Ausgabe 
13.7.1905 Zweites Blatt
 
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ItotfUmbcn mit erheblich kürzerer pensionsfähiger Dienstzeit jenen »Lspruch erwerben könnte, als der andere. Diese Unbilligkeit Erde teilweise vermieden, wenn man unter Streichung von b) dem Artikel folgende Fassung geben würde:

Ein Beamter, welcher das 65. Lebensjahr vollendet oder eme pensionsfähige Dienstzeit von 40 Jahren zurückgelegt hat, kam: seine Versetzung in den Ruhestand beanspruchen."

Bleibt Art. 3 des Gesetzes vom 2. August 1899 in Kraft, der penjwnssähige Vordienstzeit nur vom vollendeten 25. Lebens- jähre ab zu rechnen erlaubt, so wird ja nach dem Jahre 1939 fein Beamter mehr in den Ruhestand treten können, der mit voll­endetem 65. Lebensjahre mehr als 40 pensionsfähige Dienstjahre erreicht hätte.

Sollte die in dem Gesetzentwurf vorgesehene Fassung Gesetz werden, mithin ein Beamter fernerhin nicht mehr wie bisher nach 40 pensionsfähigen Dienstjahren den Anspruch auf Jnruhe- standsversetzung Iwbcn, so müßte er doch wohl auch die Möglich­keit haben, durch weitere Dienstjahre seinen Ruhegehalt zu er­höhen.

Die Petition fährt dann fort:Dabei fühlen wir uns in unterem_ Gewissen gebunden, unsere Ueberzeugung auszu- spvechen, daß die auch sonst in der neueren Gesetzgebung (Art. 7 des Besoldungsgesetzes vom 11. April 1898, Art. 3 des Gesetzes vom 2. August 1899) und in dem Ministerialbeschluß über die Handhabung des Besoldungsgesetzes bezw. der Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen über die Besoldungsvordienstzeit in den Vordergrund geschobene Rücksicht auf das Lebensalter den Vorzug einfacher Handhabung nur mit der Preisgabe der Billigkeit erkauft und erfüllten kann.

Der früher geübte Grundsatz, demzufolge die Rücksicht auf das Lebensalter bet Beamten von gleicher dienstlicher Laufbahn zurück- trat hinter der Rücksicht auf den Zeitpunkt der Staatsprüfung, der Erwerbung der Anstellungsfähigkeit, der Anstellung, ferner auf die Prüfungsergebnisse, die Bewährung im Amte scheint uns richtiger gewesen zu fein."

Die Versorgung der Witwen und Waisen, zumal der nach kurzer pensions'ähiger Dienstzeit verstorbenen Beamten zu ver° deflern, erscheint, so wird hervorgehoben, als das dringendste Be­dürfnis auf dem Gebiete der Beamtenfürsorge. Die Erhöhung des Mindestbetrages des Gehalts der Witwe eines höheren Staats- beamten auf 1000 Mk. wäre u. E. auch bei schlechter Finanzlage des Staates ausführbar.

Eine kleine Hilfe könnte ferner dadurch gewahrt werden, daß z*r Hinterbliebenenversorgung nicht der im Augenblick des Ablebens des Beamten tatsächlich bezogene Gehalt zugrund gelegt würde, sondern ein angenommener Gehalt, der den wirklich bezogenen um ein oder zwei Drittel des Betrages einer Gehaltszulage überträte, je nachdem der Beamte (soweit er noch nicht im Bezug des Höchst­gehalts wäre) seinen augenblicklichen Gehalt schon mehr als ein obev zwei Jahre bezogen hätte. Dasselbe Verfahren würde sich für die Berechnung des Ruhegehalts selbst empfehlen, wobei es wohl billig wäre, auch die über die vollen Jahre überschießenden Monate mit Bruchteilen von Prozenten in Rechnung zu stellen. Es würde dankbar empfunden werden, wenn die in Zukunst in den Ruhestand tretenden Beamten an einer etwa späterhin eintretenden Gehalts- aufbesseruiig in der Weife beteiligt würden, daß ihr Ruhegehalt dem gliche, der ihnen nach der späteren günstigeren Gehaltsfestsetzung zustehen würde.

Die Lage der Hinterbliebenen jung verstorbener Beamten ist umso trauriger, als die zu niedrig gegriffenen unteren Gehalts- klassen in keiner Weise einem höheren Beamten den Unterhalt einer Familie, noch viel weniger natürlich irgendwelche Ersparnisse er­möglichen. Auch^diese Betrachtung führt uns ivieder auf den Wunsch zurück, hohe Staatsregierung möge die Folge zu langer provisorischer Verwendung durch eme der Absicht des Gesetzgebers entsprechende Handhabung der Bestimmungen über die Bcsoldungs- vordienstzett mildern.

