Nr« L78

Zweites Wlatt.

Freitag ZA. November 1904

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Redaktion, Expedition ».Druckerei: Schulftr.A, Tel. Nr. 61. Lelegr.-Adr. i Anzeiger Gieß«,

184. Jahrgang

Erscheint t8glt(3) mit Ausnahme des Sonntags.

Die „Siebener §ami!ienbl8tter- werden dem »Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der »Hessische Landwirt erscheint monatlich einmal.

jx* RotattonSdruck und Verlag der Brühl'schar Unwersitätsdruckeret. R. Lange, Gießen,

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen.

Hessischer Landtag.

R. B. Darmstadt, 24. November.

Am Ministertisch: Finanzminister Gnauth, Ministerial- eat Braun, Oberregierungsrat Dr. Holzinger, Geheimer Medizinalrat Lorenz. Das HauS setzt die Beratung des Gesetzentwurfs über die

staatliche Schlachtviehverficheruug oei Art. 2 fort. Der Ausschuß hat sich zu folgender Fassung dieses Artikels entschlossen:

Versicherung unterliegt das im Großherzogtum zur Schlachtung kommende Mudvieh im Mter von mehr als drei Monaten, wenn 1. die Schlachtung eilte gewerbliche ist, 2. das Trer infolge eines Unglücksfalles sofort getötet werden mußte. Als gewerbliche Schlachtungen im Sinne des Absatzes 1, Ziffer 1, gelten dre im Gewerbebetrieb der Metzger, Fleischhändler, Gast- Saiank- oder Speisewirte zur gewerbsmäßigen Verwendung des Fleisches ausgeführten Schlachtungen. Von der Versicherung sind ausgeschlossen: L Trere, die dem Reich oder einem Bundesstaat angehören, 2. Trere, die bereits nach ihrem Zustand vor der Schlachtung als zum Genüsse für Menschen ungeeignet anzusehen sind, 3. Tiere, die innerhalb eines Monats vor der Schlachtung aus einem anderen Staat eingeführt sind. Ter Ausschluß tritt nicht ein für Tiere, die aus dem Großherzogtum stammen und innerhalb der letzten zehn Tage vor der Schlachtung zum Ver­kauf in einem nicht hessischen Ort und von da wieder nach dem Großherzogtum zurückgebracht worden waren.

Dieser Antrag wird nach kurzer unwesentlicher Debatte angenommen. Die Art. 3—5 handeln von der Ent­schädigung als welche der Schlachtwert nach Abzug des tatsächlichen Werts der verwendbaren Teile des geschlachteten Tieres zu gewähren ist. Art. 6 bestimmt die Fälle, in denen die Entschädigung wegfällt.

Abg. Wolf ist nicht damit einverstanden, daß eine so lange Frist von 9 Monaten vor der Schlachtung für tuber­kulöse Tiere festgesetzt wird.

Abg. Weidner stellt den Antrag, diese Frist auf 3 resp. 5 Monate herabzusetzen.

Geh. Medizinalrat Lorenz erklärt, die Frist von neun Monaten solle die Einschleppung der Tuberkulose in Hessen verhüten, die besonders für die weitausgedehnte hessische Milchwirtschaft sehr schädliche Folgen haben würde.

Abg. Brauer erklärt sich für die Regierungsvorlage.

Abg. Wolf bleibt bei seiner Anschauung.

Art. 6 wird darauf nach der Regierungsvorlage angenommen.

Der Antrag Weidner also ab gelehnt.

Die Art. 7—9 und 13—16 werden ohne Debatte ge­nehmigt, die Art. 10—12, die von der Notschlachtung handeln, gestrichen. Bei Art. 17, welcher den Schätzungs­ausschuß sestsetzt, beantragt

Abg. Wolf die Streichung zweier Schätzer neben dem Bürgermeister und dem Tierarzt. Das Haus lehnt den Antrag ab und genehmigt daraus den Rest der Vor­lage ohne wesentliche Debatte nach den Ausschußanträgen.

Es folgt die Beratung des Antrags Erk und Brauer, betr. die

Sonntagsruhe und Nachtruhe in Mühlen.

Die Antragsteller wollen die Regierung ersuchen, beim Bundesrat dahin zu wirken, daß die Bestimmungen über Sonntagsruhe und Nachtarbeit nur auf Dampjmühlen, nicht aber auf Mühlen, die durch unregelmäßige Wasserkraft betrieben werden und drei oder weniger Arbeiter beschäftigen, zur Anwendung kommen.

