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21/09/1905 Erstes Blatt
 
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Die ganze Sache muß wohl außerordentlich kompliziert sein. Wieviel ist geredet, wieviel ist geschrieben worden, wie­viel Bureaus und Instanzen sind mit der Frage besaßt! Mes das sieht man, klar und zweifelsohne. Nur das Eine sieht man nicht, daß d'e Sache von der Stelle rückt. Gewachsen ist die Tätigkeit der 'Alemter, ge­wachsen ist die Fleischnot, gewack)sen ist die Be­drängnis der vielen Hunderttausende, die ihren Tisch von Tag zu Tag karger beschicken müssen alles andere aber ist genau auf dem Punkt geblieben, da Herr v. Pvdbiclski die berühmte Tischrede im Hotel Kaiserhof zu Berlin hielt und freigebig Perlen der Tröstung auf bessere Zeiten und Schätze seines .Humors verstreute.

*

Ferienkurse für Richter.

Man schreibt uns au£ Juristenkreisen:

In derDeutschen Juristenztq." wird der Vorschlag gemacht, daß die Richter die Ferienzeit benutzen sollten, um wissenschaftliche Kurse in Universitätsstädten durchzumachen, besonders über neue ErmittelungSmcthoden in Straffällen, bei denen heute die Anthropologie, die Physik, die Chemie usw. eine große Rolle spielten. Dieser Vorschlag ist u. Er. ebenso gut gemeint, wie verkehrt. Wenn heute Berufsrichter Strafurteile fällen, die Erstaunen Hervorrufen, so mag dies in einem von zehn Fällen geschehen, weil sie jene wissenschaftlichen Ermittelungsmethoden nicht berück­sichtigen, in neun von zehn Fällen aber geschieht eS, weil sie mit dem praktischen Leben nicht genügend in Verbindung stehen. Run haben gerade die Ferien den großen Vorteil, den Richter, der ins Gebirge oder an die See geht, in leb­hafteren Verkehr mit Angehörigen anderer Berufe zu bringen, so daß sich ihm hier neue Anschauungen erschließen. Wenn aber die Richter statt desien nach den Universitätsstädten strömten, um dort Vorlesungen zu hören, so ginge die Be­rührung mit dem praktischen Leben während der Ferien ver­loren. Abgesehen davon aber wäre ein großer Teil der Richter physisch gar nicht im Stande, an derartigen Kursen teilzunehmen, weil die Richter vielfach derart mit Arbeit über­lastet sind, daß sie die Ferien dringend brauchen, um sich körperlich aufzufrischen. Dazu aber gehört in erster Reihe, daß sie sich von anstrengender geistiger Arbeit fern halten. Würden sie an den erwähnten Kursen teilnehmen, so würde ihnen die Erholung zum großen Teile entzogen werden und sie würden nach den Ferien sicherlich viel schlechtere Urteile fällen, als vorher. Der Zweck der Kurse würde also in das Gegenteil verkehrt werden.

Der Strafvollzug.

Als ein ebenso wichtiges Problem wie die Abänderung der Ctrafprozeßordnung und des Strafgesetzbuches steht die Reform des Strafvollzugs auf der Tagesordnung. Die Mängel des Strafvollzugs sind am offenkundigsten, am wenigsten bestritten. Der Strasvollzug entspricht weder der Humanität, noch dem großen Zweck der Besserung Ein Bei­spiel möge erläutern, was wir meinen:

Man denke, ein Literat wird wegen eines Preßver­gehens, ein Bauernknecht wird wegen einer in der Aus­gelassenheit der Kirmes st im mung begangenen 'Ausschreitung zu Gefängnis verurteilt. Beide gelangen in die Einsamkeit einer öden Zelle, in die nur spärlich das Tageslicht dringt. Beide sind an ihre Berufstätigkeit gewöhnt der eine an geistige, der andere an solche in frischer Luft. Beide werden mit geisttötenden mechanischen Arbeiten beschäftigt. Ist das human? Wenn es notwendig ist, sie von der Außenwelt abzuschließen, ist es denn not­wendig, ihre Strafe durch eine verhaßte Beschäftigung zu verschärfen ,? Es liegen Aeußerungen von solchenVer­brechern" vor, daß der Aufenthalt in der Strafanstalt gerade in den ersten Tagen dazu angetan war, sie fast um. den Verstand zu bringen.

