Ausgabe 
12.10.1905 Zweites Blatt
 
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-kr. 240 Zweites Blatt.

155. Jahrgang

Donnerstag 12. Oktober 1905

Erscheint tR-llch mit Ausnahme des Sonntags.

DieVletzener SomUienblätter* werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ^yejstjche tcnbwfarf' erscheint monatlich einmal.

Gietzener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'sch« Universität Druckerei. R. Lange, Gießen.

Redaktion. Expedition u. Druckerei: Schulstr.?.

Tel. Nr. 5L Telegr.-Adr, r Anzeiger Lieh«.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Siehe».

Z>ie AcvLschrift der helstschen Regierung -ur Kcmeindesteuerreform.

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Tie Regierung hat, wie wir gestern bereits nntteilten, als Antwort auf den Bericht des Frhrn. v. Heyl über das ßjcmeindesteuergeseh der ersten Kammer eine Denkschrift zugehen lassen, in welcher sie den Darlegungen des Bericht- ecstatters in eingehender Weise entgegentritt. 76 Druck­seiten umfaßt diese Denkschrift. Wir müssen uns deshalb darauf beschränken, nur den bemerkenswertesten Teil der umfangreichen Arbeit mitzuteilen. Wir geben nach dem Mainz. Jpurn." folgendes daraus wieder:

Wenn dieser Ausschußberickt zunächst der Ansicht Ausdruck gibt, es könne nicht angezeigt erscheinen, von den in der Mehr- >ahl der deutschen Staaten akzeptierten und dort bewährten 'Grundsätzen der Besteuerung nach dem Ertrage abzuweichen und dafür das nirgends erprobte Prinzip der Besteuerung nach dem 'irund- und Gewerbevermögen ohne Abzug von Schulden zu billigen, so darf hierzu vor allem darauf aufmerksam ge- mcht werden, daß es eine Besteuerung deS Gründ- besitzes mit Abzug von Schulden für die Ge­meinden in keinem größeren und wohl überhaupt iti keinem Bundes st aate gibt; eine Besteuerung des Gewerbebetriebes mit Abzug von Schulden für die Ge­meinden gibt es in Preußen und Württemberg nicht, in Baden findet nur eine teilweise Berücksickstigung der Schulden bei der Gkwerbesteuer insofern statt, . . . * Daß sich die Grundsätze der Besteuerung nach dem Ertrag dort, wo diese besteht, bewährt hätten, läßt sich wohl kaum beweisen; zum wenigsten sprich« hierfür nicht das in Badern und Württemberg vielfach laut erhobene Verlangen, das Ertragssteuersystem mindestens zunächst fftr den Staat abzuschaffen, und dafür zu dem preußischen und nuef) in Lessen bereits eingefüh-rten System der allgemeinen Einkommen- und Vermögenssteuer überzugehen. In Preußen ist den Gemeinden von Ministerien anempfohlen worden, von dem an sich gesetzlich 'bestehenden System der Besteuerung des Grundbesitzes und Gewerbebetriebes nach dem Ertrag im Wege der Autonomie abzugehen. In Baden ist die Grundsteuer für landwirtschaftliches Gelände sowohl, wie für Gebäirde eine Steuer vmi den mittleren Kaufwerten dieser Objekte. Auch das neueste diesbezügliche badische Gesetz vom 9. August 1900, die Einschätzung der Grundstücke und Gebäude betreffend, ordnet eine Neueinschatzung der Grundstücke und Gebäude nach ihrem lau - s en den Werte an. Die badische Gewerbesteuer endlich ist eine Steuer vom Betriebskapital, abgesehen von der teil­weisen Berücksichtigung der Schulden genau aufgebaut wie die l^werbsteuer des vorliegenden Entwurfs.

