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■ÄpofOdfrr Richard Brandt'

KckweizerpiÜen

Kauft nur

festgestellt nnb von

Da m bei seit 25 Jahrei

mir zur Anzeige gebracht wurden, wolle an stets genau darauf achten, vaß jede Schachtel als Etikette bas nebenftebenbe, in Deutsch- kanb gesetzlichgeschüirteWaren-

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SKT) - Zeitzes Kreuz im roten

, 3d) bitte, mir alle Fälle be* meine örhtpu wu«*r»^eben, wo versucht wirb, iurerfe8e*8Ca§mte' b,Ui9m'

Slpottjcfer Friedrich Mcrckling.

Schaiihauien (@2^,6efet mi«nrb «"..dts Rachf.

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mit dein Äarnenc'zug Richard Branbt's trage.

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Die Weiterberatung wirb hierauf vertagt.

P e r s ö n l i di bemerkt

Abg. Lcnzmann (frei). Vp.): Der Staatssekretär wollte nicht,

entschädigt und zwar unter Zugrundelegung des höchsten Lohnes der Fabrik, wohin sich der Betreffende gemeldet hatte.

Der Herr Vorredner hat dann endlich den Vorschlag gemacht, Ane Zentralstelle einzurichten zur Aufklärung der von der großen politischen Presse behandelten Falle. Ja, das dürfte wenig nützen. Denn die Hauptgefahr der Verbreitung irriger Angaben liegt gerade bei der kleinen Presse, die die großeMasse der kleinen Leute liest. Das beste ist schon, wenn solche Fälle hier vor den Abgeordneten vor­gebracht werden. Ick werde immer gern bereit sein, daraus zu ant­worten. Aber — die Herren müssen mich aud) im voraus orientieren.

Abg. Kulerski (Pole) bringt polnisdv Beschwerden zur Sprache. An dec Ueberbürdung des Reichsgerichts seien zum großen Teile die Vertreter der Anklagebehörden in den polnisdien Landes­teilen Schuld, die alle möglichen Preßäußerungen unter Anklage stellen. ES bestehe tn der Provinz Posen ein eigenes Bureau, das alle polnischen Zeitungsartikel übersehe und den Inhalt der ^taats- anwaltschaft niitleile. Diese warten dann nicht etwa, bis der ver­meintlich Beleidigte Anklage erhebe, sondern wirke als agent pro- vocateur und fordere die Beleidigten auf, zu klagen. In uner­hörter Weise werde das polnische Nationalgefühl seitens mnndier Staatsanwälte verletzt. Redner führt zahlreiche Einzelfälle an. Ein Artikel sei Jahre lang unbeanstandet durch die Presse gegangen, als er daun wieder abgedruckt wurde, sei plötzlich Anklage erhoben. In flagranter Weise werde, wenn es sich um Polen handle, das Gesetz verletzt. Man störe daS Familienleben der polnischen Fa­milie. indem man in die Erziehung der Kinder hineinrede. Es sei kein Wunder, daß die Polen Mißtrauen gegen die deutschen Richter haben und der Ansicht zuneigen, als ob diese nur politische Zwecke verfolgen. Die polnische Presse sei viel weniger frei als die russische. LEehr wahr bei den Polen.) Man wolle die Polen unterdrücken, eher dies Zstl werde der Hakatismus nicht erreichen.

daß ich ihn lobe. DaS kann mich aber nicht davon abhalten, ihn so oft zu loben, als er eS verdient.

Präs. Gras Vallestrem: Das war eine persönliche Bemerkung für den Herrn Staatssekretär, nicht für Sie. (Große Heiterkeit.)

Nächste Sitzung: Sonnabend 1 Uhr. (Interpellation Sozialdemokraten, betr. den Bergarbeiterstreik;

r Fortsetzung des Justizetats.)

