Nr. 117
Erscheint tleite
außer Sonntag«.
Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem Hessischen Landwirt die Gießener Kamillen. -Utter viermal in der Woche beigelegt.
Rotationsdruck u. Verlag der Brühl'schen Unwers.-Buch-u. Stein- druckeret. 9t Laag«. Redaktion, lhvedittoa und Druckerei:
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Kernsprechanschluß Nr. 61.
Erstes Blatt.
155. Jahrgang
Freitag 19. Mai 1905
Eichener Anzeiger I
General-Anzeiger ».SsS
v den polit. und
Amtr- md Anzeigeblatt für den Kreis Gießen MW
zeigenteil: Han« Beck-
Ile Heutige Yummer umfaßt 10 Seite«.
Das Kaiserpaar und die Königin von Italien in Wiesbaden.
Wiesbaden, 18. Mal
Gegen 111/4 Uhr traf he Königin Margherita von Italien mit ihrem Gefolge in einem großen geschlossenen Automootl von Frankfurt hier ein und fuhr direkt zum Schloß, wo sie vom Kaiserpaar empfangen und herzlich begrüßt wurde. Gtwa zeyn Minuten später fuhr der Kaiser allein nach bent Blsmarcrplay, um hier die Königin Margherita in der Villa Acker zu empiangcn. In weiteren Wagen begab sich auch das Gefolge Seiner Maiestat nach der Villa Äcker. Nach einiger Zeit fuhren dann die Kaiserin und die Königin nach deni Msmarckplah, .überall von der Menge und den Spalier bildenden Schulkinderni jubelngegrüßt vmter beiden Majestäten kam das Gefolge bei:Jtömgm
mit Fahnenmasten imb Tannengrun reich geschmückte DismarckIlatz bat mit deii hunberten weihgelleideten und Mit schmückten Schülerinnen einen reizenden Anblick. L>a..te kommen grüße empfingen den Kaiser, die thren Höhe p.nkt - reichten, als die Kaiserin Mit ihrem hohen Gaste vor der Villa ankam. Hier meldete sicb der Kommandeur des Kurhe fischen Iägerbataillons Nr. 11, dessen Chef bekanntlich die Komguil ist, Oberstleutnant v. Müller, und,Kammerherr Graf Wedel, vie -um Ehrendienst bet der Königtn befohlen sind, ebenso der italienische Botschafter ®ra' Lanz-a. Ferner wurden der
Deutscher Reichstag.
... . Berlirt, 18. Mai.
Haus ist schwach besucht. Anstelle des ausgeschiedenen -wg. Pauli wird Abg. Schlüter (Rp.) zum Schriftführer gewählt.
DaZ Abkommen nut Luxemburg über die gegenseitige Zu- Mfw MM menschlichen Genu- bestimmten Fleisches im freien Verkehr wrrd in 1. und 2. Lesung debattelos angenommeik.
Es siolgt die Lesung der Totalisator-Vorlage.
Die Budgetkommissioil bat an der Vorlage eine Reihe von Aenderungen vorgenommen uno folgende zwei Resolutionen be- schlossen: 1. Baldigst einen Entwurf vorzulegen, nach welchem
? und 6 auf Wetten bei öffentlich veranstalteten Rennen Uiit Fahrrädern, Automobilen usw., Anwendung finden, und 2. die Abhaltung von Rennen am 1. Weihnachtsfeiertag, dem Char- frefiag, dem 1. Oster- und Vfingstfeiertag, sowie in Gegenden mit überwiegend katholischer Bevölkerung am Fronleichnamstag -u verbieten sind.
^ , Abg. Becker-Köln CBtr.'i erklärt, feine Partei stimme dem Entwurf zu in der Hoffnung, daß er moralisierend wirken werde. Ein Teil des Zentrums beantrage, daß die sogenannten Vereinstotalisatoren erst ab 1. Januar 1906 beseitigt werden sollen.
iLandwirtschaftsminister v. Pvdbielski erklärt, bte verbündeten Regierungen dürsten diesem Anträge zustimmen. Sie leien einig mit der Kommisfion in dem Wunsch, nach Unterdrückung der Wettbureaus.