Wenn der Ausschußbericht sodann auf die von Miguel und Wchler aufgestellten Steuerrefvrmgrundsätze hinweist, die noch ruf lange hinaus als die maßgebenden Zielpunkte angesehen werden müßten, so darf zunächst darauf hingewiesen werden, daß Mr Miguelschen Grundsätze bei der Staatssteuerreform in Lessen rort Finanzrninister Kücbler soweit berücksichtigt worden sind, als dies nach den finanziellen Bedürfnissen des Landes möglich war. Der Miguelsche Grundsatz der Staatssteuerreform Be- ibnerung nach Leistungsfähigkeit ist aber von Miquel selbst nicht nur für die Gemeindebesteuerung nicht übernommen, sondern ffrr diese direkt verworfen worden. Der Miouelsche Grundsatz fh die Gemeindebesteuerung istGemischtes System aus Besteuer- rnn nach Leistungsfähigkeit (Einkommensteuer^ und nach Leistung imb Gegenleistung (Realsteuer)". Diesem Miguelschen Grundsatz für den richtigen Aufbau eines Gemeindesteuersystems entspricht vorliegende Entwurf in dem gleichen Maße, in dem die di'ische Staatsbesteuerung dein Miguelschen Grundsatz für den ritfitigen Aufbau eines Staatssteuersystems Besteuerung nach Leistungsfähigkeit gerecht wird."

Die Denkschrift stellt dann richtig, was hinsichtlich der Grundsteuer in den Eingaben bezw. Resolutionen der Ober- x bi'irgermerster Hessens, des Landesgewerbevereins, mehrerer I Handelskammern und des Bundes der Landwirte in Wahr­heit gesagt ist:

Die Resolution des Oberbürgermeisters Verwirft in keiner Seife die Grundsteuer nach dem gemeinen Wert, sie empfiehlt sie vielmehr mit den Worten:Die Vorteile der Grundsteuer nach dem gemeinen Wert und nicht nach dem Ertrag sind durch 'omgjährige öffentliche Erörterungen erwiesen."

Die Resolution des Landesgelverbevereins sagt aus- cwiicklich:

Die Besteuerung der Liegenschaften nach dem gemeinen Wert lellt einen Fortschritt und eine Verbesserung dar, dem 'kitherigen System der starren Ertragssteuern gegenüber. Die ifn-.indwertsteuer, die auch in einer größeren Anzahl Von Ge­meinden in Preußen eingeführt ist, ermöglicht eine Berücksichtig­ung der Veränderungen in Wert und Ertrag von Grundstücken und Gebäuden, was seither entweder gar nicht oder doch in ganz unzureichendem Maße der Fall war."

Von den L a n d e l s k a m m e r n hat aus dem Handels­kammertag lediglich die Handelskammer Worms die Bei­behaltung der seitherigen Grundsteuer empfohlen, alle übrigen Handelskammern haben den dahingehenden An- trog der Handelskammer Worms nicht unterstützt, ihn vielmehr abgelehnt. Die Handelskammer Darmstadt hat sich dieser Ablehnung auf dem Handelskcrmnrertag eben­falls angcschlossen. . . . Vom Bunde der Landwirte mdlich hat sich allerdings eine vor kurzem in Mainz statt­gehabte, nach dem fast einstimmigen Bericht der Presse und nach einer Feststellung des Vorsitzenden der Versammlung selbst schlecht besuchte Versammlung bei mehrfacher Stirnrn- mthaltung mit 21 gegen 10 Stimmen für Beibehaltung lies seitherigen Grundsteuersystems ausgesprochen. Daß diese Ll Personen die hessische Landwirtschaft oder auch nur den Hund der Landwirte vertreten sollen, wird wohl nicht be- kauptet werden können. Nicht erwähnt wird in dem Be­richt übrigens die Tatsache, daß alle übrigen Handelskanr- mern sich für die Grundsteuer nach dem gemeinen Werte msgcsprochen haben, daß die offizielle Vertretung des Mischen Handwerks die Handwerkskammer zu Larmstadt gegen diesen Teil des Gesetzentwurfs nichts kinzuwenden hatte und daß endlich der Bericht der offiziellen Vertretung der hessischen Landwirtschaft hessischen. Landwirtschaftsrates und seines Ausschusses pir Volkswirtschaftsrecht, den Gutsbesitzer Oekonomierat kLade-Altenburg, also ein praktischer Landwirt, er- fattet hat, die Grund st euer nach dem gemeinen licrt warm empfiehlt, indem er nach längeren sachlichen Ausführungen erklärt: »Mit Recht setzt der Entwurf an Clelle einer starren Ertragssteuer die bewegliche Vermögens- [lener/

