Nr. 134
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Erstes Blatt.
154. Jahrgang
Montag 30 Mai 1904
GieheimAnzeiger
General-Anzeiger
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen
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Politische Tagesschau.
Die strafrechtliche Behandlung vermindert Zurechnungsfähiger.
Die zehnte Landesverfammlung der Internationalen kriminalistischen Vereinigung, die gegenwärtig in Stuttgart tagt, beschäftigt sich u. a. auch mit dem Gesetzentwurf betr. die Behandlung der vermindert Zurechnungsfähigen. Der erste Berichterstatter, Geh. Justizrat Dr. Liszt-Berlin befürwortete eine Petition an die Regierung und gesetzgebenden Körperschaften zu richten, möglichst bald ein Gesetz zu erlassen, daS den Anschauungen der Vereinigung entspreche. Es stehe wohl eine Reform des deutschen Strafrechts bevor. Allein einmal könne mit mit den: Gesetz für minder Zurechnungsfähige nicht so lange gewartet werden, und andererseits stehe er der Reform des Strafgesetzbuches mit größter Skepsis gegenüber. Er sehe voraus, daß jeder Fortschritt bei Reform des Strafgesetzbuchs mit einer großen Anzahl rückschrittlicher Bestimmungen werde bezahlt werden müssen. Es komme hinzu, daß für das Gesetz betreffend vermindert Zurechnungsfähiger die ausschlaggebende Partei im Reichstag, das Zentrum, ohne weiteres zustimmen werde. Der Redner bezeichnete es als eine arge Härte, harmlose Geisteskranke der Polizeiaufsicht zu überweisen. Er erinnerte u. a. auch an den Fall Dippold. In solchen Fällen sei naturgemäß die Volksleidenschaft ungemein aufgeregt. Deshalb empfehle es sich, die Bestimmung über das weitere Schicksal des unzurechnungsfähigen Angeklagten der ruhigen Erwägung des Zivilrichters zu überweifen. Auch der Landes- Polizei dürfe man nicht anheimstellen, wie lange sie einen gemeingefährlichen Geisteskranken in einer Anstalt halten wolle. Schließlich schlug er folgende Beschlußfassung vor: I. 1) Vermindert Zurechnungsfähige sind milder «zu bestrafen. 2) Gegen die wegen ausgeschlossener Zurechnungsfähigkeit Freigesprochenen und wegen verminderter Zurechnungsfähigkeit milder Bestraften sind, soweit sie gemeingefährlich sind, geeignete Sicherungsmaßregeln zur Anwendung zu bringen. 3) Solche Sicherheitsmaßregeln sind auch denjenigen noch nicht verbrecherisch gewordenen Personen gegenüber notwendig, die infolge ausgeschloffener oder verminderter Zurechnungsfähigkeit gemeingefährlich sind. 4) Die Verhängung solcher Sicherheitsmaßnahmen erfolgt in einem besonderen Verfahren, das dem Entmündigungsverfahren analog ist.
n. Der Vorstand wird beauftragt, den gesetzgebenden Faktoren des Reiches die Bitte zu unterbreiten, daß ein Gesetz, entsprechend den obigen Grundsätzen, ausgearbeitet werde.
Dieser Anttag wird unverändert angenommen. — Geh. Oberregierungsrat Dr. Kröhne stellte in Gemeinschaft mit dem Medizinalrat Dr. Leppmann-Berlin folgenden Antrag:
„1. Gefangene von verminderter Zurechnungssähigkert sind im Strafvollzug mit Rücksicht auf diesen Zustand zu behandeln unb der speziellen Aufsicht des Arztes zu unterstellen. 2. Bei diesen Gefangenen hat der Arzt die entscheidende Stimme sowohl bei Verhängung von Disziplinar- und anderen Strafen, als auch bei dem Anträge auf Ausscheidung aus dem Strafvollzüge."
Auch diesem Anträge wurde einstimmig zugestimmt.
