Erstes Blatt

Freitag 13. Januar 190»

155. Jahrgang

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MetzenerAnzeiger

■ General-Anzeiger v

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

Ire Heutige Kummer umfaßt 10 Setten.

Reichstag.

Berlin, 12. Jan.

Der Reichstag setzte heute die Beratung des Justizetats fort. Eingegangen ist die vom ALg. Erzberger Cßtr.) an ge­kündigte Resolution, welche jährliche Statistiken der Gefängnisarbeit verlangt, aus denen ersichtlich sein soll: 1. die Beschäftigung für den eigenen Bedarf der Anstalten, 2. für den Verkauf auf eigene Rechnung, 3. gegen Lohn für Dritte in der Industrie sowie in der Landwirtschaft, 4. der Durchschnitts­verdienst, und 5. der Gesamtwert des Arbeitsproduktes der Sträflinge.

Abg. Ablaß (fr. Vp.) fordert unter Hinweis auf deN Prozeß gegen die Engelmacherin Wiese in Hamburg eine ver­schärfte Kontrolle der unehelichen Kinder durch die Bormundschaftsgerichte unter Hinzuziehung von Frauen, und tadelt sodann die Kritiken der Schwurgerichtspräsi­denten an den Wahvsprüchen der Geschworenen. Eine solche verstoße nicht nur gegen das Taktgefühl, sondern auch gegen das Gesetz. Das Gericht könne eine Sache nach dem Gesetz an das nächste Schwurgericht verweisen, wnrn es einstimmig einer anderen Ansicht als die Geschworenen ist. aber ohne eine Begründung seiner Ansicht. Ein Teil der Richterschaft verspreche sich von dem Ersatz der Schwurgerichte durch große Schöffengerichte eine Verminderung der Freisprüche. Der Justisminister solle dagegen nicht erst auf die Beschwerden der Geschworenen, sondern auf den: Dienstauffichtsweg einschreiten. So lange wir den Angeklagten im Vorverfahren bei den Strafkammern nicht größere Rechts­garantien geben und nicht die Berufung in Straffachen gegen die StrafkammerbesMüsse einführen, halten wir unbedingt an den volkstümlichen Schwurgerichten fest.

Staatssekretär Nieberding: Die sich auffällig mehren­den Kritiken der Vorsitzenden von Schwurgerichten an den Sprüchen der Geschworenen sind nicht auf den Einfluß der Justizverwaltung zurückzuführen. Die Reichsjustizverwaltung und die preußische, und, soviel ich weiß, auch die der anderen Bundesstaaten halten diese Praxis der Vorsitzenden mit ihren Pflichten für nicht ver­einbar. Ein Vorsitzender hat auch! nicht die bestehende Gesetz­gebung oder ReforrnVorschläge zu besprechen, sondern er wird der Sache am besten dienen und würde der Verhandlung gerecht werden, wenn er sich aller Bemerkungen enthält (Zustimmung), auch Schmeicheleien gegenüber den Geschtoorencn.

Abg. Hilpert (Bauernbd.) regt Diäten für die Ge­schworenen an, iNm die kleinen Leute besser zu der volkstüm­lichen Institution der Geschworenen heranzuzichen. Die Arbeits­kraft der Gefangenen müsse der Landwirtschaft zugute kommen, wo ein Mangel an Arbeitskräften herrsche.

Abg. Kämpf (fr. Vp.): Das jetzige Wechselprotest- verfahren sei zu kostspielig und mit zu viel Formalitäten! verbunden. Das Verfahren mü'le reformiert und vereinfacht wer­den. Die Postbeamten sollten als Protestbeamte fungieren können.

Staatssekretär Nieberding: Das Reichsjustizamt ist be­reit, mit den maßgebenden Stellen, besonders mit der Reichsbank und dem Reichspostamt, in Erwägung einzutreten. Wir werden alles tun, um die Frage in einer den Wünschen entsprechenden Weist zu regeln.

