch einfach sündhaft, nachdem man soviel Geld für Flotte und Kolonien ausgebe l Das Vertrauen zu unserer Rechffprechung müsse aufs tieffte erschüttert werden, wenn durch die Erhöhung der Revisionssumme den unteren Klassen ihr Recht verkürzt würde. Darunter leide auch das monarchische Gefühl, denn das Vertrauen zur Rechtsprechung ist die festeste Grundlage des Vertrauens zum Herrscher! Redner kommt dann im Verlauf seiner längeren Aus- Mrungen auch auf die neuliche Aeuherung des Abg. Bruhn zu sprechen, der gesagt hatte: Jüdische Richter könnten nicht Recht sprechen; das könnten nur deutsche Männer. Er weist diese An­schauung zurück. Redner befürwortet nochmals die Vermehrung her Richterstellen beim Reichsgericht. Die Befürchtung, dadurch könnte die Rechtseinheit gefährdet werden, sei hinfällig. Ja, wenn

die paar Richter beim Reichsgericht nicht einmal ihre Rechffprechung kontrollieren könnten, wie sollten denn all die Richter im weiten Deutschen Reich das können!

Abg. Vnrlago (Ztr.): Leitender Gesichtspunkt muß sem: die Revision beim Reichsgericht soll nicht dazu dienen, das Rechts­interesse des einzelnen wahrzunehmen, sondern die Einheit Oer Rechtsprechung zu gewährleisten. Die Vorlage ist doch nur, eine kleine Novelle zu einem großen Gesetz. Wenn man ^ejncDi1wn§» summe auf 1500 Mk. festgesetzt hat, so sehe ich wirklich nicht em, weshalb man nicht auch 2500 Mk. nehmen könnte. Soziale Ge- sichtspunfte kann man überhaupt nicht gegen die Erhöhung an­führen. Eher könnte man sagen, daß es sozial ist, wenn man die Rechtsverfolgung verkürzt, da die kleinen Leute dann eher zu ihrem Rechte kommen. Das Reichsgericht muß entlastet werden. Der Reichstag muß dafür sorgen, daß der Sport erlich aushort, daß man unser gutes Reichsgericht mit dem seligen Rcich»:ammer- gericht vergleicht.

Dbg. Bruhn (Antff.): Die Freisinnigen wollen nicht, daß die Konfessionen bei der Anstellung der Richter gleichberechtigt sind, nein, sie wollen für ihre lieben Juden ein Vorrecht haben, und hiergegen wenden wir uns. Meine ftühere Aeußerurm, daß die Oberlandesgerichte weniger sachlich urteilen, wenn die Sache rem- sibel ist, halte ich durchaus aufrecht. Es handelt sich hierbei nicht um Gespräche am Biertisch, sondern um feststehende Tatsacken.

Abg. Pohl: Ich habe niemals ein Vorrecht für die Judmi ver­langt. Die Antisemiten wollen überhaupt keine jüdischen Richter, wer die Juden nicht leiden mag, dem ist eben jeder Jude zu viel.

Hiermit schließt die Diskussion.

Die A b st i m m u n g über den Antrag der Kommission (Re­visionssumme von 2500 Mk.) ist eine namentli ch e. F «r den Antrag stimmen 76, dagegen 71 Abgeordnete, bei 7 Etnnm- enthaltungen. „

Das Haus ist also bei Anwesenheit von nur 164 Abge­ordneten nicht beschlußfähig. Die Sitzung muß abgebrochen werden.

Präsident Graf Ballestrem setzt die nächste Sitzung fest auf heute, Sonnabend, den 20. Mai, 2V» Uhr, mit der Tagesordnung: Kleinere Vorlagen, Rechnungssachen und Totalisator­gesetz.

Schluß 2 Uhr.

188. Sitzung vom 20. Mai, 2% Uhr.

Das Haus ist äußerst schwach besetzt.

Am Bundesrats!isch: Kommiffare.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die drifte Beratung des am 14. Mai 1904 zwischen dem Deutschen Reiche und dem Groß­herzogtum Luxemburg geschlossenen Abkommens.über die

gegenseiftge Zulassung des zum menschlichen Genüsse bestimmten Fleisches zum freien Verkehr.