Sd'lub.. G Ubr.

dm durch di- Pr-ff- bekannt qewmbencn Fall beS Frl. Kümmel MS fiottbuS, bic lernen Brandstiftung angeklagt. von den Geschwo ?mm ft-ig-sprochen, aber von dm Mchtern als ver acht.g beze.»- nct wurde und deshalb leine Entschädigung erhielt. Tie Ent­schädigungen müssen wenigstens so hoch bemessen werden.^ da d wirtsehaftlichm Nachteile des zu Unrecht Verhafteten aiwgeglichm

Nennen Sie mir doch ein besseres! (Ruf rechts: Kladderadatsch!) Der Kladderadatsch ist ja ganz gut, aber im Vergleich) zum Sim- plizissimuö ist er nur ein stumpfes Messer gegenüber einer schnei­digen Klinge.

Der SimpliussimuS ist jedenfalls ein geistig und künstlerisch so hochstehendes Blatt, daß man kein Recht hat, es hier so zu be­handeln, wie eS gestern Herr Burlage getaii hat. (Gelöster und Lärm.) Satirische Blätter müssen eine gewisse Freiheit in ihren Darstellungsniitteln haben, eß sind keine politischen Organe und seichmen ihre Spur oft noch in Jahrzehnten und Jahrhunderten. (Gelächter.) Ich komme zum Schliiß. (Lebhafter Beifall und Heiterkeit.) Der Staatssekretär wollte auf die Behandlung des Hüssener in Ehrenbreitenstein nicht eingehen. Es gibt aber noch andere fidele Gefängnisse als dies, z. B. die Festung Weichselmünde, wo Graf Pückler seine erste Strafe verbüßte. Damals , bekam et anläßlich der Enthüllung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals in Danzig Urlaub. (Hört, hört, links), und wie hat er den ausgenutzt? Er begab sich zunächst zur Tenkmalsenthüllung, der er von der Tribüne beiwohnen. durfte und wo er unter lauter Landräten saß. Darauf fand das offizielle Diner statt, zu bem sich eine distinguierte Ge­sellschaft eingefunden hatte u. a. anch der Minister von Nheinbaben und woran Ctfrnf Pückler sich im Frack beteiligte. Hierauf brachte er die Nacht in dem ersten Hotel DanzigS zu, und am nädiften Morgen erschien er dann wieder befriedigt in der Festung Weichsel­münde. Ich habe den Grafen Pückler nur einmal reden hören. Ich halte, allerdings den Eindruck: sein Geist sei eine Misdmng von Größenwahnsinn, Verfolgungswahnsinn und religiösem Wahnsinn, die sich in feinem Hirn harmonisch verwoben. (Heiterkeit.)

Der Staatssekretär wollte, wir sollen nicht ihn, sondern seine Vorlagen loben. Ich bin gern dazu bereit, vorausgesetzt, daß er überhaupt Vorlagen bringt und solche, die wir loben können. (Bei-