Rach Referaten über die Reform des Vorverfahrens * wurde der Anttag des Landgerichtsrats Kuhlemann-Braun, schweig anaenommen, wonach die Voruntersuchung nicht abgeschafst, "sondern reserviert werden soll, und zwar u. a. dadurch, daß die Vorbereitung möglichst in eine und dieselbe Hand kommen und dem Untersuchungsrichter die Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens übertragen werden soll.
Sozialer An8bilduug8kursu8.
Der erste soziale Ausbildungskursus, veranstaltet von dem Gesamtverband evangelischer Arbettervereine mit Unterstützung des Bureaus für Sozialpolitik, der sozialen Geschäftsstelle für das evangelische Deutschland, der freien kirchlich-sozialen Konferenz und der evangelisch-sozialen Kongresse wurde am 29. d. M. mit einer Eröffnungssitzung im Reichstagsgebäude in Berlin eingeleitel. Der Verhandlungsleiter ist Prof. Weber, der Vorsitzende des Gesamtverbandes. Die Sitzung wurde mit Gesang und Gebet begonnen. Daraus begrüßte Prof. Francke zunächst die Re- gierungs dertteter, darunter Geheimrat Spielhagen als Vertreter d?es Grafen Posadowskv, Geh. Admiralitätsrat Harms und Geheimrat Richter, sodann die Ehrengäste und die Lehrer, welche an dem Kursus teilnehmen. Weitere Ansprachen hielten Geheimrat Spielhagen, Prof. Harnack, die Mgeordneten Henning, Pastor Fritsch, Lic. Mumm und die Arbeiterdelegierten Behrens und Bern. Zum Schluß wurde ein Gesang intoniert und ein Begrüßungstelegramm an den Kaiser gesandt. Der Kursus dauert bis 9. Juli und ist in erster Linie für Arbeiter und zwar besonders für die von den Organisattonen entsandten, bestimmt. Tas Thema „Tie soziale Aufgabe der Gegenwart" wird durch Einzel- vorttäge von Fachmännern über die Geschichte des Sozialismus-, die Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung, die Gewerkschaftsbewegung, den Arbeiterschutz usw. erläutert. Jeder Teilnehmer hat über die Vorttäge Aufsätze anzufertigen, welche nach der Durchsicht und Rückgabe besprochen werden. Die Gesamtzahl der Teilnehmer beträgt 45. Die Vorttäge finden im Lehrsaal der Posthochschule statt.
Der Krieg zwischen Japan und Iiußland.
Erstürmung des Berges Raschau durch die Japaner.
Tokio, 29. Mai. General Oku berichtet: Bei dem Angriffe auf den Berg Naschan bildete die 4. Division ben rechten Flügel, die 3. Division den linken, während die 1. Division das Zentrum bildete. Der Feind bestand
aus einer Division der Feldarmee, zwei Batterien Feldartillerie, außerdem Festungsartillerie und Marinetruppen. Unsere 4. Division errang einen Vorteil über den linken Flügel des Feindes, welcher durch fbic Beschießung unserer Flotte von der Kintschoubucht aus mitgenommen war. Die beiden anderen Divisionen folgten unverzüglich, worauf sich das russische .Heer in Verwirrung zurückzog, indem es die Magazine bei Tafangshin verbrannte. Die Kriegsbeute belief sich auf 68 Kanonen, 10 Maschinenkanonen, außer vielem anderen Kriegsmaterial. Unsere Verluste betragen ungefähr 3500 Mann, während der Feind 500 Tote auf dem Schlachtfelde ließ.