Das Abkommen wird in seinen einzelnen Teilen und ins­gesamt ohne Debatte deftnitiv genehmigt. ,

Gleichfalls ohne Debatte erledigt das HauS in erster und zwefter Beratung den Gesetzentwurf über die Bildung^ e u t s ch er Kommunalverbände in den Konsulargerichtsbezncken.

Es folgen Rechnungssachen.

Der Bericht der Rechnungskommission über den Bericht der Reichsschuldenkommission

1. über die Verwaltung des Schuldenwesens des Nord«, deuffchen Bundes und des Deutschen Reiches;

2. über ihre Tätigkeit in Ansehung der ihr übertragenen Aus» sicht über die Verwaltung:

a) des Reichsinvalidenfonds und „

b) des Fonos zur Errichtung des ReichstagsgevaudeS;

3. über den Reichskriegsschatz und

4. über die An- und Ausferftgung, Einziehung und Vermch» tung der von der Reichsbank auszugebenden Banknoten wird durcv Kenntnisnahme erledigt. _

Es folgt die zweite Beratung der Uebersichten der Mnu^men und Ausgaben der Schutzgebiete von Kamerun und Togo, Südwest^ aftika, Neu-Guinea, Kiauffchou und Ostafrika.

Berichterstatter Abg. Schickert beantragt namens der Kom» Mission, die Etatsüberschreitungen für Kamerun zu genhmigen und die sonstigen Uebersichten für erledigt zu erklären.

Abg. Dr. Bnrckhardt (Antts.) tadelt die EtotSüberschrsftmigen, Wie kommt es, daß man für Radiergummi in Kamerun 90 Mk. gebraucht habe? (Heiterkeit.) Ueberhaupt sind für Bureauutensilien 22 000 Mk. gebraucht werden, allein für Bureauleim 200 M. usw.

Abg. Bachem (Ztr.) erklärt, wenn so etwas in Deutschland vorkäme, würde manchem Bureaubeamten der Hals gebrochen werden. Es müsse von Berlin aus eine schärfere Kontrolle geübt werden. ,,

Der Antrag der Kommission wird angenommen.

Hierauf nimmt das Haus noch debattelos in dritter Lefung den Gesetzentwurf an betr. die Wetten bei öffentlich Veranstaltern Pferderennen (T o t a l i s a t o r g e s e tz) gegen die Stimmen der fteisinnigen Parteien und der Sozialdemokraten.

Die Tagesordnung ist erledigt.

Nächste Sitzung Montag 1 Uhr: Rechnungssachen, dritte Be» ratung des Gesetzentwurfes betr. die Gründung von Kommunal- verbänden in deuffchen Konsularbezirken, Fortsetzung der zweiten Beratung der Z i v i l p r o z e tzn o v e l le -Antrag .Hage­mann (Strafprozeßnovelle), Antrag Blell (Abande-^ng des 8 44 der Gewerbeordnung).

Schluß 3% Uhr. »

priu Deloasss

Politische Wochenschau.

Gießen, 22. Mai.

und keineswegs der Deullchenhüsser sei, für den man ihn ge­halten habe. _ r, __ „, .

In Charlottenburg ist zwischen Rektor und Stu­dentenschaft der Friede wieder her gestellt. Vielleicht hat man die Studenten bei der Jubiläumsfeier zum Spalierbilden ausersehen! Die Rettorenkonfcreuz int Kultusministerium, dte am Freitag ihr Ende erreichte, soll sich besonders mit der ö-rage der Studentenausschüsse beschäftigt haben. Heber bie Verhand­lungen und Beschlüsse ist das dichteste Geheimnis verbreitet. Selbst ihren Senaten sollen die Rektoren keine Mitteilungen machen ^Rußland steht noch im Vordergrund des Interesses. Die Maifeier ist ruhig verlaufen. Kalajew, der den Tod des Groß- ürsten Sergius herbeisübrte, wurde am Mittwoch m Moskau durch Erhängen getötet. Attentate der letzten Tage waren die Ermordung des Vize-Admirals Nachimoff und des Gouverneurs von Ufa, Generals Szokolowski. Heute erhielten wir die erste Nachricht von den Arbeiten der Spezialkonferenz für die Aus­arbeitung eines Statuts für die Volksvertretung. Etwas Positives kann man daraus fteilich noch nicht ersehen.