Abg. Bruhns (Rfp.^ begründet den von ihm gestellten Antrag, den § 4 Abs. 6, bet die Einnahnren aus der Stempel- st^lwr. von Wetten den Regierungen der Einzelstaaten nach der Aufbringung in ihrem Gebiete überweist, zu ersetzen durch Be- stimmungen, die nur eine fünfprozentige Stempelsteuer Anlassen und ihnen das Recht geben, für eigene Rechnung weitere Abgaben zur Verwendung für Zwecke der Landespferbezucht zu erheben. Der Antragsteller will ferner die Mindesteinnahmen aus der Wettstempelsteuer des Reiches festfetzen und den Verein für Fehlbeträge haftbar machen.
, Abg. Ablaß sfr. Vp.) erklärt: Wir sind nach wie vor Fernde des Gesetzes. Es handelt sich bei einem Totalisator um ein Hazardspiel. Der Totalisator hilft der Pferdezucht nicht auf. England kennt ihn überbanp- nicht. Wäre der Totalisator unbedenklich, so hätte der Kaiser den Offizieren das Wetten an dem Totalisator nicht verboten. Wir lehnen den Gesetzentwurf fontt. allen Aenderungsvorschlägen ab namentlich weil er gegen Ordnung, Sitte und Moral aufgestellr ist; wird er von dem Hause angenommen, so lehnen wir die Veralttwortung für seine demoralisierende Wirkung ab.
Die §§ 1 bis 4 werden angenomMen^t § 4 mit dem Amendement des Abg. Becker unter Ablehnung eines Antrags des Abg. Bruhns (Rfp.).
Zum § 5 erklärt auf eine Anfrage des Aba. Paasche (nL) Landwirtschaftsminister v. Podbiels ki: Die Einzelstaaten werden die ihnen überwiesenen Einnahmen den beteiligten Vereinen nach Maßgabe der Beträge zuweisen, die sie aufgebracht haben.
Nach weiteren Vemerkunaen der Mgg. Rettich Cf.) und Gröber ('3fr.) wird der Rest des Gesetzes nach den Commissionsbeschlüssen angenommen; ebenso die beiden Resolutionen, nachdem Minister v. Podbielski erklärt hatte, daß die Rennen in Preußen am ersten Weihnachts-, Oster- und Pfingstfeiertag, sowie am Char- freiteg verboten sind, und da^ der Bundesrat die anderen Regierungen ersuchen wird, ebenso zu verfahren.
Es folgt die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderungen d. : Zrvil-Prozeßordnu ng.
Es handelt sich um die Entlastung des Reichsgerichts in der Hauptsache durch Heraufsetzung der Revisionssumme in Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche von 1500 auf 2500 Mark.
Mg. Bachem (Ztr.) befürwortet die Kommissionsbeschlüsse.
Abg. Himburg (lonf? erklärt die Zustimmung der Konservativen, die sich jedoch nicht definitiv für. die dritte Lesung binden wollen.
Mg. H a g e m a n n (nl.) spricht namens der Nationalliberalen deren geschlossenes Eintreten für die Kommissionsbeschlüsse aus.
Abg. Müller-Meiningen (fr. Vp.) erfenr1 bie Ueberlastung des Reichsgerichtes gin, bringt jedoch eine Rei., von Bedenken gegen bie vorgeschlagene Abhilfe vor. Man folle doch nicht Pfuscherei treiben, da ja doch die Revision der ganzen Zivilprozeßordnung in Aussicht stehe.
Staatssekretär Dr. Nieder ding legt die Dringlichkert der Maßnahmen zur Entlastung des Reichsgerichts dar und erklärt, an die Revision der Zivilprozeßordnung könne das Reichsjuftiz- amt erst herantreten, nachdem die Revision des Strafprozesses erledigt sei. nYV
Nachdem noch verschiedene Redner, unter ihnen bte Abgg. Bruhns (Rfp.), Dove (fr. Ver.), Brunstermann (Rp.), v. Chrza- nowski (Pole), sich teils für, teils gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen hatten, vertagt das Haus dessen Weiterberatung auf morgen 1 Uhr. Auf der Tagesordnung steht ferner der Gesetzentwurf betr. die Ausgabe kleiner Banknoten und ein Antrag Hagemann.