Der Ansturm der Japaner auf Raschau war, wie das Reutersche Bureau meldet, einer der wildesten und blutig st en in der modernen Kriegsgeschichte. Während des ersten Sturmes wurde jeder Offizier und jeder Mann weggeschossen, ehe er die russische Linie erreichte. Bei dem letzten Besuche, der durch das Feuer der Artillerie unterstützt wurde, gelang es, die russische Linie zu durchbrechen. Ein großes Glück für die Japaner war, daß die Minendrähte aufgefunden wurden. Wären die Minen explodiert, hätten die Japaner ungeheure Verluste erlitten und die Russen hätten ihre Stellungen halten können. Um 11 Uhr vormittags waren die Hauptbatterien der Russen zum Schweigen gebracht. Zwei russische Feldbatterien zogen sich nach Hankwangling zurück, von wo sie die Japaner bis zum Anbruch der Rächt beschossen. Japanische Infanterie ging vor. Als eine Oesf- nung gefunden wurde, ungefähr 200 Meter von der russischen Linie entfernt, gingen die Japaner zum Sturmangriff vor, wurden aber zurückgeworfen. Die japanische Artillerie eröffnete wieder das Feuer. Gegen abend nahm eine japanische Abteilung einen Teil der Verschanzungen. Die übrigen japanischen Truppen gingen, von diesem Erfolge ermutigt, gleichfalls vor, und waren bald darauf im Besitze des Hügels.
Japanisches Pulver.
Amtliche telegraphische Berichte aus Japan heben die furchtbare Gewalt des japanischen Pulvers hervor, dessen Bereitung ein Geheimnis sei. Die Explosion der mit diesem Pulver gefüllten Geschosse setzte die amerikanischen Attachees in Staunen. Die schwersten, panzerdurchschlagenden Geschosse, obwohl sie nur eine kleine Ladung Pulver enthalten, zerplatzten in zahllose spitze Stücke, die mit solcher Gewalt in die Luft geschleuoert werden, daß sie alles, was ihnen Widerstand leistet, zertrümmern.
Das japanische Geschwader, welches an dem Angriffe auf Kinschou teilnahm, lief am Mittwoch in die Bucht ein. Die sttirmische See verhinderte das Geschwader, sofort einzugreifen, als das Wetter sich gebessert hatte, näherte sich das Geschwader am Donnerstag früh der Küste und beschoß die rustischen Batterien, während die Torpedobootslottille ihr Feuer auf die Eisenbahn bei dem Schaostusse richtete und Sohin gen vornahm.
Die japanischen Befehlshaber.
Admiral Togo hat die Blök ade über die Küste der Halbinsel Liaotung längs der Linie Pulantien-Pitsewo verhängt und warnt die neutrale Schiffahrt vor einer Verletzung der Blokade. — General Oku erließ an die Bevölkerung von Li au tun g eine Proklamation, in der er einerseits Schutz des Lebens und Eigentums verspricht, sowie Enstchädigung für die von der japanischen Armee geschädigten oder genommenen Häuser, andererseits aber sttenge Strafen androht, wenn sie die Rusten unterstützen.
Das Vorrücken der Japaner.
Aus M u k d e n meldet das Reutersche Bureau: Die Russen behelligen die Nachhut der Japaner, was das Vorrücken der letzteren erkläre. — Man glaubt, daß General Stössel die bei Kintschou geschlagenen russischen Truppen befehligte unb daß die Verteidiger Kintschous der Hauptbestandteil der Befatzung von Port Arthur waren.
Deutsche und österreichische Offiziere.
Zwei Vertteter der deutschen und zwei der östteich'ischen Armee befinden sich einer ,^erald"-Meldung zufolge im Hauptquartier des Generals Grafen Keller, welchen Kuropatkin damit betraute, dem ersten Ansttirm her gegen Siujen anmarschierenden sechs Divisionen des Generals Kuroki standzuhalten.
Aus Tokio.
Aus Tokio wird gemeldet, daß augenblicklich große Abteilungen Infanterie, Kavallerie und Artillerie, welche in der Division des Generals ?)amagukhi stehen und die dritte Armee bilden, nach dem Kriegsschauplätze aögehen. Trotz der großen Verluste an Schiffen und Mannschaften, welche Japan in letzter Zeit erlitt, herrscht unter der Bevölkerung nur wenig Niedergeschlagenheit. Der Sieg über die Russen bei Kintschou durfte infolge des Verbotes des Kaifers nicht durch öffentliche Umzüge gefeiert werden.