Vom Kriegsschauplätze liegen neue Nachrichten nicht vor. Die Javaner landeten 30 000 Mann in Gen)an, die von dort nach Wladiwostok marschieren sollen. Die japanische Bahn nach Tieling ist in Betrieb genommen. Zwei lapanische Truppen­transportschiffe sollen gesunken sein und ferner sollen, so lautete die neueste Meldung, die Japaner zwei russische Schiffe, die zum baltischen Geschwader gehören genommen haben. Es herrscht augenblicklich die Ruhe vor dem Sturm. Die Nachricht von einer Seeschlacht kann, wenn der japanische Lldmiral Togo Nicht eine andere Taktik verfolgt, jeden Tag eintreffen.

Kie Iürstüchketteu in Wiesbaden.

Wiesbaden, 21. Mai.

Das Kaiserpaar und die Königin von Italien trafen gestern um IO1/* Uhr auf der Saalburg ein. Am Saal- burgresiaurant wurden die allerhöchsten Herrschaften vom Landrat Ritter v. Marx und dem Geh. Baurat Professor Jacobi empfangen. Die Herrschaften besichtigten zunächst das Mitraeum. Im Saalburgkastell hatten sich der zweite Bürgermeister von Homburg, Feiger, und KurdirektorFrhr. v. Maltzahn zur Begrüßung eingefunden. Sodann wurde der Neubau des Herreums und hierauf das Prätorium be­sichtigt, wo dem Kaiser der neugewählte Bürgermeister von Homburg, Maaß, vorgestellt wurde. Nach Einnahme eines Imbisses im Prätorium erfolgte um 11 Uhr 20 Min. die Rückfahrt über Oberursel und Hofheim nach Wiesbaden. Gegen 1 Uhr trafen die Majestäten wieder dort ein.

Der Kaiser bestimmte, wie der „Taunusbote" meldet, daß der innerhalb des Mitrasheiligtums angelegte neue Weg, welcher vom Kaiser mit der Königin Margherita von Italien gestern zum ersten Male betreten wurde, zur Erinnerung daran den Namen „Königin Marghereten-Weg" er­halten soll. Der Kaiser machte der Königin Margherita auch die Nachbildung von zwei im Mitraeum gefundenen Altar­leuchtern zum Geschenk. ,

... Der Großherzog und die Großherzogin von Hessen trafen gestern um 1 Uhr 45 Min. nachmittags mittels Sonderzuges, von Mainz kommend, aus dem hiesigen Taunusbahnhof ein und begaben sich sogleich in der bereit- stehenden Hofequipage zum königlichen Schloß. In den Straßen, welche das Großherzogspaar passierte, wurde es von den Zuschauern, welche sich zahlreich angesammelt hatten, Idurch lebhafte Zurufe begrüßt. Die reizende Erfckieln-

ung der ganz in Weiß gekleideten Großherzogin erregte allgemeine Bewunderung. Im Gefolge der Fürstlichkeiten befand sich unter anderen der Generaladjutant des Großherzogs, Generalmajor v. Wachter sowie die Ober- hosmeisterin Freiin v. Grancy.

Nachmittags um 2 Uhr fand bei den Majestäten im königlichen Schloß Frühstückstafel statt, an der auch das Großherzogspaar von Hessen teilnahm. Bei der Tafel saß der Kaiser zwischen der Königin Margherita von Italien und der Großherzogin von Hessen, rechts von der Königin saß der Herzog von Urach, links von der Großherzogin der Ge­heime Kabinettsrat Dr. v. Lucanus. Dem Kaiser gegenüber saß die Kaiserin, rechts von der Kaiserin der Großherzog von Hessen und die Herzogin von Urach, links von der Kaiserin der italienische Botschafter Graf Lanza und der hessische Ober­hofmeisterin Freiin v. Grancy.