werden ,

Abg. v. Gerlach ffreif Vp.): Ein wesentlicher Mangel im bor- bereitenden Verfahren in Strafsachen ist es, daß den und Zengen nicht bei der Ladung schon mitgeteilt wird, in welcher Sache sie vernommen werden sollen. Sie kommen mfolgcdessen oft ganz unvorbereitet zur Gerichtsstelle. Unsere Strafrechtspf ß läßt manches zu wünschen übrig. Das hat auch Herr Lalam der deutschen Juristenzeitung betont, und konservative Manner, wie Grotthus und Delbrück, sprechen eS offen auö, wir lebten md mehr in einem Rechtsstaats und es herrsche Klas eniustiz ES in schon sehr bedenklich, daß aus politischen und religiösen Grund, n fünf Sechstel der Bevölkerung vom Geschworenenamt ausgeschlopen siiid. Können Sie mir Fälle nennen, in denen ,n der Geschwore­nenbank auch Arbeiter saßen wenn es sich um die Aburteilung von Arbeitern bandelte? Man schließt aber nicht nur Arbeiter, sondern auch Angehörige bestimmter Konfessionen nahezu prinzipiell vom Geschworenenainte au§. Die Schwurgerichte können nur dann wahre Volksgerichte fein, wenn Angehörige aller Klassen und Stände zu Geschworenen gewählt werden. Dazu ist es freilich notwendig, daß den Geschworenen Tagegelder gewährt werden Daß der Bromberger Fall dem Staatssekretär unbekannt i)t, wun­dert mich sehr, da "er in der „Frankfurter Zeitung" ausführlich er­örtert und später auch in vielen Berliner Zeitungen erwähnt ist. So etivas muß dem Staatssekretär bekannt sein. Redner kommt sodann auf den Fall Rnhstrat zu sprechen. Wenn etwas die Tat­sache beweisen konnte, daß etwas faul im Staate L-ldenburg ist dann war es die gestriae Rede des oldenbnrgischen Bnndesratsbe- voNmächtigten. Ich will den Oldenburger „Residenzboten" nicht in Schutz nehmen. Es ist ein schmutziges Iustru'nent, aber es hat ein gutes geschafft, indem cs den Oldenburger Sumpf auftvnhlte. Ganz und gar nidjt kann ich es billigen, daß dieses Blatt gestern j vct cuMcuitn ^c1„u,Ch ,u,v..t.u .... quu(. v. .von Herrn Burlage auf eine Stufe gestellt ist mit dem Simtllizissi-l

Beleidigung des Papstes Alexanders VI. Borgia handle es sich um mus. Ich stiinme nicht allem zu. tvas der Simpl-zlsstmu» schreibt., die Franc, ob durch Beschimpfung eines einzelnen Papstes da" v? ärgere mich aucb manchmal über ihn. aber -m ganzen, sage '.c.i, Papsttum als solches beleidigt werde. (Beifall int Zentrum.) ' kann das deutsche Volk sich dock' freuen, dai^es em soldieS Organ '

Abg Kopsch (Fr. Vp.): Dringend notwendig ist ein Ausbau des ■ mie de» Simplizisiiinus hat. (Grotu'r Lärm. t?citerTeir und Lachen.! < e : Gesetzes betr. die Entschädigung für unschuldig Verucreilte u«d In- Der Simpltzstsimus ist als geistige Leistung das bette l/tttriM)e: lerne ^^stierte. Redner führt zum Beweis einige typische Fälle an, u. a. I Blatt der Welt. jGcoße Unruhe unb SJadjcn rechts und tm ..rr.l

Abg. Spalm (Etr., fast unverständlich) erklärt sich ans Anlaß eines von dem ?lbg. Müller vorgebrachten Svezialfalles entschieden gegen eine Aenderuug des Gottesläsierungsparagrapben; die Bc ftitnrnungeiybetr. die Beschimpfung einer anerkannten Religions­gemeinschaft dürften nicht gestrichen werden, man müsse die Gefühle der einzelnen Menschen schonen. In dem Falle der Aiiklage, wegen

Iie livcralen Hinis-ungsbeltreöurigen.

Ter ZusanrmensÄluß der Liberalen madbt erfreuliche Fortschritte, zunächst in Badern und Württemberg, wie wir bereits ansfübrlich mitgeteilt staben, -ebenso in Baden, und bei uns in Hessen »sind/ wenigstens in mehreren Orten, wie in unserem Gießen, die liberalen Parteien bereits seit einigen Fuhren verbrüdert. Jetzt wollen also in den weit überwiegenden Teilen Süddeutschlcmds die liberalen Parteien nicht mehr getrennt marschieren, son­dern vereint auf den Kampfplotz treten. Worauf es ankommt, das ist, ida.ß eine lebhafte begeisterte Bewegung in der Wählerschaft hervoraerufen wird und daß besonders die Elemente wieder der politischen Tätigkeit gewonnen werden, die sich, zum- guten Teil wegen der Parteizersplitterting, abseits gehalten staben. In ganz Süd- | deutschland ist es gerade die Jugenh, welche zur Einigung drängt: sie ist ja auch weniger eingewur­zelt aus Parteianschauungen und Hut sich nicht in alten Parteistreitigkeiten verfeindet.