Schließlich wird darauf hingewiesen, daß auch die be­langten, zu dem Entwurf erschienenen Broschüren, die von

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Prof. Biermer-Dießen und die von der »Wormser Ztg." verlegte Broschüre die ©nmbfteuer nach dem gemeinen Wert durchaus billigen. Biermer sagt, Wiffcnschast und Praxis seien längst darüber einig, daß an Stelle der rasch veralteten ErtragSkataster Wertkataster, gemeßen nach dem gemeinen Wert, zu setzen seien, während in der Wormser Broschüre heißt:

.Der der Grundsteuer im Entwurf zu Grunde gelegte Grund­satz der Besteuerung nach dem gemeinen Wert entspricht den aus dem Gebiete der kommunalen Besteuerung des Grundbesitzes ge­machten Eriahrungen und stellt einen Fortschritt gegen andere Gesetz­gebungen, z. B. die preußische, dar/

Air Kochzeit in Krücksburg.

Glücksburg, 11. Okt.

Heute mittag fand die Vermählung des Herzogs Karl Eduard von Koburg-Gotha mit der Prinzessin Viktoria Adelheid von Schleswig-Holstein statt. Kurz vor 12 Uhr war das Kaiserpaar mit dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich per Automobil vom Strandhotel nach dem Schlöffe gefahren. Die Kriegen)ereine der Umgegend bildeten Spalier. Rach der Ziviltrauung, welche durch den koburg. Minister Richter vorgenommen worden war, setzte sich der glänzende Brautzug nach der Schloßkapelle in Bewegung; in den Gemächern, welche der Zug berührte, bildeten Ehren- jungfrauen und Mitglieder der hiesigen Schützengilde Spalier. Eröffnet wurde der Zug durch den Hofchef deS Herzogs von Schleswig-Holstein mit zwei Lakaien. Es folgte sodann die Braut, geführt von dem Kaiser und dem Vater der Braut, Herzog Friedrich Ferdinand; die Prinzessin trug ein weiß- seideneS gesticktes Kleid, die Schleppe hielten die Tochter des KaiserpaareS, Prinzeß Viktoria Luise und die jüngste Schwester der Braut. Aus dem Hcncpte trug sie außer dem Myrthen- kranz ein Diamantdiadem. Der Brautschleier war mit breiter Spitzenborde versehen. Die Kaiserin hatte ein erbbecr» farbiges AtlaSkleid angelegt, um den Hals trug sie die Kette deS Schwarzen Adlerordens. Dem Brautpaar folgten die näheren Verwandten, die übrigen Fürstlichkeiten und sonstigen Delegierten. In der stimmungsvoll dekorierten Schloß- kapelle fand alsdann die kirchliche Feier statt, bei welcher Pastor Sommerfeld die Traurede hielt. Zu beiden Seiten des AltareS hatte baß Gefolge Aufstellung genommen, wäh- renb bie Gäste sich vor demselben gruppierten. Während des Ringwechsels wurden vor dem Schlöffe 21 Salutschüsse ab­gegeben. Nach der Trauung beglückwünschte da? Kaiserpaar bie Neuvermählten, worauf sich der Zug in derselben Weise nach dem Schlosse zurückbegab, wo eine GratulationScour abgehalten wurde. Bei dieser Delegenhett überreichten der Bürgermeister von Koburg und eine Deputation deS kob. Parlaments eine Glückwnnschadrcffe, in welcher Mitteilung von der anläßlich der Vermählung errichteten Viktoria- Luise-Stiftung gemacht wird.