Das Großherzogspaar verabschiedete sich nach dem Frühstück herzlich von den kaiserlichen Majestäten und der Königin Margherita von Italien und begab sich gegen 3V2 Uhr nach dem Bahnhof, um von hier die Rückreise nach Darmstadt anzutreten. Den Nachmittag über blieben die übrigen hohen Herrschaften in ihren Gemächern. Nach dem Diner, welches wie gewöhnlich um 6ya Uhr stattfand, und an dem die Königin Margherita von Italien teilnahm, begaben sich die Majestäten sodann ins Theater zur Festvor­stellung „Coppelia". ,

Heute morgen besuchten der Kaiser und bie serin die MarMrche. ' Königin Margherita von- Italien besuchte die katholische Kirche. Um; 9 Uhr begaben! sich der Kaiser und die Kaiserin nach der Villa Acker, Ver^ weilten dort bei der Königin längere Zeit und verab^ schied et en sich von ihr auf das herzlichste. Koni Margherita trat darauf im Automobil die ^ücksayrt- nach Frankfurt a. M. am Die Majestäten kehrten nach dem Schlosse zurück und unternahmen später eine Spazier^ fahrt. Zur Frühstückstafel bei Ihren Majestäten warenge-^ laden: Generalintendant v. Hülsen, Jnterft)ant Kamn^rherr v. Mutzenbecher, Frau v. Liebenau und Frau v. pW-

Leider sind die Wiesbadener Tage für bie hohen $ errf001x211, nicht gamz ungetrübt verlaufen: jn letzter Stunde st dis Kaiserin einen leichten Unfall gchabt, der hogentlich ton. keinerlei schlimmen Folgen begleitet sein wird. Man meldet unL darüber aus Wiesbaden: - .

Die Kaiserin ist heute nachmittag auf eiltet Treppe gestürzt und hat sich eine Wunde an der Stirn zugezogen, die genäht werden mußte; di^ Verletzung ist indessen unbedenklich. Der Kars er ist 'nfolgchesfen etwas verspätet nach dem water gefasten. Die schon zur Abreise nach der Bahn geschickten Ge­päckstücke sind nach dem Schiosie zu r nck gebtacht worden. Die Abreise des Kaiferpaares, die auf heute abend festgesetzt; war,^ist aus geschoben worden. ,

Ein Zeichen, daß es fich um einen leichten Unfall Handels ist es jedenfalls, daß der Kaiser mit sämtlichen Herren des Ge^ folges abends das Theater besuchte. Es wurde, so wird gemeldet, eine Wiederholung des Balletts „Coppelia" gegeben, stwie der Roderich Bencdix'sche Einakter „Die Dienstboten" mtt Swrta Schramm.,

Ein Brief des Königs von Spanien.

Im Hinblick auf bie Eröffnung einer Protestantin sch en Kirche in Barcelona hat der dortige Kardinal- Erzbischof Salvador Easa na s y Vages eine dringliche