Ter vierte Ausschuß beantragt einstimmig, den Antrag Erk und Brauer in der vorliegenden Form abzulehnen, da­gegen einen Eventualantrag Erk an-unehmen: „Tie Ver- waltungsümter zu ersuchen, in Fällen, wo solche Miß­stände in bezeichneten Mühlen vorkommen, die Gewerbe­inspektoren anzuweisen, eine gewisse Milde walten, zu lassen.

Abg. Erk begründet zunächst eingehend seinen An­trag und bemerkt u. a., durch die Bestimmungen des Bundesrats über die Sonntagsruhe würden die kleinen Mühlenbetriebe zum Ruin gebracht.

Abg. Wolf unterstützt im allgemeinen den Antrag.

Ministerialrat Braun legt dar, daß die Großh. Re­gierung nicht auf den Antrag einZehen könne, da er sich mit den Bestimmungen der Reichsgesetzgebung über die Sonntagsruhe im Widerspruch befinde.

Abg. Brauer wendet sich gegen die ablehnende Halt­ung des Negierungsvertreters und wirst der Regierung in heftigen Worten vor, sie handle illoyal und kenne die Verhältnisse in den kleinen Mühlen nicht, lasse es über­haupt an der erforderlichen Rücksicht auf das Kleingewerbe fehlen. Bei Großbetrieben würden alle Anträge berück­sichtigt, für das Handwerk und den Kleinbetrieb habe man aber nur Worte, keine Taten. Man verstehe sich sogar dazu, Arbeiteraufhetzung zu treiben. (Unruhe.) Gehe das so weiter, so werde die Negierung schließlich nur noch Mit den Sozialdemokraten regieren können. Hessen sei ja auch der einzige Staat, der Hossozialdemokraten besitze. (Aba. Ulrich lacht Knut, Abg. v. Brentano ruft: Sehr richtig!) Erst würden die kleinen Mühlen ruiniert, dann kämen die mittleren an die Reihe; schließlich blieben nur noch die Riefenbetriebe übrig, und das Ende vom Liede seien die Syndikate. Dann werde die Regierung da­sitzen und nicht weiter können, wie sich das ja auch schon auf anderen Gebieten zeige. (Die scharfen Ausführungen des Redners erregen allgemeine Bewegung im Hause.)

Nach einer kurzen J-rühstückspause referiert zunächst

Abg. Dr. Gut fleisch über die Regierungsvorlage, /etr * die Verlängerung der Geltungsdauer des Gssetzes über die G e in et n d e n in l a g e n vom 30. MärH 1901. Dasselbe bestimmt, daß das alte Gesetz „bis zum Inkraft­treten des neuen Gesetzes" in (Giltigkeit bleiben solle! Der 'Finanzausschuß schlagt vor, in dem Gesetz zu sagen biS 1 April 1906"; er hofft und iorll jedenfalls versuchen, 8ie außerordentlich schwierige Materie so schnell erledigen Vi können, daß das Gesetz bis zu diesem Termin terttg- gestellt werden kann.

Finanzminister Dr. Gnauth nimmt darauf das Wort zur

Ueberrelchung des neuen Haushalts-Etats für 1905:

Meine Herren! Nach dem Abschluß des Hauptvoran­schlags war im ersten Teil „Für die Verwaltung" ein Fehl­betrag wiederum nicht zu vermeiden! Immerhin ist der­selbe von rund 1070 000 Mark im lausenden Voranschlag auf rund 758000 Mark im neuen Entwurf zurückgegangen, während gleichzeitig die — hauptsächlich aus Heber» schussen der Etsenbahngemeinschast erfolgende — Abführ­ung an den „Ausgleichsfonds" von 150 000 Mk. im laufen­den Voranschlag auf 680 000 Mk. im neuen Entwurf erhöht werden konnte. Auch der Abschluß der Rechnung des Jahres 1903/04 zeigt eine wesentliche Besserung: einem Rückgang des zu 2360000 Mk. veranschlagten Fehlbetrags auf tat­sächlich nur 1189 000 Mk. steht zur Seite eine erstmalige Abführung an den Ausgleichsonds von 1140 000 Mk. Diese Ermäßigung der Fehlbeträge hat weiterhin auch zur Folge, daß die verfüabaren .Vermögensreste früherer Jahre, aus denen jene Fehlbeträge gedeckt werden, langsamer als er­wartet zusammenschmelzen, sodaß sie auch nach Deckung des für 1905 veranschlagten Fehlbetrages immerhin noch rund li/2 Millionen Mark betragen werden, während gleich­zeitig der AusgleichBfonds aus rund 2 Mill. Mark an ge­wachsen sein wird. Alles in allem kann ich darrach bei Hebergabe des neuen Hauptvora.nsch.la.gs von unserer Fi­nanzlage wohl sagen: Sie ist noch nicht gut, aber sie ist doch wiederum erheblich besser gewor- oen. (Allseitiger Beifall.)