?lbg. Stadthagen (Soz.) meint .die Mißachtung der Kon­servativen vor der Justiz zeige die Beschwerde, welche der Vor- Mnd der Berliner Milch-zentrale, Rang, gegen ein zivilrechtliches Urteil an den ^Minister richtete. Die Fälle von Anwendung des Zwangszeugnisses gegen Redakteure hören nicht auf. Tie Re­dakteure werden in den Gefängnissen schlechter behandelt als die gemeinen Verbrecher, während ficn ein Hüffen er auf der Festung ernes Wohllebens erfreut. Der Redakteur Bier mann in coldeubürg wurde wegen Beleidigung des Ministers Ruhstrat zu der unerhört hohen Strafe von zehn Monaten e verurteilt, ähnlich der Redakteur Schweigert, während der Minister Ruhstrat der zu Biermanns Frau sagte: „Ihr Dcarm ift ehr Lump!", hundert Mark Geldstrafe bekam. Was sind mindert Mark für Ruhstrat?! (Heiterkeit.) In dem Prozeß gegen ^Mergert wurden die Rechte der Verteidigung beispiellos ein­geschränkt, um den Richterstand durch die Verurteilung der An- gerlagten zu rächen. Die Befangenheit des Vorsitzenden Richters

9T°B/ daß _ er sie gar nicht bemerkte. (Heiterkeit.) Gegen nt diesem Prozeß muß mindestens wegen fahrlässiger Pflichtverletzung vorgegangen werden. Auch in Berlin und Lyck zeigten 1 ich die Gerichtshöfe wiederholt völlig abhängig von den Staat^anwalten. .Dadurch schwindet das Vertrauen zur Rechts- £üege Hierzu wirkt auch die ungesetzliche Bestrafung des Streik- postenstehens mit, sogar durch die Schwurgerichte als Aufruhr und Landfriedensbruch, sowie die Verhaftung unschuldiger Streik- posbensteher durch, die Polizei in Berlin, Breslau und Königs- oerg Eine Abhilfe kann nur die Aendernng der ganzen Straf­gerichtsordnung Bringen. Was gedenkt der Reichskanzler Au tun, um baö Messen mit dem zweierlei Maß Au beseitigen und das Vertrauen zum,Richterstand Au retten?

Oldenburgischer Bundesrotsbevollmächtigter Buchholz meint, der letzte Prozeß m der Affäre Ruhstrat war- ein Erfolg des Ministers Im übrigen war es stets eine gute ^Gepflogenheit, die lefete abAuwarten. Es unterliegt jetzt der Beurteilung

des Reichsgerichtes, ob Pokern ein Glücksspiel ist, ob die olden- burgischen Richter befangen gewesen sind und ob die Rechte der Verteidigung verletzt wurden. Der oldeiiburgische Strafvollzug bewegt sich m dem Rahmen, den die Vereinbarungen zwischen den Bundesstaaten geschaffen haben, und steht hinter dem der anderen Staaten nicht zurück. Die Versagimg der Selbstbeschäftigimg und Selbstbeköstigung des Redakteurs Biermann war durch die Annahme der Justizbehörde begründet, daß er aus ehrloser Gesinnung die Ehre eines anderen abschnitt, um feinem Blatte einen Absatz zu schaffen. (Widersprilch bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Frhr. v. Hevl zu Herrnsheim (natl.) beklagt, daß die Koukikrrenz der Gefängnisarbeit die Korbmacherei irrib die Weidenkultur der rheinischen Ortschaften unrentabel mache. Der Staatssekretär solle aus eine Vereinbarmlg der Bundesstaaten hinwirken.

Staatssekretär Nieberdrng erklärt sich bereit, die Sache ün Auge zu behalten.

Abg. Burlage (Ztr.): Ich müßte ein ehrloser Niedersachse sein, wenn ich den maßlosen Angriffen gegen die Oldenburger Reckstszustäude nickt entgegen treten würde. In Wahrheit ist der „Oldenb, Rosidenzbote" ein Schandfleck auf der Ehre der ganzen deutschen Presse. Er greift um des Skandals willeir in unerhörter Weise hi das Privatlebim der Bürger. Tas Blatt ist ein Unglück für Oldenburg. In Oldenburg sand man die Strafen keineswegs zu hoch. Der Strafvollzug gegen die Redakteure erfolgte ganz unparteiisch. Selbstverständlich hatte Minister Ruhstrat in den ifrn selbst berührenden Fällen leinen Federstrich getan. Mau

kann doch nich alle Richer fürtt befangen erklären, weil der Richterstand durch wahnwitzige Vorwürfe beleidigt wurde. Am besten überläßt man die Beurteilung der ganzen Angelegenheit dem Oldenburger Landtag.

