154* Jahrg
Samstag, 23. April 1904
Lir. 95
Giehener Anzeiger
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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen
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Rebaktton. Lxpcbttttm u. Druckerei: Schulftr.?. Tel. 9h- 6L teUflivtlbT.: Anzeiger Ließen,
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Das Haus vertagt sich.
Nächste Sitzung: Sonnabend 1 Uhr: Rest deS Kolonialetats. Reblausgesetz, Abkommen betr. daS internationale Privatrecht, R e i ch s g a c a n r t c •
'^Item Glaser.
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Rotationsdruck tm6 vertag bet ®rflbf*W)ee
UnwerMLtSdruckerei. R. Bange, Ließen.
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Parlamenlarische ycrhanaluiiflcn.
8a:ch druck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Äeutlcher Keichstay.
73. Sitzung vom 22. April.
52as Haus ist sehr schwach besetzt.
Um BundeSratstisch: Bei Beginn der Sitzung nur Kom- i r c.
iuf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung deS (tat* des Reichs-Militärgerichts.
Zier Etat wird ohne Debatte bewilligt.
folgt der aus dem Etat des Rcichsamts des Innern zurück- {tr.eltae Etat des „Patentamte s".
.'ie Kommission hat in diesem Etat das Anfangsgehalt für li A rteilungsvorsteber von 6300 auf 6800 Mar! erhöht.
lilußerdem stehen noch Beamten-Petitionen zur Meile.
' l-ntgegen dem Kommissionsbeschluß, wonach von diesen Minnen ein Teil der Regierung als Material, ein Teil zur Er- rc.riig und ein Teil zur Berücksichtigung überwiesen werden soll, ein
Mg. Patzig (nat.-lib.) dafür ein, daß alle diese Petitionen der hgie:ung zur Berircksicktigung überwiesen werden sollen.
Abg. Dr. Wiemer sceis. Vp.) wünscht die Anstellung von fW'i.en technischen Hil'sarbeitern beim Patentamt.
-bg. Speck (Ztr.) befürwortet gleichfalls die Petition. Der 8i!>kck'tand gegen die Beamtenaufbesserungen sei im preußischen siiarr-ministerium zu suchen.
T bg. Dr. Patzig (nat.-lib.) weist darauf hin, daß die Assistenten Mr. i-taiserlichen Statistischen Amt schlechter gestellt sind als die :< +< Kategorie von Beamten bei manchen Bundesstaaten.
Tbg. Werner (Antis.) bittet ebenfalls um Berücksichtigung der |tii firnen.
-i ireftor im Reichsschatzamt Twele führt aus, die Regierung t-ti ch in ihrem Wohlwollen für die Beamten nicht von den Ab- ■ Förden übertreffen. Der Hauptfeind sei zu suchen in der gegen» : tirti(ren Finanzlage. Ganz unmöglich sei es, eine Beamlen- : Lt'j: ie herauszugreifen und sie aufzubessern, denn wenn der einen 1 ÜMmzmfategorie eine Wohltat erwiesen werde und der anderen
dem Reservefonds zu, aus welchem auch unvorhergesehene notwendige Mehrausgaben zu decken sind.
Nur diejenigen Summen gelten als Ersparnisie, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben.
Abg. Bebel (Soz.) erklärt, daß er heute auf das Wort verzichtet und sich nähere Ausführungen über die Vorzüge in Südwestafrika bis zur dritten Lesung Vorbehalte, in bei Hoffnung, daß dann nähere Nachrichten eingegangen seien.
Abg. Frhr. v. Richthofen (kons.): Wir werden alles tun, was eine schleunige Beilegung des Aufstandes der Hereros zur Folge hat. Die Regierung kann sich darauf verlassen, daß sie in dieser Beziehung unsere weitgehendste Unterstützung findet.
Abg. Lattmann (Antis.) spricht die Hoffnung aus, daß die traurigen Vorgänge in Südwestafrika wenigstens ein Schwinden der Kolonialmüdigkeit zur Folge haben werde. An dieser Äolonial- müdigkeit sei auch die Regierung Schuld . . .