Das Haus setzt darauf die Beratung über den Antrag Erk-Brauer fort.

Staatsnunister Dr. Rothe erklärt, daß er mit aller Entschiedenheit die gegen die Regierung gerichteten Vor­würfe zurückweisen müsse. Der Antrag, auf dessen Details Ministerialrat Braun näher eingehen werde, enthalte eine durchaus unerfüllbare Forderung.

Ministerialrat Braun wendet sich darauf in längeren scharfen Ausführungen gegen die Beschuldigungen des Abg. Brauer. Wenn derselbe meine, daß von der Regierung für das kleine Handwerk nichts geschehe, so sei das absolut un­zutreffend und auch gegen den Vorwurf, daß die Negierung bei der Durchführung der Gewerbeaufsicht Volksaufhetz­ung treibe, müsse er entschieden Protest einlegen. Daß die Regierung nicht aus das Materielle des Antrages eingehe, komme daher, weil es ihr nicht zukomme, eine reichs­gesetzliche Bestimmung in den Kreis ihrer Beurteilung zu ziehen. Die Antragsteller seien über die in Betracht tom- menden Vorschriften nicht im geringsten unterrichtet. Die Erhebungen haben jahrelang auch in Hessen stattgesunden und wenn Herr Brauer behaupte, daß er nichts davon wisse--nun, er, Redner, habe ja die Pflicht, von einem

Abgeordneten alles zu glauben- und darum sage er nichts weiter dazu. Der Abgeordnete dürfte jedenfalls keine Be­hauptungen aufstellen, denen jede tatsächliche Unterlage fehlt. Ter Abgeordnete habe es für richtig gehalten, ihn zu apostrophieren wegen seiner Ausführungen bei der Tagung des Vereins für Sozialreform in Mainz. Er habe den Ausdruck gebraucht, daß wir das, was wir auf dem Ge­biet der Sozialpolitik leisten, als ein gutes Recht des Volkes und des Arbeiters ansehen. Wenn die Regierung die Arbeiter auch als Menschen ansehe, und auch im In­teresse der Mühlenarbeiter nach dem Rechten sehe, dann komme der Abgeordnete und sage, chir treiben Bolks- verhetzung; er protestiere ganz entschieden da- gegen. Er tue seine Pflicht, und so lange er das.Vertrauen besitze, das lihn aus seinen Posten berufen habe, werde er dafür sorgen, daß das Maß von Recht nicht verschwinden we^de gegen Ausführungen, die aller und jeder Grund­lage entbehren. Das waren Ausführungen, die Redner, wenn es außerhalb des Hauses wäre, mit einem Aus­druck bezeichnen würde, den hier zu gebrauchen die parla­mentarische Sitte verbiete. Das ganze Haus möge darüber Richter fein, auf wessen Seite hier das Recht sei. Die Vorwürfe Brauers fielen ganz auf ihn selber zurück, und toenn er, Redner, in seiner Antwort etwas scharf geworden sei, so möge der Abgeordnete an das Sprichwort denken, daß auf einen groben Klotz ein grober Keil gehöre. Es -$ebe auch noch ein anderes Wort dafür. (Heiterkeit und Beifall.)