Abg. Dove (fr. Ver.) fragt wie weit die Verhandlungen über das neue Strafgesetzbuch gediehen seien und begrüßt das Fortschreiten der Vorarbeiten der Strafprozeßreform. Redner for­dert die Abschaffung des Zeugniszwanges. Die Neu- bearbeituna des Strafgesetzbuches sei eine Vorbedingung der not­wendigen Vereinheitlichung des Strafvollzuges. Redner befürwortet ferner die von der freifinnigen Volkspartei beantragte Aenderung im 8 166 (Gotteslästenlng), sowie eine Reform der Konkursordnung und des Wechselprotestes.

Staatssekretär Dr. Nieberding erklärt, die wiederholt an­geregte Einführung des Verfahrens, nach dem die Gläubiger und Schuldner schneller und billiger zu einem Ausgleich gelangen würden, dürfte namentlich sehr vielen unreellen Schuldnern zugut kommen. Das Interesse des Kausmannsstandes erfordert also Vor­sicht. .Mit der Prüfung der Wechselprotestreform ist die Regierung beschäftigt. An der Reform des Strafgesetzbuches arbeiten wir energisch seit fünfzehn Jahren. Redner empfiehlt, eine speziellere Reform auf diesem Gebiete bis zur ntfgemeinen Reform Aurück- zustellen.

Abg. Werner (Rspt.) befürwortet die Beibehaltung der Schwurgerichte, Verweisung der Preßprozesse an die Geschworenen­gerichte, tiin Automobilgesetz, Steuer auf die Automobile, Ein- sehränkung der Gefangenenarbeit, Verschärfung des Strafvollzugs bei Rohheitsverbrechm.

Die Weiterberatung wird sodann' auf morgen vertagt. Schluß der Sitzung luim 6 Uhr.

Volililche Tagesschau.

Reichstags'MMimMuug.

Das offiziöse Telegraphen-Bureau verbreitet heute folgende Meldung:

B e r l i n, 12. Jan. In der heutigen Sitzung der Budget- komMission des Reichstages rügte bei dem Nachtrags­etat für die Schutzgebiete der Referertt Prinz Arenberg, daß die Regierung beim Reichstage keine Indemnität nach­suche. Kolonialdirektor Dr. Stübel erklärte, er sei hierzu nicht befugt. Abg. Bebel beantragte, die Kommission möge von der weiteren Behandlung der beiden Nachtragsetats bis auf weiteres absehen. Die Redner aller Parteien erklärten die Forderung der Indemnität für unerläßlich. Llbg. Dr. Backem schlug vor, weiter zu beraten, aber keine Beschlüsse Au fassen. Bebel änderte hierauf seinen Antrag dahin, daß beim Plenum beantragt tnerbe, die Behandlurrg des Nachtragsetats abzulehnen. Die Nationalliberalen schlugen eine Resolution vor, nach welcher die Weiterverhandlungen abgelehnt werden und dem Reichskanzler anheimgegeben wird, eine neue Vor­lage einzubringen, in welcher um Indemnität nackgesucht wird. Die Konservativen beantragten Vertagung. Der Antrag wurde abgelehnt. Nachdem der 2lbg. Dr. Spahn gebeten hatte, die Abstimmung für heute auszusetzen wurde ein neuer Vertag­ungsantrag angenommen.

Dieser Sturm gegen die Regierung war vorauszusehen. Die üble Laune der K o n s e rv a t i v e n, die in diesem Be­richte nicht erwähnt wird, nach Privatmeldungen sich indes nicht minder lebhaft bekundete als die der sämtlichen anderen Parteien, ist durch die Nichtkündigung der Handels­verträge veranlaßt. Auch die agrarische Richtung der neuen Verträge wird- die Rechte nicht davon abhalten, bei der Interpellation einen scharfen Ton gegen Gras Bülow anzuschlagen.

Mrlamentarisches.

Berlin, 12. Jan. Die konservative Fraktion des Reickstags beschloß die Einbringung folgender Interpella­tion: Ist der Reichskanzler in der Lage, dem Reichstage Slus- timft über den gegenwärtigen Stmrd der Handelsvertrags- Verhandlungen mit Oesterreich-Ungarn sowie über die Umstände zu geben, welche ihn veranlaßten, seiner am 9. De­zember 1904 abgegebenen Erklärung, die abgeschlossenen neuen Handelsverträge idem Reichstage gleich nach seinem Wiederzu­sammentritt vorzulegen, nicht Au entsprechen und auch eine j^ün» digung der alten Handelsverträge bisher nickst eintreten zu lassen?