Man denke ferner an dre Verhängung der Todes­strafe. Wir verwerfen diese Strafe. Jedoch angenommen, sie sei notwendig, ist es notwendig, den zum Tode Ver­urteilten Wochen, ja Monate lang durch die Ungewißheit, ob und wann sie vollstreckt werden wird, Seelenqualen der fürchterlichsten Mt znzufügen? Ist es nicht eine Ver­schärfung der Strafe, die der mittelalterlichen Folter gleicht? Nicht alle zum Tode Verurteilten sind so hartgesottene Zyniker wie H u d d e.

Jedenfalls ist nicht zu leugnen, daß der moderne Stras­vollzug reformbedürftig ist. Mer wie ist er zu refor­mieren ?

Man darf nicht so weit gehen, daß man alle Ver­brecher für geistig Kranke hält. Auch die Forderung, daß die kurzzeitigen Gefängnisstrafen durch Geldstrafen ersetzt werden, kann man nicht unbedingt unterschreiben, da Arme dann viel schwerer und einschneidender getroffen würden als Wohlhabende. Wohl aber kann man sich der Meinung anschließen, daßfugendlickePersonen nur bedingt verurteilt werden, daß ihnen die Strafe erlassen wird, toeiru sie nicht rückfällig werden, und daß sie besser in Fürsorgeanstalten als in Gefängnisse gehören. Vor allem aber muß man dem Professor Liszt zustimmen, der fordert, daß der Strasvollzug den Gefangenen stufen­weise dem Leben in der Freiheit anpaßt. Der jetzige Modus, die Gefangenen jahrelang in düsteren Straf- kasernements unterzubr'ingen und ihren selbständigen Willen durch Unterordnung unter eine enge schematische Hausordnung zu brechen, mache sie lebensfremd und zugleich für das praktische Leben nach der Ent­lassung ungeeignet schädigt aber auch ihre leib­liche und geistige Gesundheit.

Darüber, wie der Strafvollzug zu reformieren ist, gehen die Meinungen weit auseinander. Die Einen fordern Auf­hebung der Zuchthäuser und Gefängnisse und ihren Ersatz durch Strafkolonien auf dem platten Lande, die Andern treten für Deportation der Ver­brecher nach den deutschen Kolonien ein. Jedenfalls wäre es Aufgabe einer von der Regierung einzuberufenden Kommission, greifbare Vorschläge zu machen, die in der Praxis zu verwirklichen sind und die die ethische Aufgabe der Strafe in den Vordergrund rücken: nicht nur zu sühnen, sondern auch zu bessern und zu erziehen. Daß der jetzige Strafvollzug diese Aufgabe nicht erfüllt, geht daraus her­vor, daß die Zahl der rückfälligen Verbrecher zu­rr i mm t. Im Jahre 1882 gab es deren 7268, im Jahre 1896 dagegen 27 430. Ein Beweis, daß der moderne Straf­vollzug nicht bessernd wirkt, sondern eher das Gegenteil.

Nun mag es allerdings unter den sog. rückfälligen Verbrechern welche geben, die absichtlich ein kleines Delikt begehen, um in die Strafanstalt zurückzukommen, d'e sich nach ihr zurücksehnen, rveil sie dort von der 9!ot des Lebens verschont sind. Mer bei den meisten erreichte der Aufenthalt in ihr weiter nichts als eine Tötung des

Schamgefühls, ein Anhängen eines Makels, ein Versperren des ferneren Lebensweges. Dies alles bezweckte aber der Gesetzgeber nicht. Eine Strafe, die über die Dauer der Strafe ihre Wirkung in schädigender Weise ausübt, ist un- human und reformbedürftig. Mögen alle Faktoren, die bei der Gesetzgebung und dem Straftiollzug Mitwirken, das ihre dazu beitragen, den Strafvollzug zwar wirksam, aber doch human und erzieheriscy zu gestalten. Dazu muß man aber von Grund aus neu aufbauen.