Des weiteren dürfte, so sagt der Bericht, eine derartige Be­rücksichtigung des geleisteten Müitärdienstes zu erstreben sein, daß fernerhin nicht mehr derjenige, der gedient hat, in der Höhe der Vergütung deS provisorischen Dienstes hinter dem Nichtgedienten zurückzubleiben gezwungen wäre und daß das Militärjahr als pensionsfähige Vordienstzeit gerechnet würde. Die Petition schließt:

-Die Mitglieder der imterzeichneten Veamtenvereine ftehen leider noch immer im Höchstgehalt hinter den Richtern zu­rück. Da ihnen diese kränkende und verletzende Zurücksetzung in keiner Weise begründet erscheint, so sprechen sie die ehrfurchtsvolle Bitte aus,

es möchte mit dieser zwar in der Vergangenheit gewordenen, aber in die Gegenwart nicht passenden Zurücksetzung gebrochen und die Erreichung des richterlichen Höchstgehalts allen höheren Beamten unter sinngemäßer llebertragung der dort geltenden Grundsätze, insbesondere des dort herrschenden Verhältnisses der Zahl der Glieder der obersten Gehaltsklasse zu der des gesamten Beamtenkörpers ermöglicht werden;

es möchte ferner die in Aussicht gestellte Ordnung der Rang- verhältnisse die gleiche Wertung der höheren Beamtenberufe zum deutlichen Ausdruck bringen."

Unterzeichnet ist die Petition von folgenden Körperschaften: Verband Großh. Hess. Oberförster, i. A.: Schwarz, Großh. Forstmeister, Ober-Eschbach ; Verein Großh. Hess. Steuerkommissäre, i. A.: Dr. Metzler, Großh. Regiernngsrat, Gießen; Hessischer Oberlehrerverein, u A.: B l o ck, Großh. Realschuldirektor, Wimpfen ; Verband Großh. Hess. Staatsbaubeamten, i. A.: Lucius, Großh. Baurat, Mainz.

mit der bon. Barcelona kommenden Mittelmeerflotte zusamme» zutreffen, flog der Verschluß eines Hauptdampfrohres in die Luft, wodurch zwei Heizer getötet und 7 andere v-T- wunde t wurden.

Aunst und Mjjenschajt.

Straßburg i E., 11. Juli. Professor Braun, bQ Direktor des physikalisa-en Instituts an der hiesigen Universität, teilte dem naturwissenschaftlichen Verein mit, daß seine Versuche bei drahtloserTelegraphiedie elektrischen Wellen wesent­lich nur nach einer Richtung zu schicken, erfolgreich abgeschlossen sind. ___________________________________

Kimvirsitärs-Dachrlchten

l] Marburg, 12. Juli. An der hiesigen Uiiiversität habi­litiert sich am nächsten Samstag an der philosophischen Fakultät Herr Friedrich W. T. B e i l mit einer Antrittsvorlesung überDie Anhänger be£ Romantik im englischen Roman."

Die Senate der Technischen £ o d) f ct) u 1 c u 910 r D - deutschlands haben generell die E i n s ch r ä n k u n g des Studiums für A u s l ä li d e r durch Erschwerung der Aufnahmebedingungen für das konimende Seniester verfügt.

Verinisch-es.

*Gruben-Unglücksfällc. Auf der Zeche Boru ssia bei Dortmund mußten am Mittwoch mittag die über 30 Mann starken Rettungsmannschaften, benen es gelungen war, von dem neuen Schacht eine Verbindung nach dem Wetterschacht herzustellen, durch den dann sechs Lcick-en zutage gefördert wurden, schleunigst wieder ausfal-ren, da ihnen aufs neue erstickende Rauchmassen entgegenströmten. 9Zur mit vieler Mühe konnten alle wieder an die Oberfläche gelangen. Bald darauf brach ein Flötzbrand aus, der das Bergungswerk ganz verhinderte und durch Mauerung lokalisiert toerden mußte. An einer Stelle sah man die Kleider der dort beschäftigt gewesenen Bergleute, aber keine Spur von den Vermißten. Die sechs Leichen gewährten einen grauenhaften Anblick. Man ist der Ansicht, daß es nicht gelingen wird, die Leichen der Vermißten aus dem nördlichen Feld zu bergen. In der in Essen am Mittwoch abgehaltenen Generalversammlung teilte der Vorsitzende mit, die Verwaltung treffe für das Unglück kein Vorwurf. Der Vorsitzende beantragte, zur Vorsorge für die Hinterbliebenen einen durch Zubuße zu beschaffenden größeren Hilfsfonds anzulegen, und teilte mit, der Gruben­vorstand verzichte zu Gunsten des Fonds auf feine Tan­tieme, er leiste ferner freiwillige Beiträge dazu und empfehle dies auch den Gewerken. Auf der Zeche Königsborn bei Dortmund wurde ein Berg­mann, der gerade ausgefahren war, plötzlich wahnsinnig und stürzte sich mit dem Rufe:Da wollen mich zwei mit dem Hammer auf den Kopf schlagen" in den Schacht. Sein Leichnam wurde gräßlich verstümmelt herausbefördert. 130 Bergarbeiter sind bei dem Grubenunglück in Wales um­gekommen. Am Mittwoch wurden 70 Leichen geborgen. Am Schachteingange fanden herzzerreißende Szenen der angehörigen J-rauen und Kinder statt.