In Norddeutschland ist die Einigung schwe­rer, aber nicht minder notwendig. Norddeutsch- land ist das Gebiet, in welchen: de ? ^anrpf gegen die Haupt­macht der Reaktion zu führen ist. Dieser Kaiwpf bedürf einer aufrichtigen Verständigung unter den Liberalen, die sich nicht darauf beschränkt, für einzelne Nachwahlen sich zu einigen, sondern den Liberuliismus als geeinte Macht erscheinen läßt.

Was steht nun einer solchen Einigung entgegen? Wenn wir einen Artikel der „Ostseeztg." recht verstehen, so findet sie das Hindernis in der Frage der Stellung zur So­zialdemokratie. Sie lieft -aus einem Artikel der ,,Lib. Korr." heraus, daß der Liberalismus überall da, wo die Sozialdemokratie für sich bic .Herrschaft beansprucht, vor ihr die Waffen zu strecken, ihr solche Wahlkreise zu überlassen habe Tavon kann gar keine Rede sein. Der Liberale, der zuerst und am schärfsten eine andere als die bisherige Stellung gegen die Sozialdemokratie vertreten hat, der verstorbene Abg. Rösicke, hat dafür gewirkt und erreicht, daß bei den Wahlen zum Anhaltischen Landtage die Libe­ralen sich mit den Sozialdemokraten verbanden, und er hat unmittelbar darauf seinen Rcichstagswahlkreis Dessau im schärfsten Kampfe gegen die Sozialdemokratie behauptet. Denselben Kampf bat nach Rösickes Tode sein Nachfolger Schrader geführt. Bon einer Verständigung mit der Sozial­demokratie wird also nur im äußersten Notfälle die Rede sem, wo die Reaktion von vornherein gar zu große Chancen hat und wo mit Siilfe der Sozialdemokraten ein Liberaler trotzdem Aussicht hat, das Feld gegen die Reaktion zu behaupten.

Es ti» ü r t in der Sozialdemokratie, und diese Gärung soll man sich ruhig vollziehen lassen. Wenn jemand überhaupr an das vielberufenc „Bündnis" mit der Sozia I d e srn okratie gedacht haben sollte, jetzt ist ganz gewiß nicht die Zeit dazu. Die Liberalen werden ja wie bisher da, wo sic mit der Sozialdemokratie das- selbe Ziel verfolgen, zumal, ja die Sozialdemokratie häufig einfach mit ein wenig demagogisch anfgeputzten libe­ralen Gedanken hausieren geht, auf einer Seite mit ihr kämpfen. Aber sie sollen sich auch stets gegenwärtig halten, daß die Sozialdemokratie, bedauerlicherweise, heute noch die große Ntasse der Arbeiter hinter sich hat. Diese wiederzugewinnen, ist die wichtigste An fg albe beg Liber,a! ißnrus, und nichts hindert dieses mehr als die Scharfmacherpolitik, die nicht bloß von Konservativen, son­dern auch von manchen Liberalen, wie z. B. denen in Worms, betrieben wird. Nichts hält mehr und besser als diese Polst'k die Sozialdemokratie zusammen. Gerechte und kühle Behandlung, das ist gegen diese Partei die beste Politik. Bleibt die So' aldemoteatie bei ihrem bisherigen Verhalten, so verliert sie vielleicht einen Teil ihrer An­hänger, die dann dem Liberalismus zufallen würden: wird sie, wie manche hoffen, eine radikale Arbeiterpartei, die sich auf den Boden der st'.utigtzn Gesellschaftsordnung stellt, so ist dann eine Verständigung nicht öurd) gegenseitige Erbitterung verhindert.