Arche und Hchute.

Eine Hofuniform für Gymnasialprofessoren. DerHann. Cour." schreibt: In Mecklenburg-Schwerin ist angeordnet worden, daß auch die Gymnasialprofesioren eine Hofuniform erhalten sollen. Es ist ein dunkelblauer Frack mit karmoisinroten Aermelaufschlägen; zu der Uniform gehört auch ein Degen mit goldenem Griff. (Kürzlich ist das Gehalt der Gymnasialprofesioren etwas aufgebessert worden. ES wird also gleich für nützliche Verwendung dieses Mehr- einkommenS gesorgt.)

Frankfurt a. M., 19. Sept. Wegen der Zulassung von Mädchen zum Unterricht an den höheren Knoben­an st a l t e n, wie sie in neuerer Zeit in Baden durchgeführt wurde, hatte sich die Abteilung Frankfurt a. M. des Vereins FrauenbildungFrauenstudium mit einer Petition an das preußische Kultusministerium gewandt. Darauf lief folgende Antwort ein:

Auf die Eingabe vom 24. Juli d. I. erwidere ich, daß dem Gesuche, die Ausnahme von Mädchen in die höheren Knabenschulen zu gestatten, nicht entsprochen werden kann.

Der ablehnenden Haltung ist eine Begründung nicht beigefügt.

Parteitag der sozialdemokratischen Kartei Deutschlands.

(Unberechtigter Nachdruck verboten.)

IV.

H. F. Jena, 20. September.

Die Wahl im Essener ReichStagstvahlkreis.

Der Vorsitzende Singer eröffnete die heutige Sitzung mit der Rlitteilung über den Ausfall der Wahl im Essener Wahlkreise. Während die Stimmenzahl der bürgerlichen Parteien gegen die vorige Wahl die gleiche geblieben sei, habe die Sozialdemokratie einen Zuwachs von 6 000 Stimmen erhalten. Die Wahl bedeute, daß die sozialdemokratische Partei immer mehr Boden fasse und nicht eher den Kampf einstellen werde, bis die bürgerliche Gesellschaft zerstört sein werde. (Lebhaftes Bravo.) Die Esiener Genosien treten nun in den Stichwahlkampf, an Hilfe seitens der Partei werde es ihnen nicht fehlen. (Leb­haftes Bravo.)

Alsdann begann die Besprechung über die parlamentarische Tätigkeit.

Abg. Bernstein-Berlin befürwortete folgenden An­trag:

Der Parteitag lenkt die Aufmerksamkeit de? deutschen Volkes aus die nichtachtende Behandlung des deutschen Reichstages dlirch die Reichsregierung, wie sie sich in neuerer Zeit immer deutlicher zeigt und insbesondere bei Fragen der a u sw artigen Politik, tote der Marokko-Handel und die Stellungnahme jjunt russisch-javanischen Konflikt, setzt wieder mit all ihren Schäden und Gefahren zu tage getreten ist. Der Varteitag ver­urteilt diese nichtachtende Behandlung der gewählten Vertreter des Detttschen Reiches attf das schärfste, indent er zugleich betont, daß sie nur die naturgemäße Folge der schwächlichen Haltung fast aller nichtsozialistischen Parteien int Reichstage ist, die damit die Hauptverantwortung für die Rückkehr zum persönlichen Re­giment im Deutschen Reiche tragen."

DaS wichtigste Recht eines Parlaments, das Jnterpella- tionSrecht, bestehe im deutschen Reichstage nur zum Schein. Wenn der Minister nicht antworten wolle, so antworte er einfach nicht. Er halte Bal le st rem für den gefähr­lichsten Präsidenten, der jemals den Präsidentenstuhl im Reichstage eingenommen habe. Ballestrem verstehe eS, durch eine gewiße Jovialität daS Ansehen deS Reichstages herabzudrücken und durch das Recht der Unierbrechung die Rechte der Abgeordneten zu schmälern.