Ein rnsfischer Verräter?
Rach Privatmeldungen aus Petersburg erhält sich hartnäckig das Gerücht, daß Kontteadmiral Fürst Uchtomski in Port Arthur als Verräter durch den Strang hin- gerichtet worden sei Uchtomski soll aus Haß gegen die Großfürsten Wladimir und Cyrill sowie gegen Ma- karoff, welch letzterer ihn der Unfähigkeit bezichtet hatte, mittelst Höllenmaschine den Panzer „PetrowPawlow ks" zum Sinken gebracht haben.
Reue Wafieninstrumente.
Petersburg, 28. Mai- Der Oberst Perky hat der elektrotechnischen Gesellschaft wichtige Mitteilungen zur Herbeiführung von Explosionen der Seeminen gemacht.
Damit lasse sich die Richtung der bereits in See befindlichen Torpedos ändern, verankerte Minen auf automatischem Wege zur Explosion bringen und festliegende Minen, die ohne Verbindung mit dem Hasen sind, bei der Durchfahrt eigener Schiffe untätig unb bei der Durchfahrt feindlicher Schiffe wieder gebrauchsfähig zu machen. Die Mitteilung macht in Marinekreisen den größten Eindruck. Der Oberst weigert sich, weitere Mitteilungen über seine Er- findung zu machen.
Die Streitkräfte in SüdwestafriLa sind jetzt folgendermaßen gegliedert: Hauptabteilung in Okahandja unter Führung des Obersten v. Leutwein: Major v. Mühlenfels; 9. Kompagnie Oberleutnant Steinhaufen: 10. Kompagnie Hauptmann Wilhelmi; 11. Kompagnie Hauptmann Ganser. Major von der Heyde: 5. Kompagnie Hauptmann Puder; 7. Kompagnie Hauptmann Brentano; Artillerieabteilung Hauptmann v. Heybe- breck: 4. Batterie Oberleutnant v. Müller; 5. Batt. Hauptmann Stahl, 6. Batt Hauptmann Rembe. Witbois: Leutnant Müller v. Berneck; Maschinengewehrabteilung Hauptmann Dürr; Funkentelegraphenabteilung Oberleutnant Häring (am 24. Mai in Swakopmund ein getroffen). Nordabteilung: Oberleutnant v. Zülow, später Oberleutn- Volkmann; 8. Kompagnie Leutnant Frhr. v. Reibnitz; Halbbatterie Oberleutnant v. Madai; zwei Maschinengewehre Oberleutnant zur See Wossidlo. Abteilung Major v. Estorff: 1. Kompagnie Hauptmann Graf zu Solms- Wildenfels; 2. Kompagnie Oberleutnant Ritter; 4. Kompagnie Oberleutnant Epp; 6. Kompagnie Hauptmann von Wangenheim; vier Maschinengewehre Oberleutnant Graf v. Saurma-Jeltsch; Artillerieabteilung Hauptmann von Oertzen; 2. Batterie Leutnant Frhr. v. Hirschberg; 3. Batt. Oberleutnant Baußus; Bastards: Oberleutnant Böttlin. £) ft a Stellung (in Otjihaenena in Quarantäne): Führer Major v. Glasenapp, Kompagnie Hauptmann Fischel, Kompagnie Hauptmann Lieber: Maschineukanonenabteilung; ein Teil des Transports Muller. Detachiert sind: 13. Kompagnie Oberleutnant v. Winkler (Rest des Transports Winkler) sichert die Gegend von Gobabis'-Epukiro; Komp. Hauptmann Häring in Cut jo sichert die Etappenstraße Ka- ribib-Outjo, Kompagnie Schering in Otjosasu sichert die Etappensttaße Okahandja-Onjatti, Kompagnie Hauptmann v. Koppy befindet sich im Süden des Schutzbezirkes, Hauptmann Franke mit der Besatzung von Omcrruru und die 12. Kompagnie unter Oberleutnant Frhrn. v. Welck säubert die Gegend von Omaruru; Etappenkommandeur ist Wtajor v. Glasenapp.