Vizepräsident Graf Stolberg: Herr Abgeordneter, nach der mir vorliegenden Meldung haben Sie sich zu einem anderen Spezialtitel zum Wort gemeldet. Sie können Ihre Ausführungen jetzt nicht machen.
Abg. Dr. Lattmann erklärt, nicht mehr zu wisien, zu welchem Titel er sich gemeldet hat. (Große Heiterkeit.)
Es entsteht eine längere Pause, in welcher zwischen dem Vizepräsidenten und dem Abg. Lattmann eine Privatunterhaltung darüber stattfindet, wo Redner seine Ausführungen machen kann. Von den Bänken der Sozialdemokraten erschallte der ironische Zuruf: Uebers Jahr sehen wir uns wieder l Abg. Liebermann von Sonnenberg kommt seinem Fraktionskollegen zu Hilfe, indem er sich auf die Rednertribüne begibt und zu dem Abg. Lattmann einige Worte spricht. Schließlich erklärt ber S t 3 e p r ä f U dent, daß der Abg. Lattmann bei einem der Nachtragsetats seine Rede beenden könne. Hierauf verläßt Abg. Lattmann die Tribüne. Man sieht ihn noch etwa eine Viertelstunde lang mit einem der Schriftführer unterhandeln.
Abg. Dr. Arendt (Rp.) begründet seinen Antrag.
Abg. Dr. Südekum (Soz.) ist für die Komrnissionsfasiung betr. den Reservefonds. Der Antrag würde der Verwaltung freie Hand lassen, mit dem Reservefonds zu wirtschaften wie sie will. Dieser Fonds solle aber nur in dringenden Fällen gebraucht werden.
Abg. Prinz Arenberg (Ztr.) empfiehlt Wiederherstellung der ursprünglichen Regierungsvorlage.
Abg. Ledebour (Soz.) bittet, dem Referenten Prinz Dren- berg, und nicht dem Abgeordneten Prinz Arenberg zu folgen.
Abg. Dr. Paasche (nat.-lib.) weist auf die schwache Mehrheit hin, mit der der Kommissionsbeschluß zustande gekommen sei. Ein großer Teil seiner Freunde habe nicht die Absicht gehabt, den Reservefonds so zu schwächen, wie es geschehen sei. Er sei für den Antrag Arendt.
Gcbeimer Legationsrat Seitz: Die Vorredner haben mit Recht betont, daß der jetzige Augenblick zu einer Aenderung des DiS-
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... ES wurden also durchschnittlich 4000 Mk. auf den Kopf entfallen. Vlelleicht würde es auch interessieren, wenn ich die ! Liste der Ermordeten und Vermißten verlese. Es sind m dem Auf- standsgebiet ermorder worden 84 Personen, darunter 4 Frauen und außerdem noch 31 weitere Nicht-Militärs. Dazu kommen 15 bet» w'ßte Ansiedler, so daß im ganzen an 130 Personen dem Aufstande zum Opfer gefallen sind.
Hierauf wird der Antrag v. Staudy gegen die Sttmmen bei National-Liberalen und der konservativen Parteien abgelehnt und der Kommissionsbeschluß angenommen.
Ter Ergänzungsetal wird un übrigen unverändert b«» wrlligt.
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bann von den Juden kaufte. Wenn sie bestimmten Händlern die Pferde abnehmen wollte, dann brauchte sie doch keine besonderen Märtte anzusetzen. Die Juden haben sehr viel Geld verdient, und mit welchen Kniffen und Pfiffen, das haben wir ja eben gehört. Ich glaube aber, wir sind nicht dazu da, die Kniffe und Pfifte der jüdischen Händler hier zu unterstützen, oder wir können es denjenigen Überlassen, die sich hier fortgesetzt für jüdische Pferde und jüdische Menschen in§ Zeug legen. (Große Heiterkeit.)
Abg. Tr. Müllcr-Sagan (freif. Vp.) bemerkt, bei der Versorgung der Truppen in den Schutzgebieten hätten christliche Händler gewiß ebenso viel verdient, wie in diesem Falle angeblich die jüdischen Pferdehändler.
Abg. v. Staudy (kons.) begründet seinen Antrag bezüglich der Verwendung der 2 Millionen. Dieser Anttag ermögliche eS erst, em richtiges Verfahren einzuschlagen.