Um 1 Uhr fand das Festmahl statt. Bei der Tafel saß baß neuvermahlte Paar in der Mitte der LangStafel, rechts von der Braut der Kaiser, weiter die Herzogin von Holstein- Glücksburg und Fürst von Teck. Links von dem Bräutigam bie Kaiserin, der Herzog von Holstein-Glückßburg und bie Herzogin Sophie Charlotte von Olbenburg, bie Braut Eitel Friedrichs. Die Tafelmusik bei dem Hochzeitsmahl stellte die Kapelle des Füsilier-RegimentSKönigin".

Der Saal, in dem die Festtafel stattfand, war mit Gobelins geschmückt. Die Tafel zierte prachtvolle? Porzellan und ein reicher Blumenflor, besonders Maiglöckchen. Nach der Suppe erhob sich der Herzog Friedrich Ferdinand zu Holstein- Sonderburg-Glücksburg, dankte den Majestäten flir ihr Er­scheinen und trank auf ba§ Wohl be§ Kaisers und der Kaiserin. Im Verlaufe bes MahleS erhob sich ber Herzog zum zweiten Male unb brachte ein Hoch auf bie Neuvermählten aus, worauf Salut geschossen wurde. Nach der Tafel wurde Cercle gehalten.

Um 3% Uhr begaben sich die Neuvermählten im Automobil nach Luisenlund. Das junge Paar begibt sich nach einem Aufenthalte von einigen Tagen in Luisenlund auf einige Wochen nach dem Schlosse des Herzogs von Coburg, Greinberg an der Donau in Niederösterreich. Der Einzug in Coburg wird am 5. November erfolgen.

Das Hochzeitsgeschenk des Königs und der Königin von England besteht in kostbaren Möbeln und einem Brillantschrnuck für die Braut. Der Prinz unb bie Prinzessin von Wales schenkten einen silbernen Pokal, bie Herzogin von Albany einen Brillantschmuck.

Der Kaiser besichtigte heute nachmittag ben Turbinen- bampferKaiser" unter Führung des Direktors Gramme unb des Generalbirektors Rathenau. An Borb berHohen- zollern" fand Familientafel für bie in Glücksburg anwesenden Fürstlichkeiten statt.

Die Verlobung des Prinzen Eitel-Friedrich mit ber Herzogin Sophie Charlotte von Oldenburg ist selbst für dem Berliner Hofe nahestehenden Kreise völlig überraschend gekommen. Gleichwohl hat sie bereits vor ungefähr drei Wochen auf dem oldenb. Schlosse Lensahn stattgefunden.

Prinz Eitel Friedrich lernte seine Braut gelegentlich der Hochzeit seines älteren Bruders, des Kronprinzen, im Funi dieses Jahres kennen. Die Herzogin, die damals mit ihren Eltern in Berlin weilte, hatte während der Festtage im Haufe ihrer Großmutter, der PrinLessin Friedrich Karl, Wohnung genommen. Der Prinz und die Herzogin trafen bann einige Wochen später zur Kieler Woche wieder zu­sammen. Auch im Laufe des Sommers batte das Paar mehrfach Gelegenheit, sich von der wachsenden Neiaung zu einander zu überzeugen, zuletzt während des Jagdaufent­halts des Prinzen in Prerow in den letzten Tagen des September. In dieser Zeit erfolgte auch im Einverständnis mit feinen EaiferL Eltern die Verlobuna des Prinzen, die

eigentlich erst am Geburtstag der Kaiserin verössenllicht werden sollte. Auf Wunsch des Prinzen erfolgte die Be­kanntgabe der Verlobung, die doch ivährend der Festtage in Glücksburg nicht mehr fyatte geheim gehalten werden können, bereits am Dienstag abend. Es ijt ein Lieblings­wunsch des Prinzen Eitel-Fritz gewesen, daß an dem Verrnählungstage seines intimsten Freundes, des jungen Herzogs von Koburg-Gotha, seine eigene Verlobung veröffentlicht werde.