IerHroWrzog von WecklenSnrg-Strelitz f.
Neu-Strelitz, 30. Mai. (Telegramm.) Der Großherzog ist heute nacht 12 Uhr 23 Miu. verschieden.
Großherzog Friedrich Wilhelm stand im 85. Lebensjahre; er ist geboren am 17. Oktober 1819. Der Nachfolger des verstorbenen greisen Bundesfürsten wird der Erbgroßherzog Adolf Friedrich, der am 22. Juli 1848 geboren und vermählt ist mit Elisabeth, Prinzessin von Anhalt. Ueber den Tod des Großherzogs, der seine 82jährige Gemahlin, die Großherzogin Augusta, zurückläßt, sind noch keine näheren Nachrichten eingelausen.
Deutsches Reich.
Berlin, 29. Mai. In Anwesenheit des K a i s e r S und der Kaiserin, der Kabinettschefs, des Reichskanzlers Grafen Bülow, des Staatssekretärs v. Richthofen, der Minister v. Rheinbaben und von Hammerstein fand heute mittag die Enthüllung des Denkmals des jngendlichengroßenKurfürsten von Professor Janensch an der Lennesttaße statt. Der Kaiser unterhielt sich eingehend mit dem Künstler.
Breslau, 29. Mai. Der schlesische Sparkassen, t a g nahm mit 42 gegen 8 (Stimmen einen Antrag an, nach dem das Scherl sch e P r ä m i e n-S p a r k ass en s h st e m als unvereinbar mit den gesunden Grundlagen des deutschen Sparkassenvereins abgelehnt wird.
Mannheim, 29. Mai. Die „Neue Badische Landesztg." meldet: In Gegenwatt des Erbgroßherzogs und der Erbgroß- herzogin von Baden, des Ministers Dr. Schenkel, Exz. v. Eisenlohr, Exz. v. Dusch und vieler anderer hervorragender Persönlichkeiten wurde hier das Denkmal des badischen Staatsmanns A u g u st Samet) enthüllt. In dem an die Enthüllung sich anschließenden Festmahl feierte der Minister Dr. Schenkel die Verdienste Lameys um die liberale Verwaltungsgesetzgebung Badens.
Siebenten (Schwarzwald), 29. Mai. Hier fand heute zur Feier der 300jährigen Zug ehörigkeit zu Württem- e r g in Anwesenheit des Königs ein großes Jubelfest statt. Nach der Uebergabe einer Huldigungsadresse auf dem Rathaus nahm der König im Kurpark einen großartigen Festzug ent» gegen. —
Ausland.
Brüssel, 29. Mai. Die Wahlen für die ausscheidende Hälfte der Mitglieder des Senates und der Repr äsentante n k a m m e r fanden heute stall und verliefen ruhig. Die Liberalen verzeichnen einen Zuwachs, doch erlitt die katholische Regierungspartei keinen ernstlichen Abbruch.
Paris, 29. Mai. Der K o l o n i a l k o n g r e ß wurde heute unter dem Vorsitze des Deputierten Delonele eröffnet. In einem vom Vorsitzenden verlesenen Briese des am Erscheinen verhinderten Deputierten Etienne, schildett letzterer das Kolonialwerk Frankreichs während der letzten 20 Jahre. Etienne führt aus, Frankreich könne einen Vergleich mit England aushalten. Es könne mit Festigkeit handeln, ohne Furcht vor Verwicklunaen, in Marokko und am Mekhong. Die Zeit zur praktischen Arbeit in den Kolonien sei gekommen. Es sei vorzuziehen, daß Frankreich seine Einkünfte im Interesse der Kolonien verwende, als sic an fremde Völker verborge.
Madrid, 29. Mai. Die deutschen Offiziere, die dem Könige im Auftrage des Deutschen Kaisers Uniform und