* Kleine Tageschronik. Bei Hildburghausen wurde in einem Gehölz die g a n z e F a m i l i e des Etuisarbeiters Ziegler t 01 aufgefunden. Ziegler erschoß seine Frau, seine vier Kinder und sich selbst. Die Ursache sind Nahrungssorgen. In ?iner Buckstwuckerei in Leipzig sind zahlreiche Personen infolge des Genusses von verdorbenem Kartoffelsalat und Schweinefleisch erkrankt. Bisher find 30 Erkrankte im Krankcnhaufc eingeliefert worden. Die Zahl der Erkrankten beläuft sich im ganzen auf annähernd Hundert. In Berlin hat sich wieder einmal eine Familien-Tragödie zugetragen. Die 29 Jahre alte Frau des Bäckermeisters Gramm versuchte sich und ihr 5 Monate altes Kind durch Einnehmen von Lysol zu töten. Beide liegen hoffnungslos darnieder. Das Motiv ist in häus­lichem Streit zu suchen. Der Tourist Heinrich Mannart aus Königsberg ist vom Olderer (Tirol) abgestürzt und hat sich chwer verletzt. Als am Mittwoch das englische Schlacht­schiffJmplacable" den Hafen von Gibraltar verließ, um

Arö.ueröewcgung.

Kiel, 11. Juli. Die Arbeitgeber des Baugewerbes beschlossen sämtliche kontraktbrüchigen Arbeiter heute auszu- sperre n. Wer die Unterzeichnung des 1902 abgeschlossenen Arbeitsoertrages verweigert, wird Abends entlassen. Viele Bau- Handwerker sind abgereift.

_ Essen, 12. Juli. Das christliche Gewerkschafts» Kartell hielt eine von mehr als tausend Arbeitern besuchte Versammlung ab, die gegen dcn Arbeiterbund gerichtet war. In einer einstimmig angenommenen Resolution erklären sich die Essener Arbeiter solidarisch, weil die Arbeitgeber einen Anschlag auf das Koalitionsrecht der Arbeiter unternehmen. Der Bund gibt heute ein weiteres Flugblatt heraus. Die Lage ist unver­ändert kritisch.

Nancy, 12. Juli. Die aus ständigen Bergarbeiter von Chavigny zogen gestern nach Neuve Maison, um die Me­tallarbeiter zu veranlassen, sich dem Ausstande anzn- schließen. Der Präfekt ging ihnen mit einer Polizeieskorte ent­gegen und forderte sie auf, auseinanderzugehen. Infolge eines unbedeutenden Zusammenstoßes schlugen die mit Stöcken und Werkzeugen bewaffneten Arbeiter den Präfekten über den Kopf, ohne ihn jedoch ernstlich zu verletzen. Die Aus­ständigen wurden zerstreut und es wurden drei Verhaftungen Dome it omni en.

Kursbericht

Frankfurt a. 31., 12. Juli Offiziere Schlusskurse.

3/2o/o Reichsanleihe ; . . 101.15

3o/o do. ... 90.20 3V,% Konsole .... 101.45 30/g do......90.30

3Vr"/g Hessen .... 100.50 31/,% Oberhessen . . . 99.30 4% Oesterr. Goldronte . . 101.50 4/6% Oesterr. Silberrento . 101.00 4% Ungar. Goldrente . . 98.55 40/0 Italien. Rente , . . 106.70 4% Portugieser I , . . 66,90 3°/. Portugiesen. HI . . 67.85 1% Unit Türken . . . 88.10 Türkenlose......134.10

4% Grieoh. Monopol.-Anl. 53.25 4*/,% äussere Argentiner 44.15

3°/0 Mexikaner 4 Vs 7b Chinesen . Electric, tiohuckert Nordd. Lloyd , . Kreditaktien . . Diskonto-Kommandi Darmstädter Bank Dresdener Bank . Berliner Handelsgcs Oesterr. Staatsbahn Lombarden . . Gotthardbahn . . Laurahütte . , Bochum . . . H arpener . . .

Staatschatzscheine

67.95 . 96.40

. 134 00 . 122.70 . 207.70

189.30 . 142.90 . 155 90 . 169 00 . 144.50 . 18.40 . 186.50 . 261.00 . 245.50 . 213.30 . 100.50

Tendenz: ruhig.

^at sich Dr. Thompsous Seifeu- Pulver mit dem Schwan in tau­senden von Haushaltungen gemacht. Allein echt mit dem Namen Dr. Thompson und der Schutzmarke Schwan. Ueberall zu haben.

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