Kolonialdirektor Stlibcl tritt für den Antrag v. Staudy cm. Die Regierung habe die Pflicht, die Geschädigten zu unterstützen, aber eine solche Hilfeleistung dürfe nicht den Charakter einer Armenunterstützung annehmen.
Abg. Dr. Paasche (nat.-lib.): Viele Ansiedler, die als Reservisten und Landwehrleute eingezogen wurden, haben in Afrika zum Teil ihr Leben verloren, und wenn sie dann nach Hause kommen (Große Heiterkeit) — natürlich die, die am Leben geblieben (Hettcr- feit) — die Sache ist doch zu ernst, um darüber $u lachen. Sollen biefe Leute nun wieder von vorn anfangen? Diese Leute werden nickt wieder in die Kolonien gehen, wenn sie sehen, daß wir sie im Sliche lassen. Würde man nur ben Bedürftigen eine Unterstützung geben, so würde das nicht zur Hebung des Ansehens beitragen. Zum mindesten sollte man mit der größten Billigkeit verfahren. In der Denkschrift steht, cs solle in erster Linie Beihilfe an Geschädigte gegeben werden, und nur ausnahmsweise Darlehen. Die Kommission hat die Sache umgedreht, und daS halte ich nickt für erwünscht, namentlich nicht im Interesse der Entwicklung der Kolonien. Der Antrag Staudy genügt mir nicht, aber auf alle Fälle ist er besser als der Kommissionsbeschluß.
Abg. Payer (dt. Vp.) hält eS für korrekter, zunächst nur mit Darlehen vorzugehen. Es handle sich nicht um Armenunter- stühungen. Wenn auch immer gesagt werde, so und so viele Häuser feien niedergebrannt, so dürfe man doch nicht vergessen, daß eS sich da nicht einmal um geflickte Strohdächer handle, von denen hier so oft die Rede war, sondern um einfache Bauten, teilweise nur um Zelte.
Abg. Graf Arnim (Rp.) wendet sich gegen den Vorredner, der von den afrikanischen Verhältnissen keine Ahnung habe. Der Anttag Staudy sei der richtige, die Hilfsbedürftigkeit allein dürfe nicht als Grundlage für die Entscheidung über die Gewährung der Entschädigung dienen. England habe für die Buren-Ansiedelungen 60 Millionen Mark gegeben, und da solle Deutschland knausern? Im Interesse der Entwicklung der Kolonien sei c8 absolut notwendig, wieder Vertrauen zu schaffen. Sonst werde das Wort von der Sandwüste, in der nichts zu holen ist, wahr werden. Wen» das Reich helfend eingreife, dann werde die Kalamität tote ein reinigendes Gewitter wirken, nach desien Ablauf wieder Sonnenschein herrscht.
Abg. Gröber (Ztr.): Die Forderungen der Ansiedler gehen doch zu wett. Die 1 Unterstützung darf nicht ein Speku- lationSobjekt werden. Sollen etwa auch diejenigen unterstützt werden, die an dem Aufstande schuldig sind? ES ist nicht nur unser Recht, sondern unsere heiligste Pflicht, sparsam mit den Reichsgeldern umzugehen. Man muß ferner bedenken, daß sich unter den Geschädigten nicht nur kleine Farmer, sondern auch viel wohlhabende Ansiedelungsgesellschaften befinden. Ferner sind doch auch die Händler darunter, die gerade durch ihre verwerfliche Ausbeutung der Eingeborenen die Hauptschuld an dem Aufltande tragen. Alle diese Leute können wir doch nicht unterstützen. Wo soll beim das Gelb Herkommen? Die Reichsmittel werben boch alle nur durch indirekte Steuern aufgebracht und zwar von Leuten, die auch nicht viel Gelb haben. Wie werben denn Deutsche in Deutschland be- hanbelt? Ich erinnere an die Ueberschwemmungen in Oberschlesien. Hätte die Regierung rechtzeitig für die Regelung der SBafferfragt gesorgt, so wäre die Kalamität vermieden worden. Aber ttotzdem erkennt sie eine moralische Verpflichtung zur Unterstützung der Geschädigten in Oberschlesien nicht an. Ich bitte um Annahme deS KommissionsanttagS.