Politische Tagesschau.

Zu Delcasse'8 Enthüllungen.

Es gibt BehauptZ'.ngenr, denen man bis auf den Grund gehen muß, die bis in die kleinste Einzelheit Aufllärung erfordern. Zu diesen Behauptungen gehören die Enthüllungen Delcaffs'S über den von England angebotenen Be i st a n d v o n h u n - derttausend Mann in einem deutsch-französisch. Kriege. Nun hat man gefragt, ob denn auch wirklich von Delcassö die Preisgabe des Geheimnisses ausgegangen sei.^ Wahr-, sclzeinlich, beim im anderen Falle würde sich Delcasss wohl längst öffentlich verwahrt haben gegen die ihm zugeschobene Verantwortung. DieTägl. Rundsckäru" meldet, daß die deutsche Regierung bereits - im Sommer, unmittelbar nach dem Sturz Delcassö's, sowie auch in den letzten Tagen nochmals in loyalstes Weise vom Londoner Kabinett dahin verständigt worden sei, daß niemals derartige Verabredungen getroffen oder auch mir geplant gewesen seien. Sehr schön. Wenn biefl in derNvrdd. Allg. Ztg." zu lesen stünde, wäre es fteilichi noch glaubwürdiger. Im Sommer war doch noch nicht das Mindeste von der Tclcasfä'schen Enthüllung bekannt. Man ver­teidigt sich gewöhnlich nicht gegen Anschuldigimgen, die gavnicht erhoben sind, die nicht existieren! Und wenn die englische Re­gierung ungesäumt in Berlin hätte wissen lassen, nachdem, die neue Bombe Delcassö's geplatzt war:Die Behauptung ist nichts als Schwindel", unsere offiziösen Organe mürben sicherlich un­verzüglich von biefer Friedenskundgebung, die zugleich Delcaff6 verdientermaßen bis aus die Knochen blamierte, Mitteilung ge­macht haben. Nein, die englischen Staatsmäimer schweigen, weil sie offenbar befürchten müssen, den gestürzten Minister des Lleußeren der einen Zorn im Busen trägt auch deshalb, weil die englische Regierung nichts getan hat, den Sturz zu ver­hindern durch Widerspruch zu noch peinlicherenEnthüll­ungen", wahr ober unwahr, zu reizen. Delcasss ist Fahre hin­durch ber intimste Vertraute der britischen Staatsmänner ge­wesen, König Eduard, der Friedreickze, sogar hat ihm sein Herz erschlossen, ihn fteilich späterhin kühl fallen lassen, als Del- cassä's Stern zu verbleichen begann also, Delcaffö kennt die verborgensten Faden der englischen Politik und er wird auch sehr genau Bescheid wissen, daß diese Fäden von dem einen Punkt ausgingen, Deutschland in ein Netz so einzu- spinnen, daß es sich nicht mehr rühren könne. Delcasss hat zweifellos Schriftstücke oder Abschriften, möglicher­weise gar Photographieen von Dokumenten in der Hand, die beweiskräftig genug find, manche seiner ehemaligen englischen Freunde und Gesinnungsgenossen zu kompromittieren. Daß Delcasss sich feder Waffe bedient, die ihn heraushauen kann, ist ebenso zweifellos.

DieVoss. Ztg." bemerkt m entern ArtikelSchweigsame Minister":

Sowohl Rouvier wie Balfour und Lord Lansdowne find sonst nicht so schweigsam, daß man ihre Zurückhaltung gegen­über Mitteilungen, die überall nachhaltiges Aussehen erregen, als natürlich ansehen sollte. Wollen sie also nicht, daß man an die Richtigkeit der Enthüllungen glaube, so werden sie sich bequemen müssen, sie klar und bündig in den Bereich der- Fabel zn verweisen."