' Schluß 5i/.. Ubr. ___ L . __
Königin die Offiziere des Iägerbataillons vorgestellt, die mit ihren Damen vor der Villa Aufstellung genommen hatten. Das Kaiferpaar geleitete die Königin sodann in die Villa, worauf aus den jugendlichen Mädchenkehlen „Es braust ein Ruf wie Donnerhall" erklang. Alsbald erschien die Königin und hinter ihr das K>aiserpaar auf dem Balkon der Villa, um, sichtlich erfreut über die spontanen Huldigungen, durch Neigen des Hauptes und Winken mit dem Taschentuch zu danken. Gegen l21-/< Uhr kehrte das Kaiserpaar nach dem Schloß zurück wohin ihnen die Königin, einer Einladung zum Frühstück folgend, mit ihrem Gefolge und den Herren vom Ehrendienst folgte. Bei der Frühstückstafel saß die Königin Margherita zwischen dem Kaiser und der Kaiserin, neben letzterer der Reichskanzler, der Königin gegenüber Oberhofmarschall Graf Eulenburg.
Der Kaiser unternahm nachmittags einer- Ausritt in das Nerotal. Um 6 Uhr 30 Min. fand int Königlichen Schlosse bei dem Kaiferpaar Mendtafel statt 'Es nahmen daran, teil Königin Margherita mit Gefolge und Ehrendienst, der italienische Botschafter Graf Lama. der Hausininister v. Wedel und bie Umgebungen der Majestäten.
Neueren Mitteilungen zufolge wird der Kaiser bis Montag abend hier bleiben. Bei seiner Mreise werden bte hiesigen Kriegervereine, die Feuerwehr und die Postbeamten Fackelspalier bilden. Auf morgen ist das Offizierkorps des Marburger Söget» bataillons zur Tafel geladetl.
Eine Rede des Königs von Spanien.
Madrid, 17. Mai. In Erwiderung auf die Ansprachen, die bei dem Geburtstagsempfange des Königs an diesen gerichtet wurden, sagte der König, erhoffe, daß seine bevorstehenden Reisen die Freundschaftsbande zwischen den Nationen enger knüpfen und zur Festigung des Völkerfriedens beitragen werden. Das für mein Vaterland und Haus Glück bedeutende Ereignis, das Sie erwarten (Vermählung), fuhr der König fort, wird, hoffe ich zu Gott, zum Wohle meiner Völker in Erfüllung gehen. Denn in meinem Herzen vereinigt sich der Familiensinn so eng mit der Liebe zum Vaterlande, daß ich an meine Vermählung in keinem anderen Sinne denken kann, als daß daun zweie sein werden, die ihr Vaterland zu lieben bestrebt sind, um es seinem Glück und seiner Größe entgegenzusühren.
Deutsches Reich.
Berlin, 18. Mai. Die „Norbd. Mlg. Zig." schreibt: Bei dem kürzlich erfolgten Tode des Landrats a. D. Bir kn e r-Cadinen wurde durch die Tageszeitungen erneut die Nachricht verbreitet, daß der Verstorbene fern Gut Cadinen dem Kaiser geschenkweise übereignet und vorher wiederholt die Ehre gehabt habe, den Kaiser und die Mitglieder der kaiserlichen Familie als Gäste bei sich in Ca- oinen zu sehen. Die Mitteilungen entsprechen nicht den Tatsachen: weder der Kaiser noch seine Familie haben Birkner vor dem Jahre 1898 kennen gelernt oder besucht. Jtt diesem Jahre nämlich ging das Gut Cadinen in das Eigentum des Kaisers auf Grund eines Vertrages über, dessen Jtthalt als Gegenleistung die Uebernahme der mehr als eine halbe Million betragenden Hvpotheken und sonstigen Lasten sowie die Zahlung einer reichlichen jährlichen Leibrente und endlich die Entrichtung eines den Wert des lebenden und toten Inventars entsprechenden Kapitals stipuliert wurden. Hiernach handelte es sich nicht um eine Schenkung, sondern um einen zweiseitigen Vertrag, in welchem Leistung und Gegenleistung genau fixiert waren.