Voliüscke Tagesschau.

Billetsteuer.

Bekanntlich ist bei uns in Hessen außer der Einführ­ung einer Wertznw achssteuer, für die die Boden­

reformer längst eifrig Pr^p^a^uba "nmckv lmsten und die recht einträglich zu werden verspricht, falls sie, was uns freilich zweifelst-aft scheint, die Zustimmung der zweiten Kammer finden sollte, imb neben einer Tanzsteu er eine Billetsteuer geplant. Da scheint es uns angebracht, auf ein Urteil des obersten preußischen Vcrwaltungsgerichtshoses in Bezug aus -eine lokale Billetsteuer hinzuweisen.

In einem Ernnckex Steulnstreit tpar die Franc zu mtschriden, ob die M i t g l i e b s k a r t e n eines Musikvereins, deren Vor- zeiguna stotutennemäß den Mitaliebem ohne icbeS Entree die Teilnostme an den vom Verein n«'fcmstaltl'ten Muiikailftübr- unacn höherer Art ermöglicht, Eintrittskarten (Billets) seien. Der Sollersche Musikverein (eine Kmtstvereiniamtg) war anläßlich eines seiner Konzerte mit Rücksicht auf bic Teilnahme von etwa 600 Mitgliedern ;u 30 Mk Billetsteuer veranlagt worden. Der Bezirksausschuß befreite ibn jedoch von dieser Steuer und das Oberverwaltimgsaericht bestätigte das Urteil mit sol- mmter Bearundnng: Die Anwendung der Steuenmxmen ans die MitaU^,«körten der Mitglieder scheitere daran, daß jede Steuer beqrifismößic) der Höste nadv bestimmbar sein müsse. Sie müsse bfirt Pflichtigen in einer bestimmbaren, nackr einem bestimmten Objekt berechneten Summe abgefordert werden. Nun bienten ia die Mitgliebskarten als Ausweise ber Befitvr für die Berech­tigung zum Besud> her Kon'erte, unb insofern ließen sie sich vielleicht in gewisser Weise mit Eintrittskarten vergleichen. 9(5er mrmöalidk könne man van einem Eintrittskarten pr e i s sprechen, nach dem eine Steuer sich berechnen lasse. Der Magistrat stabe es sich leid't gemacht. Er divibiere einfach ben jährlichen Mit- aliedsbeitrag durch die Zahl ber üblich stattfinbenben Konzerte bes Vereins. Dabei übersehe er ober daß die Mitgliedskarte nicht bloß das Recht gewälwe, die Konzerte zu besuchen, sondern daß durch bie Mitgliebskarie auch manniafache anbere Rechte stenr- knn^et wnrbm, ebenso Pflichten. Der Verein bepvecke, musikalische Ausführungen zn veranstalten irnb seine werktätigen Mitalieber musikalisch zu bilden. Die Mitglieder, soweit sie „werktätig" seien (b h aktiv mrtwirckten), müßten an den dluftührrmgen teilnehmen, nnb bie übrigen müßten in sonstiger Wesse bie Zwecke bes Vereins fördern. Nun möge es ja solche Mitalieber geben. Die ihre Mit­gliedschaft nur durch den Besuch der Konzerte betätigten. Aber es könne auch solche Mitglieder geben, bie bie Konzerte nie besuchten, sich aber m anderer Weise im Vereinsinterefse betätigten: die ständig an den Generalversammlungen teilnehmen unb anberweit die Ziele d^s Vereins förderten. Dazu komme, daß aus den Bei­trägen der Mitglieder die Konzerte veranstaltet würben unb manche andere Ausgaben zu bestreiten seien. Zum Beispiel müßten Noten beschafft werden — Wenn nun statutarisch ein Eintrittsgeld zu den Konzerten hinsichtlich der Mitglieder ausgeschlossen sei, so fei der Magistrat nicht berechtigt, an Stelle des Vereins seinerseits nach irinem Belieben einen Preis zu bestimmen, den er für das einzelne Mitglied und Konzert berechnen wolle. Der Verein müsse ans ben obigen Erwägungen von ber Billetsteuer für bie Mit­glieder befreit werden, denn es mangele an der Voraussetzung bet Steuer, an Eintrittskarten (Billets) im Sinne einer Billet- fteuerorbnung.