Abg. Dr. Arendt (Rpt.): Es handelt sich nicht um eine Unterstützung, sondern um eine Beihilfe. Zwischen beiden Begriffen ist ein großer Unterschied. DaS Geld, das wir jetzt auSgeben, ist nur ein Vorschuß auf künftige Einnahmen auS unseren Kolonien. Die ganzen Schwierigkeiten wären vermieden worden, wenn in der Regierungsvorlage nicht von Entschädigungen, sondern von Bechilsen die Rede gewesen wäre. Vielleicht läßt sich zwilchen unS und dem Abg. Gröber eine Verständigung erzielen, wenn wir unfern Anttag so fassen: „Zu Darlehen sowie zu Hilfeleistungen an Personen, welche auS Anlaß des Eingeborenen» aufstandeS geschädigt und hilfsbedürfttg geworden sind." Ich bitte, ben Antrag Stcmby unverändert ober in dieser geänderten Form anzunehmen.
Abg. Payer (dt. Vp.) tritt nochmals für ben Kommissionßantrag ein; man dürfe die Millionen nicht so hinausfliegen lassen, wie es die Kolonialschwärmer wollen.
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Positivs des Reservefonds ungeeignet ist. Man darf die Dispositive nicht ändern, sie sind ein wesentlicher und wichtiger Bestandteil unseres materiellen Rechtes für die Schutzgebiete. Als man 1892 daran ging, für die Schutzgebiete einen spezialisierten Etat aufzu- stellen und nickt mehr mit Pauschquanten zu Wirtschaften, war das Bedürfnis der Kolonialverwaltung allgemein anerkannt, daß der Vermerk zum Reservefonds, der jetzt vorhanden ist, ausgenommen wurde. Damals wurde von keiner Seite gegen diesen Vermerk Einspruch erhoben. Wenn nun schon in jener Zeit, in den 90er Jahren, ein Bedürfnis zu diesem Dispositiv vorlag, um so stärker ist es heute, benn, 1902 ist bas ganze Etatsschema geänbert worben. Währenb bas frühere Etatsschema an sich eine viel größere Bewegungsfreiheit gestattete, ist jetzt eine Spezialisierung bes Etats eingetteten, bie eine Beweglichmachung zur unbebingten Notwendigkeit macht. Die Ein- toenbungen gegen ben Reservefonbs, baß baburch ber ganze spezialisierte Etat aufgehoben würde und eigentlich zum Pauschquantum umgewandelt werde, tteffen nicht zu, denn es wird nickt nach dem Reservefonds Rechnung gelegt, sondern nach den einzelnen Titeln und Positionen. Der Reichstag ist in der Lage, an den einzelnen Titeln und Positionen zu prüfen, wo und warum Ueberschreitungen vorgekommen sind. Es wird auch sehr schwer sein, aus der Ueber- sicht der vergangenen Jahre irgend einen Fall nachzuweisen, in dem eine Summe, die zu einem bestimmten Zwecke bewilligt ist, tatsächlich zu einem anderen Zwecke verwandt worden ist. Das war früher möglich, solange wir Pauschbewilligungen hatten. Jetzt aber würde die Bewegungsfreiheit der Regierung bei einer Menge von Titeln eingeschräntt werden, und Stteichungen müßten eintteten, die durch den Reservefonds auszugleichen nicht mehr möglich wäre wie bei dem jetzigen Zustand. Ich bitte Sie um Annahme der Regierungsvorlage.
Nach kurzer weiterer Debatte wird in ^Betreff deS Reservefonds die Regierungsvorlage wiederhergestellt. Ter Rest des Etats für Südwestafrika wird debattelos erledigt.
Nunmehr erstteckt sich die Debatte auf den zweiten Er» g ä n z u n g s c t a t, in dem auch die oben erwähnten zwei Millionen Entschädigungen für die in Südwestafrika durch den Aufstand be- ttoffenen Ansiedler enthalten sind.
Kolonialbirektor Stuebcl banft bem Abg. v. Richthosen für die Unterstützung, die er namens seiner Fraktion der Regierung in dieser Angelegenheit zugesagt habe. Er könne des Dankes der Nation und der südwestafrikanischen Ansiedler versichert sein.