— Die „Berliner Korrespondenz" meldet: „Nachdem die Etatsberatung im Reichstage keinen Zweifel darüber gelassen hat, daß das Bestehen "schwerer Mißstände bezüglich der Bestechung von Mtgestellten kaufmännischer und industrieller Betriebe durch Lieferanten vom Reichstage anerkannt wird, sind die Bundesregierungen vom Staatssekretär des Innern ersucht worden, in dieser Richtung Ermittelungen anzustellen. In erster Linie wird die "Anhörung der Handelskammern in Betracht kommen; in Orten, wo geeignete Vertretungen von Angestellten bestehen, soll auch den letzteren Gelegenheit gegeben werden, sich über die betreffenden Fragen zu äußern.
— In der heutigen Sitztmg des Bundesrats wurde die Vorlage betreffend die Beschlüsse des Landesausschusses zu dem Entwurf einer S v n o d a l o r d n u n g für die reformierte Kirche in Els aß- Loth rin g en den zuständigen Ausschüssen überwiesen.
— Das Abgeordnetenhaus nahm heute vom Bergarbeiterschutzgesetz die Kommissionsbeschlüsse über die Abschaffungdes Nullens an. Die Beratung über die Bestimmung betreffend die Arbeiteratlsschüsse wird morgen fortgesetzt.
— Der Botschafter der Vereinigten Staaten, Tower, ist von dem Staatssekretär Haß nach Bad-Nau- heim berufen worden, wo sich bereits seit einigen Tagen der Berliner Generalkonsul Mason zum Besuch des Staatssekretärs aufhült. Die drer Herren werden dort Konferenzen abhalteu., die sich auf die zukünftige Gestaltung des handelspolitischen Verhältnisses zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten beziehen werden.
— Der geschäftsführende Vorsitzende des Deutschen Flottenvereins, Generalmajor z. D. M e n g e r, und der Beisitzer des Präsidiums Generalmajor.» D. Keim legten ihre Aemter bei der Präsidialstelle des Flotten- vereins nieder. Die Geschäfte von Menger übermahm bis auf weiteres Geheimrat Professor Busley.
— In der Vormittagssitzung der i n t e r n a t i o n a l e n wirtschaftlichen Konferenz wurden Vorträge gehalten über die Besteuerung der Geschäftsreisenden, Agenten und Kommissionäre, über die Zollbehandlnng von Retour- waren, Warenproben usw. und über die Führung von Prozessen gegen Firmen im Ausland; in der Nachmittagssitzung wurde die Notwendigkeit der Sammlung der internationalen Handels- und Schifsahrtsgebränche betont. Dr. Podewils
empfiehlt die Gründung einer internationalen Zeitschrift in deutscher, englischer und französischer Sprache, die bie mehreren Ländern gemeinsamen Handels gebrauche veröffentlicht, um einen Kodex internationaler Handelsgx» bräuche zu schaffen.
Homburg v. d. H., 18. Mai. Stadtrat Konr. Maß» Stettin wurde als Bürgermeister der Stadt HombUrg v. d. H. für die gesetzliche ?lmtsdauer von 12 Jahren be* stätigt,.^.
Köln, 18. Mai. Zu den Erörterungen über eine b'eab» tigte Uebernahme des Protektorates int Orient schreibt die „Köln. Ztg." augetlscheinlich inspiriert:
„Wenn uns, was nicht geschehen ist und Voraussicht» lich auch nie geschehen wird, ein Schutzmonopvl ange- boten werden sollte, so hätten wir allen Anlaß, es ab- zrtlehnen, da in gar keiner Weise einzrrsehen ist, welche Vorteile es uns bringen sollte, wenn wir unS wegen französischer, italienischer und anderer Christen crbplagen und endlosen Scherereien aussetzen wollen. Deutschlarchi könne aber auch eine solche Schutzherrschaft nie ausüben, da es das von Frankreich bisher behauptete Schutzrecht nie anerkannt habe."
München, 18. Mai. Das Kultusministerium versagte die Genehmigung einer Stiftung von 10 000 MarV behufs Uebertragung des Schulunterrichts in Wörth (Oberpfalz) an katholische Klo st ersch Western, Werl dadurch eine ständige Niederlassung geschaffen würde, während bisher kleinere klösterliche Niederlassungen nur in widerruflicher Weise genehmigt wurden.