Abg. Ulrich führt aus, daß er sich über diese Ant­wort vom Regierungstisch gar nicht wundere, der „grobe Keil" sei ganz am Platze. Wenn der Antrag angenommen würde, so würde das ein Totenseil der Sozialpolitik sein, denn dann hätten auch alle anderen Berufe dasselbe zu fordern. Redner geht dann auf die soziale Frage im all­gemeinen ein und meint, daß das „bischen Sozialpolitik" noch viel mehr ausgedehnt werden müsse; sie müsse zu einer Lösung der Masse vom Druck des Kapitals führen. Die Bezeichnung als „Hofsozialdemokraten" betrachte er nicht als Beleidigung, er freue sich, auch mal der Ansicht der Regierung oder des Hofes zustimmen zu können.

Abg. v. Brentano gibt zu, daß in dem Antrag viel Berechtrgung liege. Tie Regierung könne sich freuen, daß in der Kammer keine anderen „Volksaufhetzer" seien, als Herr Brauer.

Nachdem Abg. Erk nochmals seinen Standpunkt prä­zisiert, dankt

Abg. Brauer dem Abg. v. Brentano für seine wohl­wollenden Ausführungen (Rufe: Aha!) und verteidigt sich dann gegen die Ausführungen vom Regierungstische. Er habe nicht von „.VolksVerhetzung", sondern von Arbeiter­verhetzung gesprochen und dies Wort aus einem Zwischen­ruf des Abg. Ulrich entnommen und weitergegeben; er fyabe eigentlich „Arbeiteraufklärung" sagen wollen. Er nehme daher das Wort „Ar beiter Verhetzung" sofort zurück. Ob er ein Volksverhetzer sei, überlasse er der Beurteilung des Hauses. Er sei im Gegenteil stets für die Interessen der Regierung eingetreten und es sei daher nicht richtig, aus einer kleinen Entgleisung, sine Waffe gegen ihn zu schmieden.

Inzwischen haben die Avgg. Erk und Brauer einen neuen Antrag eingebracht: „Unter Zurückziehung des jetzigen An­trages die Regierung -u ersuchen, in eine Prüfung der Frage

einzutreten, iS welcher Weise sich die Härten der bestehenden Gesetzgebung in Bezug auf den Mühlenbetrieb mit unregel­mäßigem Wasser beseitigen lassen."

Abg. Molthan wendet sich gegen den Antrag und polemisiert gegen die Sozialdemokratie, worauf

Abg. Adelung erwidert.

Abg. Leun spricht über Arbeiterversicherung re. und stimmt im Allgemeinen dem Antrag zu.

Abg. Dr. Frenay ist gegen den Antrag.

Abg. Ulrich erklärt sich namens seiner Freunde auch entschieden gegen die neue Fassung.

Abg. Reinhart erklärt, er habe den Antrag nicht­unterschrieben, weil nach seiner Ansicht die Erörterung der ganzen Frage in den Reichstag gehöre und nicht hierher.

Der neue Antrag Erk-Brauer wird daraus an» genommen.

Ministerialrat Braun erklärt, daß er in der Tätigkeit des Herrn Brauer keine Volksverhetzung erblicke.

Auf Antrag des Abg. Dr. Gutfleisch wird noch der Antrag des Finanzausschusses über die A bänder ung der Regierungvorlage, betr. die Verlängerung des Gemeindeumlagengesetzes nach dem Ausschuß- antrag angenommen.

Präsident Haas beraumt darauf die nächste Sitzung auf Nachmittags 3 x/2 Uhr an, um in der nächsten Woche dem Finanzausschuß Zeit zur Vorberatung des Etats zu geben. Schluß der Sitzung 1 s/4 Uhr.

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Nachmittags-Sitzung.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung vor sehr schwach besetztem Hanse. Zu der Vorstellung des Heinrich Heil IV. zu Crumstadt gegen die Dienstsührung des Bürgermeisters Strohauer daselbst beantragt der vierte Ausschuß, die Vor­stellung für erledigt zu erklären.

Abg. Wolf unterstützt die Vorstellung und wünscht Prüfung derselben seitens der Regierung.

Abg. Sensfelder meint, daß hier nur Gehässigkeit gegen den Bürgermeister vorliege.

Abg. Weidner konstatiert, daß die Regierung in dieser Sache vollkommen korrekt gehandelt habe. DerAusschuß- antrag wird darauf genehmigt.

Die Vorstellungen der Feldschützen der Kreise Darm»- stadt und Bensheim, des Kreises Gießen und des Kreises Dieburg werden nach dem Ausschußantrag für erledigt erklärt.