Abg. Rogalla v. Bieberstein (kons.) bedauert, daß die Pferdeeinkäufe für die Expedition gegen die Hereros nicht direkt bei den Produzenten bewirft sind. Die Händler hätten sich viel zu hohe Preise bezahlen lasten.
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itfi, :o sei das eine große Ungerechtigkeit. Alle Beamten könnten • tir bei der gegenwärtigen Finanzlage nicht aufgebestert werden.
il^ch kurzer weiterer Debatte werden die Petitionen dem !8.-155:analer zur Berücksichtigung überwiesen.
D'tt Etat des Patentamts wird bewilligt, ebenso ikr fort für den Rechnungshof des Deutschen Reiches.
fo folgt die an die Kommission zurückverwiesene Position 5 3Sü Hiostetats, betreffend die erste Rate von 300 000 Mark 1 flfn bii Herstellung einer Telegraphenlinie in Ostafrika.
A -ick dem Etat sollte die Linie von Tabora nach Ujiji gehen c ttrtsetzung der Linie Dar-es-Salaam-Mpapua nach Tabora. ' Sfr Knmmission beantragt, die Linie zu legen von Tabora über - Be. Rnchael nach Muansa.
Haus nimmt den Kommissionsbeschluß debattelos an. El i folgt der Kolonialetat.
D-rr Etat für Ostafrika wird ohne Debatte angenommen.
El5 folgt der Etat für Kamerun. Auf eine Anfrage des Abg.
G i. on 2knim (Rp.) erwidert
Kl lonialdirektor Tr. Stuebcl, die Kolonialverwaltung sei nach üfclid! leit bemüht, die Eingeborenen von dem Genuste von Spiri- t Mn' iernzuhalten. Sie bewirke dies dadurch, daß sie bedeutende C D zölle auf Spirituosen gelegt habe. Die Zölle seien erst in d w ‘ ^afirc von 60 auf 75 Mk. erhöht worden. Auch sorge sie d . aß die Einfuhr sich über eine gewisse Linie im Lande nicht h i:; s erstrecke. Ebenso werde die Einfuhr von Gewehren und Ä-ir erschwert. Man sorge dafür, daß die Eingeborenen über- h r ur Steinschloßgewehre in die Hand bekämen, weil damit tr:i ::i Unheil angerichtet werden könne. Bezüglich der Grenz- r- r ieaung am Tsad-See seien die Verhandlungen mit England b »t: t , mit Frankreich noch nicht.
Zhg. Dasbach (Ztt.) hält ein gänzliches Verbot der Einfuhr fi a.' Lobt! in unsere Kolonien für erforderlich.
2er Etat wird bewilligt.
ve folgt der Etat für Sog o.
ü&g. Graf Arnim (Rp.) rügt, daß in Togo die englische S -:c an ben Missionsschulen bevorzugt wirb; man möge die Ein- ge ;ii :r:n lieber die deutsche Sprache lehren. An geeigneten Lehr- Ir rrt.- ' ehlc es nicht.
r3 onialbirclior Stübel: Erfahrungsgemäß haben diejenigen C r .-3-:enen von Togo, bi? die engliscke Sprache gelernt haben, N tavgj. ins Auslanb zu gehen; daburck gehen sic Togo verloren. SS-pt) jetzt bcsttebt, bie Missionen zu bewegen, baß sic ben eng- lif ’i Mnterricht, ben wir boreläufig noch für unumgänglich nötig gc t.‘ haben, abschaffen unb an feine Stelle den deutschen setzen. E: ' ch gelungen, mit den beteiligten Missionen em Einverständ ni Ul. ' i zu erzielen, daß vom 1. Januar 1906 ab in verschiedenen M '! i fdiutcn der englische Unterricht abgeschafft und durch ben bc tr:: ? ersetzt wirb. Nur bie Missionen, bie sich dazu verpflichtet ha a- d eutsch zu lehren, bekommen Unterstützungen von der Regit i- -
Etat für Togo wird bewilligt.