Aus Südwcstafrika.

Nach einer Meldung General von Trothas hat Major von der Heyd am 10. Januar den Vormarsch nach dem unteren Sturmfeld-Omurambafluß mit 82 Ge­wehren und zwei Geschützen begonnen. Die 4. Kompagnie des Feldregiments Nr. 1 von der Abteilung Estorfs bricht am 12. Januar auf, um das Gelände zwischen dem Eiseb- fluß und dem Sturmfeld - Omurambafluß zu säubern. Zacharias Zeraug, Kapiän der HereroS zu Ot- jimbinqu, 110 Km. westlich von Windhuk, ergab sich mit einigen Begleitern Major Estorff in Owinaua-Raua. Seine Leute sollen wegen großer Ermüdung erst in einigen Tagen dort eintreffen.

Es liegt ferner die Verlustliste der Gefechte bei Gr oßna bas von den ersten Tagen des Jahres vor. Da­nach sind gefallen 1 Fähnrich, 2 Unteroffiziere, 5 Gefreite und 6 Reiter; verwundet 6 Unteroffiziere, 3 Gefreite, 16 Reiter. Vermißt werden 2 Reiter.

Ausland.

Paris^ 12. Jün. Gestern sand in Marseille die Leichenfeier für Louise Michel statt. Sämtliche Arbeiter-Syndikate ließen sich vertreten. Mehrere Reden wurden gehälten, u. a. von dem früheren Bürgermeister Flaissieres.

Palermo, 12. Jan. In Anwesenheit des Grafen von Turin, der den König Vertrat, des deutschen General­konsuls in Neapel als Vertreters Kaiser Willwuns, des Mi­nisters Majorana und der Behörden tonrbc heute der Sarg mit dein Leichli am Erispis ans der interimistischen Ruhestätte nach dein Panteon Sandonzenieo übergeführt, wo er endgiltig bei gesetzt wird, .freute nachmittag fand auf

dem Platze Franeesea Erispi die Enthüllung des Stand­bildes Erispis statt. — Tas Vorgehen Kaiser: Will- helms, sich bei der Festlichkeit vertreten zu lassen, rief in ganz Italien ein lebhaftes GefühlderSympathie und Dankbarkeit hervor. In Palermo wurde dem Ver-, treter des Kaisers ein warmer Empfang' durch die Behörden^ zu teil.

Wien, 12. 3air Tas „Fremdenblatt" meldet: Drei Entscheidung über die Erneuerung der Handelsver-^ träge mit D eutschland sei in unmittelbareNähe! gerückt. Tie Gegenvorschläge der deutschen Regierung in; der Veterinärfrage, welche den von Oesterreichs! Ungarn gestellten Forderungen nach den Anschauungen, Teutschlands mehr entgegenzukommen scheinen, seien von; den aus Berlin hier eingetroffenen Vertragsunterhändlern^ übernommen. Graf Goluchowski, Ministerpräsident tioni Gautsch, Handelsminister v. Eall, Merbauminister v. Bu- quoi, sowie die Handelsvertragsunterhändler begeben sich! heute nach Budapest, wo ein gerneinsamer Ministerrat statt-^ findet. Es gilt nicht als ausgeschlossen, daß mit den üi'i dieser Konferenz zu treffenden Entschlufsen auch die letzte! Entscheidung über den garrzen Komplex der Handels-^ vertragssiagen fallen wird.

— Tie hiesige russische Botschaft dementiert ent*) schieden das.Gerücht von einem Attenitat auf bett Zaren. Auf direkte Anfrage in Petersburg sei der Be­scheid eingetroffen, daß dort absolut nichts von einem solchen^ Ereignis bekannt fei

Nischni Nowgorod, 12. Jan. Der Lehrer* verein feierte gestern abend sein Aehnjähriges Fubi-- l äum durch Veranstaltung einer zahlreich besuchten Wend- versammlung, in der zeitgemäße Themata besprochen wur­den. Als eine gewisse Erregung entstand, betraten Schutz­leute den Saal, um die Anwesenden mit der blanken Klinge zu zerstreuen. Beim Gedränge kamen einige Frauen zu Fäll. Gegen zehn Personen wurden ver­letzt. Das Stadthaupt und der PräMent des Gouverne- mentslandschastsamts beschwerten sich beim Gouverneur über das Verhalten der Polizei. Ferner wird der Stadt­verordnetenversammlung ein allgemeiner Protest überreicht und der g er icht lich c Weg betreten werden.