Die Punkte 5 bis 10 der Tagesordnung, welche bete KreiSgeometer wesen und die Kreisvermessungsämter be­treffen, werden auf Antrag Weidner de§ schwach besetzten Hauses wegen von der Tagesordnung ab gefetzt. Die Re­gierungsvorlage, betr. die Forst Verwaltung im Groß­herzogtum, beantragt Abg. Bähr ebenfalls von der Tages­ordnung abzusetzen. Das Haus beschließt jedoch die sofortige Beratung. Eine Generaldebatte findet nicht statt. Artikel 1 und 2 werden ohne Debatte genehmigt. Bei Art. 3 be­zweifelt Abg. Bähr mehrmals die Beschlußfähigkeit des Hauses. Da die Auszählung die Anwesenheit von nur 24 Mitgliedern ergibt, muß die Beratung abge­brochen werden.

Der Präsident beraumt die nächste Sitzung auf Diens­tag vormittag 10 Uhr an, nach Schluß derselben teilt der Präsident jedoch mit, daß er die nächste Sitzung erst Mitte! Dezember stattfinden lassen werde.

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UolUische Tagesschau.

Die Schiffahrtsabgabeu kommen tatsächlich! Tie „Tagesztg." macht ausführliche! Mitteilung von einer Unterredung, welche der Direktor Ott mit dem preußischen Verkehrsminister v. Budde gehabt hat. Als einen „Akt ausgleichender Gerechtigkeit" bezeichnet der Minister die Schiffahrtsabgabeu: Ter reiche Westen müsse leisten, was der arme Osten schon lauge geleistet habe. Wir wissen nicht, wie weit der Bericht genau ist. Sollte die Gegenüberstellung des reichen Westens und des ai*men Ostens erfolgt sein, so würden wir diese Parallele nicht für glücklich halten. Nach demselben Bericht habe .Herr v. Budde gesagt, sowohl die Abgaben wie das Sckleppnrono-ol seien der Regierung auf gedrungen worden, und diese habe sie akzeptiert, um die Kanalvorlage durchzubringen. In dieser Hin­sicht scheint eine offiziöse Erklärung oder Richtigstellung hoch' wohl ersorderlich.

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Eiu Feind des deutschen Kaufmanns.

Die „Deutsche Export-Revue" legte unlängst in einem be* merkenswerten Artikel, von dessen wesentlichen Teilen wir unseren! Lesern Kenntnis gaben, dar, daß gegenüber der Frage: „Sym- pathietl für Rußland rfccr Japan?" die Antwort der deutschen Kaufinannschast nur lauten könne: „Rußland gilt uns mehr als I a p a n". Es wurde, mic wohl noch erinnerlich, aus- einairdergesetzt, wie einerseits Japan dem deutschen Spart ein gefährlicher Feind sei und wie andererseits die englische und amerikanische Konkurrenz darauf hinarbeiteten, Deutschland mit Rußland zu verfeinden, um die deutsche Ausfuhr nach dem Osten vollerrds lnach zu legen. Bekräftigt und in der Begründung ergänzt wird diese Auffassung durch das Urteil eines ans Oftasien z u r ü ck g e ke hr t e n Regierungs-Bau­meisters, das dieser in einem Vortrag vor der Mteilung Berlkr der Teutschen Kvlonialgesellschaft abgab. Er erinnerte zunächst daran, daß bald nach AuSbruch des Krieges der japanrsck?e Han- delsminisür die VeNreter der Handelskammern nach Kobe be­rufen und sie ermahnt habe, ohne Zögern den Spuren der Sol­daten zu folgen und sich in den eroberten Gebieten sesdzusetzen. Ter Vortragende meinte aber, den Japanern er(d)cinc das kul­turell hochstehende Schantung ein geeignetere^ Geschäfts gebiet als Korea und die Mandschurei. Ter Japaner beherrsche kaufinännisch schon heute das Jmrere Schanümgs, imb die mit deutschem Gelde erbaute Eisenbahn erleichtere ihm das Eindringen ins Hinterland der Provinz. Tie javauische Ware sei zwar minderwertig, aber billig, und finde insolgedessen leicht Absatz. Auch arbeite der Japaner auf dem asiatischen Festland« ohne Zwischenhändler — meist Chinesen . auf bte der Europäer angewiesen sei. Schließ­lich htbc der Japaner, weil ier eigenes Ge lckäNL-l