Vors. Singer klingelt in diesem Augenblick mit deut Bemerken, daß die Redezeit abgetaufen sei. (Stürmische Heiterkeit. Zuruf: Ballestrem-Singer!)

Rach weiterer Diskussion kam wieder der Abg. Bernstein zu Worte: Ich habe gesagt: durch daS Unterbrechungsrecht des Präsidenten wird die Redefreiheit beschränkt. Der Antrag Gröber, wonach eS dem Präsidenten anheimgegeben ist, einem Abgeordneten zur Geschäftsordnung daS Wort zu geben, ist ein Staatsstreich. Der Reichstag hat aber auch in keiner Weise in der auswärtigen Politik ein Wort mitzu- sprechen. Ich erinnere an das Telegramm:Rußlands Trauer Deutschlands Trauer", und an daS Telegramm, in dem einem russischen Regiment der Sieg gewünscht wurde, obwohl zweifellos daS Empfinden des deutschen Volkes ent» gegengesetzt war. Der deutsche Reichstag hat aber nicht das Recht, auch nur ein Wort dagegen zu sagen. Diese Ohn­macht wirkt selbstverständlich auf die inneren Zustände, auf den Militarismus, MariniSmuS, das Finanzwesen usw. zurück. Dieses Gefühl der gänzlichen Ohnmacht deS Reichs­tages hat eS zweifellos verschuldet, daß die Stellung der Sozialdemokratie zur Weltpolitik nicht auf die Tagesordnung des Parteitages gesetzt worden ist, denn dies Gefühl der Ohnmacht erinnert unS lebhaft an die Worte Bambergers: Hunde sind wir ja doch!" (Lebhaftes Oho!)

Abg. Le de b o ur-Berlin: DaS JnterpellationSrecht im Reichstage ist ganz besonders deshalb ein Scheinrecht, weil die Minister daS Recht haben, vollständig auf eine Inter­pellation zu schweigen. Bernstein erinnerte an die Worte BambergerS:Hunde sind wir ja doch," mit dem Bemerken, daß dies Gefühl selbst in der sozialdemokratischen ReichStagS- fraktion vorhanden sei. Ich muß sagen, diese Bemerkung war so deplaziert wie nur denkbar und ist 'wohl noch nie­mals auf einem Parteitage ausgesprochen worden. Die Worte BambergerS erfolgten in dem Gefühle, daß den Rational- liberalen der Mut und die Entfchlosienheit fehle, sich ihre Rechte zu erkämpfen. Die sozialdemokratische ReichStagS- fraktion besitzt aber den Mut und Entschlossenheit, sich ihr Recht zu erkämpfen. Ein solches Gefühl der Hilflosigkeit ist selbst bei unseren russischen und polnischen Genossen nicht vor­handen. Auch diese haben trotz aller Rechtlosigkeit, Ver­folgung und Unterdrückung den Mut und Entschlossenheit, sich

ihre Rechte zu erkämpfen, noch nicht verloren. DaS Wort: Hunde sind wir ja doch," paßt höchstens auf Schergen, die ihre Rechtlosigkeit als etwas Selbstverständliches ansehen. Aber auch dem Anträge Bernstein kann ich nicht zustimmen. Daß Bernstein die Besetzung KiautschvuS in seinem Anträge nicht erwähnt hat, finde ich sehr begreiflich. Bernstein war der einzige sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete, der die Besetzung KiautschouS in der Presse verteidigt hat. Bülow hat dies in sehr geschickter Weise benutzt, indem er uns im Reichstage zurief:Sie sind Gegner der Besetzung KiautschvuS, der hervorragende sozialdemokratische Theoretiker Bernstein hat jedoch die Besetzung verteidigt." Der Antrag Bernstein ist jedenfalls in der vorliegenden Fassung unannehmbar. (Beifall.)