Der Krieg.

Kaiser Wilhelm, Stöffel und Rogi

Der konservative Berliner „Reichsbote" schreibt: „Ob man besonders in Rußland für einen derartigen Akt hoch­herziger Teilnahme jetzt das rechte Verständnis haben wird, durfte einigermaßen zweifelhaft fein, und es würde viel­leicht ratsamer gewesen sein, wenn man die Dekorierung der tapferen Generale ihren eigenen Kaisern über lassen hätte. Derartige Eingriffe sind oft nicht unbedenklich." — Auch die „Deutsche Tagesztg." äußert Bedenken, itnb die bemi> kratische „Volksztg." meint, daß es bisher!üblich war, daß die- Fürsten der nicht ernt Kriege beteiligten Länder den Fürsten" der in dien Krieg verwickelten Staaten bei der Verleihung von Auszeichnungen an die ihnen untergebenen Offiziere den Vortritt ließen. Weder im preußisch-österreichiscben noch im, deutsch-ftanzösischen Krieg haben preußische oder österreichische, deutsche ober französische Generale von den Souveränen fremder Staaten Orden erhalten.

Das offiziöse Wiener „Fremdenblatt" bespricht an leit tenber Stelle^ die Verleihung des Ordens Pour le Merite an die Generäle Stoffel und Nogi durch den deutschen Kaiser und bemerkt: Deutschfeindliche "Blätter machen sich schrm,^ seit Monaten ein Vergnügen daraus, den Japanern zu er­zählen, wie feindliche Deutschland ihnen gesinnt fei und; in welch unerlaubter Weise es Rußland urtterstutze. Aus dem freundnachbarlichen Verhältnisse, das Deutfchland zü Rußland unterhält, wird in diesen Darstellungen ein förm­licher Neutralitätsbruch. Solchen Uebertreibimgen gegen­über wird die schöne Kundgebung des Kaisers, welche bent russischen und dem japanischen Helden die gleiche Ehre gibft eine nützliche Wirttlng halben. Sie wird die Vorurteile rechtzeitig zerstreuen, die, wenn sie sich ungehindert an-- sammeln, mit der Zeit zwar nicht gefährlich, aber immer­hin schädlich wirken können.

Nicht Stoffel, sondern Kondratenko soll nach englischen Meldungen der wahre Held von! Port Arthur fein, die Seele der Verteidigung. Dieser: russische tzseneral wurde bekanntlich im Dezember durch eine japanische Granate getötet. General Stössel selbstlM wieder^ holt erklärt, daß der Tod Kvndratenkos auf die Okrmifon einen tiefen, entmutigeirden Eindruck gemacht habe, Ums doch nur einen Sinn hat, wenn der Getötete wirklich die Rolle gespielt hat, die man ihm jetzt zuschreibt.

Port Arthur

Tokio, 12. Jan. General Nogr berichtet unternf1 12. Jan., daß die U e b e r er b e von Port Arthur beendet ist Dabei wurden ausg'elief ert: 59 permanente Be­festigungen, 546 Geschütze, dar unter 54 großen, 149 mitt­leren und 343 kleinen Kalibers, 82670 (Ä'anaten, 3000* Ko. Pulver, 35252 Gewehre, 1920 Pferde, 4 Schlachtschiffe ohne die „Seirwstopol", die vollständig gefirnFcn ist, zwei Kreuzer, 14 Kanonenboote und Torpedöbootszerstörer, zehn Tampfer und' Außerdem 35 kleinere Dampfer, die nackh unerheblichen Reparattiren noch lnvmchbar sind.

An8 der Mandschurei.

Petersburg, 12. Jan. Ok'neraneithtant Sf a Ära - r o lv meldet dem OfenernTftob unterm 11. Januar: Amj 8. Januar unternahmen sibirische Kosaken einen Streistug zu Fouragiernngszwecken in die llmgebung b.'v Dorfes Mitfi, das vom Feinde besetzt war. Zwei japanische Ffldvmchctt wurden gezwungen, sich Aurückzuzielum. Während der Fou- ragierung verbrannten die Kosalen die Fourageniederlaaew der Japaner und k^ogen da > ans unter dem Kreuzfeuer der feindlichen Feldwachen, die die Berge pcfctzt lMdm, ohm