Unser Kaiser hat Elsaß-Lothringen nach läng-'rcin Auf­enthalt verlassen und weilte in den letzten Tagen in Wiesbaden. Die Festlichkeiten sind ziemlich programmäßig verlaufen; der Kaiser hatte unfern Landesfürsten in Mainz besuchen wollen, da der Großherzoig aber von der Stadt Mainz für dieselbe 3eit bie Einladung zu einer Rheinfahrt angenommen hatte, unterblieb ber Besuch, und die Fürstenbegegnung sand in Wiesbaden statt, wo der Kaiser nun Gelegenheit hatte, an der Seite des Großherzogs dessen Gemahlin Eleonore, deren sympathische Er­scheinung auf der Reise allenthalben freundliche Bewunderung fand, kennen zu lernen. Dce Begegnung war nur kurz; ber Kaiser reift — hoffentlich ist die Fallverletzung ber Slaifertn, die eine kleine Verzögerung der Abreise herbeiführte, un­bedeutend — nach Eisenach und Charlottenburg. Viel druckende Anstrengungen hat der Herrscher seither gehabt, und Die Mahn­ung, die bie „Voss. Ztg." in ihrer letzten Nummer brachte, die maßgebenden Hoftreise möchten ber Kaiser vor dem Uebermaß von Anforderungen warnen und schützen, ist im Grunde nicht unan­gebracht. Nach Tanger ist der Kaiser in Erfüllung einer politi­schen Aufgabe gereist. In Italien find von eifrigen Hofmarschallen und Zeremonienmeistern für den Monarchen so viel Begegnungen, Empfänge, Ausflüge, Festmähler vorbereitet worden, oatz von einer Erholung nicht die Rede sein konnte. Von Venedig ging es nach Karlsruhe, von Karlsriihe nach Sttaßburg, von Straßburg nach Metz; Begegnungen, Empfänge, Ausflüge, Befichtigungen, Tag für Tag. Dann bie Festspiele in Wiesbaden; fürstliche Gäste, Minister, Diplomaten, und immer muß der Kaiser, aber für die Oefsentlichkeit spricht, ob er vertraulich tfaubert, feine ganze geistige Energie einsetzen; denn jebrö' seiner Worte bean­sprucht bie Bedeutung, die ber hervorragenden Stellung des Sprechers zukommt. Kommt de. Kaiser von WiAbaden zurück, so ist schon wieder eine Reibe Festlichkeiten in Sicht, Denk­mals-Enthüllung und Jubiläum in Charlotten--» bürg, bie Hochzeit des Kronprinzen, die Kieler Woche; allenthalben wird der Herrscher in Anspriich genomimn Abgesehen von den Ucberanflrengim'gen, die der Karftr in der ^at s;ch ans zuerleg en scheint, haben seine Reisen noch im Gefolge, daß im Volk t>ie Schaulust uitb die ungesunden Aufwendungen zu Aeukerlichkeiten und jenen Festen sich mehr und mehr breit niaiÄen gegen welche die neueste iltnmmer deÄ ,,nunuwart kjch in einem lesenÄoerten Aussatz wendet. Dagegen, das, unser hessischer Landesfürst mit mner Gemahlin die Reise nach Mainz und Wresbaden unter- nommen lmt, ist selbstverständlich kein. solches. Bedenken auszu­sprechen, denn es ist natürlich und aufs freudrgsk zu begruben, datz der Großherzog sein Voll mit feiner MNgen Fnrstm bekannt machen will. ° Prunkvollen und äußerlichen Festlichkeiten ist unser HX fremd. Wie freundlich und sympathnch berührte die Niche^ Nachricht, daß das Grvtzherzogspaar auf einer Rei e in den Odenwald mit seiner Begleitung at harmloser Fröhlichkeit 7uf Wstse ^m „FürsMilager- sich vergnügt habe!

Die Reffe des Prinzen Eitel # r 1 e b r 1 ch nach England wurde rnit Verl 0 bungsabfichten in Verbindung gebracht. Die Blätter meldeten, baß bie Veröffentlichung ber ^rlobung ge­legentlich ber Hochzeitsfeier bes Kronprinzen verkündet merben solle und sprachen von einer Tochter des Herzoge von Connaught als ber künftigen Braut des Prinzen Man wird^ftch'^duldeu müssen, ob bie Prophezeiungen eintreffen. Aua) bie stet» wieder­holten Ankündigungen, baß der K ö n i g v 0 n S p a n 1 e n firf) nut einer der Töchter des Herzogs ?on Connaughc zu verloben ge- bpnüe werden iefet anläßlich seiner Pariser,und Londoner Reift wieder laut, und die Möglichkeit scheint .^ue^egs aus^schllos- sen. Großes Aussehen erregte bie Nachricht, bafe fw and) ^e französische. Republik offiziell bura)

Abordnung an ber Hochzeitsfeier des deut sch c n 5t r 0 n- Prinzen zu beteiligen gedenke. Die Anregung dazu soll von Deloasf6 ausgegangen fein, der damit ^^^^en ^tten daß er von versöhnlicher Stimmung gegen das Deutsche u.-id) t. ult