Freiwald-Pankow hält eS nicht für richtig, daß die Abgeordneten so streng parlamentarisch vorgehen; er halte es für erforderlich, daß die Abgeordneten im Reichs­tage etwas ruppiger vorgehen. (Beifall und Heiterkeit.)

Abg. Stadthagen: Ich will mich bemühen, im Reichstage etwas ruppiger vorzugehen (Heiterkeit), ob eg aber viel nützen wird, bezweifle ich. Bernstein läßt außer Acht, daß die Regierung den Reichstag so nichtachtend be­handelt, weil sie weiß, daß sie dabei im Einverständnis mit den bürgerlichen Parteien handelt. Die bürgerlichen Parteien wissen, daß, wenn der Reichstag eine Machtstellung hat, dies dazu beitragen würde, die Rechte der Arbeiter zu stärken und ihre Forderungen zn erfüllen. Der Kampf muß sich also in erster Reihe gegen die Kapitalisten wenden. Lediglich die Klasseninteressen der bürgerlichen Gesellschaft erklären die Ohnmachtstellung deS Reichstags. Er halte daher den von Bernstein beantragten Protest zum mindesten für überflüssig und ersuche Bernstein, ihn zurückzuziehen. Andernfalls ersuche er, den Antrag abzulehnen. (Beifall.)

ES gelangten mehrere Anträge zur Annahme, wonach Trennung von Staat und Kirche, die Reform beB Militärstrafwesens sowie die Herabsetzung der Arbeitszeit für Handelshilfsarbeiter und mög­lichste Einschränkring der SonntagSarbeit gefordert wird. Im weiteren gelangte ein Antrag der Parteigenoffen von Straßburg-Land zur Annahme:Die Reichstagsfraktion

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wolle mehr als bisher den speziell Elsaß-Lothringen be­treffenden Fragen ihre Aufmerksamkeit zuwenden und zwar durch direkte Anträge für baS freie, gleiche unb birefte Wahlrecht zum LanbeSauSschuß einzutreten, sowie energisch eine Besserstellung ber in Staatsbetrieben beschäftigten Ar­beiter unb kleinen Beamten zu forbern." Enblich würbe be­schlossen, die Fraktion aufzufordern, für Arbeiterkammern im Reichstage einzutreten. Der Antrag Bernstein wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

Es folgte der Punkt

Maifeier".

Abg. Richard Fischer-Berlin ersucht folgendem Anträge zuzustimmen:

Die Maifeier ist eine zur Unterstützung der Klaffenforderungen und des Klassenkampfes des Proletariats sowie zur Förderung des Weltfriedens von den internationalen Arbeiterkongressen beschlossene Demonstration, deren wirksame und würdige Gestaltung gemeinsame Ausgabe aller politisch und gewerkschaftlich organisierten Arbeiter ist. Als solche Klassendemonstration wird sie oom Unternehmertum und den bürgerlichen Regierungen bekämpft, aber dieser Widerstand kann für die Arbeiter kein Anlaß sein, von der Durchführung der Maifeier abzusehen. In Uebereinstimmung mit den internationalen illrbeiterkongressen von Paris 1889, Brüssel 1891, Zürich 1893, London 1896, Paris 1900 und Amsterdam 1904 betrachtet die deutsche Sozialdemokratie die allgemeine Arbeitsruhe als die würdigste Form der Feier. Der Parteitag macht es daher den Arbeitern und Arbeiterorganisationen zur Pflicht, neben den anderen Kundgebungen für die allgemeine Arbeitsruhe am 1. Mai einzutreten und überall da, wo die Möglichkeit der Arbeitsruhe vorhanden ist, die Arbeit ruhen zu lassen." (Stürmischer Beifall.)

Die Delegierten unternahmen heute nachmittag einen Ausflug nach Dornburg.

ZZorr der landwirtschaftlichen Landes- und Jubiläums-Ausstellung in Mainz.

(Original-Artikel des Gießener Anzeigers.)

V.