Vermischte».

* Ein wirkliches Duell auf der Bühne. Ein tragischer Zwischenfall auf der Büstne ereignete sich am Samsiag bei der Ausfübrung des Faust" im Tamsterlik- Theater in Le Ferrol. In der.Duetlszene griff der Bassist M. Dubois den Tenoristen M. Biel wütend mit seinem Degen an, unb balb entspann sich ein ernsthafter Kampf. Als inan hinter der Szene sah, was vorging, stürzten Leute auf die Kämpfenden, die aber nur mit Müste getrennt werden konnten. Die Oper mußte unterbrochen werden, der Tenor war unfähig, weiterzusingen. Die Ursache des Streites ist unbekannt.

• Ein Frauen-Duell. Aus Paris wird berichtet: In der Rue de Bondy spielte sich eine aufregende Szene zwischen zwei Frauen ab, die miteinander handgemein wurden und schließlich mit Dolchen ein Duell ausfochten, bei dem die eine erstochen wurde. Die Ursache des Kampfes ist noch in Dunkel gehüllt. Unr 5 Uhr nachmittags kamen zwei Droschken mit großer Schnelligkeit angefahren und hielten uor dem Hause Nr. 90. Sofort stiegen zwei gut gekleidete Frauen aus, wurden handgemein unb zerrissen sich gegenseitig bas Gesicht mit den Nägeln. Eine große Menge hatte sich schnell um die beiden Kämpfenden angesammelt, aber niemand trat zwischen sie. Die natürlichen Waffen erwiesen sich bald als unznreichend, und die Frauen gingen mit Hutnadeln auf­einander los. Schließlich rief bie eine: „Wir müssen zu Ende kommen, eine von uns muß sterben", unb im Hanbumbrehen batten beibe kleine Dolche hervorgezogeü. Nach einigen wilden Ausfällen schne plötzlich die eine: „Sie hat mich gelötet"

und ins Herz getroffen sank sie zusammen. Ein Zuschauer, ber ihr zu Hilfe kommen wollte, wurde von der Mörderin zweimal in bic Brust getroffen. Dann sprang sie in eine ber wartenben Droschken, unb ehe es noch jemand verhindern konnte, waren beide Wagen schnell bavongesahren. Die Ver­letzte hatte feine Ausweispapiere bei sich. Man trug sie in bie nächste Apotheke, wo sie nach kurzer Zeit verschieb, wahrenb ber verletzte Mann in ein Krankenhaus gebracht würbe. Erst am Freitag gelang es ber Polizei, die An­greiferin zu verhaften. Sie heißt Clementine Ponciaux und ist eine Stahlpoliererin. Sie erklärte bem Richter, baß sie die Getötete gar nicht kenne, die sie ohne Herausforderung an­gegriffen hätte. — Irgendwelchen Grund bürste ber seltsame Zweikampf boch wohl gehabt haben.

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Hausens Kasseler Hafer-Kakao gekocht, durch welchen die e Milch leicht verdaulich und schmackhaft wird, sodass Kinder 5- sie geradezu begierig trinken. Kasseler Hafer-Kakao bessert £ die Blutbeschaffenheit u. bewirkt eine reichliche Anbildung der Körpergewebe, Muskulatur u. von Fett; er ist ein hervor­ragend gutes Kräftigungsmittel und ein ideales Frühstücks­getränk für Grosse und Kleine.

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