: folgt der Etat für Südwestafrika. Mit zur Debatte ste ’C’ t; der zweite E r g ä n z u n g s e t a t für Südwest - af
: < von der Regierung geforderten Titel 14 „zur Gewährung t’o n: _ idiäbigungen für Verluste aus Anlaß des Eingeborenen- an n >• s 2 Millionen Mark" hat die Kommission bewilligt, da, - ! olgende Ueberfcbrift für diesen Titel festgesetzt: „Zu Dar- leh liär • Gesckädigte, sowie zu Hilfeleistungen an Bedürftige au 5 iß der Verluste des Eingebocenenaufstandes."
:.g v. Staudy lkons.) beanttagt, dem Titel die Ueberschrift zu : -m-: „Zu Darlehen, sowie zu Hilfeleistungen an Personen, toe £. Anlaß des Emgeborenenaufstandes geschädigt worden odc::^: -^bedürftig geworden sind."
ür i Etat enthält ferner einen Reservefonds, über den foL r: .:e i bestimmt wird: „Tie über den Etat aufkommenden Ein- nal | sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Au i-i’.r: fließen bem Reservefonds zu, aus welchem auch nol- wei nt Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgal w I::cn nur diejenigen Summen als Ersparniste, welche sich nack Crs der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Turch- süh i? : licht erforderlich herausgestellt haben."
L K o m m i s s i o n hat den legten Satz gestrichen und fcri Mr :?r:i Ausdruck „notwendige Mehrausgaben" um- getotor.'dt l in „unvorhergesehene Ausgaben".
:: ■ Tr. Arendt (Rp.) beantragt, diese Anmerkung zum Rc- ,ertrt wie folgt zu fassen:
• ’: über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Er- spa: fcf’f t bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen
Kolonialbireftor Stuebcl erklärt, daß die Kolonialverwaltung keinen Anlaß dazu gegeben hat, wenn die Ansiedler die volle (Ent* lchädigiing verlangen.
Auf eine Anfrage des Abg. Ledebour (Soz.) erklärt
Kolonialdirektor Dr. Stuebcl: ES leben in dem m Frage kommenden Gebiet 1800 Weiße, darunter 1500 Deutsche. Unter
Abg/v. Staudy (kons.) bemängelt es, daß man früher vielfach 814 8armer
aus bem Auslanbe Pferbe nach Sübwestafrika eingeführt habe, bie 1 44 Minette die auch zum großen
sich nicht bewährten, während man das sehr ausdauernde ostpreußische fnrnmpn n °gzusammen Personen in Frag«
Pferd unbeachtet ließ. Tas osipreußische Pferd leiste jetzt in Süd- kommen die unter Umstanden auf eine Entschädigung Anspruch wcstasrika die besten Tienstc. In der' vermehrten^Verwknbung de^ ^nen. ES wurden also durchschnittlich 4000 Mk. auf ben osipreußischen Pferdes, wo immer sich Gelegenheit bieie, liege auch ein Mittel, unserer Landwirtschaft zu helfen.
Äolonialdirektor Stuebcl erwidert, er nehme an, daß der heute am Erscheinen verhinderte preußische Kriegsmlnisler in der dritten Lesung auf die Sache eingehen werde.
Abg. Tr. Müller-Sagan (freif. Vv.) polemisiert gegen den Abg- v. Bieberstein. Es habe sich darum gebandelt, den Bedarf schnell zu decken. Tas Härten bie Hänbler geian.
Abg. Rogalla v. Bicbcrstctn erwidert, eSjianble sich um Mische Hänbler (ahal links), bie mit echt jüdischer Lchlauhcit vorgegangcn seien. Tie Regierung hätte die Sache zu spät publiziert, die Händler hätten sie aber unter der Hand vorher erfahren und seien nun im Lande herumgereist, hätten den Bauern erzählt, sie brauchten
Pkcrdc für Bergwerksbetriebe, erhielten aber selbst nur sehr ........ v . D a 11 c , n[IU)5
geringe Prei.e unb konnten infolgedessen nur 200—250 Mark gcsctz betr. die Bähst von Mrogoro nach Mcn^^Ärt' ^ortl) Bon der Regierung haben sie aber dann Salaam. — Schluß 61. Uhr. 400—600 Mark genommen. ’
Abg. Liebermann v. Sonnenbers (Antis.): DaS Schlimmste war, daß die Militärbehörde die Pferdezüchter zusammentromrnefte und
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