Mir waren am Sonntag zu viel Menschen in der Ausstellung. Das war ein Schieben und Drängen. Kurz entschlossen entzog ich mich dem Menschenknäuel, stieg auf den nächsten Schnell­dampfer und fuhr nach dem Niederwald. Es war dort so schön, wie immer bei schönem Wetter. Die Germania hebt noch immer die Kaiserkrone hoch über ihr stolzes Haupt wollte der Himmel, jene würde überall in deutschen Landen so hoch gehalten. Zu Fuß war ich den schönen Weg auf den Niederwald gegangen ich hasse die Bergbalm, die gar nicht hierher gehört. Die geschlossenen Weinberge haben wohl durchweg ein gesundes Laub und die Traube guillt jetzt wirklich golden aus dem üppigen Grün der Reben. Das Denkmal auf dem Niederwald! In seinem Anblick vergesse ich träumend, daß ein paar hundert Menschen ba herum sitzen und stehen. Ich sehe die Helden aus der großen Zeit des Jahres 1870 und 1871, sie werden lebendig vor meinen Augen und wieder glaube ich die Stimme unseres großen Kaisers am Abend des 2. September auf dem Schlacht­felde vvn Sedan zu hören, als er sämtlichen Truppentellen in dem weiten Ringe um Sedan seinen Dank aussprach und wörtlich zu uns sagte:wir dürfen noch nicht hoffen, aut Ziele zu sein". Da wußten wir, daß wir nicht, wie wir gehofft hatten, Weihnachten in der Heimat feiern würden. Der greife Herr ritt weiter, zum nächsten Regiment. Er hatte auch hier nicht Zeit, müde zu sein! Am Spätnachmittag bin ich wieder in Mainz. Ich gehe immer nur um die Ausstellung herum, wage mich aber nicht hinein, es ist schwarz da drin von Menschen.

Nun kommt der letzte Ausstellungstag, der Montag. Immer wieder dasselbe Bild in der Ausstellung. Auch wieder viel Schülerinnen und Schüler. Zum letzten Male gehe ich in die Stadthalle zur Obstbauausstellung. Hier sehe ich am deutlichsten daß es auch gut ist, wenn die Wisftellung am Abend geschlossen wird. Alle die zahlreichen Besucher der Obstausstellung haben etwas Staub aufgewirbelt und dieser Staub hat sich schon sichtbar wie ein zarter grauer Schleier über das sonst so leuchtend glänzende Obst gelegt. Wenn auch alle die Heinzelmännchen Kölns den Rhein heraufkämen und über Nacht Staub wischten, sie würden der Obstausstellung nicht den Glanz wiedergeben können, der sie zum Anziehungspunkt der Ausstellungsbesucher vom ersten Tage an machte.

Wie den Aepfeln, so geht es zahlreichen Gegenständen der Ausstellung, an denen der Staub leicht haftet. Nur die Maschinen­besonders die häufig in Gang gesetzten und immer geputzten sehen noch nicht ausstellungsmüde aus.

Aber drüben über dem Rhein zeigt sich immer wieder frisches Leben. Wir fahren zur Maarau, bort soll das Rennen und Renn fahren beginnen und damit die letzte Veranstaltung der Ausstellungsleitung. Viele tausend Menschen haben sich dazu eingefimden und umstehen im weiten Bogen den Ring und füllen die Tribüne. Die Fahrer fahren was sie können, die Pferde unter dem Reiter geben alles her, was in ihnen steckt. Auch hiev gibt es Enttäuschungen. Wer sicher erwartete, er

Sprecht 12-1 Uhr " Das Groß (: 1. Gesetz, die 9 inntlnachung, den iisgang in den Ä betreffend. 3. Bi martung Unter-Die Haag betreffend. dienst und die Pr vollziehet betreffend Anschlußgeleises bei in Marburg an 1 Gemarkungen Orter M Das Witte dienstordens Philip Medizinalrat Dr. s Hochmeister Zchur

Zenten, nMr v die Absicht mH Liter Milch. In einigen Tagen ar Limburger Käse in diesem Jahr 4 Heringe werden verkamt werden m " Besißwe Bahnhofstraße gin Getreidehändlers & demnächst sein Gesa verlegen will.

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