Wahrscheinlich wird in diese Angelegenheit nicht eher Licht kommen, als bis die Liberalen eine Interpellation im englischen Parlament an die Regierung gerichtet haben werden. An dem weiteren Verbleiben Balfours auf feinem Posten! wird man erkennen, wie weit die Behaupttingen desMatur" zuvettäfsig sind.

Das Eine steht fest: die Leitung unfeter auswärtigen Poli­tik ist von den Machenschaften rechtzeitig unterrichtet gewesen. Der Gegenfchlag konnte dadurch mit ebensoviel Wucht wie Treff-, sicherheit geführt werden.

DerNewyork Herald", der seit einigen Wochen feint frühere deutschfeindliche Haltung nt eine eher deuts chf reund°> l i ch e gewandelt hat, publiziert einen entrüsteten Artikel gegen! Delcasse. Das Blatt sagt:

Die Enthüllungen desMättn", die Rouvier verletzen sollten, bewiesen, wie groß die Gefahr war, der Delcafss Frank­reich ausgesetzt hatte. Die Behauptung Delcasses, daß Eng­land ihm militärischen Beistand versprochen habe, fei durch die ganze englische Presse dementtert worden. Delcafsä sei entweder des Hochverrates schuldig oder in ver­brecherischem Maße unfähig. Der neulich Hingerichtete Raubmörder Pozzi habe nur eine alte Frau ge­tötet: Delcasse aber habe kaltblütig Tausende von Menschenleben und das Heil des Staates aufs Spiel gesetzt."

Dieser amerikanisch derbe Artikel wird vom PariserFigaro^ an der Spitze wiedergegeben. In einer Fußnote wendet sich bet Figaro" gleichfalls gegen benMatin" unb seineEnt­hüllungen", bie Englanb eine deutsche Preßkampagne auf den Lals gehetzt und Frankreichs englische Freunde in eine peinliche Lage gebracht hätten.

An der Spitze desMatin" verteidigt sich der Chefredakteur dieses Blattes, Stephan Lauzanne, der Neffe des früheren. Time^-KOrresvondenten Blowitz, gegen all diese Angriffe. Er versucht, Delcassä reinznwaschen, und erklärt, daß Delcaffß an jenen Enthüllungen absolut unbeteiligt fei. (?) Der phrasenhafte Artikel ist wieder mit allerhand Ausfällen gegen Deutschland gespickt.

DieMatin"-Enthüllungen haben in London stark abkühlend gewirkt. DieTimes" erflärt, England wünsche, die Entente cordiale mit Frankreich gegenwärtig nicht in eine Bünd­nis zu verwmideln, und zu einer Verständigung mit Rußland sei Zeit erforderlich. Die Wünsche der ftanzös. Freunde könnten: durch Entfaltung von Uebereifei' nur vereitelt werden.

Angeblich aus Petersburg will der LondonerDaily Expreß'^ erfahren haben, daß eine anglo-russifche Verständig­ung ans der Basis in Aussiäü sei, daß! England Rußland die Errichtung eines Hafens im Persischen Meerbusen erlaube, wogegen Rußland den Vorstoß an ber tür­ke st anisch en Grenze aufgeben werde. Auch stimme Eng­land der Errichtung einer großen Zahl von Filialen der Russisch-Persischen Bank in Persien zu. (Diese Nach­richt verdient keinen Glauben.)

Russische Demgkeiterr.

Aus Moskau meldet bi?, offiziöse Petersb. Tele^ graphenagenttir vom 11. d. M.:

Die Unruhen tragen keinen wirsschaftlicherr, sondern einen vtolitischen Charakter, da die Arbeiter au der