— Jüfolge der im Ministerium wegen der Wahlkreiseinteilung herrschenden Differenzett haben die Minister des Innern, v. Feilitzsch und Finauzminister Pfaff ihre Demission eingereicht.
parlamentarisches.
Berlin, 18. Mai. Die Börsenkommission deS Reichstages lehnte bei der dritten Lesung den Antrag Kämpf und Dove ab, für den Paragraphen 48 die Regierungsvorlage wiederherzustellen. Es bleibt also bei der Streichung des von der Regierung beantragten Zusatzes^ Ebenso wurde entgegen dem Antrag Semler bei § 51 die Fassung der zlveiten Lesung beibehalten. Bei § 66 beantragt Burlage, den dritten und vierten Absatz des bestehenden Gesetzes zu streichen; dieser Antrag wird erst gegen den Antrag Semler auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage angenommen. Der § 68 wird gemäß dem Beschluß in zweiter Lesung genehmigt. In der dritten Lesung werden auf Antrag Burlage folgende Vorschriften als § 68 a beschlossen: Börsentermin- ges'chäfte, welche das Schuldverhältnis nicht begründen, sind als von Anfang an giltig anzuseben, wenn nicht der Schuldner vor Ablauf von 6 Monaten seinen Gläubigern gegenüber schriftlich erklärt, daß er die Unwirksamkeit des Geschäfts geltend machen wolle. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkte, in welchem dem einen Teile schriftliche Mitteilung des anderen Teiles über die Art und das Ergebnis der Abwickelung des Geschäftes zugegangen ist. Zu § 68 c wurde ein Antrag Semler mit großer Mehrheit angenommen: Die Erklärung, durch welche eine Aenderung in der bestellten Sicherheit bewirkt wird, ist insoweit nicht stempelpflichtig, als der bisherige Gesamtnennwert die Sicherheit nicht überschreiten wird. Ferner wurde ein Antrag Burlage angenommen, wodurch in das Gesetz folgender neuer Absatz eingesügt wird: Die Vorschriften der §§ 68 a, 68 e Absatz 2 und 68 c finden aus Börsentermingcschäste in Getreide und Mühlenfabrikaten keine Anwendung.
Berlin, 18. Mai. Die Budgetkommission deS ^Reichstages setzte die Beratung des Militärpensions- gesetzes für Offiziere bei § 6 fort, der den Betrag der Pension festsetzt. Rach der Regierungsvorlage soll die Pension bei 10jähriger oder kürzerer Dienstzeit jährlich 20/60 des zuletzt bezogenen pensionSsähigen Di en st ein kommens betragen und mit jedem weiteren Dienstjahre um 1/60 bis auf 45/60 steigen. Sämtliche hierzu gestellten Anträge wurden abgelehnt, auch die Vorlage, so- iveit sie die Höhe der Pension betrifft. Abs. 1 und die übrigen Absätze von § 6 (nähere Bestimmungen über die ZahlungS* Pension) wurden angenommen. Hierauf vertagte sich die Kommission auf Freitag.
AerttsA-Südwestafrika.
Berlin, 18. Mai. Ein Telegramm aus Windhuk meldet: Gefreiter Gustav Grieß, geb. 12. April 1882 iy Gefell, früher Infanterieregiment Rr. 96, am 4. Mai in der Kranlensammelffelle HatsamaS am Typhus gestorben.
Koloniarpost.
Berlin, 18. Mai. Anstelle des nicht mehr auf seinen Posten zurückkehrenden Gouverneurs Horn ist Gras Zech zum Gouverneur von Togo ernannt worden.
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Ier Krieg.
Die russische Flotte.
Die Vereinigung der russischen Geschwader vollzog sich am 8. Mai außerhalb der territorialen Gewässer. Am 14. Mai sind die Schiffe in See gegangen und entfernten sich in östlicher Richtung. Das Hospitalschiff „öreP beabsichtigt nach Shanghai zu gehen.
Am 16. Mai verließ das baltische Geschwader endgültig Annam, in nordöstlicher Richtllng dampfend.
Ter Dampfer „Segovia" in Siugapore berichtet, er Jef


